Schnurspannerbefestigungsvorrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen an mindestens zwei parallel zu zwei ersten Rahmenschenkeln (1') eines Fensters (1) verlaufenden Führungsschnüren (5) verschieblich geführten Schiebevorhang (4), wobei die beiden Enden jeder Führungsschnur (5) jeweils mit einem Schnurspanner (6) an den beiden quer zu den ersten Rahmenschenkeln (1') verlaufenden zweiten Rahmenschenkeln (1") des Fensters (1) befestigt sind. Damit die Schnurspanner ohne bleibende Beeinträchtigung am Rahmenschenkel des Fensters befestigt werden können, schlägt die Erfindung vor, dass die Schnurspanner (6) mittels einer Schnurspannerbefestigungsvorrichtung, in Form eines Klebeträgers (8) am zweiten Rahmenschenkel (1") durch Kleben befestigbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schnurspannerbefestigungsvorrichtung an einem an mindestens zwei parallel zu zwei ersten Rahmenschenkeln eines Fensters verlaufenden Führungsschnüren verschieblich geführten Schiebevorhang, wobei die beiden Enden jeder Führungsschnur jeweils mit einem Schnurspanner an den beiden quer zu den ersten Rahmenschenkeln verlaufenden zweiten Rahmenschenkeln des Fensters befestigt sind.

[0002] Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen diesbezüglichen Schnurspanner bzw. einen Klebeträger zur Befestigung eines Schnurspanners am Rahmen eines Fensters.

[0003] Schnurspanner für Schiebevorhänge sind im Stand der Technik in viefältiger Form beschrieben worden. Lediglich exemplarisch wird auf die DE 10 2005 052 895 A1, die DE 93 17 094 U1, die DE 10 2006 013 824 A1 verwiesen. Die zuletzt genannte Druckschrift beschreibt einen aus einem Unterteil und einem Oberteil bestehenden Schnurspanner. Das Unterteil des Schnurspanners besitzt eine Einschrauböffnung, durch die eine Holzschraube hindurchtreten kann, deren Gewinde in den Rahmenschenkel bzw. in die Glasleiste eines Fensters eingeschraubt werden kann. Das Oberteil ist mit dem Unterteil verklipsbar und besitzt eine Klemmvorrichtung, mit der die Spannschnur am Oberteil befestigt werden kann.

[0004] Die DE 296 12 024 U1 beschreibt eine Vorrichtung zur Arretierung eines abrollenden Rollos, wobei an einer Rollokordel eine Kugel befestigt ist. Eine Haltevorrichtung für die Kugel kann mit einem Klebeband am Fensterrahmen befestigt werden.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Maßnahmen anzugeben, mit denen ein Schnurspanner ohne bleibende Beeinträchtigung am Rahmenschenkel des Fensters befestigt werden kann.

[0006] Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung. Erfindungsgemäß ist eine Befestigungsvorrichtung in Form eines Klebeträgers zur Befestigung des Schnurspanners am Rahmen des Fensters vorgesehen. Die Befestigungsvorrichtung ist bevorzugt ein Kunststoffteil, beispielsweise ein Spritzgussteil. Dieser Klebeträger besitzt eine erste Breitseite, die eine Einschrauböffnung aufweist, der ein Innengewinde zugeordnet ist, in die die Befestigungsschraube eingeschraubt werden kann. Die dieser Befestigungsbreitseite gegenüberliegende Breitseite des Klebeträgers ist mit einer Klebeschicht versehen, mit der der Klebeträger auf dem Rahmenschenkel bzw. der Glasleiste eines Fensters festgeklebt werden kann. Dies erfolgt in einem ersten Montageschritt. Anders als beim Stand der Technik handelt es sich bei der Befestigungsschraube nicht um eine Holzschraube, also eine Schraube mit selbstschneidendem Gewinde, sondern um eine Schraube mit metrischem Gewinde, die in das Innengewinde des Klebeträgers eingeschraubt werden kann. Das Innengewinde wird bevorzugt von einer Mutter ausgebildet, die in einer Mutternaufnahmeöffnung einliegt. Die Mutternaufnahmeöffnung kann von der der Befestigungsseite gegenüberliegenden Breitseite zugänglich sein. Die Mutternaufnahmeöffnung kann aber auch von einer seitlich zugänglichen Tasche ausgebildet sein. Bevorzugt besitzt die Mutternaufnahmeöffnung sich gegenüberliegende Wandungen, deren Abstand der Schlüsselweite der Mutter entspricht, so dass die in der Mutternaufnahmekammer einliegende Mutter drehgesichert ist. Aus der Befestigungsbreitseite kann sich ein Sockel erheben, der sich über die gesamte Länge des Klebeträgers erstreckt. Parallel zum Sockel kann sich ein Stabilisierungsfortsatz erstrecken. Die Klebeschicht erstreckt sich über die gesamte rückwärtige Breitseitenfläche des Klebeträgers. Es kann sich dabei um eine ebene Fläche handeln, die mit untereinander verbundenen Gräben versehen ist, durch die kondensierender Dampf abgeleitet werden kann. Die Klebeschicht wird bevorzugt von einem doppelseitigen Klebestreifen ausgebildet, der mit seiner offenen Klebeseite am Fensterrahmen angeklebt werden kann. Diese Seite ist im Auslieferungszustand mit einer Abdeckung, beispielsweise mit einem Silikonstreifen abgedeckt. Der Klebeträger kann mehrere Einschrauböffnungen aufweisen, denen jeweils eine Mutternaufnahmekammer zugeordnet ist, die wahlweise mit einer Mutter bestückt werden kann. Es ist aber auch möglich, dass sämtliche Mutternaufnahmekammern jeweils mit einer Mutter bestückt sind oder ein materialeinheitliches Kunststoffgewinde aufweisen, wobei dieses Kunststoffgewinde beim Fertigen, insbesondere Spritzgießen der Schnurspannerbefestigungsvorrichtung geformt wird. Der Schnurspanner ist bevorzugt zweiteilig ausgebildet. Er kann ein Unterteil aufweisen, welches eine Schraubendurchtrittsöffnung aufweist, durch die die Befestigungsschraube hindurchgreift, mit der das Unterteil am Klebeträger verschraubt werden kann. Ein Oberteil des Schnurspanners kann die Klemmvorrichtung für die Spannschnur aufweisen. Das Oberteil kann mit dem Unterteil verklipst werden. Es deckt dabei den Schraubenkopf der Befestigungsschraube ab.

[0007] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

ein mit einem erfindungsgemäßen Schiebevorhang ausgestattetes Fenster,

Fig. 2

perspektivisch den Schiebevorhang (verkleinert) mit vier Schnurspannern, die mit erfindungsgemäßen Klebeträgern verbunden sind,

Fig. 3

eine erste perspektivische Darstellung des Klebeträgers mit zugeordnetem Schnurspanner,

Fig. 4

eine zweite perspektivische Darstellung des Klebeträgers mit zugeordnetem Schnurspanner,

Fig. 5

eine erste perspektivische Darstellung eines Klebeträgers des zweiten Ausführungsbeispiels, und

Fig. 6

eine zweite perspektivische Darstellung des Klebeträgers des zweiten Ausführungsbeispiels.

[0008] Die Fig. 1 zeigt ein Fenster 1, welches aus vier Rahmenschenkeln 1', 1", besteht, die um eine Fensterscheibe 2 angeordnet sind. Auf der zur Fensterscheibe 2 hinweisenden Seite ist jeder Rahmenschenkel 1',1" mit einer Glasleiste 3 versehen, mit der die Fensterscheibe 2 im Rahmen gehalten wird.

[0009] Jeweils in den Ecken befinden sich sowohl an der Glasleiste 3, die parallel zum unteren Rahmenschenkel 1" verläuft, als auch an der Glasleiste 3, die parallel zum oberen Rahmenschenkel 1" verläuft, jeweils Schnurspanner 6. Zwischen den Schnurspannern 6 verlaufen parallel zu den vertikalen Rahmenschenkeln 1' Spannschnüre 5, an denen ein Schiebevorhang 4 ziehharmonikaartig verschoben werden kann.

[0010] Die Fig. 2 zeigt, dass der Schiebevorhang 4 aus einer Vielzahl gleichmäßig gefalteter Faltenabschnitte besteht, die jeweils an ihren Enden Löcher aufweisen, durch die die Führungsschnur 5 gefädelt wird.

[0011] Den Figuren 3 und 4 ist der grundsätzliche Aufbau eines Schnurspanners zu entnehmen. Dargestellt ist dort ein auf dem Markt erhältlicher Schnurspanner 6, der bestimmungsgemäß über eine Holzschraube unmittelbar mit der Glasleiste 3 verbunden werden muss, wobei die Holzschraube in die Glasleiste eingedreht werden muss. Der Schnurspanner 6 besteht aus einem Unterteil 9, welches einen Längsschlitz 15 aufweist, durch den der Gewindeschaft einer Befestigungsschraube 7 gesteckt werden kann. Der Kopf der Befestigungsschraube 7 stützt sich auf dem Rand des Längsschlitzes 15 ab.

[0012] Das Oberteil 10 des Schnurspanners 6 ist haubenartig ausgestaltet und besitzt Clipsvorsprünge, mit denen es am Unterteil 9 befestigt werden kann. Durch eine Öffnung 14 des Oberteils ist die Führungsschnur 5 gefädelt, die zwischen zwei Klemmbacken 20 liegt, die sich auf der Innenseite des Oberteils 10 befinden. Mittels eines Knotens ist die Führungsschnur 5 hinter den Klemmbacken gesichert.

[0013] Die Erfindung betrifft eine Schnurspannerbefestigungsvorrichtung, mit der der bekannte Schnurspanner 6 am Fensterrahmen befestigt werden kann, ohne dass bleibende Schäden entstehen. Die Schnurspannerbefestigungsvorrichtung ist erfindungsgemäß als Klebeträger 8 ausgebildet, der einerseits auf die Glasleiste 3 aufklebbar und andererseits einen Anschraubsockel für den Schnurspanner 6 liefert.

[0014] Der Klebeträger 8 besteht aus einem flachen Kunststoffkörper und besitzt einen rechteckigen Grundriss. Ein schmaler Längsabschnitt des Klebeträgers 8 bildet einen Sockel 24 aus, dessen Grundriss im Wesentlichen dem Grundriss des Schnurspanners 6 entspricht. Parallel zum Sockel 24 verläuft ein Befestigungsfortsatz 25. Eine Rückseite des Klebeträgers 8 bildet eine Ebene aus, in der miteinander verbundene Gräben 21 verlaufen. Diese Ebene 8" trägt einen Streifen doppelseitigen Klebebandes 12, das mit einem Abdeckstreifen 13 abgedeckt ist.

[0015] Mit dem Klebestreifen 12 wird eine zur rückwärtigen Breitseite 8" hin offene Mutternaufnahmekammer 17 verschlossen, die einen sechseckigen Grundriss aufweist und deren Boden eine Öffnung 16 ausbildet. In dieser Mutternaufnahmekammer 17 liegt drehgesichert eine Mutter 11, die ein Innengewinde 11' aufweist, welches mit der Einschrauböffnung 16 fluchtet.

[0016] Die von der Anklebeseite 8" wegweisende Seite des Klebeträgers 8 bildet eine Befestigungsseite 8' aus, die auch den Sockel 24 ausbildet. Innerhalb des Sockels 24 befinden sich mehrere Ausnehmungen 20 und etwa in der Mitte die Einschrauböffnung 16, die einer gewölbten Erhöhung 19 entspringt. Entfernt von der gewölbten Erhöhung 19 befinden sich Stege 18. Die Wölbungskontur der Stege 18 bzw. der Erhöhung 19 entspricht der Kontur einer Kehle 23 des Unterteils 6. Im montierten Zustand liegen die Rippen 18 in der Kehle 23.

[0017] Die Figuren 5 und 6 zeigen eine alternative Gestaltung eines Klebeträgers 8, der mehrere, insgesamt 3 Einschrauböffnungen 16 aufweist, denen jeweils eine Mutternaufnahmekammer 17 zugeordnet ist. Die Einschrauböffnungen 16 sind jeweils von Ausnehmungen 20 voneinander getrennt. Jede der drei Einschrauböffnungen 16 ist eine zur Seitenwand offene Tasche 17 zugeordnet, die die Mutternaufnahmekammer 17 ausbildet. Der Abstand der Seitenwandungen der Mutternaufnahmekammern 17 ist so gewählt, dass die Mutter 11 drehgesichert dort einliegen kann.

[0018] In den beiden in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen werden die Gewindeöffnungen zum Einschrauben der Verbindungsschraube von Muttern ausgebildet, die aus Stahl oder einem anderen geeigneten Metall oder auch aus Kunststoff bestehen können. In einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel, welches ein oder mehrere Gewindeöffnungen aufweisen kann, werden die Gewindegänge der Einschraubgewinde materialeinheitlich vom Grundkörper des Klebeträgers ausgebildet. Die Gewindegänge können beim Spritzgießen des Kunststoffteiles gefertigt werden. Alternativ dazu kann aber auch auf die Gewindegänge verzichtet werden, wenn als Befestigungsschraube eine Schraube mit selbstschneidendem Gewinde verwendet wird. Die Einschrauböffnung braucht dann lediglich einen entsprechenden Durchmesser aufzuweisen, der im Wesentlichen der Seele des Gewindeschaftes der Befestigungsschraube entspricht, so dass sich die selbstschneidenden Gewindegänge der Befestigungsschraube in die Wand der Einschrauböffnung eingraben können.

[0019] Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist die folgende:

[0020] Zur Befestigung eines der insgesamt vier Schnurspanner 6 an einem Fenster 1 wird zunächst jeweils ein Klebeträger 8 mit der Klebeschicht 12 an der geeigneten Stelle, insbesondere im Eckbereich mit der Glasleiste 3 verklebt. Sodann wird mit Hilfe der ein metrisches oder selbstschneidendes Gewinde aufweisenden Befestigungsschraube 7 das Unterteil 9 mit dem Klebeträger 8 verbunden, in dem die Schraube 7 in das Innengewinde 11' der Mutter 11 oder in die Wandung der Einschrauböffnung eingeschraubt wird. Jeweils richtet sich die Lage des Unterteils 9 richtet sich durch Anlage der Rippen 18 in der Kehle 23 aus. Da der Gewindeschaft der Befestigungsschraube 7 einen Längsschlitz 15 des Unterteils 9 durchgreift, kann die Lage des Unterteils 9 vor dem endgültigen festziehen der Befestigungsschraube 7 noch durch ein Verschieben gegenüber dem Klebeträger 8 verändert werden.

[0021] Die Führungsschnur 9 wir in eine Öffnung 14 des Oberteils 10 eingefädelt und mit der Klemmvorrichtung 22 innerhalb des schalenförmigen Oberteils 10 verklemmt. Sodann wird das Oberteil 10 auf das Unterteil 9 aufgeklipst, wobei der Kopf der Befestigungsschraube 7 von der Schale des Oberteils 10 überfangen ist, so dass diese nicht sichtbar ist.

[0022] Das in den Figuren 5 und 6 dargestellte Ausführungsbeispiel kann auch mit andersartig gestalteten Schnurspannern verwendet werden.

[0023] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren in ihrer fakultativ nebengeordneten Fassung eigenständige erfinderische Weiterbildung des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen.

Bezugszeichenliste

[0024] 

1

Fenster

2

Fensterscheibe

3

Glasleiste

4

Schiebevorhang

5

Führungsschnur

6

Schnurspanner

7

Befestigungsschraube

8

Klebeträger

9

Unterteil

10

Oberteil

11

Mutter

12

doppelseitiges Klebeband

13

Abdeckstreifen

14

Öffnung

15

Längsschlitz

16

Einschuböffnung

17

Mutternaufnahmekammer

18

Rippe, Steg

19

Sockel

20

Ausnehmung

21

Kanal

22

Klemmvorrichtung

23

Kehle

24

Sockel

1'

Rahmenschenkel

8'

Befestigungsseite

8"

Breitseite, Ebene

11'

Innengewinde

25

Fortsatz

26

Fensterrahmen

Ansprüche

1. Ein an mindestens zwei parallel zu zwei ersten Rahmenschenkeln (1') eines Fensters (1) verlaufenden Führungsschnüren (5) verschieblich geführter Schiebevorhang (4), wobei die beiden Enden jeder Führungsschnur (5) jeweils mit einem Schnurspanner (6) an den beiden quer zu den ersten Rahmenschenkeln (1') verlaufenden zweiten Rahmenschenkeln (1") des Fensters (1) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnurspanner (6) mittels einer Schnurspannerbefestigungsvorrichtung, insbesondere in Form eines Klebeträgers (8) am zweiten Rahmenschenkel (1") durch Kleben befestigbar sind.

2. Schnurspanner (6) zum Befestigen des Endes einer Führungsschnur (5) zur Führung eines Schiebevorhangs (4), gekennzeichnet durch einen Klebeträger (8), mit dem der Schnurspanner (9, 10) am Rahmenschenkel (1") des Fensters (1) anklebbar ist.

3. Klebeträger (8) zur Befestigung eines Schnurspanners (6) am Rahmen eines Fensters (1), gekennzeichnet durch eine von einer Befestigungsbreitseite (8') zugängliche, mit einem Innengewinde (11') versehene oder glattwandige Einschrauböffnung (16) zum Einschrauben einer Befestigungsschraube (7) und einer auf einer der Befestigungsseite (8') gegenüberliegenden Breitseite (8") angeordnete Klebeschicht (12).

4. Schiebevorhang nach Anspruch 1, Schnurspanner nach Anspruch 2 oder Klebeträger nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mit der Klebeschicht (12) beschichtete Breitseitenfläche (8") des Klebeträgers (8) miteinander verbundene Gräben (21) aufweist.

5. Schiebevorhang, Schnurspanner oder Klebeträger nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine in der die Klebeschicht (12) aufweisenden Breitseite (8") des Klebeträgers (8) angeordnete, insbesondere mehrkantige Mutternaufnahmekammer (17), in der eine das Innengewinde (11') ausbildende Mutter (11) steckt.

6. Schiebevorhang, Schnurspanner oder Klebeträger nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden der Mutternaufnahmeöffnung (17) eine zur Befestigungsseite (8') des Klebeträgers (8) offene Einschrauböffnung (16) ausbildet.

7. Schiebevorhang, Schnurspanner oder Klebeträger nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschrauböffnung (16) einem befestigungsseitigen Sockel (24) zugeordnet ist.

8. Schiebevorhang, Schnurspanner oder Klebeträger nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch einen dem Sockel (24) benachbarten Stabilisierungsfortsatz (25).

9. Schiebevorhang, Schnurspanner oder Klebeträger nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch einen dem Sockel (24) benachbarten Stabilisierungsfortsatz (25).

10. Schiebevorhang, Schnurspanner oder Klebeträger nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnurspanner (6) ein mit der ein selbstschneidendes oder ein metrisches Gewinde aufweisenden Befestigungsschraube (7) am Klebeträger (8) befestigbares Unterteil (9) aufweist.

11. Schiebevorhang, Schnurspanner oder Klebeträger nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnurspanner (6) ein mit dem Unterteil (9) verclipsbares, Klemmelemente (22) für die Führungsschnur (5) aufweisendes Oberteil (10) aufweist.

12. Schiebevorhang, Schnurspanner oder Klebeträger nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebeschicht (12) von einem doppelseitig klebenden Klebeband ausgebildet ist.

13. Schiebevorhang, Schnurspanner oder Klebeträger nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebeschicht (12) von einem Abdeckstreifen (13) abgedeckt ist.

14. Schiebevorhang, Schnurspanner oder Klebeträger nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch mehrere, in Erstreckungsrichtung des Klebeträgers (8) angeordnete Einschrauböffnungen (16), denen jeweils Mutteraufnahmekammern (17) zugeordnet sind, zur wahlweisen Bestückung mit einer ein Innengewinde (11') aufweisenden Mutter (11).

15. Schiebevorhang, Schnurspanner oder Klebeträger nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundriss des Sockels (24) bzw. der Grundriss des Klebeträgers (8) dem Grundriss des Schnurspanners (6) entspricht.

Zeichnung