(19)
(11) EP 2 317 036 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.05.2011  Patentblatt  2011/18

(21) Anmeldenummer: 09405188.5

(22) Anmeldetag:  28.10.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 5/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(71) Anmelder: Jos. Berchtold AG
8049 Zürich (CH)

(72) Erfinder:
  • Meier, Felix
    5430 Wettingen (CH)

(74) Vertreter: Frei Patent Attorneys 
Frei Patentanwaltsbüro AG Postfach 1771
8032 Zürich
8032 Zürich (CH)

   


(54) Muschelgriff mit Drücker


(57) Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Beschläge wie Schlösser, Türbeschläge oder Fensterbeschläge. Ein versenkter Muschelgriff 1 mit Türdrücker 4, zum Einbau in eine Platte, weist also eine Rückwand 3 und umlaufende Seitenwände 2 auf. Dabei weisen die Seitenwände 2 keinen auskragenden Rand zur Abdeckung einer Oberfläche der Platte auf.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Beschläge wie Schlösser, Türbeschläge oder Fensterbeschläge, und insbesondere auf einen Muschelgriff mit Drücker gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

STAND DER TECHNIK



[0002] Es ist bekannt Griffe, insbesondere Türgriffe, Türdrücker oder Türklinken in einer Türplatte versenkt anzuordnen. Entsprechende Muschelgriffe mit Türdrücker, auch Turnhallendrücker oder Sporthallen-Muschelgriff genannt, weisen eine Schale auf, welche in die Oberfläche der Türplatte eingelassen ist, und einen um die Schale umlaufenden Rand oder Kragen, welcher als Blende den Rand einer Aufnahmeöffnung in der Türplatte und einen Teil der Oberfläche der Türplatte abdeckt.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG



[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Muschelgriff mit Drücker der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher tiefer als bisher bekannt in einer Oberfläche wie einer Türplatte versenkbar ist.

[0004] Diese Aufgabe löst ein Muschelgriff mit Drücker mit den Merkmalen des Patentanspruches 1.

[0005] Der Muschelgriff mit Drücker, zum Einbau in eine Platte, weist also eine Rückwand und umlaufende Seitenwände auf. Dabei weisen die Seitenwände keinen auskragenden Rand zur Abdeckung einer Oberfläche der Platte auf. Der Rand einer Aufnahmeöffnung in der Platte, welche den Muschelgriff aufnimmt, ist also nicht durch einen Teil des Muschelgriffs abgedeckt. Dadurch kann der Muschelgriff vollständig in die Platte eingelassen werden, ohne dass ein Teil der Muschel über der Platte vorsteht.

[0006] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Seitenwände durch eine oder mehrere Platten mit einer Dicke von mindestens 2 mm oder 3 mm oder 5 mm gebildet. Dadurch wird es möglich, die Seitenwände auch ohne den stabilisierenden Kragen und ohne den abgerundeten Übergang zum Kragen stabil und verletzungssicher zu gestalten. Die Seitenwände können dabei durch Biegen eines einzelnen oder von mehreren Wandstücken hergestellt sein, oder durch Aneinanderfügen von Wandstücken.

[0007] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Seitenwände durch aneinander stossende einzelne Platten gebildet. Damit ist es möglich, - im Gegensatz zur Herstellung der Seitenwände durch Umformen - genau definierte, beispielsweise scharfkantige und rechtwinklige Übergänge zwischen den Seitenwänden zu gestalten. Alternativ können auch die Ecken im Übergang zwischen zwei Seitenwänden ein bestimmtes Profil aufweisen, beispielsweise eine Fase oder eine Verrundung. Dann sind korrespondierend auch die Ecken der Aufnahmeöffnung mit einem entsprechenden Negativprofil versehen.

[0008] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung stossen die Seitenwände an ihrer Aussenseite jeweils rechtwinklig aneinander. Damit ist eine einfache Fertigung des Muschelgriffs selber wie auch einer Aufnahmeöffnung mit NC-Bearbeitungsmaschinen möglich.

[0009] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung verlaufen die Seitenwände und die Rückwand jeweils im wesentlichen senkrecht zueinander. Dies erlaubt eine definierte Führung entlang von Seitenflächen einer Aufnahmeöffnung und einen definierten Anschlag an Anschlagelementen in der Aufnahmeöffnung.

[0010] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besteht zwischen Drücker und Seitenwänden, wenn der Drücker nicht betätigt ist, an beiden Enden des Drückers jeweils ein Abstand zwischen 1 mm und 4 mm, vorzugsweise zwischen 1.5 mm und 2 mm.

[0011] Damit wird verhindert, dass ein Benutzer beim Betätigen des Drückers seine Finger im Spalt zwischen Drücker und Seitenwand einklemmt. Grundsätzlich ist es auch möglich, dass diese Bedingung nur an einem Ende des Drückers erfüllt ist, und am anderen Ende ein Abstand von beispielsweise mehr als 20 mm oder 30 mm vorliegt.

[0012] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung liegt ein einzelnes, an der Rückwand angeordnetes Befestigungselement zum Befestigen des Muschelgriffs in der Platte vor. Dieses Befestigungselement ersetzt Befestigungselemente, die sonst an einem Kragen angeordnet wären.

[0013] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Befestigungselement an der Rückwand sichtbar ist und hinter dem Drücker angeordnet. Damit ist das Befestigungselement versteckt und gleichwohl, beim Drücken des Drückers, zugänglich.

[0014] In einem erfindungsgemässen Satz von zwei Muschelgriffen, wobei die zwei Muschelgriffe im wesentlichen spiegelsymmetrisch zueinander gestaltet sind und jeweils ein Befestigungselement aufweisen, sind die Befestigungselemente der beiden Muschelgriffe zueinander korrespondierend zum Gegeneinanderziehen der beiden Muschelgriffe gestaltet.

[0015] Eine Türe, ausgerüstet mit mindestens einem Muschelgriff gemäss der Erfindung, weist eine Aufnahmeöffnung zur Aufnahme eines Muschelgriffs auf, wobei die Aufnahmeöffnung Seitenflächen aufweist und an den Seitenflächen Begrenzungsmittel zur Definition der Position des Muschelgriffs in eine Richtung senkrecht zur Türfläche angeordnet sind. Damit kann der Muschelgriff präzise fluchtend in der Türe angeordnet werden.

[0016] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Begrenzungsmittel durch Federleisten gebildet, welche in Nuten in den Seitenflächen eingesetzt sind. Damit ist eine einfache und stabile Herstellung der Begrenzungsmittel möglich.

[0017] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Begrenzungsmittel durch Ausformungen einstückig am Material der Tür gebildet.Solche Ausformungen können ebenfalls durch eine mehrachsige Fräsmaschine im gleichen Arbeitsgang wie die Aufnahmeöffnung erstellt werden.

[0018] In einem Verfahren zur Herstellung einer Tür werden die folgenden Schritte ausgeführt:

■ Ausformen einer Aufnahmeöffnung aus einer Türplatte, vorzugsweise mittels einer mehrachsigen NC-Fräsmaschine;

■ Ausformen einer Schlossaufnahmeöffnung in eine Stirnseite der Türplatte;

■ Ausbilden von Nuten in Seitenflächen der Aufnahmeöffnung;

■ Einsetzen von Federleisten in die Nuten;

■ Einschieben mindestens eines Muschelgriffs in die Aufnahmeöffnung bis zum Anschlag an die Federleisten;

■ Einsetzen eines Schlosses in die Schlossaufnahmeöffnung; und

■ Verbinden und Befestigen des mindestens einen Muschelgriffs und des Schlosses.



[0019] Weitere bevorzugte Ausführungsformen gehen aus den abhängigen Patentansprüchen hervor. Dabei sind Merkmale der Vorrichtungsansprüchen sinngemäss mit den Verfahrensanspruch kombinierbar und umgekehrt.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN



[0020] Im folgenden wird der Erfindungsgegenstand anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen, welche in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt sind, näher erläutert. Es zeigen jeweils schematisch:
Figur 1
eine Ansicht eines Muschelgriffs;
Figur 2
eine Ansicht einer Türe, vorbereitet zum Einbau von Muschelgriffen.


[0021] Die in den Zeichnungen verwendeten Bezugszeichen und deren Bedeutung sind in der Bezugszeichenliste zusammengefasst aufgelistet. Grundsätzlich sind in den Figuren gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG



[0022] Figur 1 zeigt eine Ansicht eines Muschelgriffs 1. Die Muschel ist gebildet durch eine Rückwand 3 und durch an diese Rückwand 3 angesetzte und umlaufende Seitenwände 2. Die Seitenwände 2 im gezeigten Beispiel sind mehrere Millimeter dick und durch aneinanderstossende einzelne, flache Platten gebildet. Ein Drücker 4 ist um eine Achse 5, welche in einer Führungsbüchse 6 gelagert ist, drehbar an der Rückwand 3 angeordnet. In der Rückwand 3 ist ein Befestigungsloch 7 angeordnet, vorzugsweise in einem Bereich hinter dem Drücker 4.

[0023] In einem korrespondierenden, spiegelbildlichen Muschelgriff 1 kann anstelle des Befestigungslochs 7 ein Stift mit Innengewinde angeordnet sein, so dass sich die beiden Muschelgriffe 1 durch eine Schraube durch das Befestigungsloch 7 gegeneinander ziehen lassen- Dabei sind am spiegelbildlichen Muschelgriff 1 keine Befestigungselemente sichtbar.

[0024] Figur 2 zeigt eine Ansicht einer Türe 10, vorbereitet zum Einbau von Muschelgriffen 1. In der Tür 10 ist eine Aufnahmeöffnung 11 ausgeschnitten oder ausgefräst, mit Seitenflächen 12, welche im wesentlichen senkrecht zur Fläche der Tür 10 oder Türplatte verlaufen. Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind in den Seitenflächen 12 Nuten 14 angeordnet, in welche Federleisten 13, vorzugsweise aus Hartholz oder aus Kunststoff eingesetzt sind. Die Federleisten 13 begrenzen die Bewegung eines Muschelgriffs 1 beim Einschieben in die Aufnahmeöffnung 11 und definieren damit die Position des Muschelgriffs 1. Dadurch lässt sich eine Vorderkante der Seitenwände 2 bündig mit der Oberfläche der Türplatte anordnen. In der Figur sind nach Art einer Explosionszeichnung zwei Muschelgriffe 1 dargestellt, welche einander gegenüberliegend an jeweils einer Fläche der Türe zu montieren sind. Nach dem Einsetzen stossen die Muschelgriffe 1 jeweils von aussen an die Federleisten 13.

[0025] Ebenfalls schematisch durch seine Frontpartie dargestellt ist ein Schloss 16. Das Schloss 16 ist in eine Schlossaufnahmeöffnung 15 eingesetzt. Der Körper des Schlosses kommt in den Bereich zwischen die Muschelgriffe 1 zu liegen, ist aber nicht eingezeichnet. Ein Vierkant des oder der Drücker 4 führt dabei in bekannter Weise durch das Schloss 16 und überträgt die Bewegung der Drücker 4 in das Schloss 16.

[0026] Entsprechend den rechtwinkligen Übergängen zwischen den Seitenwänden 2 sind auch die Seitenflächen 12 der Aufnahmeöffnung 11 rechtwinklig zueinander. In anderen Ausführungsform der Erfindung sind die Übergänge beispielsweise abgerundet oder mit einer Fase versehen, wobei die Umfangskontur der Seitenwände 2 und der Aufnahmeöffnung 11 jeweils zueinander passend sind.

[0027] Beispielhafte Masse sind: Dicke der Seitenwände: 3 bis 4 mm; Tiefe der Seitenwände rund 20 mm; gesamte Breite der Griffmuschel rund 150 mm; Höhe der Griffmuschel rund 150 mm; Abstand zwischen Drücker und Seitenwand (achsseitig): 1.5 mm respektive (gegenüberliegende Seite): 2 mm. In einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist die Griffmuschel rund 230 mm hoch, so dass im Bereich unterhalb des Griffes 4 ein Schliesszylinder angeordnet werden kann.

BEZUGSZEICHENLISTE



[0028] 
1
Muschelgriff
2
Seitenwand
3
Rückwand
4
Griff, Klinke, Drücker
5
Achse
6
Führungsbüchse
7
Befestigungsloch
10
Tür
11
Aufnahmeöffnung
12
Seitenflächen
13
Federleiste
14
Nut
15
Schlossaufnahmeöffnung
16
Schloss



Ansprüche

1. Muschelgriff (1) mit Drücker (4), zum Einbau in eine Platte, aufweisend eine Rückwand (3) und umlaufende Seitenwände (2),
dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (2) keinen auskragenden Rand zur Abdeckung einer Oberfläche der Platte aufweist.
 
2. Muschelgriff (1) gemäss Anspruch 1, wobei die Seitenwände (2) durch eine oder mehrere Platten mit einer Dicke von mindestens 2 mm oder 3 mm oder 5 mm gebildet sind.
 
3. Muschelgriff (1) gemäss Anspruch 1 oder 2, wobei die Seitenwände (2) durch aneinander stossende einzelne Platten gebildet sind.
 
4. Muschelgriff (1) gemäss Anspruch 3, wobei die Seitenwände (2) an ihrer Aussenseite jeweils rechtwinklig aneinander stossen.
 
5. Muschelgriff (1) gemäss einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Seitenwände (2) und die Rückwand (3) jeweils im wesentlichen senkrecht zueinander verlaufen.
 
6. Muschelgriff (1) gemäss einem der vorangehenden Ansprüche, wobei zwischen Drücker (4) und Seitenwänden (2), wenn der Drücker (4) nicht betätigt ist, an beiden Enden des Drückers (4) jeweils ein Abstand zwischen 1 mm und 4 mm, vorzugsweise zwischen 1.5 mm und 2 mm besteht.
 
7. Muschelgriff (1) gemäss einem der vorangehenden Ansprüche, aufweisend ein einzelnes, an der Rückwand (3) angeordnetes Befestigungselement (7) zum Befestigen des Muschelgriffs (1) in der Platte.
 
8. Muschelgriff (1) gemäss Anspruch 7, wobei das Befestigungselement (7) an der Rückwand (3) sichtbar ist und hinter dem Drücker (4) angeordnet ist.
 
9. Satz von zwei Muschelgriffen (1) gemäss einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die zwei Muschelgriffe (1) im wesentlichen spiegelsymmetrisch zueinander gestaltet sind und jeweils ein Befestigungselement (7) aufweisen und die Befestigungselemente (7) der beiden Muschelgriffe (1) zueinander korrespondierend zum Gegeneinanderziehen der beiden Muschelgriffe (1) gestaltet sind.
 
10. Türe (10), ausgerüstet mit mindestens einem Muschelgriff (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 9, aufweisend eine Aufnahmeöffnung (11) zur Aufnahme eines Muschelgriffs (1), wobei die Aufnahmeöffnung (11) Seitenflächen (12) aufweist und an den Seitenflächen (12) Begrenzungsmittel (13) zur Definition der Position des Muschelgriffs (1) in eine Richtung senkrecht zur Türfläche angeordnet sind.
 
11. Tür (10) gemäss Anspruch 10, wobei die Begrenzungsmittel (13) durch Federleisten (13) gebildet sind, welche in Nuten (14) in den Seitenflächen (12) eingesetzt sind.
 
12. Tür (10) gemäss Anspruch 10, wobei die Begrenzungsmittel (13) durch Ausformungen einstückig am Material der Tür (10) gebildet sind.
 
13. Verfahren zur Herstellung einer Tür (10) gemäss einem der Ansprüche 10 bis 12, aufweisend die Schritte:

■ Ausformen einer Aufnahmeöffnung (11) aus einer Türplatte, vorzugsweise mittels einer mehrachsigen NC-Fräsmaschine;

■ Ausformen einer Schlossaufnahmeöffnung (15) in eine Stirnseite der Türplatte;

■ Ausbilden von Nuten (14) in Seitenflächen (12) der Aufnahmeöffnung (11);

■ Einsetzen von Federleisten (13) in die Nuten (14);

■ Einschieben mindestens eines Muschelgriffs (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 9 in die Aufnahmeöffnung (11) bis zum Anschlag an die Federleisten (13);

■ Einsetzen eines Schlosses (16) in die Schlossaufnahmeöffnung (15);

■ Verbinden und Befestigen des mindestens einen Muschelgriffs (1) und des Schlosses (16).


 




Zeichnung







Recherchenbericht