(19) |
 |
|
(11) |
EP 1 981 372 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
18.04.2012 Patentblatt 2012/16 |
(22) |
Anmeldetag: 20.12.2006 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/AT2006/000528 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2007/090211 (16.08.2007 Gazette 2007/33) |
|
(54) |
SCHUBLADENANTRIEB
DRAWER DRIVE
MÉCANISME D'ENTRAÎNEMENT POUR TIROIR
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
09.02.2006 AT 2032006
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
22.10.2008 Patentblatt 2008/43 |
(73) |
Patentinhaber: Julius Blum GmbH |
|
6973 Höchst (AT) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- GASSER, Ingo
6973 Höchst (AT)
|
(74) |
Vertreter: Hofinger, Stephan et al |
|
Wilhelm-Greil-Strasse 16 6020 Innsbruck 6020 Innsbruck (AT) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 374 732 WO-A1-03/002838 US-A- 3 019 070
|
EP-A- 1 508 537 DE-B- 1 144 892
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Antrieb für eine Schublade, umfassend einen
Motor, einen Mitnehmer zur Kraftübertragung auf die Schublade und einen in Bezug auf
den Motor verfahrbar angeordneten und durch den Motor antreibbaren Träger, auf dem
der Mitnehmer gelagert ist.
[0002] Ein derartiger Antrieb geht beispielsweise aus der
EP 1 374 732 A1 hervor. Bei dem dort gezeigten Antrieb ist der Mitnehmer fest mit einem als Zahnriemen
ausgebildeten Träger verbunden. Der Antrieb kann zwar über den gesamten Öffnungs-
bzw. Schließweg der Schublade Kräfte auf diese ausüben. Hierfür ist es jedoch notwendig,
den Zahnriemen entsprechend lange auszubilden. Insbesondere sind beim Stand der Technik
am vorderen Ende des Möbelkorpus Umlenkrollen für den Zahnriemen vorzusehen. Dies
ist insofern nachteilig, als vom Benutzer häufig versteckt angeordnete Antriebe gefordert
werden, welche die Fusion einer nicht angetriebenen Schublade aufrechterhalten.
[0003] Um eine günstigere Übersetzung der Bewegung des Motors auf die Schublade zu erzielen,
kann bei dem in der
EP 1 374 732 A1 offenbarten Antrieb ein Getriebe vorgesehen sein. Hierdurch wird zwar die gewünschte
Funktionalität erzielt. Der Einsatz eines gesonderten Getriebes ist jedoch mit zusätzlichen
Kosten verbunden.
[0004] Antriebe für Schubladen mit einem Motor, einem Mitnehmer zur Kraftübertragung auf
die Schublade und einem durch den Motor antreibbaren Träger für die Mitnehmer entsprechend
dem Oberbegriff des Anspruchs 1 gehen aus den folgenden Entgegenhaltungen hervor:
WO 2003 002838 A1,
EP 1 508 537 A1,
US 3,298,765 und
US 3,028,209.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Antrieb bereitzustellen, welcher die vom Stand
der Technik realisierten Funktionen mit einem geringeren konstruktiven und wirtschaftlichen
Aufwand erzielt.
[0006] Diese Aufgabe wird durch einen Antrieb mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
[0007] Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Mitnehmer - anders als beim Stand
der Technik - auf dem Träger verfahrbar angeordnet ist. Durch diese Maßnahme gewinnt
man einen weiteren Freiheitsgrad der Bewegung, welcher dazu verwendet werden kann,
die beim Stand der Technik durch zusätzliche Komponenten realisierten Funktionen auf
einfache und kostengünstige Weise zu realisieren. Dadurch, dass die Bewegung des Mitnehmers
auf den Träger durch die Bewegung des Trägers bezüglich des Motors zwangsgesteuert
ist, wird sichergestellt, dass ein ununterbrochener Kraftstrang zwischen dem Motor
und dem Mitnehmer vorliegt.
[0008] Beispielsweise kann beim erfindungsgemäßen Antrieb das im Stand der Technik zusätzlich
vorzusehende Getriebe entfallen, wenn vorgesehen ist, dass der Mitnehmer mit dem Träger
über einen Übersetzungsmechanismus gekoppelt ist. Für die konstruktive Ausbildung
des Übersetzungsmechanismus stehen mehrere Möglichkeiten zur Verfügung. Beispielsweise
kann vorgesehen sein, zwischen dem Träger und dem Mitnehmer Zahnräder unterschiedlicher
Durchmesser vorzusehen.
[0009] Besonders bevorzugt ist jedoch eine Ausführungsform, bei welcher der Mitnehmer mit
einem Zugmittel, vorzugsweise einem Seitzug verbunden ist, wobei der Träger verfahrbar
zum Zugmittel angeordnet ist. Bei dieser Ausführungsform kann, muss jedoch nicht ein
Übersetzungsmechanismus vorgesehen sein.
[0010] Beispielsweise lässt sich ein Übersetzungsmechanismus bei dieser Ausführungsform
dadurch realisieren, dass das Zugmittel an wenigstens einer Stelle entlang seiner
Länge in Bezug auf den Motor fixiert ist. Durch ein Verfahren des Trägers relativ
zum Zugmittel kommt es innerhalb der Grenzen, welche durch die Fixierung des Zugmittels
gegeben sind, zu einer Bewegung des Zugmittels und damit des mit dem Zugmittel verbundenen
Mitnehmers. Hierdurch wird im Prinzip ein umgekehrter Flaschenzug realisiert, bei
welchem der Träger die Rolle der Flasche spielt. Durch das Antreiben des Trägers kommt
es bezüglich des Mitnehmers zu einer Übersetzung der vom Träger zurückgelegten Bewegung.
Bei einer einfachen Umschlingung des Trägers führt dies zu einem Übersetzungsverhältnis
von 1:2, das heißt, eine Bewegung des Trägers um 1 cm führt zu einer Bewegung des
Zugmittels (und damit des mit dem Zugmittel verbundenen Mitnehmers) um 2 cm. Durch
eine höhere Umschlingungszahl des Zugmittels in Bezug auf den Träger können höhere
Übersetzungsverhältnisse erzielt werden. Das höhere Übersetzungsverhältnis wird natürlich
durch eine entsprechend größere aufzubringende Antriebskraft erkauft.
[0011] Um eine einwandfreie Umschlingung des Trägers sicherzustellen, kann vorgesehen sein,
dass ein Teil des Zugmittels über vorzugsweise zwei am Träger angeordnete Umlenker
(vorzugsweise Laufrollen) verläuft.
[0012] Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Antriebs liegt in seiner kompakten Bauweise.
Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass der Motor und vorzugsweise auch alle anderen
Komponenten des Antriebs an einer Grundplatte angeordnet sind. Diese gestattet eine
einfache und schnelle Montage des Antriebs, wodurch sich der erfindungsgemäße Antrieb
auch besonders für eine nachträgliche Ausrüstung von Möbeln eignet.
[0013] Im Sinne der kompakten Bauweise kann vorgesehen sein, dass an der Grundplatte eine
Schiene angeordnet ist, entlang welcher der Träger verfahrbar ist.
[0014] In allen Ausführungsbeispielen kann vorgesehen sein, dass der Träger als Laufwagen
ausgebildet ist, da hiermit eine besonders gute Beweglichkeit sichergestellt wird.
Sind am Träger angeordnete Umlenker für einen Teil des Zugmittels vorgesehen, kann
weiters vorteilhaft sein, wenn der Träger wenigstens zwei Laufrollen aufweist, mit
denen er auf der Schiene entlang rollt, wobei das eine Teil des Zugmittels über die
wenigstens zwei Laufrollen verläuft. Hierdurch ergibt sich ein kompakter Aufbau.
[0015] Die Fixierung des Zugmittels relativ zum Motor kann an der Schiene selbst erfolgen.
Je nach Ausführungsform können hierfür unterschiedlich viele Fixierstellen verwendet
werden.
[0016] Das Antreiben des Trägers selbst kann auf verschiedene Art und Weise erfolgen. Besonders
bevorzugt ist eine Ausführungsform der Erfindung, bei welcher ein weiteres Zugmittel
vorgesehen ist, wobei das weitere Zugmittel vom Motor antreibbar und mit dem Träger
verbunden ist.
[0017] Vorzugsweise ist der Motor als Elektromotor ausgebildet.
[0018] Um eine leichte Nachrüstbarkeit des Antriebs sicherzustellen, kann weiters vorgesehen
sein, dass der Mitnehmer eine Kupplung zur lösbaren Verbindung mit der anzutreibenden
Schublade aufweist. Beispielsweise kann der Mitnehmer einen Schnapper aufweisen, in
den ein an der Schublade anbringbarer Bolzen eingreifbar ist.
