(19)
(11) EP 1 985 853 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
17.08.2011  Patentblatt  2011/33

(21) Anmeldenummer: 08103432.4

(22) Anmeldetag:  08.04.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F04B 1/04(2006.01)
F02M 59/10(2006.01)
F02M 63/02(2006.01)
F02M 59/06(2006.01)

(54)

Radialkolbenpumpe, insbesondere für Common Rail (CR)-Einspritzsysteme

Radial piston pump, in particular for Common Rail (CR) injection systems

Pompe à piston radial, en particulier pour systèmes d'injection Common Rail (CR)


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH FR GB IT LI

(30) Priorität: 17.04.2007 DE 102007019261

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
29.10.2008  Patentblatt  2008/44

(73) Patentinhaber: Golle Motor GmbH
01069 Dresden (DE)

(72) Erfinder:
  • Golle, Hermann, Dr.-Ing.
    01219 Dresden (DE)
  • Menzel, Ronny
    01219 Dresden (DE)

(74) Vertreter: Lippert, Stachow & Partner 
Patentanwälte Krenkelstrasse 3
01309 Dresden
01309 Dresden (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 347 172
DE-A1-102004 048 714
DE-C- 420 847
DE-A1- 19 858 862
DE-B- 1 302 968
DE-C- 960 776
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Radialkolbenpumpe, wie sie zur Beaufschlagung des Druckspeichers bei CR-Systemen für Diesel- und Ottomotoren eingesetzt wird.

    [0002] Solche Pumpen sind in mehreren und bewährten Ausführungen bekannt, sie bedürfen jedoch im Hinblick auf verringerte Reibleistung und höhere Standfestigkeit, aber auch preiswerte Fertigung weiterer Verbesserungen.

    [0003] Dies ist besonders wichtig, weil die Ansprüche an solche Pumpen, insbes. nach höheren Drücken und Drehzahlen, ständig ansteigen.

    [0004] Ein besonderes Problem stellen dabei die Übertragungselemente vom zentral angeordneten Exzenterzapfen zu den hubausführenden Kolben dar.

    [0005] Bei den meisten bekannten Ausführungen ist auf dem Exzenterzapfen ein Exzenterring gehalten, welcher mit Abflachungen für die Kolbenschuhe (Kolbenfüße) versehen ist.

    [0006] Beim Betrieb treten dabei erhebliche quer zur Kolbenachse wirkende Reibungskräfte auf, welche die Reibleistung erhöhen und die Lebensdauer beeinträchtigen.

    [0007] Zur Vermeidung dieser Mängel wird z. B. in der DE 102 47 645 A1 vorgeschlagen, Schmiertaschen auf dem Exzenterring (Polygonring) anzuordnen, um die Gleitreibung zu verringern.

    [0008] In der DE 198 29 547 A1 wird vorgeschlagen, den Polygonring in mehrere Segmente zu unterteilen, wobei jedem Kolbenfuß ein entsprechendes Segment zugeordnet ist. Dabei weicht die Gestaltung des einzelnen Segmentes nicht vom geschlossenen Polygonring ab, auch das nachteilige Gleiten des Kolbenfußes bleibt bestehen. Somit ergeben sich bezüglich Reibung am Exzenterzapfen und Quergleiten des Kolbenfußes keine Verbesserungen.

    [0009] In der DE 697 24 695 T2 werden Wälzlager zwischen dem Exzenterzapfen/Polygonring und Polygonring/Kolbenfuß angeordnet, was keine raumsparende und keine preiswerte Pumpeergibt. Schließlich wird in der DE 103 13 745 A1 durch besondere Spalte zwischen den Segmenten versucht, eine hydrodynamische Schmierung zwischen dem Polygonring und dem Exzenterzapfen (Wellenabschnitt) zu bewirken. Dies wird im Sinne einer wirklichen hydrodynamischen Schmierung der Gleitlagertechnik nicht erreicht.

    [0010] Die DE 960 776 zeigt eine Pumpe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0011] Die genannten Vorschläge können durchgreifende Verbesserungen der Reib- und Gleitverhältnisse noch nicht erbringen, es sind weitere verbesserte Lösungen erforderlich.

    [0012] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, den bekannten Systemen mit ebenen Gleitflächen und hohen Reibungskräften auch bei den zylindrischen Gleitpaarungen ein neues verbessertes Übertragungssystem gegenüber zu stellen. Ferner gehören weitere Verbesserungen hinsichtlich der Pumpengestaltung, der Ventilanordnungen und andere Detaillösungen zur Erfindungsaufgabe.

    [0013] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

    [0014] Weitere Aspekte sind in den nachfolgend dargestellten Ausführungsbeispielen angegeben.

    [0015] Die Zeichnungen zeigen:
    Fig. 1
    einen Frontalschnitt durch die Pumpe,
    Fig. 2
    einen Schnitt nach der Linie I-I in Fig. 1,
    Fig. 3
    einen Abschnitt der Fig. 1,
    Fig. 4
    einen Abschnitt der Fig. 2,
    Fig. 5
    einen weiteren Abschnitt der Fig. 1.


    [0016] Die Fig. 1 zeigt ein Pumpengehäuse 1 mit beispielsweise drei Kolben/Zylinder-Einheiten, welche jeweils aus einem Zylinder 2 und einem Kolben 3 bestehen und mit einem Stößel 4, einem Kippsegment 5 und einem zentralen Exzenterzapfen 6 in Wirkverbindung stehen. Zwischen dem Stößel 4 und dem Kippsegment 5 ist ein Drehlager 7 angeordnet.

    [0017] Der Kolben 3 ist mit dem Stößel 4 in bekannter Weise fest oder gelenkig verbunden und eine Spiralfeder 8, die zwischen dem Stößel 4 und dem Zylinder 2 angeordnet ist, gewährleistet den Rückhub des bewegten Systems Kolben 3/Stößel 4.

    [0018] Der Pumphub erfolgt bei Umlauf des Exzenterzapfens 6 vom Kippsegment 5 über das Drehgelenk 7 zum System Kolben 3/Stößel 4. Das Kippsegment 5 ist dabei als hydrodynamisches Kippsegmentlager, z. B. nach DIN 31657/1-4, ausgebildet und gewährleistet mit ansteigender Pumpendrehzahl eine volle hydrodynamische Schmierung. Bei einem solchen Kippsegmentlager ist der Radius des Kippsegmentes um einen gewissen Betrag größer als der Zapfenradius, so dass unter Ankippen des exzentrisch gelagerten Segmentes ein Flüssigkeitskeil schnell und effektiv aufgebaut wird. Dabei kann wegen der beim Anlaufen der Pumpe entstehenden Mischreibung ein Gleitlagerwerkstoff bekannter Art mit der Lauffläche des Kippsegmentes 5 verbunden sein.

    [0019] Mit diesen Mitteln werden Reibleistung und Verschleiß der kraftübertragenden Elemente wirksam verringert, ein Quergleiten dieser Elemente findet nicht mehr statt.

    [0020] Eine weitere Ausgestaltung der Pumpe ist dadurch gekennzeichnet, dass im Zylinder 2 die Saug- und Drucksteuerelemente direkt angeordnet sind.

    [0021] Das Saugventil 9, beispielsweise als federbelastetes Plattenventil ausgebildet und über Saugbohrungen 10 mit dem vordruckbeaufschlagten Pumpeninnnraum 11 verbunden, ist ebenso Bestandteil des Zylinders 2 wie das Druckventil 12, welches über Druckbohrungen 13 mit dem Zentralkanal 14, der die Druckströme aller Pumpenelemente aufnimmt, verbunden ist. Die Übergangsstelle 15, durch bekannte und bewährte Elemente druckdicht gestaltet, ist die einzige erforderliche Abdichtstelle zwischen den Zylinder 2 und dem Pumpengehäuse 1. Alle weiteren Abdichtungen wie geläppte Planflächen, Sonderdichtungen u. dgl. entfallen, so dass besonders starke Anpresskräfte des Zylinders 2 auf das Pumpengehäuse 1 nicht erforderlich sind. Bei beispielsweise 7 mm Kolbendurchmesser und 2500 bar Pumpendruck reichen vier Schrauben 16 der Größe M6 aus, um die Zylinder 2 ausreichend zu befestigen.

    [0022] Ein Vorteil der Erfindung besteht nach den vorstehenden Ausführungen auch darin, dass die Elemente Zylinder 2/Kolben 3/Stößel 4/Kippsegment 5/Spiralfeder 8/Ventile 9 und 12 eine geschlossene Einheit bilden, welche als solche z. B. für Pumpen unterschiedlicher Zylinderzahl unverändert eingesetzt werden kann.

    [0023] Die Fig. 2 zeigt den im Pumpengehäuse 1 eingesetzten Zylinder 2 einschließlich Kolben 3, Stößel 4, Kippsegment 5, Drehlager 7, sowie den antreibenden Exzenterzapfen 6.

    [0024] Damit die Spiralfedern 8 nicht auch die Fliehkräfte der Kippsegmente 5 kompensieren müssen, besitzen diese Führungszapfen 5a, welche in Seitenscheiben 17 eingreifen. Diese, auf dem Exzenterzapfen 6 gelagerten Seitenscheiben 17 sind im Bereich der Kippsegmente 5 geschlitzt, so dass bei der Schwenkbewegung der Kippsegmente 5 die Zapfen 5a diese Schwenkung mit ausführen können.

    [0025] Die Seitenscheiben 17 unterstützen ferner den Aufbau und Erhalt des Flüssigkeitskeiles unter dem Kippsegment 5, indem sie als Begrenzungswände das seitliche Abfließen des Mediums aus dem Flüssigkeitskeil behindern.

    [0026] Ein im Pumpengehäuse 1 eingesetzten Gehäusedeckel 18 bildet den seitlichen Abschluss der Pumpe und gibt den Teilen Exzenterzapfen 6, Kippsegment 5 und den Seitenscheiben 17 eine axiale Führung.

    [0027] Die Fig. 3 zeigt als Abschnitt der Fig. 1 die Ausführung des Drehlagers als Wellenstück 7, welches zwischen dem Kippsegment 5 und dem Stößel 4 eingelegt ist. Dieses Wellenstück 7 besitzt dann auch die Führungszapfen 5a, welche in die Seitenscheiben 17 eingreifen, wie Fig. 4 zeigt.

    [0028] Die Fig. 5 zeigt in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung die Ausführung des Stößels 4 als U-förmiges prismatisches Teil. Dieser U-förmige Stößel 4 arbeitet dann mit dem Hals des Zylinders 2 derart zusammen, dass dieser Hals nicht von kreisförmiger Gestalt ist, sondern zwei parallele Gleitflächen 19 besitzt. Anstelle der Spiralfeder 8 treten dann zwei Flachfedern 20.

    [0029] Die Erfindung beschreibt eine für hohe Massenfertigung geeignete, preiswerte und reibungsarme Hochdruckpumpe. Sie ist noch nicht mit einer Regelung des Fördervolumes ausgestattet. Vorzugsweise soll die Pumpe mit einer exakten, auf Hubverstellung basierenden Fördermengenregelung ausgerüstet werden.

    Bezugszeichenliste



    [0030] 
    1
    Pumpengehäuse
    2
    Zylinder
    3
    Kolben
    4
    Stößel
    5
    Kippsegment
    5a
    Führungszapfen
    6
    Exzenterzapfen
    7
    Drehlager, Wellenstück
    8
    Spiralfeder
    9
    Saugventil
    10
    Saugbohrung
    11
    Pumpeninnenraum
    12
    Druckventil
    13
    Druckbohrung
    14
    Zentralkanal
    15
    Übergangsstelle
    16
    Schrauben
    17
    Seitenscheiben
    18
    Gehäusedeckel
    19
    Gleitflächen
    20
    Flachfeder



    Ansprüche

    1. Radialkolbenpumpe, insbes ondere für Common Rail-Einspritzsysteme, mit um einer zentralen Antriebs-Exzenterwelle angeordneten Kolben/zylinder/Ventil-Systemen, segmentartigen Übertragungsgliedern zwischen der Exzenterwelle und den Kolben/Zylinder-Systemen, mit korrespondierenden Saug- und Druckventilen zu den Pumpenarbeitsräumen, druckdichter verbindung zwischen den Pumpenzylindern und dem Pumpengehäuse und vordruckbeaufschlagten Pumpenarbeitsräumen, wobei ein Kippsegment (5) auf einem Exzenterzapfen (6) aufgelagert und außermittig über ein Drehlager (7) gelenkig mit einem Stößel (4) und an diesem befestigten Kolben (3) verbunden ist, derart, dass das Kippsegment (5) unter Ankippen und Bildung eines Flüssigkeitskeiles hydrodynamisch auf dem Exzenterzapfen (6) aufschwimmt und die Elemente Zylinder (2), Kolben (3), Stößel (4), Kippsegment (5), Spiralfeder (8) oder Flachfeder (20) und Ventile (9, 10) in ein Pumpengehäuse (1) eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Exzenterzapfen (6) beidseitig vom Kippsegment (5) Seitenscheiben (17) angeordnet sind, die das seitliche Abfließen des Mediums aus dem Flüssigkeitskeil behindern.
     
    2. Radialkolbenpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kippsegment (5) mit Führungszapfen (5a) versehen ist, welche mit auf dem Exzenterzapfen (6) gelagerten Seitenscheiben (17) im Eingriff stehen.
     
    3. Radialkolbenpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehlager (7) als Wellenstück ausgebildet ist und Führungszapfen (5a) besitzt, welche in die Seitenscheiben (17) eingreifen.
     
    4. Radialkolbenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (4) als U-förmiges prismatisches Teil ausgebildet ist und mit an dem Zylinder (2) angearbeiteten parallelen Gleitflächen (19) zusammenarbeitet, wobei Flachfedern (20) zwischen dem U-förmigen Stößel (4) und dem Zylinder (2) angeordnet sind.
     
    5. Radialkolbenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugventile (9) und die Druckventile (12) ohne Zwischenschaltung von Dichtelementen im Zylinder (2) vollständig integriert sind und die Saugbohrungen (10) direkt mit dem Pumpeninnenraum (11) und die Druckbohrungen (13) über eine Übergangsstelle (15) mit einem Zentralkanal (14) in Verbindung stehen.
     


    Claims

    1. Radial piston pump, in particular for common rail injection systems, having piston/cylinder/valve systems which are arranged around a central drive eccentric shaft, segment-like transmission elements between the eccentric shaft and the piston/cylinder systems, having corresponding upstroke and delivery valves to the pump working spaces, a pressure-tight connection between the pump cylinders and the pump housing and pump working spaces which are loaded with primary pressure, a tilting segment (5) being mounted on an eccentric pin (6) and being connected eccentrically via a pivot bearing (7) in an articulated manner to a ram (4) and a piston (3) which is fastened to the latter in such a way that the tilting segment (5) floats hydrodynamically on the eccentric pin (6) with tilting and formation of a liquid wedge and the elements cylinder (2), piston (3), ram (4), tilting segment (5), helical spring (8) or flat spring (20) and valves (9; 10) being inserted into a pump housing (1), characterized in that side washers (17) which prevent the medium from flowing out of the liquid wedge are arranged on the eccentric pin (6) on both sides of the tilting segment (5).
     
    2. Radial piston pump according to Claim 1, characterized in that the tilting segment (5) is provided with guide pins (5a) which are in engagement with side washers (17) which are mounted on the eccentric pin (6).
     
    3. Radial piston pump according to Claim 1 or 2, characterized in that the pivot bearing (7) is configured as a shaft piece and has guide pins (5a) which engage into the side washers (17).
     
    4. Radial piston pump according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the ram (4) is configured as a U-shaped prismatic part and interacts with parallel sliding faces (19) which are machined on the cylinder (2), flat springs (20) being arranged between the U-shaped ram (4) and the cylinder (2).
     
    5. Radial piston pump according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the upstroke valves (9) and the delivery valves (12) are integrated completely in the cylinder (2) without the interposition of sealing elements, and the suction holes (10) are connected directly to the pump interior (11) and the delivery holes (13) are connected via an interface (15) to a central channel (14).
     


    Revendications

    1. Pompe à pistons radiaux, en particulier pour des systèmes d'injection à rampe commune, avec des systèmes à soupape/cylindre/piston disposés autour d'un arbre de transmission à excentrique central, des éléments de transmission de type segment entre l'arbre à excentrique et les systèmes à cylindre/piston, avec des soupapes d'aspiration et de refoulement correspondantes menant aux espaces de travail de la pompe, une liaison étanche à la pression entre les cylindres de pompe et le carter de pompe et des espaces de travail de la pompe alimentés en pression d'admission, un segment de basculement (5) étant logé sur une goupille d'excentrique (6) et relié en articulation de manière excentrée par un coussinet de pivotement (7) à un poussoir (4) et des pistons (3) fixés sur celui-ci de telle manière que le segment de basculement (5) flotte de manière hydrodynamique sur la goupille d'excentrique (6) en basculant et formant un coin hydraulique et les éléments suivants : cylindre (2), piston (3), poussoir (4), segment de basculement (5), ressort en spirale (8) ou ressort à lame (20) et soupapes (9 ; 10) étant insérés dans un carter de pompe (1), caractérisée en ce que des disques latéraux (17) sont disposés sur la goupille d'excentrique (6) de part et d'autre du segment de basculement (5), lesquels empêchent que le fluide ne s'écoule latéralement du coin hydraulique.
     
    2. Pompe à pistons radiaux selon la revendication 1, caractérisée en ce que le segment de basculement (5) est pourvu de tourillons de guidage (5a) qui sont en engagement avec des disques latéraux (17) logés sur la goupille d'excentrique (6).
     
    3. Pompe à pistons radiaux selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le coussinet de pivotement (7) est réalisé comme un bout d'arbre et possède des tourillons de guidage (5a) qui s'engagent dans les disques latéraux (17).
     
    4. Pompe à pistons radiaux selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le poussoir (4) est réalisé comme une partie prismatique en forme de U et collabore avec des surfaces de glissement (19) parallèles combinées au cylindre (2), des ressorts à lame (20) étant disposés entre le poussoir en forme de U (4) et le cylindre (2).
     
    5. Pompe à pistons radiaux selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que les soupapes d'aspiration (9) et les soupapes de refoulement (12) sont entièrement intégrées sans intercalage d'éléments étanches dans le cylindre (2) et les perçages d'aspiration (10) sont en liaison directe avec l'espace intérieur de pompe (11) et les perçages de refoulement (13) sont en liaison par le biais d'un point de transition (15) avec un canal central (14).
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente