Koaxial-Zweikomponentenkartusche

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Koaxial-Zweikomponentenkartusche nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Koaxial-Zweikomponentenkartuschen werden vorteilhaft so hergestellt, daß das Außenrohr und das Innenrohr separat hergestellt werden. Die beiden Rohre müssen dann nachträglich zusammengesteckt werden um eine Koaxialkartusche zu erhalten. Es muß durch eine geeignete Verrastung sichergestellt werden, daß das Innenrohr fest mit dem Außenrohr verankert wird. Ein Lösen des Innenrohres beim Transport und beim Abfüllen der Kartusche muß verhindert werden. Schon ein nicht gut befestigtes, insbesondere nicht mehr zentrisch angeordnetes Innenrohr kann beim automatischen Abfüllen Probleme bereiten, indem die Abfüllvorrichtung das Innenrohr nicht mehr findet. Ferner wirkt beim Auspressen der Kartusche der sich aufbauende Innendruck in der Kartusche auch auf den Boden des Innenrohres, was bei einer ungenügenden Verankerung dazu führen kann, daß sich das Innenrohr löst und so die Kartusche nicht mehr auspreßbar ist.

[0003] Gemäß dem Gebrauchsmuster DE 298 07 938 U1 sind zweiteilige Koaxialkartuschen aus Kunststoff bekannt. Dabei wird das Verrasten durch einen in einer Ebene liegenden Absatz im Halsbereich des Außenrohres und zugehörige Rastnasen am Innenrohr gelöst. Der Absatz im Außenrohr wird werkzeugtechnisch so gelöst, daß im Bereich des Absatzes eine Trennebene vorgesehen ist. Beim Entformen wird dabei der in das Rohr greifende Werkzeugteil oberhalb der Trennebene nach oben entformt und der in das Rohr greifende Werkzeugteil unterhalb der Trennebene nach unten entformt. Mit dieser Methode ist es möglich einen Absatz mit beliebiger Breite herzustellen, so daß die Rastnasen einwandfrei eingreifen und halten können. Da eine Entformung von beiden Seiten erfolgen muß, ist es mit diesem Konzept aber nicht möglich, eine Kartusche mit angespritztem einteilig mit dem Außenrohr verbundenen Verschluß herzustellen. Es braucht vielmehr eine zusätzliche Verschlußkappe die einen Mehraufwand an Herstellkosten und Montagekosten bedeutet.

[0004] Grundsätzlich kann der Absatz auch als Hinterschneidung von hinten entformt werden, so daß die Kartusche geschlossen mit angespritztem Verschlußdeckel hergestellt werden kann. Da die Hinterschneidung dabei zwangsentformt werden muß, kann der Absatz nicht scharfkantig ausgeführt werden und die Breite des Absatzes ist auf wenige Zehntel-Millimeter begrenzt. Dies führt zu einer stark reduzierten, potentiell ungenügenden Haltekraft.

[0005] Gemäß der DE 199 43 877 A1 ist eine zweiteilige Koaxialkartusche bekannt, bei der das Innenrohr aus Aluminium hergestellt ist. Am Innenrohr sind sägezahnförmige Rippen angebracht. Die Aluminiumsägezähne, graben sich beim Einpressen in das aus Kunststoff bestehende, weiche Außenrohr ein und bilden so eine feste Verankerung. Der Nachteil dieser Lösung liegt darin, daß der Einsatz von Aluminiumrohren teuer ist, und eine Kartusche bestehend aus Metall und Kunststoff bei der Entsorgung ökologisch problematisch ist.

[0006] Ändere Beispiele für des Befestigen eines Innenrohrs und einem Aussenrohr sind aus FR 2 676 210 und FR 1 202 211 bekannt.

[0007] In Anbetracht dieses Standes der Technik ist es die Aufgabe der Erfindung, eine zweiteilige Koaxialkartusche zu schaffen, die aus kostengünstigem Kunststoff herstellbar ist, sich für einen geschlossenen, mit der Kartusche einteilig verbundenen und durch Abreißen, Aufschneiden oder Abbrechen zu öffnenden Auslaß eignet, und bei der die Verankerung des Innenrohres sicher hält und eine zentrische Positionierung desselben gewährleistet wird.

[0008] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0009] Durch die Erfindung wird erreicht, daß sich die Haltekraft zur Fixierung des Innenrohres gegenüber dem Außenrohr durch eine tannenbaumartige Rippenstruktur an der Außenseite des Halses des Innenrohres auf eine Vielzahl von Rillenflanken auf der Innenseite des Halses des Außenrohres und damit gleichmäßig über einen signifikanten Teil der Länge beider Hälse verteilt. Dies gewährleistet einen festen Sitz der Verbindung und eine stabile koaxiale Position beider Rohre relativ zueinander auch bei einer nur geringen Rillentiefe und einer abgerundeten Form der Rillen.

[0010] Dabei kann das Innenprofil des Außenrohres, welches eine Vielzahl von aufeinanderfolgenden Rillen aufweist, vorteilhaft im Spritzgußverfahren mit abschließender Entformung in einer einzigen Richtung, nämlich entgegengesetzt zur späteren Einbaurichtung des Innenrohres, hergestellt werden. Bei einer geringen Rillentiefe ist eine Zwangsentformung, bei einer Ausbildung der Rillen als Gewinde auch ein Ausspindeln möglich.

[0011] Die Verbindung der beiden Rohre kann durch axiales Einpressen ausgeführt werden, wobei die Rippen entgegen der Einbaurichtung zurück gebogen werden und dauerhaft im solchermaßen verformten Zustand verbleiben, um eine axiale Haltekraft auf das Innenrohr auszuüben. Bei einer Ausführung der Rillen und Rippen als zueinander passende Gewinde kann die Verbindung auch durch Eindrehen hergestellt werden, wobei sich die Haltekraft aus der Schraubverbindung ergibt.

[0012] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. In diesen zeigt

Fig. 1A

eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kartusche im Längsschnitt während der Montage vor der Verrastung der Hälse von Innen- und Außenrohr,

Fig. 1B

die erste Ausführungsform im fertig montierten Zustand,

Fig. 2A

eine Seitenansicht des Innenrohres der ersten Ausführungsform,

Fig. 2B

eine Querschnittsansicht entlang der Linie A-A in Fig. 2A,

Fig. 3A

eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kartusche mit gewindeförmigen Rastelementen im fertig montierten Zustand im Längsschnitt, und

Fig. 3B

eine Seitenansicht des Innenrohres der zweiten Ausführungsform.

[0013] Nach einer ersten, in den Figuren 1A und 1B dargestellten Ausführungsform umfaßt eine erfindungsgemäße Zweikomponentenkartusche 1 ein zylindrisches Außenrohr 2 und ein ebensolches Innenrohr 3. Beim Gebrauch der Kartusche 1 sind die beiden Rohre koaxial zueinander angeordnet und definieren hierdurch einen Zwischenraum 4 in Form eines Hohlzylinders, in dem sich eine der beiden zum gleichzeitigen Auspressen aus der Kartusche 1 bestimmten Komponenten eines Klebstoffs oder dergleichen befindet. Die andere Komponente enthält der Innenraum 5 des Innenrohres 3. Das Außenrohr 2 und das Innenrohr 3 werden separat hergestellt und miteinander verbunden, bevor die Kartusche 1 mit den beiden Komponenten befüllt wird.

[0014] Fig. 1A zeigt den Zustand nach dem Einführen des Innenrohres 3 in das Außenrohr 2, jedoch vor der Herbeiführung einer mechanischen Verbindung der beiden Rohre 2 und 3. Fig. 1B zeigt den Zustand, in dem die beiden Rohre fest miteinander verbunden sind und zum Einfüllen der beiden Komponenten bereit sind. Da die Bestandteile der beiden Rohre 2 und 3 in den Figuren 1A und 1B identisch sind, sind nicht alle Bezugszahlen in beiden Figuren eingetragen.

[0015] Die mechanische Verbindung der beiden Rohre 2 und 3 erfolgt im Bereich der die Auslaßkanäle für die beiden Komponenten bildenden Hälse 6 bzw. 7. Hierzu weist der Hals 6 des Außenrohres 2 in seinem unteren Bereich an der Innenseite eine Vielzahl von gleichartigen Rillen 8 auf, die äquidistant in Axialrichtung aufeinanderfolgen. Die Tiefe der Rillen 8 ist so bemessen, daß bei der Herstellung im Spritzguß noch eine Zwangsentformung an der Innenseite des Halses 6 möglich ist. Die Rillen 8 erstrecken sich in Axialrichtung ausgehend vom unteren Ende des Halses 6 über etwas mehr als dessen untere Hälfte. Sie liegen in zueinander parallelen Ebenen, deren Normalenrichtung jeweils die Axialrichtung der Kartusche 1 ist.

[0016] Als Gegenstück zu den Rillen 8 an der Innenseite des Halses 6 des Außenrohres 2 weist der Hals 7 des Innenrohres 3 an seiner Außenseite eine Vielzahl von gleichartigen, einstückig angeformten Rippen 9 auf, die ebenfalls äquidistant in Axialrichtung aufeinanderfolgen. Dabei entspricht das axiale Rastermaß der Rippen 9 demjenigen der Rillen 8. Der Außendurchmesser des Halses 7 des Innenrohres 3 einschließlich der Rippen 9 ist größer als der lichte Durchmesser der Rillen 8. Die axiale Länge des Bereiches des Halses 7 des Innenrohres 3, über den sich die Rippen 9 erstrecken, entspricht etwa der axialen Länge des Bereiches des Halses 6 des Außenrohres 23, über den sich die Rillen 8 erstrecken, d.h. die Anzahl der Rippen 9 stimmt zumindest annähernd mit der Anzahl der Rillen 8 überein, wobei es aber nicht auf eine exakte Übereinstimmung ankommt. Die Anzahl der Rillen 8 und Rippen 9 liegt zwischen 10 und 15, und beträgt bei dem in den Figuren 1A und 1B dargestellten Beispiel 13.

[0017] Wie Fig. 1B erkennen läßt, sind die Rillen 8 und Rippen 9 dazu bestimmt, miteinander in Eingriff zu gelangen, wenn das Innenrohr 3 bis zum Anschlag in das Außenrohr 2 eingeschoben wird. Dieser Anschlag wird durch andere Rippen 10 festgelegt, die sich vom unteren Ende des Halses 7 des Innenrohres 3 ausgehend entlang dessen Außenseite in ungefähr radialer Richtung erstrecken. Diese Rippen 10 sind in ihrer Form an die Kontur der Innenoberfläche des Außenrohres 2 im Bereich des Übergangs 11 von einer zumindest annähernd radial verlaufenden Stirnwand 12 desselben zum Hals 6 angepaßt. Über den Umfang des Innenrohres 3 sind mindestens drei, in dem gezeigten Beispiel vier Rippen 10 gleichmäßig verteilt. Dabei definiert die Höhe der Rippen 10 die Höhe des Durchlaßkanals, durch den die in dem hohlzylindrischen Zwischenraum 4 zwischen dem Außenrohr 2 und dem Innenrohr 3 befindliche Komponente beim Auspressen der Kartusche 1 radial in Richtung der Hälse 6 und 7 fließt.

[0018] Wenn, wie es in Fig. 1B dargestellt ist, die Rippen 10 an dem Übergang 11 und der annähernd radialen Stirnwand 12 von innen anliegen, ragt das obere Ende 13 des Halses 7 des Innenrohres 3 in eine dafür vorgesehene innenseitige Ringnut 14 des einstückig mit dem Hals 6 des Außenrohres 2 verbundenen Deckels 15 der Kartusche 1. Hierdurch wird der Innenraum 5 des Innenrohres 3 gegenüber dem hohlzylindrischen Zwischenraum 4 zwischen den beiden Rohren 2 und 3 abgedichtet, so daß die in den Räumen 4 und 5 befindlichen beiden Komponenten in der Kartusche 1 nicht miteinander in Kontakt kommen und reagieren können. Die in den Figuren 1A und 1B an der Außenseite des äußeren Halses 6 sichtbaren Rippen 16 stellen ein Gewinde dar, das zum Aufschrauben einer Verschlußkappe zwecks Wiederverschließens einer benutzten Kartusche 1 oder eines Statikmischers zum Mischen der beiden Komponenten vorgesehen ist und mit der vorliegenden Erfindung nicht in Zusammenhang steht.

[0019] Die axiale Dicke der Rippen 9 an der Außenseite des Innenrohres 3 ist im Verhältnis zu ihrer radialen Länge so ausgelegt, daß die Rippen sich bei Ausübung einer vorbestimmten Axialkraft auf das Innenrohr 3 in der in Fig. 1A gezeigten Position soweit nach unten biegen, daß der Hals 7 des Innenrohres 3 in den Hals 6 des Außenrohres 2 hineingleiten kann, bis die zuvor erläuterte, in Fig. 1B dargestellte Anschlagposition erreicht wird.

[0020] Zur axialen Zentrierung des Halses 7 des Innenrohres 3 gegenüber dem Hals 6 des Außenrohres 2 sind oberhalb der Rippen 10 mehrere, d.h. mindestens drei, im gezeigten Beispiel vier Nasen 17 einstückig an den Hals 7 angeformt, die eine schräge Außenoberfläche aufweisen. Passend hierzu ist der Übergang 11 des Außenrohres 2 zu seinem Hals 6 an der Innenseite ebenfalls abgeschrägt, so daß in einer nichtzentrischen Position der beiden Rohre 2 und 3 zueinander bei axialer Kraftbeaufschlagung des Innenrohres 3 die schräge Außenoberfläche derjenigen Nase 17, welche zuerst mit dem Außenrohr 2 in Kontakt gelangt, auf besagter abgeschrägter Innenseite des Übergangs 11 entlang gleiten und sich das Innenrohr 3 in Richtung auf die zentrische Position bewegen kann.

[0021] Fig. 1B zeigt rechts oben auch einen vergrößerten Ausschnitt des Bereiches der beiden Hälse 6 und 7, in dem das Außenrohr 2 und das Innenrohr 3 durch die Wirkung der Rippen 9 im endgültig montierten Zustand der Kartusche 1 miteinander verbunden sind. Darin ist deutlich erkennbar, daß die Rippen 9 aufgrund ihrer Länge, welche die lichte Weite der Rillen 8 etwas übersteigt, nach dem Einpressen des Halses 7 des Innenrohres 3 in den Hals 6 des Außenrohres 2 nicht mehr in radialer Richtung nach außen stehen, sondern demgegenüber etwas geneigt sind, und zwar rückwärts bezüglich Einbaurichtung, d.h. der Bewegungsrichtung des Innenrohres 3 bei besagtem Einpressen. Die Neigung der Rippen 9 im Endmontagezustand der Kartusche 1 ist vergleichbar mit derjenigen der Äste eines Tannenbaumes, wobei jede Rippe 9 in eine Rille 8 eingerastet ist und sich mit ihrem Ende in dieser, d.h. insbesondere an deren unterer Flanke abstützt. Das Ausmaß der Neigung hängt davon ab, um wieviel der Außendurchmesser des Halses 7 einschließlich der Rippen 9 die lichte Weite der Rillen 8 übersteigt.

[0022] Aus der Detailvergrößerung in Fig. 1B ist auch ersichtlich, daß das Oberflächenprofil der Innenseite des äußeren Halses 6 keine scharfen Kanten aufweist, sondern die Übergänge in die Rillen 9 sowie diese selbst einen glatten Verlauf haben. Dies ist durch die Notwendigkeit der Zwangsentformung bei der Herstellung im Spritzguß bedingt.

[0023] Bei einer Beaufschlagung des Innenrohres 3 mit einer axialen Kraft entgegen der seiner Einbaurichtung vermögen die Rippen 9 aufgrund ihrer Neigung eine große axiale Kraftkomponente auf die unteren Rillenflanken zu übertragen und verhindern dadurch zuverlässig eine Ausrastung, d.h. Lösung der Verbindung.

[0024] Eine Seitenansicht des Innenrohres 3 der Kartusche 1 im unmontierten Ausgangszustand ist in Fig. 2A vergrößert dargestellt. Darin sind die beiden Arten von Rippen 9 und 10 sowie die Nasen 17 noch deutlicher sichtbar als in der Querschnittsansicht der beiden Montagephasen in den Figuren 1A und 1B. Insbesondere zeigt Fig. 2A auch, daß die Rippen 9 nicht ringförmig um den gesamten Hals des Innenrohres 3 herum verlaufen, sondern in Umfangsrichtung einzelne Segmente bilden, zwischen denen sich jeweils rippenfreie Segmente 18 befinden. Letztere bilden im Endmontagezustand der Kartusche 1 vertikale Kanäle zwischen den beiden Hälsen 6 und 7, durch welche die in dem Zwischenraum 4 zwischen dem Außenrohr 2 und dem Innenrohr 3 befindliche Komponente beim Auspressen der Kartusche 1 fließen kann. Dabei kommt es nicht auf einen genau vertikalen Verlauf dieser Kanäle an, sondern nur darauf, daß für besagte Komponente irgendwelche Durchlässe in vertikaler Richtung, die beispielsweise auch schraubenlinienförmig verlaufen könnten, vorhanden sind.

[0025] Der Außendurchmesser des Halses 7 des Innenrohres 3 einschließlich der Rippen 9 sowie der Innendurchmesser des Halses 6 des Außenrohres 2 verringern sich in Richtung auf das jeweilige Auslaßende zu geringfügig. Diese leichte Konizität, die bei Spritzgußteilen im Hinblick auf die Entformung bekannt ist, sorgt in vorliegenden Fall dafür, daß die zum Einpressen des inneren Halses 7 in den äußeren Hals 6 benötigte Kraft mit zunehmender Einpreßtiefe etwas weniger stark zunimmt, als es bei gleichbleibenden Außen- bzw. Innendurchmessern der Fall wäre. Der Außendurchmesser des inneren Halses 7 auf der Höhe der obersten der Rippen 9 einschließlich derselben ist jedoch noch immer größer als der Innendurchmesser des äußeren Halses 6 an seinem unteren Anfang, so daß bereits die oberste der Rippen 9 beim Einpressen nach unten gebogen werden muß, um in die unterste der Rillen 8 einrasten zu können.

[0026] Aus der in Fig. 2B gezeigten Querschnittsansicht entlang der Linie A-A in Fig. 2A ist zu ersehen, daß das Innenrohr 3 zwei zueinander senkrechte Symmetrieachsen aufweist, so daß sein Hals 7 vier Umfangssegmente mit Rippen 9, vier Rippen 10 und vier Umfangssegmente 18 ohne Rippen aufweist. Der Hals 7 ist nicht hohlzylindrisch geformt, sondern im Bereich seiner rippenfreien Umfangssegmente 18 konkav nach innen eingebuchtet, um den Querschnitt der dort im Endmontagezustand der Kartusche 1 zusammen mit dem Hals 6 des Außenrohres gebildeten vertikalen Auslaßkanäle für das Auspressen der Kartusche 1 zu vergrößern. Hierdurch ergibt sich ein im wesentlichen kreuzförmiger Querschnitt des Halses 7 des Innenrohres 3, was auch für den Auslaßkanal 20 der im Innenraum 5 des Innenrohres 3 befindlichen Komponente gilt. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird durch die Rippen ca. 35 % der im Endmontagezustand zwischen der Innenseite des äußeren Halses 6 und der Außenseite des inneren Halses 7 liegenden Querschnittsfläche abgedeckt. Die abgedeckte Fläche vom Querschnitt kann aber auch wesentlich größer oder kleiner sein.

[0027] Die im wesentlichen radial verlaufende Stirnwand 19 des Innenrohres 3 erstreckt sich im Bereich der von ihr aus nach oben ragenden Rippen 10 flanschartig über die Manteloberfläche des Innenrohres 3 hinaus und weist daher ebenfalls im wesentlichen die Form eines Kreuzes auf. Hierdurch wird eine entsprechend größere Länge der Rippen 10 ermöglicht, durch die eine entsprechend stabilere Abstützung des Innenrohres 3 auf der Stirnwand 12 des Außenrohres 2 erreicht wird.

[0028] Eine zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist in den Figuren 3A und 3B dargestellt, wobei Fig. 3A analog zu Fig. 1B den Endmontagezustand der Kartusche 101 und Fig. 3B analog zu Fig. 2A eine Seitenansicht des Innenrohres 103 zeigt. Die Bezugszeichen einander entsprechender Bestandteile der beiden Ausführungsformen unterscheiden sich stets um die Zahl 100.

[0029] Bei der zweiten Ausführungsform stimmt die Form des Außenrohres 102 weitestgehend mit derjenigen der zuvor beschriebenen ersten Ausführungsform überein. Im Verhältnis zum Außenrohr 102 hat das Innenrohr 103 im Vergleich zur ersten Ausführungsform einen größeren Durchmesser, was aber nicht von Bedeutung ist. Der wesentliche Unterschied gegenüber der ersten Ausführungsform liegt vielmehr in der Form Rippen 109 an der Außenseite des Halses 107 des Innenrohres 103 sowie in der auf diese abgestimmten Form der Rillen 108 an der Innenseite des Halses 106 des Außenrohres 102.

[0030] Wie aus Fig. 3B zu ersehen ist, erstrecken sich die Rippen im unmontierten Zustand des Innenrohres 103 nicht jeweils in einer Ebene, deren Normalenrichtung die Axialrichtung der Kartusche 1 ist, sondern die Rippen 109 bilden an der Außenseite des Halses 107 ein Schraubgewinde. Dementsprechend bilden die Rillen 108 im Hals 106 ein dazu passendes Innengewinde. Wenn auch bei der zweiten Ausführungsform nach dem Spritzgießen eine Zwangsentformung der Rillen 108 beabsichtigt ist, liegt deren Tiefe in der gleichen Größenordnung wie bei der ersten Ausführungsform. Alternativ hierzu können die Rillen 108 auch durch Ausspindeln entformt werden, was eine größere Tiefe der Rillen 108 sowie auch ein kantiges Profil derselben ermöglicht.

[0031] Die Rippen 109 sind in der Axialrichtung der Kartusche 101 dicker als bei der ersten Ausführungsform und im Gegensatz zu dieser nicht dazu bestimmt, bei der Montage der Kartusche 101 in einen Verformungszustand gebracht zu werden, den sie im endgültigen Montagezustand dauerhaft beibehalten. Vielmehr werden die Rippen 109 entweder überhaupt nicht nennenswert verformt, was dann der Fall ist, wenn die Verbindung zwischen dem Außenrohr 102 und dem Innenrohr 103 durch Eindrehen des von den Rippen 109 gebildeten Außengewindes in das von den Rillen 108 gebildete Innengewinde hergestellt wird, oder der Hals 107 des Innenrohres 103 wird wie bei der ersten Ausführungsform in den Hals 106 des Außenrohres 102 eingepreßt, wobei es zu vorübergehenden elastischen Verformungen kommt und die Gewindegänge mehrmals überschnappen, bevor sie in der Endposition der beiden Rohre 102 und 103 ineinander einrasten. Die letztgenannte Montagemethode setzt selbstverständlich eine relativ geringe Tiefe zumindest eines der beiden Gewinde voraus, wobei vorzugsweise das durch die Rillen 109 gebildete Innengewinde so flach ausgelegt wird, daß es durch Zwangsentformung entformbar ist.

[0032] Ansonsten entspricht die Konstruktion der zweiten Ausführungsform weitestgehend derjenigen der ersten, so daß auf eine erneute Erläuterung der weiteren Konstruktionsmerkmale, wie der als axiale Anschläge fungierenden Rippen 110 und der vertikale Auslaßkanäle schaffenden, rippenfreien Umfangssegmente 118 des Halses 107, verzichtet werden kann.

[0033] Aus der vorausgehenden Beschreibung der beiden Ausführungsbeispiele ergeben sich für den Fachmann eine Reihe von Abwandlungen der Erfindung. So kann beispielsweise die Anzahl der Umfangssegmente mit Rippen, deren Länge in Umfangsrichtung im Verhältnis zu den rippenfreien Segmenten, sowie deren Anordnung in Umfangsposition über der Höhe variiert werden. Ebenfalls variierbar sind z. B. auch die Profile der Rippen und der Rillen im Längsschnitt sowie die Länge der mit Rippen bzw. Rillen versehenen Halsabschnitte. Solche und vergleichbare Modifikationen, die im Ermessen des Fachmannes liegen, sollen vom Schutz des Patents umfaßt sein.

Ansprüche

1. Koaxial-Zweikomponentenkartusche (1), mit einem Aussenrohr (2; 102) und einem separaten Innenrohr (3; 103), welche sich beide an jeweils einem Ende zu einem jeweiligen Hals (6; 106, 7; 107) verjüngen, wobei die Innenseite des Halses (6; 106) des Aussenrohres (2; 102) und die Aussenseite des Halses (7; 107) des Innenohres (3; 103) jeweils mit Rastelementen versehen sind, die bei einem koaxialen Einführen des Innenrohres (3; 103) in das Aussenrohr (2; 102) so miteinander in Eingriff versetzbar sind, dass sie das Innenrohr (3; 103) gegenüber dem Aussenrohr (2; 102) koaxial und in einer vorbestimmten axialen Position fixieren, und wobei die Rastelemente des Halses (6; 106) des Aussenrohres (2; 102) durch eine Vielzahl von in Axialrichtung aufeinanderfolgenden Rillen (8; 108) und die Rastelemente des Halses (7; 107) des Innenrohres (3; 103) durch eine Vielzahl von in Axialrichtung aufeinanderfolgenden, einstückig an den Hals (7; 107) angeformten Rippen (9; 109) gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Aussendurchmesser des Halses (7; 107) des Innenrohres (3; 103) einschliesslich der Rippen (9; 109) mindestens so gross ist wie der lichte Durchmesser der Rillen (8; 108), und dass sich die Rippen (9; 109) entlang des Umfangs des Halses (7; 107) des Innenrohres (3; 103) über eine Vielzahl von einzelnen Segmenten erstrecken, zwischen denen Umfangssegmente (18; 118) ohne Rippen (9; 109) liegen, die im Endmontagezustand der Kartusche (1) Durchlässe zwischen den beiden Hälsen (6; 106, 7; 107) bilden, durch welche die in dem Zwischenraum (4) zwischen dem Aussenrohr (2; 102) und dem Innenrohr (3; 103) befindliche Komponente beim Auspressen der Kartusche (1) fließen kann.

2. Koaxial-Zweikomponentenkartusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die axialen Abstände der Rippen (9; 109) mit den Abständen der Rillen (8; 108) übereinstimmen und somit im montierten Zustand ineinander eingreifen.

3. Koaxial-Zweikomponentenkartusche nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Rillen (8; 108) gleich oder etwa so gross ist wie die Anzahl der Rippen (9; 109).

4. Koaxial-Zweikomponentenkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Rippen (9; 109) zumindest über die Hälfte der Länge des Halses (7; 107) des Innenrohres (3; 103) erstrecken.

5. Koaxial-Zweikomponentenkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass alle Rippen (9; 109) in Umfangsrichtung relativ zum Durchmesser der zugeordneten Rillen (8; 108) gleich lang und in dieser Richtung zueinander äquidistant angeordnet sind.

6. Koaxial-Zweikomponentenkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Rippen (9; 109) im unmontierten Zustand des Innenrohres (3; 103) senkrecht zu dessen Mittelachse erstrecken, und dass die Rillen (8; 108) in senkrecht zur Mittelachse des Aussenrohres (2; 102) stehenden Ebenen liegen.

7. Koaxial-Zweikomponentenkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Aussendurchmesser des Halses (7; 107) des Innenrohres (3) einschliesslich der Rippen (9; 109) sowie der Innendurchmesser des Halses (6; 106) des Aussenrohres (2; 102) in Richtung auf das jeweilige Auslassende zu verringern.

8. Koaxial-Zweikomponentenkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Aussendurchmesser des Innenrohres (3) einschliesslich der Rippen (9) grösser ist als der lichte Durchmesser der Rillen (8).

9. Koaxial-Zweikomponentenkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Rippen (109), als auch die Rillen (108) als zueinander passende Schraubgewinde ausgebildet sind, mittels derer das Innenrohr (103) mit dem Aussenrohr (102) durch Verschraubung verbindbar ist.

10. Koaxial-Zweikomponentenkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass beide Rohre (2, 3; 102, 103) im Spritzgussverfahren aus Kunststoff hergestellt sind.

11. Koaxial-Zweikomponentenkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Aussenrohr (2; 102) ein mit diesem einstückiger abschneidbarer, aufreissbarer oder abbrechbarer Verschluss oder Deckel (15) angeordnet ist.

12. Verfahren zur Herstellung des Aussenrohres (2; 102) einer Koaxial-Zweikomponentenkartusche (1), mit einem Aussenrohr (2; 102) und einem separaten Innenrohr (3; 103), welche sich beide an jeweils einem Ende zu einem jeweiligen Hals (6; 106, 7; 107) verjüngen, wobei die Innenseite des Halses (6; 106) des Aussenrohres (2; 102) und die Aussenseite des Halses (7; 107) des Innenohres (3; 103) jeweils mit Rastelementen versehen sind, die bei einem koaxialen Einführen des Innenrohres (3; 103) in das Aussenrohr (2; 102) so miteinander in Eingriff versetzbar sind, dass sie das Innenrohr (3; 103) gegenüber dem Aussenrohr (2; 102) koaxial und in einer vorbestimmten axialen Position fixieren, und wobei die Rastelemente des Halses (6; 106) des Aussenrohres (2; 102) durch eine Vielzahl von in Axialrichtung aufeinanderfolgenden Rillen (8; 108) und die Rastelemente des Halses (7; 107) des Innenrohres (3; 103) durch eine Vielzahl von in Axialrichtung aufeinanderfolgenden, einstückig an den Hals (7; 107) angeformten Rippen (9; 109) gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der lichte Durchmesser der Rillen (8; 108) höchstens so gross ist wie der Aussendurchmesser des Halses (7; 107) des Innenrohres (3; 103) einschliesslich der Rippen (9; 109), und dass die Rillen (8; 108) durch Zwangsentformung oder durch Ausschrauben von hinten erzeugt werden.

Claims

1. Coaxial two-component cartridge (1) with an outer tube (2, 102) and a separate inner tube (3, 103), both of which taper at one respective end into a respective neck (6, 106, 7, 107), wherein the inner side of the neck (6, 106) of the outer tube (2, 102) and the outer side of the neck (7, 107) of the inner tube (3, 103) are each provided with locking elements that can be moved into engagement with each other for the coaxial introduction of the inner tube (3, 103) into the outer tube (2, 102), such that they fix the inner tube (3, 103) relative to the outer tube (2, 102) coaxially and in a predetermined axial position, and the locking elements of the neck (6, 106) of the outer tube (2, 102) are formed by a plurality in the axial direction of successive channels (8, 108), and the locking elements of the neck (7, 107) of the inner tube (3, 103) are formed by a plurality in the axial direction of successive ribs (9, 109) integral with the neck (7, 107), characterised in that the outer diameter of the neck (7, 107) of the inner tube (3, 103) including the ribs (9, 109) is at least as large as the clearance diameter of the channels (8, 108) and the ribs (9, 109) extend along the periphery of the neck (7, 107) of the inner tube (3, 103) across a plurality of individual segments, between which there are peripheral segments (18, 118) without ribs (9, 109) which form openings between the two necks (6, 106, 7, 107) in the final assembled state of the cartridge (1) through which the component present in the intermediate space (4) between the outer tube (2, 102) and the inner tube (3, 103) can flow when the cartridge is discharged.

2. Coaxial two-component cartridge according to claim 1, characterized in that the axial spacing of the ribs (9, 109) matches the spacing of the channels (8, 108), and engage in each other in the assembled state.

3. Coaxial two-component cartridge according to claim 1 or claim 2, characterized in that the number of channels (8, 108) is approximately as large as the number of ribs (9, 109).

4. Coaxial two-component cartridge according to one of claims 1 to 3, characterized in that the ribs (9, 109) extend at least over half of the length of the neck (7, 107) of the inner tube (3, 103).

5. Coaxial two-component cartridge according to one of claims 1 to 4, characterized in that all of the ribs (9, 109) are the same length in the circumferential direction relative to the diameter of the associated channels (8, 108), and are arranged equidistant to each other in this direction.

6. Coaxial two-component cartridge according to one of claims 1 to 5, characterized in that in the unassembled state of the inner tube (3, 103) the ribs (9, 109) extend perpendicular to its center axis and the channels (8, 108) lie in planes extending perpendicular to the center axis of the outer tube (2, 102).

7. Coaxial two-component cartridge according to one of claims 1 to 6, characterized in that the outer diameter of the neck (7, 107) of the inner tube (3) including the ribs (9, 109), as well as the inner diameter of the neck (6, 106) of the outer tube (2, 102), decreases in the direction towards the outlet end.

8. Coaxial two-component cartridge according to one of claims 1 to 7, characterized in that the outer diameter of the inner tube (3) including the ribs (9) is greater than the clearance diameter of the channels (8).

9. Coaxial two-component cartridge according to one of claims 1 to 7, characterized in that both the ribs (109) and also the channels (108) are formed as matching screw threads, by means of which the inner tube (103) can be connected to the outer tube (102) by screwing.

10. Coaxial two-component cartridge according to one of claims 1 to 9, characterized in that both tubes (2, 3, 102, 103) are manufactured from plastic in an injection-molding process.

11. Coaxial two-component cartridge according to one of claims 1 to 10, characterized in that there is a seal or cover (15) on the outer tube (2, 102) that can be cut, torn, or broken and that is integrated with the outer tube.

12. Method for the manufacture of the outer tube (2, 102) of a coaxial two-component cartridge (1) with an outer tube (2, 102) and a separate inner tube (3, 103), both of which taper at one respective end into a respective neck (6, 106, 7, 107), wherein the inner side of the neck (6, 106) of the outer tube (2, 102) and the outer side of the neck (7, 107) of the inner tube (3, 103) are each provided with locking elements that can be moved into engagement with each other for the coaxial introduction of the inner tube (3, 103) into the outer tube (2, 102), such that they fix the inner tube (3, 103) relative to the outer tube (2, 102) coaxially and in a predetermined axial position and whereby the locking elements of the neck (6, 106) of the outer tube (2, 102) are formed by a plurality in the axial direction of successive channels (8, 108), and the locking elements of the neck (7, 107) of the inner tube (3, 103) are formed by a plurality in the axial direction of successive ribs (9, 109) integral with the neck (7, 107) characterised in that the outer diameter of the neck (7, 107) of the inner tube (3, 103) including the ribs (9, 109) is at most as large as the clearance diameter of the channels (8, 108) and in that the channels (8, 108) are generated by forced demolding or by rotating threads out from behind.

Revendications

1. Cartouche coaxiale à deux composants (1), comprenant un tube extérieur (2; 102) et un tube intérieur (3; 103) séparé, qui se rétrécissent tous deux sur respectivement une extrémité en un col (6; 106, 7; 107) respectif, le côté intérieur du col (6; 106) du tube extérieur (2; 102) et le côté extérieur du col (7; 107) du tube intérieur (3; 103) étant dotés à chaque fois d'éléments d'encliquetage, lesquels peuvent être mis en prise l'un avec l'autre lors d'une introduction coaxiale du tube intérieur (3; 103) dans le tube extérieur (2; 102), de telle sorte qu'ils fixent le tube intérieur (3; 103) par rapport au tube extérieur (2; 102) de façon coaxiale et dans une position axiale prédéfinie, et les éléments d'encliquetage du col (6; 106) du tube extérieur (2; 102) étant formés par une pluralité de rainures (8; 108) se succédant dans le sens axial et les éléments d'encliquetage du col (7; 107) du tube intérieur (3; 103) étant formés par une pluralité de nervures (9; 109) se succédant dans le sens axial et formées d'un seul tenant sur le col (7; 107), caractérisée en ce que le diamètre extérieur du col (7; 107) du tube intérieur (3; 103), y compris les nervures (9; 109), est au moins aussi grand que le diamètre intérieur des rainures (8; 108) et en ce que les nervures (9; 109) s'étendent le long du pourtour du col (7; 107) du tube intérieur (3; 103) sur une pluralité de segments individuels, entre lesquels sont disposés des segments périphériques (18; 118) sans nervures (9; 109), qui, dans l'état de montage final de la cartouche (1), forment des passages entre les deux cols (6; 106, 7; 107), par lesquels le composant se trouvant dans l'espace intermédiaire (4) entre le tube extérieur (2; 102) et le tube intérieur (3; 103) peut s'écouler lors de l'éjection de la cartouche (1).

2. Cartouche coaxiale à deux composants selon la revendication 1, caractérisée en ce que les espacements axiaux des nervures (9; 109) coïncident avec les espacements des rainures (8; 108) et sont donc en prise les uns dans les autres dans l'état monté.

3. Cartouche coaxiale à deux composants selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le nombre des rainures (8; 108) est identique ou à peu près aussi grand que le nombre des nervures (9; 109).

4. Cartouche coaxiale à deux composants selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les nervures (9; 109) s'étendent au moins sur la moitié de la longueur du col (7; 107) du tube intérieur (3; 103).

5. Cartouche coaxiale à deux composants selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que toutes les nervures (9; 109) sont de la même grandeur dans le sens périphérique par rapport au diamètre des rainures (8; 108) associées et sont disposées à égale distance les unes des autres dans cette direction.

6. Cartouche coaxiale à deux composants selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que les nervures (9; 109) s'étendent, lorsque le tube intérieur (3; 103) n'est pas monté, perpendiculairement à son axe médian, et en ce que les rainures (8; 108) sont disposées dans des plans situés perpendiculairement à l'axe médian du tube extérieur (2; 102).

7. Cartouche coaxiale à deux composants selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le diamètre extérieur du col (7; 107) du tube intérieur (3), y compris les nervures (9; 109), et le diamètre intérieur du col (6; 106) du tube extérieur (2; 102) diminuent en direction de l'extrémité de sortie respective.

8. Cartouche coaxiale à deux composants selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que le diamètre extérieur du tube intérieur (3), y compris les nervures (9), est supérieur au diamètre intérieur des rainures (8).

9. Cartouche coaxiale à deux composants selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce qu'aussi bien les nervures (109) que les rainures (108) sont conçues sous forme de filets de vissage adaptés les uns aux autres, au moyen desquels le tube intérieur (103) peut être relié au tube extérieur (102) par un assemblage vissé.

10. Cartouche coaxiale à deux composants selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que les deux tubes (2, 3; 102, 103) sont fabriqués dans le procédé de moulage par injection à base de matière synthétique.

11. Cartouche coaxiale à deux composants selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que sur le tube extérieur (2; 102) est disposé(e) une fermeture ou un couvercle (15) pouvant être coupé(e), arraché(e) ou cassé(e) et formé(e) d'un seul tenant avec ce tube.

12. Procédé pour fabriquer le tube extérieur (2; 102) d'une cartouche coaxiale à deux composants (1), comprenant un tube extérieur (2; 102) et un tube intérieur (3; 103) séparé, qui se rétrécissent tous deux sur respectivement une extrémité en un col (6; 106, 7; 107) respectif, le côté intérieur du col (6; 106) du tube extérieur (2; 102) et le côté extérieur du col (7; 107) du tube intérieur (3; 103) étant dotés respectivement d'éléments d'encliquetage, qui peuvent être mis en prise l'un avec l'autre lors d'une introduction coaxiale du tube intérieur (3; 103) dans le tube extérieur (2; 102), de telle sorte qu'ils fixent le tube intérieur (3; 103) par rapport au tube extérieur (2; 102) de façon coaxiale et dans une position axiale prédéfinie, et les éléments d'encliquetage du col (6; 106) du tube extérieur (2; 102) étant formés par une pluralité de rainures (8; 108) se succédant dans le sens axial et les éléments d'encliquetage du col (7; 107) du tube intérieur (3; 103) étant formés par une pluralité de nervures (9; 109) se succédant dans le sens axial et formées d'un seul tenant sur le col (7; 107), caractérisé en ce que le diamètre intérieur des rainures (8; 108) est au maximum aussi grand que le diamètre extérieur du col (7; 107) du tube intérieur (3; 103), y compris les nervures (9; 109), et en ce que les rainures (8; 108) sont générées par déformation forcée ou par dévissage par l'arrière.

Zeichnung