Schließzylinder für ein Schloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder (10) für ein Schloss, insbesondere für ein Einsteckschloss für eine Tür, mit einem Gehäuse (54) und einer in einer Längsbohrung (12) des Gehäuses (54) drehbar gelagerten Welle (14), mit einer gegenüber dem Gehäuse (54) um eine, durch die Welle (14) definierte Drehachse (16) verdrehbaren Schließnase (18) und mit einer mittels eines Antriebs (20) betätigbaren Kupplung (22), mittels der in Abhängigkeit der Verifikation eines Berechtigungscodes eine drehfeste Kopplung zwischen der Welle (14) und der Schließnase (18) herstellbar ist. Um einen Schließzylinder (10) vorzuschlagen, welcher bei hoher Reaktionsgeschwindigkeit und geringem Energieverbrauch die Herstellkosten des Schließzylinders (10) reduziert und die Zuverlässigkeit des Schließzylinders (10) verbessert, insbesondere die Montage eines gattungsgemäßen Schließzylinders (10) weiter vereinfacht, wird mit der Erfindung ein Schließzylinder (10) der eingangs genannten Art vorgeschlagen, wobei die Kupplung (22) einen mit der Welle (14) drehfest verbundenen, durch den Antrieb (20) bewegbaren Schieber (24) umfasst, welcher Schieber (24) über einen Kraftspeicher, insbesondere ein Federelement (26) mit dem Antrieb (20) verbunden ist und der im gekuppelten Zustand der Kupplung (22) in die Schließnase (18) kuppelnd eingreift.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schließzylinder für ein Schloss, insbesondere für ein Einsteckschloss für eine Tür, mit einem Gehäuse und einer in Längsrichtung des Gehäuses ausgerichteten Bohrung zur Aufnahme einer Welle und mit einer das Gehäuse in zwei Abschnitte aufteilenden Ausnehmung, in welcher Ausnehmung eine gegenüber dem Gehäuse verdrehbare Schließnase angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Schließzylinder für ein Schloss, insbesondere für ein Einsteckschloss für eine Tür, mit einem Gehäuse und einer in einer Längsbohrung des Gehäuses drehbar gelagerten Welle, mit einer gegenüber dem Gehäuse um eine, durch die Welle definierte Drehachse verdrehbaren Schließnase und mit einer mittels eines Antriebs betätigbaren Kupplung, mittels der in Abhängigkeit der Verifikation eines Berechtigungscodes eine drehfeste Kopplung zwischen der Welle und der Schließnase herstellbar ist.

[0002] Schlösser mit gattungsgemäßen Schließzylindern sind aus dem Stand der Technik dem Grunde nach bekannt, und zwar sowohl in der Ausgestaltung als rein mechanisch arbeitendes Schloss als auch in der Ausgestaltung als elektronisch arbeitendes Schloss oder Kombinationen hiervon, so dass es eines gesonderten druckschriftlichen Nachweises an dieser Stelle nicht bedarf. Schlösser mit gattungsgemäßen Schließzylindern werden unter anderem im Eingangstürbereich in Türblätter eingesetzt, wobei über eine Welle des Schließzylinders das Öffnen und Schließen der Tür, das heißt, das Bewegen einer Falle und/oder eines Riegels ausgeführt wird. Zu diesem Zweck weist die Welle auf einer Türaußenseite eine Handhabe, insbesondere einen frei drehbaren Drehknauf auf, der nur dann eine Betätigung der Falle beziehungsweise des Riegels erlaubt, wenn zuvor durch den Schließzylinder ein Berechtigungscode verifiziert worden ist. Türinnenseitig ist ebenfalls eine Handhabe angeordnet, deren Betätigung unabhängig vom Vorliegen der Verifikation eines Berechtigungscodes die Betätigung der Falle beziehungsweise des Riegels ermöglicht. Dadurch kann gewährleistet werden, dass die Tür von der Innenseite her immer geöffnet werden kann, und zwar unabhängig vom Vorhandensein eines gültigen Berechtigungscodes. Der Berechtigungscode kann mechanisch oder elektronisch eingegeben werden. Beispielsweise ist er das Schließgeheimnis eines herkömmlichen mechanischen oder elektronischen Schlüssels. Der Berechtigungscode kann bei elektronischen Schlössern beispielsweise drahtlos über Funk, über eine Eingabetastatur oder dergleichen eingegeben werden.

[0003] Aus der DE 102 25 490 A1 ist eine Konstruktion für einen Schließzylinder bekannt, bei der die Welle des Schließzylinders in zwei Abschnitte unterteilt ist und über einen ersten und einen zweiten Abschnitt verfügt. Die beiden Abschnitte der Welle können mittels einer Kupplung in Wirkverbindung miteinander gebracht werden. Dabei ist die Kupplung zwischen zwei koaxial ineinander angeordneten Teilen des ersten Abschnitts der Welle angeordnet und verfügt über zwei in Ausnehmungen des zweiten Teils des ersten Abschnitts der Welle geführte Rollkörper, die zur Herstellung der Wirkverbindung zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil des ersten Abschnitts der Welle mittels eines bewegbaren Schiebers in Umfangsrichtung des ersten Teils des ersten Abschnitts der Welle verlaufende Ausnehmungen einschiebbar sind. Der Schieber wird mittels eines Antriebs betätigt.

[0004] Weiterhin offenbart die DE 20 2008 013 172 U1 einen gattungsgemäßen Schließzylinder, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, ein Schloss, wie es aus der DE 102 25 490 A1 bekannt ist, hinsichtlich der Montage zu verbessern. Bei dieser Konstruktion ist der Antrieb zum Betätigen der Kupplung in der Welle angeordnet. Die Welle weist einen Wellenzapfen auf, der in eine Bohrung der Schließnase eingreift. Der Wellenzapfen umfasst einen mittels des Antriebs radial bewegbaren Stift, der in einer Bohrung des Wellenzapfens geführt ist. Im gekuppelten Zustand ist der Stift radial nach außen verfahren und greift zum Zwecke des Kuppelns in eine Ausnehmung in der Wand der Bohrung der Schließnase ein.

[0005] Auch wenn sich diese Konstruktion bewährt hat, besteht weiterhin Verbesserungsbedarf, da sich die vorgenannte Konstruktion immer noch als vergleichsweise aufwändig hinsichtlich der Montage herausgestellt hat.

[0006] Es ist die Aufgabe der Erfindung, bei hoher Reaktionsgeschwindigkeit und geringem Energieverbrauch die Herstellkosten des Schließzylinders zu reduzieren und die Zuverlässigkeit des Schließzylinders zu verbessern. Insbesondere soll die Montage eines gattungsgemäßen Schließzylinders weiter vereinfacht werden.

[0007] Als Lösung schlägt die Erfindung einen Schließzylinder für ein Schloss, insbesondere für ein Einsteckschloss für eine Tür, mit einem Gehäuse und einer in einer Längsbohrung des Gehäuses drehbar gelagerten Welle, mit einer gegenüber dem Gehäuse um eine durch die Welle definierte Drehachse verdrehbaren Schließnase und mit einer mittels eines Antriebs betätigbaren Kupplung vor, mittels der in Abhängigkeit der Verifikation eines Berechtigungscodes eine drehfeste Kopplung zwischen der Welle und der Schließnase herstellbar ist, wobei die Kupplung einen mit der Welle drehfest verbundenen, durch den Antrieb bewegbaren Schieber umfasst, welcher Schieber über einen Kraftspeicher, insbesondere ein Federelement mit dem Antrieb verbunden ist und der im gekuppelten Zustand der Kupplung in die Schließnase kuppelnd eingreift.

[0008] Die Erfindung ermöglicht es, bei einer Kupplung, die vorzugsweise eine direkte Kopplung zwischen der Welle und der Schließnase ermöglicht, die Anzahl erforderlicher Bauelemente zu reduzieren. Kosten wie Bauteilekosten, Montageaufwand und dergleichen können dadurch reduziert werden. Dadurch, dass anstelle einer aufwändigen Kupplungsbaugruppe beim Stand der Technik gemäß der Erfindung lediglich ein Schieber und ein Kraftspeicher vorgesehen sind, kann die Anzahl der zu montierenden Teile deutlich reduziert werden. Dies reduziert nicht nur Kosten, sondern es vereinfacht den Aufbau des Schließzylinders und erhöht darüber hinaus die Zuverlässigkeit des Schließzylinders beziehungsweise des Schlosses. Aufwändige Konstruktionen zur Kraftumlenkung, um die Kupplung mechanisch zu realisieren, können vermieden werden. So ist es bei der Erfindung lediglich erforderlich, den Schieber vorzusehen, der in eine entsprechende Ausnehmung der Schließnase eingreifen kann.

[0009] Dabei erweist es sich als vorteilhaft, dass der Schieber unter Vermittlung des Kraftspeichers angetrieben werden kann. Hierdurch ist es möglich, die durch den Antrieb für einen Kupplungsvorgang beziehungsweise für einen Entkupplungsvorgang bereitgestellte Energie zwischenzuspeichern, bis der Kupplungsvorgang beziehungsweise der Entkupplungsvorgang tatsächlich ausgeführt werden kann. Insbesondere wenn für den Kupplungsvorgang beziehungsweise den Entkupplungsvorgang eine relative Vorzugsstellung zwischen der Schließnase und der Welle erforderlich ist, kann die Energie für die Betätigung der Kupplung im Kraftspeicher bis zur Erreichung dieser Vorzugsstellung gespeichert werden. Die Vorzugsstellung kann durch eine oder mehrere relative Verdrehstellungen gebildet sein. Der Antrieb braucht deshalb nicht bis zur Ausführung des tatsächlichen Vorgangs des Kuppeln beziehungsweise des Entkuppeln aktiviert zu bleiben. Diese Art des Antriebs ermöglicht somit einen sehr geringen Energieverbrauch. Besonders vorteilhaft erweist sich die Erfindung bei elektronischen Schlössern, die durch eine Batterie mit elektrischer Energie versorgt werden. Der erfindungsgemäße Schließzylinder ermöglicht eine lange Betriebsdauer des elektronischen Schlosses ohne Batteriewechsel. Weiterhin erweist es sich als vorteilhaft, dass nur wenige Bauelemente zum Kuppeln beziehungsweise Entkuppeln betätigt werden müssen. Eine weitere Reduktion des Energieverbrauchs kann erreicht werden. Durch die geringe Anzahl der Bauelemente erhöht sich zugleich auch die Zuverlässigkeit des Schließzylinders. Der Kraftspeicher kann durch ein Federelement gebildet sein.

[0010] Der Schieber und/oder der Kraftspeicher sind vorzugsweise an der Welle angeordnet. Besonders vorteilhaft lässt sich diese Anordnung auch mit der Anordnung des Antriebs an der Welle kombinieren. Natürlich kann auch eine Anordnung an anderer Stelle, beispielsweise im Gehäuse des Schließzylinders vorgesehen sein.

[0011] Besonders vorteilhaft erweist es sich, wenn der Schieber im Wesentlichen axial zur Welle bewegbar ist. Dadurch kann dessen Funktion insbesondere bei Anordnung an der Welle von einer Rotationsbewegung der Welle entkoppelt werden, weil der Kupplungszustand nur durch eine Axialverschiebung des Schiebers erreicht werden kann. Bei der Konstruktion der DE 20 2008 013 172 U1 kann dagegen aufgrund von Beschleunigungsbewegungen beim Drehen der Welle unter Umständen ungewollt ein Kupplungseffekt erreicht werden. Dieses Problem wird bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung vollständig vermieden. Der Schieber kann an der Welle axial geführt sein, so dass es auf Beschleunigungen aufgrund von Rotation der Welle bezüglich seiner Funktion nicht ankommt.

[0012] Der Schieber kann durch den Kraftspeicher mit einer Kraft beaufschlagt werden, so dass er im Falle des Erreichens einer vorgebbaren Verdrehstellung der Welle gegenüber der Schließnase in diese automatisch eingreifen kann, um den gekuppelten Zustand herzustellen. Hierdurch wird eine Funktion eines Einrastens realisiert. Vorzugsweise ist das Einrasten nur in einer oder mehreren ausgewählten relativen Verdrehstellungen beziehungsweise Verdrehpositionen der Welle gegenüber der Schließnase möglich. Dies erlaubt es, dass ein Kupplungszustand dann sehr schnell automatisch eingenommen werden kann, wenn der Schieber beziehungsweise die Welle und die Schließnase in einer verrastbaren Verdrehstellung gegenüber einander angeordnet sind. Einer erneuten Betätigung des Antriebs bedarf es nicht, weil die zum Herstellen des Kupplungszustands beziehungsweise des Entkupplungszustands erforderliche Energie durch den Kraftspeicher bereitgestellt werden kann. Dieser hat die Energie zuvor vom Antrieb erhalten und gespeichert.

[0013] Um ein derartiges Einrasten bei einem Antrieb mittels eines Elektromotors in Form einer rotierenden elektrischen Maschine erreichen zu können, ist vorgesehen, dass der Schieber über ein Federelement mit dem Antrieb verbunden ist. Das Federelement kann beispielsweise eine Blattfeder, eine Spiralfeder, eine Tellerfeder oder dergleichen sein. Diese spannt den Schieber in dem Fall vor, dass der Berechtigungscode verifiziert worden ist und ein gekuppelter Zustand hergestellt werden soll. Der Antrieb wird entsprechend betätigt, wobei der Schieber aufgrund der relativen Verdrehstellung der Welle gegenüber der Schließnase noch nicht die kuppelnde Stellung einnehmen kann. Erst durch beispielsweise manuelles Verdrehen der Welle gegenüber der Schließnase schnappt der Schieber bei Erreichen der vorgegebenen Verdrehstellung in die kuppelnde Stellung automatisch ein, sobald die entsprechende relative Verdrehstellung der Welle gegenüber der Schließnase zum Einnehmen des kuppelnden Zustands erreicht ist. Die hierfür erforderliche Energie wird in dem Federelement als Kraftspeicher zwischengespeichert.

[0014] Als Antrieb für die Kupplung kann beispielsweise ein elektrischer Antrieb vorgesehen sein, so dass ein elektronisches Schloss realisiert werden kann. Natürlich kann auch ein pneumatischer, hydraulischer oder mechanischer Antrieb, insbesondere eine manuelle Betätigung als Antrieb vorgesehen sein.

[0015] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Welle zwei gegeneinander verdrehbare Abschnitte aufweist, wobei ein erster der Abschnitte drehfest mit der Schließnase verbunden und der Schieber an einem zweiten der Abschnitte der Welle angeordnet ist. Die beiden Abschnitte der Welle sind vorzugsweise dem Grunde frei gegeneinander verdrehbar, solange kein gekuppelter Zustand vorliegt. Diese Ausgestaltung eignet sich insbesondere für Türschlösser, bei denen eine Betätigung des Schlosses von beiden Seiten der Tür vorgesehen ist, wobei eine permanente Betätigungsmöglichkeit unabhängig vom Vorliegen eines Berechtigungscodes von einer Seite, die beispielsweise eine Türinnenseite ist, vorgesehen ist. Die Schließnase kann mit dem ersten Abschnitt auch einstückig ausgebildet sein. Erst im gekuppelten Zustand kann durch Kuppeln des zweiten Abschnitts der Welle mit der Schließnase zugleich ein Kuppeln der beiden Wellenabschnitte miteinander erreicht werden. Darüber hinaus kann aber auch vorgesehen sein, dass der erste Abschnitt der Welle von der Schließnase derart entkoppelt ist, dass im gekuppelten Zustand der zweite Abschnitt der Welle lediglich die Schließnase kuppelt und die Schließnase zugleich von dem ersten Abschnitt der Welle entkuppelt. Unterschiedliche Gestaltungsmöglichkeiten sind je nach Funktionsbedarf realisierbar.

[0016] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Welle den Schließzylinder und die Schließnase durchgreift und an beiden Enden mit einer Handhabe versehen ist. Auf diese Weise kann erreicht werden, dass in beiden Betätigungsrichtungen der Tür das Vorliegen eines gültigen Berechtigungscodes erforderlich ist.

[0017] Mit der Erfindung wird ferner ein Schließzylinder für ein Schloss vorgeschlagen, insbesondere für ein Einsteckschloss für eine Tür, mit einem Gehäuse, mit einer in Längsrichtung des Gehäuses ausgerichteten Bohrung zur Aufnahme einer Welle und mit einer das Gehäuse in zwei Abschnitte aufteilenden Ausnehmung, in welcher Ausnehmung eine gegenüber dem Gehäuse verdrehbare Schließnase angeordnet ist, wobei die Schließnase einen Vorsprung aufweist, der in die Bohrung ragt, und wobei in der Ausnehmung benachbart zur Schließnase dem Vorsprung gegenüberliegend ein Distanzelement angeordnet ist, mittels welchem Vorsprung die Schließnase in der Ausnehmung unabhängig von ihrer Verdrehstellung gegenüber dem Gehäuse in Axialrichtung der Bohrung festgelegt ist.

[0018] Im Unterschied zur Konstruktion der DE 20 2008 013 172 U1 ist es bei der Erfindung nicht mehr erforderlich, dass während der Montage des Schließzylinders die Welle und die Schließnase zugleich und gemeinsam am Schließzylinder montiert werden müssen. Dies ergibt sich dadurch, dass es bei der Erfindung nicht mehr erforderlich ist, dass die Welle die Schließnase durchgreifen muss. Optional kann natürlich vorgesehen sein, dass im montierten Zustand die Welle auch die Schließnase durchgreift. Insbesondere erweist es sich als vorteilhaft, dass die Bauteile Schließnase und Welle bei der Montage des Schließzylinders getrennt voneinander im Schließzylinder angeordnet werden können. Hierdurch erweitert sich auch der Konstruktionsbereich, weil beispielsweise die Schließnase auch an einem Ende des Schließzylinders angeordnet sein kann.

[0019] Diese Ausgestaltung ermöglicht es, die Montage des Schließzylinders weiter zu vereinfachen. So kann die Schließnase am Schließzylinder montiert werden, ohne dass es erforderlich ist, dass die Schließnase gegenüber dem Schließzylinder durch gleichzeitiges Einführen der Welle fixiert wird. Die Montageschritte lassen sich auf diese Weise voneinander entkoppeln. Vorzugsweise weist die Schließnase einen Vorsprung in axialer Richtung der Bohrung beziehungsweise Längsbohrung auf, so dass auf eine einfache Weise eine Fixierung der Schließnase an einer schließnasenseitigen Stirnseite der Bohrung beziehungsweise Längsbohrung des Schließzylinders möglich ist. Besonders vorteilhaft können mehrere Vorsprünge vorgesehen sein, so dass zugleich eine Zentrierung der Schließnase gegenüber dem Schließzylinder erreicht werden kann. Um insbesondere bei mehreren Vorsprüngen eine einfache Montage erreichen zu können, ist vorzugsweise für die Ausnehmung des Gehäuses eine mindestens um die axialen Abmessungen des Vorsprungs in der Bohrung beziehungsweise Längsbohrung hinausgehende lichte Weite vorzusehen. Dadurch kann die Schließnase mit einem einfachen Montageschritt am Schließzylinder montiert werden.

[0020] Es können mehrere Vorsprünge an der Schließnase vorgesehen sein. Der Vorsprung kann auch ringförmig ausgebildet sein. Besonders vorteilhaft ist der Vorsprung durch eine umlaufende Schulter gebildet. Dies erlaubt eine besonders einfache Montage und zugleich eine besonders zuverlässige Funktion. Durch die Schulter können zugleich große Kräfte beim Betätigen des Schlosses übertragen werden.

[0021] Um die Schließnase in ihrer montierten Stellung gegenüber dem Schließzylinder zu halten, ist zusätzlich ein Distanzelement benachbart zur Schließnase dem Vorsprung gegenüberliegend angeordnet. Mit dem Distanzelement kann die Schließnase gegenüber dem Gehäuse in Axialrichtung der Bohrung festgelegt werden, sodass die Schließnase zwar durch das Gehäuse gehalten jedoch gegenüber dem Gehäuse verdreht werden kann. Das Distanzelement verhindert, dass die Schließnase sich aus ihrer Verbindungsstellung mit dem Schließzylinder wieder lösen kann. Das Distanzelement kann beispielsweise durch ein Metall- und/oder Kunststoffelement gebildet sein, welches in dem freien Raum zwischen Schließnase und Ausnehmung einsetzbar ist. Das Distanzelement kann beispielsweise durch Finger gebildet sein, die sich sowohl an einer Wand der Ausnehmung, als auch an der Schließnase abstützen.

[0022] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Schließnase eine Bohrung aufweist, die koaxial zur Bohrung des Gehäuses angeordnet ist. Dadurch ist es möglich, dass im montierten Zustand die Welle nicht nur die Bohrung beziehungsweise Längsbohrung des Gehäuses sondern auch die Schließnase selbst durchragt. Vorteilhaft ist dies beispielsweise, wenn die Betätigung der Tür das Vorliegen einer gültigen Berechtigung für beide Richtungen erfordert, weshalb eine einstückige Welle vorgesehen sein könnte. Aber auch die Kraftübertragung kann dadurch beim bestimmungsgemäßen Betrieb weiter verbessert werden.

[0023] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass eine dem Vorsprung der Schließnase zugewandte Stirnseite der Ausnehmung einen umlaufenden Absatz oder eine umlaufende Ausnehmung aufweist. Hierdurch kann der Vorsprung beziehungsweise die umlaufende Schulter aufgenommen werden, so dass die Bohrung des Gehäuses und eine Bohrung der Schließnase eine gemeinsame, fluchtende Bohrung für die Welle bilden können.

[0024] Besonders vorteilhaft erweist es sich, wenn das Distanzelement scheibenförmig ausgebildet ist. Dadurch kann das Distanzelement im Wesentlichen gleichmäßig wirken, so dass ein Verkanten der Schließnase im Bereich der Ausnehmung weitgehend vermieden werden kann. Darüber hinaus lässt sich ein scheibenförmiges Distanzelement einfach herstellen.

[0025] Eine Weiterbildung sieht der Erfindung vor, dass das Distanzelement eine Öffnung aufweist, in die die Welle einsetzbar ist. Dadurch kann das Distanzelement gleichzeitig gegenüber dem Schließzylinder fixiert werden. Weiterhin ermöglicht es diese Ausgestaltung, dass die Welle den Schließzylinder vollständig duchragen kann.

[0026] Darüber hinaus kann das Distanzelement auch ein Federelement aufweisen, welches in die Bohrung eingreift. Das Federelement kann beispielsweise auf der Oberfläche der der Schließnase abgewandten Seite vorgesehen sein, damit das Distanzelement am Schließzylinder festgelegt werden kann. Das Federelement kann in die Bohrung beziehungsweise Längsbohrung des Gehäuses eingreifen. Dies erleichtert weiter die Montage. Das Federelement kann beispielsweise durch eine Federzunge, eine Rastnase oder dergleichen gebildet sein. Besonders vorteilhaft ist das Federelement einstückig mit dem Distanzelement ausgebildet.

[0027] Mit der Erfindung wird ferner ein Schloss, insbesondere ein Einsteckschloss für eine Tür, mit einem Schließzylinder der Erfindung vorgeschlagen, wobei die Welle endseitig eine Handhabe, vorzugsweise einen Drehknauf oder eine Klinke trägt. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Welle nicht nur an einem Ende, sondern an beiden Enden eine Handhabe trägt. Dies ermöglicht es, eine Vielzahl von Schlosskonstruktionen für die unterschiedlichsten Funktionsanforderungen an Türen zu realisieren. Das Schloss mit dem erfindungsgemäßen Schließzylinder lässt sich nicht nur einfach und kostengünstig herstellen, sondern es zeichnet auch durch eine hohe Zuverlässigkeit während des bestimmungsgemäßen Betriebs aus. Dies wird unter anderem dadurch erreicht, dass die Anzahl der beweglichen Teile reduziert ist.

[0028] Weitere Vorteile und Merkmale sind der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen zu entnehmen. Das Ausführungsbeispiel dient lediglich der weiteren Erläuterung der Erfindung.

[0029] Es zeigt die einzige Figur einen Schließzylinder gemäß der Erfindung in perspektivischer Explosionsdarstellung.

[0030] Die einzige Figur zeigt einen Schließzylinder 10 für ein nicht näher dargestelltes Einsteckschloss für eine Tür. Der Schließzylinder 10 weist ein Gehäuse 54 und eine in einer Längsbohrung 12 des Gehäuses 54 drehbar gelagerten Welle 14 auf. Die Längsbohrung 12 ist in Längsrichtung des Gehäuses 54 ausgerichtet. Der Schließzylinder 10 umfasst ferner eine gegenüber dem Gehäuse 54 um eine durch die Welle 14 definierte Drehachse 16 verdrehbare Schließnase 18. Die Schließnase 18 dient in herkömmlicherweise zum Antrieb eines Riegels und/oder einer Falle eines nicht dargestellten Schlosses zum Öffnen beziehungsweise Verschließen der Tür.

[0031] Ferner umfasst der Schließzylinder 10 eine mittels eines Antriebs 20 betätigbare Kupplung 22, mittels der in Abhängigkeit der Verifikation eines Berechtigungscodes eine Kopplung zwischen der Welle 14 und der Schließnase 18 herstellbar ist. Vorliegend ist die Verifikation des Berechtigungscodes mittels einer nicht näher dargestellten elektronischen Schaltung realisiert, die den Antrieb 20 entsprechend ansteuert. In dieser Ausgestaltung ist der Schließzylinder 10 somit Teil eines elektronischen Schlosses beziehungsweise einer elektronischen Schließanlage.

[0032] Das Gehäuse 54 ist ferner durch eine Ausnehmung 36 in zwei Abschnitte 32, 34 aufgeteilt. In der Ausnehmung 36 ist die gegenüber dem Gehäuse 54 verdrehbare Schließnase 18 angeordnet. Entsprechend ist die Längsbohrung 12 in zwei nicht bezeichnete Abschnitte unterteilt. Jeweils ein Abschnitt der Längsbohrung 12 befindet sich in einem der Gehäuseabschnitte 32, 34.

[0033] Die Schließnase 18 weist darüber hinaus eine Bohrung 42 auf, so dass im montierten Zustand des Schließzylinders 10 die Welle 14 nicht nur die Längsbohrung 12, sondern auch die Bohrung 42 der Schließnase 18 durchragen kann. Im montierten Zustand ist die Bohrung 42 im Schließzylinder 10 koaxial zur Längsbohrung 12 angeordnet.

[0034] In der vorliegenden Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Antrieb 20 durch einen Elektromotor 62 gebildet ist, der als rotierende elektrische Maschine ausgebildet ist. Die elektronische Schaltung, die die Verifikation des Berechtigungscodes vornimmt, ist für eine drahtlose Eingabe des Berechtigungscodes ausgelegt. In dieser Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Berechtigungscode von einem geeigneten elektronischen Schlüssel über Funk an die elektronische Schaltung übermittelt wird, die elektronische Schaltung den Berechtigungscode verifiziert und bei positiver Verifikation des Berechtigungscodes den Antrieb 20 entsprechend ansteuert, so dass die Kupplung 22 betätigt wird und mittels der Welle 14 die Schließnase 18 in gewünschter Weise betätigt werden kann.

[0035] Für die Betätigung der Welle 18 zum Öffnen beziehungsweise Schließen der Tür ist der Schließzylinder 10 Bestandteil des nicht dargestellten Schlosses. Die Welle 14 weist an beiden Enden der Welle 14 jeweils einen Drehknauf auf, mit dem die Welle 14 manuell betätigbar ist. Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass einer oder beide Drehknäufe entfallen und stattdessen rotierende Antriebe vorgesehen sind, die ein automatisches Betätigen der Welle 14 ermöglichen.

[0036] In dieser Ausgestaltung weist die Welle 14 zwei gegeneinander verdrehbare Abschnitte 28, 30 auf, wobei ein erster Abschnitt 28 der Abschnitte drehfest mit der Schließnase 18 verbunden und im nicht gekuppelten Zustand gegenüber einem zweiten Abschnitt 30 der der Abschnitte Welle 14 frei verdrehbar ist. Dies ermöglicht es, dass mit dem ersten Abschnitt 28 die Schließnase 18 unabhängig vom Kupplungszustand der Kupplung 22 betätigt werden kann. Vorteilhaft ist dies beispielsweise für Eingangstüren, die von der Innenseite in der Regel immer betätigt werden können sollen. Dagegen ist der zweite Abschnitt 30 außenseitig angeordnet, so dass eine Betätigung nur dann möglich ist, wenn eine gültige Berechtigung erkannt und die Kupplung 22 daraufhin betätigt wird.

[0037] Die Kupplung 22 umfasst einen mit der Welle 14 drehfest verbundenen, durch den Antrieb 20 parallel zur Drehachse 16 bewegbaren Schieber 24. Der Schieber 24 ist in einer zur Drehachse 16 im Wesentlichen parallelen Ausnehmung des zweiten Abschnitts 30 der Welle 14 axial verschiebbar gelagert. Der Schieber 24 ist über ein Federelement 26 mit dem Antrieb 20 verbunden. Das Federelement 26 ist in dieser Ausgestaltung durch einen Federstift gebildet. Der zweite Abschnitt 30 der Welle 14 weist einen Hohlraum 56 auf, in welchem der Antrieb 20, der Schieber 24 sowie das Federelement 26 angeordnet sind.

[0038] Im gekuppelten Zustand der Kupplung 22 greift der Schieber 24 in die Schließnase 18 kuppelnd ein. Dazu weist der Schieber 24 einen Mitnehmer 50 auf, der im kuppelnden Zustand in eine korrespondierende Ausnehmung 52 der Schließnase 18 eingreift. Im nicht kuppelnden Zustand sind der Mitnehmer 50 und die Ausnehmung 52 außer Eingriff, so dass sich die Schließnase 18 und der zweite Abschnitt 30 der Welle 14 frei gegenüber einander bewegen können.

[0039] Zum Antrieb des Schiebers 24 weist der Elektromotor 62 eine aus dem Elektromotor 62 herausragende Motorwelle 58 auf, die über ein nicht dargestelltes Schneckenrad mit einer Gewindehülse 60 mit einem nicht dargestellten Innengewinde gekoppelt ist, deren Innengewinde mit dem Gewinde des Schneckenrades kämmt. Die Motorwelle 58 sowie die Gewindehülse 60 sind koaxial zueinander und achsparallel zur Drehachse 16 ausgerichtet.

[0040] An einem dem Elektromotor 62 gegenüberliegenden Ende der Gewindehülse 60 weist die Gewindehülse 60 eine radiale Bohrung 64 auf, in die der Federstift 26 eingesetzt ist, so dass der Federstift 26 die Gewindehülse 60 radial durchragt. Zugleich ist ein Ende des Federstifts 26 mit dem Schieber 24 fest verbunden. Dadurch ist die Gewindehülse 60 gegen Verdrehen gesichert. Eine Rotation der Motorwelle 58 führt somit zu einer Axialverschiebung der Gewindehülse 60 gegenüber dem zweiten Abschnitt 30 der Welle 14.

[0041] Eine Verschiebung der Gewindehülse 60 wirkt zugleich auf das Federelement 26 ein, so dass entweder eine Vorspannung auf den Schieber 24 in die kuppelnde oder auch in die nicht kuppelnde Stellung möglich ist. Soweit der Schieber 24 axial frei beweglich ist, wird dieser der Bewegung der Gewindehülse 60 folgen.

[0042] Die Kupplung 22 umfasst neben dem Mitnehmer 50 des Schiebers 24 und dem Federelement 26 die Ausnehmung 52 der Schließnase 18. Mit dem Antrieb 20 kann im Falle des herzustellenden Kupplungszustands das Federelement 26 derart angetrieben werden, dass der Mitnehmer 50 des Schiebers 24 in Richtung der Ausnehmung 52 der Schließnase 18 in den kuppelnden Zustand vorgespannt ist. Das Federelement 26 dient somit zur Speicherung von Antriebsenergie. Im gekuppelten Zustand greift der Mitnehmer 50 in die entsprechende Ausnehmung 52 der Schließnase 18 ein. Sind beim Herstellen des gewünschten Kupplungszustands der Mitnehmer 50 und die Ausnehmung 52 nicht fluchend gegenübereinander angeordnet, so kann durch manuelles Verdrehen des zweiten Abschnitts 30 der Welle 14 gegenüber dem Gehäuse 54 erreicht werden, dass der fluchtende Zustand erreicht wird und durch die Vorspannung des Federelements 26 der Schieber 24 mit seinem Mitnehmer 50 in die Ausnehmung 52 der Schließnase 18 automatisch eingreift und somit den kuppelnden Zustand herstellt. Der Antrieb 20 braucht hierbei nicht weiter aktiviert zu sein. In diesem Zustand kann durch Betätigen des zweiten Abschnitts 30 der Welle 14 die Schließnase 18 in gewünschter Weise betätigt werden, so dass das Schloss die Tür zum Öffnen freigibt.

[0043] Wird hingegen gewünscht, dass der kuppelnde Zustand beendet wird, so wird der Antrieb 20 entsprechend angesteuert. Mittels des Antriebs 20 wird die Vorspannung auf das Federelement 26 zurückgefahren beziehungsweise umgekehrt, so dass auf den Schieber 24 eine Zugkraft ausgeübt wird. Dadurch wird der Schieber 24 von der Schließnase 18 fortbewegt, wobei der Mitnehmer 50 des Schiebers 24 aus der Ausnehmung 52 der Schließnase 18 herausgefahren wird, so dass die Schließnase 18 gegenüber dem zweiten Abschnitt 30 der Welle 14 wieder frei beweglich ist. Mit wenigen robusten Bauelementen lässt sich folglich eine zuverlässige Kupplung realisieren.

[0044] Weiterhin weist die Schließnase 18 einen Vorsprung 38 auf, der vorliegend umlaufend ringförmig ausgebildet ist. Der Vorsprung 38 ragt im montierten Zustand des Schließzylinders 10 in die Längsbohrung 12 hinein. Die Ausnehmung 36 weist hierfür an ihrer Stirnseite 44 eine umlaufende Ausnehmung 46 auf, die auch mit der Längsbohrung 12 einstückig ausgebildet sein kann.

[0045] Aus der Figur ist ferner ersichtlich, dass dem Vorsprung 38 gegenüberliegend an der Schließnase 18 eine Distanzscheibe 40 in der Ausnehmung 36 angeordnet ist. Die Distanzscheibe 40 verhindert, dass sich im teilmontierten Zustand, bei dem die Schließnase 18 bereits am Gehäuse 54 angeordnet aber die Welle 14 noch nicht montiert ist, die Schließnase 18 aus ihrer Verbindung mit dem Gehäuse 54 wieder lösen kann. Damit nämlich eine Montage der Schließnase 18 in der Ausnehmung 36 möglich ist, muss diese eine lichte Weite haben, die größer ist, als die axiale Abmessung der Schließnase 18 zusammen mit ihrem Vorsprung 38. Greift im montierten Zustand der Schließnase 18 am Gehäuse 54 der Vorsprung 38 in die umlaufende Ausnehmung 46, entsteht auf der gegenüberliegenden Seite ein freier Raum, der es der Schließnase 18 erlauben würde, sich aus ihrer Verbindung mit dem Gehäuse 54 wieder zu lösen. Dies wird durch die Distanzscheibe 40 verhindert. Nach deren Einsetzen ist ein Verschieben der Schließnase 18 in axialer Richtung in Bezug zur Drehachse 16 im Wesentlichen soweit reduziert, dass der Vorsprung 38 in ständigem Angriff mit der umlaufenden Ausnehmung 46 ist. Dadurch ist die Schließnase 18 verdrehbar mit dem Gehäuse 54 verbunden. Die Schließnase 18 ist hierdurch in der Ausnehmung 36 unabhängig von ihrer Verdrehstellung gegenüber dem Gehäuse 54 in Axialrichtung derart festgelegt, dass ein Verdrehen der Schließnase 18 gegenüber dem Gehäuse 54 um die Drehachse 16 möglich ist.

[0046] Die Distanzscheibe 40 ist vorliegend als Kunststoffstanzteil ausgebildet und weist eine Öffnung 48 auf, die es erlaubt, dass im montierten Zustand des Schließzylinders 10 die Welle 14 den Schließzylinder 10 nicht nur in der Längsbohrung 12, sondern auch in der Schließnase 18 sowie der Distanzscheibe 14 vollständig durchragen kann.

[0047] Das Ausführungsbeispiel dient lediglich zur Erläuterung der Erfindung und ist für diese nicht beschränkend. Selbstverständlich kann natürlich vorgesehen sein, dass in einer dualen Ausgestaltung der Vorsprung nicht an der Schließnase, sondern stattdessen an der Stirnseite 44 angeordnet ist und korrespondierend hierzu die Schließnase 18 eine entsprechende Ausnehmung aufweist.

Bezugszeichen:

[0048] 

10

Schließzylinder

12

Längsbohrung

14

Welle

16

Drehachse

18

Schließnase

20

Antrieb

22

Kupplung

24

Schieber

26

Federelement

28

erster Abschnitt

30

zweiter Abschnitt

32

erster Abschnitt

34

zweiter Abschnitt

36

Ausnehmung

38

Umlaufender ringförmiger Vorsprung

40

Distanzscheibe

42

Bohrung

44

Stirnseite

46

umlaufende Ausnehmung

48

Öffnung

50

Mitnehmer

52

Ausnehmung

54

Gehäuse

56

Hohlraum

58

Motorwelle

60

Gewindehülse

62

Elektromotor

64

Radialbohrung

Ansprüche

1. Schließzylinder (10) für ein Schloss, insbesondere für ein Einsteckschloss für eine Tür, mit einem Gehäuse (54) und einer in einer Längsbohrung (12) des Gehäuses (54) drehbar gelagerten Welle (14), mit einer gegenüber dem Gehäuse (54) um eine, durch die Welle (14) definierte Drehachse (16) verdrehbaren Schließnase (18) und mit einer mittels eines Antriebs (20) betätigbaren Kupplung (22), mittels der in Abhängigkeit der Verifikation eines Berechtigungscodes eine drehfeste Kopplung zwischen der Welle (14) und der Schließnase (18) herstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kupplung (22) einen mit der Welle (14) drehfest verbundenen, durch den Antrieb (20) bewegbaren Schieber (24) umfasst, welcher Schieber (24) über einen Kraftspeicher, insbesondere ein Federelement (26) mit dem Antrieb (20) verbunden ist und der im gekuppelten Zustand der Kupplung (22) in die Schließnase (18) kuppelnd eingreift.

2. Schließzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (24) im Wesentlichen axial zur Welle (14) bewegbar ist.

3. Schließzylinder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (14) zwei gegeneinander verdrehbare Abschnitte (28, 30) aufweist, wobei ein erster der Abschnitte (28) drehfest mit der Schließnase (18) verbunden und der Schieber (24) an einem zweiten der Abschnitte (30) der Welle (14) angeordnet ist.

4. Schließzylinder (10) für ein Schloss, insbesondere für ein Einsteckschloss für eine Tür, mit einem Gehäuse (54), mit einer in Längsrichtung des Gehäuses (54) ausgerichteten Bohrung (12) zur Aufnahme einer Welle (14) und mit einer das Gehäuse (54) in zwei Abschnitte (32, 34) aufteilenden Ausnehmung (36), in welcher Ausnehmung (36) eine gegenüber dem Gehäuse (54) verdrehbare Schließnase (18) angeordnet ist, wobei die Schließnase (18) einen Vorsprung (38) aufweist, der in die Bohrung (12) ragt, und wobei in der Ausnehmung (36) benachbart zur Schließnase (18) dem Vorsprung (38) gegenüberliegend ein Distanzelement (40) angeordnet ist, mittels welchem Vorsprung (38) die Schließnase (18) in der Ausnehmung (36) unabhängig von ihrer Verdrehstellung gegenüber dem Gehäuse (54) in Axialrichtung der Bohrung (12) festgelegt ist.

5. Schließzylinder nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (38) durch eine umlaufende Schulter gebildet ist.

6. Schließzylinder nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließnase (18) eine Bohrung (42) aufweist, die koaxial zur Bohrung (12) des Gehäuses (54) angeordnet ist.

7. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine dem Vorsprung (38) der Schließnase (18) zugewandte Stirnseite (44) der Ausnehmung (36) einen umlaufenden Absatz (46) oder eine umlaufende Ausnehmung aufweist.

8. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzelement (40) scheibenförmig ausgebildet ist.

9. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzelement (40) eine Öffnung (48) aufweist, in die die Welle (14) einsetzbar ist.

10. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzelement (40) ein Federelement aufweist, welches in die Bohrung (12) eingreift.

Zeichnung