(19)
(11) EP 2 336 290 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.06.2011  Patentblatt  2011/25

(21) Anmeldenummer: 09015484.0

(22) Anmeldetag:  15.12.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
C11D 17/00(2006.01)
C11D 1/83(2006.01)
C11D 1/72(2006.01)
C11D 1/66(2006.01)
C11D 1/29(2006.01)
C11D 1/825(2006.01)
C11D 3/20(2006.01)
C11D 1/722(2006.01)
C11D 1/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(71) Anmelder: Cognis IP Management GmbH
40589 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Albers, Thomas
    40597 Düsseldorf (DE)
  • Klotz, Bjoern
    40699 Erkrath (DE)

   


(54) Gelförmige Zubereitungen


(57) Beschrieben werden gelförmige Mittel, enthaltend bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels 45 bis 90 Gew.-% Wasser; 5 bis 35 Gew.-% Emulgatoren und 1 bis 25 Gew.-% Tenside sowie optional weitere Hilfs- und Zusatzstoffe wobei die gelförmigen Mittel einen viskosen Dämpfungsfaktor Qη (gemessen bei 23 °C) im Bereich von kleiner 2,50 Pa s und vorzugsweise kleiner 1,80 Pa s aufweisen. Derartige Gele eignen sich als selbsthaftende Sanitärreinigungsmittel, vorzugsweise für die Reinigung und Beduftung von Toiletten.




Beschreibung


[0001] Gegenstand der vorliegenden Anmeldung sind wässerige, gelförmige Zubereitungen, die bestimmte Emulgatoren und ggf. weitere Inhaltsstoffe enthalten, und die sich durch ihre besonderen rheologischen Eigenschaften auszeichnen, und die Verwendung derartiger Mittel als Reinigungsmittel, insbesondere für die Sanitärreinigung.

[0002] Unter Sanitärreinigem versteht man generell spezielle Reinigungsmittel, die im Sanitärbereich, insbesondere in Toiletten, Ablagerungen von Kalk- und gegebenenfalls Urinsteinen beseitigen sollen (vgl. Römpp, Chemie Lexikon, 9. Auflage, 1992, S. 3988). Weiterhin enthalten derartige Mittel häufig noch Duftstoffe, um die typischen Gerüche von Sanitäranlagen zu überdecken, oder um den Benutzer eine Eindruck von Frische- und Sauberkeit zu vermitteln.

[0003] Sanitärreiniger enthalten daher übliche wasserlösliche Säure zum Lösen von Kalkablagerungen bzw. Urinstein und regelmäßig ein Tensid, das nach den gesetzlichen Vorschriften im wesentlichen biologisch abbaubar sein muss, jedoch häufig nach der Anwendung einen nicht abbaubaren Rest belässt. Geeignete wasserlösliche Säuren sind beispielsweise organische Säuren, wie Carbonsäuren mit 2 bis 3 Kohlenstoffatomen, Dicarbonsäuren mit 3 bis 8 Kohlenstoffatomen, Hydroxycarbonsäuren mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, 1 bis 5 Hydroxylgruppen und 1 bis 3 Carboxylgruppen oder deren Gemische. Nach der Benutzung z. B. im Toilettenbecken werden die Sanitärreiniger in das Abwassersystem gespült, wo sie unter Umständen auf die dortige Mikroflora toxisch einwirken und dadurch den Abbau der Biomasse im Abwasser verzögern. Trotz guter Reinigungswirkung werden die bekannten Sanitärreiniger wegen der angesprochenen toxischen Wirkung auf die Mikroorganismen des Abwassers und der Belastung des Abwassers und des Grundwassers mit unvollsttindig abbaubaren Stoffen bzw. mit weiterhin bedenklichen Abbaustoffen zunehmend kritisch beurteilt.

[0004] Es gibt aber auch Sanitärmittel, die hier ebenfalls als Sanitärreiruger bezeichnet werden, die weniger eine Reinigungs- als vielmehr eine desodorierende Wirkung zeigen sollen, und dementsprechend über einen höheren Anteil an Duftstoffen verfügen. Diese Mittel werden z.B. in der Toilette platzier, um dort kontinuierlich oder nur bei Kontakt mit Wasser Duftstoffe abzugeben.

[0005] Sanitärreiniger werden üblicherweise in Form fester Blöcke angeboten, oder als flüssige Formulierung, die direkt auf die Oberfläche der Sanitäranlagen - vorzugsweise einer Toilette - aufgebracht wird, oder die mit Hilfe einer Dosiervorrichtung (z.B. einem so genannten "WC-Körbchen") verwendet wird. Der feste oder flüssige Sanitärreiniger wird dazu in die Dosiervorrichtung eingebracht, wobei diese Dosiereinrichtung dann so positioniert wird, dass sie mit dem Spülwasser der Toilette so in Kontakt kommt, das der Reiniger nach und nach aus der Dosiereinrichtung herausgespült wird und dann in Form einer verdünnten wässerigen Lösung seine Wirkung entfalten kann. Dabei sind auch solche Angebotsformen erhältlich, bei denen der Sanitärreiniger in Form eines viskosen Gels konfektioniert wird. Diese Gele haben den Vorteil, dass sie sich schneller auflösen als feste Angebotsformen, ohne dass es zu einer unerwünschten Überdosierung im Einsatz kommt. Es werden neuerdings auch Gel-förmige Produkte angeboten, die eine gewisse Haftwirkung auf harten Oberflächen zeigen. Derartige selbsthaftende Gele sollen dann ohne Dosiervorrichtung auskommen, was aus Sicht der Benutzer eine Verbesserung darstellt.

[0006] In der EP 1 086 199 A1 werden gelförmige Mittel beschrieben, die Duftstoffe, Tenside und einen Haftvermittler enthalten, wobei letzterer ausgewählt ist aus Polyalkoxyalkane, Cellulosen, Stärke, Alginaten, Diurethanen, Gelatine, Pectinen, Oleylaminen, Alkyldimethyl aminoxiden, Stearaten, Natriumdodecylbenzolsulfonat, Agar-Agar, Gummi Arabicum, Johannisbrotkernmehl, Polyacrylat, Polyvinylalkohol und Polyvinylpyrrolidon bestehenden Gruppe ausgewählt wird, und die Polyalkoxygruppe der Polyalkoxyalkane vorzugsweise eine Polyethoxy-, Polypropoxy- oder Polybutoxy- oder auch eine gemischte Polyalkoxygruppe wie eine Poly(ethoxypropoxy)gruppe ist, wobei Polyethoxygruppen mit zwischen 15 und 55 Ethoxygruppen, vorzugsweise zwischen 25 und 45 und besonders bevorzugt 35+/-5 Ethoxygruppen, bevorzugt sind und die Viskosität des Mittels wenigstens 15000 mPa s beträgt.

[0007] Aus der WO 99/66017 sind haftende Sanitärmittel bekannt, die zur Reinigung und Beduftung dienen und Tenside, Wasser, Duftstoffe und Haftvermittler umfassen. Nach der direkten Applikation auf dem Sanitärgegenstand werden diese Sanitänmittel erst nach einer größeren Anzahl von Spülzyklen abgespült. In der EP 1 325 103 A1 werden haftende Sanitärmittel für glatte Oberflächen beschrieben. Weitere haftende Sanitärmittel auf der Grundlage der Oligo- oder Polyalkylenoxide umfassenden Blockcopolymeren oder der Aryl-Ethoxylate oder Alkyl-Arylethoxylate als Haftvermittler sind in der EP 1 318 191 61 beschrieben und haftende Sanitärmittel mit Bleichmitteln in der DE 10 2004 056 554 A1.