[0019] Die vorliegende Erfindung betrifft weiters ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einer
im Möbelkorpus bewegbar gelagerten Schublade, welches durch die Anordnung wenigstens
eines Antriebs nach einer der vorgenannten Ausführungsformen gekennzeichnet ist.
[0020] Eine besonders einfache Montage ergibt sich, wenn vorgesehen ist, dass der Antrieb
nur mit seiner Grundplatte am Möbelkorpus befestigt ist. Beispielsweise kann die Anbringung
des Antriebs an einer im Möbelkorpus verlaufenden Profilschiene, vorzugsweise werkzeuglos
erfolgen. An der Profilschiene können dabei mehrere Antriebe angeordnet sein, wobei
jeder Antrieb einer Schublade zugeordnet ist.
[0021] Durch eine flache Ausbildung des Antriebs kann dieser unterhalb der jeweils anzutreibenden
Schublade angeordnet werden, wodurch auch bei Verwendung mehrerer Antriebe für unterschiedliche
Schubladen genügend Platz verbleibt.
[0022] Um die Sichtbarkeit des Antriebs für einen Benutzer zu verringern, kann vorgesehen
sein, diesen länglich auszubilden, wobei die Länge des Antriebs vorzugsweise kleiner
als zwei Drittel der Tiefe des Möbelkorpus ist.
[0023] Die anzutreibende Schublade kann vorzugsweise beidseitig an Ausziehführungen im Möbelkorpus
gelagert sein, welche dazu bestimmt sind, die Last der Schublade aufzunehmen. Der
Antrieb muss daher nur die träge Masse der Schublade für das Antreiben überwinden.
[0024] Weiter Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der Figuren sowie
der dazugehörigen Figurenbeschreiben. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem erfindungsgemäßen Antrieb in teilweiser
Schnittdarstellung,
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Antriebs,
- Fig. 3
- den in Fig. 2 gezeigten Antrieb in Explosionsdarstellung,
- Fig. 4
- eine weitere perspektivische Ansicht des in Fig. 2 gezeigten Antriebs,
- Fig. 5
- eine Draufsicht auf den in Fig. 2 gezeigten Antrieb und
- Fig. 6
- ein Detail des in Fig. 2 gezeigten Antriebs.
[0025] In Fig. 1 erkennt man die Anordnung eines Antriebs 1 in einem Möbelkorpus 3, wobei
der Möbelkorpus 3 nur teilweise (eine Seitenwand und ein Teil der Rückwand) dargestellt
ist. Erkennbar ist weiters eine geschnitten dargestellte Schublade 2, welche an zwei
Ausziehführungen 15, von denen in Fig. 1 nur eine erkennbar ist, bewegbar am Möbelkorpus
3 gelagert ist. Der Antrieb 1 weist eine Grundplatte 10 auf, mit welcher er an einer
Profilschiene 16 befestigt ist. Die Profilschiene 16 verläuft dabei an der Rückwand
des Möbelkorpus 3, vorzugsweise über die gesamte Höhe des Möbelkorpus 3. Über die
Profilschiene 16 kann es durch nicht dargestellte elektrische Leitungen und Steuerleitungen
zur Stromversorgung bzw. Ansteuerung bzw. Regelung des Antriebs 1 kommen.
[0026] In Fig. 2 erkennt man, dass der Antrieb 1 in diesem Ausführungsbeispiel eine Grundplatte
10 aufweist, an welcher eine Schiene 11 befestigt ist. In der Schiene 11 ist ein als
Laufwagen ausgebildeter Träger 6 verfahrbar angeordnet, wobei auf dem Träger 6 ein
Mitnehmer 5 zwangsgesteuert verfahrbar gelagert ist. Insbesondere in Fig. 2 ist die
flache Bauweise des erfindungsgemäßen Antriebs 1 erkennbar, wobei die Erstreckung
des Antriebs 1 quer zu seiner Längsrichtung durch die Höhe der Grundplatte 10 vorgegeben
wird.
[0027] Fig. 3 zeigt den Aufbau des erfindungsgemäßen Antriebs 1. Der als Laufwagen ausgebildete
Träger 6 ist dabei an den Stellen 20 mit einem Zugmittel 12 verbunden. Das Zugmittel
12 ist durch den in Fig. 3 nicht dargestellten Motor antreibbar und verläuft über
eine Umlenkrolle 19. Der Mitnehmer 5 ist an einem Zugmittel 7 angeordnet, welches
teilweise den als Laufwagen ausgebildeten Träger 6 umschlingt. Zur erleichterten Abwicklung
des Zugmittels 7 sind Laufrollen 9 vorgesehen, mit welchen der Träger 6 zusätzlich
auf der Schiene 11 rollen kann.
[0028] Die Fixierung des Zugmittels 7 relativ zum Motor und damit zur Grundplatte 10 geht
insbesondere aus Fig. 4 hervor. Erkennbar sind zwei Stellen 8, an welchen das Zugmittel
7 an der Schiene 11 fixiert ist. In Fig. 4 ist der Mitnehmer 5 in seiner voll ausgefahrenen
Position dargestellt. In dieser Position befindet er sich an einem Ende des Trägers
6, welcher selbst teilweise über die Schiene 11 herausragt.
[0029] Fig. 5 zeigt eine Draufsicht auf den Antrieb 1, aus der insbesondere die Befestigung
des Zugmittels 7 am Mitnehmer 5 an den Stellen 17 hervorgeht.
[0030] In Fig. 6 ist der Mitnehmer 5 im Detail dargestellt. Erkennbar ist, dass der Mitnehmer
5 in diesem Ausführungsbeispiel einen Schnapper 13 aufweist, in welchen ein Bolzen
14 eingreifbar ist. Der Bolzen 14 ist dabei an einem Montageteil 18 angeordnet, welcher
seinerseits an der Schublade 2 montiert wird. Auf diese Weise kann eine Ankupplung
der Schublade 2 an den Antrieb 1 durch ein einfaches Einhängen erfolgen.
[0031] Im Sinne einer vorteilhaften symmetrischen Kraftausübung auf die Schublade 2 ist
vorzugsweise vorgesehen, dass der Antrieb 1 zentral im Möbelkorpus 3, das heißt äquidistant
zu den beiden Seitenwänden des Möbelkorpus 3 angeordnet ist.
[0032] Generell können alle Ausführungsbeispiele des Antriebs 1 derart ausgebildet sein
(durch geeignete Wahl der Länge der Schiene 11 und der Verfahrbarkeit des Trägers
6 und des Mitnehmers 5), dass der Antrieb 1 über den gesamten Öffnungs- bzw. Schließweg
der Schublade 2 Kräfte auf diese ausüben kann.
1. Antrieb für eine Schublade, umfassend einen Motor, einen Mitnehmer (5) zur Kraftübertragung
auf die Schublade und einen in Bezug auf den Motor verfahrbar angeordneten und durch
den Motor antreibbaren Träger (6), auf dem der Mitnehmer (5) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (5) auf dem Träger (6) verfahrbar angeordnet ist, wobei der Mitnehmer
(5) derart mit dem Träger (6) gekoppelt ist, dass die Bewegung des Mitnehmers (5)
auf dem Träger (6) durch die Bewegung des Trägers (6) bezüglich des Motors zwangsgesteuert
ist.
2. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (5) mit dem Träger (6) über einen Übersetzungsmechanismus gekoppelt
ist.
3. Antrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass wie an sich bekannt ein Zugmittel (7) - vorzugsweise ein Seilzug - vorgesehen, ist,
mit dem der Mitnehmer (5) verbunden ist, und dass der Träger (6) verfahrbar zum Zugmittel
(7) angeordnet ist.
4. Antrieb nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (7) an wenigstens einer Stelle (8) entlang seiner Länge in Bezug auf
den Motor fixiert ist.
5. Antrieb nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Zugmittels (7) in an sich bekannter Weise über - vorzugsweise zwei -
am Träger (6) angeordnete Umlenker - vorzugsweise Laufrollen (9) - verläuft.
6. Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor an einer Grundplatte (10) angeordnet ist.
7. Antrieb nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Grundplatte (10) wie an sich bekannt eine Schiene (11) angeordnet ist, entlang
welcher der Träger (6) verfahrbar ist,
8. Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (6) wie an sich bekannt als Laufwagen ausgebildet ist.
9. Antrieb nach Anspruch 5 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (6) wenigstens zwei Laufrollen (9) aufweist, mit denen er auf der Schiene
(11) entlang rollt, wobei das eine Teil des Zugmittels (7) über die wenigstens zwei
Laufrollen (9) verläuft.
10. Antrieb nach Anspruch 4 und einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (7) an wenigstens einer Stelle (8) an der Schiene (11) befestigt ist.
11. Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiteres Zugmittel (12) vorgesehen ist, wobei das weitere Zugmittel (12) vom
Motor antreibbar und mit dem Träger (6) verbunden ist.
12. Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor als Elektromotor ausgebildet ist.
13. Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (5) eine Kupplung zur lösbaren Verbindung mit der anzutreibenden Schublade
(2) aufweist.
14. Antrieb nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (5) einen Schnapper (13) aufweist, in den ein an der Schublade (2)
anbringbarer Bolzen (14) eingreifbar ist.
15. Möbel mit einem Möbelkorpus und einer im Möbelkorpus bewegbar gelagerten Schublade,
gekennzeichnet durch die Anordnung wenigstens eines Antriebs (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14 am
Möbelkorpus (3).
16. Möbel nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (1) nur mit seiner Grundplatte (10) am Möbelkorpus (3) befestigt ist.
17. Möbel nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (1) wie an sich bekannt unterhalb der Schublade (2) angeordnet ist.
18. Möbel nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (1) länglich ausgebildet ist, wobei die Länge des Antriebs (1) vorzugsweise
kleiner als zwei Drittel der Tiefe des Möbelkorpus (3) ist.
19. Möbel nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Schublade (2) wie an sich bekannt beidseitig an Ausziehführungen (15) im Möbelkorpus
(3) gelagert ist.
1. A drive for a drawer, comprising a motor, an entrainment member (5) for transmitting
force to the drawer and a carrier (6) which is arranged displaceably with respect
to the motor and which is drivable by the motor and on which the entrainment member
(5) is supported, characterised in that the entrainment member (5) is arranged displaceably on the carrier (6), wherein the
entrainment member (5) is coupled to the carrier (6) in such a way that the movement
of the entrainment member (5) on the carrier (6) is positively controlled by the movement
of the carrier (6) with respect to the motor.
2. A drive according to claim 1, characterised in that the entrainment member (5) is coupled to the carrier (6) by way of a transmission
mechanism.
3. A drive according to claim 1 or claim 2, characterised in that as is known per se there is provided a pulling means (7) - preferably a cable tackle
arrangement - to which the entrainment member (5) is connected, and that the carrier
(6) is arranged displaceably relative to the pulling means (7).
4. A drive according to claim 3, characterised in that the pulling means (7) is fixed at at least one location (8) along its length with
respect to the motor
5. A drive according to claim 3, or claim 4 characterised in that a part of the pulling means (7) extends in per se known manner over - preferably
two - direction-changing means arranged on the carrier (6) - preferably rollers (9).
6. A drive according to one of claims 1 to 5, characterised in that the motor is arranged on a base plate (10).
7. A drive according to claim 6, characterised in that as is known per se arranged on the base plate (10) is a rail (11) along which the
carrier (6) is displaceable.
8. A drive according to one of claims 1 to 7, characterised in that as is known per se the carrier (6) is in the form of a carriage.
9. A drive according to claim 5 and claim 8, characterised in that the carrier (6) has at least two rollers (9) with which it rolls along the rail (11),
wherein the one part of the pulling means (7) passes over the at least two rollers
(9).
10. A drive according to claim 4 and one of claims 7 to 9, characterised in that the pulling means (7) is fixed at at least one location (8) to the rail (11).
11. A drive according to one of claims 1 to 10, characterised in that there is provided a further pulling means (12), wherein the further pulling means
(12) is drivable by the motor and is connected to the carrier (6).
12. A drive according to one of claims 1 to 11, characterised in that the motor is in the form of an electric motor.
13. A drive according to one of claims 1 to 12, characterised in that the entrainment member (5) has a coupling for releasable connection to the drawer
(2) to be driven.
14. A drive according to claim 13, characterised in that the entrainment member (5) has a latch (13) into which a pin (14) can be engaged
which can be mounted to the drawer (2).
15. An article of furniture comprising a furniture body and a drawer mounted movably in
the furniture body, characterised by the arrangement of at least one drive (1) according to one of claims 1 to 14 on the
furniture body (3).
16. An article of furniture according to claim 15, characterised in that the drive (1) is fixed only with its base plate (10) to the furniture body (3).
17. An article of furniture according to claim 15 or claim 16, characterised in that as is known per se the drive (1) is arranged beneath the drawer (2).
18. An article of furniture according to claim 17, characterised in that the drive (1) is of an elongate configuration, wherein the length of the drive (1)
is preferably less than two thirds of the depth of the furniture body (3).
