SESSEL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Sessel mit einer gegenüber einer Sitzfläche verstellbaren Rückenlehne, wobei die Rückenlehne in ihrer Neigung unabhängig zur Sesselposition verstellbar ist. Ein derartiger Sessel ist z.B. aus der EP0 562 305 A1 bekannt.

[0002] Es sind Sessel bekannt, die zwischen einer Sitz- und Liegeposition verstellbar sind, Diese werden auch als Sitz- und Liegemöbel bezeichnet. Sie erlauben eine Verstellung der Position zwischen einer "normalen" aufrechten Sitzposition und einer etwa horizontal ausgerichteten Liegeposition. Eine eingestellte Neigung der Rückenlehne wird beibehalten bzw. die Neigung der Rückenlehne kann gesondert und unabhängig von der Position des Sessels verstellt werden.

[0003] Bei einem derartigen, aus der DE 296 00 282 U1 bekannten Sessel ist es möglich, die Verstellung durch Verlagerung der Sitzfläche ohne größere Kräfte vorzunehmen, da ein Parallellenkersystem vorgesehen ist, das beim Verschieben der Sitzfläche das Körpergewicht bzw. den Schwerpunkt zusammen mit der Sitzfläche nach hinten verlagert. Die Rückenlehnenneigung wird über eine Gasdruckfeder eingestellt, die über ein Ventil gesteuert wird, das über einen Betätigungshebel betätigt wird.

[0004] Ein ähnlicher Sessel ist von der Firma Steltemeier GmbH, Lippstadt bekannt. Auch bei diesem Sessel findet eine Verstellung der Neigung der Rückenlehne über eine mittels Betätigungshebel und Ventil gesteuerte Gasdruckfeder statt.

[0005] Solche Sessel haben den Nachteil, dass die mit dem Betätigungshebel verbundene Mechanik aufwendig und anfällig ist. Zudem muss der Benutzer den Betätigungshebel zur Verstellung der Neigung bedienen, was insbesondere in der Liegeposition schwierig ist. Ferner ist je nach Betätigungshebelausführung dessen Bedienung nicht immer intuitiv, sondern muss dem Benutzer erklärt werden.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sessel zu schaffen, bei dem die Neigung der Rückenlehne in besonders einfacher Weise möglich und bei dem zudem die Mechanik für die Verstellung der Rückenlehne einfach und robust aufgebaut sowie intuitiv bedienbar ist.

[0007] Diese Aufgabe wird durch den in Anspruch 1 wiedergegebenen Sessel gelöst.

[0008] Dadurch, dass der Sessel derart ausgestaltet ist, dass die Verstellung der Neigung der Rückenlehne stufenlos ohne Betätigungsmittel erfolgt, ist die Bedienung intuitiv und einfach. Ferner wird der Aufbau des Sessels vereinfacht und so robuster und zudem preiswerter in der Herstellung und Wartung.

[0009] Unter Betätigungsmittel werden zunächst vom Bediener zu betätigende Hebel, Schrauben, Knöpfe, Räder, Drehknöpfe, Handgriffe usw. verstanden, die nach Betätigung eine Veränderung der Neigung der Rückenlehne erlauben, wozu sie beispielsweise Ventile von Gasdruckfedern auslösen, Rastmechanismen entriegeln oder Arretiermittel freigegeben. Zusätzlich werden unter Betätigungsmittel solche mechanischen Lösungen verstanden, die eine Verstellung der Neigung der Rückenlehne erst nach Freigabe einer Arretiervorrichtung durch Druck auf die Rückenlehne erlauben. Ein Beispiel einer solchen Vorrichtung ist die Verwendung einer Arretierrolle, die in der aufrechten Stellung der Rückenlehne in einer Ausnehmung gehalten wird und erst mit einer gewissen Kraft herausgedrückt werden muss, um die Bewegung der Rückenlehne zu ermöglichen.

[0010] Bei der erfindungsgemäßen Lösung ist nämlich weder ein Betätigungsmittel, noch ein Rast- oder Arretiermittel notwendig. Gerade hierdurch zeichnet sich die erfindungsgemäße Lösung aus.

[0011] Besonders bevorzugt ist es, wenn die Verstellung der Neigung derart ausgestaltet ist, dass die Rückenlehne zusätzlich in beliebigen Stellungen gehalten werden kann. Dann ist es nämlich möglich, die Rückenlehne nicht nur stufenlos, sondern auch ohne besondere Betätigung oder Rast- bzw. Arretiermittel in verschiedenen Stellungen anzuhalten beziehungsweise einzustellen. Die Rückenlehne kann also in beliebige Stellungen geneigt und dort gehalten werden, wenn der Benutzer sich zurücklehnt.

[0012] Erfindungsgemäß ist eine Gasdruckfeder zur Verstellung der Neigung der Rückenlehne vorgesehen, die unabhängig von ihrer jeweiligen Stellung mit einer erhöhten Anfangseinschubkraft versehen ist. Eine solche Gasdruckfeder zeichnet sich also dadurch aus, dass zur Verstellung des Kolbens der Gasdruckfeder eine bestimmte Anfangskraft überwunden werden muss, wonach die weitere Verstellung mit einer kleineren Kraft erfolgen kann. Eine solche Gasdruckfeder dient also zur Kraftunterstützung und stufenlosen Positionierung der Rückenlehne und sorgt andererseits dafür, dass die Rückenlehne in jeder Position bei zurückgelehntem Benutzter gehalten wird.

[0013] Vorzugsweise ist die Gasdruckfeder eine Reibgasfeder oder eine Gasdruckfeder mit Druckventil an der Kolbenrückseite. Reibgasfedern zeichnen sich dadurch aus, dass der Kolben über ein zusätzliches Element mit einer Reibung versehen wird, die überwunden werden muss, um ihn zu bewegen. Als solche Elemente werden teilweise Schaumstoffe verwendet, die unter einer Vorspannung an der Rohrwandung anliegen und so die notwendige zusätzliche Reibung erzeugen. Zusätzlich eignen sich solche Gasdruckfedern, bei denen der Kolben mit einem auf der Kolbenrückseite angeordneten Druckventil ausgerüstet ist, wobei das Ventil den Austausch beziehungsweise das Einschieben der Kolbenstange solange verhindert, bis eine federvorgespannten Dichtung die Kolbenbohrung freigibt.

[0014] Entsprechende Gasdruckfedern sind zum Beispiel von den Firmen STABILUS GmbH, Koblenz, Deutschland oder SUSPA GmbH, Altdorf, Deutschland erhältlich.

[0015] Der Benutzer muss also lediglich um eine Verstellung der Neigung der Rückenlehne zu erreichen, sich nach hinten lehnen und durch zusätzliches Abdrücken, z. B. an den Armlehnen, die Anfangskraft der Gasdruckfeder überwinden. Dann lehnt sich der Benutzer so weit wie gewünscht nach hinten zurück und muss lediglich die Bewegung der Rückenlehne anhalten, um deren Position festzulegen. Wünscht der Benutzer eine weitere Erhöhung der Neigung, so kann er sich wieder unter Überwindung der Anfangskraft nach hinten lehnen, um so die weitere Verstellung der Rückenlehne zu erreichen.

[0016] Erfindungsgemäß weist die Gasdruckfeder eine geringere Ausschubkraft als Einschubkraft auf. Möchte sich der Benutzer wieder aufrichten, das heißt die Neigung der Rückenlehne verringern bzw. die Rückenlehne steiler stellen, so muss der Benutzer sich lediglich nach vorne aufrichten. Trotz der geringeren Ausschubkraft ist diese hoch genug, um die Rückenlehne zurückzustellen.

[0017] Sinnvollerweise wird die Federkennlinie so gewählt, dass die Kräfte für normal gewichtige Personen zutreffend sind, d.h. diese müssen einen geringen zusätzlichen Druck durch Abstützen aufbringen, um die jeweilige Verstellung zu erreichen.

[0018] Weitere Merkmale, Eigenschaften und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Sessels ohne Verkleidung mit aufrechter Rückenlehne;

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht des Sessels aus Fig. 1 mit geneigter Rückenlehne und

Fig. 3

ein schematisches Diagramm der Federkennlinie einer erfindungsgemäß eingesetzten Gasdruckfeder mit erhöhter Anfangseinschubkraft und ernied- rigter Ausschubkraft;

[0019] In Fig. 1 bzw. 2 ist eine perspektivische Ansicht eines als Ganzes mit 1 bezeichneten erfindungsgemäßen Sessels von schräg links oben in der Sitzposition ohne Verkleidung dargestellt, d. h. es ist zum besseren Verständnis lediglich das dem Sessel 1 zugrunde liegende Gestell und seine Mechanik abgebildet. In Fig. 1 ist der Sessel 1 mit aufrechter Rückenlehne dargestellt, wohingegen die Rückenlehne in Fig. 2 nach hinten geneigt ist.

[0020] Der Sessel 1 umfasst im Wesentlichen eine Sitzfläche 2, eine Rückenlehne 3, eine ausschwenkbare Beinauflage 4 sowie einen Fuß 5.

[0021] Die Sitzfläche 2 ist zur Verstellung der Position des Sessels 1 zwischen einer Sitz- und Liegeposition über ein geeignetes Lenkersystem verschiebbar, wobei die Beinauflage 4 aus ihrer eingeklappten Stellung ausfährt bzw. wieder eingeschwenkt wird. Hierbei wird die Neigung der Rückenlehne 3 nicht beeinflusst.

[0022] Die Rückenlehne 3 umfasst ein Kopfteil 6 und ein Rückenteil 7, die jeweils aus einem Rohrrahmen gebildet und über seitliche rastbare Gelenke 8 miteinander verbunden sind, wobei zwischen den Seiten der Teile Querstreben 9 vorgesehen sind, um eine Stützfläche für die Verkleidung bzw. Polsterung auszubilden. Ferner umfasst der Sessel 1 einen sich unten an dem Rückenteil 7 anschließenden unteren Bereich 10, die einen leichten Winkel zum Rückenteil 7 ausbildet. In der dargestellten aufrechten Sitzposition ist der untere Bereich 10 etwa senkrecht und der Rückenteil 7 demgegenüber um etwa 15 Grad aus der Senkrechten nach hinten geneigt.

[0023] Die Rückenlehne 3 ist über den unteren Bereich 10 mit der Sitzfläche 2 bzw. deren Mechanik verbunden, wozu jeweils oben und unten an dem unteren Bereich 10 jeweils pro Seite eine entsprechende Lasche 11 bzw. 12 angeschwei βt ist. Die Laschen 11 sind außen am Übergang zwischen dem Rückenteil 7 und dem Bereich 10 und die Laschen 12 mit geringem Abstand zueinander etwa mittig an der unteren Querstrebe der Rückenlehne 3 angeordnet.

[0024] Die oberen Laschen 11 sind jeweils gelenkig mit einem Hebel 14 verbunden, der wiederum mit einem weiteren Hebel 16 gelenkig verbunden ist, der über einen Rundstab 17 mit seinem Gegenstück auf der anderen Seite starr verbunden ist. An dem Rundstab 17 sind wiederum zwei Laschen angeschweißt, die zur gelenkigen Verbindung mit dem übrigen Sessel 1 bzw. Teile dessen Fußes 5 dienen.

[0025] Der zwischen der jeweiligen Lasche 11 und dem Hebel 16 angeordnete Hebel 14 weist eine etwa halbrunde Ausnehmung 18 auf, die zur beweglichen Aufnahme der hinteren Ecke der Sitzfläche 2 dient.

[0026] Die unteren Laschen 12 sind gelenkig mit einer Gasdruckfeder 13 verbunden, die wiederum an einer Längsstrebe 15 der Sitzfläche 2 angelenkt ist, die zwischen der Vorderstrebe und der Hinterstrebe der Sitzfläche etwa mittig angeordnet und jeweils im Randbereich nach unten abgewinkelt ist. Die Gasdruckfeder 13 ist also einerseits an den Laschen 12 und andererseits über Laschen 19 mit der Längsstrebe 15 verbunden.

[0027] Die Gasdruckfeder 13 dient zum Verstellen der Neigung der unabhängig von der Sitzfläche 2 verstellbaren Rückenlehne 3.

[0028] Es handelt sich bei der Gasdruckfeder 13 um eine besondere Gasdruckfeder, die unabhängig von ihrer jeweiligen Stellung mit einer erhöhten Anfangseinschubkraft F1 (vgl. Fig. 3) versehen ist.

[0029] Einsetzbar sind sowohl sogenannte Reibgasfedern als auch Gasdruckfedern mit Druckventil an der Kolbenrückseite, wie sie unter dem Namen Hydro-Lift ® von der Firma Stabilus bekannt sind.

[0030] Der Benutzer muss also lediglich um eine Verstellung der Neigung der Rückenlehne 3 zu erreichen, sich nach hinten lehnen und durch zusätzliches Abdrücken die Anfangseinschubkraft F1 der Gasdruckfeder überwinden. Anschließend wirkt nur noch die verminderte Einschubkraft F2, die überwunden werden muss, so dass sich der Benutzer nun nur so weit, wie gewünscht, nach hinten zurücklehnen muss, um die gewünschte Stellung der Rückenlehne 3 einzunehmen.

[0031] An dieser Stelle vermindert der Benutzer einfach den Druck, so dass durch die immer aus dem Stillstand auftretende erhöhte Anfangseinschubkraft F1 die Rückenlehne 3 an der eingestellten Stellung stehen bleibt und dort gegen die Gewichtskraft der Person gehalten wird. Der Benutzer kann sich also an jeder beliebigen Stellung der Rückenlehne 3 auch an der Rückenlehne 3 anlehnen.

[0032] Wünscht der Benutzer eine weitere Verstellung der Neigung, so kann er sich wieder unter Überwindung der Anfangseinschubkraft F1 nach hinten lehnen, um so die Verstellung der in Rückenlehne 3 zu erreichen.

[0033] Die Gasdruckfeder 13 weist daneben eine geringere Ausschubkraft F3 als die Einschubkraft F2 auf. Dies ergibt sich, da die Ausschubkraft F3 etwa der Einschubkraft F2 abzüglich der Reibung entspricht.

[0034] Möchte sich der Benutzer wieder aufrichten, das heißt die Neigung der Rückenlehne verringern bzw. die Rückenlehne 3 steiler stellen, so muss der Benutzer sich lediglich nach vorne aufrichten. Die Ausschubkraft F3 ist also so gewählt, dass die Rückenlehne 3 den Benutzer zwar nicht aus dem Sessel 1 "schiebt", aber die Rückenlehne 3 trotzdem wiederaufsteltt.

[0035] Die Einschubkräfte F1 und F2 nehmen, wie bei Federn allgemein üblich, über den Verstellweg leicht zu. Entsprechend nimmt auch die Ausschubkraft F3 über den Verstellweg leicht ab.

[0036] Sinnvollerweise wird die Federkennlinie (Fig. 3) der Gasdruckfeder 13 so gewählt, dass die Kräfte F1, F2 und F3 für normal gewichtige Personen zutreffend sind, d.h. diese müssen einen geringen zusätzlichen Druck durch Abstützen aufbringen, um die Rückenlehne nach hinten zu neigen. Selbstverständlich kann die Gasdruckfeder auch so gewählt werden, dass sich der Sessel 1 für schwergewichtige Personen eignet.

[0037] Der Sessel 1 ist also derart ausgestaltet, dass die Verstellung der Neigung der Rückenlehne 3 stufenlos ohne Betätigungsmittel erfolgt. Zusätzlich ist die Verstellung der Neigung derart ausgestaltet, dass die Rückenlehne 3 in beliebigen Stellungen gehalten werden kann. Dabei funktioniert die Verstellung der Neigung der Rückenlehne 3 vollständig ohne Betätigungsmittel, wie Hebel usw., und ohne Arretier- oder Rastmittel. Die Bedienung ist daher besonders einfach, weil nämlich keine besondere Bedienung notwendig ist. Somit ist die Verstellung intuitiv und bedarf keiner Erläuterung. Zudem wird der Aufbau des Sessels 1 vereinfacht, was zu einer Kosteneinsparung bei der Herstellung führt und diesen zudem robuster und wartungsfreundlicher macht.

Bezugszeichenliste

[0038] 

1

Sessel

2

Sitzfläche

3

Rückenlehne

4

Beinauflage

5

Fuß

6

Kopfteil

7

Rückenteil

8

Gelenk

9

Querstreben

10

unterer Bereich des Rückenteils

11

Lasche

12

Lasche

13

Gasdruckfeder

14

Hebel

15

Längsstrebe

16

Hebel

17

Rundstab

18

Ausnehmung

19

Laschen

Ansprüche

1. Sessel mit einer gegenüber einer Sitzfläche (2) verstellbaren Rückenlehne (3, 6, 7), wobei die Rückenlehne (3) in ihrer Neigung unabhängig zur Sesselposition verstellbar ist, wobei der Sessel derart ausgestaltet ist, dass die Verstellung der Neigung der Rückenlehne (3) stufenlos ohne Betätigungsmittel erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gasdruckfeder (13) zur Verstellung der Neigung der Rückenlehne (3) vorgesehen ist, die unabhängig von ihrer jeweiligen Stellung mit einer erhöhten Anfangseinschubkraft (F1) versehen ist, und die Gasdruckfeder (13) eine geringere Ausschubkraft (F3) als die Einschubkraft (F2) aufweist.

2. Sessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellung der Neigung derart ausgestaltet ist, dass die Rückenlehne (3) in beliebigen Stellungen gehalten werden kann.

3. Sessel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasdruckfeder (13) eine Reibgasfeder oder eine Gasdruckfeder mit Druckventil an der Kolbenrückseite ist.

4. Sessel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasdruckfeder (13) einerseits mit der Rückenlehne (3) und andererseits mit der Sitzfläche (2) verbunden ist.

5. Sessel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasdruckfeder (13) über eine Längsstrebe (15) mit der Sitzfläche (2) verbunden ist.

Claims

1. Chair having a backrest (3, 6, 7) able to be adjusted relative to a seat area (2), the inclination of the backrest (3) being able to be adjusted irrespective of the position of the chair, the chair being so designed that the adjustment of the inclination of the backrest (3) takes place steplessly without actuating means, characterised in that there is provided for the adjustment of the inclination of the backrest (3) a gas spring (13) which, irrespective of its position at the time, is provided with an increased initial push-in force (F1), and the gas spring (13) has a pull-out force (F3) which is lower than the push-in force (F2).

2. Chair according to claim 1, characterised in that the adjustment of inclination is so arranged that the backrest (3) can be held in any desired position.

3. Chair according to claim 2, characterised in that the gas spring (13) is a friction-slowed gas spring or a gas spring having a valve at the rear end of the piston.

4. Chair according to one of claims 1 to 3, characterised in that the gas spring (13) is connected on the one hand to the backrest (13) and on the other hand to the seat area (2).

5. Chair according to one of claims 1 to 4, characterised in that the gas spring (13) is connected to the seat area (2) via a longitudinal strut (15).

Revendications

1. Fauteuil comportant un dossier (3, 6, 7) réglable par rapport à une assise (2), le dossier (3) étant réglable quant à son inclinaison indépendamment de la position du fauteuil, le fauteuil étant conformé de telle sorte que le réglage de l'inclinaison du dossier (3) s'effectue progressivement sans moyen d'actionnement, caractérisé en ce qu'il est prévu un ressort de compression à gaz (13) pour régler l'inclinaison du dossier (3) qui est doté, indépendamment de sa position respective, d'une force de rétraction initiale (F1), et le ressort de compression à gaz (13) présente une force d'extension (F3) inférieure à la force de rétraction (F2).

2. Fauteuil selon la revendication 1, caractérisé en ce que le réglage de l'inclinaison est conformé de telle sorte que le dossier (3) peut être maintenu dans des positions quelconques.

3. Fauteuil selon la revendication 2, caractérisé en ce que le ressort de compression à gaz (13) est un ressort à gaz à fiction ou un ressort de compression à gaz doté d'un clapet de pression à l'arrière du piston.

4. Fauteuil selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le ressort de compression à gaz (13) est relié d'une part au dossier (3) et d'autre part à l'assise (2).

5. Fauteuil selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le ressort de compression à gaz (13) est relié à l'assise (2) par une jambe longitudinale (15).

Zeichnung