(19)
(11) EP 2 198 754 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.04.2012  Patentblatt  2012/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.06.2010  Patentblatt  2010/25

(21) Anmeldenummer: 09015542.5

(22) Anmeldetag:  16.12.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47F 3/04(2006.01)
 A47F 9/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 19.12.2008 DE 102008063675

(71) Anmelder:
  • Welle, Jan
    57462 Olpe (DE)
  • Mummert, Carsten
    64372 Ober-Ramstadt (DE)
  • Kontur-Design & Produktion GmbH
    64295 Darmstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Welle, Jan
    57462 Olpe (DE)
  • Mummert, Carsten
    64372 Ober-Ramstadt (DE)
  • Becker, Andreas
    64367 Mühltal/Trautheim (DE)

(74) Vertreter: Katscher Habermann Patentanwälte 
Dolivostrasse 15A
64293 Darmstadt
64293 Darmstadt (DE)

   


(54) Warenbehälter


(57) Ein flacher Warenbehälter, bzw. ein Zahlteller (1) mit einer im Wesentlichen ebenen Ablagefläche und mit einem darunter angeordneten flachen Behälter (2) , aus welchem durch eine Entnahmeöffnung (12) in einem Innenraum (4) des Behälters (2) gelagerte Waren entnehmbar sind, weist eine elektrische Kühlvorrichtung zum Kühlen des Innenraums (4) des Behälters (2) auf. Die Entnahmeöffnung (12) ist an einer Seitenwand des Behälters (2) angeordnet und durch eine halbkreisförmig gekrümmte, um eine konzentrische Drehachse verschwenkbare Drehklappe verschließbar. Die um die Drehachse verschwenkbare Drehklappe dringt beim Öffnen mindestens teilweise in den Innenraum (4) des Behälters (2) ein und unterteilt den Innenraum (4) in einen Entnahmebereich (16) und in einen Vorratsbereich (17). In dem Innenraum (4) des Behälters (2) ist eine einen Behälterboden (6) bedeckende, elektrisch betreibbare Kühlplatte (7) angeordnet. Die Kühlplatte (7) weist zur Entnahmeöffnung (12) hin ein Gefälle auf. In dem Innenraum (4) des Behälters (2) sind Führungselemente für die Waren angeordnet. Der Zahlteller (1) weist an einer der Entnahmeöffnung (12) entgegengesetzten Seitenwand (18) eine verschließbare Nachfüllöffnung auf.







Recherchenbericht