19. An article of furniture according to one of claims 15 to 18, characterised in that as is known per se the drawer (2) is supported at both sides on extension guides
(15) in the furniture body (3).
1. Mécanisme d'entraînement pour un tiroir, comprenant un moteur, un élément d'entraînement
(5) destiné à la transmission de forces au tiroir et un support (6) déplaçable par
rapport au moteur et entraînable par ledit moteur, sur lequel l'élément d'entraînement
(5) est monté, caractérisé en ce que l'élément d'entraînement (5) est disposé de manière à pouvoir être déplacé sur le
support (6), l'élément d'entraînement (5) étant accouplé au support (6) de telle manière
que le déplacement de l'élément d'entraînement (5) sur le support (6) est commandé
de manière forcée par le déglacement du support (6) par rapport au moteur.
2. Mécanisme d'entraînement selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément d'entraînement (5) est accouplé au support (6) par un mécanisme de transmission.
3. Mécanisme d'entraînement selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce que, comme il est connu en soi, il est prévu un mécanisme de traction (7) - préférentiellement
un câble de commande - auquel l'élément d'entraînement (5) est relié, et en ce que le support (6) est disposé de manière à être déplaçable sur le mécanisme de traction
(7).
4. Mécanisme d'entraînement selon la revendication 3, caractérisé en ce que le mécanisme de traction (7) est fixé sur au moins un point (8) de sa longueur par
rapport au moteur.
5. Mécanisme d'entraînement selon la revendication 3 ou la revendication 4, caractérisé en ce qu'une partie du mécanisme de traction (7) s'étend de manière connue en soi entre des
renvois - préférentiellement deux et préférentiellement des galets (9) - disposés
contre le support (6).
6. Mécanisme d'entraînement selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le moteur est disposé sur une plaque de base (10).
7. Mécanisme d'entraînement selon la revendication 6, caractérisé en ce que, comme il est connu en soi, un rail (11) est disposé sur la plaque de base (10),
le long duquel le support (6) est déplaçable.
8. Mécanisme d'entraînement selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que, comme il est connu en soi, le support (6) est réalisé sous forme de chariot.
9. Mécanisme d'entraînement selon la revendication 5 et 8, caractérisé en ce que le support (6) comporte au moins deux galets (9) avec lesquels il roule le long du
rail (11), la première partie du mécanisme de traction (7) s'étendant entre les deux
galets (9) ou plus.
10. Mécanisme d'entraînement selon la revendication 4 et une des revendications 7 à 9,
caractérisé en ce que le mécanisme de traction (7) est fixé contre le rail (11) sur au moins un point (8).
11. Mécanisme d'entraînement selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce qu'il est prévu un autre mécanisme de traction (12), ledit autre mécanisme de traction
(12) étant entraînable par le moteur et relié au support (6).
12. Mécanisme d'entraînement selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que le moteur est réalisé comme moteur électrique.
13. Mécanisme d'entraînement selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que l'élément d'entraînement (5) comporte un accouplement permettant un raccordement
amovible au tiroir (2) à entraîner.
14. Mécanisme d'entraînement selon la revendication 13, caractérisé en ce que l'élément d'entraînement (5) comporte un verrou (13), dans lequel peut s'engager
un axe (14) applicable sur le tiroir (2).
15. Meuble, avec un corps de meuble et un tiroir monté de manière à être mobile dans le
corps de meuble, caractérisé par la disposition d'au moins un mécanisme d'entraînement (1) selon l'une des revendications
1 à 14 sur le corps de meuble (3).
16. Meuble selon la revendication 15, caractérisé en ce que le mécanisme d'entraînement (1) n'est fixé que par sa plaque de base (10) sur le
corps de meuble (3).
17. Meuble selon la revendication 15 ou la revendication 16, caractérisé en ce que, comme il est connu en soi, le mécanisme d'entraînement (1) est disposé en dessous
du tiroir (2).
18. Meuble selon la revendication 17, caractérisé en ce que le mécanisme d'entraînement (1) est réalisé de manière oblongue, la longueur du mécanisme
d'entraînement (1) étant préférentiellement inférieure aux deux tiers de la profondeur
du corps de meuble (3).
19. Meuble selon l'une des revendications 15 à 18, caractérisé en ce que, comme il est connu en soi, le tiroir (2) est monté de part et d'autre contre des
glissières de tiroir (15) dans le corps de meuble (3).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente