(19)
(11) EP 2 439 362 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.04.2012  Patentblatt  2012/15

(21) Anmeldenummer: 11000338.1

(22) Anmeldetag:  18.01.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 65/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 05.10.2010 DE 202010013944 U

(71) Anmelder: EVVA Sicherheitsschlösser GmbH
42551 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • El Hatri, Ralf
    42549 Velbert (DE)

(74) Vertreter: Stenger, Watzke & Ring 
Intellectual Property Am Seestern 8
40547 Düsseldorf
40547 Düsseldorf (DE)

   


(54) Panikdruckstange


(57) Panikdruckstange zur Betätigung eines Schlosses mit einem aus einem Unterteil (2) und einem Oberteil (3) bestehenden Gehäuse (1), wobei das Oberteil (3) im Unterteil (2) verschiebbar gelagert ist, und mit zumindest zwei Schwenkhebeln (9, 10), die mit einem ersten Ende im Unterteil (1) befestigt sind und über das erste Ende mit einem Auslösemechanismus verbunden sind und mit einem zweiten Ende am Oberteil (3) befestigt sind, wobei zwischen den Schwenkhebeln (9, 10) ein Verbindungsglied (8) angeordnet ist. Um die Panikdruckstange dahingehend weiterzubilden, dass ihre Anpassbarkeit vereinfacht und mit hoher Zuverlässigkeit der auszuführenden Arbeiten möglich ist wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass zumindest ein Schwenkhebel (9, 10) relativ zum Verbindungsglied (8) verschiebbar und mit diesem in gewünschter Position verbindbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Panikdruckstange zur Betätigung eines Schlosses mit einem aus einem Unterteil und einem Oberteil bestehenden Gehäuse, wobei das Oberteil im Unterteil verschiebbar gelagert ist, und mit zumindest zwei Schwenkhebeln, die mit einem ersten Ende im Unterteil befestigt sind und über das erste Ende mit einem Auslösemechanismus verbunden sind und mit einem zweiten Ende am Oberteil befestigt sind, wobei zwischen den Schwenkhebeln ein Verbindungsglied angeordnet ist.

[0002] Aus der DE 612 854 T2 ist eine gattungsgemäße Panikdruckstange bekannt. Diese besteht aus einem Gehäuse, das zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein unterer Teil mit einem Türblatt verbindbar ist und ein oberer Teil relativ zu dem unteren Teil verschiebbar gelagert ist. Zwischen dem unteren Teil und dem oberen Teil des Gehäuses sind zwei Schwenkhebel angeordnet, die mit einem Ende mit dem unteren Teil des Gehäuses verbunden sind. Das zweite Ende dieser Schwenkhebel ist mit dem oberen Teil des Gehäuses verbunden, so dass der obere Teil des Gehäuses in den unteren Teil des Gehäuses eingeschoben werden kann. Über die Schwenkhebel wird ein Auslösemechanismus betätigt, der zur Steuerung eines üblichen Schlosses genutzt wird. Hier kann die Schwenkbewegung der Schwenkhebel in eine Linearbewegung und anschließend in eine rotatorische Bewegung umgesetzt werden, die der Öffnung eines Schlosses dient.

[0003] Um eine gleichmäßige Bewegung des oberen Teils des Gehäuses innerhalb des unteren Teils des Gehäuses sicherzustellen und so beispielsweise ein Verkanten der beiden Gehäuseteile relativ zueinander zu verhindern, sind die beiden Hebel über ein Verbindungsglied miteinander verbunden. Das Verbindungsglied ist im Bereich der zweiten Enden, das heißt der dem unteren Teil des Gehäuses zugewandten Enden der Schwenkhebel angeordnet.

[0004] Derartige Panikdruckstangen werden in der Regel mit einheitlicher Länge hergestellt und müssen dann vor Ort an die entsprechende Türblattbreite angepasst werden. Zu diesem Zweck ist es erforderlich, dass das Gehäuse in beiden Teilen eingekürzt wird. Gleiches gilt hinsichtlich des Verbindungsgliedes, welches beispielsweise als Stange ausgebildet sein kann. Das Einkürzen dieser Stange hat den Nachteil, dass dies fehlerbelastet ist, da nicht immer die zutreffende Länge erzielt wird, insbesondere dann, wenn das Einkürzen von nicht gut ausgebildeten Handwerkern vorgenommen wird.

[0005] Wird die Stange beispielsweise zu kurz abgeschnitten, so ist ein Einsetzen der Stange auf Stoß zwischen den beiden Schwenkhebeln nicht mehr möglich. Die beiden Schwenkhebel, die sich absolut parallelogrammartig bewegen müssen, um eine perfekte Funktion der Panikdruckstange zu gewährleisten, werden dann nicht mehr parallelogrammartig bewegt, insbesondere wenn sich im Laufe der Zeit die Klemmverbindung zwischen der Stange und einem Schwenkhebel löst und die Stange verschiebbar ist. Abgesehen davon kann es bei zu kurz abgeschnittener Stange auch zu einem Leerhub kommen, der ebenfalls ein Abweichen von der parallelogrammartigen Bewegung der beiden Schwenkhebel verursacht und die geforderte Funktionssicherheit der Panikdruckstange negativ beeinflussen kann.

[0006] Diesen Nachteil gilt es mit der nachfolgend beschriebenen Erfindung zu beseitigen. Es ist daher Aufgabe dieser Erfindung die voranstehend beschriebenen Nachteile zu vermeiden und insbesondere eine Panikdruckstange dahingehend weiterzubilden, dass ihre Anpassbarkeit vereinfacht und mit hoher Zuverlässigkeit der auszuführenden Arbeiten möglich ist.

[0007] Als Lösung dieser Aufgabenstellung ist vorgesehen, dass zumindest ein Schwenkhebel relativ zum Verbindungsglied verschiebbar und mit diesem in gewünschter Position verbindbar ist.

[0008] Die Erfindung sieht also vor, dass die beiden Schwenkhebel wie an sich bekannt in den unteren Teil des Gehäuses eingebaut werden. Ein erster Schwenkhebel kann hierbei seitens des Herstellers komplett vormontiert in dem unteren Teil des Gehäuses festgelegt werden. Bei der Anpassung der Panikdruckstange an die Einbaugegebenheiten wird dann der zweite Schwenkhebel auf das Verbindungsglied aufgeschoben und an vorbestimmter Stelle mit dem Verbindungsglied verbunden. Der Vorteil der erfindungsgemäßen Panikdruckstange liegt somit darin, dass das Verbindungsglied nicht in Abhängigkeit der Stellung der Schwenkhebel eingekürzt werden muss. Vielmehr kann ein Einkürzen des Verbindungsgliedes zusammen mit einem Einkürzen des Gehäuses, nämlich dessen Unterteil und dessen Oberteil gemeinsam erfolgen. Ein weiterer Vorteil der Erfindung liegt darin, dass bei der Montage der Panikdruckstange vor Ort, das heißt am Türflügel über das Verbindungsglied kein Druck auf den bereits vormontierten Schwenkhebel ausgeübt wird, womit vermieden wird, dass sich dieser beispielsweise geringfügig verschwenkt und dann nach Einbau des zweiten Schwenkhebels nicht parallelogrammartig mit diesem bewegt.

[0009] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden nachfolgend anhand der Figuren beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1: eine erfindungsgemäße Panikdruckstange in perspektivischer Darstellung,

Fig. 2: Querschnitt durch die erfindungsgemäße Panikdruckstange in einer in Fig. 3 mit II-II gekennzeichneten Schnittebene,

Fig. 3: Detailansicht eines Schwenkhebels der erfindungsgemäßen Panikdruckstange in Seitenansicht auf einen Längsschnitt,

Fig. 4: die erfindungsgemäße Panikdruckstange in Seitenansicht eines Längsschnitts, und

Fig. 5: die erfindungsgemäße Panikdruckstange gemäß Fig. 4 mit einem zusätzlichen Schwenkhebel.



[0010] Ein Gehäuse 1 besteht, wie insbesondere in der Figur 2 dargestellt, aus einem Unterteil 2 und einem Oberteil 3. Das Unterteil 2 ist im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig ausgebildet. Auch das Oberteil 3 des Gehäuses 1 ist im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig ausgebildet. In dem Unterteil 2 des Gehäuses 1 sind zwei parallel zueinander verlaufende Führungselemente 4, 5 angeordnet, die im Querschnitt L-förmig ausgebildet sind oder auch U-förmig ausgebildet sein können. Die Führungselemente 4, 5 sind einstückig mit dem Unterteil 2 des Gehäuses 1 ausgebildet.

[0011] In den Führungselementen 4, 5 ist ein Schieber 6 geführt, der mit einer Auslösemechanik verbunden ist und diese betätigt. Eine Linearbewegung des Schiebers 6 wird in eine rotatorische Bewegung eines in eine Nuss eines Schlosses eingreifenden Verbindungselementes 7 umgesetzt. Der Schieber 6 ist mit einem Verbindungsglied 8 verbunden und wird über wenigstens einen mit dem Verbindungsglied 8 zusammenwirkenden Schwenkhebel 9, 10 zwischen seinen Endpositionen hin und her bewegt. Dies erfolgt dadurch, dass das Oberteil 3 des Gehäuses 1 relativ zum Unterteil 2 des Gehäuses 1, und zwar in Richtung des Unterteils 2 des Gehäuses 1, bewegt wird. Das Oberteil 3 des Gehäuses 1 ist hierbei im Unterteil 2 des Gehäuses 1 geführt, so dass das Oberteil 3 des Gehäuses 1 mit einem Außenmaß 12 ausgebildet ist, welches dem lichten Innenmaß 13 des Unterteils 2 des Gehäuses 1 im Wesentlichen entspricht.

[0012] Das Oberteil 3 des Gehäuses 1 wird bei derartigen Panikdruckstangen auch als Druckstange oder Auslöser bezeichnet und das Unterteil 2 des Gehäuses 1 wird auch als Grundstange bezeichnet.

[0013] In dem Unterteil 2 ist das Verbindungsglied 8 angeordnet. Das Verbindungsglied 8 besteht aus einer im Querschnitt rechtwinkligen, insbesondere quadratischen Stange, die einen Hohlraum aufweist und daher in Form eines Profils ausgebildet ist. Das Verbindungsglied 8 kann im Bereich seiner dem Oberteil 3 zugewandten Oberfläche eine hinterschnittene Nut 14 aufweisen. Die Verbindung des Schwenkhebels 10 mit dem Verbindungsglied 8 erfolgt über zumindest ein in das Verbindungsglied 8 einzustanzendes Stanzelement 15, so dass sich eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Verbindungsglied 8 und dem Schwenkhebel 10 ergibt. Das Stanzelement 15 ist im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet und weist ein nachfolgend zu beschreibendes Stanzende auf. Das Stanzelement 15 umfasst somit einen zylindrischen Abschnitt 18 und das Stanzende. Der zylindrische Abschnitt 18 des Stanzelements 15 ist mit einem Außengewinde versehen, welches in einem das Verbindungsglied 8 umgreifenden Befestigungshalter 21 derart angeordnet ist, dass es über das Gewinde in Richtung auf das Verbindungsglied 8 bewegbar oder von diesem herausschraubbar ist.

[0014] Das Stanzende besteht aus einem sich an den zylindrischen Teil 18 des Stanzelements 15 anschließenden Konus 19 und einem wiederum zylindrisch ausgebildeten Stanzkopf 20, der in die Nut 14 eindringt und den Nutgrund stanzt. Somit entsteht eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Stanzende und dem Schwenkhebel 10. In dieser Position greift der konische Abschnitt 19 des Stanzelements 15 in den Bereich der Nut 14 ein, der durch die Nutflanken gegeben ist.

[0015] Der Schwenkhebel 10, der im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist und demzufolge einen Steg und zwei parallel zueinander verlaufende Schenkel aufweist, übergreift mit seinen Schenkeln ein Befestigungselement des Schwenkhebels 10 an dem Verbindungsglied 8 und selbstverständlich auch teilweise das Verbindungsglied 8. Wie aus den Figuren 1,4 und 5 zu erkennen, sind zumindest zwei im Wesentlichen gleich ausgebildete Schwenkhebel 9, 10 vorgesehen, und selbstverständlich auch weitere Befestigungselemente für jeden Schwenkhebel 9, 10. Die Schwenkhebel 9, 10 sind schwenkbeweglich jeweils in einem Halter 22, 23 gelagert. Die Halter 22, 23 sind mit dem Unterteil 2 des Gehäuses 1 dadurch verbunden, dass sie einerseits in die Führungselemente 4, 5 eingeschoben und andererseits mit dem Unterteil 2 des Gehäuses 1 beispielsweise verschraubt und/oder verklemmt sind. Der Halter 22 des Schwenkhebels 9 ist auch als Lager zu bezeichnen, welcher Halter 22 eine Lagerplatte 25 aufweist, deren Breite mit der lichten Weite zwischen den Führungselementen 4, 5 im Wesentlichen übereinstimmt. Somit ist eine passgenaue Lagerung der Lagerplatte 25 zwischen den Führungselementen 4, 5 möglich. In der Lagerplatte 25 angeordnet sind vier Gewindebohrungen 26, in die jeweils Madenschrauben eingesetzt sind, über die die Lagerplatte 25 mit dem Unterteil 2 der Panikdruckstange verspannbar ist. Demzufolge ist der Schwenkhebel 9 im Wesentlichen ortsfest im Gehäuse 1 gehaltert, während der Schwenkhebel 10 relativ zum Gehäuse 1 bzw. zum Verbindungsglied 8 verschiebbar und an gewünschter Position festsetzbar ist.

[0016] Der Schwenkhebel 9 weist einen Kraftspeicher 27, insbesondere eine Druckfeder auf, die beim Verschwenken des Schwenkhebels 9 gespannt wird. Die dadurch im Kraftspeicher 27 gespeicherte Kraft dient der Rückstellung des Schwenkhebels 9 in die Ausgangsposition nach Auslösen der Panikdruckstange. Während der Montage dient der Kraftspeicher 27, der vorgespannt eingebaut ist, auch der Einhaltung der Montagestellung, so dass die Einstellung des absoluten Parallellaufs der Schwenkhebel 9, 10 vorgegeben ist.

[0017] Der besondere Clou der Erfindung liegt darin, dass der Schwenkhebel 10 stufenlos zum Verbindungsglied 8 verschiebbar und damit in jeder möglichen Position festsetzbar ist. Selbstverständlich besteht im Umfang der Erfindung auch die Möglichkeit, das Verbindungsglied 8 derart auszubilden, dass vorgegebene Positionen zur Festsetzung des Schwenkhebels 10 definiert sind, so dass sich hieraus eine stufenweise Verstellbarkeit des Schwenkhebels 10 relativ zum Verbindungsglied 8 ergibt.

[0018] Ein weiterer Vorteil der Erfindung liegt auch darin, dass die Panikdruckstange auch bei Einsatz eines dritten Schwenkhebels 11 und/oder weiterer Schwenkhebel 9, 10, 11 bei Türflügeln mit Überbreite, beispielsweise einer Breite von mehr 1100 mm, in einfacher Weise montierbar ist. Bei einer solchen Ausgestaltung ist zumindest ein erster Schwenkhebel 9 im Gehäuse 1 mit dem Verbindungsglied 8 vormontiert. Zumindest ein weiterer Schwenkhebel 10 oder 11 ist entsprechend der Lehre des Anspruchs 1 einsetzbar und relativ zum Verbindungsglied 8 verschiebbar und mit diesem in gewünschter Position verbindbar ist. Selbstverständlich können auch zwei Schwenkhebel 9, 10, 11 entsprechend verschiebbar, das heißt relativ zum Verbindungsglied 8 verschiebbar angeordnet sein, um eine genaue Justierung der Schwenkhebel 9, 10, 11 in gleichmäßigen Abständen relativ zum Gehäuse 1 zu ermöglichen, so dass auch bei drei oder mehr Schwenkhebeln 9, 10, 11 eine geforderte parallelogrammartige Bewegungsrichtung des Oberteils 3 zum Unterteil 2 gegeben ist.

[0019] Der Einsatz von mehr als zwei Schwenkhebeln 9, 10 bei längeren Panikdruckstangen hat auch den Vorteil, dass eine bessere Führung des Oberteils 3 in dem Unterteil 2 erzielt wird. Hierdurch ist auch ein größerer Schutz gegen Vandalismus - bewusst oder unbewusst - gegeben. Das Eindrücken des Oberteils 3 im Mittelbereich und damit eine der Funktion der Panikdruckstange eventuell negativ beeinträchtigende plastische Verformung wird durch einen weiteren dort angeordneten Schwenkhebel 11 wesentlich erschwert bzw. verhindert.

Bezugszeichenliste



[0020] 
1
Gehäuse
2
Unterteil
3
Oberteil
4
Führungselement
5
Führungselement
6
Schieber
7
Verbindungselement
8
Verbindungsglied
9
Schwenkhebel
10
Schwenkhebel
11
Schwenkhebel
12
Außenmaß
13
lichtes Innenmaß
14
Nut
15
Stanzelement
16
Stanzelement
17
Stanzelement
18
zylindrischer Abschnitt
19
Konus
20
Stanzkopf
21
Befestigungshalter
22
Halter
23
Halter
24
Halter
25
Lagerplatte
26
Gewindebohrung
27
Kraftspeicher



Ansprüche

1. Panikdruckstange zur Betätigung eines Schlosses mit einem aus einem Unterteil (2) und einem Oberteil (3) bestehenden Gehäuse (1), wobei das Oberteil (3) im Unterteil (2) verschiebbar gelagert ist, und mit zumindest zwei Schwenkhebeln (9, 10), die mit einem ersten Ende im Unterteil (1) befestigt sind und über das erste Ende mit einem Auslösemechanismus verbunden sind und mit einem zweiten Ende am Oberteil (3) befestigt sind, wobei zwischen den Schwenkhebeln (9, 10) ein Verbindungsglied (8) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest ein Schwenkhebel (9, 10) relativ zum Verbindungsglied (8) verschiebbar und mit diesem in gewünschter Position verbindbar ist.
 
2. Panikdruckstange nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen dritten Schwenkhebel (11).
 
3. Panikdruckstange nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslösegriff (3) durch ein Oberteil des Gehäuses (1) gebildet ist und in einem Unterteil (2) des Gehäuses (1) verschiebbar gelagert ist.
 
4. Panikdruckstange nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) gemeinsam mit dem Verbindungsglied (8) einkürzbar ist.
 
5. Panikdruckstange nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch einen mit dem Verbindungsglied (8) verbundenen Schieber (6) zum Zusammenwirken mit einem Schloss.
 
6. Panikdruckstange nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Schwenkhebel (9, 10) relativ zum Verbindungsglied (8) verschiebbar und in gewünschter Position festsetzbar ist.
 
7. Panikdruckstange nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsglied (8) im Bereich seiner dem Auslösegriff (3) zugewandten Oberfläche eine hinterschnittene Nut (14) aufweist.
 
8. Panikdruckstange nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rotationsbewegung der Schwenkhebel (9, 10) in eine Translationsbewegung des Verbindungsglieds (8) transformierbar ist.
 
9. Panikdruckstange nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (9, 10) mit einem Befestigungshalter (21) zusammenwirkt, welcher Befestigungshalter (21) mit dem Verbindungsglied (8) verbunden ist.
 
10. Panikdruckstange nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungshalter (21) mittels eines Stanzelements (15, 16, 17) mit dem Verbindungsglied (8) verbunden ist.
 
11. Panikdruckstange nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Stanzelement (15, 16, 17) in einer Nut (14) des Verbindungsglieds (8) formschlüssig festgelegt ist.
 




Zeichnung




















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente