(19)
(11) EP 2 439 369 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.04.2012  Patentblatt  2012/15

(21) Anmeldenummer: 11183768.8

(22) Anmeldetag:  04.10.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 07.10.2010 DE 102010042120

(71) Anmelder: GEZE GmbH
71229 Leonberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Buess, Roland
    71263 Weil der Stadt (DE)

   


(54) Spannvorrichtung


(57) Es wird eine Spannvorrichtung für ein Zugelement (7) eines in einer Führungsschiene (3) verschiebbar angeordneten Schiebeflügels (2) beschrieben, wobei das Zugelement (7) um Umlenkrollen (8) geführt ist. Mindestens eine der Umlenkrollen (8) ist verschiebbar in der Führungsschiene (3) angeordnet und gegen ein in der Führungsschiene festgelegtes Exzenterelement (12) abgestützt, wobei die Umlenkrolle (8) durch Drehen einer Exzenterscheibe (15) des Exzenterelements (12) längs der Erstreckung der Führungsschiene (3) verlagerbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der DE 10 2008 028 660 A1 ist eine Schiebetüranlage bekannt mit zwei Flügeln, die als Teleskopschiebetüranlage ausgebildet ist. Die beiden Flügel sind mittels eines über Rollen geführten Zugelements, beispielsweise eines Seils, miteinander koppelbar. Die Enden des Zugelements werden mit einem Klemmelement miteinander verbunden, wobei das Spannen des Zugelements am Klemmelement erfolgt.

[0003] Nachteilig kann das Zugelement im Klemmelement möglicherweise nicht ausreichend gespannt werden. Auch kann ein, beispielsweise durch Längendehnung des Zugelements, erforderliches Nachspannen aufgrund einer erschwerten Zugänglichkeit nach dem Einbau der Schiebetüranlage nicht oder nur aufwändig möglich sein.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfache, leicht zugängliche Spannvorrichtung für ein Zugelement einer Schiebetüranlage zu schaffen.

[0005] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Die Spannvorrichtung ist sowohl an manuellen als auch an automatischen Schiebetüranlagen mit mindestens einem Schiebeflügel verwendbar. Es können auch zwei Schiebeflügel vorgesehen sein, welche sich gegenläufig bewegen. In anderer Ausgestaltung können zwei gleichläufige Schiebeflügel vorgesehen sein, wie es bei Teleskopschiebetüranlagen gebräuchlich ist. Dabei sind zwei Führungsschienen nebeneinander angebracht, wobei in der ersten Führungsschiene ein Flügel sowie die Umlenkrollen mit der Spannvorrichtung angeordnet sind, und in der zweiten Führungsschiene ist der zweite Schiebeflügels lediglich geführt, jedoch mit dem Zugelement des ersten Flügels verbunden.

[0007] Die Schiebeflügel sind an einem Zugelement, beispielsweise einem Seil oder einem Riemen, das um zwei Umlenkrollen geführt ist, längs der Erstreckung einer Führungsschiene verschiebbar. Dabei ist eine Umlenkrolle in der Führungsschiene festgelegt, während die zweite Umlenkrolle durch die Spannvorrichtung längs der Erstreckung der Führungsschiene verstellbar angeordnet ist. Die verstellbar angeordnete Umlenkrolle ist an einem Schlitten in einer Nut der Führungsschiene geführt und an einem Exzenterelement abgestützt, das an einem weiteren, in der Nut der Führungsschiene angeordneten, jedoch dort festgelegten Schlitten, angeordnet ist. Durch Verstellen einer Exzenterscheibe des Exzenterelements ist die verschiebbar angeordnete Umlenkrolle längs der Erstreckung der Führungsschiene verlagerbar, so dass das Zugelement gespannt werden kann. Zum Drehen der Exzenterscheibe ist eine Werkzeugaufnahme zum Eingriff eines Gabelschlüssels, eines Innensechskantschlüssels oder ähnlichem vorgesehen. Das Exzenterelement kann nach Spannen des Zugelements fixiert werden, so dass die Exzenterscheibe gegen Verstellen gesichert ist. Denkbar ist auch, dass nach dem Spannen die der Spannvorrichtung zugeordnete Umlenkrolle ebenfalls in der Führungsschiene festgelegt wird, was jedoch nicht zwingend erforderlich ist.

[0008] Die Spannvorrichtung ist für eine Betätigung von unten in die Führungsschiene hinein ausgebildet, wodurch, auch bei einem verdeckten Einbau der Schiebeflügel in einer sogenannten Wandtasche, ein Spannen des Zugelements leicht möglich ist.

[0009] Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.

[0010] Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel in der Zeichnung anhand der Figuren näher erläutert.

[0011] Dabei zeigen:
Fig. 1
eine Ansicht auf die Stirnseite einer Führungsschiene mit Schiebe-flügel, Zugelement und Spannvorrichtung;
Fig. 2
einen Ausschnitt der Führungsschiene im Schrägbild mit Umlenkrol-le und Spannvorrichtung in einer ersten Stellung vor dem Spannen des Zugelements;
Fig. 3
eine Seitenansicht der Anordnung gemäß Fig. 3;
Fig. 4
einen Ausschnitt der Führungsschiene im Schrägbild mit Umlenkrol-le und Spannvorrichtung in einer zweiten Stellung nach dem Span-nen des Zugelements;
Fig. 5
eine Seitenansicht der Anordnung gemäß Fig. 4;
Fig. 6
das Exzenterelement der Spannvorrichtung mit zugeordnetem Schlitten als Detail.


[0012] In Fig. 1 ist eine stirnseitige Ansicht auf eine Spannvorrichtung 1 für eine Schiebetüranlage mit mindestens einem Schiebeflügel 2 gezeigt. Der Schiebeflügel 2 ist in einer Führungsschiene 3 geführt, die mit einem Befestigungsprofil 4 beispielsweise an einer Wand oder der Decke eines Gebäudes festlegbar ist. Der Schiebeflügel 2 ist dabei mittels an Tragelementen 5 angeordneten Führungsrollen 6 in der Führungsschiene 3 verschiebbar geführt. Weiterhin ist der Schiebeflügel 2 mit einem Zugelement 7 verbunden, welches um Umlenkrollen 8 umlaufend geführt ist und dessen Enden mit einem in den Figuren nicht dargestellten Verbindungselement, beispielsweise einer Seilklemme, verbunden sind. Alternativ kann anstelle eines offenen Zugelements 7 auch ein geschlossenes, endloses Zugelement 7 verwendet werden, wie es insbesondere bei Riemen gebräuchlich ist. In den Figuren ist die Umlenkrolle 8, die der Spannvorrichtung 1 zugeordnet ist, gezeigt. Die weitere Umlenkrolle 8 zur Umlenkung des Zugelements 7 andernends der Führungsschiene 8 kann grundsätzlich identisch zu der der Spannvorrichtung 1 zugeordneten Umlenkrolle 8 ausgebildet sein.

[0013] In den Figuren 2 bis 5 ist der Schiebeflügel 2 der Übersicht wegen nicht dargestellt. In der Führungsschiene 3 sind vorteilhaft baugleiche Schlitten 9, 10 in einer T-förmigen Nut 11 der Führungsschiene 3 verschiebbar aufgenommen, und in dieser, beispielsweise mit einer Klemmschraube 20, welche die Schlitten 9, 10 gegen die Führungsschiene 3 verspannt, festlegbar. Der Schlitten 9, welcher die drehbar gelagerte Umlenkrolle 8 unter Anordnung eines Lagerelements 13 trägt, bleibt zumindest bis ein Spannen des Zugelements 7 erfolgt ist, in der Nut 11 frei verschiebbar. Am Lagerelement 13 ist weiterhin ein dem Exzenterelement 12 zugewandter Gleitbock 14 angeordnet.

[0014] Das Exzenterelement 12 weist eine Exzenterscheibe 15 und eine Fixiersegment 16 auf. Das Fixiersegment 16 ist mit einem Langloch 17 zum Durchgriff eines Befestigungselements 18, beispielsweise einer Schraube, versehen, wobei das Befestigungselement 18 sich am Fixierelement 16 abstützt und in den Schlitten 10, beispielsweise in eine dort eingebrachte Gewindebohrung, eingreift. Weiterhin ist an dem Exzenterelement 12 eine Werkzeugaufnahme 19 zum Verstellen des Exzenterelements 12 vorgesehen. Die Werkzeugaufnahme 19 ist vorteilhaft sowohl zum Eingriff eines Ring- oder Gabelschlüssels als auch eines Innensechskantschlüssels oder ähnlichem ausgebildet.

[0015] Die Spannvorrichtung 1 wird in der Führungsschiene 3 durch Einschieben des Exzenterelements 12 und des Lagerelements 13 mit den zugeordneten Schlitten 9, 10 in die Nut 11 der Führungsschiene 3 so angeordnet, dass die Exzenterscheibe 15 des Exzenterelements 12 und der Gleitbock 14 des Lagerelements 13 einander gegenüber liegen. Dabei ist die Exzenterscheibe 15 so eingestellt, dass der Abstand der Schlitten 9, 10 am geringsten ist, wodurch der größtmögliche Spannbereich erzielt wird, wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist. Die andernends angeordnete Umlenkrolle 8 und das Exzenterelement 12 werden in der Führungsschiene 3 festgelegt. Bei Verwendung eines offenen Zugelements 7 wird dies um die Umlenkrollen 8 gelegt und zunächst bestmöglich vorgespannt. Die Seilenden werden dann beispielsweise mit einer Seilklemme fixiert. Bei Verwendung eines endlosen Zugelements 7 ist dies in seiner Länge auf die Schiebetüranlage abgestimmt auszuwählen. Es wird lediglich auf die Umlenkrollen 8 aufgelegt.

[0016] Das endgültige Spannen des Zugelements 7 erfolgt nun bequem durch Drehen der Exzenterscheibe 15 an der Werkzeugaufnahme 19, beispielsweise durch Eingriff mittels eines Gabelschlüssels in die Führungsschiene hinein. Vorteilhaft ist maximal eine Drehung um 90° zur Erreichung der größtmöglichen Spannung erforderlich. Beim Drehen der Exzenterscheibe 15 des Exzenterelements 12 in Spannrichtung gleitet die Exzenterscheibe 15 am Gleitbock 14 des Lagerelements 13 auf, wodurch das Lagerelement 13 mit der Umlenkrolle 8 aufgrund des lose in der Nut 11 der Führungsschiene 3 geführten Schlittens 9 vom Exzenterelement 13 weg in Spannrichtung des Zugelements 7 verlagert wird. Nach Erreichen der gewünschten Spannung wird das Fixiersegment 16 des Exzenterelements 12 mittels des im Langloch 17 angeordneten Befestigungselements 18 gegenüber dem Schlitten 10 festgelegt, wodurch die Spannvorrichtung 1 gegen Lösen gesichert ist.

[0017] Ein Nachstellen der Spannung des Zugelements 7 ist jederzeit einfach möglich. Sollte der Spannbereich, beispielsweise durch eine Längung des Zugelements 7 während des Betriebs, nicht ausreichen, kann die Exzenterscheibe 15 in die Ausgangsstellung gemäß den Fig. 2 und 3 zurückgedreht werden und das Exzenterelement 12 nach Lösen der Klemmung in der Nut 11 in Richtung auf das Lagerelement 13 der losen Umlenkrolle 8 nachgesetzt werden. Nach Festlegen des Exzenterelements 12 kann die gewünschte Spannung des Zugelements 7, wie vorbeschrieben, erneut eingestellt werden.

Liste der Referenzzeichen



[0018] 
1
Spannvorrichtung
2
Schiebeflügel
3
Führungsschiene
4
Befestigungsprofil
5
Tragelement
6
Führungsrolle
7
Zugelement
8
Umlenkrolle
9
Schlitten (Umlenkrolle)
10
Schlitten (Exzenter)
11
Nut
12
Exzenterelement
13
Lagerelement
14
Gleitbock
15
Exzenterscheibe
16
Fixiersegment
17
Langloch
18
Befestigungselement
19
Werkzeugaufnahme
20
Klemmschraube



Ansprüche

1. Spannvorrichtung (1) für ein Zugelement (7) eines in einer Führungsschiene (3) verschiebbar angeordneten Schiebeflügels (2), wobei das Zugelement (7) um Umlenkrollen (8) geführt ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens eine der Umlenkrollen (8) verschiebbar in der Führungsschiene (3) angeordnet und gegen ein in der Führungsschiene (3) festgelegtes Exzenterelement (12) abgestützt ist, wobei die Umlenkrolle (8) durch Drehen einer Exzenterscheibe (15) des Exzenterelements (12) längs der Erstreckung der Führungsschiene (3) verlagerbar ist.
 
2. Spannvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkrolle (8) und/oder das Exzenterelement (12) jeweils an einem Schlitten (9) verschiebbar in der Führungsschiene (3) angeordnet sind.
 
3. Spannvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet , dass der Schlitten (9) in einer Nut (11) der Führungsschiene (3) angeordnet ist.
 
4. Spannvorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet , dass der Schlitten (9) in der Nut (11) der Führungsschiene (3) festlegbar ist.
 
5. Spannvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkrolle (8) mit einem Lagerelement (13) drehbar an dem Schlitten (9) angeordnet ist.
 
6. Spannvorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet , dass das Lagerelement (13) einen Gleitbock (14) aufweist, an dem die Exzenterscheibe (15) aufgleitet.
 
7. Spannvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Exzenterscheibe (15) ein Fixierelement (16) zum Durchgriff eines Befestigungselements (18) aufweist.
 
8. Spannvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass an der Exzenterscheibe (15) eine Werkzeugaufnahme (19) ausgebildet ist.
 




Zeichnung














Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente