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EP 1 985 853 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.08.2011 Patentblatt 2011/33 |
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Anmeldetag: 08.04.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Radialkolbenpumpe, insbesondere für Common Rail (CR)-Einspritzsysteme
Radial piston pump, in particular for Common Rail (CR) injection systems
Pompe à piston radial, en particulier pour systèmes d'injection Common Rail (CR)
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH FR GB IT LI |
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Priorität: |
17.04.2007 DE 102007019261
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.10.2008 Patentblatt 2008/44 |
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Patentinhaber: Golle Motor GmbH |
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01069 Dresden (DE) |
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Erfinder: |
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- Golle, Hermann, Dr.-Ing.
01219 Dresden (DE)
- Menzel, Ronny
01219 Dresden (DE)
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(74) |
Vertreter: Lippert, Stachow & Partner |
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Patentanwälte
Krenkelstrasse 3 01309 Dresden 01309 Dresden (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 347 172 DE-A1-102004 048 714 DE-C- 420 847
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DE-A1- 19 858 862 DE-B- 1 302 968 DE-C- 960 776
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Radialkolbenpumpe, wie sie zur Beaufschlagung des Druckspeichers
bei CR-Systemen für Diesel- und Ottomotoren eingesetzt wird.
[0002] Solche Pumpen sind in mehreren und bewährten Ausführungen bekannt, sie bedürfen jedoch
im Hinblick auf verringerte Reibleistung und höhere Standfestigkeit, aber auch preiswerte
Fertigung weiterer Verbesserungen.
[0003] Dies ist besonders wichtig, weil die Ansprüche an solche Pumpen, insbes. nach höheren
Drücken und Drehzahlen, ständig ansteigen.
[0004] Ein besonderes Problem stellen dabei die Übertragungselemente vom zentral angeordneten
Exzenterzapfen zu den hubausführenden Kolben dar.
[0005] Bei den meisten bekannten Ausführungen ist auf dem Exzenterzapfen ein Exzenterring
gehalten, welcher mit Abflachungen für die Kolbenschuhe (Kolbenfüße) versehen ist.
[0006] Beim Betrieb treten dabei erhebliche quer zur Kolbenachse wirkende Reibungskräfte
auf, welche die Reibleistung erhöhen und die Lebensdauer beeinträchtigen.
[0007] Zur Vermeidung dieser Mängel wird z. B. in der
DE 102 47 645 A1 vorgeschlagen, Schmiertaschen auf dem Exzenterring (Polygonring) anzuordnen, um die
Gleitreibung zu verringern.
[0008] In der
DE 198 29 547 A1 wird vorgeschlagen, den Polygonring in mehrere Segmente zu unterteilen, wobei jedem
Kolbenfuß ein entsprechendes Segment zugeordnet ist. Dabei weicht die Gestaltung des
einzelnen Segmentes nicht vom geschlossenen Polygonring ab, auch das nachteilige Gleiten
des Kolbenfußes bleibt bestehen. Somit ergeben sich bezüglich Reibung am Exzenterzapfen
und Quergleiten des Kolbenfußes keine Verbesserungen.
[0009] In der
DE 697 24 695 T2 werden Wälzlager zwischen dem Exzenterzapfen/Polygonring und Polygonring/Kolbenfuß
angeordnet, was keine raumsparende und keine preiswerte Pumpeergibt. Schließlich wird
in der
DE 103 13 745 A1 durch besondere Spalte zwischen den Segmenten versucht, eine hydrodynamische Schmierung
zwischen dem Polygonring und dem Exzenterzapfen (Wellenabschnitt) zu bewirken. Dies
wird im Sinne einer wirklichen hydrodynamischen Schmierung der Gleitlagertechnik nicht
erreicht.
[0010] Die
DE 960 776 zeigt eine Pumpe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0011] Die genannten Vorschläge können durchgreifende Verbesserungen der Reib- und Gleitverhältnisse
noch nicht erbringen, es sind weitere verbesserte Lösungen erforderlich.
[0012] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, den bekannten Systemen mit ebenen
Gleitflächen und hohen Reibungskräften auch bei den zylindrischen Gleitpaarungen ein
neues verbessertes Übertragungssystem gegenüber zu stellen. Ferner gehören weitere
Verbesserungen hinsichtlich der Pumpengestaltung, der Ventilanordnungen und andere
Detaillösungen zur Erfindungsaufgabe.
[0013] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0014] Weitere Aspekte sind in den nachfolgend dargestellten Ausführungsbeispielen angegeben.
[0015] Die Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- einen Frontalschnitt durch die Pumpe,
- Fig. 2
- einen Schnitt nach der Linie I-I in Fig. 1,
- Fig. 3
- einen Abschnitt der Fig. 1,
- Fig. 4
- einen Abschnitt der Fig. 2,
- Fig. 5
- einen weiteren Abschnitt der Fig. 1.
[0016] Die Fig. 1 zeigt ein Pumpengehäuse 1 mit beispielsweise drei Kolben/Zylinder-Einheiten,
welche jeweils aus einem Zylinder 2 und einem Kolben 3 bestehen und mit einem Stößel
4, einem Kippsegment 5 und einem zentralen Exzenterzapfen 6 in Wirkverbindung stehen.
Zwischen dem Stößel 4 und dem Kippsegment 5 ist ein Drehlager 7 angeordnet.
[0017] Der Kolben 3 ist mit dem Stößel 4 in bekannter Weise fest oder gelenkig verbunden
und eine Spiralfeder 8, die zwischen dem Stößel 4 und dem Zylinder 2 angeordnet ist,
gewährleistet den Rückhub des bewegten Systems Kolben 3/Stößel 4.
[0018] Der Pumphub erfolgt bei Umlauf des Exzenterzapfens 6 vom Kippsegment 5 über das Drehgelenk
7 zum System Kolben 3/Stößel 4. Das Kippsegment 5 ist dabei als hydrodynamisches Kippsegmentlager,
z. B. nach DIN 31657/1-4, ausgebildet und gewährleistet mit ansteigender Pumpendrehzahl
eine volle hydrodynamische Schmierung. Bei einem solchen Kippsegmentlager ist der
Radius des Kippsegmentes um einen gewissen Betrag größer als der Zapfenradius, so
dass unter Ankippen des exzentrisch gelagerten Segmentes ein Flüssigkeitskeil schnell
und effektiv aufgebaut wird. Dabei kann wegen der beim Anlaufen der Pumpe entstehenden
Mischreibung ein Gleitlagerwerkstoff bekannter Art mit der Lauffläche des Kippsegmentes
5 verbunden sein.
[0019] Mit diesen Mitteln werden Reibleistung und Verschleiß der kraftübertragenden Elemente
wirksam verringert, ein Quergleiten dieser Elemente findet nicht mehr statt.
[0020] Eine weitere Ausgestaltung der Pumpe ist dadurch gekennzeichnet, dass im Zylinder
2 die Saug- und Drucksteuerelemente direkt angeordnet sind.
[0021] Das Saugventil 9, beispielsweise als federbelastetes Plattenventil ausgebildet und
über Saugbohrungen 10 mit dem vordruckbeaufschlagten Pumpeninnnraum 11 verbunden,
ist ebenso Bestandteil des Zylinders 2 wie das Druckventil 12, welches über Druckbohrungen
13 mit dem Zentralkanal 14, der die Druckströme aller Pumpenelemente aufnimmt, verbunden
ist. Die Übergangsstelle 15, durch bekannte und bewährte Elemente druckdicht gestaltet,
ist die einzige erforderliche Abdichtstelle zwischen den Zylinder 2 und dem Pumpengehäuse
1. Alle weiteren Abdichtungen wie geläppte Planflächen, Sonderdichtungen u. dgl. entfallen,
so dass besonders starke Anpresskräfte des Zylinders 2 auf das Pumpengehäuse 1 nicht
erforderlich sind. Bei beispielsweise 7 mm Kolbendurchmesser und 2500 bar Pumpendruck
reichen vier Schrauben 16 der Größe M6 aus, um die Zylinder 2 ausreichend zu befestigen.
[0022] Ein Vorteil der Erfindung besteht nach den vorstehenden Ausführungen auch darin,
dass die Elemente Zylinder 2/Kolben 3/Stößel 4/Kippsegment 5/Spiralfeder 8/Ventile
9 und 12 eine geschlossene Einheit bilden, welche als solche z. B. für Pumpen unterschiedlicher
Zylinderzahl unverändert eingesetzt werden kann.
[0023] Die Fig. 2 zeigt den im Pumpengehäuse 1 eingesetzten Zylinder 2 einschließlich Kolben
3, Stößel 4, Kippsegment 5, Drehlager 7, sowie den antreibenden Exzenterzapfen 6.
[0024] Damit die Spiralfedern 8 nicht auch die Fliehkräfte der Kippsegmente 5 kompensieren
müssen, besitzen diese Führungszapfen 5a, welche in Seitenscheiben 17 eingreifen.
Diese, auf dem Exzenterzapfen 6 gelagerten Seitenscheiben 17 sind im Bereich der Kippsegmente
5 geschlitzt, so dass bei der Schwenkbewegung der Kippsegmente 5 die Zapfen 5a diese
Schwenkung mit ausführen können.
[0025] Die Seitenscheiben 17 unterstützen ferner den Aufbau und Erhalt des Flüssigkeitskeiles
unter dem Kippsegment 5, indem sie als Begrenzungswände das seitliche Abfließen des
Mediums aus dem Flüssigkeitskeil behindern.
[0026] Ein im Pumpengehäuse 1 eingesetzten Gehäusedeckel 18 bildet den seitlichen Abschluss
der Pumpe und gibt den Teilen Exzenterzapfen 6, Kippsegment 5 und den Seitenscheiben
17 eine axiale Führung.
[0027] Die Fig. 3 zeigt als Abschnitt der Fig. 1 die Ausführung des Drehlagers als Wellenstück
7, welches zwischen dem Kippsegment 5 und dem Stößel 4 eingelegt ist. Dieses Wellenstück
7 besitzt dann auch die Führungszapfen 5a, welche in die Seitenscheiben 17 eingreifen,
wie Fig. 4 zeigt.
[0028] Die Fig. 5 zeigt in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung die Ausführung des
Stößels 4 als U-förmiges prismatisches Teil. Dieser U-förmige Stößel 4 arbeitet dann
mit dem Hals des Zylinders 2 derart zusammen, dass dieser Hals nicht von kreisförmiger
Gestalt ist, sondern zwei parallele Gleitflächen 19 besitzt. Anstelle der Spiralfeder
8 treten dann zwei Flachfedern 20.
[0029] Die Erfindung beschreibt eine für hohe Massenfertigung geeignete, preiswerte und
reibungsarme Hochdruckpumpe. Sie ist noch nicht mit einer Regelung des Fördervolumes
ausgestattet. Vorzugsweise soll die Pumpe mit einer exakten, auf Hubverstellung basierenden
Fördermengenregelung ausgerüstet werden.
Bezugszeichenliste
[0030]
- 1
- Pumpengehäuse
- 2
- Zylinder
- 3
- Kolben
- 4
- Stößel
- 5
- Kippsegment
- 5a
- Führungszapfen
- 6
- Exzenterzapfen
- 7
- Drehlager, Wellenstück
- 8
- Spiralfeder
- 9
- Saugventil
- 10
- Saugbohrung
- 11
- Pumpeninnenraum
- 12
- Druckventil
- 13
- Druckbohrung
- 14
- Zentralkanal
- 15
- Übergangsstelle
- 16
- Schrauben
- 17
- Seitenscheiben
- 18
- Gehäusedeckel
- 19
- Gleitflächen
- 20
- Flachfeder
1. Radialkolbenpumpe, insbes ondere für Common Rail-Einspritzsysteme, mit um einer zentralen
Antriebs-Exzenterwelle angeordneten Kolben/zylinder/Ventil-Systemen, segmentartigen
Übertragungsgliedern zwischen der Exzenterwelle und den Kolben/Zylinder-Systemen,
mit korrespondierenden Saug- und Druckventilen zu den Pumpenarbeitsräumen, druckdichter
verbindung zwischen den Pumpenzylindern und dem Pumpengehäuse und vordruckbeaufschlagten
Pumpenarbeitsräumen, wobei ein Kippsegment (5) auf einem Exzenterzapfen (6) aufgelagert
und außermittig über ein Drehlager (7) gelenkig mit einem Stößel (4) und an diesem
befestigten Kolben (3) verbunden ist, derart, dass das Kippsegment (5) unter Ankippen
und Bildung eines Flüssigkeitskeiles hydrodynamisch auf dem Exzenterzapfen (6) aufschwimmt
und die Elemente Zylinder (2), Kolben (3), Stößel (4), Kippsegment (5), Spiralfeder
(8) oder Flachfeder (20) und Ventile (9, 10) in ein Pumpengehäuse (1) eingesetzt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Exzenterzapfen (6) beidseitig vom Kippsegment (5) Seitenscheiben (17) angeordnet
sind, die das seitliche Abfließen des Mediums aus dem Flüssigkeitskeil behindern.
2. Radialkolbenpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kippsegment (5) mit Führungszapfen (5a) versehen ist, welche mit auf dem Exzenterzapfen
(6) gelagerten Seitenscheiben (17) im Eingriff stehen.
3. Radialkolbenpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehlager (7) als Wellenstück ausgebildet ist und Führungszapfen (5a) besitzt,
welche in die Seitenscheiben (17) eingreifen.
4. Radialkolbenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (4) als U-förmiges prismatisches Teil ausgebildet ist und mit an dem Zylinder
(2) angearbeiteten parallelen Gleitflächen (19) zusammenarbeitet, wobei Flachfedern
(20) zwischen dem U-förmigen Stößel (4) und dem Zylinder (2) angeordnet sind.
5. Radialkolbenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugventile (9) und die Druckventile (12) ohne Zwischenschaltung von Dichtelementen
im Zylinder (2) vollständig integriert sind und die Saugbohrungen (10) direkt mit
dem Pumpeninnenraum (11) und die Druckbohrungen (13) über eine Übergangsstelle (15)
mit einem Zentralkanal (14) in Verbindung stehen.
1. Radial piston pump, in particular for common rail injection systems, having piston/cylinder/valve
systems which are arranged around a central drive eccentric shaft, segment-like transmission
elements between the eccentric shaft and the piston/cylinder systems, having corresponding
upstroke and delivery valves to the pump working spaces, a pressure-tight connection
between the pump cylinders and the pump housing and pump working spaces which are
loaded with primary pressure, a tilting segment (5) being mounted on an eccentric
pin (6) and being connected eccentrically via a pivot bearing (7) in an articulated
manner to a ram (4) and a piston (3) which is fastened to the latter in such a way
that the tilting segment (5) floats hydrodynamically on the eccentric pin (6) with
tilting and formation of a liquid wedge and the elements cylinder (2), piston (3),
ram (4), tilting segment (5), helical spring (8) or flat spring (20) and valves (9;
10) being inserted into a pump housing (1), characterized in that side washers (17) which prevent the medium from flowing out of the liquid wedge are
arranged on the eccentric pin (6) on both sides of the tilting segment (5).
2. Radial piston pump according to Claim 1, characterized in that the tilting segment (5) is provided with guide pins (5a) which are in engagement
with side washers (17) which are mounted on the eccentric pin (6).
3. Radial piston pump according to Claim 1 or 2, characterized in that the pivot bearing (7) is configured as a shaft piece and has guide pins (5a) which
engage into the side washers (17).
4. Radial piston pump according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the ram (4) is configured as a U-shaped prismatic part and interacts with parallel
sliding faces (19) which are machined on the cylinder (2), flat springs (20) being
arranged between the U-shaped ram (4) and the cylinder (2).
5. Radial piston pump according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the upstroke valves (9) and the delivery valves (12) are integrated completely in
the cylinder (2) without the interposition of sealing elements, and the suction holes
(10) are connected directly to the pump interior (11) and the delivery holes (13)
are connected via an interface (15) to a central channel (14).
1. Pompe à pistons radiaux, en particulier pour des systèmes d'injection à rampe commune,
avec des systèmes à soupape/cylindre/piston disposés autour d'un arbre de transmission
à excentrique central, des éléments de transmission de type segment entre l'arbre
à excentrique et les systèmes à cylindre/piston, avec des soupapes d'aspiration et
de refoulement correspondantes menant aux espaces de travail de la pompe, une liaison
étanche à la pression entre les cylindres de pompe et le carter de pompe et des espaces
de travail de la pompe alimentés en pression d'admission, un segment de basculement
(5) étant logé sur une goupille d'excentrique (6) et relié en articulation de manière
excentrée par un coussinet de pivotement (7) à un poussoir (4) et des pistons (3)
fixés sur celui-ci de telle manière que le segment de basculement (5) flotte de manière
hydrodynamique sur la goupille d'excentrique (6) en basculant et formant un coin hydraulique
et les éléments suivants : cylindre (2), piston (3), poussoir (4), segment de basculement
(5), ressort en spirale (8) ou ressort à lame (20) et soupapes (9 ; 10) étant insérés
dans un carter de pompe (1), caractérisée en ce que des disques latéraux (17) sont disposés sur la goupille d'excentrique (6) de part
et d'autre du segment de basculement (5), lesquels empêchent que le fluide ne s'écoule
latéralement du coin hydraulique.
2. Pompe à pistons radiaux selon la revendication 1, caractérisée en ce que le segment de basculement (5) est pourvu de tourillons de guidage (5a) qui sont en
engagement avec des disques latéraux (17) logés sur la goupille d'excentrique (6).
3. Pompe à pistons radiaux selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le coussinet de pivotement (7) est réalisé comme un bout d'arbre et possède des tourillons
de guidage (5a) qui s'engagent dans les disques latéraux (17).
4. Pompe à pistons radiaux selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le poussoir (4) est réalisé comme une partie prismatique en forme de U et collabore
avec des surfaces de glissement (19) parallèles combinées au cylindre (2), des ressorts
à lame (20) étant disposés entre le poussoir en forme de U (4) et le cylindre (2).
5. Pompe à pistons radiaux selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que les soupapes d'aspiration (9) et les soupapes de refoulement (12) sont entièrement
intégrées sans intercalage d'éléments étanches dans le cylindre (2) et les perçages
d'aspiration (10) sont en liaison directe avec l'espace intérieur de pompe (11) et
les perçages de refoulement (13) sont en liaison par le biais d'un point de transition
(15) avec un canal central (14).
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