(19)
(11) EP 2 439 348 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.04.2012  Patentblatt  2012/15

(21) Anmeldenummer: 11194482.3

(22) Anmeldetag:  17.09.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03D 11/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
08405228.1 / 2166163

(71) Anmelder: Geberit International AG
8645 Jona (CH)

(72) Erfinder:
  • Tremp, Reto
    8717 Benken (CH)

(74) Vertreter: Frischknecht, Harry Ralph 
Isler & Pedrazzini AG Postfach 1772
8027 Zürich
8027 Zürich (CH)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 20-12-2011 als Teilanmeldung zu der unter INID-Code 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Montageeinrichtung für eine WC-Schüssel


(57) Die Montageeinrichtung besitzt einen Montagerahmen (2), der Mittel zum Befestigen des Sanitärkörpers aufweist. Am Montagerahmen (2) ist eine Abdeckung (14, 15, 26) angeordnet, welche den Montagerahmen (2) wenigstens frontseitig verdeckt. Die Abdeckung (14, 15, 26) weist wenigstens ein den Montagerahmen (2) frontseitig verdeckendes und am Montagerahmen (2) befestigtes erstes Dekorelement (15) und wenigstens ein den Montagerahmen (2) oberseitig verdeckendes zweites Dekorelement (26) auf. Das zweite Dekorelement (26) bildet einen abnehmbaren Deckel für einen im Montagerahmen (2) gelagerten Spülkasten (5). Vorzugsweise weist die Abdeckung (14, 15, 26) wenigstens zwei weitere Dekorelemente (14) aufweist, welche den Montagerahmen (2) seitlich verdecken.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Montageeinrichtung für einen Sanitärkörper, mit einem Montagerahmen, der Mittel zum Befestigen des Sanitärkörpers aufweist, mit einem im Montagerahmen gelagerten Spülkasten und mit einer Abdeckung, welche den Montagerahmen wenigstens frontseitig verdeckt.

[0002] Montageeinrichtungen dieser Art sind seit langem insbesondere für Wasserklosetts und Urinale bekannt geworden. Der Montagerahmen besteht in der Regel aus zwei vertikalen Streben und diese verbindenden Traversen. Der Montagerahmen und der Spülkasten sind mit einer Abdeckung verdeckt. Diese Abdeckung wird in der Regel mit Gipskartonplatten und Fliesen herstellt. Das Erstellen einer solchen Abdeckung ist vergleichsweise aufwendig. Im Falle einer Reparatur kann es notwendig sein, die Fliesen zu entfernen, was entsprechend aufwendig ist.

[0003] Zur Vermeidung der genannten Nachteile wird in der DE 203 07 093 U ein Vorwandmontagesystem für Bad- und Sanitärinstallationen vorgeschlagen, das eine vorgefertigte Objektmöbelschale aufweist, die lose aufgehängt werden kann. Diese enthält die Öffnungen für Befestigungsmittel und Rohrdurchführungen, passend für das betreffende Objekt, beispielsweise Waschtisch, WC Bidet und andere Anbauteile. Da nun diese Objektmöbelschalen jeweils speziell für das betreffende Objekt hergestellt werden müssen, ist die Lagerhaltung sehr aufwendig.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Montageeinrichtung der genannten Art zu schaffen, die eine einfachere Lagerhaltung und Montage ermöglicht, mit der aber dennoch eine grosse Auswahl an verschiedenen Dekors zur Verfügung gestellt werden kann.

[0005] Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Montageeinrichtung dadurch gelöst, dass die Abdeckung wenigstens ein den Montagerahmen frontseitig verdeckendes und am Montagerahmen befestigtes erstes Dekorelement und wenigstens ein den Montagerahmen oberseitige verdeckendes zweites Dekorelement aufweist, wobei das zweite Dekorelement einen abnehmbaren Deckel für den Spülkasten bildet.

[0006] Eine solche Montageeinrichtung kann sehr kostengünstig aus vergleichsweise wenigen Teilen hergestellt werden. Da das zweite Dekorelement gleichzeitig der abnehmbare Deckel für den Spülkasten ist, ist eine Revision des Spülkastens besonders einfach. Bei einer Revision muss lediglich dieses zweite Dekorelement abgenommen werden. Das erste Dekorelement kann als Platte in unterschiedlichen Materialien und Oberflächen hergestellt werden. Im Schadensfall kann dieses Dekorelement zerstörungsfrei entfernt werden.

[0007] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Abdeckung wenigstens zwei weitere Dekorelemente aufweist, welche den Montagerahmen seitlich verdecken. Der Montagerahmen kann dann somit vollständig mit vergleichsweise wenigen Teilen verdeckt werden.

[0008] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass sich das erste Dekorelement im wesentlichen über die gesamte Höhe und Breite des Montagerahmens erstreckt. Das Dekor wird damit massgeblich durch dieses erste Dekorelement bestimmt. In der Regel ist es hinreichend, wenn verschiedene solche erste Dekorelemente an Lager gehalten werden. Diese können beispielsweise aus unterschiedlichen Materialien wie beispielsweise Glas, Metall, Holz oder Stein hergestellt sein. Sie können zudem unterschiedliche Oberflächen und insbesondere unterschiedlich gefärbte Oberflächen aufweisen. Ein solches Dekorelement kann besonders einfach und zerstörungsfrei ausgewechselt werden.

[0009] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das erste Dekorelement eine Ausnehmung mit einem oberen Rand aufweist und dass es an diesem Rand am Montagerahmen abgestützt ist. Es hat sich gezeigt, dass sich eine solche Abstützung insbesondere für ein Dekorelement aus Glas eignet. Es sind dann lediglich noch Befestigungsmittel erforderlich, welche dieses Dekorelement am Montagerahmen andrücken. Dadurch ergibt sich eine besonders stabile und sichere Befestigung des ersten Dekorelementes. Trotzdem kann dieses vergleichsweise einfach vom Montagerahmen gelöst und anschliessend wieder montiert werden.

[0010] Die Befestigung des ersten Dekorelementes ist dann besonders sicher und stabil, wenn der genannte Rand an einem am Montagerahmen befestigten Stützteil abgestützt ist. Diese Stützteil ist vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt und vorzugsweise an einer Traverse des Montagegestells befestigt. Eine besonders einfache und sichere Montage des Dekorelementes ergibt sich dann, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung dieses an der Rückseite Befestigungsmittel aufweist, die am Montagerahmen eingehängt oder aufgerastet sind.

[0011] Insbesondere ist vorgesehen, dass das zweite Dekorelement unterseitig Rastmittel aufweist, mit denen es abhebbar mit dem Montagerahmen verrastet ist. Das zweite Dekorelement kann dann im wesentlichen ohne Werkzeuge aufesetzt und wieder abgenommen werden. Die Rastmittel sind insbesondere nach unten ragende Klammern, die an entsprechenden Befestigungsteilen des Montagerahmens eingerastet sind.

[0012] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass am zweiten Dekorelement Betätigungsmittel zum Auslösen einer Spülung gelagert sind. Diese Betätigungsmittel sind vorzugsweise Tasten, die seitlich angeordnet und oberseitig vorzugsweise bündig sind mit dem zweiten Dekorelement. Grundsätzlich ist jedoch auch eine Ausführung denkbar, bei welcher das zweite Dekorelement andere Betätigungsmittel aufweist oder die Spülung berührungslos erfolgt.

[0013] Das zweite Dekorelement ist nach einer Weiterbildung der Erfindung an einer oberen Horizontalstrebe des Montagerahmens gelagert. Diese Horizontalstrebe besitzt eine sich horizontal erstreckende Ausnehmung, in welcher eine Betätigungsvorrichtung angeordnet ist. Diese Betätigungsvorrichtung besitzt vorzugsweise eine Konsole, in welcher Betätigungshebel gelagert sind. Die Betätigungshebel durchragen die genannten horizontale Ausnehmung der oberen Strebe. Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist das erste Dekorelement im unteren Bereich eine nach unten offene Ausnehmung auf, durch welche ein Spülrohr und ein Ablaufrohr hindurchragen.

[0014] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0015] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine räumlich Ansicht der erfindungsgemässen Montageeinrichtung,
Figur 2
eine Ansicht gemäss Figur 1, wobei einzelne Teile aus technischen Gründen auseinandergezogen sind,
Figur 3
eine Ansicht gemäss Figur 1, wobei das erste Dekorelement entfernt und das zweite Dekorelement angehoben sind,
Figur 4
eine weitere räumliche Ansicht der erfindungsgemässen Montageeinrichtung, wobei die Dekorelemente entfernt und der Spülkasten aus dem Montagerahmen gehoben ist,
Figur 5
eine räumliche Ansicht des oberen Bereichs der erfindungsgemässen Montageeinrichtung, jedoch ohne erstes Dekorelement und
Figur 6
eine räumliche Ansicht der Rückseite des ersten Dekorelementes.


[0016] Die Installationseinrichtung 1 weist einen Montagerahmen 2 auf, der in an sich bekannter Weise an einer Gebäudewand 3 befestigbar ist. Er kann aber auch freistehend vor einer Gebäudewand oder freistehend in einem Raum montiert sein. Er besitzt zwei im Abstand zu einander angeordnete vertikale Streben 9, die jeweils an einem oberen Ende mittels einer Horizontalstrebe 10 miteinander verbunden sind. In einem unteren Bereich sind die beiden Vertikalstreben 9 mit einer Traverse 11 miteinander verbunden. Diese Traverse 11 dient zudem für die Halterung eines Spülrohres 7 und einer Gewindestange 40, an welcher ein Abgangsbogen 8 befestigt ist. Ein hier nicht gezeigter Sanitärkörper, insbesondere eine Klosettschüssel ist am Montagerahmen 2 mit zwei im Abstand zu einander angeordnete und an der Traverse 11 befestigte Gewindestangen befestigbar. Weiter ist am Montagerahmen 2 unterhalb der Traverse 11 eine Platte 12 angeordnet. Schliesslich ist am unteren Ende des Montagerahmens 2 ein Sockel 13 montiert, der eine Schattenfuge 47 bildet und auf einem Gebäudeboden 4 aufliegt.

[0017] Im Montagerahmen 2 ist ein Spülkasten 5 gelagert, an dem das Spülrohr 7 angeschlossen ist. Der Spülkasten 5 kann wie üblich ausgebildet sein und ist gemäss Figur 4 an eine Wasserleitung 6 angeschlossen, die zum Einleiten zum Spülwasser mit einem hier nicht näher gezeigten Einlaufventil verbunden ist. Die Spülauslösung erfolgt in bekannterweise durch Betätigen einer hier nicht gezeigten und im Spülkasten 5 gelagerten Ablaufarmatur.

[0018] Auf der Horizontalstrebe 10 ist ein Dekorelement 26 gelagert, das einen Deckel für den Spülkasten 5 bildet. Das Dekorelement 26 besitzt unterseitig Befestigungselemente 28, mit denen das Dekorelement 26 am Montagerahmen 2 lösbar befestigt ist. Die Befestigungselemente 28 sind vorzugsweise Rastmittel, es sind hier aber auch andere geeignete lösbare Befestigungsmittel denkbar. Bei der Montage wird das Dekorelement 26 auf den Montagerahmen 2 aufgerastet. Er kann ohne Werkzeuge vom Montagerahmen 2 wieder abgehoben werden. Wie ersichtlich, erstreckt sich das Dekorelement 26 über die gesamte Breite des Montagerahmens 2. Im montierten Zustand gemäss Figur 1 sind vom Dekorelement 26 eine Oberseite 29 und zwei Seitenflächen 31 und 32 sichtbar. Die Oberseite 29 bildet eine obere Schmalseite und die Flächen 31 und 32 Teile seitlicher Schmalseiten. Über der Seitenfläche 32 sind gemäss der Figur 5 am Dekorelement 26 zwei Tasten 27 gelagert, die mit der Oberseite 29 und mit der Seitenfläche 32 im wesentlichen bündig ist. Die Tasten 27 wirken jeweils zur Spülauslösung mit einem Hebel 25 zusammen. Diese Hebel 25 bilden mit der in Figur 2 gezeigten Konsole 24 eine Betätigungsvorrichtung 23. Die Konsole 24 ist gemäss Figur 5 in einer sich horizontal erstreckenden Ausnehmung 43 der Horizontalstrebe 10 gelagert. Ist das Dekorelement 26 gemäss Figur 5 vom Montagerahmen 2 abgehoben, so ist die Betätigungsvorrichtung 23 für eine Revision von oben zugänglich. Dies gilt ebenfalls für die übrigen im Spülkasten 5 angeordneten Armaturen. Das Dekorelement 26 ist insbesondere im Bereich der Oberseite und der Seitenflächen 31 und 32 mit einem dekorativen Material versehen. Dieses kann aus Glas, Kunststoff, einem Verbundmaterial, Holz oder Stein hergestellt sein.

[0019] Ein weiteres Dekorelement wird durch eine Frontverkleidung 15 gebildet, die plattenförmig ausgebildet ist und die sich vorzugsweise über die gesamte Höhe und Breite des Montagerahmens 2 erstreckt. Die Frontverkleidung 15 bildet eine vorzugsweise ebene Frontseite 19 sowie einen oberen horizontalen Rand 20, einen unteren ebenfalls horizontalen Rand 21 und vertikal sich erstreckende Seitenränder 22. Der obere Rand 22 deckt eine Frontseite 30 des Dekorelementes 26 ab und ist bündig zur Oberseite 29. Die Seitenränder 22 sind im Bereich des oberen Randes 20 bündig zu den Seitenflächen 31 und 32. Die Höhe und die Breite der Frontverkleidung 15 entspricht im wesentlichen der Höhe und Breite des Montagerahmens 2. Die Frontverkleidung 15 ist vorzugsweise einstückig, sie könnte aber auch aus zwei oder mehr Teilen zusammengesetzt sein.

[0020] In einem unteren Bereich besitzt die Frontverkleidung 15 eine Ausnehmung 18, die vorzugsweise wie ersichtlich am unteren Rand 21 offen ist. Diese Ausnehmung 18 dient für den Durchgang des Spülrohrs 7 und des Abgangsbogens 8. Am oberen Ende besitzt die Ausnehmung 18 einen sich horizontal erstreckenden Rand 18a, an dem die Frontverkleidung 15 an einem Stützteil 39 abgestützt ist. Dieses Stützteil 39 ist vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt und an der Traverse 11 befestigt. Das Stützteil 39 nimmt das Gewicht der Frontverkleidung auf und leitet diese in die Traverse 11 ein. Diese Lagerung eignet sich insbesondere für eine Frontverkleidung 15 aus Glas.

[0021] An der Rückseite der Frontverkleidung 15 sind gemäss Figur 6 streifenförmige Bänder 38 aus einem gummielastischen dichtenden Material befestigt, beispielsweise angeklebt. Die Bänder 38 erstrecken sich insbesondere vertikal und horizontal in der Nähe der genannten Ränder 20, 21 und 22. Die Bänder 38 sind so angeordnet, dass sie frontseitig am Montagerahmen 2 anliegen. Sie bilden Dicht- sowie Ausgleichsbänder. Die Frontverkleidung 15 wird über ihre gesamte Höhe und Breite gegen den Montagerahmen 2 gepresst. Hierzu sind an der Rückseite 33 Befestigungselemente 34 und 36 angebracht. Die Befestigungselemente 34 besitzen jeweils nach innen gerichtete Laschen 35, die jeweils in eine Ausnehmung 42 (Figur 4) eingreifen und jeweils zwei Langlöcher 44 aufweisen, in die bolzenförmige Befestigungsteile 41 des Montagerahmens 2 eingreifen. Das Befestigungselement 36 besitzt zwei Laschen 37, welche an der Traverse 11 eingehängt sind. Die Befestigung ist wie erwähnt so, dass die Bänder 38 an den Montagerahmen 2 angepresst werden und damit die Frontverkleidung 15 weitgehend dicht mit dem Montagerahmen 2 verbinden.

[0022] Die Frontverkleidung 15 ist wie erwähnt plattenförmig und beispielsweise aus Glas, Holz, einem Verbundwerkstoff oder Stein hergestellt. Es sind hier aber auch andere Materialien wie beispielsweise Kunststoff denkbar. Nach einem Lösen der Befestigungsteile 41, die beispielsweise schraubbar sind, kann die Frontverkleidung 15 vom Montagerahmen 2 in einfacher Weise und zerstörungsfrei abgehoben werden.

[0023] Seitlich sind die Vertikalstreben 9 durch jeweils eine Seitenverkleidung 14 abgedeckt. Diese Seitenverkleidungen 14 bilden ebenfalls Dekorelemente die mit der Frontverkleidung 15 und dem Dekorelement 26 vorzugsweise bündig sind. Die Seitenverkleidungen 14 erstrecken sich vorzugsweise über die gesamte Höhe der Vertikalstreben 9. In einem oberen Bereich ist jeweils eine Ausnehmung 45 für die Aufnahme eines Anschlussteils 17 (Figur 1) vorgesehen. An diesem Anschlussteil 17 wird das Einlaufventil des Spülkastens 5 mit einem Eckventil 16 verbunden. Wie die Figur 2 erkennen lässt, sind an den Seitenverkleidungen 14 innenseitig ebenfalls Bänder 46 angeordnet, welche die gleiche Funktion erfüllen wie die bereits oben erwähnten Bänder 38. Die Befestigung der Seitenverkleidungen 14 erfolgt ebenfalls vorzugsweise mit hier nicht gezeigten Rastelementen. Die Seitenverkleidungen 14 können somit ebenfalls am Montagerahmen 2 lösbar befestigt, insbesondere verrastet werden. Am unteren Ende bilden die Seitenverkleidungen 14 mit dem Sockel 13 gemäss Figur 1 die erwähnte Schattenfuge 47. Dies gilt ebenfalls für die Frontverkleidung 15.

Bezugszeichenliste



[0024] 
1
Installationseinrichtung
2
Montagerahmen
3
Gebäudewand
4
Gebäudeboden
5
Spülkasten
6
Wasserleitung
7
Spülrohr
8
Abgangsbogen
9
Vertikalstrebe
10
Horizontalstrecke
11
Traverse
12
Platte
13
Sockel
14
Seitenverkleidung
15
Frontverkleidung
16
Eckventil
17
Anschlussteil
18
Ausnehmung
18a
Auflagerand
19
Frontseite
20
Oberer Rand
21
Unterer Rand
22
Seitenrand
23
Betätigungsvorrichtung
24
Konsole
25
Hebel
26
Dekorelement
27
Taste
28
Befestigungselement
29
Oberseite
30
Frontseite
31
Seitenfläche
32
Seitenfläche
33
Rückseite
34
Befestigungselement
35
Lasche
36
Befestigungselement
37
Lasche
38
Band
39
Stützteil
40
Gewindestange
41
Befestigungsteil
42
Ausnehmung
43
Ausnehmung
44
Langloch
45
Ausnehmung
46
Band
47
Schattenfuge



Ansprüche

1. Montageeinrichtung für einen Sanitärkörper, mit einem Montagerahmen (2), der Mittel zum Befestigen des Sanitärkörpers aufweist, mit einem am Montagerahmen (2) gelagerten Spülkasten (5) und mit einer Abdeckung (14, 15, 26), welche den Montagerahmen (2) wenigstens frontseitig verdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (14, 15, 26) wenigstens ein den Montagerahmen (2) frontseitig verdeckendes und am Montagerahmen (2) befestigtes erstes Dekorelement (15) und wenigstens ein den Montagerahmen (2) oberseitig verdeckendes zweites Dekorelement (26) aufweist, wobei das zweite Dekorelement (26) einen abnehmbaren Deckel für den Spülkasten (5) bildet.
 
2. Montageeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Dekorelement (15) eine Ausnehmung (18) mit einem oberen Rand (18a) aufweist und dass das erste Dekorelement (15) an diesem Rand (18a) am Montagerahmen abgestützt ist.
 
3. Montageeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Rand (18a) an einem am Montagerahmen (2) befestigtes Stützteil (39) abgestützt ist.
 
4. Montageeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (39) aus Kunststoff hergestellt und an einer Traverse (11) des Montagerahmens (2) befestigt ist.
 
5. Montageeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (14, 15, 26) wenigstens zwei weitere Dekorelemente (14) aufweist, welche den Montagerahmen (2) seitlich verdecken.
 
6. Montageeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das erste Dekorelement (15) über die gesamte Höhe und Breite des Montagerahmens erstreckt.
 
7. Montageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite (33) des ersten Dekorelementes (15) nahe seiner Ränder (20, 21, 22) Bänder (38) angebracht sind, welche gegen den Montagerahmen (2) angepresst sind und als Dicht- sowie Ausgleichsbänder dienen.
 
8. Montageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Dekorelement (15) an seiner Rückseite (33) Befestigungsmittel (34, 36) aufweist, die am Montagerahmen (2) eingehängt oder aufgerastet sind.
 
9. Montageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Dekorelement (26) unterseitig Rastmittel (28) aufweist, mit denen es abhebbar mit dem Montagerahmen (2) verrastet ist.
 
10. Montageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass am zweiten Dekorelement (26) wenigstens ein Auslöseelement (27) zum Auslösen einer Spülung gelagert ist.
 
11. Montageeinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Auslöseelement (27) eine Taste ist.
 
12. Montageeinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden weiteren Dekorelemente (14) sich im wesentlichen über die gesamte Höhe des Montagerahmens (2) erstrecken.
 
13. Montageeinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagerahmen (2) am oberen Ende eine Horizontalstrebe (10) aufweist und dass das zweite Dekorelement (26) an dieser gelagert ist und diese eine sich horizontal erstreckende Ausnehmung (43) aufweist, in welcher eine Betätigungsvorrichtung (23) gelagert ist.
 
14. Montageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Dekorelement (26) eine Oberseite (29) und zwei Seitenflächen (31, 32) aufweist, die sichtbar und bündig zum ersten Dekorelement (15) sind.
 
15. Montageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Dekorelement (14, 15, 26) aus Glas oder einem Verbundmaterial hergestellt ist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente