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EP 1 775 416 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.04.2012 Patentblatt 2012/15 |
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Anmeldetag: 13.10.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Befestigungssystem für einen Aufsatzrollladenkasten
Fastening system for roller shutter box
Système de fixation pour un caisson de volet roulant
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
13.10.2005 DE 202005016059 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.04.2007 Patentblatt 2007/16 |
(73) |
Patentinhaber: Veka AG |
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48324 Sendenhorst (DE) |
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Erfinder: |
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- Drees, Ulrich
48324 Sendenhorst (DE)
- Brünemann, Dirk
48324 Sendenhorst (DE)
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Vertreter: Tarvenkorn, Oliver et al |
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Tarvenkorn
Patentanwaltskanzlei
Hafenweg 14 48155 Münster 48155 Münster (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 671 537 EP-A2- 1 455 047 FR-A1- 2 708 033
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EP-A2- 1 213 435 DE-A1- 2 913 634
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem für einen Aufsatzrollladenkasten, umfassend
wenigstens ein Kopfstück eines Aufsatzrollladenkastens und ein Seitenlaschenelement,
über das das Kopfstück mit einem Blendrahmen einer Tür oder eines Fensters zu verbinden
ist, welcher an seiner Außenseite wenigstens eine Nut aufweist.
[0002] Insbesondere für Fenster, die aus Kunststoff- oder Aluminiumhohlprofilen gebildet
sind, sind Aufsatzrollladenkästen bekannt, die ihrerseits ebenfalls aus mehreren Profilabschnitten
zusammengesetzt sind. Sie können über kompatibel gestaltete Rastverbindungen direkt
auf die Oberseite eines Fenster- oder Türrahmens aufgerastet werden. Der Aufsatzrollladenkasten
wird mit dem Fenster in der Wandöffnung montiert und dann noch einmal mit seiner Oberseite
mit dem Sturz verbunden. Soweit dies aufgrund baulicher Gegebenheiten nicht möglich
ist, reicht die Haltekraft der Rastverbindung oftmals nicht und es muss eine direkte
Verbindung des Blendrahmens mit dem Aufsatzrollladenkasten über Zuganker hergestellt
werden, wozu Seitenlaschenelemente verwendet werden, die aus dünnem Blech bestehen
und an der jeweiligen Außenseite des Blendrahmens bzw. der Kopfstücke angeschraubt
werden.
[0003] Hierzu müssen Schrauben in der erforderlichen Größe und benötigten Anzahl mitgeführt
werden. Das Anbringen der Verschraubungen erfordert neben dem Vorhalten von Werkzeug
und Material auch zusätzliche Zeit bei der Montage.
[0004] Eine derartige Befestigung ist beispielsweise aus
DE 2 913 634 bekannt.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Befestigungssystem mit den Merkmalen des
Oberbegriffs des Anspruchs 1 so zu verbessern, dass eine schnellere und schraubenlose
Befestigung des Seitenlaschenelements möglich ist.
[0006] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Kopfstück an seiner am Aufsatzrollladenkasten
außen liegenden Seite und das Seitenlaschenelement in einem oberen Bereich jeweils
Rastelemente zur formschlüssigen Verbindung miteinander aufweisen und dass das Seitenlaschenelement
in einem unteren Bereich an seinen Seitenkanten mit Vorsprüngen versehen ist, über
welche das Seitenlaschenelement in die Nut des Blendrahmens einklemmbar ist.
[0007] Damit erfolgt die Montage wie folgt: Das Seitenlaschenelement wird mit dem Kopfstück
formschlüssig verbunden, insbesondere mit seitlichen Vorsprüngen in sich vertikal
erstreckende Nuten und/oder Hakenvorsprünge eingeschoben. Anschließend wird der Aufsatzrollladenkasten
samt Seitenlaschenelement auf den Blendrahmen aufgesetzt. Das seitlich daran anliegende
Seitenlaschenelement kann nun von außen in eine äußere Nut des Blendrahmens eingeklemmt
werden, wozu vorzugsweise eine sägezahnförmige Ausbildung der Seitenkanten am Seitenlaschenelement
vorgesehen ist, die sich selbstschneidend in die Randbereiche der Blendrahmennut eingräbt.
[0008] Wenn die Formschlussmittel am Kopfstück und am oberen Teil des Seitenlaschenelements
so abgestimmt sind, dass sie eine Presspassung bilden, genügen im günstigsten Fall
zwei Hammerschläge: einen in vertikaler Richtung auf das Seitenlaschenelement, um
das eingehängte Seitenlaschenelement fest in die vertikalen Nuten oder Haken am Kopfstück
einzupressen und einen weiteren von der Seite quer zum Blendrahmen, um die Verzahnung
in die Blendrahmennut einzuschlagen.
[0009] Um den ersten Schritt, das Einpressen in die Formschlussmittel am Kopfstück, zu erleichtern,
kann das Seitenlaschenelement an einer bei Montage am Kopfstück nach außen weisenden
Oberfläche wenigstens einen Vorsprung aufweisen, der vorzugsweise als eine aus dem
Seitenlaschenelement ausgestanzte Sicke ausgebildet ist. Auf diesen frei zugänglichen
Vorsprung kann gezielt mit dem Hammer geschlagen werden.
[0010] Außerdem sieht eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung noch wenigstens einen
federnden Arretierungsstift am Kopfstück und eine dazu kompatible Rastausnehmung in
dem Seitenlaschenelement vor. Dieser rastet bei Erreichen der vorgesehenen Montageposition
ein. Hierdurch wird das Seitenlaschenelement unverlierbar gehalten, bis es dann endgültig
in die Aufnahmen am Kopfstück eingepresst ist. Auch eine Vormontage des Seitenlaschenelements
am Kopfstück ist darüber möglich.
[0011] Zusätzliche Ausnehmungen unter- und/oder oberhalb der Ausnehmung ermöglichen die
Befestigung mit selbst schneidenden Schrauben oder dergleichen, wenn die Rastverbindung
nach einer Demontage bei einer anschließenden erneuten Montage nicht mehr herstellbar
sein sollte, weil die Rastvorsprünge durch den vorherigen Montagevorgang verschlissen
sind und keine Klemmwirkung mehr erzielbar ist. Außerdem können mit dem erfindungsgemäß
ausgebildeten Seitenlaschenelement dann auch herstellerfremde Kopfstücke befestigt
werden.
[0012] Die Erfindung wird nachfolgend mit Bezug auf die Zeichnung näher erläutert. Die Figuren
zeigen im Einzelnen:
- Fig. 1 - 3
- das Befestigungssystem in verschiedenen Montagestadien, jeweils in perspektivischer
Ansicht und
- Fig. 4
- den oberen Teil eines im Kopfstück eingehängten Seitenlaschenelements im Detail.
[0013] Fig. 1 zeigt das Befestigungssystem, das ein speziell ausgebildetes Kopfstück 10
eines Aufsatzrollladenkastens und ein Seitenlaschenelement 20 umfasst. Lagerichtig
dargestellt für die Montage des Aufsatzrollladenkastens über das Kopfstück ist auch
noch ein Teil eines Blendrahmens 30 eines Fensters.
[0014] Das Kopfstück 10 besitzt die üblichen Profilierungen zur Aufnahme von Schrauben,
Lagerwelle und dgl. An seiner Außenseite, auf die die Ansicht der Fig. 1 blicken lässt,
ist eine Nut 11 eingeformt, die an ihren seitlichen Rändern mit sich vertikal erstreckenden
Hakenvorsprüngen 12, 14 versehen ist. Außerdem ist in der Nut 11 ein federnder Raststift
13 angeordnet.
[0015] Das Seitenlaschenelement 20 ist als länglicher Blechstreifen ausgebildet und besitzt
im oberen Bereich an seinen Seitenkanten ein Paar Rastvorsprünge 21, weitere Rastvorsprünge
23 darunter, eine vorstehende Sicke 24 sowie ein oder mehrere zentrale Rastaufnahmeausnehmungen
22. Im unteren Bereich ist eine Teillänge der Seitenkanten mit einem Sägezahnprofil
25 versehen.
[0016] Die Funktion der Befestigungssystems wird anhand der Montageabfolge gemäß den Figuren
1 bis 3 näher erläutert:
[0017] Ausgehend von der Ausgangssituation gemäß Fig. 1 wird das Seitenlaschenelement 20
in die Nut 11 am Kopfstück 10 gesetzt und mit seinen Rastvorsprüngen 21, 23 wenigstens
teilweise hinter die Hakenvorsprünge 12, 14, geschoben, ohne sich jedoch darin zu
verklemmen. Es ergibt sich die in Fig. 2 und, bezüglich der Rastvorsprünge, im Detail
in Fig. 4 dargestellte Situation.
[0018] Durch einen Schlag von oben auf die Sicke 24 wird das Seitenlaschenelement 20 mit
seinen Rastvorsprüngen 23 in die taschenförmigen Vertiefungen 14 hinter den Hakenvorsprüngen
eingepresst, die hierzu in Länge und/oder Breite kleinere Abmessungen besitzen als
die Rastvorsprünge 23 selbst. Da das Kopfstück vorzugsweise aus Hart-PVC besteht,
ist ein Einpressen leicht mit einem Hammerschlag möglich.
[0019] Der federnde Raststift 13 rastet in die Ausnehmung 22 ein und sichert das Seitenlaschenelement
20 davor, unbeabsichtigt wieder aus den Rastvorsprüngen heraus geschoben zu werden.
[0020] Zu diesem Zeitpunkt liegt der untere Teil des Seitenlaschenelements 20 noch frei
vor der Außenseite des Blendrahmens 30, der dort eine Nut 31 aufweist. Die Breite
des Seitenlaschenelements 20 und der Nut 31 sind so aufeinander abgestimmt, dass das
Seitenlaschenelement 20 zumindest an der Außenseite seiner Verzahnung 25 ein Übermaß
in der Breite gegenüber der Nut 31 besitzt. Unter diesen Voraussetzungen genügt ein
weiterer Hammerschlag von der Seite, senkrecht auf das Seitenlaschenelement 20, um
dieses mit seiner Verzahnung 25 in die Nut 31 des Blendrahmens 30 einzutreiben und
dort festzulegen. Nachdem der Vorgang für ein zweites Kopfstück wiederholt ist, ist
die Montage des Aufsatzrollladenkastens am Blendrahmen 30 abgeschlossen.
1. Befestigungssystem für einen Aufsatzrollladenkasten umfassend wenigstens ein Kopfstück
(10) eines Aufsatzrollladenkastens und ein Seitenlaschenelement (20), über das das
Kopfstück (10) mit einem Blendrahmen (30) einer Tür oder eines Fensters zu verbinden
ist, welcher an seiner Außenseite wenigstens eine Nut (31) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstück (10) an seiner am Aufsatzrollladenkasten außen liegenden Seite und
das Seitenlaschenelement (20) in einem oberen Bereich jeweils Rastelemente (12, 13,
14, 21, 22, 23) zur formschlüssigen Verbindung miteinander aufweisen und dass das
Seitenlaschenelement (20) in einem unteren Bereich an seinen Seitenkanten mit Vorsprüngen
versehen ist, über welche das Seitenlaschenelement (20) in die Nut (31) des Blendrahmens
(30) einklemmbar ist.
2. Befestigungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge Teil einer Zahnkontur (25) sind, die sich über wenigstens einen Teil
der Seitenkante des Seitenlaschenelements (20) erstreckt.
3. Befestigungssystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnkontur (25) als Sägezahnkontur ausgebildet ist.
4. Befestigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastelemente wenigstens einen federnden Arretierungsstift (13) am Kopfstück und
eine dazu kompatible Rastaufnahmeausnehmung (22) in dem Seitenlaschenelement (20)
umfassen.
5. Befestigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastelemente wenigstens einen Rastvorsprung (21, 23) an beiden Seitenkante des
Seitenlaschenelements (20) und Rastaufnahmen (12, 14) am Kopfstück (10) umfasst, in
welche die Rastvorsprünge (21, 23) des Seitenlaschenelements (20) einzuschieben sind.
6. Befestigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenlaschenelement (20) an einer bei Montage am Kopfstück (10) nach außen weisenden
Oberfläche wenigstens einen Vorsprung (24) aufweist.
7. Befestigungssystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung als eine aus dem Seitenlaschenelement (20) ausgestanzte Sicke (24)
ausgebildet ist.
8. Befestigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstück (10) eine Nut (11) aufweist, in der das Seitenlaschenelement (20) geführt
ist.
1. A fastening system for an add-on roller shutter case, comprising at least one head
member (10) of an add-on roller shutter case and a lateral fastening plate element
(20) by way of which the head member (10) is to be connected to a frame (30) of a
door or a window, which has at least one groove (31) on the outside thereof, characterized in that the head member (10) on its side situated on the outside on the add-on roller shutter
case and the lateral fastening plate element (20) in an upper region have catch elements
(12, 13, 14, 21, 22, 23) in each case for connecting to each other with positive locking,
and in a lower region the lateral fastening plate element (20) is provided on its
lateral edges with projections by way of which the lateral fastening plate element
(20) is capable of being clamped into the groove (31) of the frame (30).
2. A fastening system according to claim 1, characterized in that the projections are part of a tooth contour (25) which extends over at least part
of the lateral edge of the lateral fastening plate element (20).
3. A fastening system according to claim 2, characterized in that the tooth contour (25) is designed in the form of a saw tooth contour.
4. A fastening system according to any one of claims 1 to 3, characterized in that the catch elements comprise at least one springing locking pin (13) on the head member
and a catch-receiving recess (22) compatible with it in the lateral fastening plate
element (20).
5. A fastening system according to any one of claims 1 to 4, characterized in that the catch elements comprise at least one catch projection (21, 23) on the two side
edges of the lateral fastening plate element (20) and catch-receiving means (12, 14)
on the head member (10), into which the catch projections (21, 23) of the lateral
fastening plate element (20) are to be inserted.
6. A fastening system according to any one of claims 1 to 5, characterized in that the lateral fastening plate element (20) has at least one projection (24) on a surface
facing outwards during the assembly on the head member (10).
7. A fastening system according to claim 6, characterized in that the projection is designed in the form of a bead (24) stamped out of the lateral
fastening plate element (20).
8. A fastening system according to any one of claims 1 to 7, characterized in that the head member (10) has a groove (11) in which the lateral fastening plate element
(20) is guided.
1. Système de fixation pour un caisson de volet roulant comprenant au moins une pièce
de tête (10) d'un caisson de volet roulant et un élément de languette latérale (20),
par lequel la pièce de tête (10) doit être reliée à un dormant (30) d'une porte ou
d'une fenêtre, qui présente sur son côté extérieur au moins une rainure (31),
caractérisé en ce que la pièce de tête (10) sur son côté extérieur sur le caisson de volet roulant, et
l'élément de languette latérale (20) dans une zone supérieure présentent respectivement
des éléments d'encliquetage (12, 13, 14, 21, 22, 23) pour la liaison positive entre
eux et en ce que l'élément de languette latérale (20) est pourvu, dans une zone inférieure sur ses
arêtes latérales, de saillies, par lesquelles l'élément de languette latérale (20)
peut être serré dans la rainure (31) du dormant (30).
2. Système de fixation selon la revendication 1, caractérisé en ce que les saillies font partie d'un contour denté (25) qui s'étend sur au moins une partie
de l'arête latérale de l'élément de languette latérale (20).
3. Système de fixation selon la revendication 2, caractérisé en ce que le contour denté (25) est réalisé comme un contour en dents de scie.
4. Système de fixation selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les éléments d'encliquetage comportent au moins une tige d'arrêt (13) élastique sur
la pièce de tête et un évidement de logement d'encliquetage (22) compatible avec celle-ci
dans l'élément de languette latérale (20).
5. Système de fixation selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les éléments d'encliquetage comportent au moins une saillie d'encliquetage (21, 23)
sur les deux arêtes latérales de l'élément de languette latérale (20) et des logements
d'encliquetage (12, 14) sur la pièce de tête (10), dans lesquels les saillies d'encliquetage
(21, 23) de l'élément de languette latérale (20) sont à insérer.
6. Système de fixation selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément de languette latérale (20) présente au moins une saillie (24) sur une surface
tournée vers l'extérieur lors du montage sur la pièce de tête (10).
7. Système de fixation selon la revendication 6, caractérisé en ce que la saillie est réalisée comme une moulure (24) estampée dans l'élément de languette
latérale (20).
8. Système de fixation selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la pièce de tête (10) présente une rainure (11), dans laquelle l'élément de languette
latérale (20) est guidé.
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