Türband für den verdeckten Einbau zur drehbeweglichen Verbindung eines Türflügels an einer Türzarge

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Türband nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der japanischen Schrift JP06288139A ist ein Mehrgelenkscharnier für den verdeckt liegenden Einbau bekannt, das zwei gleiche Gelenkkörper mit Gelenkfingern für die Verbindung der beiden Aufnahmekörper nutzt. Die Gelenkfinger sind hier über Achsen mit den Aufnahmekörpern verbunden, die Gelenkkörper sind mit dem seitlichen Überstand in Führungen in den Aufnahmekörpern verschiebbar gelagert. Die Gelenkfinger greifen in den Freiraum des anderen Gelenkkörper. Die Anordnung der Gelenkkörper hat den Nachteil, dass die Verbindung der Aufnahmekörper über die Gelenkfinger erfolgt und die Gelenkfinger immer nur an einer Seite an den Gelenkkörpern anliegen, die andere Seite dagegen hat den Abstand einer Gelenkfingerbreite von den Aufnahmekörpern. Der Kraftverlauf in Mehrgelenkscharnieren dieser Bauart verläuft von den Aufnahmekörpern in die Gelenkkörper aber genau an der Achse, die im Aufnahmekörper fest sitzt und die durch die Gelenkfinger verläuft. Das Türgewicht und das Kraftmoment müssen vom Aufnahmekörper in die Gelenkfinger des einen Gelenkkörpers, über die Mittelachse in den anderen Gelenkkörper und dann wieder von den Gelenkfingern in den zweiten Aufnahmekörper geleitet werden. Die verschiebbare Lagerung in den Aufnahmekörpern überträgt lediglich kleine Kräfte, die den kinematischen Verlauf der Bewegung bestimmen. Die wesentliche Belastung wird also über die schwächeren Gelenkfinger übertragen.

[0003] In dieser Lösung sind die Gleitflächen der Gelenkkörper direkt miteinander verbunden, ebenso berührt der Gelenkfinger den Aufnahmekörper direkt. Durch die Reibung entsteht erhöhter Verschleiß. Zwischen den Gelenkfingern besteht ein Freiraum durch den die verhältnismäßig dünne Achse verläuft, die Gelenkfinger haben keine Unterstützung gegeneinander, da die Achse in den Gelenkfingern drehbar gelagert sein muß und die Finger auf der Achse verschoben werden kann.

[0004] Aus dem Gebrauchsmuster DE20114399 ist ein Scharnierband für den verdeckt liegenden Einbau bekannt, dass zweidimensional verstellbar ist. Die Gelenkkörper sind aus verbundenen Lamellen und Hülsen aufgebaut und haben einmal zwei Gelenkarme und einmal drei Gelenkarme, sind also nicht symmetrisch. Die Übertragung der Querkräfte und Drehmomente erfolgt über die Gelenkfinger, die bei dem Gelenkkörper mit zwei Gelenkfingern einen Abstand vom Aufnahmekörper haben und daher an dieser Stelle nicht so stabil sind. Die Lagerung der Gelenkkörper erfolgt direkt und ohne Lagerscheiben bzw. Lagerbuchsen, wodurch eine direkte metallische Berührung und Gleitung entsteht, die verschleißanfälliger und durch die nötige Schmierung wartungsintensiv ist. Die Verbindungsplatten des in der Höhe verstellbaren Aufnahmekörpers sind einfach ausgeführt, also rückseitig glatt. Das hat den Nachteil, dass die Reibungskräfte zwischen den Verbindungsplatten und dem Aufnahmekörper gering sind und die Gefahr des Verrutschens besteht. Um den Aufnahmekörper in seiner Lage in der Zarge zu verstellen, müssen die Halteschrauben gelöst werden, dabei kann die Tür plötzlich nach unten rutschen, da es keine Rutschhemmung zwischen den Verbindungsplatten und dem Aufnahmekörper besteht.

[0005] In der DE20213155U1 wird ein Türband für die verdeckte Anordnung zwischen Türzarge und Türflügel gezeigt, das über zwei ungleiche Gelenkkörper verfügt. Die Gelenkfinger sind über die Achse 10 an die Aufnahmekörper gelagert, der stabile hintere Teil der Gelenkkörper ist in den Längstnuten gelagert. Das hat den Nachteil, dass die schmaleren Gelenkfinger die Hauptkräfte übertragen müssen und dadurch keine hohen Belastungen erreicht werden können.

[0006] In der DE202004004341U1 ist ein Band für die verdeckte Anordnung zwischen Türzarge und Türflügel beschrieben. Die Gelenkmechanik besteht aus vier einzelnen Teilen, die über die Achse T miteinander verbunden sind. Außerdem ist eine Ausführung beschrieben, die aus einem Hauptgelenkkörper und einem Hilfshebel besteht. Bei beiden Ausführungen ist die Gelenkmechanik an der Krafthauptachse am Aufnahmekörper nicht durchgängig. Dadurch wird die Festigkeit und Stabilität der Konstruktion geschwächt. Das Band ist nicht in jeder Ausführungsform um 180° zu Öffnen, eine Verstellung der Lage der Tür in der Zarge ist nicht vorgesehen.

[0007] In der US3001224 wird ein verdeckt liegendes Band vorgestellt, dass einen Gelenkkörper aus Lamellen besitzt und dessen Gelenkkörper und Aufnahmekörper mit sieben Achsen miteinander verbunden sind. An der Verbindungsachse zwischen Gelenkkörper und Aufnahmekörper 32, 38 sind die Hebel zweiteilig ausgeführt und liegen nur an einer Seite am Aufnahmekörper an und umschließen die Achse nicht vollständig. Die Gelenkkörper sind direkt miteinander ohne zusätzliche Lager miteinander verbunden. Die Kraftübertragung zwischen Aufnahmekörper und Gelenkkörper ist daher nicht belastbar und bei Bewegungen entsteht hoher Verschleiß an den Berührungsflächen.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das gattungsgemäße Türband weiterzuentwickeln.

[0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst. Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Ausgestaltungen des Erfindungsgedankens.

[0010] Anspruch 1 schafft ein Türband für den verdeckten Einbau zur drehbeweglichen Verbindung eines Türflügels an einer Türzarge bestehend aus zwei Aufnahmekörpern, die in die Zarge und Türflügel eingesetzt werden, zwei Gelenkkörpern die durch eine erste Achse miteinander drehbeweglich verbunden sind und jeweils über eine zweite Achse drehbeweglich mit den Aufnahmekörpern verbunden sind, wobei die beiden Gelenkkörper gleich sind, aus jeweils einem Teil bestehen, jeweils mit zwei oder mehr Gelenkfingern versehen sind und die Gelenkkörper einen durchgängigen Teil haben und die Gelenkfinger jeweils in den Freiraum des anderen Gelenkkörpers ragen und wobei Vorderplatten die Aufnahmekörper mit der Zarge bzw. dem Türflügel verbinden. Jeweils zwei Lagerkörper sind dazu ausgelegt, eine Längsbewegung in den Aufnahmekörpern auszuführen, wobei die Gelenkkörper ferner dazu ausgelegt sind, in die Ausnehmung der Aufnahmekörper einzutauchen. Dabei sind die Enden der Gelenkfinger mit den längsbeweglichen Lagerkörpern mit einer dritten Achse drehbeweglich verbunden und der durchgängige Gelenkkörperbereich ist mit den Aufnahmekörpern über die zweite Achse, die auch Hauptlagerachse ist, drehbeweglich verbunden.

[0011] Derart wird ein verdeckt liegendes Türband entwickelt, das gleiche Gelenkkörper besitzt, die eine große Kraftübertragung gewährleisten können, einfach herzustellen sind, dessen Gelenkkörper wartungsfrei und leichtgängig gelagert sind und dessen Verstellbarkeit verbessert ist.

[0012] Nach dem Kennzeichen des Anspruchs 1 sind die Gelenkkörper so montiert, dass die Gelenkfinger an den Lagerkörpern in Form von Lagerkolben drehbar gelagert sind und der hintere Teil der Gelenkkörper mit dem durchgängigen Teil an der zweiten Achse gelagert ist, welche die Aufnahmekörper mit dem Gelenkkörper drehbar verbindet und welche die Hauptbelastung überträgt.

[0013] Die Gelenkkörper werden gegenüber dem bekannten Stand der Technik also überraschend invers montiert.

[0014] Die zweite Achse verläuft durch den hinteren Teil des Gelenkkörpers. An dieser Achse werden die gesamten Querkräfte und das Drehmoment der angebundenen Tür abgeleitet und in diesem Bereich ist der Gelenkkörper massiv und ohne Unterbrechungen ausgeführt. Die erste und zweite Achse, die den beiden kraftübertragenden Achsen 6 und 7 entsprechen werden außerdem einteilig ausgeführt und wirken dadurch steifer als kurze Achsen, die nur im Bereich der Lagerstellen eingesetzt werden.

[0015] Da die beiden Gelenkkörper gleich sind, können die Körper in größeren Stückzahlen vereinfacht hergestellt werden. Die Gelenkkörper sind aus einem Teil hergestellt, wodurch die Anzahl der nötigen Arbeitsschritte reduziert ist und eine hohe Festigkeit erreicht wird.

[0016] Nach der vorteilhaften Weiterbildung des Anspruchs 2 ragen die beiden Gelenkfinger jeweils in den Freiraum zwischen den Gelenkfingern des anderen Gelenkkörpers und zwischen den gegenüberliegenden Gelenkfingern besteht ein genügend großer Spalt für eine Lagerscheibe oder den Bund einer Lagerbuchse besteht, wobei die Lagerung zwischen den Gelenken und den Aufnahmekörpern mit geeigneten Lagerbuchsen erfolgt und wobei die Lagerkolben aus den Führungen in den Aufnahmekörpern in Richtung der Ausnehmung herausstehen und die Gelenkkörper die Aufnahmekörper nicht direkt berühren.

[0017] Zwischen den Gelenkfingern werden ausreichend große Zwischenräume gelassen, um Gleitlagerbuchsen mit Rand einzusetzen, die radial und axial lagern. Die Gleitlagerbuchsen werden aus geeignetem wartungsfreiem Material hergestellt und stellen eine spielfreie Lagerung der mittleren, ersten Achse 6 sicher. Zwischen den Gelenkkörpern und dem Aufnahmekörper werden ebenfalls Lagerbuchsen eingesetzt.

[0018] Die zweite Achse 7 sitzt im Aufnahmekörper fest und kann sich in den Lagerbuchsen der Gelenkkörper leicht und spielfrei drehen.

[0019] Zwischen den Gelenkfingern werden über die äußeren dritten Achsen 5 und zwischen Gelenkfinger und Lagerkolben Hülsen gesteckt. Die äußere Achse überträgt bei normaler Funktion nur geringe Kräfte, die nötig sind, um den Bewegungsverlauf des Gelenks zu gewährleisten. Bei Überlasten des Bandes und Verformung der Gelenkkörper können diese Hülsen aber Querkräfte zusätzlich übernehmen und den Bruch des Bandes hinauszögern. Die Hülsen wirken dann wie eine Verstärkung der äußeren Achse.

[0020] Vorzugsweise ist die Distanz zwischen den Gelenkfingern der Gelenkkörper und den Aufnahmekörpern jeweils durch eine Hülse überbrückt, wobei die Hülsen auf die dritte Achse geschoben sind.

[0021] Nach einer weiteren vorteilhaften Variante sind die Gelenkkörper an der Lagerung zu den Aufnahmekörpern durchgängig, die Hauptlagerachse ist vollständig vom Gelenkmaterial umschlossen und die Hauptlagerachse verläuft durch den durchgängigen Teil der Gelenkkörper.

[0022] Vorzugsweise ist die dritte Achse, die die Gelenkkörper mit den Lagerkolben verbindet, zweiteilig und sitzt fest in den Gelenkkörpern und ist im Lagerkolben drehbar gelagert, und ist die erste Achse einteilig und sitzt in einem Gelenkkörper fest und ist in dem anderen Gelenkkörper drehbar gelagert. Darüber hinaus ist die dritte Achse 7 einteilig und sitzt in den Aufnahmekörpern fest und ist in den Gelenkkörpern drehbar gelagert.

[0023] Anspruch 7 betrifft ebenfalls eine vorteilhafte Weiterbildung des Anspruchs 1. Danach ist auf die Rückseite der Vorderplatte des Aufnahmekörpers und auf den Ansatz des Aufnahmekörpers, auf den die Vorderplatte montiert ist, eine gerade Verzahnung aufgebracht, so dass die Vorderplatte bei angezogene Halteschraube in vorteilhafter Weise nicht verrutschen kann und bei gelöster Halteschraube eine Verschiebung um jeweils den Abstand der Zähne möglich ist.

[0024] Die Verstellung des Bandes wird durch die zusätzliche Verzahnung zwischen den Vorderplatten des zweiten Aufnahmekörpers und den Auflagerflächen des Aufnahmekörpers verbessert. Die Verzahnung erhöht die Reibung zwischen beiden Teilen erheblich. Soll die Lage der Tür in der Zarge nach oben oder unten oder seitlich verstellt werden, so werden die Halteschrauben 23 leicht gelöst. Die Verzahnung verhindert dann ein Abrutschen der Tür nach unten. Das Türblatt kann dann seitlich verschoben werden. Zur Verstellung des Türblattes nach oben oder unten werden die Halteschrauben weiter gelöst, so dass die Verzahnungen gegeneinander verschoben werden können. Durch die Steigung der Verzahnung entsteht ein Verstellraster und die geradlinige Verzahnung verhindert das Verdrehen der Halteplatten zum Aufnahmekörper bei starker Belastung.

[0025] Die folgenden Figuren zeigen verschiedene Ansichten einer Ausführungsform der Erfindung.

Figur 1: zeigt das Band in der Draufsicht im geöffneten Zustand und die Lagerhülsen und Achsen, die zum Teil unsichtbar wären

Figur 2: zeigt das Band im geöffneten Zustand ohne verdeckte Bauteile

Figur 3: zeigt das geschlossene Band in der Seitenansicht

Figur 4: zeigt einen Schnitt durch das Band eingebaut in einer Zarge und einem Türblatt

Figur 5: zeigt das Band in der anderen Seitenansicht.

Figur 6: zeigt das Gelenk in perspektivischer Ansicht mit den Lagerkolben

Figur 7: zeigt das Gelenk in der Ansicht von unten perspektivisch mit den Hauptlagerachsen

[0026] Figur 1 zeigt ein Türband mit allen Achsen und Lagerhülsen und zwei gleich ausgestalteten Gelenkkörpern 13, die jeweils ineinander greifende Gelenkfinger 25 aufweisen. Das Türband ist als ein Fünfachs-Scharnier ausgestaltet, das eine mittige, erste Drehachse 6 aufweist und jeweils an den Gelenkkörpern 13 eine verschiebliche dritte Drehachse 5 und eine an den Gelenkkörpern 13 ortsfeste zweite Drehachse 7. Die Drehachsen 5, 6 und 7 sind durchgängig ausgestaltet.

[0027] Lagerhülsen 4 trennen die gleichen Gelenkkörper 13 voneinander und gewähren eine spielfreie, wartungsfreie Lagerung. Sie sind aus einem geeigneten Lagerwerkstoff hergestellt.

[0028] Weitere Lagerbuchsen 3 lagern die Gelenkkörper 13 an Aufnahmekörpern 1 und 2 und an der Hauptlagerachse 7.

[0029] Zwischen den Gelenkfingern 25 sind auf den dritten Drehachsen 5 Distanzhülsen 14 angebracht, die im Überlastungsfall zusätzliche Kräfte übertragen können und ein Verbiegen der Achse verhindern.

[0030] Die Gelenkkörper 13 zeigen bei geöffnetem Band nach außen.

[0031] Zwischen den Gelenkfingern 25 bzw. den Lagerhülsen und den Lagerkolben 9 befindet sich ein kleiner Luftspalt. Die Aufnahmekörper werden über die Aufnahmebohrungen 11, 12 mit der Zarge bzw. dem Türblatt verbunden, bei Verwendung von je zwei Bohrungen erhöht sich die Verbindungsstabilität.

[0032] Eine Verstellspindel 22 dient zur Verstellung in der Tiefe und Langlöcher 24 ermöglichen das Verstellen in der Höhe und zur Seite, wenn Halteschrauben 23 gelöst sind.

[0033] Riffelungen an dem Aufnahmekörper und an der Vorderplatte 18 verhindern dabei ein Abrutschen oder Verdrehen des Bandes. Außerdem erhöht die Riffelung die übertragbaren Kräfte bei festgezogenen Halteschrauben 23.

[0034] Beim Schließen des Bandes tauchen die Gelenkfinger 25 und die Distanzhülsen 14 in eine Ausnehmung 10 der Gelenkkörper 13 ein und werden dabei von den Lagerkolben geführt.

[0035] Dabei muß die Drehachse 5 lediglich die kleinen Führungskräfte übertragen, die letztlich durch den Reibungswiderstand in den Gelenklagern bestimmt werden. Der schwächste Bereich der Gelenkkörper 13 übertragen daher die geringsten Kräfte.

[0036] Figur 2 zeigt das geöffnete Band ohne verdeckte Bauteile. Die Gelenke sind gegenüber den bekannte technischen Lösungen invers eingebaut, so das die Gelenkfinger 25 mit den Distanzhülsen 28 an den Lagerkolben 9 gelagert werden und nicht am Aufnahmekörper.

[0037] Die als seitlichen Überstände geformten durchgängigen Teile 26 der Gelenkkörper sind dagegen an den Aufnahmekörpern gelagert.

[0038] Figur 3 zeigt das Band und die Gelenkkörper 13 von der Seite. Sie weisen Vorderplatten 17 und Rückplatten 19 auf. Die Vorderplatten 17 und die Rückplatten 19 sind über die Führungshülse 21 miteinander verbunden und auf den Führungshülsen 21 verschiebt sich der Aufnahmekörper beim Verdrehen der Verstellspindel 22. Der andere Aufnahmekörper wird zwischen Vorderplatte 18 und Rückplatte 20 geklemmt, die Riffelung 32 ist auf der Rückseite der Vorderplatte und auf der Vorderseite des Ansatzes 33 des Aufnahmekörpers angebracht. Bei festgezogenen Halteschrauben 23 ergibt sich dann eine kraft- und formschlüssige Verbindung.

[0039] Die Figur 4 zeigt die Schnittdarstellung des Bandes im eingebauten Zustand, wobei die Tür geöffnet ist. Die Aufnahmekörper sind in die Zarge 29 bzw., im Türblatt 30 eingelassen. Die Achsen 5, 6 und 7 verbinden die Gelenkkörper 13 und die Aufnahmekörper miteinander. Der Lagerkolben 9 steht am oberen Rand des Aufnahmekörpers.

[0040] Die Figur 5 zeigt das Band von der anderen Seite wie Figur 3. Der Gelenkkörper 13 ist durchgängig und liegt komplett im Aufnahmekörper und ist über die Buchsen 3 über die Achse 7 gelagert. An dieser Hauptbelastungsachse hat der Gelenkkörper 13 keine Unterbrechung. Die Gelenkfinger 25 als vorderer Teil des Gelenkkörpers 13 bilden an der Mittelachse 6 gemeinsam ebenfalls eine komplette Ausfüllung und umschließen sich wechselseitig gegenseitig. Dadurch wird die Gelenkverbindung an dieser weiteren Belastungsachse 6 doppelt gelagert und durch die webstrukturartige Verbindung eine steife Einheit gebildet.

[0041] Die Figur 6 zeigt den Gelenkkörper 13 von schräg unten. Der hintere Gelenkkörperteil mit durchgängigem Teil liegt innen. Durch diesen Gelenkkörperteil läuft die Bohrung für die Hauptlagerachse 7, der Gelenkkörper 13 umschließt diese Achse vollständig über die gesamte Länge des Gelenkkörpers 13. Der Gelenkkörper 13 ist an dieser Stelle besonders stabil. Die Gelenkfinger 25 zeigen nach außen und an den Gelenkfingern sind die Lagerkolben 9 gelagert. Dieser Bereich der Gelenke muß nur kleine Kräfte aufnehmen, da die Lagerkolben die Bewegung der Gelenkkörper 13 führen. Das Gewicht der Tür wird über die anderen Achsen übertragen. Zwischen den Gelenkkörpern 13 sind die Hülsen 14 über die Achse 5 geschoben.

[0042] Die Figur 7 zeigt die montierten Gelenkkörper 13 von unten. Der massive, durchgängige Teil 26 der Gelenkkörper 13 liegt innen und wird mit den Hauptlagerachsen 7 an die Aufnahmekörper montiert. Die nach außen liegenden Gelenkfinger 25 sind an den Lagerkörpern 9 montiert. Die Hülsen 14 sind zwischen den Gelenkfingern 25 montiert. Die verschleißfreie Lagerung der Gelenkkörper 13 an die Aufnahmekörper erfolgt über die Lagerhülsen 3, in denen auch die Hauptlagerachse 7 drehbar und spielfrei gelagert ist.

Ansprüche

1. Türband für den verdeckten Einbau zur drehbeweglichen Verbindung eines Türflügels an einer Türzarge bestehend aus

a) zwei Aufnahmekörpern (1,2), die in die Zarge und Türflügel eingesetzt werden,

b) zwei Gelenkkörpern (13), die durch eine erste, mittlere Achse (6) miteinander drehbeweglich verbunden sind und jeweils über eine zweite Achse (7) drehbeweglich mit jeweils einem der Aufnahmekörper (1, 2) verbunden sind, wobei

c) die beiden Gelenkkörper (13) gleich sind, aus jeweils einem Teil bestehen, jeweils mit zwei oder mehr Gelenkfingern (25) versehen sind und die Gelenkkörper (13) einen durchgängigen Teil (26) haben und die Gelenkfinger (25) jeweils in den Freiraum zwischen den Gelenkfingern (25) des anderen Gelenkkörpers (13) ragen,

d) Vorderplatten (17, 18),die die Aufnahmekörper (1, 2) mit der Zarge bzw. dem Türflügel verbinden und

e) jeweils zwei Lagerkörpern (9), die eine Längsbewegung in den Aufnahmekörpern ausführen können, wobei die Gelenkkörper (13) in eine Ausnehmung (10) der Aufnahmekörper (1, 2) eintauchen können,
dadurch gekennzeichnet, daß

f) die Enden der Gelenkfinger (25) mit den längsbeweglichen Lagerkörpern (9) mit einer dritten Achse (5) drehbeweglich verbunden sind und der durchgängige Teil (26) mit den Aufnahmekörpern (1, 2) über die zweite Achse, die als Hauptlagerachse (7) ausgeführt ist, drehbeweglich verbunden ist.

2. Türband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

- die beiden Gelenkfinger (25) jeweils in den Freiraum zwischen den Gelenkfingern (25) des anderen Gelenkkörpers (13) ragen und zwischen den gegenüberliegenden Gelenkfingern (25) ein Spalt für eine Lagerscheibe (8) oder den Bund einer Lagerbuchse (4) besteht,

- die Lagerung zwischen den Gelenken und den Aufnahmekörpern mit geeigneten Lagerbuchsen (3) erfolgt,

- die Lagerkolben (9) aus den Führungen in den Aufnahmekörpern in Richtung der Ausnehmung (10) herausstehen und die Gelenkkörper (13) die Aufnahmekörper nicht direkt berühren.

3. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Distanz zwischen den Gelenkfingern (25) der Gelenkkörper (13) und den Aufnahmekörpern jeweils durch eine Hülse (14) überbrückt wird, wobei die Hülsen auf die dritte Achse (5) geschoben sind.

4. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkkörper (13) an der Lagerung zu den Aufnahmekörpern (1, 2) durchgängig sind und die Hauptlagerachse (7) vollständig vom Gelenkmaterial umschlossen ist und die Hauptlagerachse (7) durch den durchgängigen Teil (26) der Gelenkkörper (13) verläuft.

5. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die dritte Achse (5), die die Gelenkkörper (13) mit den Lagerkolben (9) verbindet, zweiteilig ist und in den Gelenkkörpern (13) fest sitzt und im Lagerkolben (9) drehbar gelagert ist, und die erste Achse (6) einteilig ist und in einem Gelenkkörper (13) fest sitzt und in dem anderen Gelenkkörper (13) drehbar gelagert ist und die zweite Achse (7) einteilig ist und in den Aufnahmekörpern fest sitzt und in den Gelenkkörpern (13) drehbar gelagert ist.

6. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Rückseite der Vorderplatte (18) des Aufnahmekörpers (8) und auf den Ansatz des Aufnahmekörpers (33), auf den die Vorderplatte montiert wird, eine vorzugsweise gerade Verzahnung (32) aufgebracht wird.

7. Türband nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (32) derart ausgelegt ist, dass die Vorderplatte bei angezogene Halteschraube (23) nicht verrutschen kann und bei gelöster Halteschraube eine Verschiebung um jeweils den Abstand der Zähne möglich ist.

Claims

1. Door hinge for concealed installation for the rotatable connection of a door leaf to a door frame, comprising

a) two receiving bodies (1, 2) which are inserted into the frame and door leaf,

b) two joint bodies (13) which are rotatably connected to one another by a first, central pin (6) and are in each case rotatably connected via a second pin (7) to in each case one of the receiving bodies (1, 2), wherein

c) the two joint bodies (13) are identical, consist of in each case one part, are in each case provided with two or more joint fingers (25) and the joint bodies (13) have a continuous part (26) and the joint fingers (25) in each case project into the clearance between the joint fingers (25) of the other joint body (13),

d) front plates (17, 18) which connect the receiving bodies (1, 2) to the frame or the door leaf, and

e) in each case two bearing bodies (9) which can execute a longitudinal movement in the receiving bodies, wherein the joint bodies (13) can penetrate into a cutout (10) of the receiving bodies (1, 2),
characterized in that

f) the ends of the joint fingers (25) are rotatably connected to the longitudinally movable bearing bodies (9) by a third pin (5) and the continuous part (26) is rotatably connected to the receiving bodies (1, 2) via the second pin which is designed as a main bearing pin (7).

2. Door hinge according to Claim 1, characterized in that

- the two joint fingers (25) each project into the clearance between the joint fingers (25) of the other joint body (13) and a gap for a bearing disc (8) or the collar of a bearing bush (4) is present between the opposite joint fingers (25),

- the bearing between the joints and the receiving bodies takes places with suitable bearing bushes (3),

- the bearing pistons (9) project from the guides in the receiving bodies in the direction of the cutout (10) and the joint bodies (13) do not directly contact the receiving bodies.

3. Door hinge according to one of the preceding claims, characterized in that the distance between the joint fingers (25) of the joint bodies (13) and the receiving bodies is in each case bridged by a sleeve (14), wherein the sleeves are pushed onto the third pin (5).

4. Door hinge according to one of the preceding claims, characterized in that the joint bodies (13) are continuous at the bearing towards the receiving bodies (1, 2) and the main bearing pin (7) is completely enclosed by the joint material and the main bearing pin (7) extends through the continuous part (26) of the joint bodies (13).

5. Door hinge according to one of the preceding claims, characterized in that the third pin (5) which connects the joint bodies (13) to the bearing pistons (9) is in two parts and is seated firmly in the joint bodies (13) and is rotatably mounted in the bearing piston (9), and the first pin (6) is in one part and is firmly seated in one joint body (13) and is rotatably mounted in the other joint body (13), and the second pin (7) is in one part and is firmly seated in the receiving bodies and is rotatably mounted in the joint bodies (13).

6. Door hinge according to one of the preceding claims, characterized in that a preferably straight toothing (32) is applied to the rear side of the front plate (18) of the receiving body (8) and to the attachment of the receiving body (33) on which the front plate is mounted.

7. Door hinge according to Claim 6, characterized in that the toothing (32) is designed in such a way that, with the holding screw (23) tightened, the front plate cannot slip and, with the holding screw loosened, a displacement by in each case the spacing of the teeth is possible.

Revendications

1. Paumelle de porte pour le montage encastré, destinée à un assemblage rotatif d'un vantail de porte à un bâti de porte, formée par

a) deux corps de réception (1, 2), qui sont destinés à être insérés dans le bâti et le vantail,

b) deux corps articulés (13), qui sont assemblés de manière rotative l'un à l'autre par un premier axe central (6) et qui sont assemblés de manière rotative chacun avec un des corps de réception (1, 2) par l'intermédiaire d'un deuxième axe (7),

c) les deux corps articulés (13) étant identiques, étant formés chacun par une partie, étant munis chacun de deux doigts articulés (25) ou plus, et les corps articulés (13) comportant une partie transitoire (26), et les doigts articulés (25) s'engageant dans l'espace libre entre les doigts articulés (25) de l'autre corps articulé (13),

d) des plaques avant (17, 18) qui relient les corps de réception (1, 2) respectivement avec le bâti et le vantail de porte, et

e) respectivement deux paliers (9), qui peuvent effectuer un mouvement longitudinal dans les corps de réception, les corps articulés (13) pouvant pénétrer dans un évidement (10) des corps de réception (1, 2),
caractérisée en ce que

f) les extrémités des doigts articulés (25) sont assemblées de manière rotative par l'intermédiaire d'un troisième axe (5) avec les paliers (9) mobiles dans le sens longitudinal, et la partie transitoire (26) est assemblée de manière rotative avec les corps de réception (1, 2) par l'intermédiaire du deuxième axe, qui est configuré comme l'axe du palier principal (7).

2. Paumelle de porte selon la revendication 1, caractérisée en ce que

- les deux doigts articulés (25) s'engagent chacun dans l'espace libre entre les doigts articulés (25) de l'autre corps articulé (13), et entre les doigts articulés (25) face à face est formée une fente pour une plaquette de palier (8) ou le collet d'un coussinet (4),

- le montage entre les articulations et les corps de réception est réalisé avec des coussinets (3) appropriés,

- les pistons de palier (9) s'avancent en saillie hors des guidages dans les corps de réception en direction de l'évidement (10), et les corps articulés (13) ne sont pas directement en contact avec les corps de réception.

3. Paumelle de porte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la distance entre les doigts articulés (25) des corps articulés (13) et les corps de réception est couverte dans chaque cas par un manchon (14), lesdits manchons étant emmanchés sur le troisième axe (5).

4. Paumelle de porte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les corps articulés (13), au niveau du support par rapport aux corps de réception (1, 2), sont homogènes et l'axe (7) du palier principal est entièrement entouré par le matériau de l'articulation, et l'axe (7) du palier principal s'étend à travers la partie transitoire (26) des corps articulés (13).

5. Paumelle de porte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le troisième axe (5), qui relie les corps articulés (13) avec les pistons de palier (9), est réalisé en deux parties et est immobilisé dans les corps articulés (13) et est monté rotatif dans le piston de palier (9), et le premier axe (6) est réalisé en une partie et est immobilisé dans un corps articulé (13) et est monté rotatif dans l'autre corps articulé (13), et le deuxième axe (7) est réalisé en une partie et est immobilisé dans les corps de réception et est monté rotatif dans les corps articulés (13).

6. Paumelle de porte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une denture (32) de préférence droite est réalisée sur la face arrière de la plaque avant (18) du corps de réception (8) et sur la saillie du corps de réception (33), sur laquelle est montée la plaque avant.

7. Paumelle de porte selon la revendication 6, caractérisée en ce que la denture (32) est conçue de telle sorte que lorsque la vis de fixation (23) est serrée, la plaque avant ne peut pas glisser, et lorsque la vis de fixation est desserrée, ladite plaque avant peut effectuer un déplacement qui correspond respectivement à la distance entre les dents.

Zeichnung