Gasbrenner für ein Gargerät

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Gasbrenner für ein Gargerät, der einen Brennergrundkörper (10), der zumindest aus einem Brennerwinkel (4) und einem mit dem Brennerwinkel (4) verbundenen Brennerkopf (2) besteht, eine Zündkerze (6) und eine Montagevorrichtung (5) mit einer Befestigungsvorrichtung (53) für die Zündkerze (6) aufweist. Der Gasbrenner ist dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtung (5) einteilig ausgestaltet ist, zumindest bereichsweise elastisch verformbar ist und die Befestigungsvorrichtung (53) für die Zündkerze (6) zumindest einen Teil der Montagevorrichtung (5) darstellt, die an dem Brennergrundkörper (10) befestigt ist und die Zündkerze (6) gegen den Brennerkopf (2) spannt. Weiterhin wird eine Montagevorrichtung zur Montage eines Gasbrenners (1) in einem Gargerät, die zumindest eine Befestigungsvorrichtung (53) für eine Zündkerze (6) des Gasbrenners (1) umfasst, beschrieben.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Gasbrenner für ein Gargerät sowie eine Montagevorrichtung zur Montage eines Gasbrenners in einem Gargerät, die zumindest eine Befestigungsvorrichtung für eine Zündkerze des Gasbrenners umfasst.

[0002] Bei Gasbrennern, insbesondere Gasbrennern für Gargeräte, wird ein Zündelement, das im Folgenden auch als Zündkerze bezeichnet wird, verwendet, durch das das Gasgemisch, das aus dem Brenner austritt, entflammt wird. Die Zündkerze ist hierzu benachbart zu einem Brennerkopf angeordnet, aus dem das Gasgemisch austritt. Ein solcher Gasbrenner ist beispielsweise in der EP1024328A2 beschrieben. Der Gasbrenner weist einen Brennerwinkel, der als Düsenträger ausgestaltet ist, mit zugeordneter Gaszuführung und einen von oben in den Brennerwinkel einsetzbaren Brennerkopf mit Brennerdeckel auf, wobei dem Brennerkopf ein Träger für ein Thermoelement und eine Zündkerze zugeordnet ist. Der Brennerwinkel ist hierbei an einer Montagescheibe angeordnet, die ihrerseits an der Abdeckfläche festlegbar ist. Der Träger für das Thermoelement und die Zündkerze ist an dem Brennerwinkel oder an der Montagescheibe befestigt.

[0003] Ein kritischer Punkt eines Gasbrenners ist die exakte Positionierung der Zündkerze zu dem Brennerkopf und dem Brennerdeckel, da bei einer Abweichung von einer definierten Position die Zündung gegebenenfalls nicht zuverlässig funktioniert, was ein Sicherheitsrisiko darstellt, da es zum Austritt von unverbranntem Gasgemisch kommen kann. Bei dem bekannten Gasbrenner wird die Position der Spitze der Zündkerze zu dem Brennerkopf und Brennerdeckel durch eine Reihe von Toleranzen beeinflusst. Aufgrund des Aufbaus des bekannten Gasbrenners ergibt sich eine Toleranzkette, die die Zündkerze, den Brennerwinkel, den Brennerkopf, die Montagescheibe und den Träger für die Zündkerze einschließt. Da bei all diesen Komponenten Toleranzen vorliegen können, die fertigungsbedingt sind oder sich durch die Temperaturbedingungen einstellen, ist eine zuverlässige Ausrichtung der Zündkerze mit dieser Ausgestaltung des Brenners schwer zu gewährleisten. Somit ist die zuverlässige Funktion des Brenners nicht sichergestellt.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Gasbrenner und eine Montagevorrichtung zu schaffen, bei denen eine zuverlässige Funktionsweise, insbesondere eine zuverlässige Positionierung von zumindest der Zündkerze, auf einfache Weise gewährleistet werden kann.

[0005] Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass diese Aufgabe gelöst werden kann, indem die Einflussfaktoren auf die Einstellung und Beibehaltung einer relativen Position der Zündkerze zu dem Brennerkopf und dem Brennerdeckel bei weiterhin einfachem Aufbau des Gasbrenners minimiert werden.

[0006] Gemäß einem ersten Aspekt wird die Aufgabe daher gelöst durch einen Gasbrenner für ein Gargerät, der einen Brennergrundkörper, der zumindest aus einem Brennerwinkel und einem mit dem Brennerwinkel verbundenen Brennerkopf besteht, eine Zündkerze und eine Montagevorrichtung mit einer Befestigungsvorrichtung für die Zündkerze aufweist. Der Gasbrenner ist dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtung einteilig ausgestaltet ist, zumindest bereichsweise elastisch verformbar ist und die Befestigungsvorrichtung für die Zündkerze zumindest einen Teil der Montagevorrichtung darstellt, die an dem Brennergrundkörper befestigt ist und die Zündkerze gegen den Brennerkopf spannt.

[0007] Als Gasbrenner wird im Sinne der vorliegenden Erfindung ein Brenner bezeichnet, bei dem Gas oder ein Gasgemisch durch einen Zündfunken entzündet wird. Vorzugsweise stellt der erfindungsgemäße Gasbrenner einen Gasbrenner dar, bei dem Primärluft unterhalb der Abdeckfläche des Gargerätes aufgenommen wird. Besonders bevorzugt stellt der Brenner einen atmosphärisch abgedichteten Brenner dar, bei dem der Brennerkopf nicht vom Benutzer entfernt werden kann.

[0008] Bei dem erfindungsgemäßen Brenner strömt aus den Gasaustrittsöffnungen des Gasbrenners ein Gasgemisch aus. Der Brennergrundkörper des Gasbrenners gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst einen Brennerwinkel und einen mit dem Brennerwinkel verbundenen Brennerkopf. Diese Bauteile sind lösbar miteinander verbunden. Der Brennerwinkel wird auch aus Düsenhalter bezeichnet und stellt den Teil des Brennergrundkörpers dar, der mit einer Gaszuleitung verbunden wird. Der Brennerkopf stellt den Teil des Brennergrundkörpers dar, der sich zumindest teilweise über der Abdeckfläche des Gargerätes befindet, insbesondere einer Kochmulde nach oben erstreckt und aus dem das Gasgemisch, aus den Gasaustrittsöffnungen strömt und gezündet wird.

[0009] Als Zündkerze wird ein Zündelement bezeichnet, über das ein Zündfunken abgegeben werden kann, der das aus Gasaustrittsöffnungen austretende Gasgemisch entflammen kann. Die Zündkerze stellt ein stabförmiges Bauteil dar, in deren oberen Bereich der Zündfunke erzeugt wird.

[0010] Der Abstand zwischen der Stelle der Zündkerze, an der der Zündfunke erzeugt wird, und einer die Gasaustrittsöffnungen nach oben begrenzenden Fläche wird im Folgenden auch als Zündabstand bezeichnet.

[0011] Die Montagevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung dient zur Ausrichtung und Fixierung zumindest eines Teils des Gasbrenners in einem Gargerät. Die Montagevorrichtung umfasst erfindungsgemäß eine Befestigungsvorrichtung für die Zündkerze. Als Befestigungsvorrichtung wird hierbei eine Vorrichtung verstanden, über die die Zündkerze so an weiteren Komponenten des Gasbrenners gehalten wird, dass deren Position in horizontaler und vorzugsweise auch in vertikaler Richtung durch die Befestigungsvorrichtung bestimmt wird.

[0012] Als Montagevorrichtung, die vorzugsweise ein Federblech darstellt und im Folgenden auch als Federblech bezeichnet wird, wird ein Bauteil verstanden, das zumindest bereichsweise federnde Eigenschaften aufweist, insbesondere elastisch verformbar ist. Die Montagevorrichtung ist vorzugsweise aus Metall hergestellt, kann aber auch aus anderen Materialien hergestellt sein, die elastisch verformbar sind und der Temperatur, die an dem Gasbrenner auftritt, standhalten können. Beispielsweise kann die Montagevorrichtung aus einem temperaturbeständigen Kunststoff hergestellt sein. Zumindest ein Teil der Montagevorrichtung bildet erfindungsgemäß die Befestigungsvorrichtung für die Zündkerze. Hierbei ist vorzugsweise nur ein Teil der Befestigungsvorrichtung elastisch verformbar ausgestaltet.

[0013] Als einteilig ausgestaltet wird im Sinne der vorliegenden Erfindung eine Montagevorrichtung bezeichnet, die aus einem einzigen Halbzeug hergestellt ist. Insbesondere kann die Montagevorrichtung aus einem Blech hergestellt werden und die einzelnen Bereiche durch Biegen erzeugt werden. Zudem können in das Blech Löcher oder Schlitze eingestanzt werden.

[0014] Die Montagevorrichtung ist erfindungsgemäß an dem Brennergrundkörper des Gasbrenners befestigt. Besonders bevorzugt ist die Montagevorrichtung unmittelbar an dem Brennergrundkörper befestigt, das heißt es sind keine separaten Verbindungselemente vorgesehen. Die Zündkerze wird erfindungsgemäß über zumindest einen Teil der Montagevorrichtung, die an dem Brennergrundkörper befestigt ist, gegen den Brennerkopf gespannt. Dies bedeutet im Sinne der Erfindung, dass zumindest ein Teil der Zündkerze gegen einen Teil des Brennerkopfes gedrückt wird. Die Spannkraft zum Spannen der Zündkerze gegen den Brennerkopf stellt eine Federkraft dar und wird von der Montagevorrichtung geliefert. Die Zündkerze wird vorzugsweise von unten gegen einen unteren Teil des Brennerkopfes gespannt beziehungsweise gedrückt. Die Angriffsfläche der Zündkerze, über die diese gegen den Brennerkopf gespannt wird, stellt vorzugsweise einen Absatz dar, der in der Länge der Zündkerze vorgesehen ist und sich radial nach außen erstreckt. Hierdurch ist die Kontaktfläche zwischen der Zündkerze und dem Brennerkopf zu dem Ende der Zündkerze beabstandet an dem der Zündfunke erzeugt wird. Die Kontaktfläche zwischen der Zündkerze und dem Brennerkopf kann daher im Bereich der Abdeckfläche des Gargerätes, insbesondere der Kochmulde, oder unterhalb der Abdeckfläche liegen. Somit befindet sich die Kontaktfläche in einem Bereich, der bei einem abgedichteten Gasbrenner von oben nicht zugänglich ist. Somit kann ein versehentliches Berühren der Kontaktfläche und gegebenenfalls ein Lösen des Kontaktes zwischen dem Brennerkopf und der Zündkerze vermieden werden.

[0015] Die Zündkerze wird vorzugsweise gegen eine Fläche oder eine Wand des Brennerkopfes gespannt, die nach unten weist und sich im unteren Bereich des Brennerkopfes befindet. Insbesondere wird die Zündkerze gegen eine Fläche gedrückt, die an dem Brennerkopf liegt, die absolute Höhe gegenüber der Abdeckfläche ist hierbei nicht das Kriterium.

[0016] Richtungsangaben, wie oben und unten und entsprechende Bezeichnungen, wie Oberseite und Unterseite, beziehen sich, soweit nicht anders angegeben, auf den Gasbrenner in dem Zustand, in dem dieser in dem Gargerät eingebaut ist.

[0017] Indem bei dem erfindungsgemäßen Gasbrenner die Montagevorrichtung einteilig ausgestaltet ist und die Befestigungsvorrichtung für die Zündkerze zumindest einen Teil der Montagevorrichtung darstellt, die an dem Brennergrundkörper befestigt ist und über die die Zündkerze gegen den Brennerkopf gespannt wird, kann die Abweichung des Zündabstandes trotz Toleranzen einzelner Bauteile des Gasbrenners auf einfache Weise minimiert werden. Da die Montagevorrichtung an dem Brennergrundkörper befestigt ist und zumindest ein Teil der Montagevorrichtung die Zündkerze gegen den Brennerkopf spannt, werden die Befestigung der Zündkerze an dem Brennergrundkörper und deren Forcierung gegen den Brennerkopf durch ein einziges Bauteil, nämlich die Montagevorrichtung, realisiert. Weiterhin ist es vorteilhaft, dass die Befestigungsvorrichtung für die Zündkerze mit der Montagevorrichtung einteilig ausgestaltet ist. Hierdurch wird die Montage des Gasbrenners vereinfacht. Zudem werden aufgrund der federnden Eigenschaft der Befestigungsvorrichtung keine weiteren Toleranzfaktoren eingebracht, die auf den Zündabstand Einfluss haben könnten.

[0018] Mit der vorliegenden Erfindung sind daher in der Toleranzkette, die auf den Zündabstand Einfluss hat, nur drei Komponenten enthalten. Insbesondere wird die Genauigkeit des Zündabstandes lediglich durch die Zündkerze, den Brennerkopf und den Brennerdeckel, der den Brennerkopf nach oben abschließt, bestimmt. Dadurch wird eine sehr gute Positionierung und damit eine verbesserte Zündung mit einem einfachen Aufbau, insbesondere für Brenner geliefert, die die Primärluft unter der Abdeckfläche des Gargerätes aufnehmen.

[0019] Die Zündung des erfindungsgemäßen Gasbrenners funktioniert zuverlässig mit allen Arten von Gas, beispielsweise Naturgas, LPG und dergleichen, und unter allen möglichen Betriebsbedingungen, wie beispielsweise kalt, heiß, maximale Strömrate, minimale Strömrate, mit Topf oder ohne Topf.

[0020] Ein weiterer Vorteil der Verwendung eines Teils einer einteiligen, zumindest bereichsweise federnd ausgestalteten Montagevorrichtung als Befestigungsvorrichtung einer Zündkerze an dem Brennerkörper besteht darin, dass im Gegensatz zu einer Druckfeder oder einem anderen Federelement durch die Befestigungsvorrichtung auf mehrere Bauteile, wie beispielsweise die Zündkerze und ein Thermoelement, gleichzeitig eine Federkraft ausgeübt werden kann.

[0021] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist die Montagevorrichtung an dem Brennerwinkel befestigt. Als Befestigung wird eine lösbare Verbindung zwischen dem Brennerwinkel und der Montagevorrichtung bezeichnet. Besonders bevorzugt wird die Befestigung durch Auflegen der Montagevorrichtung auf eine Fläche des Brennerwinkels und durch eine auf die Montagevorrichtung wirkende Federkraft realisiert. Bei dieser Art der Befestigung kann zusätzlich eine Verdrehsicherung vorgesehen sein. Diese wird beispielsweise durch eine Rastnase an der Montagevorrichtung und eine Aussparung an dem Brennerwinkel oder umgekehrt realisiert. Indem die Montagevorrichtung, an dem die Zündkerze befestigt ist, an dem Brennerwinkel und nicht an dem Brennerkopf befestigt ist, kann der Brennerkopf von dem Brennerwinkel getrennt, das heißt abgenommen werden, ohne dass die Zündkerze ebenfalls ausgebaut werden muss. Zudem liegt der Brennerwinkel im Verhältnis zu dem Brennerkopf weiter unten in dem Gargerät. Somit ist zwischen dem Bennerkopf, gegen den die Zündkerze verspannt wird, und dem Brennerwinkel ein Abstand gegeben, in dem sich die Befestigungsvorrichtung der Montagevorrichtung erstrecken kann. Die Federkraft, die von der Befestigungsvorrichtung aufgebracht wird, kann damit senkrecht auf die Zündkerze einwirken. Schließlich handelt es sich bei dem Brennerwinkel um den untersten Teil des Gasbrenners. Somit können bei einer Anbringung der Montagevorrichtung an dem Brennerwinkel auch Geometrien realisiert werden, die sich nach unten erstrecken, ohne dass weitere Komponenten des Gasbrenners diese behindern.

[0022] Gemäß einer Ausführungsform stellt die Befestigungsvorrichtung für die Zündkerze eine Befestigungslasche der Montagevorrichtung dar. Als Befestigungslasche wird im Sinne der vorliegenden Erfindung ein flächiger Teilbereich der Montagevorrichtung verstanden, in dem eine Fixierlasche mit einer Grundfläche der Montagevorrichtung über zumindest einen geneigten Verbindungsbereich verbunden ist. In der Fixierlasche ist zumindest eine Fixieröffnung zur Aufnahme und Halterung der Zündkerze eingebracht. Vorzugsweise ist die Befestigungslasche so ausgestaltet, dass die Fixierlasche einen flächigen Teilbereich darstellt, der zu der Grundfläche der Montagevorrichtung vertikal versetzt liegt. Als Grundfläche wird die Teilfläche der Montagevorrichtung bezeichnet, über die die Montagevorrichtung an dem Brennerwinkel anliegt. Der Verbindungsbereich ist hierbei vorzugsweise federnd ausgestaltet. Hierdurch kann die Fixierlasche horizontal liegen und durch die Federkraft, die durch den Verbindungsbereich aufgebracht wird, in vertikaler Richtung nach oben gedrückt werden. Die Verwendung einer Befestigungslasche weist somit den Vorteil auf, dass ein vertikales Andrücken der Zündkerze an den Brennerkopf realisiert werden kann.

[0023] Indem eine Befestigungslasche verwendet wird, ist zudem der Aufbau der Befestigungsvorrichtung vereinfacht. Insbesondere ist es nicht erforderlich ein separates Gehäuse für die Zündkerze vorzusehen. Weiterhin kann durch den flächigen Aufbau der Befestigungsvorrichtung auch die Befestigung weiterer Komponenten, beispielsweise eines Thermoelementes, an der Befestigungslasche realisiert werden. Hierdurch vereinfacht sich der Aufbau des Gasbrenners und dessen Montage weiter.

[0024] Schließlich ist es bei der Ausführungsform, bei der die Befestigungsvorrichtung für die Zündkerze eine Befestigungslasche darstellt, vorteilhaft, dass an der Grundfläche der Montagevorrichtung weitere Bereiche vorgesehen sein können, die anderen Zwecken dienen. Insbesondere können weitere Laschen vorgesehen sein, die beispielsweise einer Fixierung der Montagevorrichtung gegen andere Teile des Gasbrenners oder des Gargerätes dienen. Somit kann die Montagevorrichtung unterschiedlichen Zwecken dienen.

[0025] Die Montagevorrichtung weist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform zumindest einen Federstreifen zur Abstützung gegen die Unterseite einer Abdeckfläche des Gargerätes auf. Als Federstreifen wird ein Teilbereich der Montagevorrichtung verstanden, der zumindest bereichsweise federnd, das heißt elastisch verformbar ist. Besonders bevorzugt weist der Federstreifen einen Verbindungsbereich und einen Auflagebereich auf. Der Verbindungsbereich verbindet hierbei den Auflagebereich mit der Grundfläche der Montagevorrichtung. Durch das Vorsehen von zumindest einem Federstreifen wird es möglich, den Gasbrenner gegen die Abdeckfläche des Gargerätes, insbesondere der Kochmulde zu verspannen. Als Abdeckfläche wird im Sinne der Erfindung eine Fläche oder ein Blech bezeichnet, durch die der Gasbrenner hindurchgeführt ist und die die unteren Teile des Gasbrenners, insbesondere den Brennerwinkel abdeckt. Indem der Federstreifen an der Montagevorrichtung geformt ist, an dem auch die Befestigungsvorrichtung für die Zündkerze gebildet ist, stellt die Montagevorrichtung ein multifunktionales Element dar und der Aufbau und die Montage des Gasbrenners werden weiter vereinfacht. Indem aber die Federstreifen zur Abstützung separat zu der Befestigungsvorrichtung für die Zündkerze an der Grundfläche der Montagevorrichtung vorgesehen sind, wirkt eine Krafteinwirkung auf die Befestigungsvorrichtung nicht auf die Federstreifen so dass die Kräfte der Befestigung der Zündkerze und die Kräfte der Abstützung des Gasbrenners gegen die Abdeckfläche im Wesentlichen voneinander entkoppelt sind. Insbesondere spielen Gegenkräfte, die von der Befestigungsvorrichtung für die Zündkerze ausgeübt werden keine Rolle bezüglich des Abdichtverhaltens, das später genauer beschrieben wird.

[0026] Der Brennerwinkel ist erfindungsgemäß mit dem Brennerkopf verbunden. Indem durch die Federstreifen eine Abstützung des Brennerwinkels gegen die Unterseite der Abdeckfläche realisiert wird, wird auch der mit dem Brennerwinkel verbundene Brennerkopf zuverlässig zu der Oberseite der Abdeckfläche gezogen. Dies bringt insbesondere bezüglich der Dichtigkeit Vorteile mit sich. Um das Eindringen von Verunreinigungen in das Innere des Gargerätes zu verhindern wird in der Regel zwischen der Unterseite des Brennerkopfes und der Oberseite der Abdeckfläche eine Dichtung, beispielsweise in Form eines Dichtrings eingesetzt. Durch die Abstützung des Brennerwinkels gegen die Unterseite der Abdeckfläche und das dadurch bewirkte Herunterziehen des Brennerkopfes gegen die Dichtung auf die Abdeckfläche, kann die Dichtigkeit gewährleistet werden.

[0027] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Befestigungsvorrichtung für die Zündkerze mindestens eine Fixierlasche und mindestens einen Federsteg. Der Federsteg bildet hierbei den oben erwähnten Verbindungsbereich zwischen der Fixierlasche und der Grundfläche der Montagevorrichtung. Indem dieser Verbindungsbereich nur durch Stege gebildet ist, kann die Flexibilität des Verbindungsbereiches und damit die Federkraft, die durch die Befestigungsvorrichtung aufgebracht werden kann, erhöht werden. Zudem ist die Breite der Stege geringer als die Breite der Fixierlasche. Somit kann auch eine räumliche Geometrie geschaffen werden, bei der die Stege zumindest teilweise in senkrechter Projektion in der Fläche der Fixierlasche liegen und dennoch eine Anbringung der Zündkerze an der Fixierlasche möglich ist. Besonders bevorzugt schließen sich die Federstege an die Seitenränder der Fixierlasche an. Zwischen den Federstegen und der Grundfläche kann eine Verbindungswand oder Wand vorgesehen sein, die beispielsweise zu der Grundfläche der Montagevorrichtung senkrecht steht. Dadurch kann die relative Position der Fixierlasche zu der Grundfläche in vertikaler Richtung den gegebenen Bedingungen entsprechend eingestellt beziehungsweise vorgegeben werden.

[0028] In der Fixierlasche der Montagevorrichtung ist vorzugsweise eine Fixieröffnung zur Fixierung der Zündkerze vorgesehen. Durch das Vorsehen einer Fixieröffnung kann die Zündkerze in vertikaler Richtung fixiert werden. Hierzu ist an der Zündkerze ein Absatz oder eine Nut vorgesehen, die mit dem Rand der Fixieröffnung in der Fixierlasche zusammenwirken kann. Der Absatz an der Zündkerze wird vorzugsweise durch eine hülsenförmige Verbreiterung der Zündkerze über einen Teil von deren Länge gebildet. In diese Verbreiterung kann eine umlaufende Nut vorgesehen sein. Erfindungsgemäß kann an der Fixerlasche auch eine weitere Fixieröffnung benachbart zu der Fixieröffnung für die Zündkerze eingebracht sein. Diese weitere Fixieröffnung dient der Fixierung eines Thermoelementes des Gasbrenners.

[0029] Der Brennerwinkel ist vorzugsweise mit dem Brennerkopf verschraubt. Besonders bevorzugt wird die Schraubverbindung mittels Schrauben erzielt, die von der Oberseite des Brennerkopfes aus durch diesen hindurch bis in den Brennerwinkel reichen. Durch diese Verbindung wird eine relative Bewegung des Brennerkopfes zu dem Brennerwinkel zuverlässig verhindert. Dennoch kann bei dieser Art der Befestigung der Brennerkopf bei Bedarf von oben entfernt werden, ohne dass weitere Komponenten des Brenners demontiert werden müssen.

[0030] Gemäß der vorliegenden Erfindung wird die Zündkerze gegen den Brennerkopf gespannt. Die Position der Durchlassöffnung in dem Brennerkopf für die Zündkerze oder eine andere Halterung der Zündkerze an oder in dem Brennerkopf ist bei der vorliegenden Erfindung nicht auf eine bestimmte Position beschränkt. Die Zündkerze kann beispielsweise durch eine in dem Brennerkopf integrierte Durchlassöffnung geführt werden. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist der Brennerkopf aber einen Stützvorsprung auf. Der Stützvorsprung erstreckt sich radial von dem Brennerkopf über einen Teil des Umfangs des Brennerkopfes. Der Stützvorsprung ist an dem unteren Bereich des Teils des Brennerkopfes vorgesehen, der im eingebauten Zustand über der Abdeckfläche liegt. In dem Stützvorsprung ist zumindest eine Durchlassöffnung für die Zündkerze vorgesehen. Der Durchmesser der Durchlassöffnung entspricht dem Durchmesser der Zündkerze in deren oberen Bereich. Allerdings ist der Durchmesser der Durchlassöffnung kleiner als der Durchmesser der Zündkerze im unteren Bereich, in dem beispielsweise eine hülsenförmige Verbreiterung vorgesehen ist. Somit kann die Zündkerze von unten durch die Durchlassöffnung geführt werden oder der Brennerkopf über eine montierte Zündkerze geführt werden. Sobald die Unterseite des Stützvorsprungs allerdings mit der Oberseite des erweiterten Bereiches der Zündkerze in Kontakt kommt ist eine weitere vertikale Bewegung der Zündkerze nach oben nicht mehr möglich. In dieser Position wird bei dem erfindungsgemäßen Gasbrenner die Zündkerze durch die Befestigungsvorrichtung gehalten. Die Zündkerze wird bei dieser Ausführungsform daher gegen den Stützvorsprung des Brennerkopfes gespannt.

[0031] Durch die Durchlassöffnungen in dem Stützvorsprung des Brennerkopfes wird die horizontale Bewegung der Zündkerze bereits begrenzt. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist allerdings an der Unterseite des Stützvorsprungs zumindest eine nach unten ragende Stützwand vorgesehen. Die Stützwand ist im Bereich der Durchlassöffnung vorgesehen. Die Stützwand kann eine Hülsenform oder eine Teilhülsenform aufweisen. Durch diese Stützwand wird die Fixierung der Zündkerze weiter verbessert und insbesondere ein Verschwenken der Zündkerze kann vermieden werden. Zudem bringt das Vorsehen einer sich nach unten erstreckenden Stützwand den Vorteil mit sich, dass der Kontaktpunkt zwischen der Zündkerze und dem Brennerkopf nach unten verlagert wird. Bei dieser Ausführungsform liegt nämlich vorzugsweise die Oberseite eines erweiterten Bereichs der Zündkerze an der Unterseite der Stützwand an. Damit liegt der Kontaktpunkt oder die Kontaktfläche zwischen der Zündkerze und dem Brennerkopf im montierten Zustand unterhalb der Abdeckfläche.

[0032] Bevorzugt ist an dem Brennerkopf benachbart zu der Durchlassöffnung für die Zündkerze in der Mantelwand des Brennerkopfes eine vertikal verlaufende Nut vorgesehen. Durch diese Nut kann die Zündkerze in einer Position durch den Stützvorsprung geführt werden, die näher zu der Mittelachse des Brennerkopfes liegt als der weitere Umfang des Brennerkopfes. Dies weist den Vorteil auf, dass der Brennerdeckel, der den Brennerkopf nach oben abschließt einen Durchmesser aufweisen kann, der dem Durchmesser des Brennerkopfes entspricht, das heißt der Brennerdeckel muss nicht über den Umfang des Brennerkopfes überstehen, um den Zündabstand zu bilden.

[0033] Gemäß einem weitern Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung eine Montagevorrichtung zur Montage eines Gasbrenners in einem Gargerät, die zumindest eine Befestigungsvorrichtung für eine Zündkerze des Gasbrenners umfasst. Die Montagevorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtung einteilig ausgestaltet ist, zumindest bereichsweise elastisch verformbar ist und die Befestigungsvorrichtung für die Zündkerze zumindest einen Teil der Montagevorrichtung darstellt, wobei die Montagevorrichtung eine Durchlassöffnung zur Aufnahme eines Teils eines Brennergrundkörper des Gasbrenners umfasst.

[0034] Die Montagevorrichtung stellt vorzugsweise ein Federblech dar. Der Vorteil eines Federblechs besteht darin, dass die Befestigungsvorrichtung an der Montagevorrichtung auf einfache Weise durch Biegen geschaffen werden kann. Zudem lässt sich ein Blech auch auf andere Art leicht verarbeiten, so dass beispielsweise Öffnungen und Aussparungen durch Stanzen eingebracht werden können. Die Herstellung der Montagevorrichtung ist somit einfach.

[0035] Vorzugsweise weist die Montagevorrichtung die Befestigungsvorrichtung für die Zündkerze in der Form einer Befestigungslasche, drei Federlaschen zur Abstützung gegen eine Abdeckfläche des Gargerätes und eine Fixiernase zur verdrehsicheren Fixierung der Montagevorrichtung an dem Brennergrundkörper auf. Die Befestigungslasche, die Federlaschen sowie die Fixiernase sind hierbei an einer Grundfläche der Montagevorrichtung vorgesehen, das heißt durch die Grundfläche voneinander getrennt. Die Durchlassöffnung zur Aufnahme eines Teils des Brennergrundkörpers, insbesondere eines Teils des Brennerwinkels, ist ebenfalls in der Grundfläche vorgesehen. Indem die Montagevorrichtung somit auf einen Absatz des Brennerwinkels aufgesetzt werden kann und über die Federlaschen gegen die Abdeckfläche abgestützt werden kann, sind weitere Befestigungsmittel, wie Spannringe, nicht erforderlich. Somit ist die Montage und Demontage des Brenners sowie dessen Instandhaltung vereinfacht.

[0036] Vorteile und Merkmale, die in Bezug auf den erfindungsgemäßen Gasbrenner beschrieben werden gelten - soweit anwendbar - entsprechend für die erfindungsgemäße Montagvorrichtung und umgekehrt.

[0037] Die Erfindung wird im Folgenden erneut unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert. Hierbei zeigen:

Figur 1:

eine schematische Seitenansicht einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gasbrenners im eingebauten Zustand;

Figur 2:

eine weitere schematische Seitenansicht des Gasbrenners nach Figur 1 im ausgebauten Zustand;

Figur 3:

eine schematische Explosionsansicht der Ausführungsform des Gasbrenners nach Figur 1;

Figur 4:

eine schematische Schnittansicht der Ausführungsform des Gasbrenners nach Figur 1;

Figur 5:

eine schematische Seitenansicht des unteren Teils der Ausführungsform des Gasbrenners nach Figur 1;

Figur 6:

eine schematische Perspektivansicht des unteren Teil der Ausführungsform des Gasbrenners nach Figur 1;

Figur 7:

eine schematische Perspektivansicht der Montagevorrichtung der ersten Ausführungsform des Gasbrenners nach Figur 1;

Figur 8:

eine schematische Perspektivansicht einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gasbrenners; und

Figur 9:

eine schematische Perspektivansicht der Montagevorrichtung der zweiten Ausführungsform des Gasbrenners nach Figur 8.

[0038] In Figur 1 ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gasbrenners 1 gezeigt. Der Gasbrenner 1 besteht aus einem Brennerwinkel 4, der als Düsenhalter ausgestaltet ist. In den Brennerwinkel 4 ist ein Brennerkopf 2 eingesetzt, der mit dem Brennerwinkel 4 zusammen den Grundkörper 10 des Gasbrenners 1 bildet. An dem oberen Ende des Brennerkopfes 2 sind Gasaustrittsöffnungen 21 über den Umfang des Brennerkopfes 2 vorgesehen. Nach oben ist der Brennerkopf 2 durch einen auf diesen aufgesetzten Brennerdeckel 3 abgeschlossen. Der Gasbrenner 1 ist in der Figur 1 in einem Zustand gezeigt, in dem dieser in einem Gargerät (nicht gezeigt), insbesondere einer Kochmulde, eingebaut ist. Zum Durchlass des Brennerkopfes 2 ist in der Abdeckfläche 9 des Gargerätes eine Öffnung 91 (siehe Figur 4) eingebracht. Der Brennerkopf 2 liegt über eine Schulter 26 an dessen Unterseite auf der Oberseite der Abdeckfläche 9 am Rand der darin vorgesehenen Öffnung 91 auf. Der Brennerkopf 2 weist einen rotationssymmetrischen Körper auf. An einem Teil des Umfangs ist im Bereich der Schulter 26 ein Stützvorsprung 23 vorgesehen, der sich von dem Umfang des Brennerkopfes 2 aus nach außen erstreckt und mit dem Brennerkopf 2 einteilig ausgestaltet ist. Durch den Stützvorsprung 23 sind die Zündkerze 6 und ein Thermoelement 7 geführt und werden an dem Stützvorsprung 23 gehalten.

[0039] Zur Halterung der Zündkerze 6 und des Thermoelemente 7 an dem Brennerkopf 2, insbesondere zum Verspannen dieser Elemente gegen den Brennerkopf 2 ist unterhalb der Abdeckfläche 9 eine Montagevorrichtung 5 in Form eines Federbleches vorgesehen.

[0040] Das Federblech 5 weist in der dargestellten Ausführungsform drei Federstreifen 52 auf (in Figur 1 sind nur zwei der drei Federstreifen 52 sichtbar), die sich von einer Grundfläche 51 aus radial nach außen erstrecken und nach oben geneigt sind. Zwischen den beiden in der Figur 1 sichtbaren Federstreifen 52 erstreckt sich ein Flansch 55, der nach oben gerichtet ist. Weiterhin weist das Federblech 5 eine Befestigungslasche 53 auf, an der die Zündkerze 6 und das Thermoelement 7 befestigt werden. Zur axialen Halterung der Zündkerze 6 und des Thermoelementes 7 ist jeweils ein Fixierelement 8 in Form einer Formblattfeder, das auch als Clip bezeichnet wird, an der Zündkerze 6 und dem Thermoelement 7 vorgesehen. Über einen Teil der Länge der Zündkerze 6 und des Thermoelementes 7 ist jeweils eine Befestigungshülse 61, 71 vorgesehen, die jeweils mit der Zündkerze 6 und dem Thermoelement 7 einteilig ausgebildet sind und eine radiale Verbreiterung der Elemente darstellt. An der Unterseite der Befestigungshülsen 61, 71 schließen sich die Leitungen 63 und 73 für den elektrischen Anschluss der Zündkerze 6 und des Thermoelementes 7 an. In den Befestigungshülsen 61, 71 sind über deren Umfang umlaufende Rastnuten 62, 72 eingebracht. In diese Rastnuten 62, 72 greifen die Fixierelemente 8 ein. Aufgrund der Federkraft des Federbleches 5 und insbesondere der Befestigungslasche 53 werden die Zündkerze 6 und das Thermoelement 7 nach oben gegen die Unterseite des Stützvorsprungs 23 an dem Brennerkopf 2 gedrückt.

[0041] Das Federblech 5 ist an dem Brennerwinkel 4 befestigt. Insbesondere ist das Federblech 5 auf einen umlaufenden Auflageflansch 42 an dem oberen Bereich des Brennerwinkels 4 aufgelegt. Durch eine Fixiernase 54, die sich von dem Federblech 5 aus nach unten erstreckt wird das Federblech 5 verdrehsicher an dem Brennerwinkel 4 gehalten. Zu diesem Zweck ist in dem Auflageflansch 42 eine entsprechende Aussparung vorgesehen, in die die Fixiernase 54 eingreift.

[0042] In der Figur 2 ist der Gasbrenner 1 ohne die Abdeckfläche 9 dargestellt. In der gezeigten Seitenansicht ist die parallele Anordnung der Zündkerze 6 und des Thermoelementes 7 erkennbar. Zudem lässt sich dieser Figur entnehmen, dass an der Unterseite des Stützvorsprungs 23 des Brennerkopfes 2 Stützwände 231 vorgesehen ist. Die Stützwände 231 weisen im Wesentlichen Hülsenformen auf, die parallel zu einander vertikal verlaufen und miteinander verbunden sind. In jeder der zwei Hülsen ist über einen Teil des Umfangs eine Aussparung in der Mantelwand vorgesehen. Durch die durch diese Stützwände 231 gebildeten hülsenförmigen Räume werden die Zündkerze 6 und das Thermoelement 7 geführt. Die Unterseite der Stützwände 231 liegt hierbei an der Oberseite der Befestigungshülse 61 der Zündkerze 6 und an der Oberseite eines Absatzes in der Befestigungshülse 71 des Thermoelementes 7 an.

[0043] In Figur 3 ist der Gasbrenner in Explosionsdarstellung gezeigt, anhand derer der Zusammenbau des Gasbrenners 1 erläutert wird, wobei die Reihenfolge der Schritte des Zusammenbaus von der nun beschriebenen abweichen kann. Der Brennerwinkel 4, der aus einem Gasanschluss und dazu abgewinkelt angeordneten ringförmigen, oberen Teil besteht wird in dem Gargerät (nicht gezeigt) an eine Gaszuleitung angeschlossen.

[0044] Eine Zündkerze 6 und ein Thermoelement 7 werden an der Befestigungslasche 53 des Federblechs 5 befestigt. Die Befestigungslasche 53 weist eine Fixierlasche 532 auf, in der eine Fixieröffnung 530 für das Thermoelement 7 und eine Fixieröffnung 531 für de Zündkerze 6 eingebracht sind. Die Fixierlasche 532 liegt im Wesentlichen horizontal und ist über zwei seitliche Federstege 533 mit einer Wand 56 verbunden, die sich, wie die Flansche 55 von der Grundfläche 51 des Federblechs 5 aus nach oben erstreckt. Die Federstege 533 sind mit der Oberkante der Wand 56 verbunden und verlaufen von dieser nach unten geneigt. Die Enden der Federstege 533, die der Wand 56 abgewandt sind, liegen an dem äußeren Ende der Fixierlasche 532, das auch als Vorderseite der Fixierlasche 532 bezeichnet wird. Die Rückseite der Fixierlasche 532, das heißt die der Grundfläche 51 zugewandte Seite der Fixierlasche 532 ist somit frei.

[0045] Die Fixieröffnungen 530 und 531 sind so in die Fixierlasche 532 eingebracht, dass diese an einem Teil ihres Umfangs bis zu der Vorderseite der Fixierlasche 532 reichen. Somit verläuft von jeder der Fixieröffnungen 530, 531 ein Spalt bis zu dem vorderen Rand der Fixierlasche 532. Dieser vordere Rand ist der Grundfläche 51 des Federbleches 5 abgewandt und damit von außen zugänglich. Über die Schlitze werden die Zündkerze 6 und das Thermoelement 7 in die Fixieröffnungen 530 und 531 eingeführt. Nach dem Einführen liegen die Befestigungshülsen 61, 71 mit deren Rastnut 62, 72 in den Fixieröffnungen 530, 531. Dies ist beispielsweise in Figur 4 gezeigt. Dabei liegen die Oberkanten der Rastnuten 62, 72 auf der Oberseite der Befestigungslasche 532 auf. Die Höhe der Rastnut 62, 72 ist größer als die Materialstärke der Befestigungslasche 532. Unterhalb der Befestigungslasche 532 wird daher an den Befestigungshülsen 61, 71 jeweils ein Fixierelement 8 in Form eines Clips, das heißt eines kleinen v-förmig gebogenen Federblechs, in die Rastnuten 62, 72 eingeführt. Diese umgreifen einen Teil des Umfangs der Rastnut 62, 72 und spannen die Zündkerze 6 und das Thermoelement 7 gegen die Befestigungslasche 532. Zudem werden die Zündkerze 6 und das Thermoelement 7 dadurch gegen ein Verschwenken gesichert.

[0046] Das Federblech 5 mit der daran befestigten Zündkerze 6 und dem daran befestigten Thermoelement 7 wird auf den Brennerwinkel 4 aufgesetzt. Alternativ können die Zündkerze 6 und das Thermoelement 7 aber auch nach dem Anbringen des Federbleches 5 an dem Brennerwinkel 4 befestigt werden. Das Federblech 5 wird auf den Auflageflansch 42 an dem ringförmigen, oberen Teil des Brennerwinkels 4 aufgelegt. Dabei wird die Fixiernase 54 mit einer entsprechenden Aussparung (siehe Figur 5) an dem Auflageflansch 42 gefügt. Eine weitere Befestigung des Federblechs 5 an dem Brennerwinkel 4 ist nicht erforderlich. Dieser vormontierte Zustand ist in Figur 6 gezeigt.

[0047] Auf das Federblech 5 wird die Abdeckfläche 9, wie in Figur 5 gezeigt, aufgelegt. Der vertikale Abstand zwischen dem Auflageflansch 42 und der Unterseite der Abdeckfläche 9 ist geringer als die vertikale Erstreckung der Federstreifen 52 des Federblechs 5 vor dem Aufbringen der Abdeckfläche 9, das heißt im entspannten Zustand. Durch den geringeren Abstand der Abdeckfläche 9 zu dem Auflageflansch 42 und damit zu der auf diesem aufliegenden Grundfläche 51 des Federblechs 5 wird das Federblech 5 über die Federstreifen 52 gespannt. Auf die freien Enden der Federstreifen 52 wirkt hierbei eine vertikale Kraft von oben und auf die Unterseite der Grundfläche 51 des Federblechs 5 eine entsprechend entgegen gesetzte vertikale Kraft von unten. Das heißt der Brennerwinkel 4 wird durch das Federblech 5 nach unten gedrückt.

[0048] Auf den Rand der Öffnung oder Aussparung 91 (siehe Figur 4) in der Abdeckfläche 9 wird ein Dichtring 25 gelegt, der der Form der Aussparung 91 entspricht. Die Aussparung 91 weist daher eine Form auf, die im wesentlichen kreisförmig ist und nur im Bereich, in dem die Zündkerze 6 und das Thermoelement 6 durch die Abdeckfläche9 geführt werden, eine Ausbuchtung aufweist. Die Ausbuchtung entspricht der Form des Stützvorsprungs 23. Auf den Dichtring 5 wird der Brennerkopf 2 aufgebracht. Dieser wird so ausgerichtet, dass der Stützvorsprung 23 mit der Ausbuchtung in der Öffnung der Abdeckfläche9 ausgerichtet ist. Der Brennerkopf 2 weist in dem Bereich, in dem dieser über die Abdeckfläche 9 nach oben hinaus ragt einen größeren Durchmesser auf, als die Öffnung oder Aussparung 91 in der Abdeckfläche 9. Zwischen dem Brennerkopf 2 der Schulter 26 und dem Rand der Aussparung 91 ist ein Spalt. In der Unterseite der Schulter 26 ist eine Nut 27 eingebracht, in der der Dichtring 25 nach dem Aufbringen des Brennerkopfes 2 liegt. Alternativ kann der Dichtring 25 auch in die Nut 27 gelegt werden, bevor der Brennerkopf 2 durch die Aussparung 91 geführt wird. Die Höhe des Dichtrings ist bei beiden Alternativen größer als die Tiefe der Nut. Auf diese Weise kann ein unmittelbarer Kontakt zwischen dem Brennerkopf 2 und der Abdeckfläche 9 verhindert werden. Ein solcher Kontakt ist zu vermeiden, da es beispielsweise bei einer aus Glaskeramik gefertigten Abdeckfläche zu einer Beschädigung der Abdeckfläche kommen kann. Bei einer Abdeckfläche, die beispielsweise aus Edelstahl besteht würde ein solcher Kontakt zu einer Verfärbung der Oberfläche führen.

[0049] Der Brennerkopf 2 weist an seiner Unterseite ein Injektor22 auf. Dieser Injektor22 ist, wie in Figur 4 gezeigt, in dem oberen Teil des Brennerwinkels 4 aufgenommen. Die Unterseite des Brennerkopfes 2 liegt auf der Oberseite Brennerwinkels 4 auf. Bei dem Einführen des Brennerkopfes 2 werden die an der Befestigungslasche 532 befestigte Zündkerze 6 und das ebenfalls dort befestigte Thermoelement 7 durch die Räume geführt, die durch die Stützwände 231 an der Unterseite des Stützvorsprungs 23 vorgesehen sind. In dem Zustand, in dem das Führungsrohr 22 vollständig in dem Brennerwinkel 4 aufgenommen ist, liegt die Unterseite der Stützwände 231 an der Oberseite der Befestigungshülse 61 der Zündkerze 6 und an der Oberseite eines Absatzes der Befestigungshülse 71 des Thermoelementes 7 an (siehe Figur 2).

[0050] Der vertikale Abstand zwischen der Fixerlasche 532 der Befestigungslasche 53 und der Unterseite der Stützwände 231 ist in dem in Figur 4 gezeigten montierten Zustand geringer als der Abstand der Fixerlasche 532 der Befestigungslasche 53 zu der Oberseite der Befestigungshülse 61 der Zündkerze 6. Da die Zündkerze 6 an der Fixerlasche 532 der Befestigungslasche 53 des Federblechs 5 befestigt sind, die über die Federstege 533 federnd an der Grundfläche 51 des Federbleches 5 gehalten ist, wird die Zündkerze 6 damit gegen die Stützwand 231 und somit gegen die Unterseite des Brennerkopfes 2 gedrückt. Dadurch ist der Zündabstand zwischen der Spitze der Zündkerze 6 und dem Brennerdeckel 3 fixiert, ohne, dass dieser durch Fertigungstoleranzen, wie beispielsweise des Brennerwinkels 4, beeinflusst würde.

[0051] Wie sich aus Figur 3 ergibt, sind in dem oberen, ringförmigen Teil des Brennerwinkels 4 in der Oberseite zwei Innengewinde 43 diametral zueinander versetzt eingebracht. Über diese Innengewinde43 und entsprechende Bohrungen (nicht gezeigt) in dem Brennerkopf 2 wird der Brennerkopf 2 über Schrauben 24 mit dem Brennerwinkel 4 fest verschraubt. Anschließend wird der Brennerdeckel 3 aufgesetzt.

[0052] In den Figuren 8 und 9 ist eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gasbrenners 1 gezeigt. Diese weist im Wesentlichen den gleichen Aufbau, wie die unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 7 beschriebene erste Ausführungsform auf. Lediglich die Form der Befestigungslasche 53 und der Federstreifen 52 sowie die Ausrichtung der Flansche 55 des Federbleches 5 weichen von der ersten Ausführungsform ab. Die weiteren Komponenten des Gasbrenners 1 und deren Funktion entsprechenden denen der ersten Ausführungsform und werden daher nicht erneut erläutert und sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0053] Bei der zweiten Ausführungsform sind an dem Federblech 5 ebenfalls drei Federstreifen 52 vorgesehen, die sich radial erstrecken und nach oben geneigt sind. Allerdings ist der Neigungswinkel in der dargestellten Ausführungsform geringer als bei der ersten Ausführungsform. Da die Grundfläche 51 des Federblechs 5 damit einen geringeren vertikalen Abstand zu den freien Enden der Federstreifen 2 aufweist, sind bei dieser Ausführungsform die Flansche 55 zur Verstärkung des Federbleches 5 von der Grundfläche 51 aus nach unten gerichtet. Auch die Wand 56, die anstelle des dritten Flansches 55 zwischen den Federstreifen 52 vorgesehen ist, erstreckt sich von der Grundfläche 51 aus nach unten. An das untere Ende der Wand 56 schließt sich eine nach außen gerichtete Verbindungswand 57 an. In der Ebene der Verbindungswand 57 schließen sich an das Ende der Verbindungswand 57, das der Wand 56 abgewandt ist, Federstege 533 an. Diese verlaufen z-förmig und enden somit in einer Ebene, die zu der Ebene der Verbindungswand 57 nach oben versetzt und vorzugsweise parallel zu dieser Ebene ist. In dieser oberen Ebene ist die Fixierlasche 532 an den Federstegen 533 angeschlossen. In der Fixierlasche 532 sind Fixieröffnungen 530 und 531 für die Zündkerze 6 und das Thermoelement 7 eingebracht. Die Form und Anordnung dieser Fixieröffnungen 530, 531 entspricht denen der Fixieröffnungen 530, 531 der ersten Ausführungsform. Auch bei der zweiten Ausführungsform ist an dem Federblech 5 eine Fixiernase 54 vorgesehen, die von der Grundfläche 51 aus nach unten ragt und in eine Aussparung des Auflageflansches 42 an dem Brennerwinkel 4 eingreift.

[0054] Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsformen beschränkt. Vielmehr können auch andere Geometrien eines Federbleches zum Einsatz kommen. Beispielsweise können mehr als drei Federstreifen vorgesehen sein. Auch die Ausgestaltung der Befestigungslasche kann von den dargestellten Ausführungsformen abweichen. Allerdings wird hierbei stets ein einteiliges Bauteil verwendet, durch das die Federkraft von dem Brennergrundkörper auf die Zündkerze übertragen wird und diese federnd gegen den Brennerkopf gedrückt wird.

[0055] Die vorliegende Erfindung weist eine Reihe von Vorteilen auf. Insbesondere kann mit der vorliegenden Erfindung die Flammenerkennung und Flammenzündung eines Gasbrenners verbessert werden. Zudem kann der Brennerkopf durch lösen der Schrauben leicht entfernt werden ohne dass weitere Bauelemente speziell zu lösen sind. Die Zündkerze und das Thermoelement bleiben horizontal fixiert an dem Federblech mit der Hilfe des kleinen Clips. Zudem wird die Positionierungsgenauigkeit der Zündkerze verbessert, wodurch sich eine robuste, zuverlässige Zündung ergibt. Die Positionierungsgenauigkeit des Thermoelementes ist ebenfalls verbessert und dadurch die Flammendetektion zuverlässig sichergestellt. Zudem ist der Zusammenbau des Brenners aufgrund der Tatsache, dass außer der Montagevorrichtung in Form eines Federbleches allenfalls ein Fixierelement in Form eines Clips erforderliche ist. Schließlich sind die Design-Kosten für unterschiedliche Gestaltungen gering.

Bezugszeichenliste

[0056] 

1	Gasbrenner	52	Federstreifen
10	Brennergrundkörper	53	Befestigungslasche
2	Brennerkopf	530	Fixieröffnung (Thermoelement)
21	Gasaustrittsöffnungen	531	Fixieröffnung (Zündkerze)
22	Injektor	532	Fixierlasche
23	Stützvorsprung	533	Federsteg
230	Durchlassöffnung	54	Fixiernase
231	Stützwand	55	Flansch
24	Schraube	56	Wand
25	Dichtring	57	Verbindungswand
26	Schulter	6	Zündkerze
27	Nut	61	Befestigungshülse
3	Brennerdeckel	62	Rastnut
4	Brennerwinkel	63	Leitung
41	Aufnahmeöffnung	7	Thermoelement
42	Auflageflansch	71	Befestigungshülse
43	Innengewinde	72	Rastnut
5	Montagevorrichtung (Federblech)	73	Leitung
		8	Fixierelement (Formblattfeder)
51	Grundfläche	9	Abdeckfläche
510	Durchlassöffnung	91	Aussparung

Ansprüche

1. Gasbrenner für ein Gargerät, der einen Brennergrundkörper (10), der zumindest aus einem Brennerwinkel (4) und einem mit dem Brennerwinkel (4) verbundenen Brennerkopf (2) besteht, eine Zündkerze (6) und eine Montagevorrichtung (5) mit einer Befestigungsvorrichtung (53) für die Zündkerze (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtung (5) einteilig ausgestaltet ist, zumindest bereichsweise elastisch verformbar ist und die Befestigungsvorrichtung (53) für die Zündkerze (6) zumindest einen Teil der Montagevorrichtung (5) darstellt, die an dem Brennergrundkörper (10) befestigt ist und die Zündkerze (6) gegen den Brennerkopf (2) spannt.

2. Gasbrenner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtung (5) an dem Brennerwinkel (4) befestigt ist.

3. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (53) für die Zündkerze (6) eine Befestigungslasche (53) der Montagevorrichtung (5) darstellt.

4. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtung (5) zumindest einen Federstreifen (52) zur Abstützung gegen die Unterseite einer Abdeckfläche (9) des Gargerätes aufweist.

5. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (53) mindestens eine Fixierlasche (532) und mindestens einen Federsteg (533) umfasst.

6. Gasbrenner nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der Fixierlasche (532) eine Fixieröffnung (531) zur Fixierung der Zündkerze (6) vorgesehen ist.

7. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennerkopf (2) einen radialen Stützvorsprung (23) mit zumindest einer Durchlassöffnung (230) für die Zündkerze (6) aufweist.

8. Gasbrenner nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Stützvorsprungs (23) im Bereich der Durchlassöffnung (230) zumindest eine nach unten ragende Stützwand (231) vorgesehen ist.

9. Montagevorrichtung zur Montage eines Gasbrenners (1) in einem Gargerät, die zumindest eine Befestigungsvorrichtung (53) für eine Zündkerze (6) des Gasbrenners (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtung (5) einteilig ausgestaltet ist, zumindest bereichsweise elastisch verformbar ist und die Befestigungsvorrichtung (53) für die Zündkerze (6) zumindest einen Teil der Montagevorrichtung (5) darstellt, wobei die Montagevorrichtung (5) eine Durchlassöffnung (510) zur Aufnahme eines Teils eines Brennergrundkörper (10) des Gasbrenners (1) umfasst.

10. Montagevorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtung (5) die Befestigungsvorrichtung (53) für die Zündkerze (6) in der Form einer Befestigungslasche (53), drei Federlaschen (52) zur Abstützung gegen eine Abdeckfläche (9) des Gargerätes und eine Fixiernase (54) zur verdrehsicheren Fixierung der Montagevorrichtung (5) an dem Brennergrundkörper (10) aufweist.

Zeichnung