(19)
(11) EP 2 439 347 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.04.2012  Patentblatt  2012/15

(21) Anmeldenummer: 11405316.8

(22) Anmeldetag:  08.09.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03D 9/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 08.10.2010 CH 16612010

(71) Anmelder: Theiler, Priskus A.
8918 Unterlunkhofen (CH)

(72) Erfinder:
  • Theiler, Priskus A.
    8918 Unterlunkhofen (CH)

(74) Vertreter: Groner, Manfred et al
Isler & Pedrazzini AG Postfach 1772
8027 Zürich
8027 Zürich (CH)

   


(54) Verfahren zum Reinigen einer sanitären Anlage sowie Reinigungsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens


(57) Das Verfahren dient zum Reinigen einer sanitären Anlage, die einen Spülkasten (22) und eine Schüssel (2), beispielsweise eine WC-Schüssel oder eine Urinalschüssel, aufweist. Mit einer Reinigungsvorrichtung (10), die wenigstens eine Reinigungsdüse (12, 15) aufweist, wird eine Reinigungsflüssigkeit (44) in die Schüssel (2) abgegeben, um diese zu Reinigen. Die Reinigungsvorrichtung (10) wird an den Spülkasten (22) angeschlossen und mit der Reinigungsflüssigkeit (44) werden in einem Kreislauf der Spülkasten (22) und die Schüssel (2) gereinigt. Vorzugsweise wird die Schüssel (2) mit der Reinigungsflüssigkeit (44) gefüllt und im genannten Kreislauf gelangt diese in den Spülkasten (22) und aus diesem zurück in die Schüssel (2). Das Verfahren ermöglicht eine einfache und dennoch gründliche Reinigung einer sanitären Anlage, beispielsweise einer WC-Anlage.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen einer sanitären Anlage nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Verfahren zum Reinigen einer sanitären Anlage sowie Reinigungsvorrichtungen hierzu sind im Stand der Technik durch die CH-B-698 992 und die CH-B-698 977 bekannt geworden. Mit diesen Verfahren ist es möglich, beispielsweise eine WC-Schüssel auch im Bereich des Spülkanals gründlich zu Reinigen. Mit den genannten Reinigungsvorrichtungen ist dieser Vorgang weitgehend automatisch durchführbar. Der Reinigungsvorgang kann auch während einer längeren Zeitdauer, beispielsweise während mehreren Stunden, durchgeführt werden. Hierzu wird ein Reinigungsstrom erzeugt, der im Innern des Beckens zirkuliert und vorzugsweise ein Abrasivmittel enthält.

[0003] Die EP-A-1 605 106 offenbart ein Reinigungsverfahren und eine Reinigungsvorrichtung, bei dem in einem Kreislauf eine Toilettenschüssel und ein Unterputzspülkasten gereinigt werden können. Die notwendigen Geräte, wie beispielsweise eine Umwälzpumpe, ein Durchlauferhitzer und eine Steuerung sind an einem auf Räder fahrbaren Gestell angeordnet. Der Siphon kann bei diesem Verfahren nicht gereinigt werden. Die DE-C-100 32 439 offenbart ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Reinigen eines Toilettenbeckens, wobei der Eingangsbereich des Siphons mit einem aufblasbaren Balg verschlossen wird. Auch hier wird der Siphon nicht gereinigt.

[0004] Weitere Verfahren und Vorrichtungen zum Reinigen von Klosettschüsseln sind aus der DE-C-43 04 998, der WO 2008/099365, der US 4,890,339 und der US 5,381,809 bekannt geworden.

[0005] Mit den genannten Verfahren und Vorrichtungen kann lediglich die WC-Schüssel gereinigt werden.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung der genannten Art zu schaffen, die eine noch gründlichere Reinigung von sanitären Anlagen und insbesondere solchen mit einer WC-Schüssel oder Urinalschüssel, ermöglichen.

[0007] Die Aufgabe ist bei einem gattungsgemässen Verfahren gemäss Anspruch 1 gelöst. Beim erfindungsgemässen Verfahren wird somit auch der Spülkasten, mit dem die WC-Schüssel oder die Urinalschüssel gespült wird, in einem Kreislauf gleichzeitig mit der Schüssel und dem Siphon gereinigt. Vorzugsweise wird während der Reinigung auch entkalkt. Die Entkalkung erfolgt vorzugsweise mit einem Abrasivmittel, das dem zirkulierenden Wasser beigegeben wird. Zusätzlich zu dem Abrasivmittel kann dem zirkulierenden Wasser eine geeignete Säure als Flüssigkeit oder Pulver beigegeben werden. Das Abrasivmittel kann beispielsweise ein Nussschalengranulat sein. Nach einer solchen Reinigung ist die Spülwirkung verbessert, so dass wesentlich Wasser eingespart werden kann. Wesentlich ist zudem, dass auch der Spülbogen, welcher den Spülkasten mit der Schüssel verbindet, ausführlich gereinigt wird. Es werden auch Kalkablagerungen im Spülrohr entfernt. Da die Reinigung der Schüssel und des Spülkastens in einem Kreislauf erfolgt, kann mit vergleichsweise wenig Wasser gereinigt werden. Der Reinigungsvorgang kann mit vergleichsweise wenig Wasser, beispielsweise etwa 101 durchgeführt werden. Nach der Reinigung ist das Wasser weitgehend neutral und kann bedenkenlos über das Kanalisationsnetz entsorgt werden.

[0008] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schüssel mit Reinigungsflüssigkeit gefüllt wird und diese im genannten Kreislauf jeweils in den Spülkasten und aus diesem durch das Spülrohr zurück in die Schüssel fliesst. Ein solcher Kreislauf ermöglicht eine besonders hohe und effiziente Reinigungsleistung.

[0009] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schüssel einen Siphon aufweist und dass dieser vor dem Reinigungsvorgang ausgangsseitig mit einem Dichtungsmittel verschlossen wird. Das Dichtungsmittel ist gemäss einer Weiterbildung der Erfindung als Blase ausgebildet, die in den Siphon eingeführt und beispielsweise pneumatisch aufgeweitet bzw. aufgeblasen werden kann. Eine solche Blase ermöglicht es, den Siphon vergleichsweise weit hinten abzudichten. Beim Reinigungsvorgang wird damit auch der Siphon gereinigt. Nach der Reinigung kann die Blase durch Ablassen von Luft entspannt und in einfacher Weise wieder aus der Schüssel herausgenommen werden.

[0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schüssel vor der Einleitung des Reinigungsvorganges mit einem Deckel verschlossen wird. Der Deckel dient vor allem zur Aufnahme der Steuerung, der Pumpe und der Düsen.

[0011] Um den Kreislauf des Reinigungsmittels aufrechtzuerhalten, ist eine Pumpe vorgesehen, die in die Schüssel ragt und aus dieser Reinigungsmittel ansaugt und über eine geeignete Leitung dem Spülkasten zuführt.

[0012] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass aus dem Spülkasten die Ablaufgarnitur bzw. die Heberglocke sowie die Einlaufarmatur vor Einleitung des Reinigungsvorganges entfernt werden. Vorzugsweise werden die Einlaufarmatur und die Ablaufgarnitur in den Spülkasten gelegt, so dass diese ebenfalls im genannten Kreislauf gereinigt werden. Die Funktionstüchtigkeit sowie die Lebensdauer der Einlaufarmatur und der Ablaufgarnitur können dadurch verbessert werden.

[0013] Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Reinigungsvorrichtung zum Durchführen des Verfahrens.

[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
schematisch ein Schnitt durch eine WC-Anlage mit einer montierten Reinigungsvorrichtung,
Fig. 2
eine Ansicht einer Steuereinheit,
Fig. 3
ein Schnitt durch eine Steuervorrichtung und
Fig. 4
schematisch eine Ansicht einer Steuerscheibe.

Die Fig. 1 zeigt eine sanitäre Anlage 1 mit einer WC-Schüssel 2 und einem Spülkasten 22.

Der Spülkasten 22 ist auf die Klosettschüssel 2 aufgesetzt, so dass Spülwasser bei einer Spülung aus dem Spülkasten 2 über einen Spülbogen 27 in einen Spülkanal 6 fliesst und dadurch in an sich bekannter Weise eine Innenseite 42 und einen Siphon 3 der Klosettschüssel 2 reinigt. Der Spülkasten 2 kann auch als Unterputzspülkasten ausgebildet sein. Der Spülkanal 6 kann an einer Unterseite eine Mehrzahl von Spülöffnungen bzw.

Spüldüsen 7 aufweisen. Der Spülkanal 6 kann aber auch sonst wie unterseitig geöffnet sein, so dass Spülwasser in die WC-Schüssel 2 abgegeben werden kann.



[0015] Zum Reinigen des Spülkastens 22 und der WC-Schüssel 2 ist eine Reinigungsvorrichtung 10 vorgesehen, die eine plattenförmige Abdeckung 11 aufweist, welche auf die WC-Schüssel 2 aufgesetzt ist und damit eine obere Öffnung 43 der WC-Schüssel 2 verschliesst.

[0016] Die Reinigungsvorrichtung 10 weist ein Verschlussorgan 8 auf, das als aufblasbare Blase oder dergleichen ausgebildet ist. Dieses Verschlussorgan 8 ist über eine Leitung 9, beispielsweise über einen flexiblen Schlauch, mit einem Kugelhahn 41 oder einer Druckluftkupplung oder einem anderen geeigneten Hahn verbunden. Über diesen Hahn 41 und die Leitung 9 kann dem Verschlussorgan 8 Druckluft zugeführt werden, so dass dieses sich ausdehnt und die in Fig. 1 gezeigte Form annimmt. In dieser Form ist der Siphon 3 im Bereich eines Rohrstutzens 4 dicht verschlossen. Anstelle von Luft könnte auch Druckwasser verwendet werden, um das Verschlussorgan 8 auszudehnen. Durch Öffnen des Kugelhahns 1 kann die Luft bzw. das Wasser abgelassen werden, so dass das Verschlussorgan 8 schrumpft und aus dem Siphon 3 herausgezogen werden kann.

[0017] Die Abdichtung des Siphons 3 ausgangsseitig ermöglicht es, in die WC-Schüssel 2 Reinigungsflüssigkeit 44 bis zum gewünschten Niveau einzugeben, beispielsweise bis dieses etwa unterhalb des Spülkanals 6 liegt. Da der Siphon 3 durch das Verschlussorgan 8 verschlossen ist, kann diese Reinigungsflüssigkeit 44 durch den Siphon 3 nicht über eine Öffnung 5 ausfliessen. Die Reinigungsflüssigkeit 44 kann mittels einer Pumpe 18 an einem in die Reinigungsflüssigkeit 44 eintauchenden unteren Ende 19 angesaugt und über ein in Fig. 3 gezeigtes Ansaugrohr 30 in Richtung des Pfeiles 31 einer Steuervorrichtung 20 zugeführt werden.

[0018] Die Steuervorrichtung 20 besitzt gemäss Fig. 3 ein Gehäuse 29 mit einer Kammer 45, in welcher eine Steuerscheibe 32 mit mehreren Segmenten 33 bis 37 angeordnet ist. Die Reinigungsflüssigkeit kann über das Anschlussrohr 30 dieser Kammer 45 zugeführt werden. Die von einem Antrieb 46 angetriebene Steuerscheibe 32 besitzt mehrere, beispielsweise fünf Öffnungen 38, die jeweils mit einer Düse 39 verbunden sind. Die Segmente 33 bis 37 können mittels des Antriebs 46 so verstellt werden, dass die Öffnungen 38 gemäss den Vorgaben einer Steuereinheit 28 geöffnet und geschlossen werden. Die Öffnungen 38 werden beispielsweise nacheinander geöffnet und geschlossen. Ist eine Öffnung 38 mit der Kammer 45 verbunden, so fliesst Reinigungsflüssigkeit 44 in die entsprechende Düse 39.

[0019] Die Düsen 39, durch welche die Reinigungsflüssigkeit 44 in Richtung der Pfeile 40 ausströmt, sind jeweils über eine Wasserleitung 13 mit den Reinigungsdüsen 12 oder 15 verbunden. Die Reinigungsdüsen 12 sind an der Abdeckung 11 gelagert und so gerichtet, dass durch diese Reinigungsflüssigkeit 44 in den Spülkanal 16 eingeleitet werden kann. Werden die Öffnungen 38, wie oben erwähnt, abwechslungsweise geöffnet, so werden entsprechend durch die Reinigungsdüsen 12 nacheinander mit der Kammer 45 verbunden. Die Steuerung des Antriebes 46 erfolgt mit einer Steuereinheit 28. Grundsätzlich ist auch eine Steuerung von Hand denkbar. Zum Schutz der Steuervorrichtung 20, der Pumpe 18 und des Kugelhahnes 41 kann die Abdeckung 11 mit einer abschliessbaren Haube 14 versehen sein. Die abgeschlossene Haube 14 sichert die darunter angeordneten Geräte.

[0020] Die Reinigungsdüse 15 ist ebenfalls an der Abdeckung 11 gelagert. Über eine Leitung 16 ist sie mit der Steuervorrichtung 20 verbunden und wie oben erläutert ebenfalls gesteuert. Die Reinigungsdüse 15 besitzt eine düsenförmige Austrittsöffnung 47, die gegen einen hinter der Kante 17 angeordneten Bereich des Siphons 3 gerichtet ist. Die Reinigungsdüse 15 und auch die anderen Reinigungsdüsen 12 sind in der Höhe verstellbar und drehbar sowie schwenkbar. Sie können auch seitlich verschiebbar sein. Damit ist eine Anpassung an unterschiedliche Schüsseln 2 möglich. An der Austrittsöffnung 47 kann Reinigungsflüssigkeit 44 gezielt gegen die Kante 17 gerichtet werden, so dass diese für Verschmutzung und Verkalkung besonders anfällige Kante 17 besonders gründlich gereinigt werden kann.

[0021] Die Steuervorrichtung 20 ist über eine Leitung 21 mit einem Rohr 24 verbunden, das an einer Abdeckung 23 gelagert ist, welche eine obere Öffnung 48 des Spülkastens 32 verschliesst. Das Rohr 24 ragt in den Spülkasten 22 hinein und besitzt eine untere Austrittsöffnung 49. Das Rohr 24 besitzt zudem eine Düse 24a, die eine Sprühdüse ist und die auch rotierbar sein kann. Dadurch ist eine besonders gründliche Reinigung bzw. Entkalken des Spülkastens 22 sowie der Ablaufgarnitur und der Einlaufarmatur möglich. Über die Leitung 21 und das Rohr 24 kann in den Spülkasten 22 Reinigungsflüssigkeit 44 eingebracht werden. Der hier nicht gezeigte übliche Deckel des Spülkastens 22 ist durch die Abdeckung 23 ersetzt. Die Öffnung 48 kann auch eine Revisionsöffnung eines Unterputzspülkastens sein. Aus dem Spülkasten 22 sind die hier nicht gezeigte Ablaufgarnitur sowie die Einlaufarmatur abmontiert und in den Spül-kasten 22 gelegt. Der Spülkasten 22 ist damit unten offen. Die in den Spülkasten 22 eingeleitete Reinigungsflüssigkeit 44 verlässt somit im Wesentlichen ohne Widerstand den Spülkasten 22 und fliesst gemäss den Pfeilen 25 und 26 über einen Spülbogen 27 oder einen anderen Kanal in den Spülkanal 6.

[0022] Die Steuervorrichtung 28 besitzt eine Spültaste A, an welcher nach der Reinigung eine Spülung mit frischem Wasser ausgelöst werden kann. Ein Betriebsstunden und -zyklus-Zähler B ermöglicht das Ablesen der Betriebsstunden und der durchgeführten Reinigungszyklen. An einem Timer C ist eine Zykluszeit, beispielsweise bis zwei oder drei Stunden, einstellbar. Schliesslich ermöglicht ein Schalter D einen Notstopp. Die Steuereinheit 28 kann beispielsweise an der Steuervorrichtung 20 angeordnet oder aber auch in die Abdeckung 11 oder in die Haube 14 eingebaut werden.

[0023] Nachfolgend wird ein Reinigungsvorgang näher erläutert.

[0024] Um die sanitäre Anlage 1 zu Reinigen, wird zunächst das Verschlussorgan 8 in den Siphon 3 bzw. den Rohrstutzen 4 eingeführt und mit Druckluft oder Druckwasser aufgeweitet, so dass der Siphon 3 zur Öffnung 5 hin verschlossen ist. Die WC-Schüssel 2 wird nun mit Reinigungsflüssigkeit 44 gefüllt. Anschliessend wird die Abdeckung 11 auf der WC-Schüssel 2 befestigt, so dass die Öffnung 43 verschlossen ist. Zur Befestigung und Sicherung der Abdeckung 11 werden vorzugsweise die einstellbaren Düsen 12 und 15 verwendet, die hierbei in den Spülkanal 6 eingreifen bzw. an der Kante 17 angreifen. Möglich sind auch geeignete Dichtungsmittel. Im Fall einer Urinalschüssel ist die Abdeckung 11 an die Öffnung dieser Schüssel angepasst.

[0025] Damit die WC-Schüssel 2 und gleichzeitig der Spülkasten 22 gereinigt werden können, wird der hier nicht gezeigte Spülkastendeckel oder bei einem Unterputzspülkasten die Betätigungsplatte entfernt. Zudem werden die Ablaufgarnitur und die Einlaufarmatur abmontiert und in den Spülkasten 22 gelegt. Nun wird auf den Spülkasten 22 die Abdeckung 21 aufgesetzt und mit geeigneten Mitteln befestigt. Das Rohr 24, das fest mit der Abdeckung 23 verbunden sein kann, ist nun über die Leitung 21 mit der Steuervorrichtung 20 verbunden. Ist die Reinigungsvorrichtung 10 wie oben beschrieben montiert und die WC-Schüssel 2 mit der Reinigungsflüssigkeit 44 gefüllt, so wird der Reinigungsvorgang durch Einstellen einer Zeituhr am Schalter C in Gang gesetzt. Hierbei fördert die Pumpe 18 Reinigungsflüssigkeit 44 aus der WC-Schüssel 2 zu den Reinigungsdüsen 12 und 15 sowie über die Leitung 21 und das Rohr 24 in den Spülkasten 22. Wie oben erwähnt, enthält die Reinigungsflüssigkeit 44 Reinigungsmittel, wie beispielsweise Abrasivmittel und chemische Reinigungsmittel. Die in den Spülkasten 22 eingebrachte Reinigungsflüssigkeit 44 gelangt über den Spülbogen 27 zurück in die WC-Schüssel 2, so dass die Reinigungsflüssigkeit 44 somit in einem Kreislauf zirkuliert. Mit einem Trockenlauf-Kontrollmittel 50, das in die WC-Schüssel 2 ragt, wird laufend kontrolliert, ob in der WC-Schüssel 2 genügend Reinigungsflüssigkeit 44 vorhanden ist. Sollte dies nicht der Fall sein, so wird über die Steuervorrichtung 20 die Pumpe 18 selbsttätig abgestellt. Dies könnte evtl. auch über die Taste D erfolgen. Der genannte Reinigungskreislauf kann nun selbsttätig während einer am Schalter C eingestellten Zeitdauer unbeaufsichtigt durchgeführt werden. Während dieser Zeitdauer kann der Reinigungszyklus stetig, d.h. ohne wesentliche Änderung der Parameter durchgeführt werden. Denkbar ist jedoch auch ein Reinigungskreislauf, der während des Zyklus geändert wird. Beispielsweise könnte die Leistung der Pumpe 18 geändert werden und/oder mit einem geeigneten Heizmittel könnte die Temperatur der Reinigungsflüssigkeit 44 variiert werden.

[0026] Ist der Reinigungszyklus abgeschlossen, so wird die Reinigungsvorrichtung 10 entfernt und der Spülkasten 22 wird wieder in den ursprünglichen Zustand gebracht. Die Reinigungsflüssigkeit 24 fliesst nach dem Entfernen des Verschlussorgans 8 über den Siphon ab oder wird sonst wie entsorgt. Durch Betätigen des Spülkastens 22 wird die verbleibende Reinigungsflüssigkeit 44 aus der WC-Schüssel 2 entfernt. Die sanitäre Anlage 1 ist nun gereinigt und entkalkt und für eine Benutzung wieder bereit.

BEZUGSZEICHENLISTE



[0027] 
1
Sanitäre Anlage
2
Schüssel
3
Siphon
4
Rohrstutzen
5
Öffnung
6
Spülkanal
7
Spülöffnung
8
Verschlussorgan
9
Leitung
10
Reinigungsvorrichtung
11
Abdeckung
12
Reinigungsdüse
13
Leitung
14
Haube
15
Reinigungsdüse
16
Leitung
17
Kante
18
Pumpe
19
Ansaugöffnung
20
Steuervorrichtung
21
Leitung
22
Spülkasten
23
Abdeckung
24
Rohr
25
Pfeil
26
Pfeil
27
Spülbogen
28
Steuereinheit
29
Gehäuse
30
Anschlussrohr
31
Pfeil
32
Steuerscheibe
33
Segment
34
Segment
35
Segment
36
Segment
37
Segment
38
Öffnung
39
Düse
40
Pfeil
41
Kugelhahn
42
Innenseite
43
Öffnung
44
Reinigungsflüssigkeit
45
Kammer
46
Antrieb
47
Austrittsöffnung
48
Öffnung
49
Austrittsöffnung
50
Trockenlauf-Kontrollmittel



Ansprüche

1. Verfahren zum Reinigen einer sanitären Anlage, die einen Spülkasten (22) und eine Schüssel (2), beispielsweise eine WC-Schüssel oder eine Urinalschüssel aufweist, mit einer Reinigungsvorrichtung (10), die wenigstens eine Reinigungsdüse (12, 15) aufweist, mit der Reinigungsflüssigkeit (44) in die Schüssel (2) abgegeben wird um diese zu reinigen, wobei die Reinigungsvorrichtung (10) an den Spülkasten (22) angeschlossen wird und die Reinigungsflüssigkeit (44) in einem Kreislauf den Spülkasten (22) und die Schüssel (2) reinigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schüssel (2) einen Siphon (3) aufweist und dass dieser vor dem Reinigungsvorgang ausgangsseitig mit einem Dichtungsmittel (8) verschlossen wird.
 
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schüssel (2) mit Reinigungsflüssigkeit (44) gefüllt wird und diese im genannten Kreislauf jeweils in den Spülkasten (22) und aus diesem zurück in die Schüssel (2) fliesst.
 
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsflüssigkeit (44) ein Abrasivmittel aufweist.
 
4. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsmittel (8) eine Blase aufweist und dass diese in den Siphon (3) eingeführt und zum Abdichten aufgeweitet, beispielsweise aufgeblasen, wird.
 
5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckung (11, 14) mit den Reinigungsdüsen (12, 15) durch Einhängen an der Schüssel (2) gesichert wird.
 
6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (10) eine Pumpe (18) aufweist, mit welcher Reinigungsflüssigkeit (44) aus der Schüssel (2) entnommen und über eine Steuervorrichtung den Reinigungsdüsen (12, 15) und dem Spülkasten (22) zugeführt wird.
 
7. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Einleitung eines Reinigungszyklus vom Spülkasten (22) der Spülkastendeckel oder eine andere Abdeckung entfernt wird um eine Öffnung zu bilden, durch welche die Reinigungsflüssigkeit (44) in den Spülkasten (22) geleitet werden kann.
 
8. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Spülkasten (22) die Ablaufgarnitur und die Einlaufarmatur abmontiert und in den Spülkasten (22) gelegt werden.
 
9. Verfahren nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Öffnung des Spülkastens (22) mit einer Abdeckung (23) verschlossen wird.
 
10. Reinigungsvorrichtung zum Durchführen des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 9.
 
11. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 10, wobei diese eine Pumpe (18) aufweist, mit welcher Reinigungsflüssigkeit (44) der Schüssel (2) entnommen und dem Spülkasten (22) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (18) an einer Abdeckung (11) angeordnet ist, welche auf die Schüssel (2) aufsetzbar ist.
 
12. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass sie Verschlussmittel (8, 9) aufweist, mit welchen ein Siphon (3) der Schüssel (2) verschliessbar ist, so dass die Schüssel (2) mit Reinigungsflüssigkeit (44) flutbar ist.
 
13. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Steuervorrichtung (20) aufweist, mit welcher Reinigungsflüssigkeit (44) gesteuert an die Schüssel (2) und den Spülkasten (22) abgebbar ist.
 
14. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (20) zur Verteilung der Reinigungsflüssigkeit (44) eine Steuerscheibe (32) mit mehreren Segmenten (33 bis 37) aufweist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente