Gebiet der Erfindung
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Anschlussstutzen für einen Staubsauger,
wobei der Anschlussstutzen mit einem Saugschlauch und einer Saugöffnung eines Staubsaugerteils
verbindbar ist, der Anschlussstutzen einen ersten Stutzenteil aufweist, und an dem
Anschlussstutzen ein zungenförmiges Rastelement angeordnet ist, das relativ zu dem
Anschlussstutzen bewegbar ist, um gegen eine Rückstellkraft von einer Verriegelungsstellung,
in welcher der Anschlussstutzen durch das Rastelement an der Saugöffnung fixierbar
ist, in eine Entriegelungsstellung, in welcher der Anschlussstutzen von der Saugöffnung
lösbar ist, gebracht werden zu können.
Hintergrund der Erfindung
[0002] Die US Schrift
US 2 444 888 A offenbart eine Schlauchverbindung, die lösbar mit einem Staubsaugergehäuse verbunden
ist. Eine Schraubenfeder drückt ein elastisches Einrastelement so gegen einen Abschnitt
einer Klemmhülse, dass die Position eines Fangabschnitts des Einrastelements, welcher
durch eine Öffnung der Klemmhülse ragt, festgelegt wird.
[0003] In der deutschen Gebrauchsmusterschrift
DE 85 22 551 U1 ist eine Anordnung zum lösbaren Verbinden des Anschlussstutzens eines Saugschlauchs
offenbart, bei der eine Verriegelungseinrichtung auswechselbar an dem Anschlussstutzen
befestigt ist. Die Verriegelungseinrichtung weist einen ringförmigen Teil auf, an
dem eine Federlasche angeformt ist.
[0004] In der europäischen Patentschrift
EP 0803225 B1 ist eine Anordnung zum lösbaren Verbinden eines Saugstutzens beschrieben. Durch ein
Verriegelungselement der Anordnung ist der Saugstutzen lösbar mit der Saugöffnung
gekoppelt. Das Verriegelungselement weist einen Ringteil auf, an dem zwei radial nach
außen vorstehende Rastnocken angeformt sind, die einen an einem Wandteil der Saugöffnung
des Staubsaugers angeformten Rastvorsprung untergreifen, sodass der Saugstutzen am
Staubsaugergehäuse in der Saugöffnung gehalten wird.
[0005] Die deutsche Offenlegungsschrift
DE 10 2004 038 630 A1 offenbart eine Kupplung mit einem ersten rohrförmigen Kupplungselement, das eine
Rastnut aufweist und einem zweiten rohrförmigen Kupplungselement, das zwei gegenüberliegende
Rastnasen aufweist, die im gekoppelten Zustand der Kupplung in die Rastnut eingreifen.
Eine beim Koppeln der Kupplungselemente dem zweiten Kupplungselement zugewandte Nutflanke
weist zwei gegenüberliegende Abschnitte auf, die aufgrund von U-förmigen Unterbrechungen
und hierdurch entstehenden Zungen elastisch nach innen bewegbar sind. Eine Entkopplung
wird unterbunden, wenn die relative Drehposition vom ersten Kupplungselement und zweiten
Kupplungselement so gewählt ist, dass die Rastnasen die nach innen bewegbaren Abschnitte
der Nutflanke der Rastnut nicht vollständig überlappen.
Der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gegenüber dem Stand der Technik verbesserten
Anschlussstutzen für einen Staubsauger bereitzustellen. Insbesondere soll ein Anschlussstutzen
bereitgestellt werden können, der leicht herstellbar ist. Des Weiteren soll ein Anschlussstutzen
bereitgestellt werden können, der zuverlässiger in einer Saugöffnung eines Staubsaugerteils
fixierbar ist.
Erfindungsgemäße Lösung
[0007] Die Bezugszeichen in sämtlichen Ansprüchen haben keine einschränkende Wirkung, sondern
sollen lediglich deren Lesbarkeit verbessern.
[0008] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch einen Anschlussstutzen mit den Merkmalen
des Anspruchs 1.
[0009] Durch einen Anschlussstutzen kann eine Verbindung für einen Saugluftstrom zwischen
einer Saugöffnung eines Staubsaugerteils und einem Saugschlauch hergestellt werden.
Hierzu kann der Saugschlauch z.B. mit dem Anschlussstutzen durch Kleben, Stecken oder
Schweißen verbunden werden. Um eine lösbare Verbindung zwischen dem Saugschlauch und
dem Staubsaugerteil zu ermöglichen, kann der Anschlussstutzen mit der Saugöffnung
eines Staubsaugerteils verbunden werden, in welcher er durch das Rastelement in der
Verriegelungsstellung fixierbar ist. Das Staubsaugerteil kann z.B. das Gehäuse des
Staubsaugers sein, bei dem der Saugluftstrom durch die Saugöffnung zu einer Staubabscheideeinheit
geführt werden kann. Das Staubsaugerteil kann aber auch ein Handgriff, ein Saugrohr
oder eine Düse sein. Üblicherweise weist ein Anschlussstutzen zwei Öffnungen auf,
damit die Saugluft, wenn der Anschlussstutzen mit dem Staubsaugerteil verbunden ist,
von dem Saugschlauch zu der Saugöffnung strömen kann.
[0010] Das Rastelement ist in die Entriegelungsstellung und in die Verriegelungsstellung
bringbar, kann also relativ zu dem ersten Stutzenteil bewegt werden, um die lösbare
Verbindung zwischen dem Saugschlauch und dem Staubsaugerteil zu ermöglichen. Das zungenförmige
Rastelement, das auch als Rastlasche bezeichnet werden kann, ist über seine Zungenwurzel
an dem ersten Stutzenteil angeordnet, wobei das Zungenende relativ zu dem ersten Stutzenteil
bewegbar ist. Um das Rastelement von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung
zu bringen, kann z.B. das Zungenende betätigt werden. Zwischen der Verriegelungsstellung
und der Entriegelungsstellung kann das Rastelement natürlich weitere Zwischenstellungen
annehmen, in welchen der Anschlussstutzen ebenfalls durch das Rastelement in der Saugöffnung
fixiert wird.
[0011] Eine sichere Fixierung des Anschlussstutzens an der Saugöffnung kann dadurch erreicht
werden, dass die Rückstellkraft erfindungsgemäß zumindest dann auf das Rastelement
einwirkt, wenn dieses von der Verriegelungsstellung zu der Entriegelungsstellung ausgelenkt
wurde. Durch die Rückstellkraft kann nämlich vorteilhafterweise erreicht werden, dass
sich das Rastelement ohne Einwirkung von äußeren Kräften oder bei einer der Rückstellkraft
entgegenwirkenden resultierenden Kraft, die geringer als die Rückstellkraft ist, in
der Verriegelungsstellung befindet und den Anschlussstutzen in der Saugöffnung sichert.
[0012] Die Erfinder haben erkannt, dass durch ein verformbares, an dem Rastelement einstückig
angeformtes Federelement die Rückfedereigenschaften des Rastelements in die Verriegelungsstellung
unterstützt oder sogar vollständig übernommen werden können, um das Rastelement zu
entlasten und so eine höhere Lebensdauer zu erzielen. Ein Rastelement mit einer höheren
Lebensdauer kann den Anschlussstutzen vorteilhafterweise zuverlässiger an der Saugöffnung
fixieren. Außerdem haben die Erfinder erkannt, dass der Anschlussstutzen durch das
Federelement noch sicherer an der Saugöffnung des Staubsaugerteils fixiert werden
kann, da die Rückstellfunktion des Rastelements von dem Federelement zumindest zu
einem Teil übernommen und somit von der Fixierfunktion des Rastelements getrennt werden
kann. Dies kann nämlich ein für eine Rückstellfunktion optimiertes Federelement ermöglichen.
[0013] Da das Federelement an das zungenförmige Rastelement einstückig angeformt ist, kann
die Teileanzahl des Anschlussstutzens reduziert und dadurch der Anschlussstutzen leichter
und schneller hergestellt werden. Das Federelement und das Rastelement können nämlich
in einem Herstellungsschritt, z.B. durch Spritzguss, hergestellt werden. Das Federelement
ist dann einstückig an dem Rastelement angeformt, wenn das Federelement und das Rastelement
aus einem einheitlichen Material gefertigt sind und ein gemeinsames Bauteil bilden,
also aus einem Stück sind.
Bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung
[0014] Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander
eingesetzt werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
[0015] In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist das Federelement zumindest in der
Entriegelungsstellung mit einem zweiten Stutzenteil in Kontakt. In dieser Ausführung
kann das Federelement dadurch elastisch verformt werden, dass sich das Rastelement
bei einer Bewegung von der Verriegelungsstellung zu der Entriegelungsstellung dem
zweiten Stutzenteil nähert. Hierbei kann das Federelement nach innen orientiert sein.
Das Federelement kann vorzugsweise das zweite Stutzenteil in der Verriegelungsstellung
oder einer Stellung zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung
berühren, wobei es noch nicht verformt ist.
[0016] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das Federelement in der Verriegelungsstellung
des Rastelements elastisch verformt. Hierdurch kann die Rückstellkraft, die das Federelement
auf das Rastelement ausübt, erhöht werden. In einer alternativen Ausführung hierzu
berührt das Federelement das zweite Stutzenteil in der Verriegelungsstellung, wobei
es nicht verformt ist oder weist sogar einen Abstand zu dem zweiten Stutzenteil auf.
[0017] Die Erfindung weiterbildend ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Rastelement einstückig
an das erste Stutzenteil angeformt ist. Das Rastelement ist dann einstückig an das
erste Stutzenteil angeformt, wenn das Rastelement und das erste Stutzenteil aus einem
einheitlichen Material gefertigt sind und ein gemeinsames Bauteil bilden, also aus
einem Stück sind. Hierdurch können das Rastelement und das erste Stutzenteil in einem
Herstellungsschritt, z.B. durch Spritzguss, hergestellt werden, wodurch die Herstellung
des Anschlussstutzens noch weiter vereinfacht und beschleunigt werden kann.
[0018] In einer Ausführung der Erfindung ist das Federelement zungenförmig ausgebildet.
Hierbei ist das Federelement an seiner Zungenwurzel an dem Rastelement angeformt.
Ein zungenförmiges Federelement besitzt eine einfache geometrische Form und kann in
den gängigen Herstellungsverfahren leicht hergestellt werden. Besonders vorzugsweise
ist ein Rastmittel an dem Rastelement angeordnet, das z.B. als Rasthaken ausgebildet
sein kann.
[0019] In einer bevorzugten Ausführungsform des Anschlussstutzens sind die Zungenwurzeln
von Rastelement und Federelement versetzt zueinander angeordnet. Die Zungenwurzeln
können z.B. bezüglich der Längserstreckung des Anschlussstutzens an unterschiedlichen
Stellen angeordnet sein. Durch die versetzten Zungenwurzeln kann das Federelement
vorteilhafterweise so mit seiner Zungenwurzel an dem Rastelement angeformt sein, dass
die Federkraft, die von dem Federelement auf das Rastelement einwirkt, erhöht werden
kann. Besonders vorzugsweise ist die Zungenwurzel des Federelements an der der Zungenwurzel
des Rastelements zugewandten Hälfte des Rastelements angeformt. Bei einem besonders
bevorzugten Anschlussstutzen erstrecken sich das zungenförmige Rastelement und das
zungenförmige Federelement, jeweils ausgehend von der Zungenwurzel, in entgegengesetzte
Richtungen. Die Erstreckungsrichtung des zungenförmigen Rastelements und des zungenförmigen
Federelements ist die Richtung von der Zungenwurzel bis zum Zungenende. Die beiden
Erstreckungsrichtungen müssen, damit sie in entgegengesetzte Richtungen verlaufen,
nicht parallel verlaufen sondern können auch einen Winkel zueinander einschließen.
[0020] Erfindungsgemäß ist vorzugsweise vorgesehen, dass das erste Stutzenteil an einem
zweiten Stutzenteil montiert ist. Besonders vorzugsweise umgreift das erste Stutzenteil
das zweite Stutzenteil zumindest teilweise, wozu z.B. zumindest ein Teil des ersten
Stutzenteils auf das zweite Stutzenteil gesteckt sein kann, was zu einer vereinfachten
Konstruktion des Anschlussstutzens führen kann. Hierbei kann das erste Stutzenteil
als Außenstutzen und das zweite Stutzenteil als Innenstutzen bezeichnet werden.
[0021] In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung sind an dem ersten Stutzenteil zumindest
zwei Rastelemente angeordnet. Besonders vorzugsweise sind zumindest zwei Rastelemente
radial gegenüberliegend an dem ersten Stutzenteil angeordnet. Ein erreichbarer Vorteil
von zumindest zwei Rastelementen ist die verbesserte Fixierung des Anschlussstutzens
in der Ansaugöffnung, da von zumindest zwei Rastelementen höhere Kräfte aufgenommen
werden können. Außerdem ist erreichbar, dass an den Rastelementen angeordnete Rastmittel
kleiner und damit ergonomischer ausgeführt sein können. Beispielsweise kann die radiale
Erstreckung eines Rasthakens verringert werden, so dass dieser weniger weit von dem
Rastelement absteht und der Anschlussstutzen dadurch leichter in die Ansaugöffnung
eingesteckt werden kann. Natürlich kann der Anschlussstutzen in einer Ausführung der
Erfindung auch durch ein einziges Rastelement in der Ansaugöffnung fixiert werden.
[0022] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das erste Stutzenteil als Hohlzylinder
ausgebildet, und die beiden Rastelemente sind diametral gegenüberliegend angeordnet.
Ein solcher erster Stutzenteil kann leicht auf einen zweiten Stutzenteil gesteckt
werden, und eine sichere Fixierung der Saugöffnung eines Staubsaugerteils ermöglichen.
[0023] Die Erfindung weiterbildend ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Anschlussstutzen
einen dritten Stutzenteil aufweist. Das dritte Stutzenteil kann z.B. das Teil des
Anschlussstutzens sein, das dann von außen sichtbar ist, wenn der Anschlussstutzen
in die Saugöffnung eines Staubsaugerteils eingeführt ist. Bei einem Anschlussstutzen
mit einem ersten, einem zweiten und einem dritten Stutzenteil, also bei einer dreiteiligen
Ausführung des Anschlussstutzens, kann das dritte Stutzenteil auch als Außenkörper
des Anschlussstutzens bezeichnet werden. Mit Vorteil ist an dem dritten Stutzenteil
ein flexibler Abschnitt ausgebildet, um ein Abknicken des Schlauchs an dem Anschlussstutzen
zu verhindern. Dieser flexible Abschnitt kann z.B. durch Schlitze und Stege gebildet
sein, sodass das dritte Stutzenteil im Bereich der Schlitze und Stege verformt werden
kann. Besonders vorzugsweise ist der flexible Abschnitt an einem Ende des dritten
Stutzenteils ausgebildet, das dem ersten und/oder dem zweiten Stutzenteil abgewandt
ist. Der dritte Stutzenteil kann erfindungsgemäß an dem ersten und/oder dem zweiten
Stutzenteil angeformt sein und dadurch mit diesem ein einstückiges Bauteil bilden.
[0024] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist das Rastelement einen Betätigungsabschnitt
auf, der in ein Fenster des dritten Stutzenteils eingreift. Durch den Betätigungsabschnitt
kann der Benutzer das Rastelement gegen die Rückstellkraft von der Verriegelungsstellung
in die Entriegelungsstellung bringen, sodass eine bequemere Betätigung zum Entfernen
des Anschlussstutzens von dem Staubsaugerteil ermöglicht werden kann. Außerdem kann
ein versehentliches Entfernen des dritten Stutzenteils von dem Anschlussstutzen vermieden
werden. Weist der Anschlussstutzen mehr als ein Rastelement auf, ist vorzugsweise
an jedem der Rastelemente ein Betätigungsabschnitt angeordnet. Besonders vorzugsweise
greift jeder Betätigungsabschnitt von jedem Rastelement in ein korrespondierendes
Fenster des dritten Stutzenteils ein.
[0025] In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist das erste Stutzenteil zylinderförmig
ausgebildet. Bei einem zylinderförmigen ersten Stutzenteil sind die Öffnungen, durch
die die Saugluft geführt werden kann, besonders vorzugsweise an den Grundflächen des
Zylinders angeordnet. Besonders vorzugsweise ist das Rastelement an der Mantelfläche
des zylinderförmigen ersten Stutzenteils angeordnet.
[0026] Die vorliegende Erfindung ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen
Mitteln die Bereitstellung eines Anschlussstutzens, der eine sichere und zuverlässige
Fixierung des Anschlussstutzens in der Saugöffnung eines Staugsaugerteils ermöglichen
kann. Insbesondere kann der Anschlussstutzen einfach und schnell hergestellt werden.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
[0027] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen werden nachfolgend an Hand von einem in den
Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels, auf welches die Erfindung jedoch nicht
beschränkt ist, näher beschrieben.
[0028] Es zeigen schematisch:
Fig. 1 einen Anschlussstutzen in einer perspektiven Darstellung;
Fig. 2 den Anschlussstutzen in einer Schnittdarstellung entlang der Linie A-A aus
Fig. 1;
und schließlich
Fig. 3 einen ersten Stutzenteil des Anschlussstutzens in einer perspektivischen Darstellung.
Ausführliche Beschreibung anhand von einem Ausführungsbeispiel
[0029] Bei der nachfolgenden Beschreibung von einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.
[0030] Fig. 1 zeigt einen dreiteiligen Anschlussstutzen 10 für einen Staubsauger in einer
perspektivischen Darstellung. Eine Schnittdarstellung des Anschlussstutzens 10 entlag
der Linie A-A aus Fig. 1 ist in Fig. 2 gezeigt. Fig. 3 ist eine perspektivische Darstellung
eines ersten Stutzenteils 11 des Anschlussstutzens 10. Der Anschlussstutzen 10 weist
eine Anschlussstelle 17 für einen Saugschlauch auf, an den ein Saugschlauch angeklebt
werden kann, um den Saugschlauch mit dem Anschlussstutzen zu verbinden. Diese Anschlussstelle
befindet sich an einer Öffnung 21 eines zylindrischen zweiten Stutzenteils 13.
[0031] Um den Anschlusstutzen 10 mit einer Saugöffnung eines Staubsaugerteils, das z.B.
ein Staubsaugergehäuse ist, zu verbinden, kann das zylindrisch ausgebildete erste
Stutzenteil 11 bis zu einem Anschlag 19 in die Saugöffnung des Staubsaugerteils eingeführt
werden, sodass bei dem mit der Saugöffnung verbundenen Anschlussstutzen 10 lediglich
ein dritter Stutzenteil 15 des Anschlussstutzens 10 für den Benutzer sichtbar ist.
Wenn der Anschlussstutzen 10, der mit dem Saugschlauch verbunden ist, in die Saugöffnung
eingeführt ist, kann eine Fluidverbindung für den Saugluftstrom zwischen dem Saugschlauch
und dem Staubsaugerteil hergestellt werden, z.B. um den von einer Düse aufgenommenen
Staub zu der Staubabscheideeinheit des Staubsaugers zu führen.
[0032] An dem Ende 23 des dritten Stutzenteils 15, das dem ersten 11 und dem zweiten Stutzenteil
13 abgewandt ist, ist an dem dritten Stutzenteil 15 ein flexibler Abschnitt 25 ausgebildet.
Der flexible Abschnitt 25 ist durch Schlitze 27 und Stege 29 gebildet, sodass das
dritte Stutzenteil 15 im Bereich des flexiblen Abschnitts 25 verformt werden kann.
Hierdurch kann verhindert werden, dass der Saugschlauch während der Benutzung an dem
Anschlussstutzen 10 abknickt.
[0033] Das erste Stutzenteil 11 ist als Hohlzylinder ausgebildet und ist auf das ebenfalls
als Hohlzylinder ausgebildete zweite Stutzenteil 13 aufgesteckt, so dass das zweite
Stutzenteil 13 von dem ersten Stutzenteil 11 umschlossen wird. Das an dem zweiten
Stutzenteil 13 montierte erste Stutzenteil 11 wird durch Rastverbindungen, die in
den Figuren nicht dargestellt sind an dem zweiten Stutzenteil 13 fixiert. Um den Anschlussstutzen
10 in der Saugöffnung zu fixieren, sind an dem ersten Stutzenteil 11 zwei zungenförmige
Rastelemente 40 angeformt, die sich diametral gegenüber liegen. Die einstückig angeformten
Rastelemente 40 können elastisch verformt und relativ zu dem ersten Stutzenteil 11
bewegt werden, um von einer Verriegelungsstellung, in welcher der Anschlussstutzen
10 durch die Rastelemente 40 an der Saugöffnung fixierbar ist, in eine Entriegelungsstellung,
in welcher der Anschlussstutzen von der Saugöffnung lösbar ist, gebracht werden zu
können. An jedem der Rastelemente 40 ist ein als Rastmittel ausgeführter Rasthaken
41 angeformt, der in der Verriegelungsstellung in eine korrespondierende Rastfläche
an einer Rastnut an der Saugöffnung eingreift, um den Anschlussstutzen 10 an der Saugöffnung
zu fixieren. In der Verriegelungsstellung befinden sich die Rasthaken 41 also zumindest
teilweise in der entsprechenden Rastnut. In der Entriegelungsstellung befinden sich
die Rasthaken 41 außerhalb der entsprechenden Rastnut, sodass der Anschlussstutzen
10 in der Entriegelungsstellung der Rastelemente 40 von der Saugöffnung lösbar ist.
Aus Darstellungsgründen ist in den Figuren lediglich die Verriegelungsstellung gezeigt.
[0034] An den zungenförmigen Rastelementen 40 ist jeweils ein elastisch verformbares, zungenförmig
ausgebildetes Federelement 50 einstückig angeformt, das in der Verriegelungsstellung
und der Entriegelungsstellung des Rastelements 40 elastisch verformt ist. Das Federelement
50 ist mit dem zweiten Stutzenteil 13 in der Entriegelungsstellung, der Verriegelungsstellung
sowie den dazwischenliegenden Stellungen in Kontakt. Wird das Rastelement 40 von der
Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung gebracht, nähert sich das Rastelement
40 dem zweiten Stutzenteil 13 an. Deswegen verformt sich hierbei nicht nur das Rastelement
40, sondern ebenfalls das Federelement 50, sodass eine Kraft aufgewendet werden muss,
um das Federelement 50 zu verformen und dadurch das Rastelement 40 in die Entriegelungsstellung
zu bringen. Das Rastelement 40 kann also gegen eine Rückstellkraft von der Verriegelungsstellung
in die Entriegelungsstellung gebracht werden, wobei das Federelement 50 einen Teil
der Rückstellkraft auf das Rastelement 40 ausübt. Der andere Teil der Rückstellkraft
entsteht dadurch, dass das Rastelement 40 selbst verformt wird, wenn es von der Verriegelungsstellung
in die Entriegelungsstellung gebracht wird. Hierbei ist das Rastelement 40 in der
Entriegelungsstellung und den Stellungen zwischen der Entriegelungsstellung und der
Verriegelungsstellung elastisch verformt. Durch das Federelement 50 kann das Rastelement
40 also entlastet werden, da nicht mehr die gesamte Rückstellkraft durch die elastische
Verformung des Rastelements 50 erzielt werden muss.
[0035] Um die Rückstellkraft zu vergrößern, die das Federelement 50 auf das Rastelement
40 ausüben kann, ist die Zungenwurzel 51 des Federelements 50 an der der Zungenwurzel
47 des Rastelements 40 zugewandten Hälfte 43 des Rastelements 40 angeformt. Die Zungenwurzeln
47, 51 von Rastelement 40 und Federelement 50 sind also zueinander in axialer Richtung
des Anschlussstutzens 10 versetzt angeordnet. Außerdem erstrecken sich Rastelement
40 und Federelement 50, jeweils ausgehend von der Zungenwurzel 47, 51 bis zum Zungenende,
in entgegengesetzte Richtungen.
[0036] Die Rastelemente 40 weisen jeweils einen Betätigungsabschnitt 45 auf, die ein Benutzer
niederdrücken kann, um das Rastelement 40 in die Entriegelungsstellung zu bringen.
Da die beiden Rastelemente sich gegenüberliegen, ist die Betätigung der Rastelemente
40 über die Betätigungsabschnitte 45 angenehm für den Benutzer, da er diese mit einer
Hand zusammendrücken kann. Die Betätigungsabschnitte 45 der beiden Rastelemente greifen
jeweils in ein Fenster 31 des dritten Stutzenteils 15 ein.
[0037] Die vorliegende Erfindung ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen
Mitteln die Bereitstellung eines Anschlussstutzens, der eine sichere und zuverlässige
Fixierung des Anschlussstutzens in der Saugöffnung eines Staugsaugerteils ermöglichen
kann. Insbesondere kann der Anschlussstutzen einfach und schnell hergestellt werden.
[0038] Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten
Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung
der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.
Bezugszeichenliste
[0039]
- 10
- Anschlussstutzen
- 11
- erstes Stutzenteil
- 13
- zweites Stutzenteil
- 15
- drittes Stutzenteil
- 17
- Anschlussstelle
- 19
- Anschlag
- 21
- Öffnung
- 23
- Ende
- 25
- flexibler Abschnitt
- 27
- Schlitz
- 29
- Steg
- 31
- Fenster
- 40
- Rastelement
- 41
- Rasthaken
- 43
- Hälfte
- 45
- Betätigungsabschnit
- 47
- Zungenwurzel
- 50
- Federelement
- 51
- Zungenwurzel
1. Anschlussstutzen (10) für einen Staubsauger, wobei der Anschlussstutzen (10) mit einem
Saugschlauch und einer Saugöffnung eines Staubsaugerteils verbindbar ist, der Anschlussstutzen
(10) einen ersten Stutzenteil (11) aufweist, und an dem ersten Stutzenteil (11) ein
zungenförmiges Rastelement (40) angeordnet ist, das relativ zu dem ersten Stutzenteil
(11) bewegbar ist, um gegen eine Rückstellkraft von einer Verriegelungsstellung, in
welcher der Anschlussstutzen (10) durch das Rastelement (40) an der Saugöffnung fixierbar
ist, in eine Entriegelungsstellung, in welcher der Anschlussstutzen (10) von der Saugöffnung
lösbar ist, gebracht werden zu können, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (40) zungenförmig ausgebildet ist und an dem Rastelement (40) ein
elastisch verformbares Federelement (50) einstückig angeformt ist, das zumindest in
der Entriegelungsstellung des Rastelements (40) elastisch verformt ist, um zumindest
einen Teil der Rückstellkraft auf das Rastelement (40) auszuüben.
2. Anschlussstutzen (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (50) zumindest in der Entriegelungsstellung mit einem zweiten Stutzenteil
(13) in Kontakt ist.
3. Anschlussstutzen (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (50) in der Verriegelungsstellung des Rastelements (40) elastisch
verformt ist.
4. Anschlussstutzen (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (40) einstückig an das erste Stutzenteil (11) angeformt ist.
5. Anschlussstutzen (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (50) zungenförmig ausgebildet ist.
6. Anschlussstutzen (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Zungenwurzeln (47, 51) von Rastelement (40) und Federelement (50) versetzt zueinander
angeordnet sind.
7. Anschlussstutzen (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Stutzenteil (11) an einem zweiten Stutzenteil (13) montiert ist.
8. Anschlussstutzen (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Stutzenteil (11) zumindest zwei Rastelemente (40) angeordnet sind.
9. Anschlussstutzen (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Stutzenteil (11) als Hohlzylinder ausgebildet ist, und die beiden Rastelemente
(40) diametral gegenüberliegend angeordnet sind.
10. Anschlussstutzen (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (10) einen dritten Stutzenteil (15) aufweist.
11. Anschlussstutzen (10) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (40) einen Betätigungsabschnitt (45) aufweist, der in ein Fenster
(31) des dritten Stutzenteils (15) eingreift.
12. Anschlussstutzen (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Stutzenteil (11) zylinderförmig ausgebildet ist.