(19) |
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(11) |
EP 1 890 585 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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15.02.2012 Patentblatt 2012/07 |
(22) |
Anmeldetag: 24.04.2006 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2006/003739 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2006/114252 (02.11.2006 Gazette 2006/44) |
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(54) |
WISCHGERÄT UND VORRICHTUNG ZUM TROCKNEN MIT EINER ANTRIEBSVORRICHTUNG ZUM TROCKENSCHLEUDERN
EINES WISCHKOPFES SOWIE REINIGUNGSSYSTEM HIERAUS
WIPING IMPLEMENT AND DRYING APPARATUS WITH A DRIVE DEVICE FOR SPIN-DRYING A WIPING
HEAD AND RESULTING CLEANING SYSTEM
APPAREIL D'ESSUYAGE ET APPAREIL DE SECHAGE AVEC UN DISPOSITIF D'ENTRAINEMENT DESTINE
A ESSORER UNE TETE D'ESSUYAGE AINSI QUE SYSTEME DE NETTOYAGE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
26.04.2005 DE 102005019624 13.05.2005 DE 102005023084
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.02.2008 Patentblatt 2008/09 |
(73) |
Patentinhaber: Leifheit AG |
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56377 Nassau (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- FISCHER, Klaus-Jürgen
56379 Holzappel (DE)
- KLOTZ, Markus
56357 Hainau (DE)
- SCHRAMM, Benjamin
65558 Eppenrod (DE)
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(74) |
Vertreter: Bungartz, Klaus Peter et al |
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Patentanwälte Bungartz & Tersteegen
Eupener Strasse 161a 50933 Köln 50933 Köln (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
GB-A- 235 684 US-A- 5 722 105
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US-A- 1 818 948
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Wischgerät mit einem Stiel, einem Wischkopf und einer
Antriebsvorrichtung, die den Wischkopf für einen Ausschleudervorgang anzutreiben vermag,
sowie eine Vorrichtung zum Trocknen eines am Wischkopf des Wischgeräts angeordneten
Wischbezugs durch Ausschleudern. Die Erfindung betrifft außerdem ein Reinigungssystem
aus mit einem solchen Wischgerät und einer solchen Vorrichtung zum Trocknen.
[0002] Aus
DE 102 23 074 C1 ist eine Vorrichtung zum Ausschleudern von Flüssigkeit aus einem Wischkörper, der
unter Ausbildung einer Wischfläche an einem Wischkopf eines Flächenreinigungsgerätes
gehalten ist, bekannt. Die Vorrichtung weist einen Behälter auf, in dem eine den Wischkörper
aufnehmende Wischkörperhalterung sowie eine Antriebseinrichtung angeordnet sind, wobei
die Wischkörperhalterung mittels der Antriebseinrichtung um eine Drehachse drehend
antreibbar ist. Um die Vorrichtung derart weiterzubilden, dass sie einen geringeren
Energieverbrauch ausweist, bildet die Wischkörperhalterung eine Aufnahme aus, in die
der Wischkörper mit im Winkel zur Drehachse ausgerichteter Flächennormale der Wischfläche
einsetzbar ist.
[0003] Aus
JP 2000350691 A ist ein Mopptrockner bekannt, der den Mopp motorgetrieben samt Stiel in Rotation
versetzt. Es ist darüber hinaus eine Halterung für den Stiel vorgesehen.
[0004] Aus
DE 103 11 812 B3 ist eine Vorrichtung zum Auswaschen und Ausschleudern eines Wischkörpers, der an
einem Wischkopf eines Flächenreinigungsgerätes gehalten ist, bekannt. Es ist ein Behälter
vorgesehen, der einen Waschbereich und einen Schleuderbereich aufweist, wobei im Schleuderbereich
eine Wischkopfhalterung verdrehbar gehalten ist, in die der Wischkopf mit dem Wischkörper
einsetzbar ist und die zum Entfeuchten des Wischkörpers mittels einer Antriebseinrichtung
drehend antreibbar ist. Zur kompakten Ausgestaltung umgibt der Behälter den Waschbereich
und den Schleuderbereich, wobei der Behälter unterhalb des Schleuderbereiches eine
Zwischenwand ausbildet, die einen die Antriebseinrichtung aufnehmenden Antriebsraum
abdeckt.
[0005] Aus
DE 10311799 B3 ist eine ähnliche Vorrichtung bekannt, die eine zusätzliche Waschplatte aufweist,
an die ein Wischkörper zur gründlichen Reinigung flächig anlegbar ist.
[0006] Aus
W09214394 und aus
DE 162 88 58 sind Vorrichtungen zum Trocknen eines Wischgerätes durch Ausschleudern bekannt.
[0007] Weiterhin sind aus den Dokumenten
GB 235 684 A,
US 1,818,948 A und
US 5,722,105 A Wischgeräte bekannt, auf deren Wischkopf durch die Auf und Ab Bewegung einer auf
dem Stiel verschieblichen Antriebshülse eine Kraft ausgeübt werden kann, die für einen
Trocknungsvorgang genutzt wird. Bei der in der
GB 235 684 A offenbarten Lösung muss der Nutzer das Wischgerät jedoch notgedrungen mit zwei Hände
bedienen, um ein Ausschleudern des Wischbezuges des Wischgeräts zu ermöglichen, da
eine Hand die Gegenkraft für die auf die Antriebshülse ausgeübte Kraft bilden muss.
Gleiches gilt auch für die Offenbarung der
US 1,818,948 bzw. der
US 5,722,105, wobei bei der in diesen beiden Druckschriften offenbarten Ausgestaltungen noch hinzukommt,
dass kein Ausschleudervorgang, sondern ein lediglich Hin und Her Schütteln bzw. ein
In Sich Verdrehen des Wischkopfes ermöglicht ist.
[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Wischgerät und eine Vorrichtung zum
Trocknen eines am Wischkopf eines Wischgeräts angeordneten Wischbezugs zu schaffen,
die einerseits einfach herstellbar und robust sind und die andererseits leicht und
unkompliziert - insbesondere manuell - zu bedienen sind und für das Zusammenspiel
mit einer Vorrichtung zum Trocknen besonders vorteilhaft ausgebildet sind.
[0009] Die Aufgabe wird in Bezug auf das Wischgerät dadurch gelöst, dass die Antriebsvorrichtung
durch eine Auf und Ab Bewegung des Wischgeräts und/oder eine Auf und Ab Bewegung des
Stiels antreibbar ist, wenn das Wischgerät mechanisch zum Übertragen der Antriebskräfte
mit einer Vorrichtung zum Trocknen verkoppelt ist. In Bezug auf die Vorrichtung zum
Trocknen wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass mit der Vorrichtung zum Trocknen das
Wischgerät mechanisch zum Übertragen der Antriebskräfte derart verkoppelbar ist, dass
die Antriebsvorrichtung bei einer Auf und Ab Bewegung des Wischgeräts und/oder eines
Stiels des Wischgeräts angetrieben ist, um die Schleudervorrichtung anzutreiben.
[0010] Die Erfindung hat den Vorteil, dass bei der Verwendung einer - beispielsweise eimerbasierten
- Vorrichtung zum Trocknen eines Wischkopfes eine sehr einfache, schnelle und effiziente
Bedienbarkeit erreicht wird. Insbesondere kann der Benutzer in vorteilhafter Weise
über die Anzahl der ausgeführten Antriebs-Hubbewegungen den Trocknungsgrad des Wischkopfes
auf sehr einfache Weise bestimmen. Beispielsweise kann zur Reinigung von Fliesenböden
oder Fenstern durch nur ein- bis zweimaliges Betätigen der Antriebsvorrichtung eine
höhere Restfeuchte im Reinigungsbezug bzw. Reinigungsmopp bzw. Reinigungskopf erhalten
werden, während durch fünf- bis sechsmaliges Betätigen der Antriebsvorrichtung ein
sehr hoher Trocknungsgrad beispielsweise zum Reinigen von Holzböden wie Parkett erreicht
wird.
[0011] Die Erfindung hat beim Einsatz als Bestandteil eines Wischgerätes den besonderen
Vorteil, dass der Benutzer sowohl zum Wischen, als auch zum Ausspülen und Trocknen
des Wischgeräts außer dem Wischgerät selbst, keine anderen Bauteile außer dem Wischgerät
selbst anfassen muss, da die Antriebskräfte über das Wischgerät selbst auf die Antriebsvorrichtung
übertragbar sind.
[0012] Ein Wischbezug kann beispielsweise zumindest teilweise aus einem Reinigungstuch und/oder
einem Schwamm und/oder einem Reinigungsflies oder ähnlichem bestehen.
[0013] Vorzugsweise weist die Schleudervorrichtung der Vorrichtung zum Trocknen eine Aufnahme
in die zumindest ein Wischtuch und/oder ein Wischbezug und/oder ein Wischmopp und/oder
ein Wischgerät und/oder eine Wischplatte und/oder ein Wischkopf einführbar ist, auf.
Die Aufnahme ist in einer bevorzugten Ausführungsform drehbar gelagert.
[0014] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Aufnahme zumindest teilweise
als Sieb ausgebildet. Die Aufnahme kann vorteilhafter Weise schüsselförmig oder eimerförmig
ausgebildet sein.
[0015] Vorzugsweise weist die Schleudervorrichtung ein drehbar gelagertes - vorzugsweise
schüsselförmiges - Sieb auf.
[0016] In einer Ausführungsform ist ein Einführschacht zum Einführen eines Wischtuchs und/oder
eines Wischbezugs und/oder ein Wischmopps und/oder eines Wischgeräts und/oder der
Wischplatte vorgesehen. Der Einführschacht hat den Vorteil, dass eine einfache, schnelle
und leichtgängige Handhabung der Vorrichtung ermöglicht ist. Der Einführschacht ist
vorzugsweise zumindest teilweise trichterförmig ausgebildet.
[0017] In einer besonderen Variante ist der Einführschacht drehbar gelagert und kann sich
beispielsweise während des Ausschleudervorganges gemeinsam mit einem Wischkopf drehen.
Der Einführschacht kann beispielsweise fest mit der - drehbaren oder nicht drehbaren
- Aufnahme verbunden sein. In einer anderen Variante ist der Einführschacht fest angeordnet.
[0018] Vorzugsweise ist der Einführschacht lösbar mit der Aufnahme verbunden.
[0019] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist zumindest eine Bremsvorrichtung
zum Abbremsen drehbar gelagerter Elemente vorgesehen. Insbesondere ist es vorteilhaft,
wenn die Aufnahme und beispielsweise damit die Drehbewegung eines drehbar gelagerten
Wischkopfes vor dem Herausnehmen aus der Vorrichtung abgebremst bzw. gestoppt werden
kann. Hierdurch wird vermieden, dass durch Weiterdrehen des aus der Vorrichtung herausgenommenen
Wischgeräts bzw. des Wischkopfes der zu reinigende Belag oder die Kleidung des Benutzers
ungewollt bespritzt wird.
[0020] Die Bremsvorrichtung kann beispielsweise zum Abbremsen des Einführschachts und/oder
der Schleudervorrichtung und/oder der Aufnahme vorgesehen sein.
[0021] In einer besonderen Ausführungsform ist die zumindest eine Bremsvorrichtung als Fußbremse
und/oder als Handbremse ausgebildet. Sie kann vorzugsweise auch als automatische Bremse
ausgebildet sein. Besonders vorteilhaft ist eine Ausführungsform, bei der die zumindest
eine Bremsvorrichtung durch das Entfernen des Wischtuchs und/oder des Wischbezugs
und/oder des Wischmopps und/oder des Wischgeräts und/oder der Wischplatte aktivierbar
ist. In einer anderen vorteilhaften Ausführung ist die zumindest eine Bremsvorrichtung
durch Verkippen des Wischtuchs und/oder des Wischbezugs und/oder des Wischmopps und/oder
des Wischgeräts und/oder der Wischplatte aktivierbar. Hierzu kann vorgesehen sein,
dass durch das Verkippen abzubremsende Teile mit einer Reibfläche in Kontakt treten
oder gegen einen festen - die weitere Drehbewegung verriegelnden - Anschlag gelenkt
werden.
[0022] Vorzugsweise ist ein Gehäuse vorgesehen, das die Aufnahme zumindest teilweise umschließt.
Das Gehäuse ist vorzugsweise derart angeordnet, dass es das ausgeschleuderte Wasser
und/oder ausgeschleuderte Partikel auffängt. In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltungsform
weist das Gehäuse eine umlaufende Nut auf, in der .sich ausgeschleuderte Schmutzpartikel
- beispielsweise ähnlich wie bei einem Zentrifugalstaubsauger - sammeln.
[0023] Vorzugsweise ist die Schleudervorrichtung und/oder die Aufnahme zumindest teilweise
innerhalb des Gehäuses angeordnet. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Gehäuse
auf einem Behälter für Reinigungsflüssigkeit - beispielsweise einem Eimer - angeordnet.
[0024] Vorzugsweise weist das Gehäuse eine Öffnung und/oder ein Sieb auf durch die bzw.
das ausgeschleuderte Flüssigkeit - beispielsweise in einen Behälter ablaufen kann.
Auch der Behälter kann ein Sieb zum Zurückhalten der ausgeschleuderten und aufgefangenen
Schmutzpartikel aufweisen.
[0025] Vorzugsweise ist die Aufnahme bzw. das Sieb in dem Gehäuse drehbar gelagert. Hierfür
ist es insbesondere zur Erzielung einer besonderen Leichtgängigkeit vorteilhaft, ein
Gleitlager und/oder Nadellager zu verwenden.
[0026] Vorzugsweise weiset das Gehäuse einen Dorn als Nadellager auf, auf dem die Aufnahme
und/oder das Sieb drehbar gelagert ist.
[0027] Vorteilhafter Weise sind das Gehäuse und/oder der Behälter schüsselförmig - vorzugsweise
ineinanderliegend -ausgebildet ist.
[0028] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist ein Deckel vorgesehen, der das Gehäuse und/oder
die Aufnahme und/oder das Sieb und/oder den Einführschacht abdeckt. Vorzugsweise ist
der Deckel abnehmbar ausgebildet. In einer vorteilhaften Ausführungsform ist eine
Fixiervorrichtung zum lösbaren Befestigen des Deckels an der Aufnahme und/oder dem
Sieb und/oder dem Einführschacht vorgesehen.
[0029] In einer besonderen Variante der Vorrichtung ist der Deckel drehbar gelagert. Der
Deckel kann derart gelagert sein, dass er gemeinsam mit der Aufnahme und/oder dem
Sieb und/oder dem Einführschacht drehbar ist.
[0030] Vorzugsweise weist der Deckel eine Öffnung auf, durch die ein Wischtuch und/oder
ein Wischbezug und/oder ein Wischmopp und/oder ein Wischgerät und/oder eine Wischplatte
einführbar ist. In einer bevorzugten Ausführungsform trägt der Deckel den Einführschacht.
[0031] Die Antriebsvorrichtung kann beispielsweise die Aufnahme und/oder das Sieb und/oder
den Deckel und/oder den Einführschacht antreiben. Es kann auch vorgesehen sein, dass
die Antriebsvorrichtung ein Wischtuch und/oder ein Wischbezug und/oder ein Wischmopp
und/oder ein Wischgerät und/oder eine Wischplatte antreibt. In einer vorteilhaften
Ausführungsform dreht die Antriebsvorrichtung ein Wischtuch und/oder ein Wischbezug
und/oder ein Wischmopp und/oder ein Wischgerät und/oder eine Wischplatte. Vorzugsweise
dreht die Antriebsvorrichtung einen drehbar gelagerten Wischkopf eines Wischgerätes.
[0032] In einer anderen Variante dreht die Antriebsvorrichtung sowohl den Wischkopf als
auch den Stiel eines Wischgerätes. Vorteilhafter Weise kann das Wischgerät hierfür
zumindest einen - vorzugsweise relativ zum Stiel - drehbar gelagerten Handgriff aufweisen.
[0033] In einer sehr bevorzugten Ausführungsform treibt die Antriebsvorrichtung primär einen
Wischkopf an, wobei der sich drehende Wischkopf die Aufnahme und/oder den Deckel und/oder
das Sieb und/oder den Einführschacht antreibt.
[0034] In einer Ausgestaltungsform ist die Antriebsvorrichtung zumindest teilweise an und/oder
in dem Gehäuse angeordnet. In einer anderen Ausgestaltungsform ist die Antriebsvorrichtung
zumindest teilweise an und/oder in einem mit der Vorrichtung zum Trocknen verwendbaren
Wischgerät angeordnet. Vorzugsweise ist die Antriebsvorrichtung abnehmbar und auf
verschiedene Wischgeräte aufsetzbar bzw. anfügbar. Dies hat beispielsweise den Vorteil,
dass der Benutzer trotz verschiedener Wischgeräte nur eine einzige Antriebsvorrichtung
benötigt.
[0035] In einer Ausführungsform ist die Antriebsvorrichtung elektrisch betrieben. Vorzugsweise
ist ein Akkubetrieb vorgesehen.
[0036] Es kann vorzugsweise eine Drillstange vorgesehen sein, die beispielsweise zumindest
teilweise im oder am Stiel eines Wischgerätes angeordnet sein kann. Darüber hinaus
ist vorzugsweise ein Freilauf vorgesehen.
[0037] Die Schleudervorrichtung ist durch eine Auf- und Ab-Bewegung eines Wischgerätes und/oder
eines Stiels eines Wischgeräts antreibbar. Hierbei kann vorgesehen sein, dass die
Antriebsvorrichtung gemäß dem Brummkreiselprinzip beim nach unten Belasten des Stiels
über die Drillstange eine Drehbewegung beispielsweise eines Wischkopfes generiert
und dass beim Anheben des Stiels nach oben der Freilauf ein Weiterdrehen gewährleistet.
[0038] In einer besonderen Variante ist eine Unwuchtausgleichsvorrichtung vorgesehen. Diese
kann beispielsweise ein Ausgleichsgewicht aufweisen und/oder ein Mittel zum Verändern
der Lage einer Drehachse beinhalten. Ein "Umhertanzen" der Vorrichtung während des
Ausschleudervorganges ist so wirksam vermieden.
[0039] Vorzugsweise ist ein erfindungsgemäßes Wischgerät, insbesondere Wischmopp oder Balkenwischer
oder Bodenwischer, derart ausgebildet, dass die Vorteile der erfindungsgemäßen Vorrichtung
nutzbar sind.
[0040] Wie bereits erwähnt weist das Wischgerät einen drehbar gelagerten Wischkopf auf.
Vorzugsweise ist der Wischkopf austauschbar,
[0041] Es kann vorgesehen sein, dass der Wischkopf ein Drehlager aufweist, jedoch kann auch
der Stiel ein Drehlager aufweisen. Letztere Variante hat den Vorteil, dass bei einem
Wechsel des Wischkopfs nicht das Drehlager ausgetauscht werden muss, was die Kosten
reduziert.
[0042] Wie bereits erwähnt kann das Wischgerät vorteilhafter Weise eine Antriebsvorrichtung
zum Antreiben der Schleudervorrichtung und/oder des Wischkopfs aufweisen. Die Antriebsvorrichtung
basiert vorzugsweise auf dem Brummkreiselprinzip.
[0043] Das Wischgerät kann beispielsweise als Kordel- und/oder Streifen und/oder Bänder
und/oder Schnüren-Wischmopp ausgebildet sein. Das Wischgerät kann auch einen - vorzugsweise
zumindest teilweise lösbaren - Wischbezug aufweisen. Das Wischgerät weist einen Stiel
auf.
[0044] Vorteilhafter Weise wird das Wischgerät und die Vorrichtung zum Trocknen als ein
in sich abgestimmtes Reinigungssystem hergestellt.
[0045] Das Wischgerät weist einen Stiel auf. Vorteilhafter Weise ist in einer Ausführungsform
der zumindest eine Wischkopf an dem Stiel, vorzugsweise einem Ende des Stiels angeordnet.
Es kann zusätzlich ein Halter vorgesehen sein, an dem der zumindest eine Wischkopf
angeordnet ist.
[0046] In einer besonders vorteilhaften Variante ist ein Anfasselement vorgesehen, das vorzugsweise
relativ zum Stiel drehbar gelagert ist. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass sich
ein für einen Entfeuchtungsvorgang gemeinsam mit dem Wischkopf in Rotation versetzter
Stiel ungestört drehen kann. So ist vermieden, dass sich der Stiel in der leicht geöffneten
Hand des Benutzers dreht, was verletzungsgefährlich ist und eine enorme Reibung verursacht.
In einer besonders vorteilhaften Ausführung ist das Anfasselement als Hülse ausgebildet,
innerhalb der der Stiel drehbar gelagert ist. Vorzugsweise ist das Anfasselement relativ
zum Stiel und/oder relativ zum Wischkopf drehbar gelagert.
[0047] In einer Ausführungsform sind der Stiel und der Wischkopf relativ zueinander drehbar
gelagert. Bei dieser Ausführungsform kann der sich nicht mitdrehende Stiel während
des Entfeuchtungsvorganges vom Benutzer gefahrlos fest gehalten werden.
[0048] Vorzugsweise weist das Wischgerät ein Drehlager auf. In einer Ausführungsform ist
das Drehlager zwischen dem Stiel und dem zumindest einen Wischkopf angeordnet. In
einer Variante ist das Drehlager zwischen dem Stiel und dem Halter angeordnet. In
einer anderen Ausführungsform ist das Drehlager zwischen dem Stiel und dem Anfasselement
angeordnet.
[0049] Das Wischgerät weist einen Drehantrieb auf. In einer Ausführungsform bewirkt der
Drehantrieb eine Drehbewegung des Wischkopfs relativ zum Stiel. In einer anderen Ausführungsform
bewirkt der Drehantrieb eine Drehbewegung des Wischkopfs relativ zum Anfasselement.
In einer Variante bewirkt der Drehantrieb eine Drehbewegung des Wischkopfs relativ
zum Halter.
[0050] Vorzugsweise ist der Drehantrieb zwischen dem Stiel und dem zumindest einen Wischkopf
angeordnet. Er kann auch zwischen dem Stiel und dem Halter und/oder zwischen dem Stiel
und dem Anfasselement angeordnet sein.
[0051] In einer Ausführung weist der Drehantrieb einen, vorzugsweise elektrisch betriebenen,
Motor auf. Vorzugsweise ist ein Energiespeicher, insbesondere einen Akku oder eine
Batterie, vorgesehen.
[0052] In einer bevorzugten Ausführung ist der Drehantrieb manuell betätigbar.
[0053] Vorzugsweise weist der Drehantrieb einen Spindeltrieb vorzugsweise mit einem Freilauf
auf. In einer besonderen Variante weist der Spindeltrieb eine Spindel und eine Spindelmutter
auf, wobei die Spindel das getriebene Getriebeteil und die in Längsrichtung der Spindel
bewegbare Spindelmutter das antreibende Getriebeteil ist. Natürlich kann in einer
anderen Variante vorgesehen sein, dass umgekehrt die Spindelmutter primär angetrieben
ist und diese die Spindel antreibt.
[0054] Die Gewindegänge der Spindel und der Spindelmutter weisen vorzugsweise eine Steigung
im Bereich von 0,5 cm bis 10 cm pro Umdrehung, vorzugsweise 1 cm bis 2 cm pro Umdrehung
auf.
[0055] In einer vorteilhaften Variante sind das Gewinde der Spindel und der Spindelmutter
mehrgängig.
[0056] Die Antriebsvorrichtung kann eine Drillstange aufweisen, die - um Einbauplatz zu
sparen - vorzugsweise in dem Stiel angeordnet ist oder während des Antriebsvorganges
zumindest teilweise in den Stiel, vorzugsweise koaxial zu diesem, eintaucht.
[0057] Vorzugsweise weist die Antriebsvorrichtung einen Freilauf auf.
[0058] In einer vorteilhaften Ausführung ist die Antriebskraft und/oder Antriebsenergie
zum Ausschleudern über ein Wischgerät und/oder ein Bauteil des Wischgerätes - insbesondere
über einen Stiel und/oder einen Wischkopf des Wischgerätes - auf die Schleudervorrichtung
übertragbar. Hierzu kann beispielsweise vorgesehen sein, dass ein Wischgerät mechanisch
zum Übertragen der Antriebskräfte mit der Vorrichtung zum Trocknen verkoppelbar ist.
Dies hat insbesondere den Vorteil, dass der Benutzer sowohl zum Wischen, als auch
zum Ausspülen und Trocknen des Wischgeräts außer dem Wischgerät selbst, keine anderen
Bauteile anfassen muss, was die Bedienbarkeit erleichtert.
[0059] In einer besonderen Ausführung ist eine Öffnungsvorrichtung zum Öffnen und/oder Entfernen
eines Stieldeckels vorgesehen. Dies gewährleistet, dass beliebige Stiele - auch solche
mit geschlossenen Enden - verwendet werden können. Vorzugsweise weist die Öffnungsvorrichtung
eine Bohr- und/oder Säge- und/oder Schneidkrone auf. In einer vorteilhaften Ausführung
ist die Öffnungsvorrichtung derart ausgebildet, dass sie den Stieldeckel bei der Montage
des Stiels (beispielsweise beim Einschrauben) - vorzugsweise automatisch - entfernt
und/oder öffnet.
[0060] Vorzugsweise ist eine Verriegelungsvorrichtung vorgesehen, mit der das Drehlager
und/oder der Drehantrieb verriegelbar ist. Hierdurch wird gewährleistet, dass der
Wischvorgang durch die Drehbarkeit des Wischkopfes nicht negativ beeinflusst wird.
[0061] Vorzugsweise gibt die Verriegelungsvorrichtung das Drehlager und/oder den Drehantrieb
während des Entfeuchtungsvorganges frei und verriegelt dieses bzw. diesen außerhalb
des Entfeuchtungsvorganges, insbesondere während eines Wischvorganges.
[0062] Vorzugsweise sind mit Hilfe der Verriegelungsvorrichtung der Wischkopf und der Stiel
zumindest vorrübergehend zueinander drehfest fixierbar. In einer bevorzugten Ausführung
fixiert die Verriegelungsvorrichtung der Wischkopf und den Stiel während eines Wischvorganges
zueinander drehfest und hebt die Fixierung während eines Entfeuchtungsvorganges auf.
[0063] In einer besonderen Ausführungsform weist die Verriegelungsvorrichtung eine drehfest
und axial zum Stiel verschiebbar angeordnete Glocke auf, die in eine Verriegelungsposition
und in eine Freigabeposition überführbar ist. Die Glocke weist vorzugsweise erste
Rastungen auf, die in der Verriegelungsposition in drehfest zum Wischkopf angeordnete
zweite Rastungen eingreifen.
[0064] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand
der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben
Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- eine Vorrichtung zum Trockenen mit einem Wischgerät mit einer Antriebsvorrichtung,
- Fig. 2
- eine andere Ausführung eines Wischgerätes mit einer Antriebsvorrichtung,
- Fig. 3
- den Spindelantrieb des in Fig. 2 dargestellten Wischgerätes im Detail,
- Fig. 4
- eine weitere Ausführung eines Wischgerätes mit einer Antriebsvorrichtung,
- Fig. 5
- den Spindelantrieb des in Fig. 4 dargestellten Wischgerätes im Detail,
- Fig. 6
- eine weitere Ausführung eines Wischgerätes mit einer Antriebsvorrichtung,
- Fig. 7
- in einem Ausschnitt den Endbereich des in Fig. 2 dargestellten Wischgerätes in einer
perspektivischen Ansicht,
- Fig. 8
- den - besonders kompakten - Spindelantrieb eines anderen Wischgerätes in einer Explosionsdarstellung,
- Fig. 9
- eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Trocknen eines Wischkopfes,
- Fig. 10
- die bereits in Fig. 9 dargestellte Vorrichtung zum Trocknen in einer Schnittdarstellung,
und
- Fig. 11
- eine andere Vorrichtung zum Trocknen eines Wischkopfes.
[0065] Fig. 1 zeigt eine Vorrichtung 1 zum Trocknen von Wischtüchern und/oder Wischbezügen
und/oder Wischmopps und/oder Wischplatten und/oder Wischgeräten mit einer Schleudervorrichtung
3. Die Schleudervorrichtung 3 weist eine Aufnahme 5 in die zumindest ein Wischtuch
und/oder ein Wischbezug und/oder ein Wischmopp und/oder ein Wischgerät und/oder eine
Wischplatte einführbar ist, auf. Die Aufnahme 5 ist als schüsselförmiges, drehbar
gelagertes Sieb 7 ausgebildet. Die Aufnahme 5 ist in einem Gehäuse 9 angeordnet und
dort auf einem zentral am Boden 13 des Gehäuses 9 angeordneten Dorn 11 drehbar gelagert.
Das Gehäuse 9 ist auf einen Behälter 15 aufgesetzt in dem sich eine Reinigungsflüssigkeit
17 befindet. Der Boden 13 des Gehäuses 9 ist teilweise als weiteres Sieb 19 ausgebildet
durch das ausgeschleuderte Flüssigkeit 17 in den Behälter 15 abfließen kann. In dem
Behälter 15 ist ein Trennsieb 21 zum Zurückhalten ausgeschleuderter Schmutzpartikel
vorgesehen. Der Behälter 9 weist eine ebenfalls als Sieb ausgebildete umlaufende Nut
45 zum Auffangen und Aussortieren von Schmutzpartikeln auf.
[0066] Die Vorrichtung 1 weist einen das Gehäuse 9 teilweise abdeckenden Deckel 25 mit einer
Öffnung 27 auf, durch die ein Wischkopf 29 in das um die Drehachse 23 drehbar gelagerte
Sieb 7 einführbar ist. Der Wischkopf 29 ist Teil eines Wischgerätes 31, das einen
Stiel 33 und ein Drehgelenk 35 aufweist. Das Drehgelenk 35 ermöglicht eine Drehung
des Wischkopfes 29 um die Mittelachse des Stiels 33. Zum leichteren Einführen des
Wischkopfs 29 ist ein Einführschacht 37 vorgesehen, der von dem Deckel 25 getragen
ist.
[0067] Die Antriebskraft zum Ausschleudern ist über das Wischgerät 31, insbesondere den
Stiel 33, auf die Schleudervorrichtung 3 übertragbar. Das Wischgerät 31 ist mechanisch
zum Übertragen der Antriebskräfte mit der Vorrichtung zum Trocknen 3 verkoppelbar.
Mit Hilfe einer Antriebsvorrichtung 39, die als Brummkreiselantrieb 41 ausgestaltet
ist, kann der Benutzer durch eine Auf- und Ab-Bewegung des Stiels 33 den Wischkopfes
29 in Drehung versetzen. Die Fransen 43 des Wischkopfes 29 versetzen, da sie - nicht
zuletzt durch die Zentrifugalkraft - innen das drehbar gelagerte Sieb 7 berühren,
das Sieb 7 ebenfalls in Rotation. Die Antriebsvorrichtung 39 ist zwischen dem Stiel
33 und dem Wischkopf 29 angeordnet.
[0068] Zum Ausspülen oder Wässern des Wischkopf 29 kann der vordere, nicht abgedeckte Teil
47 des Behälters 15 verwendet werden.
[0069] Fig. 2 zeigt eine andere Ausführung eines Wischgerätes 31 mit einer Antriebsvorrichtung
39. Das Wischgerät 31 weist einen als Wischmopp ausgebildeten Wischkopf 29 auf, der
mit einer Vielzahl von Fransen 43 bestückt ist. Die Fransen 43 sind an einem scheibenförmigen
Halter 49 angeordnet. Das Wischgerät 31 weist einen Stiel 51 auf, der die Spindel
53 eines Spindelantriebs 55 trägt. Der Spindelantrieb 55 umfasst eine relativ zum
Stiel 51 drehbar gelagerte Spindelmutter 57, die mit der Spindel 53 zum erzeugen einer
Drehbewegung zusammen wirkt. Hierzu hält der Benutzer das Wischgerät 31 mit einer
Hand an einer Handhabe 59, die an dem dem Wischkopf gegenüber liegenden Ende des Stiels
51 drehbar gelagert ist, fest und bewegt mit der anderen Hand die Spindelmutter 57
entlang der Längserstreckung des Stiels 51 auf und ab, so dass der Stiel 51 gemeinsam
mit dem Wischkopf 29 in Drehung versetzt wird. Es ist ein nicht dargestellter Freilauf,
der ein freies Drehen des Stiels 51 relativ zur Spindelmutter 57 in einer Drehrichtung
erlaubt, so dass der Stiel 51 mit dem Wischkopf 29 eine Antriebskraft erfährt, wenn
die Spindelmutter 57 in eine Richtung bewegt wird während bei der Bewegung der Spindelmutter
57 in die andere Richtung keine Kräfte auf Stiel 51 und Wischkopf 29 übertragen werden.
Das Wischgerät weist eine weitere Handhabe 61 auf, die beim Wischen benutzt werden
kann. Die Fransen 43 bestehen aus Streifen eines Vliesstoffes, sie können jedoch auch
aus Fasern, Garnen oder dergleichen gebildet sein. Es ist auch möglich, dass das Wischgerät
statt mit einem Wischmopp als Wischkopf mit einem Flachwischer, beispielsweise mit
klappbaren Wischerplatten, ausgerüstet ist.
[0070] Fig. 3 zeigt den Spindelantrieb 55 des in Fig. 2 dargestellten Wischgerätes im Detail.
Das Gewinde der Spindel 53 ist als mehrgängiges Bewegungsgewinde mit sehr hoher Steigung,
vorzugsweise im Bereich von 0,5 cm bis 10 cm pro Umdrehung, insbesondere 1 cm bis
2 cm pro Umdrehung ausgerüstet, so dass durch die Linearbewegung der Spindelmutter
57 die Drehzahl der Spindel 53 und somit des Wischkopfes 29 entsprechend hoch ist,
um Schmutzpartikel und Feuchtigkeit aus dem Wischkopf 29 auszuschleudern.
[0071] Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführung eines Wischgerätes 31 mit einer Antriebsvorrichtung
39. Auch dieses Wischgerät 31 weist eine als Spindelantrieb 55 ausgeführte Antriebsvorrichtung
39 auf. Der Wischkopf 29 ist drehfest an einer Spindel 53 angeordnet, während an dem
Stiel 51 - koaxial zu diesem - drehfest eine Spindelmutter 57 angeordnet ist. Oberhalb
des Wischkopfes ist eine Drehhülse 63 relativ zur Spindel 53 um deren Längsachse drehbar
gelagert. Zum Ausschleudern des Wischkopfes 29 wird das Wischgerät 31 in eine Vorrichtung
zum Trocknen derart eingehängt, dass die Drehhülse 63 des Wischgeräts 31 auf einem
Auflager - beispielsweise einem Teil eines Einführschachtes - das Wischgerät abstützend
aufliegt. Der Wischkopf ist hierdurch relativ zur Drehhülse 63 und damit relativ zum
Auflager drehbar aufgehängt und kann beispielsweise in einen - vorzugsweise ein drehbares
Sieb aufweisenden - Behälter ragen. Durch Herabdrücken des Stiels 51 auf die Drehhülse
63 zu, bewegt sich die Spindel 53 drehend in die Spindelmutter 57 hinein, so dass
der mit der Spindel 53 verbundene Wischkopf 29 in Drehung versetz wird. Der Spindelantrieb
55 weist einen nicht dargestellten Freilauf auf, der es ermöglicht, weitgehend ohne
Krafteinwirkung auf den Wischkopf 29 den Stiel 51 mit samt der Spindelmutter - vorzugsweise
mit Federkraft - in entgegengesetzter Richtung - also von der Drehhülse 63 weg - zu
bewegen. Anschließend kann der Wischkopf 29 durch zyklische Wiederholung dieses Vorganges
weiter beschleunigt werden.
[0072] Fig. 5 zeigt den Spindelantrieb 55 des in Fig. 4 dargestellten Wischgerätes im Detail.
[0073] Fig. 6 zeigt eine weitere Ausführung eines Wischgerätes 31 mit einer Antriebsvorrichtung
39. Das Wischgerät 31 weist einen Stiel 51 an dem eine Spindelmutter 57 drehfest angeordnet
ist. Der Wischkopf 29, der als Flachwischkopf 65 ausgeführt ist, ist über ein Kardangelenk
67, das ein komfortableres Wischen ermöglicht, mit einer Spindel 53 verbunden. Um
eine Auswechselbarkeit des Wischkopfes zu ermöglichen ist zwischen der Spindelbefestigung
69 und dem Wischkopf 29 eine Schraubverbindung 71 vorgesehen. Oberhalb des Wischkopfes
ist eine Drehhülse 63 relativ zur Spindel 53 um deren Längsachse drehbar gelagert.
Analog wie bei dem bezüglich Fig. 4 beschriebenen Ausführungsbeispiel dient die Drehhülse
zum Verkoppeln des Wischgerätes 31 mit einer Vorrichtung 1 zum Trocknen. Ebenso analog
kann der Wischkopf 29 durch Bewegen des Stiels 51 in Richtung zur Drehhülse 63 in
Drehung versetzt werden. Beim Herabdrücken des Stiels 51 wird die Feder 73 zusammengedrückt,
die den Stiel 51 samt der Spindelmutter 57 wieder in die Ausgangsposition drückt,
sobald der Benutzer diese Bewegung nach erfolgter Drehbeschleunigung des Wischkopfes
29 zulässt. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ist ein nicht gezeigter Freilauf,
der eine von der Drehbewegung unabhängige Rückkehr des Stiels 51 in die Ausgangslage
erlaubt, vorgesehen.
[0074] Der Wischkopf 29 weist eine klappbare Wischerplatte 75 mit zwei Plattenflügeln 77
auf. In der gezeigten Arbeitsstellung befinden sich die Plattenflügeln 77 in einer
gemeinsamen Ebene und spannen einen an ihnen befestigten - nicht dargestellten - Wischbezug.
Mit einer Lösevorrichtung 79 - in dieser Ausführung ein Fußpedal - kann die Arretierung
gelöst werden, wodurch die Plattenflügeln 77 und der Wischbezug zur Durchführung eines
Ausschleudervorganges frei herunterhängen.
[0075] Um den Spindelantrieb 55 während des Wischvorganges zu Verriegeln - ein Verdrehen
von Wischkopf 29 relativ zum Stiel 51 ist beim Wischen sehr störend - ist eine Verriegelungsvorrichtung
81 vorgesehen. Die Verriegelungsvorrichtung 81 weist eine relativ zur Längserstreckung
des Stiels 51 verschiebbar angeordnete Glocke 83 auf, die an ihrem unteren Rand mit
Rastnasen versehen ist. Die Glocke 83 ist drehfest und koaxial zum Stiel 51 angeordnet.
Die Rastnasen greifen in der Verriegelungsstellung in Ausnehmungen der Spindelbefestigung
69 ein und verbinden dadurch den Wischkopf 29 und den Stiel 51 drehfest. Die Glocke
83 wird durch die Gewichtskraft in der Verriegelungsstellung gehalten. Zum Erreichen
der Freigabestellung für den Ausschleudervorgang wir die Glocke 83 von dem Wischkopf
29 weg entlang des Stiels 51 verschoben bis die Verbindung der Rastnasen zu den Ausnehmungen
gelöst ist. Zum Verschieben der Glocke ist an der Vorrichtung 1 zum Trocknen eine
Auflagestufe vorgesehen, die die Glocke 83 beim Einführen des Wischgerätes 31 automatisch
verschiebt und dadurch die Freigabestellung herstellt. Nach der Entnahme des Wischgerätes
31 aus der Vorrichtung 1 zum Trocknen fällt die Glocke automatisch in die Verriegelungsstellung,
so dass der Stiel 51 dann relativ zum Wischkopf 29 drehfest arretiert ist.
[0076] Fig. 7 zeigt in einem Ausschnitt den Endbereich des in Fig. 2 dargestellten Wischgerätes
31 in einer perspektivischen Ansicht.
[0077] Fig. 8 zeigt den - besonders kompakten - Spindelantrieb 55 eines anderen Wischgerätes
31 in einer Explosionsdarstellung. In dieser Darstellung ist die Ausnehmung 85 der
Spindelbefestigung 69, in die die - nicht zu sehende - Rastnase der Glocke 83 in der
Wischstellung eingreift.
[0078] Fig. 9 zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 zum Trocknen eines Wischkopfes 29.
Die Vorrichtung weist einen Behälter 15 auf, der eine Schleudervorrichtung 3 trägt.
Die Schleudervorrichtung 3 weist ein Auflager 87 auf in das zum Ausschleudern eines
Wischkopfes 29 ein Wischgerät 31 in die Vorrichtung 1 zum Trocknen derart einhängbar
ist, dass die Drehhülse 63 des Wischgeräts 31 beispielsweise auf einem Teil eines
Einführschachtes abstützend aufliegt und der Wischkopf hierdurch relativ zur Drehhülse
63 und damit relativ zum Auflager 87 drehbar aufgehängt ist. Der Wischkopf ragt hierbei
in eine Aufnahme 5, die als drehbar gelagertes Sieb ausgeführt ist. Das Auflager 87
weist eine erste Auflagestufe 89 für die Drehhülse 63 eines Wischgerätes (siehe z.B.
Fig. 4, 5 und 6) und eine zweite Auflagestufe 91 für die Glocke 83 eines Wischgerätes
(siehe z.B. Fig. 4, 5 und 6) auf. Beim Einhängen des Wischgerätes 31 in das Auflager
87 kommt die Glocke 83 auf der zweiten Auflagestufe 91 zu liegen und wird dadurch
relativ zum Stiel nach oben verschoben und die Stiel-Wischkopf-Drehverriegelung aufgehoben.
Beim Herausnehmen des Wischgerätes fällt die Glocke 83 nach unten und stellt die Drehverriegelung
wieder her.
[0079] Fig. 10 zeigt die bereits in Fig. 9 dargestellte Vorrichtung 1 zum Trocknen in einer
Schnittdarstellung. Das Sieb 7 ist auf einem Dorn drehbar gelagert und wird durch
den in Drehung versetzten Wischkopf des Wischgerätes drehend angetrieben. Es kann
natürlich auch vorgesehen sein, dass das Sieb direkt von einer Antriebseinrichtung
angetrieben ist. Die dargestellte Vorrichtung 1 zum Trocknen ist besonders gut zum
Trocknen von, mit einem Wischbezug versehenen Flachwischern - insbesondere mit klappbaren
Wischflügeln - geeignet.
[0080] Fig. 11 zeigt eine andere Vorrichtung 1 zum Trocknen eines Wischkopfes 29, die ein
dreiarmiges Auflager 87 jeweils mit einer ersten Auflagestufe 89 für die Drehhülse
63 eines Wischgerätes (siehe z.B. Fig. 4, 5 und 6) und einer zweiten Auflagestufe
91 für die Glocke 83 eines Wischgerätes (siehe z.B. Fig. 4, 5 und 6) aufweist. Die
dargestellte Vorrichtung 1 zum Trocknen ist besonders gut zum Trocknen von Wischköpfen
in Form eines Wischmopps - beispielsweise eines Streifenwischmopps - geeignet.
[0081] Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist
jedoch selbstverständlich, dass Änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können,
ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.
Bezugszeichenliste:
[0082]
- 1
- Vorrichtung zum Trocknen
- 3
- Schleudervorrichtung
- 5
- Aufnahme
- 7
- Sieb
- 9
- Gehäuse
- 11
- Dorn
- 13
- Boden
- 15
- Behälter
- 17
- Reinigungsflüssigkeit
- 19
- weiteres Sieb
- 21
- Trennsieb
- 23
- Drehachse
- 25
- Deckel
- 27
- Öffnung
- 29
- Wischkopf
- 31
- Wischgerät
- 33
- Stiel
- 35
- Drehgelenk
- 37
- Einführschacht
- 39
- Antriebsvorrichtung
- 41
- Brummkreiselantrieb
- 43
- Fransen
- 45
- umlaufende Nut
- 47
- nicht abgedeckter Teil des Behälters 15
- 49
- Halter
- 51
- Stiel
- 53
- Spindel
- 55
- Spindelantrieb
- 57
- Spindelmutter
- 59
- Handhabe
- 61
- weitere Handhabe
- 63
- Drehhülse
- 65
- Flachwischkopf
- 67
- Kardangelenk
- 69
- Spindelbefestigung
- 71
- Schraubverbindung
- 73
- Feder
- 75
- Wischerplatte
- 77
- Plattenflügel
- 79
- Lösevorrichtung
- 81
- Verriegelungsvorrichtung
- 83
- Glocke
- 85
- Ausnehmung
- 87
- Auflager
- 89
- erste Auflagestufe
- 91
- zweite Auflagestufe
1. Wischgerät (31) mit einem Stiel (33,51), einem Wischkopf (29) und einer Antriebsvorrichtung
(39,55), wobei die Antriebsvorrichtung (39,55) einen Brummkreiselantrieb (41) und/oder
einen Antrieb auf der Basis des Brummkreiselprinzips und/oder einen Drillstangenantrieb
und/oder einen Spindelantrieb (55) aufweist und wobei die Antriebsvorrichtung (39,55)
den Wischkopf (29) für einen Ausschleudervorgang antreibt dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (39, 55) durch eine Auf und Ab Bewegung des Wischgeräts (31)
und/oder eine Auf und Ab Bewegung des Stiels (33, 51) antreibbar ist, wenn das Wischgerät
(31) mechanisch zum Übertragen der Antriebskräfte mit einer Vorrichtung zum Trocknen
(1) verkoppeltist.
2. Wischgerät (31) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (39, 55) direkt den Wischkopf (29) antreibt, insbesondere
dreht und/oder rotiert.
3. Wischgerät (31) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (39, 55) indirekt den Wischkopf (29) antreibt, insbesondere
dreht und/oder rotiert.
4. Wischgerät (31) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (39, 55) mechanisch - insbesondere manuell - betrieben ist.
5. Wischgerät (31) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (39, 55) eine Drillstange und/oder Spindel (53) aufweist.
6. Wischgerät (31) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (39, 55) eine Drillmutter und/oder Spindelmutter (57) aufweist.
7. Wischgerät (31) nach Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Linearbewegung der Drillstange und/oder Spindel (53) eine Drehbewegung der Drillmutter
und/oder Spindelmutter (57) erzeugt.
8. Wischgerät (31) nach Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Linearbewegung der Drillmutter und/oder Spindelmutter (57) eine Drehbewegung
der Drillstange und/oder Spindel (53) erzeugt.
9. Wischgerät (31) nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in die antriebstechnische Verbindung zwischen Drillstange und/oder Spindel (53) einerseits
und Drillmutter und/oder Spindelmutter (57) andererseits ein Freilauf derart angeordnet
ist, dass die Drillstange und/oder Spindel (53) relativ zu der Drillmutter und/oder
Spindelmutter (57) in eine Drehrichtung frei drehbarist.
10. Wischgerät (31) nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Drillstange und/oder Spindel (53) und/oder die Drillmutter und/oder Spindelmutter
(57) im Stiel (33,51) eines Wischgerätes (31) angeordnetist.
11. Wischgerät (31) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (39, 55) einen Freilaufaufweist.
12. Wischgerät (31) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischkopf (29) für einen Entfeuchtungsvorgang, vorzugsweise einen Ausschleudervorgang,
rotierbar gelagert ist.
13. Wischgerät (31) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (33, 51) und der Wischkopf (29) relativ zueinander - vorzugsweise endlos
- drehbar und/oder rotierbar gelagert sind.
14. Wischgerät (31) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anfasselement relativ zum Stiel (33, 51) und/oder relativ zum Wischkopf (29)
- vorzugsweise endlos - drehbar und/oder rotierbar gelagert ist.
15. Wischgerät (31) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Anfasselement als Hülse ausgebildet ist innerhalb der der Stiel (33, 51) - vorzugsweise
endlos - drehbar gelagert ist.
16. Wischgerät (31) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischgerät (31) ein Drehlager aufweist.
17. Wischgerät (31) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehlagerzwischen dem Stiel (33, 51) und dem Wischkopf (29) angeordnet ist.
18. Wischgerät (31) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verriegelungsvorrichtung (81) vorgesehen ist mit der ein Drehlager und/oder
die Antriebsvorrichtung (39, 55) - insbesondere vorübergehend - blockierbar und/oder
arretierbar ist.
19. Wischgerät (31) nach 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (81) das Drehlager und/oder die Antriebsvorrichtung
(39, 55) während des Entfeuchtungsvorganges freigibt und außerhalb des Entfeuchtungsvorganges,
insbesondere während eines Wischvorganges, blockiert.
20. Wischgerät (31) nach einem der Ansprüche 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Verriegelungsvorrichtung (81) der Wischkopf (29) und der Stiel (33, 51) zumindest
vorübergehend zueinander drehfest fixierbar sind.
21. Wischgerät (31) nach einem der Ansprüche 18 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (81) den Wischkopf (29) und den Stiel (33, 51) während
eines Wischvorganges zueinander drehfest fixiert und die Fixierung während eines Entfeuchtungsvorganges
- insbesondere während des Ausschleuderns - wieder aufhebt.
22. Wischgerät (31) nach einem der Ansprüche 18 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (81) eine drehfest zum Stiel (33, 51) und axial zum
Stiel (33, 51) verschiebbar angeordnete Glocke (83) aufweist, die in eine Verriegelungsposition
und in eine Freigabeposition überführbar ist.
23. Wischgerät (31) nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Glocke (83) eine erste Rastung aufweist, die in der Verriegelungsposition in
drehfest zum Wischelement angeordnete zweite Rastung eingreift.
24. Wischgerät (31) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (39, 55) zwischen dem Stiel (33,51) und dem Wischkopf (29)
angeordnet ist.
25. Vorrichtung zum Trocknen des am Wischkopf (29) eines Wischgeräts (31) angeordneten
Wischelements durch Ausschleudern, umfassend einen Behälter (15), der eine Schleudervorrichtung
(3) trägt, die über eine an einem Wischgerät (31) angeordnete oder über eine in und/oder
auf einem Behälter (15) angeordnete Antriebsvorrichtung (39, 55) antreibbar ist, wobei
die Antriebsvorrichtung (39, 55) durch einen Brummkreiselantrieb (41) und/oder einen
Antrieb auf der Basis des Brummkreiselprinzips und/oder einen Drillstangenantrieb
und/oder einen Spindelantrieb (55) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Vorrichtung zum Trocknen das Wischgerät (31) mechanisch zum Übertragen der
Antriebskräfte verkoppelbar ist und die Antriebsvorrichtung (39, 55) bei einer Auf
und Ab Bewegung des Wischgeräts (31) und/oder eines Stiels (33, 51) des Wischgeräts
(31) angetrieben ist, um die Schleudervorrichtung (3) anzutreiben.
26. Vorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (39, 55) in und/oder auf dem Behälter (15), insbesondere
einem Eimer, angeordnetist.
27. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (39, 55) mechanisch betrieben ist.
28. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (39, 55) eine Drillstange und/oder Spindel (53) aufweist.
29. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (39, 55) eine Drillmutter und/oder Spindelmutter (57) aufweist.
30. Vorrichtung nach den Ansprüchen 28 und 29, dadurch gekennzeichnet, dass eine Linearbewegung der Drillstange und/oder Spindel (53) eine Drehbewegung der Drillmutter
und/oder Spindelmutter (57) erzeugt.
31. Vorrichtung nach Ansprüchen 28 und 29, dadurch gekennzeichnet, dass eine Linearbewegung der Drillmutter und/oder Spindelmutter (57) eine Drehbewegung
der Drillstange und/oder Spindel (53) erzeugt.
32. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 28 bis 31, dadurch gekennzeichnet, dass in die antriebstechnische Verbindung zwischen Drillstange und/oder Spindel (53) einerseits
und Drillmutter und/oder Spindelmutter (57) andererseits ein Freilauf derart angeordnet
ist, dass die Drillstange und/oder Spindel (53) relativ zu der Drillmutter und/oder
Spindelmutter (57) in eine Drehrichtung frei drehbar ist.
33. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 32, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (39, 55) einen Freilaufaufweist.
34. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 33, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Aufnahme (5) für einen Wisch kopf (29) aufweist.
35. Vorrichtung nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) Teil der Schleudervorrichtung ist.
36. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 34 oder 35, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) drehbar gelagert ist.
37. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 34 bis 36, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) zumindestteilweise als Sieb (7) ausgebildet ist.
38. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 34 bis 37, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) schüsselförmig ausgebildet ist.
39. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 34 bis 37, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) durch einen angetriebenen Wischkopf (29) indirekt drehend angetrieben
ist.
40. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 34 bis 38, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) direkt durch die Antriebsvorrichtung (39, 55) drehend angetrieben
ist.
41. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 40, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einführschacht (37) zum Einführen eines Wischtuchs und/oder eines Wischbezugs
und/oder ein Wischmops und/oder eines Wischgeräts (31) und/oder der Wischplatte (75)
vorgesehen ist.
42. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 41, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auflager (87) vorgesehen ist, auf das ein relativ zum Wischkopf (29) drehbar
gelagertes Bauteil eines Wischgerätes (31) derart auftegbar ist, dass der Wischkopf
(29) - vorzugsweise frei - hängend in die Aufnahme (5) ragt.
43. Vorrichtung nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflager (87) eine Auflagerstufe zur Betätigung einer Verriegelungsvorrichtung
(81) des Wischgerätes aufweist.
44. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 43, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Bremsvorrichtung zum Abbremsen drehbar gelagerter Elemente vorgesehen
ist.
45. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 44, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (9) vorgesehen ist.
46. Vorrichtung nach Anspruch 45, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleudervorrichtung und/oder die Aufnahme zumindest teilweise innerhalb des
Gehäuses (9) angeordnet ist.
47. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 45 oder 46, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (9) auf und/oder in dem Behälter (15) für Reinigungsflüssigkeit (17)
- beispielsweise einem Eimer - angeordnet ist.
48. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 47, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebskraft und/oder Antriebsenergie zum Ausschleudern über das Wischgerät
(31) und/oder ein Bauteil des Wischgerätes - insbesondere über einen Stiel (33, 51)
und/oder einen Wischkopf (29) des Wischgerätes (31) - auf die Schleudervorrichtung
(3) übertragen wird.
49. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 48, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wischgerät (31) mechanisch zum Übertragen der Antriebskräfte mit der Vorrichtung
zum Trockenen (1) verkoppelbar ist.
50. Reinigungssystem aus einem Wischgerät (31) nach einem der Ansprüche 1 bis 24 und einer
Vorrichtung zum Trocknen (1) nach einem der Ansprüche 25 bis 49.
51. Reinigungssystem nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleudervorrichtung (3) durch die Antriebsvorrichtung (39,55) angetrieben ist
und die Schleudervorrichtung (3) einen drehbar gelagerten Wischkopf (29) eines Wischgerätes
(31) mit daran angeordneten Wischelementen für einen Ausschleudervorgang antreibt
und/oder dreht und/oder rotiert.
1. Mopping device (31) having a handle (33, 51), a mop head (29) and a drive device (39,
55), wherein the drive device (39, 55) comprises a humming-top drive (41) and/or a
drive system based on the humming-top principle and/or a drill bar drive and/or a
spindel drive (55) and wherein the drive device (39, 55) drives the mop head (29)
for a spin-drying process, characterized in that the drive device (39, 55) can be driven by means of an up and down motion of the
mopping device (31) and/or an up and down motion of the handle (33, 51), when in order
to transmit the drive forces the mopping device (31) is mechanically coupled to a
device for drying (1).
2. The device (31) according to Claim 1, characterized in that the drive device (39, 55) directly drives, in particular swivels and/or rotates,
the mop head (29).
3. The device (31) according to Claim 1, characterized in that the drive device (39, 55) indirectly drives, in particular swivels and/or rotates,
the mop head (29).
4. The device (31) according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the drive device (39, 55) is mechanically - in particular manually - operated.
5. The device (31) according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the drive device (39, 55) comprises a drill bar and/or spindle (53).
6. The device (31) according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the drive device (39, 55) comprises a drill nut and/or a spindel nut (57).
7. The mopping device (31) according to Claims 5 and 6, characterized in that a linear motion of the drill bar and/or the spindel (53) generates a rotary motion
of the drill nut and/or spindel nut (57).
8. The mopping device (31) according to Claims 5 and 6, characterized in that a linear motion of the drill nut and/or the Spindel nut (57) generates a rotary motion
of the drill bar and/or spindel (53).
9. The device (31) according to one of Claims 5 to 8, characterized in that a freewheel is arranged in the driving connection between the drill bar and/or the
spindel (53) on the one hand and the drill nut and/or spindel nut (57) on the other,
in such a manner that the drill bar and/or spindel (53) can be freely rotated relative
to the drill nut and/or spindel nut (57) in a rotation direction.
10. The device (31) according to one of Claims 5 to 9, characterized in that the drill bar and/or spindel (53) and/or the drill nut and/or spindel nut (57) are
arranged in the handle (33, 51) of a moping device (31).
11. The device (31) according to one of the preceding claims, characterized in that the drive device (39, 55) comprises a freewheel.
12. The device (31) according to one of the preceding claims, characterized in that the mop head (29) is rotatably mounted for a moisture removal process, preferably
a spin-drying process.
13. The device (31) according to one of the preceding claims, characterized in that the handle (33, 51) and the mop head (29) are mounted so that they can swivel and/or
rotate - preferably continuously - relative to each other.
14. The device (31) according to one of the preceding claims, characterized in that a holding element is mounted so that it can swivel and/or rotate - preferably continuously
- relative to the handle (33, 51) and/or relative to the mop head (29).
15. The device (31) according to Claim 14, characterized in that the holding element is constructed in the form of a sleeve, inside which the handle
(33, 51) is mounted so that it can swivel - preferably continuously.
16. The device (31) according to one of the preceding claims, characterized in that the mopping device (31) comprises a swivel bearing.
17. The device (31) according to Claim 16, characterized in that the swivel bearing is arranged between the handle (33, 51) and the mop head (29).
18. The device (31) according to one of the preceding claims, characterized in that a locking device (81) is provided with which a swivel bearing and/or the drive device
(39, 55) can be - in particular temporarily - blocked and/or locked.
19. The mopping device (31) according to [Claim] 18, characterized in that the locking device (81) releases the swivel bearing and/or the drive device (39,
55) during the moisture removal process and blocks them outside of the moisture removal
process, in particular during a mopping process.
20. The device (31) according to one of Claims 18 or 19, characterized in that with the locking device (81), the mop head (29) and the handle (33, 51) can, at least
temporarily, be rotationally fixed relative to each other.
21. The device (31) according to one of Claims 18 to 20,
characterized in that
the locking device (81) rotationally fixes the mop head (29) and the handle (33, 51)
relative to each other during a mopping process and releases the fixing again during
a moisture removal process - in particular during the spin-drying process.
22. The device (31) according to one of Claims 18 to 21, characterized in that the locking device (81) comprises a cage (83) arranged so that it is rotationally
fixed relative to the handle (33, 51) and axially displaceable relative to the handle
(33, 51), said cage being moveable into a locking position and into a release position.
23. The device (31) according to Claim 22, characterized in that the cage (83) comprises a first catch, which in the locking position engages in a
second catch arranged in a rotationally fixed manner relative to the mopping element.
24. The device (31) according to one of the preceding claims, characterized in that the drive device (39, 55) is arranged between the handle (33, 51) and the mop head
(29).
25. A device for drying the mopping element arranged on the mop head (29) of a mopping
device (31) by spin-drying, comprising a container (15) which carries a spinning device
(3) that can be driven via a drive device (39, 55) arranged on a mopping device (31)
or arranged in and/or on a container (15), the drive device (39, 55) being formed
by a humming-top drive (41) and/or a drive based on the humming-top principle and/or
a drill bar drive and/or a spindel drive (55), characterized in that the mopping device (31) can be mechanically coupled to the device for drying in order
to transfer the drive forces, and the drive device (39, 55) is driven under an up
and down motion of the mopping device (31) and/or of a handle (33, 51) of the mopping
device (31), in order to drive the spinning device (3).
26. The device according to Claim 25, characterized in that the drive device (39, 55) is arranged in and/or on the container (15), in particular
a bucket.
27. The device according to one of Claims 25 to 26, characterized in that the drive device (39, 55) is mechanically operated.
28. The method according to one of Claims 25 to 27, characterized in that the drive device (39, 55) comprises a drill bar and/or spindle (53).
29. The method according to one of Claims 25 to 28, characterized in that the drive device (39, 55) comprises a drill nut and/or a spindel nut (57).
30. The device according to Claims 28 and 29, characterized in that a linear motion of the drill bar and/or the spindel (53) generates a rotary motion
of the drill nut and/or spindel nut (57).
31. The device according to Claims 28 and 29, characterized in that a linear motion of the drill nut and/or the spindel nut (57) generates a rotary motion
of the drill bar and/or spindel (53).
32. The device according to one of Claims 28 to 31, characterized in that a freewheel is arranged in the driving connection between the drill bar and/or the
spindel (53) on the one hand and the drill nut and/or spindel nut (57) on the other,
in such a manner that the drill bar and/or spindel (53) can be freely rotated relative
to the drill nut and/or spindel nut (57) in a rotation direction.
33. The device according to one of Claims 25 to 32, characterized in that the drive device (39, 55) comprises a freewheel.
34. The device according to one of Claims 25 to 33, characterized in that the device comprises a holder (5) for a mop head (29).
35. The device according to Claim 34, characterized in that the holder (5) is part of the spinning device.
36. The device according to one of Claims 34 to 35, characterized in that the holder (5) is swivel-mounted.
37. The device according to one of Claims 34 to 36, characterized in that the holder (5) is at least partially constructed in the form of a sieve (7).
38. The device according to one of Claims 34 to 37, characterized in that the holder (5) is constructed in the form of a bowl.
39. The device according to one of Claims 34 to 37, characterized in that the holder (5) is driven in an indirectly rotating manner by means of a powered mop
head (29).
40. The device according to one of Claims 34 to 38, characterized in that the holder (5) is driven in a directly rotating manner by means of the drive device
(39, 55).
41. The device according to one of Claims 25 to 40, characterized in that the insertion funnel (37) is provided for inserting a mopping cloth and/or a mop
cover and/or a cleaning mop and/or a mopping device (31) and/or the mop plate (75).
42. The device according to one of Claims 25 to 41, characterized in that a support piece (87) is provided, on which a component of a mopping device (31) that
is swivel-mounted relative to the mop head (29) can be rested in such a manner that
the mop head (29) - preferably freely suspended - projects into the holder (5).
43. The device according to Claim 42, characterized in that the support piece (87) comprises a support step for activating a locking device (81)
of the mopping device.
44. The device according to one of Claims 25 to 43, characterized in that at least one braking device is provided for braking rotary mounted elements.
45. The device according to one of Claims 25 to 44, characterized in that a housing (9) is provided.
46. The device according to Claim 45, characterized in that the spinning device and/or the holder is arranged at least partially inside the housing
(9).
47. The device according to one of Claims 45 or 46, characterized in that the housing (9) is arranged on and/or in the container (15) for cleaning fluid (17)
for example a bucket.
48. The method according to one of Claims 25 to 47, characterized in that the driving force and/or driving energy for spin-drying is transmitted via the mopping
device (31) and/or a component of the mopping device - in particular via a handle
(33, 51) and/or a mop head (29) of the mopping device (31) - to the spinning device
(3).
49. The method according to one of Claims 25 to 48, characterized in that a mopping device (31) can be mechanically coupled to the device for drying (1) in
order to transmit the drive forces.
50. Cleaning system composed of a mopping device (31) according to one of Claims 1 to
24 and a device for drying (1) according to one of Claims 25 to 49.
51. The cleaning system according to the preceding claim, characterized in that the spinning device (3) is driven by the drive device (39, 55) and the spinning device
(3) drives and/or turns and/or rotates a swivel-mounted mop head (29) of a mopping
device (31) with mopping elements arranged thereon for a spin-drying process.
1. Dispositif à serpillière (31) avec un manche (33, 51), une tête de serpillière (29)
et un dispositif d'entraînement (39, 55), le dispositif d'entraînement (39, 55) comportant
un entraînement en toupie bourdonnante (41) et/ou un entraînement sur la base du principe
de la toupie bourdonnante et/ou un entraînement par barre de torsion et/ou un entraînement
par broche (55) et le dispositif d'entraînement (39, 55) entraînant la tête de serpillière
(29) pour un processus d'essorage, caractérisé en ce que le dispositif d'entraînement (39, 55) peut être entraîné par un mouvement montant
et descendant du dispositif à serpillière (31) et/ou un mouvement montant et descendant
du manche (33, 51) lorsque le dispositif à serpillière (31) est accouplé mécaniquement
à un dispositif de séchage (1) pour la transmission des forces d'entraînement.
2. Dispositif à serpillière (31) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif d'entraînement (39, 55) entraîne directement la tête de serpillère
(29) notamment en rotation et/ou en le retournant.
3. Dispositif à serpillière (31) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif d'entraînement (39, 55) entraîne indirectement la tête de serpillère
(29) notamment en rotation et/ou en le retournant.
4. Dispositif à serpillière (31) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le dispositif d'entraînement (39, 55) est actionné mécaniquement (notamment manuellement).
5. Dispositif à serpillière (31) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le dispositif d'entraînement (39, 55) comporte une barre de torsion et/ou une broche
(53).
6. Dispositif à serpillière (31) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le dispositif d'entraînement (39, 55) comporte un écrou de torsion et/ou un écrou
de broche (57).
7. Dispositif à serpillière (31) selon les revendications 5 et 6, caractérisé en ce qu'un mouvement linéaire de la barre de torsion et/ou de la broche (53) génère un mouvement
de rotation de l'écrou de torsion et/ou de l'écrou de broche (57).
8. Dispositif à serpillière (31) selon les revendications 5 et 6, caractérisé en ce qu'un mouvement linéaire (53) de l'écrou de torsion et/ou de l'écrou de broche (57) génère
un mouvement de rotation de la barre de torsion et/ou de la broche.
9. Dispositif à serpillière (31) selon l'une quelconque des revendications 5 à 8, caractérisé en ce que dans la liaison technique d'entraînement entre la barre de torsion et/ou la broche
(53) d'une part et l'écrou de torsion/ou l'écrou de broche (57) d'autre part, une
roue libre est disposée de telle sorte que la barre de torsion et/ou la broche (53)
soit librement rotative dans un sens de rotation par rapport à l'écrou de torsion
et/ou l'écrou de broche (57).
10. Dispositif à serpillière (31) selon l'une quelconque des revendications 5 à 9, caractérisé en ce que la barre de torsion et/ou la broche (53) et/ou l'écrou de torsion et/ou l'écrou de
broche (57) est disposé dans le manche (33, 51) d'un dispositif à serpillière (31).
11. Dispositif à serpillière (31) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le dispositif d'entraînement (39, 55) comporte une roue libre.
12. Dispositif à serpillière (31) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la tête de serpillière (29) est logée de façon rotative, pour un processus de déshumidification,
de préférence d'essorage.
13. Dispositif à serpillière (31) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le manche (33, 51) et la tête de serpillière (29) sont logés de manière à pouvoir
se retourner et/ou se mettre en rotation, de préférence sans fin, l'un par rapport
à l'autre.
14. Dispositif à serpillière (31) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'un élément de préhension est logé de manière à pouvoir se retourner et/ou se mettre
en rotation (de préférence sans fin) par rapport au manche (33, 51) ou par rapport
à la tête de serpillière (29).
15. Dispositif à serpillière (31) selon la revendication 14, caractérisé en ce que l'élément de préhension est conçu sous la forme d'une douille, à l'intérieur de laquelle
le manche (33, 51) est logé de manière à pouvoir tourner (de préférence sans fin).
16. Dispositif à serpillière (31) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le dispositif à serpillière (31) comporte un coussinet de pivotement.
17. Dispositif à serpillière (31) selon la revendication 16, caractérisé en ce que le coussinet de pivotement est disposé entre le manche (33, 51) et la tête de serpillière
(29).
18. Dispositif à serpillière (31) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'il est prévu un dispositif de verrouillage (81) à l'aide duquel un coussinet de pivotement
et ou le dispositif d'entraînement (39, 55) peut être bloqué ou arrêté (de préférence
provisoirement).
19. Dispositif à serpillière (31) selon la revendication 18, caractérisé en ce que le dispositif de verrouillage (81) libère le coussinet de pivotement et/ou le dispositif
d'entraînement (39, 55) pendant le processus de déshumidification et le bloque hors
du processus de déshumidification, notamment pendant un processus de passage de la
serpillière.
20. Dispositif à serpillière (31) selon l'une quelconque des revendications 18 ou 19,
caractérisé en ce qu'à l'aide du dispositif de verrouillage (81) la tête de serpillière (29) et le manche
(33, 51) peuvent être fixés au moins provisoirement de façon solidaire en rotation
l'un par rapport à l'autre.
21. Dispositif à serpillière (31) selon l'une quelconque des revendications 18 à 20, caractérisé en ce que le dispositif de verrouillage (81) fixe la tête de serpillière (29) et le manche
(33, 51) de façon solidaire en rotation l'un par rapport à l'autre pendant un processus
de passage de la serpillière et en ce qu'il supprime la fixation pendant un processus de déshumidification (notamment pendant
l'essorage).
22. Dispositif à serpillière (31) selon l'une quelconque des revendications 18 à 21, caractérisé en ce que le dispositif de verrouillage (81) comporte une cloche (83) déplaçable de façon solidaire
en rotation avec le manche (33, 51) et en direction axiale par rapport au manche (33,
51) qui peut être passée dans une position de verrouillage et dans une position de
libération.
23. Dispositif à serpillière (31) selon la revendication 22, caractérisé en ce que la cloche (83) comporte un premier cliquet, qui en position de verrouillage s'engage
dans un deuxième cliquet disposé de façon solidaire en rotation par rapport à l'élément
de serpillière.
24. Dispositif à serpillière (31) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le dispositif d'entraînement (39, 55) est disposé entre le manche (33, 51) et la
tête de serpillière (29).
25. Dispositif pour sécher l'élément de serpillière disposé entre la tête de serpillière
(29) d'un dispositif à serpillière (31) par essorage, comprenant un récipient (15),
qui porte un dispositif d'essorage (3) susceptible d'être entraîné par l'intermédiaire
d'un dispositif d'entraînement (39, 55) disposé sur un dispositif à serpillière (31)
ou par l'intermédiaire d'un dispositif d'entraînement (39, 55) disposé dans et/ou
sur un récipient, le dispositif d'entraînement (39, 55) étant formé par un entraînement
en toupie bourdonnante (41) et/ou par un entraînement sur la base du principe de la
toupie bourdonnante et/ou par un entraînement par barre de torsion et/ou par un entraînement
par broche (55), caractérisé en ce que le dispositif à serpillière (31) peut s'accoupler mécaniquement avec le dispositif
pour sécher, pour la transmission des forces d'entraînement et en ce que par un mouvement montant et descendant du dispositif à serpillère (31) et/ou d'un
manche (33, 51) du dispositif à serpillière (31), le dispositif d'entraînement (39,
55) est entraîné, pour entraîner le dispositif d'essorage (3).
26. Dispositif selon la revendication 25, caractérisé en ce que le dispositif d'entraînement (39, 55) est disposé dans et/ou sur le récipient (15),
notamment un seau.
27. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 25 à 26, caractérisé en ce que le dispositif d'entraînement (39, 55) est actionné mécaniquement.
28. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 25 à 27, caractérisé en ce que le dispositif d'entraînement (39, 55) comporte une barre de torsion et/ou une broche
(53).
29. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 25 à 28, caractérisé en ce que le dispositif d'entraînement (39, 55) comporte un écrou de torsion et/ou un écrou
de broche (57).
30. Dispositif selon les revendications 28 et 29, caractérisé en ce qu'un mouvement linéaire de la barre de torsion et/ou de la broche (53) génère un mouvement
de rotation de l'écrou de torsion et/ou de l'écrou de broche (57).
31. Dispositif selon les revendications 28 et 29, caractérisé en ce qu'un mouvement linéaire (53) de l'écrou de torsion et/ou de l'écrou de broche (57) génère
un mouvement de rotation de la barre de torsion et/ou de la broche.
32. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 28 à 31, caractérisé en ce que dans la liaison technique d'entraînement entre la barre de torsion et/ou la broche
(53) d'une part et l'écrou de torsion et/ou l'écrou de broche (57) d'autre part, une
roue libre est disposée de telle sorte que la barre de torsion et/ou la broche (53)
soit librement rotative dans un sens de rotation par rapport à l'écrou de torsion
et/l'écrou de broche (57).
33. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 25 à 32, caractérisé en ce que le dispositif d'entraînement (39, 55) comporte une roue libre.
34. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 25 à 33, caractérisé en ce que le dispositif comporte un logement (5) pour une tête de serpillière (29).
35. Dispositif selon la revendication 34, caractérisé en ce que le logement (5) est un élément du dispositif d'essorage.
36. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 34 ou 35, caractérisé en ce que le logement (5) est logé de façon rotative.
37. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 34 ou 36, caractérisé en ce que le logement (5) est conçu au moins en partie en tant que tamis (7).
38. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 34 ou 37, caractérisé en ce que le logement (5) est conçu en forme d'auge.
39. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 34 à 37, caractérisé en ce que le logement (5) est indirectement entraîné en rotation par une tête de serpillière
(29) entraînée.
40. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 34 à 38, caractérisé en ce que le logement (5) est directement entraîné en rotation par le dispositif d'entraînement
(39, 55).
41. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 25 à 40, caractérisé en ce qu'un puits d'introduction (37) est prévu pour introduire une serpillière et/ou un revêtement
à serpiller et/ou une serpillière à franges et/ou un dispositif à serpillière (31)
et/ou la plaque à serpiller (75).
42. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 25 à 41, caractérisé en ce qu'il est prévu un appui (87) sur lequel un composant logé en rotation par rapport à
la tête de serpillière (29) d'un dispositif à serpillière (31) peut se poser de telle
sorte que la tête de serpillière (29) saillisse dans le logement (5), (de préférence
en suspension libre).
43. Dispositif selon la revendication 42, caractérisé en ce que l'appui (87) comporte un gradin d'appui pour l'actionnement d'un dispositif de verrouillage
(81) du dispositif à serpillière.
44. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 25 à 43, caractérisé en ce qu'il est prévu au moins un dispositif de freinage pour freiner des éléments logés de
façon rotative.
45. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 25 à 44, caractérisé en ce qu'il est prévu un boîtier (9).
46. Dispositif selon la revendication 45, caractérisé en ce que le dispositif d'essorage et/ou le logement est disposé au moins en partie à l'intérieur
du boîtier (9).
47. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 45 ou 46, caractérisé en ce que le boîtier (9) est disposé sur et/ou dans le récipient (15) pour le liquide de nettoyage
(17) (par exemple un seau).
48. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 25 à 47, caractérisé en ce que la force d'entraînement et/ou l'énergie d'entraînement pour l'essorage par l'intermédiaire
du dispositif à serpillière (31) et d'un composant du dispositif à serpillière (notamment
par l'intermédiaire d'un manche (33, 51) et/ou d'une tête de serpillière (29) du dispositif
à serpillière (31) est transmise sur le dispositif d'essorage (3).
49. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 25 à 48, caractérisé en ce qu'un dispositif à serpillière (31) peut s'accoupler mécaniquement au dispositif pour
sécher (1) pour la transmission des forces d'entraînement.
50. Système de nettoyage composé d'un dispositif à serpillière (31) selon l'une quelconque
des revendications 1 à 24 et d'un dispositif pour sécher (1) selon l'une quelconque
des revendications 25 à 49.
51. Système de nettoyage selon la revendications précédente, caractérisé en ce que le dispositif d'essorage (3) est entraîné par le dispositif d'entraînement (39, 55)
et en ce que le dispositif d'essorage (3) entraîne et/ou retourne et /ou met en rotation une tête
de serpillière (29) logée de façon rotative d'un dispositif à serpillière (31) avec
des éléments à serpiller disposés sur ce dernier pour un processus d'essorage
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