(19)
(11) EP 2 055 667 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
27.07.2011  Patentblatt  2011/30

(21) Anmeldenummer: 08014944.6

(22) Anmeldetag:  23.08.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B67D 7/80(2010.01)

(54)

Folgeplattenpumpen-Führungsgestell und Folgeplattenpumpe

Follow-up plate guide frame and follow-up plate pump

Structure directrice de pompes à plaques de suivi et pompes à plaques de suivi


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 30.10.2007 DE 202007015059 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.05.2009  Patentblatt  2009/19

(73) Patentinhaber: Lincoln GmbH
69190 Walldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Dumont, Terence Paul
    Cape Town (ZA)

(74) Vertreter: KEIL & SCHAAFHAUSEN Patentanwälte 
Cronstettenstraße 66
60322 Frankfurt am Main
60322 Frankfurt am Main (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 331 072
DE-A1-102006 009 113
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Führungsgestell für eine Folgeplattenpumpe sowie eine Folgeplattenpumpe.

    [0002] Derartige Gestelle und Folgeplattenpumpen werden beispielsweise verwendet, um Medien mit einer hohen Viskosität, insbesondere pastöse Medien, aus einem Behältnis wie beispielsweise einem Fass heraus zu pumpen. Dabei wird ein Pumpstutzen von oben in das Fass eingeführt und zusätzlich eine sogenannte Folgeplatte auf eine Oberfläche des zu pumpenden Mediums aufgesetzt, um Lufteinschlüsse zu vermeiden. Dadurch wird verhindert, dass um den Absaugstutzen herum ein Luftraum entsteht, wenn das hochviskose, pastöse Medium nicht nachfließt. Die Folgeplatte wird üblicherweise an einem Gestell geführt, welches aufwendig außen auf oder neben dem leer zu pumpenden Fass bzw. Gebinde angeordnet ist, was eine Handhabung der Pumpe erschwert.

    [0003] Aus DE 10 2006 009 113 A1 ist eine Vorrichtung zum Aufschmelzen von schmelzbaren Elementen, insbesondere Klebstoff, in einem Behälter bekannt. Bei dieser Vorrichtung ist eine Druckplatte vorgesehen, an der vier Führungsstangen als Führungselemente befestigt sind. Beim Einsenken in den Behälter werden diese Führungsstangen durch eine außerhalb des Behälters angeordnete Decke eines Rahmengehäuses geführt.

    [0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Handhabung eines Führungsgestells bzw. einer Folgenplattenpumpe zu verbessern und insbesondere den Aufbau und die Funktion des Führungsgestells zu vereinfachen.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Führungsgestell für eine Folgeplattenpumpe mit den Merkmalen des Anspruches 1 sowie eine Folgeplattenpumpe mit den Merkmalen des Anspruchs 8. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind in den jeweiligen abhängigen Patentansprüchen angegeben.

    [0006] Bei einem erfindungsgemäßen Führungsgestell einer Folgeplattenpumpe, welches wenigstens ein Führungselement zur Führung der Folgeplatte aufweist, ist das Führungsgestell beim Aufsetzen auf das leer zu pumpende Behältnis an der Folgeplatte geführt in das Behältnis einsenkbar. Vorzugsweise ermöglicht dies eine deutliche Absenkung des Massenschwerpunktes eines Führungsgestelles bzw. einer Folgeplattenpumpen-Anordnung. Dies ermöglicht insbesondere einen sichereren Betrieb. Des Weiteren kann der Aufbau dabei vorzugsweise kompakter gestaltet werden. Weiter ist vorzugsweise ein verringerter Platzbedarf, insbesondere eine geringere Stellfläche für ein Fass bzw. Gebinde mit einem Führungsgestell und einer Folgeplattenpumpe vorzusehen.

    [0007] Es versteht sich von selbst, dass die Folgeplattenpumpe nicht auf eine Verwendung zum Leerpumpen von Fässern beschränkt ist. Vielmehr können beliebige Gebindeformen verwendet werden, welche sich mit einer Folgeplatte abdecken lassen. Ein Behältnis für das zu pumpende Medium kann beispielsweise ein Eimer, ein Trog, eine Wanne oder dgl. sein. Üblicherweise wird jedoch ein Fass verwendet, welches zumindest näherungsweise eine Zylinderform aufweist.

    [0008] Für ein Einsenken bzw. Eintauchen ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Führungsgestell auf einem Boden des leer zu pumpenden Gebindes aufsteht. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, das Führungsgestell an einem oberen Rand des leer zu pumpenden Gebindes lediglich einzuhängen, so dass dieses nur teilsweise in das Gebinde eingetaucht ist.

    [0009] Das Führungselement ist insbesondere so ausgestaltet, dass die Folgeplatte kontrolliert absinken kann bzw. aktiv abgesenkt werden kann. Für ein passives Absinken ist beispielsweise vorgesehen, dass ein auf der Oberseite der Folgeplatte wirkender Luftdruck diese nach unten drückt. Das Führungselement ist dabei insbesondere so ausgestaltet, dass in einem luftdrucklosen Zustand eine Selbsthemmung vorliegt. Für ein aktives Absinken wird beispielsweise ein Antrieb, insbesondere ein Hydraulikantrieb, ein mechanischer Antrieb oder dgl. verwendet. Z. B. kann ein Zahnstangenantrieb vorgesehen sein, welcher mittels eines Elektromotors angetrieben wird.

    [0010] Gemäß einer Weiterbildung des Führungsgestells umfasst das Führungselement wenigstens eine Stange oder Schiene, bevorzugt zwei oder mehr Stangen oder Schienen. Bei Verwendung von mehr als einer Stange sind diese vorzugsweise gleichmäßig an einem Umfang des Führungsgestells verteilt. Für eine Verwendung eines aktiven Antriebes für ein Absenken der Folgeplatte kann wenigstens eine der Stangen eine Zahnung zum Eingriff mit einem Antriebselement aufweisen. Eine Verwendung von Stangen ermöglicht vorzugsweise eine einfache Herstellung des Führungsgestells.

    [0011] Die Verwendung einer Führungsschiene ermöglicht dabei beispielsweise eine Nut-Federverbindung zwischen Führungsschiene und Folgeplatte. Beispielsweise weist die Führungsschiene eine Führungsnut auf, in welche eine Feder der Folgeplatte eingreift. Alternativ oder zusätzlich kann die Führungsschiene eine Feder aufweisen, welche in eine Nut der Folgeplatte eingreift. Bei mehr als einer Führungsschiene sind diese vorzugsweise gleichmäßig an einem Umfang des leer zu pumpenden Behältnisses, insbesondere des Fasses, angeordnet. Vorteilhafterweise ermöglicht die Verwendung einer Führungsschiene eine Minimierung einer Verkantungsneigung der Folgeplatte.

    [0012] Bei Verwendung lediglich eines einzigen Führungselementes wie einer Stange oder einer Führungsschiene kann dieses beispielsweise zwischen einem umgebördelten Rand des leer zu pumpenden Behältnisses und einem Boden desselbigen eingespannt werden. Vorzugsweise ist jedoch vorgesehen, dass das Führungsgestell bzw. die Stangen bzw. die Führungsschienen lediglich in das leer zu pumpende Behältnis eingestellt oder eingehängt werden.

    [0013] Die Standsicherheit des Führungsgestells wird dadurch verbessert, dass das Führungsgestell wenigstens ein mit dem wenigstens einen Führungselement verbundenes Fußelement aufweist. Dies ermöglicht vorzugsweise die Verwendung lediglich eines einzelnen Führungselementes, insbesondere einer einzelnen Stange bzw. einer einzelnen Führungsschiene, ohne dieses einspannen zu müssen. Weiterhin wird eine Standsicherheit bei weniger als drei Führungselementen, insbesondere Stangen bzw. Führungsschienen, vorzugsweise verbessert.

    [0014] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Fußelement ringförmig ausgestaltet ist, insbesondere zumindest in etwa bündig mit einem Innenumfang des Behältnisses, insbesondere Fasses. Bei einem Behältnis mit einem umgebördelten Rand versteht es sich von selbst, dass das Fußelement nur zumindest in etwa bündig mit einem Innenumfang der durch den umgebördelten Rand gebildeten Öffnung ist. Vorzugsweise ist das ringförmige Fußelement gleichzeitiges Fußelement für mehr als ein Führungselement, vorzugsweise aller Führungselemente. Dadurch wird vorteilhafterweise eine verbesserte Steifigkeit eines Führungsgestelles erzielt.

    [0015] Es wäre denkbar, dass das Fußelement wenigstens zwei in einem insbesondere verstellbaren Winkel zueinander angeordnete Schenkel aufweist. Diese sind beispielsweise rechtwinklig an einem unteren Ende des Führungselementes angebracht. Vorzugsweise ermöglicht dies eine einfache Anpassung an verschiedene Durchmesser des leer zu pumpenden Verhältnisses sowie eine flexible Anordnung des Führungselementes in diesem Behältnis.

    [0016] Eine Variabilität kann verbessert werden, wenn das Fußelement wiederholbar lösbar mit dem wenigstens einen Führungselement, insbesondere mit dem Führungsgestell verbindbar ist. Dies ermöglicht beispielsweise, je nach Durchmesser des leer zu pumpenden Behältnisses, ein geeignetes ringförmiges Fußelement zu wählen, eine für die Größe angepasste Folgeplatte auszuwählen und das gleiche Führungselement bzw. den gleichen Satz von Führungselementen für verschiedene Größen von leer zu pumpenden Behältnissen zu verwenden. Als Verbindung ist beispielsweise eine Schraub-, Steck-, Klemmverbindung oder dgl. vorgesehen. Beispielsweise weist das Führungselement, insbesondere eine Stange bzw. eine Führungsschiene, an einem unteren Ende einen Gewindefortsatz auf, welcher ein Festschrauben eines Führungselementes mittels eines Gewindes in demselbigen oder aber mittels einer separaten Mutter ermöglicht.

    [0017] Gemäß einer Weiterbildung des Führungsgestells umfasst dieses wenigstens ein Deckelelement. Dies ermöglicht vorzugsweise eine steife Verbindung von mehr als einem Führungselement, insbesondere von mehr als einer Stange bzw. mehr als einer Führungsschiene. Das Deckelelement weist dabei vorzugweise zumindest eine Öffnung für eine Folgeplattenpumpe auf.

    [0018] Ein sicherer Stand des Führungsgestells wird insbesondere ermöglicht, wenn das Deckelelement zumindest teilweise in das Behältnis, insbesondere zumindest in etwa bündig mit einem Innenumfang des Behältnisses, einführbar ist. Es versteht sich von selbst, dass bei einem Behältnis mit einem umgebördelten Rand das Deckeelement nur insbesondere zumindest in etwa bündig mit einem Innenumfang einer durch die Umbördelung gebildeten Öffnung ist. Vorteilhafterweise kann ein Verkippen des Führungsgestells dadurch vermindert bzw. sogar verhindert werden. Das Führungsgestell steht dabei vorzugsweise auf einem Boden des Behältnisses auf.

    [0019] Zusätzlich kann vorgesehen sein, dass das Deckelelement überkragend auf einen oberen Rand des Behältnisses aufsetzbar ist. Dies ermöglicht beispielsweise ein Einhängen eines Führungsgestells, ohne dass das selbige auf einem Boden des Behältnisses aufstehen muss. Weiterhin erleichtert dies vorzugsweise eine Anbringung des Führungsgestells in einem leer zu pumpenden Behältnis. Eine besonders sichere Verbindung zwischen Führungsgestell und leer zu pumpenden Behältnis kann vorzugsweise erreicht werden, wenn sowohl das Führungsgestell auf einem Boden des Behältnisses aufsteht als auch das Deckelelement überkragend auf einem oberen Rand des Fasses aufgesetzt ist.

    [0020] Gemäß einer Variante des Deckelelementes ist dieses ringförmig ausgestaltet. Das ringförmige Deckelelement ist dabei insbesondere zumindest in etwa bündig mit einem Innenumfang des Behältnisses bzw. einem Innenumfang einer durch einer Umbördelung gebildeten Öffnung des Behältnisses. Dies ermöglicht vorzugsweise eine große freie Querschnittsfläche, durch welche auch eine größere Folgeplattenpumpe leicht hindurchtauchen kann. Weiterhin ermöglicht dies vorzugsweise ein geringes Gewicht eines Führungsgestells. Ein derartiges Führungsgestell weist beispielsweise ein ringförmig ausgestaltetes Deckelelement sowie ein ringförmig ausgestaltetes Fußelement auf, welches mit einem oder mehreren Führungselementen, insbesondere einer oder mehrer Stangen bzw. Führungsschienen, miteinander verbunden sind.

    [0021] Eine Variabilität des Führungsgestells wird vorzugsweise verbessert, wenn das Deckelelement wiederholbar lösbar mit dem Führungsgestell, insbesondere mit dem Führungselement, verbindbar ist. Als Verbindung ist dabei beispielsweise wenigstens eine Schraub-, Klemm-, Rast-, Steckverbindung oder dgl. vorgesehen. Bei einer einfachen Ausgestaltung eines Führungsgestells sind beispielsweise zwei oder mehr Stangen vorgesehen, welche an ihren Enden jeweils mit einem Gewindefortsatz versehen sind, so dass die Stangen direkt oder mittels jeweils einer Mutter mit einem ringförmigen Deckelelement und einem ringförmigen Fußelement verschraubt werden können. Die Folgeplatte ist dann zwischen den beiden ringförmigen Elementen verschiebbar geführt.

    [0022] Die Erfindung betrifft weiterhin eine Folgeplattenpumpe mit einem Führungsgestell gemäß einer der vorstehend beschriebenen Ausgestaltungen.

    [0023] Für einen Betrieb des Führungsgestells bzw. der Folgeplattenpumpe ist vorgesehen, dass zunächst die Folgeplatte in eine untere Position des Führungsgestells verschoben wird, das Führungsgestell mit der Folgeplatte so auf eine Oberfläche des zu fördernden Mediums in dem leer zu pumpenden Behältnis aufgesetzt wird, dass das Medium zumindest weitestgehend luftdicht abgeschlossen wird, sodann das an der Folgeplatte geführte Führungselement nach unten in den Behälter hineingedrückt wird und die Folgeplattenpumpe in Betrieb genommen wird. In Folge des luftdichten Abschlusses wird fortwährend ein Unterdruck unterhalb der Folgeplatte erzeugt, so dass die Folgeplatte durch einen an ihrer Oberseite angreifenden Luftdruck nach unten bewegt wird. Auf diese Weise wird die Folgeplatte mit der daran angeordneten Folgeplattenpumpe kontinuierlich bis zur Entleerung des Behältnisses bis auf den Boden des Behältnisses abgesenkt.

    [0024] Im Folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnung im Einzelnen schematisch beispielhaft erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf die dort dargestellten Merkmalskombinationen beschränkt. Vielmehr können jeweils in den Figuren oder/und in der Beschreibung dargestellte Merkmale alleine oder in Kombination erfindungswesentlich sein.

    Es zeigen:



    [0025] 
    Figur 1
    eine Ansicht eines Führungsgestells,
    Figur 2
    ein Führungsgestell bei einem Aufsetzen auf ein Fass,
    Figur 3
    ein Führungsgestell in einer Position zu Beginn eines Pumpvorgangs, und
    Figur 4
    ein Führungsgestell in einer Position nach Entleerung eines Fasses.


    [0026] Das in Figur 1 schematisch gezeigte Führungsgestell 1 weist drei als Führungselement vorgesehene Stangen 2 auf, welche an ihren Enden 3 mit einem ringförmigen Fußelement 4 bzw. einem ringförmigen Deckelelement 5 verbunden sind. Als Verbindung ist, nicht im Einzelnen dargestellt, jeweils eine Schraubverbindung vorgesehen. An den Stangen 2 wird eine Folgeplatte 6 geführt, welche eine Folgeplattenpumpe 7 trägt. Deren nicht dargestellte Ansaugöffnung befindet sich auf einer Unterseite 8 der Folgeplatte 6. Die Folgeplatte 6 ist dabei so an den Stangen 2 geführt, dass es sich um eine selbsthemmende Verbindung handelt. Dies heißt, dass die Folgeplatte 6 mit der daran befindlichen Folgeplattenpumpe 7 in Folge der Schwerkraft nicht von selbst nach unten absinken kann. Die Selbsthemmung ist vielmehr so eingestellt, dass bei einem unterhalb der Folgeplatte 6 erzeugten Unterdruck bzw. einem auf einer Oberseite 9 der Folgeplatte 6 angreifenden Luftdruck die Folgeplatte 6 nach unten bewegt werden kann.

    [0027] Das in Figur 2 bei einem Aufsetzen auf ein Fass 10 gezeigte Führungsgestell 1 entspricht im Wesentlichen dem in Figur 1 gezeigten. Es sind drei als Führungselement vorgesehene Stangen 2 mit einem ringförmigen Deckelelement 5 sowie einem ringförmigen Fußelement 4 verbunden. An den Stangen 2 ist eine Folgeplatte 6 geführt, welche in eine untere Position des Führungsgestells 1 bewegt worden ist, so dass eine nicht dargestellte Öffnung einer Folgeplattenpumpe 7 mit einem zu pumpenden Medium des gefüllten Fasses 10 in Kontakt kommt. Die Folgeplatte 6 ist mit einer Dichtlippe 12 versehen, so dass ein luftdichter Abschluss des Fasses 10 gewährleistet ist.

    [0028] Selbst bei dem dargestellten Aufsetzvorgang liegt ein nicht dargestellte Massenschwerpunkt des Führungsgestells 1 nur unwesentlich oberhalb einer Oberkante 13 des Fasses 10.

    [0029] Vor einem Pumpvorgang wird das Führungsgestell 1 nach unten in das Fass 10 hineingedrückt, wobei das Führungsgestell an der Folgeplatte 6 geführt wird, bis das ringförmige Deckelelement 5 schließlich in etwa bündig mit der Oberkante 13 des Fasses abschließt. Ringförmiges Fußelement 4 und ringförmiges Deckelelement 5 sind bündig mit einem Innenumfang 14 des Fasses 10, so dass eine hohe Kippsicherheit des Führungsgestelles 1 ermöglicht wird.

    [0030] Nach einem Hinunterdrücken des Führungsgestells 1 nimmt das Führungsgestell die in Figur 3 gezeigte Position ein. Dabei sind die als Führungselement vorgesehenen Stangen 2 vollständig in das Fass 10 eingetaucht. Das ringförmige Fußelement 4 sitzt dabei in Folge einer einsetzenden Krümmung 15 an einer Unterkante 16 des Fasses 10 an dieser Krümmung 15 auf. In einer nicht dargestellten Ausführungsform kann auch vorgesehen sein, dass das ringförmige Fußelement 4 frei in das Fass 10 hineinragt. Bei dieser Ausführungsform ist insbesondere das ringförmige Deckelelement 5 mit einer hier nicht dargestellten Überkragung versehen.

    [0031] Wird in der gezeigten Position die Folgenplattenpumpe 7 in Betrieb genommen, wird sukzessive das zu pumpende Medium 11, beispielsweise ein hochviskoser Schmierstoff, aus dem Fass 10 herausgepumpt, wobei in Folge einer luftdichten Abdichtung des Fasses 10 durch die Folgeplatte 6 im Fass 10 ein Unterdruck entsteht, wodurch der Luftdruck, welcher auf eine Oberseite 9 der Folgeplatte 6 wirkt, die Folgeplatte 6 mitsamt der Folgeplattenpumpe 7 nach unten bewegt. Dadurch sitzt die Folgeplatte 6 stets bündig auf dem zu pumpenden Medium 11 auf.

    [0032] Der Pumpvorgang wird so lange fortgeführt, bis die in Figur 4 gezeigte Position des Führungsgestells 1 nach Entleerung des Fasses 10 erreicht ist. Die Folgeplatte 6 ist dabei auf die unterste Position benachbart zum ringförmigen Fußelement 4 abgesunken. Das gesamte Führungsgestell 1 mitsamt der Folgeplattenpumpe 7 kann nun entnommen werden und auf ein neues, gefülltes Fass aufgesetzt werden. Eine weitere Montage oder Demontage ist nicht erforderlich.

    [0033] Für ein verbessertes Aufsetzverhalten weist das ringförmige Deckelelement 5 im Unterschied zu den in den Figuren 2 und 3 gezeigten Deckelelementen eine Überkragung 17 auf, so dass das Deckelelement 5 auf die obere Seite 13 bzw. den oberen Rand 13 aufsetzbar ist.

    Bezugszeichenliste:



    [0034] 
    1
    Führungsgestell
    2
    Stangen
    3
    Enden
    4
    ringförmiges Fußelement
    5
    ringförmiges Deckelelement
    6
    Folgeplatte
    7
    Folgeplattenpumpe
    8
    Unterseite der Folgeplatte
    9
    Oberseite der Folgeplatte
    10
    Fass (leer zu pumpendes Behältnis)
    11
    zu pumpendes Medium
    12
    Dichtlippe
    13
    Oberkante des Fasses
    14
    Innenumfang
    15
    Krümmung
    16
    Unterkante
    17
    Überkragung



    Ansprüche

    1. Führungsgestell (1) für eine Folgeplattenpumpe (7), welches wenigstens ein Führungselement (2) zur Führung der Folgeplatte (6) aufweist, wobei das Führungsgestell (1) beim Aufsetzen auf das leer zu pumpende Behältnis (10) an der Folgeplatte geführt in das Behältnis (10) einsenkbar ist, wobei das Führungselement (2) wenigstens eine Stange oder Schiene (2), bevorzugt zwei oder mehr Stangen (2) oder Schienen (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsgestell (1) wenigstens ein mit dem wenigstens einen Führungselement (2) verbundenes Fußelement (4) aufweist, wobei das Fußelement (4) ringförmig ausgestaltet ist, insbesondere zumindest in etwa bündig mit einem Innenumfang (14) des Behältnisses (10).
     
    2. Führungsgestell (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußelement (4) wiederholbar lösbar mit dem wenigstens einen Führungselement (2) verbindbar ist.
     
    3. Führungsgestell (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsgestell (1) wenigstens ein Deckelelement (5) umfasst.
     
    4. Führungsgestell (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (5) zumindest teilweise in das Behältnis (10) insbesondere zumindest in etwa bündig mit einem Innenumfang (14) des Behältnisses (10), einführbar ist.
     
    5. Führungsgestell (1) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (5) überkragend auf einen oberen Rand (13) des Behältnisses (10) aufsetzbar ist.
     
    6. Führungsgestell (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (5) ringförmig ausgestaltet ist.
     
    7. Führungsgestell (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (5) wiederholbar lösbar mit dem Führungsgestell (1), insbesondere mit dem Führungselement (2), verbindbar ist.
     
    8. Folgeplattenpumpe (7) mit einem Führungsgestell (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
     


    Claims

    1. A guide frame (1) for a follower plate pump (7), said guide frame (1) having at least one guide element (2) for guiding the follower plate (6), in which case, when placed upon the container (10) to be pumped out, the guide frame (1), carried on the follower plate (6), can be lowered into the container (10) and the guide element (2) comprises at least one rod or rail (2), preferably two or more rods (2) or rails (2), characterized in that the guide frame (1) has at least one base element (4) attached to the at least one guide element (2), said base element (4) being annular in shape and in particular being at least approximately flush with an inner circumference (14) of the container (10).
     
    2. A guide frame (1) according to Claim 1, characterized in that the base element (4) can be attached to the at least one guide element (2) in such a way that it can be detached time after time.
     
    3. A guide frame (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the guide frame (1) includes at least one cover element (5).
     
    4. A guide frame (1) according to Claim 3, characterized in that the cover element (5) can be at least partly inserted into the container (10), in particular in such a way as to be at least approximately flush with an inner circumference (14) of the container (10).
     
    5. A guide frame (1) according to Claim 3 or 4, characterized in that the cover element (5) can be placed on an upper edge (13) of the container (10) so as to project beyond said edge.
     
    6. A guide frame (1) according to one of Claims 3 to 5, characterized in that the cover element (5) is annular in shape.
     
    7. A guide frame (1) according to one of Claims 3 to 6, characterized in that the cover element (5) can be attached to the guide frame (1), in particular to the guide element (2), in such a way that it can be detached time after time.
     
    8. A follower plate pump (7) with a guide frame (1) according to one of the preceding claims.
     


    Revendications

    1. Structure directrice (1) destinée à une pompe à plaques de suivi (7), lequel présente au moins un élément directeur (2) pour diriger la plaque de suivi (6), sachant que la structure directrice (1), lorsqu'elle est placée sur le récipient (10) vide à pomper, peut être enclavée dans le récipient (10) en étant dirigée sur la plaque de suivi, sachant que l'élément directeur (2) comprend au moins une barre ou des rails (2), de préférence deux barres ou rails (2) ou plus, caractérisée en ce que la structure directrice (1) présente au moins un élément de socle (4) relié à l'au moins un élément directeur (2), sachant que l'élément de socle (4) est annulaire, en particulier au moins environ à affleurement avec un pourtour intérieur (14) du récipient (10).
     
    2. Structure directrice (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément de socle (4) peut être relié de manière amovible et répétable à l'au moins un élément directeur (2).
     
    3. Structure directrice (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la structure directrice (1) comprend au moins un élément de couvercle (5).
     
    4. Structure directrice (1) selon la revendication 3, caractérisée en ce que l'élément de couvercle (5) peut être introduit au moins partiellement dans le récipient (10), en particulier au moins environ à affleurement avec un pourtour intérieur (14) du récipient (10).
     
    5. Structure directrice (1) selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce que l'élément de couvercle (5) peut être placé en porte-à-faux sur un bord supérieur (13) du récipient (10).
     
    6. Structure directrice (1) selon l'une des revendications 3 à 5, caractérisée en ce que l'élément de couvercle (5) est annulaire.
     
    7. Structure directrice (1) selon l'une des revendications 3 à 6, caractérisée en ce que l'élément de couvercle (5) peut être relié de manière amovible et répétable à la structure directrice (1), en particulier à l'au moins un élément directeur (2).
     
    8. Pompe à plaques de suivi (7) comprenant une structure directrice (1) selon l'une des revendications précédentes.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente