(19) |
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(11) |
EP 1 950 376 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.07.2011 Patentblatt 2011/30 |
(22) |
Anmeldetag: 20.11.2007 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Dreikammer-Rohraufgeber
Three-chamber pipe feeder
Chargeur de conduit à trois chambres
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
25.01.2007 DE 102007003702
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.07.2008 Patentblatt 2008/31 |
(73) |
Patentinhaber: SIEMAG TECBERG GmbH |
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37508 Haiger (DE) |
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Erfinder: |
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- Christian, Ottmar
57250 Netphen (DE)
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(74) |
Vertreter: Harrison, Robert John et al |
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Sonnenberg Fortmann
Patent- und Rechtsanwälte
Postfach 33 08 65 80068 München 80068 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-03/034017 DE-A1- 4 311 277 US-A- 6 033 192
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DE-A1- 3 926 464 DE-U1- 7 612 702
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Rohraufgeber, insbesondere Dreikammer-Rohraufgeber zum
Austausch von Gruben- bzw. Warmwasser und von Frisch- bzw. Kaltwasser und/oder zur
quasi kontinuierlichen, hydraulischen Förderung von Feststoffen im Untertagebergbau,
mit gleich bleibender Füll- und Entleerungsrichtung seiner Kammer, bei dem die Rohrkammer
an ihrem einen Ende eine Kaltwasserventilbatterie und an dem anderen Ende eine Warmwasserventilbatterie
aufweist, umfassend zum einerseits Füllen sowie andererseits zum Austragen jeweils
eine Hochdruck- und eine Niederdruckleitung und zum Druckaufbau bzw. zum Druckabbau
vorgesehene, in eine Schließ- oder Offenstellung bringbare Sperrorgane.
[0002] Durch die
DE 39 26 464 C2 oder
DE 43 11 277 C2 sind solche Rohraufgeber bzw. Dreikammer-Rohraufgeber bekannt geworden. Die kontinuierliche,
hydraulische Förderung über große Höhen, um das im Untertagebau erforderliche Kaltwasser
mit dem im Untertagebau anfallenden Warmwasser auszutauschen sowie auch Trüben und
Feststoffe enthaltende Flüssigkeiten ohne Schwierigkeiten zu fördern, wird erreicht,
indem die an den Enden der Kammern angeordneten Sperrorgane durch eine entsprechende
Schaltung eine kontinuierliche Füllung und Förderung erlauben. Abgesehen von der Nutzung
im Bergbau kommen derartige Rohraufgeber auch in Verbindung mit einer Vorrichtung
zur Wasseraufbereitung, insbesondere zur Meerwasserentsalzung, nach dem Prinzip der
Umkehr-Osmose zum Einsatz. Hierbei wird einer Osmose-Anlage ein Hochdruck-Wasserstrom
zugeleitet und in druckloses Reinwasser sowie in ein gegenüber dem Eingangsdruck noch
unter Hochdruck stehendes Konzentrat getrennt, wobei das Konzentrat der Energierückgewinnung
dienen kann.
[0003] Sowohl bei den Ventilbatterien der Kaltwasserseite als auch der Warmwasserseite werden
beim Übergang von den eine große Nennweite besitzenden Hochdruck-Rohrkammern, auch
Austauschkammern genannt, auf die kleine Nennweite der Hochdruck-/Niederdruck-Warmwasserbatterie
bzw. Hochdruck-/Niederdruck-Kaltwasserbatterie zur Verteilung des Wassers auf die
Niederdruck- bzw. Hochdruckleitung T-Stücke eingesetzt. Diese werden mit großen Flanschen
an entsprechende Endflansche der Rohrkammer angeschraubt. Diese Flanschverschraubung
erfordert aufgrund der konstruktionsbedingten Bauweise der herkömmlichen Dreikammer-Rohraufgeber
sehr lange Schrauben, die platzbedingt zudem nur beschwerlich zu montieren sind. Weiterhin
sind auch die Hochdruck- und Niederdruckleitungen über Flanschverbindungen mit dem
T-Stück verschraubt, wozu ebenfalls wiederum sehr lange Schrauben benötigt werden.
Abgesehen davon, daß ein solches T-Stück sehr großbauend und in der Herstellung sehr
aufwendig ist, basiert es mit seinen Flanschanschlüssen auf DIN-Bauteilen, wodurch
bei der Wasserverteilung zwingende Abhängigkeiten eingehalten werden müssen.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Rohraufgeber,
insbesondere Dreikammer-Rohraufgeber, ohne die genannten Nachteile zu schaffen, insbesondere
die Verteilung des Wassers an den Enden der Rohrkammer mit weniger Aufwand und variabler
zu gestalten.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß an den Enden der Rohrkammer
bzw. -kammern zur Verteilung des Wassers auf die Hochdruckleitung oder die Niederdruckleitung
ein Übergangsblock mit darin ausgebildeter Durchgangsbohrung und von dieser abzweigender
Querbohrung angeordnet ist. Indem somit von der jahrzehntelangen Praxis der T-Stücke
abgewichen und die Verteilungsbohrungen unmittelbar in einem in sich geschlossenen
Block ausgebildet werden, lassen sich mehrere Vorteile gleichzeitig erreichen. Der
rechteckige bzw. quaderförmige Übergangsblock lässt sich sehr einfach herstellen,
ohne Verschraubung montieren, nämlich nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung
durch eine Schweißverbindung an dem Rohrkammerende befestigen. Der Übergangsblock
selbst benötigt keine Flansche mehr und ermöglicht auch eine einfache Anbringung der
Hochdruck- und Niederdruckleitung, die sich nämlich mit direkt in dem Übergangsblock
endenden, zudem sehr viel kürzeren als üblichen Schrauben einfach montieren lassen.
Durch den Einsatz des erfindungsgemäßen Übergangsblocks lässt sich der Material- und
Fertigungsaufwand gegenüber den bisherigen T-Stücken nahezu halbieren.
[0006] Da der erfindungsgemäße Übergangsblock keine DIN-Teile erforderlich macht, besteht
ein besonderer Vorteil darin, daß im Knotenpunkt der Verteilerbohrungen aufgrund der
nicht mehr benötigten Flansche keine Beschränkungen bzw. Einengungen mehr vorliegen
und somit insbesondere deutlich größere (bis zu 30%) Bohrungsdurchmesser möglich sind.
Damit lässt sich eine in diesem Bereich deutlich reduzierte Strömungsgeschwindigkeit
erreichen, was den Gesamtströmungswirkungsgrad des Dreikammer-Rohraufgebers entsprechend
verbessert. Das macht sich dann bemerkbar im günstigeren Energieverbrauch der Primär-
und Sekundärkreislaufpumpen.
[0007] Der erfindungsgemäße Übergangsblock lässt sich noch weiter zu einem Multifunktions-Bauteil
ausbilden, weil er sich nach vorteilhaften Ausgestaltungen der Erfindung sogleich
auch mit einer Entlüftungsbohrung für die Rohrkammer und einem Anschluß für einen
Druckausgleichszylinder sowie einen Hydraulikzylinderanschluß zur Betätigung des Sperrorgans
versehen lässt.
[0008] Weitere Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und
der nachfolgenden Beschreibung eines in den Zeichnungen anhand eines im Untertagebereich
angeordneten Dreikammer-Rohraufgebers dargestellten Ausführungsbeispiels der Erfindung.
Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Darstellung eines Dreikammer-Rohraufgebers mit den in Verbindung
stehenden Hochdruck- und Niederdruck-Flüssigkeitskreisläufen;
- Fig. 2
- als Einzelheit eine Vorderansicht eines Dreikammer-Rohraufgebers mit an den Rohrkammerenden
angeschweißten Übergangsblöcken zur Wasserverteilung;
- Fig. 3
- den Gegenstand der Fig. 2 in der Draufsicht;
- Fig. 4
- als Einzelheit einen Übergangsblock, in einer Vorderansicht; und
- Fig. 5
- ein Wasserverteilungs-T-Stück nach dem Stand der Technik.
[0009] Ein im Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 gezeigter Dreikammer-Rohraufgeber 1 mit seinen
Kammern 2, 3 und 4 ist so angeordnet und ausgebildet, daß er in einem direkten und
kontinuierlichen Austausch einen Hochdruck-Kreislauf HD und einen Niederdruck-Kreislauf
ND verbinden kann, um einerseits Frischwasser oder Kaltwasser aus dem Übertagebereich
in den Untertagebereich und andererseits Grubenwasser oder Warmwasser aus dem Untertagebereich
in den Übertagebereich zu fördern.
[0010] Vom Übertagebereich 5 wird dabei Frischwasser oder Kaltwasser durch die Hochdruckleitung
in den Untertagebereich 7 eingespeist und den Kammern 2, 3, 4 des Dreikammer-Rohraufgebers
1 zugeführt. Der Druckaufbau und auch der Druckabbau in den Kammern 2, 3, 4 des Dreikammer-Rohraufgebers
1 wird durch Sperrorgane 8 bis 11 vorgenommen, die einer jeden Kammer zugeordnet sind
und zum Teil mit zu ihrer Steuerung dienenden (nicht dargestellten) Schaltern und
Geräten zusammen arbeiten.
[0011] Das Gruben- bzw. Warmwasser wird über die Niederdruck-Grubenwasserleitung 14 den
Kammern 2, 3, 4 des Dreikammer-Rohraufgebers 1 im Gegenstrom zum Frisch- bzw. Kaltwasser
zugeführt. Da durch den Dreikammer-Rohraufgeber 1 eine kontinuierliche Füllung der
Kammern 2 bis 4 bzw. eine kontinuierliche Förderung stattfindet, ist ein zentrales
Steuersystem vorgesehen, in dem die Signale von Zeitgliedern und/oder Integratoren
durch Kontaktmanometer sowie durch Endschalter der Sperrorgane 8 und 11 mit einer
Folgesteuerung ausgelöst werden.
[0012] Während die Kammer 2 das Gruben- bzw. Warmwasser über eine Hochdruck-Grubenwasserleitung
16 in den Übertagebereich fördert, wird die Kammer 3 mit Gruben- bzw. Warmwasser gefüllt.
Die Kammer 4 ist hingegen mit Frisch- bzw. Kaltwasser gefüllt und befindet sich in
Bereitschaft zur Füllung mit Gruben- bzw. Warmwasser.
[0013] Das aus den Kammern 2, 3 und 4 des Dreikammer-Rohraufgebers 1 in den Niederdruckbereich
ND eingespeiste Frisch- bzw. Kaltwasser gelangt über die Niederdruck-Frischwasserleitung
17 zum Verbraucher. Die Förderung des Wassers geschieht über an die Leitungen angeschlossene,
nicht gezeigte Pumpen.
[0014] Wie sich näher der Fig. 2 entnehmen lässt, die zur Durchsatzerhöhung zwei in Reihe
nebeneinander geschaltete Dreikammer-Rohraufgeber 1 a, 1 b (vgl. Fig. 3) zeigt, ist
an den Enden der Rohrkammern 2, 3, 4 sowohl der Kaltwasserseite K als auch der Warmwasserseite
W eine Kaltwasserventilbatterie 18 bzw. eine Warmwasserventilbatterie 19 ausgebildet.
Über diese sind die Rohrkammern 2, 3, 4 zum Befüllen und zum Entleeren sowie zum Druckaufbau
und zum Druckabbau mit einerseits der Hochdruckkaltwasserleitung HD-KW und der Niederdruckkaltwasserleitung
ND-KW bzw. der Hochdruckwarmwasserleitung HD-WW und der Niederdruckwarmwasserleitung
ND-WW verbunden. Zur Verteilung des Wassers ist jedes außen liegende Ende der Rohrkammern
2, 3, 4 mit einem durch eine Schweißverbindung 20 daran befestigten Übergangsblock
21 versehen. Die miteinander und mit den Rohrkammern 2, 3, 4 kommunizierenden Leitungen
HD-KW und ND-KW bzw. HD-WW und ND-WW sind durch Einschrauben direkt in den jeweiligen
Übergangsblock 21 befestigt. Der massive, rechteckige oder quaderförmige Übergangsblock
21 besitzt dazu an den entsprechenden Blockseiten die erforderlichen Einschraubbohrungen
22 (vgl. Fig. 4).
[0015] Der Aufbau des massiven, kompakten Übergangsblockes 21 als Multifunktionsbauteil
ist in Fig. 4 gezeigt, während demgegenüber die Fig. 5 ein bisher übliches T-Verteilungsstück
23 des Standes der Technik wiedergibt. Dieses ist nicht nur sehr groß bauend und aufwendig
zu montieren, sondern unterliegt durch insbesondere eine Flanschverbindung 24 zum
Anbau an die Rohrkammern 2, 3 und 4 einer unabdingbaren baulichen und hinsichtlich
der Strömungsbedingungen funktionalen Abhängigkeit. Zu erkennen ist in Fig. 5 weiterhin,
daß auch die Anbindung des T-Verteilerstückes 23 an die Hochdruck- bzw. Niederdruckleitung
weitere Verbindungen über Flansche 25 erfordert.
[0016] Im Gegensatz zu diesem T-Verteilungsstück 23 weist der in Fig. 4 dargestellte, kompakte
Übergangsblock 21 integriert eine sich in Strömungsrichtung des die Rohrkammern 2,
3, 4 durchfließenden Wassers erstreckende Durchgangsbohrung 26, an die entweder die
Leitung ND-KW (auf der Kaltwasserseite K) oder die Leitung HD-WW (auf der Warmwasserseite
W), und eine sich von der Durchgangsbohrung 26 abzweigende Querbohrung 27 zur Verteilung
des Wassers auf entweder die Leitung HD-KW oder ND-WW auf. Zur Entlüftung der Rohrkammer
2, 3, 4 ist der Übergangsblock 21 sogleich außerdem mit einer Entlüftungsbohrung 28
versehen und weist weiterhin einen Anschluß 29 für einen Druckausgleichsschieber sowie
zudem einen Hydraulikzylinderanschluß 30, der Hydraulikzylinder 31 ist in Fig. 3 zu
erkennen, zur Betätigung eines Sperrorgans bzw. Ventils 32 auf. Je nachdem, ob das
Ventil 32 geöffnet oder geschlossen ist, strömt das Wasser über die Durchgangsbohrung
26 oder die Querbohrung 27 in den jeweiligen Wasserkreislauf ein.
1. Rohraufgeber, insbesondere Dreikammer-Rohraufgeber (1) zum Austausch von Gruben- bzw.
Warmwasser und von Frisch- bzw. Kaltwasser und/oder zur quasi kontinuierlichen, hydraulischen
Förderung von Feststoffen im Untertagebergbau, mit gleich bleibender Füll-und Entleerungsrichtung
seiner Kammer, bei dem die Rohrkammer (2, 3, 4) an ihrem einen Ende eine Kaltwasserventilbatterie
(18) und an dem anderen Ende eine Warmwasserventilbatterie (19) aufweist, umfassend
zum einerseits Füllen sowie andererseits zum Austragen jeweils eine Hochdruck- und
eine Niederdruckleitung (HD, ND) und zum Druckaufbau bzw. zum Druckabbau vorgesehene,
in eine Schließ- oder Offenstellung bringbare Sperrorgane (32),
dadurch gekennzeichnet,
dass an den Enden der Rohrkammer bzw. -kammern (2, 3, 4) zur Verteilung des Wassers auf
die Hochdruckleitung (HD) oder die Niederdruckleitung (ND) ein massiver und kompakter
Übergangsblock (21) mit darin ausgebildeter Durchgangsbohrung (26) und von dieser
abzweigender Querbohrung (27) angeordnet ist.
2. Rohraufgeber nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Übergangsblock (21) mit einer Entlüftungsbohrung (28) für die Rohrkammer (2,
3, 4) versehen ist.
3. Rohraufgeber nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Übergangsblock (21) einen Anschluss (29) für einen Druckausgleichsschieber aufweist.
4. Rohraufgeber nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Übergangsblock (21) zur Betätigung des Sperrorgans (32) einen Hydraulikzylinderanschluss
(30) aufweist.
5. Rohraufgeber nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Übergangsblock (21) mit dem Rohrkammerende verschweißt ist.
1. A tube feeder, in particular a three-chamber tube feeder (1) for exchanging pit or
warm water with fresh or cold water and/or for a quasi continuous hydraulic conveyance
of solid material in underground mining with maintained filling and evacuation direction
of its chamber, wherein the tube chamber (2, 3, 4) comprises a group of cold water
valves (18) at one end and a group of warm water valves (19) at the other end, each
comprising, for filling at one end and for evacuating at the other end, a high pressure
and a low pressure pipe (HD, ND) and a locking device (32) which can be brought in
a locked and in an open position, provided for a decrease in pressure or a pressure
build-up,
characterized in that
a massive and compact transition block (21) is provided at the ends of the tube chamber
or chambers (2, 3, 4) for distributing the water to the high pressure pipe (HD) or
to the low pressure pipe (ND), with a through bore (26) arranged therein and a transverse
bore (27) branching off from the through bore (26)
2. The tube feeder of claim 1, characterized in that
the transition block (21) is provided with a deairing bore (28) for the tube chamber
(2, 3,4).
3. The tube feeder of claim or 2, characterized in that
the transition block (21) comprises a connection (29) for a pressure compensation
slide.
4. The tube feeder of any one of claims 1 to 3, characterized in that
the transition block (21) comprises a hydraulic cylinder connection (30) for activation
of the locking device (32).
5. The tube feeder of any one of claims 1 to 4, characterized in that
the transition block (21) is welded to tube chamber end.
1. Dispositif d'alimentation tubulaire, notamment dispositif d'alimentation tubulaire
à trois chambres (1), destiné à l'échange d'eau d'exhaure, respectivement d'eau chaude,
et d'eau d'alimentation, respectivement d'eau froide, et/ou à l'extraction hydraulique
quasi-continue de matières solides dans une exploitation minière, avec des sens d'alimentation
et d'évacuation de sa chambre restant inchangés, la chambre tubulaire (2, 3, 4) présentant
à l'une de ses extrémités un bloc-valve à eau froide (18) et à l'autre extrémité un
bloc-valve à eau chaude (19), comprenant une conduite à haute pression (HP) et une
conduite à basse pression (BP) pour des opérations de remplissage d'une part et des
opérations d'évacuation d'autre part, ainsi que des dispositifs de blocage (32) pouvant
adopter une position d'ouverture ou de fermeture, prévus afin de faire monter ou,
respectivement, baisser la pression, caractérisé en ce que un bloc de transfert massif et compact (21), dans lequel a été agencé un trou de
passage (26) et, en tant que ramification de ce dernier, un perçage transversal (27),
est disposé aux extrémités de la chambre tubulaire ou, respectivement, des chambres
tubulaires (2, 3, 4) afin de distribuer l'eau sur la conduite à haute pression (HP)
ou la conduite à basse pression (BP).
2. Dispositif d'alimentation tubulaire selon la revendication 1, caractérisé en ce que
le bloc de transfert (21) est prévu avec un trou d'évent (28) pour la chambre tubulaire
(2, 3, 4).
3. Dispositif d'alimentation tubulaire selon les revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que
le bloc de transfert (21) présente une connexion (29) destinée à une vanne d'égalisation
de la pression.
4. Dispositif d'alimentation tubulaire selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que
le bloc de transfert (21) présente une connexion à cylindre hydraulique (30), destinée
à actionner le dispositif de blocage (32).
5. Dispositif d'alimentation tubulaire selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que
le bloc de transfert (21) a été rendu solidaire de l'extrémité de la chambre tubulaire
par soudage.
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