[0008] In der Praxis besteht aber nach wie vor ein Bedarf derartigen, haftenden Sanitärmittel in ihren Eigenschaften zu verbessern, insbesondere was das Haftvermögen an harten Oberflächen angeht. Außerdem muss das Auflösevermögen der Gele in Wasser weiter optimiert werden. Hier ist zu beachten, dass in einer Toilettenspülung üblicherweise nur kaltes Wasser (d.h. kleiner als 20 °C, teilweise bis zu 6 °C oder 4 °c) verwendet wird, was zu verzögertem Auflösen von Tensiden bzw. dem gesamtem Mittel führten kann. Außerdem variiert die Wassermenge je nach Anwender und somit muss das Sanitärmittel sowohl bei großen als auch bei kleinen Wassermengen zuverlässig und kontrolliert gelöst werden, ohne dass dadurch die Haftung des Gels an der harten Oberfläche nachteilig beeinflusst wird.

[0009] Es wurde gefunden, dass Gele mit bestimmten rheologischen Eigenschaften diese Nachteile nicht mehr aufweisen.

[0010] Ein erster Gegenstand der vorliegenden Anmeldung betrifft daher ein gelförmiges Mittel, enthaltend bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels
  1. a) 45 bis 90 Gew.-% Wasser;
  2. b) 5 bis 35 Gew.-% Emulgatoren und
  3. c) 1 bis 25 Gew.-% Tenside sowie
  4. d) optional weitere Hilfs- und Zusatzstoffe
wobei dass gelförmige Mittel einen viskosen Dämpfungsfaktor Qη (gemessen bei 23 °C) im Bereich von kleiner 2,50 Pa s und vorzugsweise kleiner 1,80 Pa s aufweist.

[0011] Als Gele werden generell formbeständige, leicht deformierbare, an Flüssigkeiten und Gasen reiche disperse Systeme aus mindestens zwei Komponenten bezeichnet, die zumeist aus einem festen, kolloidzerteilten Stoff mit langen oder stark verzweigten Teilchen (z. B. Gelatine, Kieselsäure, Montmorillonit, Bentonite, Polysaccharide, Pektine, spezielle Polymere, wie z. B. Polyacrylate, und andere, oft als Verdickungsmittel bezeichnete Geliermittel) und einer Flüssigkeit (meist Wasser) als Dispersionsmittel bestehen. Gele sind im Gegensatz zu Flüssigkeiten nicht nur viskos sondern zeigen auch elastische Eigenschaften. Bei den Gelen gemäß der anspruchsgemäßen Ausfiihrungsform handelt es sich um so genannte "Brumm-Gele", da sie in einem geeigneten Gefäß in der Lage sind, bei externen Anregung eine Schwingungsfrequenz zu erzeugen, die vom menschlichen Ohr wahrgenommen werden kann. Dies begründet sich in den besonderen elastischen Eigenschaften der erfindungsgemäßen Gele.

[0012] Brumm-Gele werden im Römpp Chemielexikon, online-Ausgabe, Version 3.5 vom 27.07.2009, wie folgt charakterisiert: Optisch isotrope, transparente Gele, die sich aufgrund ihrer Energieelastizität durch mechanische Stöße zu Schwingungen im hörbaren Frequenzbereich anregen lassen. Diese Eigenschaft wurde zuerst bei speziellen Tensid-Systemen aus Tensiden, Kohlenwasserstoffen und Wasser, so genannten Mikroemulsionsgelen (siehe Mikroemulsion), gefunden. Der hörbare Ton reicht von einem tiefen Brummen bis zu einem hohen metallischen Klang und hängt ab vom Gel selbst, von der Größe und Geometrie des Gefäßes, in dem sich die Probe befindet, und von der Füllhöhe. Die Zeitkonstante, mit der die Schwingung abklingt, liegt bei den meisten Proben im Bereich einer Sekunde.

[0013] Solche Brumm-Gele sind bekannt und werden beispielsweise auf Basis von amphotheren Tensiden und ausgewählten Ethylenoxid/Propylenoxid-Copolymeren in der US 3925241 beschrieben. Es ist hierbei beachtlich, dass nur bei Auswahl bestimmter Tenside bzw. Verdickungsmittel in ausgewählten Mengen untereinander die Gele als Brumm-Gele charakterisiert werden können.

[0014] Zur rheologischen Beschreibung von Brummgelen wird üblicherweise das Gel durch einen mechanischen Impuls in Schwingungen unterschiedlicher Frequenz (z.B. zwischen 1-100 s-1) versetzt und dann die Resonanzkurve des Gels bestimmt. Im vorliegenden Falle geschieht dies in einem kommerziell erhältlichen Rheometer mit Platte-Platte Messgeometrie (s. u.). In der Figur 1 ist eine Resonanzkurve für ein erfindungsgemäßes Brummgel aufgeführt.

[0015] Dies gilt auch für die Gele der vorliegenden Erfindung. Mathematisch lässt sich das System als Torsionspendel beschreiben, für das die Bewegungsgleichung


gilt, wobei

ϕ Auslenkungswinkel

M0 = Amplitude des Torsionsdrehmomentes

D = Torsions-Federkonstante

ω = Schwingungsfrequenz

I = Trägheitsmoment

k = Dämpfungskonstante



[0016] Als Lösung der obigen Differentialgleichung erhält man für die Auslenkung A(ω)



[0017] In der Figur 1 ist die berechnete Kurve mit experimentell bestimmten Werten verglichen worden. Die gemessenen Resonanzkurven hängen nun noch von Geräteparametern ab. Die unabhängige Größe der viskosen Dämpfung Qn lässt sich wie folgt berechnen:


wobei h das Spalthöhe und r den Radius bedeuten. Qη ist ein für Brummgele charakteristischer Parameter, eine geringe viskose Dämpfung ist Voraussetzung für das Auftreten des Brummeffektes. Die Gele der vorliegenden Erfindung zeigen (gemessen bei 23 °C) viskose Dämpfungsfaktoren im Bereich kleiner 2,50 Pa s und vorzugsweise kleiner 1,80 Pa s. Als Untergrenze für Qη ist vorzugsweise ein Wert von 0,01 bis 0,05 Pa s oder 0,10 Pa s anzusehen. Besonders bevorzugt ist aber der Bereich von 2,20 bis 0,10 Pa s und vorzugsweise 2,00 bis 0,20 Pa s, und hier insbesondere der Bereich von 1,80 bis 0,25 Pa s, wobei auch der Bereich von 1,00 bis 0,30 von besonderer vorteilhafter Bedeutung sein kann.

[0018] Die Gele im Sinne der vorliegenden Anmeldung enthalten als Basis zwingend Wasser, einen Emulgator und ein Tensid sowie optional weitere Inhaltsstoffe, wie Emollients und ggf. noch Hilfs- und Zusatzstoffe.

Emulgatoren



[0019] Die Gele enthalten als Komponente b) zwingend Emulgatoren, die vorzugsweise ausgewählt sein können aus der Gruppe der alkoxylierten Fettalkohole und von Estern von Hydroxycarbonsäuren und vorzugsweise der Ester von Hydroxycarbonsäuren mit alkoxylierten Fettalkoholen.

[0020] Alkoxylierten Fettalkohole der allgemeinen Formel (I) folgen der allgemeinen Formel

         R-(AO)n-H     (I)

in der R für einen linearen, verzweigten, gesättigten oder ungesättigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 12 bis 22 C-Atomen steht, AO für die Gruppen C2H4O und/oder C3H6O steht und der Index n einen Zahl von 1 bis 45, und vorzugsweise von 5 bis 35 bedeutet.

[0021] Typische Beispiele sind weiterhin die Addukte von durchschnittlich 1 bis 45, vorzugsweise 5 bis 40 und insbesondere 10 bis 25 Mol an Capronalkohol, Caprylalkohol, 2-Ethylhexylalkohol, Caprinalkohol, Laurylalkohol, Isotridecylalkohol, Myristylalkohol, Cetylalkohol, Palmoleylalkohol, Stearylalkohol, Isostearylalkohol, Oleylalkohol, Elaidylalkohol, Petroselinylalkohol, Arachylalkohol, Gadoleylalkohol, Behenylalkohol, Erucylalkohol und Brassidylalkohol sowie deren technische Mischungen, die z.B. bei der Hochdruckhydrierung von technischen Methylestern auf Basis von Fetten und Ölen oder Aldehyden aus der Roelen'schen Oxosynthese sowie als Monomerfraktion bei der Dimerisierung von ungesättigten Fettalkoholen anfallen. Bevorzugt sind Addukte von 10 bis 40 Mol Ethylenoxid an technische Fettalkohole mit 12 bis 18 Kohlenstoffatomen, wie beispielsweise Kokos-, Palm-, Palmkern- oder Talgfettalkohol.

[0022] Auch der Bereich von 6 bis 20 Teilen AO kann bevorzugt sein, ebenso wie der Bereich von 5 bis 15 oder 5 bis 10. Weiterhin bevorzugt sind alkoxylierte Fettalkohole (vorzugsweise ethoxyliert), die 1 bis 10 Mol und vorzugsweise 2 bis 6 Mol Alkoxide, vorzugsweise nur Ethylenoxid enthalten.

[0023] Neben den Ethoxylaten können auch Propoxylate oder gemischte Alkoxylate mit Ethylenoxid und Propylenoxidgruppen (randomisiert oder blockweise Verteilung) eingesetzt werden.

[0024] Ein zweite, bevorzugte Klasse von Emulgatoren sind die Ester von Hydroxycarbonsäuren mit alkoxylierten Fettalkoholen. Hydroxycarbonsäuren sind organische Säuren, die neben mindestens einer COOH-Gruppe im Molekül mindestens eine OH-Gruppe enthalten. Sie können als Monohydroxycarbonsäuren mit einer OH-Gruppe vorliegen, mit zwei als Di-, oder mit mehr als zwei OH-Gruppen als Polyhydroxycarbonsäuren vorliegen. Nach der Stellung der OH-Gruppe zur COOH-Gruppe unterscheidet man alpha-, beta-, und gamma-Hydroxycarbonsäuren. Die Säuren können gesättigt oder ungesättigt (Beisp.: Ricinolsäure) vorkommen. Bekannte aromatische Hydroxycarbonsäuren sind die Salicylsäure (2-Hydroxybenzoesäure) und die Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure). In der vorliegenden Erfindung bevorzugte Hydroxycarbonsäuren, stellen alpha-Hydroxycarbonsäuren, darunter insbesondere die Weinsäure, Mandelsäure, Milchsäure, Äpfelsäure, Citronensäure und deren Salze.

[0025] Die Ester der Hydroxycarbonsäuren mit ethoxylierten Alkoholen stellen bekannte Verbindungen dar, die der Formel (II) folgen,

         R1-(EO)x-Z     (II)

in der R1 für einen Alkylrest mit 6 bis 22 C-Atomen, bevorzugt mit 12 bis 14 C-Atomen, X für einen ganzzahligen Wert von 1 bis 20, bevorzugt von 2 bis 10 und Z für einen Hydroxycarbonsäurerest steht. In der vorliegenden Erfindung bevorzugte Hydroxycarbonsäuren als Rest Z, stellen alpha-Hydroxycarbonsäuren, darunter insbesondere die Weinsäure, Mandelsäure, Milchsäure, Äpfelsäure und die Citronensäure dar. Verbindungen der allgemeinen Formel (II) basierend auf der Citronensäure sind hier besonders bevorzugt.

[0026] Auch Mischungen dieser ethoxylierten Hydroxycarbonsäuren sind geeignet und bevorzugt.

[0027] Die erfindungsgemäßen Gele enthalten 5 bis 35 Gew. %, vorzugsweise 1 bis 15 Gew.- % und besonders bevorzugt 5 bis 10 Gew. % alpha-Hydroxycarbonsäuren und/oder deren Salze bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels.

[0028] Als dritte Klasse von Emulgatoren kommen die alkoxylierten, vorzugsweise die ethoxylierten Fettsäurepolyolpartial- oder Vollester in Betracht. Als Polyole werden insbesondere Glycerin, Neopentylglykol, Trimethylolpropan oder -ethan, sowie deren oligomere oder Polymere verstanden. Die Polyole bilden die Grundlage für Ester mit Fettsäuren (linear, verzweigt, gesättigt oder ungesättigt) mit vorzugsweise 6 bis 22 Kohlenstoffatomen. Dabei können sowohl Voll- als auch Partialester oder Mischungen davon, der Polyole Verwendung finden. Bevorzugtes Polyol ist das Glycerin. Als Fettsäuren kommen solche mit 6 bis 18 und insbesondere 10 bis 16 Kohlenstoffatomen in Frage. Bei diesen Ethoxylierungsprodukten von Partialglyceriden handelt es sich bekannte Stoffe, wie sie beispielsweise auch in der deutschen Patentschrift DE-C 320 24 051 (Henkel) beschrieben werden. Üblicherweise geht man von Partialglyceriden aus, die dann mit üblichen Alkoxylierungsverfahren zu den gewünschten Produkten umgesetzt werden. Dazu legt man die Ausgangsstoffe üblicherweise in einem Druckreaktor vor, gibt den alkalischen Katalysator, beispielsweise Natriummethylat oder calcinierten Hydrotalcit hinzu, und presst die gewünschte Menge Ethylenoxid auf. In der Regel werden durchschnittlich 1 bis 50 und vorzugsweise 5 bis 20 Mol Ethylenoxid pro Mol Partialglycerid angelagert. Die Temperatur liegt dabei üblicherweise im Bereich von 110 bis 180 °C, der autogene Druck kann bis auf 5 bar ansteigen. Nachdem die erforderliche Menge Ethylenoxid aufgegeben worden ist und der Druck einen konstanten Wert erreicht hat, lässt man noch ca. 30 min nachreagieren, ehe man den Autoklaven abkühlt, entspannt und den alkalischen Katalysator beispielsweise durch Zugabe von Milchsäure neutralisiert oder abfiltriert. Auf die Zugabe von Katalysator kann in der Ethoxylierung verzichtet werden, wenn aus der vorangegangen Umesterung noch eine ausreichende Menge Alkali vorhanden ist.

[0029] Die Emulgatoren kommen in den Gelen vorzugsweise in Mengen von 5 bis 30, insbesondere von 6 bis 25 und besonders bevorzugt von 10 bis 20 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Gele vor.

Emollients



[0030] Als Emollients kommen im Sinne der vorliegenden technischen Lehre insbesondere in Frage:
  1. (i) Dialkylether, mit 8 bis 32 C-Atomen;
  2. (ii) der Dialkylcarbonate mit 8 bis 32 C-Atomen;
  3. (iii) Estern von Monocarbonsäuren mit einwertigen Fettalkoholen;
  4. (iv) Fettalkohole mit 8 bis 32 C-Atomen,
  5. (v) oder Mischungen daraus.


[0031] Als bevorzugte Emollients sind die Fettalkohole (iv) und die Dialkylcarbonate (ii) anzusehen. Bevorzugte Gele enthalten daher entweder Fettalkohole oder Dialkylcarbonate, oder Mischungen der beiden Substanzen.

[0032] Dialkylcarbonate folgen vorzugsweise der allgemeinen Formel (III)



[0033] Wobei R2 und R3 unabhängig voneinander lineare oder verzeigte, gesättigte oder ungesättigte alkyl- bzw. Alkenylreste darstellen, die vorzugsweise zwischen 1 und 32 C-Atomen enthalten. Bevorzugte Dialkylcarbonate sind solche, in denen ein Rest für einen verzweigten Alkylrest steht, der sich von Oxoalkoholen oder den so genannten Guerbetalkoholen ableitet. Im Rahmen dieser Offenbarung werden Dialkylcarbonate, in denen ein Rest R2 oder R3 einen Alkylrest darstellt, der sich von einem Guerbetalkohol ableitet, Guerbetcarbonate genannt. Diese Guerbetcarbonate, die auch bei tiefen Temperaturen von beispielsweise -25 °C als klare, farblose bis hellfarbige Flüssigkeiten vorliegen und aufgrund der Verzweigung in der Alkylkette von R2 oder von R3 und R2 unter normalen Bedingungen unempfindlich gegen Hydrolyse sind. Die Herstellung dieser insbesondere bevorzugten Guerbetcarbonate kann in an sich bekannter Weise durch die Umesterung von Dialkylcarbonaten mit Guerbetalkoholen in Gegenwart basischer Katalysatoren durchgeführt. Bevorzugte Guerbetcarbonate weisen einen verzweigten Alkylrest R2 mit 12 bis 28 Kohlenstoffatomen auf. Insbesondere sind symmetrische und asymmetrische Guerbetcarbonate bevorzugt, in denen sowohl R2 als auch R3 einen verzweigten Alkylrest mit 12 bis 28 Kohlenstoffatomen darstellen, wobei Guerbetcarbonate, die ein Spreitvermögen zwischen 300 und 650 mm/10 Minuten (gemessen nach der Methode von U. Zeidler, Fette, Seifen, Anstrichmittel 87, 403 ff. (1985)) besonders vorteilhaft sind. Vorzügliche anwendungstechnische Eigenschaften besitzen Guerbetcarbonate mit einem Spreitvermögen zwischen 350 und 600 mm/10 Minuten. Beispiele für besonders bevorzugte symmetrische Guerbetcarbonate sind solche, in denen R2 und R3 für eine verzweigte Alkylkette mit 16 Kohlenstoffatomen (Spreitvermögen 550 mm/10 Minuten) oder mit 20 Kohlenstoffatomen (Spreitvermögen 400 mm/10 Minuten) steht.

[0034] Ebenfalls geeignet sind Fettalkohole. Unter Fettalkoholen sind primäre aliphatische Alkohole der Formel (IV) zu verstehen,

         R4OH     (IV)

in der R4 für einen aliphatischen, linearen oder verzweigten Kohlenwasserstoffrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen und 0 und/oder 1, 2 oder 3 Doppelbindungen steht. Typische Beispiele sind Capronalkohol, Caprylalkohol, 2-Ethylhexylalkohol, Caprinalkohol, Laurylalkohol, Isotridecylalkohol, Myristylalkohol, Cetylalkohol, Palmoleylalkohol, Stearylalkohol, Isostearylalkohol, Oleylalkohol, Elaidylalkohol, Petroselinylalkohol, Linolylalkohol, Linolenylalkohol, Elaeostearylalkohol, Arachylalkohol, Gadoleylalkohol, Behenylalkohol, Erucylalkohol und Brassidylalkohol sowie deren technische Mischungen, die z.B. bei der Hochdruckhydrierung von technischen Methylestern auf Basis von Fetten und Ölen oder Aldehyden aus der Roelen'schen Oxosynthese sowie als Monomerfraktion bei der Dimerisierung von ungesättigten Fettalkoholen anfallen. Bevorzugt sind technische Fettalkohole mit 12 bis 18 Kohlenstoffatomen, wie beispielsweise Kokos-, Palm-, Palmkern- oder Talgfettalkohol.

[0035] Die Emollients sind in den Gelen vorzugsweise in Mengen von 1 bis 20 Gew.-% und besonders bevorzugt von 5 bis 15 Gew.-% - jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Gele, enthalten.

Tenside



[0036] Die Gele können optional noch Tenside, die strukturell verschieden von den Komponenten a) und b) sein müssen enthalten, und zwar nichtionisch, anionische, kationische oder vom Betaintyp, allein oder in Kombination. Bevorzugt sind anionische und/oder nichtionische Tenside.

[0037] Typische Beispiele für anionische Tenside der erfindungsgemäßen Zubereitungen sind Seifen, Alkylbenzolsulfonate, Alkansulfonate, Olefinsulfonate, Alkylethersulfonate, Glycerinethersulfonate, α-Methylestersulfonate, Sulfofettsäuren, Alkylsulfate, Fettalkoholethersulfate, Glycerinethersulfate, Fettsäureethersulfate, Hydroxymischethersulfate, Monoglycerid(ether)sulfate, Fettsäureamid(ether)sulfate, Mono- und Dialkylsulfosuccinate, Mono- und Dialkylsulfosuccinamate, Sulfotriglyceride, Amidseifen, Ethercarbonsäuren und deren Salze, Fettsäureisethionate, Fettsäuresarcosinate, Fettsäuretauride, N-Acylaminosäuren, wie beispielsweise Acyllactylate, Acyltartrate, Acylglutamate und Acylaspartate, Alkyloligoglucosidsulfate, Proteinfettsäurekondensate (insbesondere pflanzliche Produkte auf Weizenbasis) und Alkyl(ether)phosphate. Sofern die anionischen Tenside Polyglycoletherketten enthalten, können diese eine konventionelle, vorzugsweise jedoch eine eingeengte Homologenverteilung aufweisen.

[0038] Bevorzugt werden in den erfindungsgemäßen Gelen jedoch Alkylsulfate, Fettalkoholethersulfate, Alkansulfonate und Alkylsulfosuccinaten, besonders bevorzugt darunter die Alkyl- und/oder Alkenylsulfate, sowie die Alkylethersulfate. Unter Alkyl- und/oder Alkenylsulfaten, die auch häufig als Fettalkoholsulfate bezeichnet werden, sind die Sulfatierungsprodukte primärer Alkohole zu verstehen, die der Formel (II) folgen,

         R5O-SO3X     (V)

in der R5 für einen linearen oder verzweigten, aliphatischen Alkyl- und/oder Alkenylrest mit 6 bis 22, vorzugsweise 12 bis 18 Kohlenstoffatomen und X für ein Alkali- und/oder Erdalkalimetall, Ammonium, Alkylammonium, Alkanolammonium oder Glucammonium steht. Typische Beispiele für Alkylsulfate, die im Sinne der Erfindung Anwendung finden können, sind die Sulfatierungsprodukte von Capronalkohol, Caprylalkohol, Caprinalkohol, 2-Ethylhexylalkohol, Laurylalkohol, Myristylalkohol, Cetylalkohol, Palmoleylalkohol, Stearylalkohol, Isostearylalkohol, Oleylalkohol, Elaidylalkohol, Petroselinylalkohol, Arachylalkohol, Gadoleylalkohol, Behenylalkohol und Erucylalkohol sowie deren technischen Gemischen, die durch Hochdruckhydrierung technischer Methylesterfraktionen oder Aldehyden aus der Roelen'schen Oxosynthese erhalten werden. Die Sulfatierungsprodukte können vorzugsweise in Form ihrer Alkalisalze und insbesondere ihrer Natriumsalze eingesetzt werden. Besonders bevorzugt sind Alkylsulfate auf Basis von C16/18-Talgfettalkoholen bzw. pflanzliche Fettalkohole vergleichbarer C-Kettenverteilung in Form ihrer Natriumsalze.

[0039] Alkylethersulfate ("Ethersulfate") stellen bekannte anionische Tenside dar, die großtechnisch durch SO3- oder Chlorsulfonsäure (CSA)-Sulfatierung von Fettalkohol- oder Oxoalkoholpolyglycolethern und nachfolgende Neutralisation hergestellt werden. Im Sinne der Erfindung kommen Ethersulfate in Betracht, die der Formel (VI) folgen,

         R6O-(CH2CH2O)mSO3X     (VI)

in der R6 für einen linearen oder verzweigten Alkyl- und/oder Alkenylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, m für Zahlen von 0 oder 1 bis 10 und X für ein Alkali- und/oder Erdalkalimetall, Ammonium, Alkylammonium, Alkanolammonium oder Glucammonium steht. Typische Beispiele sind die Sulfate von Anlagerungsprodukten von durchschnittlich 0 oder 1 bis 10 und insbesondere 1 bis 5 Mol Ethylenoxid an Capronalkohol, Caprylalkohol, 2-Ethylhexylalkohol, Caprinalkohol, Laurylalkohol, Isotridecylalkohol, Myristylalkohol, Cetylalkohol, Palmoleylalkohol, Stearylalkohol, Isostearylalkohol, Oleylalkohol, Elaidylalkohol, Petroselinylalkohol, Arachylalkohol, Gadoleylalkohol, Behenylalkohol, Erucylalkohol und Brassidylalkohol sowie deren technische Mischungen in Form ihrer Natrium- und/oder Magnesiumsalze. Die Ethersulfate können dabei sowohl eine konventionelle als auch eine eingeengte Homologenverteilung aufweisen. Besonders bevorzugt ist der Einsatz von Ethersulfaten auf Basis von Addukten von durchschnittlich 1,5 bis 2,5 Mol Ethylenoxid an technische C12/14- bzw. C12/18- Kokosfettalkoholfraktionen in Form ihrer Natrium- und/oder Magnesiumsalze.

[0040] Typische Beispiele für nichtionische Tenside sind Fettalkoholpolyglycolether, Alkylphenolpolyglycolether, Fettsäurepolyglycolester, Fettsäureamidpolyglycolether, Fettaminpolyglycolether, alkoxylierte Triglyceride, Mischether bzw. Mischformale, gegebenenfalls partiell oxidierte Alk(en)yloligoglykoside bzw. Glucoronsäurederivate, Fettsäure-N-alkylglucamide, Proteinhydrolysate (insbesondere pflanzliche Produkte auf Weizenbasis), Polyolfettsäureester, Zuckerester, Sorbitanester, Polysorbate und Aminoxide. Sofern die nichtionischen Tenside Polyglycoletherketten enthalten, können diese eine konventionelle, vorzugsweise jedoch eine eingeengte Homologenverteilung aufweisen.

[0041] Eine bevorzugte Klasse von nichtionischen Tensiden stellen die Alkyl(oligo)glycoside dar. Alkyl- und Alkenyloligoglykoside stellen bekannte nichtionische Tenside dar, die der Formel (VII) folgen,

         R7O-[G]p     (VII)

in der R7 für einen Alkyl- und/oder Alkenylrest mit 4 bis 22 Kohlenstoffatomen, G für einen Zuckerrest mit 5 oder 6 Kohlenstoffatomen und p für Zahlen von 1 bis 10 steht. Sie können nach den einschlägigen Verfahren der präparativen organischen Chemie erhalten werden.

[0042] Die Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside können sich von Aldosen bzw. Ketosen mit 5 oder 6 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise der Glucose ableiten. Die bevorzugten Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside sind somit Alkyl- und/oder Alkenyloligoglucoside. Die Indexzahl p in der allgemeinen Formel (VII) gibt den Oligomerisierungsgrad (DP), d. h. die Verteilung von Mono- und Oligoglykosiden an und steht für eine Zahl zwischen 1 und 10. Während p in einer gegebenen Verbindung stets ganzzahlig sein muss und hier vor allem die Werte p = 1 bis 6 annehmen kann, ist der Wert p für ein bestimmtes Alkyloligoglykosid eine analytisch ermittelte rechnerische Größe, die meistens eine gebrochene Zahl darstellt. Vorzugsweise werden Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside mit einem mittleren Oligomerisierungsgrad p von 1,1 bis 3,0 eingesetzt. Aus anwendungstechnischer Sicht sind solche Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside bevorzugt, deren Oligomerisierungsgrad kleiner als 1,7 ist und insbesondere zwischen 1,2 und 1,4 liegt. Der Alkyl- bzw. Alkenylrest R7 kann sich von primären Alkoholen mit 4 bis 11, vorzugsweise 8 bis 10 Kohlenstoffatomen ableiten. Typische Beispiele sind Butanol, Capronalkohol, Caprylalkohol, Caprinalkohol und Undecylalkohol sowie deren technische Mischungen, wie sie beispielsweise bei der Hydrierung von technischen Fettsäuremethylestem oder im Verlauf der Hydrierung von Aldehyden aus der Roelen'schen Oxosynthese erhalten werden. Bevorzugt sind Alkyloligoglucoside der Kettenlänge C8-C10 (DP = 1 bis 3), die als Vorlauf bei der destillativen Auftrennung von technischem C8-C18-Kokosfettalkohol anfallen und mit einem Anteil von weniger als 6 Gew.-% C12-Alkohol verunreinigt sein können sowie Alkyloligoglucoside auf Basis technischer C9/11-Oxoalkohole (DP = 1 bis 3).

[0043] Der Alkyl- bzw. Alkenylrest R7 kann sich ferner auch von primären Alkoholen mit 12 bis 22, vorzugsweise 12 bis 14 Kohlenstoffatomen ableiten. Typische Beispiele sind Laurylalkohol, Myristylalkohol, Cetylalkohol, Palmoleylalkohol, Stearylalkohol, Isostearylalkohol, Oleylalkohol, Elaidylalkohol, Petroselinylalkohol, Arachylalkohol, Gadoleylalkohol, Behenylalkohol, Erucylalkohol, Brassidylaikohol sowie deren technische Gemische, die wie oben beschrieben erhalten werden können. Bevorzugt sind Alkyloligoglucoside auf Basis von gehärtetem C12/14-Kokosalkohol mit einem DP von 1 bis 3.

[0044] In einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung werden solche Gele ausgewählt, die Alky(oligo)glycoside als nichtionische Tenside enthalten, vorzugsweise in Kombination mit mindestens einem Emulgator b) ausgewählt aus einer Verbindung der allgemeinen Formel (I).

[0045] Weiterhin kann es vorteilhaft sein Gele auszuwählen, die als Emulgatorgemisch Partialester von einer Hydroxycarbonsäure mit einem alkoxylierten Fettalkohol zusammen mit einem alkoxylierten Fettalkohol gemäß der allgemeinen Formel (I) enthalten, ggf. aber bevorzugt in Kombination mit einen Alkyl(oligo)glycosid als nichtionisches Tensid.

[0046] Typische Beispiele für kationische Tenside sind quartäre Ammoniumverbindungen und Esterquats, insbesondere quaternierte Fettsäuretrialkanolaminestersalze. Typische Beispiele für amphotere bzw. zwitterionische Tenside sind Alkylbetaine, Alkylamidobetaine, Aminopropionate, Aminoglycinate, Imidazoliniumbetaine und Sulfobetaine. Bei den genannten Tensiden handelt es sich ausschließlich um bekannte Verbindungen.

[0047] Sofern Tenside in den Gelen enthalten sind werden diese in Mengen von 1 bis 25 Gew.-% und vorzugsweise von 10 bis 20 Gew.-% - jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Gele - verwendet. Es ist möglich nur eine Klasse von Tensiden zu Verwenden, wobei vorzugsweise anionische oder nichtionische Tenside ausgewählt werden, oder Mischungen von Tensiden, entweder aus einer Klasse oder aus mehreren Klassen untereinander.

Kohlenwasserstoffe



[0048] Ein weitere optionaler Bestandteil der Gele sind Kohlenwasserstoffe. Als Kohlenwasserstoffe werden organische Verbindungen bezeichnet, die nur aus Kohlenstoff und Wasserstoff bestehen. Sie umfassen sowohl cyclische als auch acyclische (= aliphatische) Verbindungen. Sie umfassen sowohl gesättigte wie einfach oder mehrfach ungesättigte Verbindungen. Die Kohlenwasserstoffe können linear oder verzweigt sein. Je nach Anzahl der Kohlenstoffatome im Kohlenwasserstoff kann man die Kohlenwasserstoffe einteilen in ungradzahlige Kohlenwasserstoffe (wie beispielsweise Nonan, Undecan, Tridecan) oder geradzahlige Kohlenwasserstoffe (wie beispielsweise Octan, Dodecan, Tetradecan). Je nach Art der Verzweigung kann man die Kohlenwasserstoffe einteilen in lineare (= unverzweigte) oder verzweigte Kohlenwasserstoffe. Gesättigte, aliphatische Kohlenwasserstoffe werden auch als Paraffine bezeichnet. Daneben können auch Benzine und Dieselöle eingesetzt werden. Die bei Raumtemperatur (21 °C) flüssigen Kohlenwasserstoffe sind generell bevorzugt.

[0049] Paraffine sind bevorzugte Kohlenwasserstoffe im Sinne der vorliegenden Anmeldung. Die Paraffine werden vorzugsweise in Mengen von 1 bis 20 Gew.-% und vorzugsweise 1 bis 10 Gew.-% und insbesondere von 4 bis 8 Gew.-% eingesetzt. Dabei können verschiedene Qualitäten von Paraffinen zum Einsatz kommen. Es werden aber vorzugsweise bei Raumtemperatur flüssige Paraffine verwendet. Weiterhin ist die Verwendung von zwei oder mehr unterschiedlichen Kohlenwasserstoffen, vorzugsweise eines Parafinöls und von Benzin bevorzugt.

[0050] Die Paraffine kommen vorzugsweise in solchen Gelen zum Einsatz, die anionische Tenside als Tensidkomponente aufweisen, wobei hierbei solche Formulierungen vorteilhaft seien können, die Fettalkoholsulfate enthalten.

[0051] Weiterhin bevorzugt ist die Verwendung von Kohlenwasserstoffen in solchen Gel-Formulierungen, die als Emulgator Fettalkoholethoxylate der allgemeinen Formel (I) enthalten. Bevorzugte Vertreter dieser Alkoxylate folgen dann der allgemeinen Formel (I), wobei n hier im Bereich von 1 bis 10 und vorzugsweise 1 bis 6 bzw. 1 bis 5 liegt.

Hilfs- und Zusatzstoffe



[0052] Neben den oben beschrieben Komponenten können die Gele auch weitere Hilfs- und Zusatzstoffe enthalten. Dazu zählen Duftstoffe, Biozide, pH-Regulantien, Farbstoffe, Konservierungsstoffe, nicht-wässerige Lösungsmittel, Entschäumer, Verdicker, und/oder Desinfektionsmittel. Auch starke Säuren, insbesondere anorganische Säuren, wie HCl oder Schwefelsäure gehören zu den geeigneten Zusatzstoffen. Es kann aber auch bevorzugt sein, auf die Anwesenheit von Säuren in den gelförmigen Mitteln vollständig zu verzichten.

[0053] Diese weiteren optionalen Inhaltsstoffe sind in Summe in den Gelen in Mengen von 0,01 bis 25 Gew.-%, vorzugsweise 0,1 bis 10 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der Gele enthalten. Von besonderer Bedeutung für Sanitärreinigungsmittel der hier vorgeschlagenen Art sind aber die Duftstoffe.

Duftstoffe



[0054] Bei den Duftstoffen, die fest, aber vorzugsweise flüssig vorliegen, handelt es sich um teilweise komplexe Gemische aus verschiedenen chemischen Einzelverbindungen, den so genannten Riechstoffen.

[0055] Die Riechstoffe können aus den verschiedensten chemischen Klassen ausgewählt werden. Man kann zwischen alkalistabilen und weniger alkalistabilen Riechstoffen unterscheiden. Alkalistabile Riechstoffe sind bevorzugt und hier können eingesetzt werden z.B. Linalool, Geraniol, Acetophenon, Lilial, Geranonitril, Dihydromyrcenol, o-tert-Butylcyclohexylacetat, Anisaldehyd, Tetrahydrolinalool, Citronellol, Cyclohexylsalicylat, Phenylethylalkohol, Benzophenon, Rosenoxid, Methylbenzoat, alpha-Hexylzimtaldehyd; zu den weniger alkalistabilen Riechstoffen gehoeren Vetiverylacetat, delta-Dodecalacton, Allylamylglycolat, Hydroxycitronellal, Benzylacetat, Amylbutyrat. Weitere geeignete Riechstoffe sind Acetophenon, Acetyleugenol, Alantwurzelöl, 1-Allyl-2,5-dimethoxy-3,4-(methylendioxy)-benzol, 1-Allyl-3-methoxy-4,5-methylen-dioxy-benzol, 1-Allyl-3,4,5-trimethoxybenzol, Allylisothiocyanat (Allylsenföl), Allyljonon, Ameisensäureethylester, Alpha-Amylzimtaldehyd, Anethol, Anisaldehyd, Apiol (Petersilienapiol), alpha-Asaron, beta-Asaron, Ascaridol, Atlanton, Baldrianöl, Benzaldehyd, Benzylaceton, Benzylalkohol ("Phenylmethanol"), Bergamotenal, Bergamotteöl, alpha-Bisabolol, Bittermandelöl blausäurefrei, cis-3-Hexen-1-ol, D-Campher, Citral, alpha-Citronellol, Costunolid, Costuswurzelöl, Diallylsulfid, 3,4-Dihydroxybenzaldehyd, 1,4-Dimethoxybenzol, Elemicin (3,4,5-Trimethoxy-1-allylbenzol), Essigsäuregeranylester, Essigsäurelinalylester, Essigsäure-2-phenylethylester, Ethylformiat, Ethylhexanoat, Ethyllaurat, Eugenol, Geranylacetat, Gurjunbalsam und Gurjunbalsamöl, Heliotropin (Piperonal), Hexahydrothymol, 1-Hexanol, Hexansäureethylester, cis-3-Hexen-1-ol, Hexylalkohol, Hydrochinon-dimethylether, Hydroxycitronellal, 4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd, Jasminaldehyd, Kanadabalsam, Laurinsäureethylester, Linalool, Linalylacetat (Essigsäurelinalylester), Lorbeerblätteröl, Lyral, Menthol, Menthanon, 3,4-Methylendioxybenzaldehyd, Zimtsäuremethylester, Methyl-nonylketon (2-Undecanon), Myristicin, Nonanal (Pelargonaldehyd), alpha-Pentylzimtaldehyd, Phenol, 2-Phenylethanol, 2-Phenylethylacetat, Hydrozimtalkohol, 1-Phenyl-1-propanon, Propanal, Propiophenon (1-Phenyl-1-propanon), Rotocatechualdehyd (3,4-Dihydroxybenzaldehyd), Rhodinol, Salicylsäurebenzylester, Terpinen-4-ol, 2-Undecanon siehe Methylnonylketon, Vanillin (4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd) Verbenol, Verbenon, Zimtsäuremethylester (Methylcinnamat).

[0056] Der Gehalt an Duftstoffen (bezogen auf das Gesamtgewicht der Gele) in den erfindungsgemäßen Gelen beträgt zwischen 0,01 und 25 Gew.-% vorzugsweise 0,01 bis 15 Gew.-%, wobei Gehalte zwischen 1,0 und 10 Gew.-% und insbesondere 1,5 bis 6 Gew.-% bevorzugt sind.

[0057] Die wässerigen Gele der vorliegenden Erfindung können einen pH-Wert im Bereich von 2 bis 12, vorzugsweise 3 bis 10,5 und insbesondere von 3,5 bis 8 aufweisen, wobei der pH-Wert durch an sich übliche Basen oder Säuren eingestellt werden kann. Als Säuren werden vorzugsweise Hydroxycarbonsäuren, z.B. die Zitronensäure verwendet.

[0058] Als besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung werden Gele beansprucht, die 10 bis 20 Gew.-% an ethoxylierten Fettalkoholen gemäß der allgemeinen Formel (I) enthält, wobei n für eine Zahl von 25 bis 35 steht, 15 bis 25 Gew.-% an weiteren Emulgatoren b) ausgewählt aus der Gruppe der Partialester von einer Hydroxycarbonsäure mit einem alkoxylierten Fettalkohol und/oder der ethoxylierten Fettsäurepolyolpartial- oder Vollester; optional 1 bis 29 Gew.-% eines Emollients gemäß der obigen Beschreibung und als Rest auf 100 Gew.-% Wasser und optional Hilfs- und Zusatzstoffe enthalten.

[0059] Ebenfalls bevorzugt sind Gele, die I) 10 bis 20 Gew.-% an ethoxylierten Fettalkoholen gemäß der allgemeinen Formel (I) enthält, wobei n für eine Zahl von 25 bis 35 steht, II) 15 bis 25 Gew.-% an weiteren Emulgatoren b) ausgewählt aus der Gruppe der Partialester von einer Hydroxycarbonsäure mit einem alkoxylierten Fettalkohol und/oder der ethoxylierten Fettsäurepolyolpartial- oder Vollester; III) optional 1 bis 29 Gew.-% eines Emollients gemäß der Beschreibung im Anspruch 12, und als Rest auf 100 Gew.-% Wasser und optional Hilfs- und Zusatzstoffe enthalten.

[0060] Unabhängig davon sind ebenfalls bevorzugt solche Gele die 10 bis 25 Gew.-% eines anionischen Tensids, vorzugsweise ein Fettalkoholsulfat; 10 bis 20 Gew.-% eines ethoxylierten Fettalkohols gemäß der allgemeinen Formel (I) mit n von 1 bis 10; 1 bis 10 Gew.-% eines Emollients i) bis v) gemäß der obigen Beschreibung; 10 bis 20 Gew.-% eines Kohlenwasserstoffs und als Rest auf 100 Gew.-% Wasser und optional Hilfs- und Zusatzstoffe enthalten.

[0061] Die Herstellung der Gele erfolgt durch zusammenfügen der unterschiedlichen Bestandteile, wobei sowohl die an sich bekannten Heiß- als auch Kaltverfahren angewendet werden können. Heißverfahren werden insbesondere dann notwendig, wenn Bestandteile der Rezeptur bei Raumtemperatur fest sind; Diese müssen dann zunächst aufgeschmolzen und dann mit den anderen Bestandteilen vermischt werden.

[0062] Die erfindungsgemäßen Gele eignen sich insbesondere als Sanitärreinigungsmittel, vorzugsweise als Sanitärreiniger die Duftstoffe frei setzen für Toiletten. Sie sind gut selbst haftend und lösen sich nicht zu schnell bei Kontakt mit insbesondere kaltem Wasser (Temperatur ≤ 20 °C und insbesondere ≤ 14 °C) auf.

BEISPIELE



[0063] Es wurden die folgenden Gele hergestellt und auf ihre anwendungstechnischen Eigenschaften getestet.

[0064] Die Herstellung erfolgte indem eine Mischung der Inhaltsstoffe ohne das Parfüm bei Raumtemperatur hergestellt wurde. Danach wurde das Gemisch erwärmt. Das Wasser wurde auf ca. 85°C und dann das Parfüm wird kalt in das heiße Gemisch eingewogen und untergerührt. Danach wurde das Wasser warm dazugegeben und auch untergerührt.

[0065] Alle Gele zeigten ein Brummen. Die rheologischen Eigenschaften wurden gemessen mit einem Bohlin C-VOR 120 Rheometer im Oszillationsmodus und einer 40mm Platte-Platte Meßgeometrie. Die Gele wurden mit 1 bis 100 s-1 angeregt, wobei eine Schubspannung von 50 Pa und eine 4 mm Spalthöhe gewählt wurden. Die Messung wurde bei 23 °C durchgeführt.
Nr. 1  
Inhaltsstoffe Menge [Gew.-%]
C16/18 FA 30 EO 14
Kokosmonoglycerid ethoxyliert (7 EO) 20
Dioctylether 5
Parfümöl 5
Wasser 56
Viskoser Dämpfungsfaktor Qη   : 1,09 Pas  
Nr. 2  
Inhaltsstoffe Menge [Gew.-%]
C16/18 FA 30 EO 14
Kokosmonoglycerid ethoxyliert (7 EO) 20
Dioctylether 5
Parfümöl 10
Wasser 51
Viskoser Dämpfungsfaktor Qη   : 1,29 Pas  
Nr. 3  
Inhaltsstoffe Menge [Gew.-%]
C16/18 FA 30 EO 14
Hydroxycarbonsäurepartialester von 20
alkoxylierten Alkoholen plus APG  
Dioctylether 5
Parfümöl 5
Wasser 56
Viskoser Dämpfungsfaktor Qη   : 2,06 Pa s  
Nr. 4  
Inhaltsstoffe Menge [Gew.-%]
C12-16 Fettalkoholsulfat Natrium Salz 20
Oleylcetyl Alkohol ethoxyliert (10 EO) 19
Octyldodecylalkohol *2- 2
Paraffinöl 7,5
C12/C13-Alkan 10
Parfümöl 5
Wasser 36,5
Viskoser Dämpfungsfaktor Qη   : 0,36 Pa s  
Nr. 5  
Inhaltsstoffe Menge [Gew.-%]
C12-16 Fettalkoholsulfat Natrium Salz 20
Oleylcetyl Alkohol ethoxyliert (5 EO) 19
Octyldodecylalkohol *2- 2
  17,5
  41,5
Viskoser Dämpfungsfaktor Qη   : 0,55 Pa s  
Nr. 6  
Inhaltsstoffe Menge [Gew.-%]
C16/18 FA 30 EO 17
Hydroxycarbonsäurepartialester von 17
alkoxylierten Alkoholen  
Dioctylether 5
Parfümöl 5
Wasser 56
Viskoser Dämpfungsfaktor Qη   : 0,99 Pa s  
Nr. 7  
Inhaltsstoffe Menge [Gew.-%]
C16/18 FA 30 EO 17
Hydroxycarbonsäurepartialester von 17
alkoxylierten Alkoholen plus APG  
Dioctylether 5
C 12-14-Fettalkoholsulfat-Triethanolamin- 5
Salz  
Parfümöl 5
Wasser 51
Viskoser Dämpfungsfaktor Qη   : 0,55 Pa s  
Nr. 8  
Inhaltsstoffe Menge [Gew.-%]
C16/18 FA 30 EO 17
Hydroxycarbonsäurepartialester von alkoxylierten 17
Alkoholen  
Dioctylether 5
C 12-14-Fettalkoholsulfat-Triethanolamin-Salz 5
Parfümöl 10
Wasser 46
Viskoser Dämpfungsfaktor Qη   : 1,50 Pa s  

Anwendungstechnische Untersuchungen



[0066] Im Weiteren wurden anwendungstechnische Untersuchungen vorgenommen. Es wurde hierzu ein Spültest wie folgt durchgeführt: Ca. 5g der Probe wurden auf einer Kachel verteilt und zu einem gleichmäßigen Klumpen gestrichen. Ein Wasserschlauch wurde an einem Stativ befestigt und mit einem Quetschhahn verengt, um die Stärke des Strahls zu erhöhen. Der Wasserstrahl (Temperatur des Wassers ca. 18 bis 20 °C) wurde so eingestellt dass er kurz über den Punkt aufkommt, der Wasserhahn wurde um ca. 90° geöffnet. Es wurde dann die Zeit gemessen, bis die Gelprobe abgespült war.

[0067] Für die Probe Nr. 5 wurde eine Zeit von 10:02 Minuten, für die Probe 8 wurde eine Zeit von 10:55 min gemessen und für die Probe 8 wurden 19:31 Minuten gemessen. Damit zeigt sich, dass die erfindungsgemäßen Gele eine ausreichend lange Zeit benötigen um mit kaltem Wasser vollständig abgespült zu werden.


Ansprüche

1. Gelförmiges Mittel, enthaltend bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels

a) 45 bis 90 Gew.-% Wasser;

b) 5 bis 35 Gew.-% Emulgatoren und

c) 1 bis 25 Gew.-% Tenside sowie

d) optional weitere Hilfs- und Zusatzstoffe

dadurch gekennzeichnet, dass die gelförmigen Mittel einen viskosen Dämpfungsfaktor Qη (gemessen bei 23 °C) im Bereich kleiner 2,50 Pa s und vorzugsweise kleiner 1,80 Pa s aufweisen.
 
2. Mittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfungfaktor Qη (gemessen bei 23 °C) einen Wert im Bereich von 2,00 bis 0,20 Pa s, und insbesondere im Bereich von 1,00 bis 0,30 Pa s aufweist.
 
3. Mittel nach mindestens einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass es als Emulgator b) alkoxylierten Fettalkohole der allgemeinen Formel (I) enthält,

         R-(AO)n-H     (I)

in der R für einen linearen, verzweigten, gesättigten oder ungesättigten Alkyl-oder Alkenylrest mit 12 bis 22 C-Atomen steht, AO für die Gruppen C2H4O und/oder C3H6O steht und der Index n einen Zahl von 1 bis 45, und vorzugsweise von 5 bis 35 bedeutet.
 
4. Mittel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass es als Emulgator b) einen linearen, gesättigten Fettalkohol der allgemeinen Formel (I) enthält, der mit 1 bis 10 Mol Ethylenoxid pro Mol Fettalkohol und vorzugsweise mit 2 bis 6 Mol ethoxyliert ist.
 
5. Mittel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass es als Emulgator eine Partialester von einer Hydroxycarbonsäure, vorzugsweise von der Zitronensäure, mit einem alkoxylierten Fettalkohol enthält.
 
6. Mittel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass es als Emulgator b) ein ethoxylierten Fettsäurepolyolpartial- oder Vollester enthält.
 
7. Mittel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass es als Tensid c) anionische und/oder nichtionische Tenside enthält.
 
8. Mittel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass als Tensid c) anionische Tenside, vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe der Fettalkoholsulfate, Fettalkoholsulfonate und/oder Fettalkoholethersulfate, enthalten sind.
 
9. Mittel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass als Tensid c) nichtionische Tenside ausgewählt aus der Gruppe der Alkyl(oligo)glycoside enthalten sind.
 
10. Mittel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass es Partialester von einer Hydroxycarbonsäure mit einem alkoxylierten Fettalkohol zusammen mit einem alkoxylierten Fettalkohol gemäß der allgemeinen Formel (I) im Anspruch 1 enthält.
 
11. Mittel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 10, dass es eine Kombination aus Partialestern von einer Hydroxycarbonsäure mit einem alkoxylierten Fettalkohol zusammen mit einem alkoxylierten Fettalkohol gemäß der allgemeinen Formel (I) im Anspruch 1 und einem Alkyl(oligo)glycosid enthält.
 
12. Mittel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass es als Zusatzstoff mindestens ein Emollient enthält, vorzugsweise in Mengen von 1 bis 20 Gew.-%, ausgewählt aus der Gruppe der

i) Dialkylether, mit 8 bis 32 C-Atomen;

ii) der Dialkylcarbonate mit 8 bis 32 C-Atomen;

iii) Estern von Monocarbonsäuren mit einwertigen Fettalkoholen;

iv) Der Fettalkohole mit 8 bis 32 C-Atomen,

v) oder Mischungen daraus.


 
13. Mittel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens einen Kohlenwasserstoff, vorzugsweise in Mengen von 1 bis 20 Gew.-% enthält.
 
14. Mittel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass es als Kohlenwasserstoff ein Paraffinöl, Benzin oder Mischungen davon enthält.
 
15. Mittel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass es als Tenside c) anionische Tenside, vorzugsweise solchen vom Typ der Fettalkoholsulfate, in Kombination mit Kohlenwasserstoffen enthält.
 
16. Mittel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass es als Zusatzstoffe Duftstoffe, Biozide, pH-Regulantien, Farbstoffe, Konservierungsstoffe, nicht-wässerige Lösungsmittel, entschäumer, Verdicker, und/oder Desinfektionsmittel enthält, vorzugsweise in Mengen von 0,1 bis 10 Gew.-% und insbesondere in Mengen von 1 bis 5 Gew.-%.
 
17. Mittel nach mindesten einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass es

I) 10 bis 20 Gew.-% an ethoxylierten Fettalkoholen gemäß der allgemeinen Formel (I) enthält, wobei n für eine Zahl von 25 bis 35 steht,

II) 15 bis 25 Gew.-% an weiteren Emulgatoren b) ausgewählt aus der Gruppe der Partialester von einer Hydroxycarbonsäure mit einem alkoxylierten Fettalkohol und/oder der ethoxylierten Fettsäurepolyolpartial- oder Vollester;

III) optional 1 bis 29 Gew.-% eines Emollients gemäß der Beschreibung im Anspruch 12, und

und als Rest auf 100 Gew.-% Wasser und optional Hilfs- und Zusatzstoffe enthält.
 
18. Mittel nach mindesten einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass es

I) 10 bis 25 Gew.-% eines anionischen Tensids, vorzugsweise ein Fettalkoholsulfat;

II) 10 bis 20 Gew.-% eines ethoxylierten Fettalkohols gemäß der allgemeinen Formel (I) im Anspruch 3 mit n von 1 bis 10;

III) 1 bis 10 Gew.-% eines Emollients gemäß der Beschreibung im Anspruch 12;

IV) 10 bis 20 Gew.-% eines Kohlenwasserstoffs und

als Rest auf 100 Gew.-% Wasser und optional Hilfs- und Zusatzstoffe enthält.
 




Zeichnung







Recherchenbericht













Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente




In der Beschreibung aufgeführte Nicht-Patentliteratur