(19) |
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(11) |
EP 2 255 699 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.05.2012 Patentblatt 2012/21 |
(22) |
Anmeldetag: 28.05.2010 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Kettenstuhl
Chain-like connectible chair
Siège attachable en chaîne
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
29.05.2009 DE 202009007655 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.12.2010 Patentblatt 2010/48 |
(73) |
Patentinhaber: Jami bv. |
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5482 Schijindel (NL) |
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Erfinder: |
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- Ballendat, Martin
5280 Braunau (AT)
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Vertreter: advotec. |
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Patent- und Rechtsanwälte
Widenmayerstrasse 4 80538 München 80538 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
GB-A- 864 002 JP-A- 8 154 772
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JP-A- 2 031 710 US-A- 3 278 227
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl, umfassend ein Sitzelement, das auf einem Stuhlgestell
montiert ist, an dem mehrere Stuhlbeine ausgebildet sind, beidseits des Sitzelements
jeweils eine Armlehne, die einen Armauflagebügel aufweist, sowie eine Koppeleinrichtung
zur Verkettung mit einem Stuhl gleicher Bauart.
[0002] Ein derartiger Stühl ist z.B. aus
JP 2031710 A bekannt.
[0003] Derartige Stühle sind auch aus der Praxis bekannt und können insbesondere zum Aufbau
verketteter Stuhlreihen genutzt werden. Beispielsweise weisen bekannte derartige Stühle
als Koppeleinrichtung jeweils eine seitlich ausgebildete, vorstehende, hakenartige
Lasche auf, die bei der Verkettung mit einem Stuhl gleicher Bauart in eine Aufnahme
dieses Stuhls eingreift, welche ebenfalls seitlich neben dem Sitzelement ausgebildet
ist. Eine solche Koppeleinrichtung stört aber das Erscheinungsbild des Stuhls, insbesondere,
wenn dieser alleine, das heißt unverkettet benutzt werden soll.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl der einleitend genannten Gattung
zu schaffen, der zum einen hinsichtlich Paniksicherheit gestellten Anforderungen genügt
und der zum anderen ein gegenüber dem vorstehend beschriebenen Stand der Technik verbessertes
Erscheinungsbild liefert.
[0005] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch den Stuhl mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst.
[0006] Die Erfindung hat mithin einen Stuhl zum Gegenstand, der ein Sitzelement, das auf
einem Stuhlgestell montiert ist, an dem mehrere Stuhlbeine ausgebildet sind, beidseits
des Sitzelements jeweils eine Armlehne, die einen Armauflagebügel aufweist, sowie
eine Koppeleinrichtung zur Verkettung mit einem Stuhl gleicher Bauart zu einer Stuhlreihe
umfasst. Die Koppeleinrichtung ist von den beiden Armauflagebügeln gebildet, die jeweils
bezogen auf eine vertikale Stuhllängsmittelebene derart nach außen gekröpft sind,
dass bei der Verkettung des Stuhls mit einem Stuhl gleicher Bauart der erste Armauflagebügel
einen korrespondierenden Armauflagebügel eines benachbarten Stuhls untergreifen kann
und andere Armauflagebügel einen korrespondierenden, dem einen Armauflagebügel entsprechenden
Armauflagebügel eines benachbarten Stuhls gleicher Bauart übergreifen kann.
[0007] Die Verkettung des Stuhls nach der Erfindung erfolgt also über die Armlehnen, und
zwar dadurch, dass deren Armauflagebügel miteinander verschränkt werden. Hierzu sind
die beiden Armauflagebügel derart unterschiedlich ausgebildet, dass der Auflagebügel
auf einer Seite des Stuhls und der Armauflagebügel auf der anderen Seite des Stuhls
miteinander in Eingriff bringbare Formen aufweisen. Dadurch ist es möglich, dass zum
Verketten der Stühle der Stuhl mit dem übergreifenden Armauflagebügel nur geringfügig
angehoben werden muss oder der Stuhl mit dem untergreifenden Armauflagebügel seitlich
gekippt und unter den übergreifenden Armauflagebügel geschoben wird, so dass die Stühle
miteinander verkettet werden. Die Verkettung kann allein durch die Armauflagebügel
ohne weitere Bauelemente erfolgen, so dass der Stuhl der Erfindung auch im unverketteten
Zustand ein optimiertes Erscheinungsbild bietet.
[0008] Bei der erfindung umfasst der erste Armauflagebügel einen vorderen Endbereich und
einen hinteren Endbereich, die jeweils bezogen auf die Sitzfläche konkav gebogen sind,
und der andere Armauflagebügel umfasst einen vorderen Endbereich und einen hinteren
Endbereich, die jeweils bezogen auf die Sitzfläche konvex gebogen sind. Durch die
einfache Biegung der Endbereiche der Armauflagebügel wird damit in einfacher Weise
die Möglichkeit der Verschränkung der Armauflagebügel ermöglicht, wobei die korrespondierenden
Endbereiche im verketteten Zustand zweier Stühle vorzugsweise zumindest bereichsweise
formschlüssig aneinander anliegen.
[0009] Die Armauflagebügel können jeweils einen zumindest annähernd runden Querschnitt oder
auch einen eckigen Querschnitt haben.
[0010] Vorzugsweise sind die Armauflagebügel jeweils zumindest mit einem Endbereich an dem
Stuhlgestell angeordnet. Denkbar ist es, die Armauflagebügel einstückig mit dem Stuhlgestell
zu fertigen oder auch die Armauflagebügel als separates Bauteil, beispielsweise als
Kunststoffspritzgießteil auszubilden, das an dem Stuhlgestell fixiert ist.
[0011] Zur Optimierung der Paniksicherheit von verketteten Stühlen nach der Erfindung ist
bei einer bevorzugten Ausführungsform bezogen auf eine vertikale Stuhllängsmittelebene
an einer Außenseite des Stuhls mindestens ein Arretiervorsprung angeordnet und an
der anderen Außenseite mindestens eine korrespondierende Aufnahme zum Eingriff des
Arretiervorsprungs eines benachbarten Stuhls gleicher Bauart beim Verketten der Stühle
angeordnet.
[0012] Der Arretiervorsprung und die Aufnahme können jeweils einstückig an dem Armauflagebügel
angeordnet sein oder auch an dem Stuhlgestell bzw. an einem der Stuhlbeine ausgebildet
sein.
[0013] Der Stuhl nach der Erfmdung kann als Gestellstapler ausgebildet sein, so dass er
über das Stuhlgestell stapelbar ist. Beispielsweise bildet das Stuhlgestell beidseits
der Sitzfläche jeweils zwei in Richtung Boden auseinander laufende Stuhlbeine, an
deren oberen Enden der jeweilige Armauflagebügel angeordnet ist.
[0014] Weiter Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind
der Beschreibung, der Zeichnung und den Patentansprüchen entnehmbar.
[0015] Ein Ausführungsbeispiel eines Stuhls nach der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch
vereinfacht dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.
Es zeigt:
- Fig. 1
- einen Stuhl, der mit einem Stuhlgestell eines identischen Stuhls verkettet ist;
- Fig. 2
- eine Draufsicht auf einen Armlehnenbereich der verketteten Stühle;
- Fig. 3
- eine perspektivische Vorderansicht des Armlehnenbereichs;
- Fig. 4
- ein Verketten der Stühle;
- Fig. 5
- die beiden Stühle vor dem Eingreifen einer Arretiernase in eine korrespon- dierende
Ausnehmung; und
- Fig. 6
- den Eingriff der Arretiernase in die Ausnehmung.
[0016] In der Zeichnung ist ein mit einem Stuhl 10' verketteter Stuhl 10 dargestellt, der
als sogenannter Gestellstapler ausgebildet ist und ein Stuhlgestell 12 aufweist, das
beidseits einer Stuhllängsmittelebene jeweils zwei Stuhlbeine 14A und 14B bzw. 16A
und 16B bildet. Die Stuhlbeine 14A und 14B bzw. 16A und 16B eines Stuhlbeinpaares
laufen in Richtung Boden auseinander. Die Stuhlbeinpaare 14A, 14B und 16A, 16B sind
über Querstreben 18 und 20 miteinander verbunden. Auf den Querstreben 18 und 20 ist
ein Sitzelement 22 montiert, welches aus einem Sitzbereich 24 und einer Rückenlehne
26 besteht. Die Stühle 10 und 10' sind baugleich.
[0017] Des Weiteren weist der Stuhl 10 bzw. 10' beidseits des Sitzelements 22 jeweils eine
bügelförmige Armlehne auf, die einen Armauflagebügel 28A bzw. 28B bildet, der einen
im Wesentlichen runden Querschnitt hat und jeweils über Endbereiche 30A, 30B bzw.
32A, 32B auf die oberen Enden der betreffenden Stuhlbeine 16A, 16B bzw. 14A, 14B aufgesetzt
ist.
[0018] Der Stuhl 10 kann, wie der Zeichnung zu entnehmen ist, mit weiteren Stühlen 10' gleicher
Bauart verkettet werden. Die Verkettung der Stühle 10 und 10' erfolgt über eine Kopplung
der Armauflagebügel 28A und 28B. Hierzu werden die Armauflagebügel 28A und 28B derart
miteinander verschränkt, dass die Stühle 10 und 10' im Wesentlichen nur gemeinsam
in Form einer Stuhlreihe verrückt bzw. verschoben werden können.
[0019] Um ein Verschränken des Armauflagebügels 28A des Stuhls 10' mit dem Armauflagebügel
28B des Stuhls 10 zu ermöglichen, sind die Endbereiche 30A und 30B des in der Draufsicht
gemäß Fig. 1 rechts angeordneten Armauflagebügels 28B bezogen auf den Sitzbereich
24 konkav gebogen, das heißt die Krümmung der Endbereiche 30A und 30B weist in Richtung
Boden. Hingegen sind die Endbereiche 32A und 32B des in der Darstellung gemäß Fig.
1 links angeordneten Armauflagebügels 28A bezogen auf den Sitzbereich 24 konvex gebogen,
das heißt die Krümmung der Endbereiche 32A und 32B ist gegensinnig zu der Krümmung
der Endbereiche 30A und 30B des Armauflagebügels 28B. Dadurch ist es möglich, dass
der Armauflagebügel 28B des Stuhls 10 den Armauflagebügel 28A des Stuhls 10' zumindest
bereichsweise formschlüssig untergreift bzw. der Armauflagebügel 28A des Stuhls 10'
den Armauflagebügel 28B des Stuhls 10 zumindest bereichsweise formschlüssig übergreift.
Hierbei sind die im Wesentlichen waagerechten Abschnitte der aneinander grenzenden
Armauflagebügel 28A und 28B in gleicher Höhe angeordnet. Die Armauflagebügel 28A und
28B, die bezogen auf eine vertikale Stuhllängsmittelebene nach außen gekröpft sind,
bilden also Verketterbügel, die aneinander stoßen.
[0020] Wie insbesondere den Figuren 5 und 6 zu entnehmen ist, weist der Stuhl 10 bzw. 10'
bezogen auf die vertikale Stuhllängsmittelebene an seiner in Fig. 1 links liegenden
Außenseite einen nasenartigen Arretiervorsprung 33 auf, der auch nach Art einer Ronde
ausgebildet sein kann und im verketteten Zustand in eine an der rechten Außenseite
des benachbarten Stuhls 10 bzw. 10' ausgebildete Ausnehmung 34 eingreift. Im vorliegenden
Fall ist der Arretiervorsprung 32 am rechten vorderen Stuhlbein 16A ausgebildet, wohingegen
die Aufnahme 34 am linken vorderen Stuhlbein 14A angeordnet ist. An dem rechten hinteren
Stuhlbein 16B ist ein entsprechender Arretiervorsprung angeordnet. An dem linken hinteren
Stuhlbein 14B ist eine entsprechende, mit dem Arretiervorsprung korrespondierende
Aufnahme angeordnet.
[0021] Wie insbesondere den Figuren 4 bis 6 zu entnehmen ist, kann die Verkettung der Stühle
10 und 10' derart erfolgen, dass der Stuhl 10' gegenüber dem Stuhl 10 angehoben und
verkippt wird, so dass der Armauflagebügel 28A des Stuhls 10' über den Armauflagebügel
28B des Stuhls 10 gebracht werden kann. Anschließend wird der Stuhl 10' wieder abgesenkt
und auf dem Boden abgestellt, so dass die jeweils verkröpften Armauflagebügel 28B
und 28A miteinander verschränkt werden und die Arretiernasen 33 des Stuhls 10' in
die Aufnahmen 34 des Stuhls 10 eintauchen.
1. Stuhl, umfassend ein Sitzelement (22), das auf einem Stuhlgestell (12) montiert ist,
an dem mehrere Stuhlbeine (14A, 14B, 16A, 16B) ausgebildet sind, beidseits des Sitzelements
(22) jeweils eine Armlehne, die einen Armauflagebügel (28A, 28B) aufweist, sowie eine
Koppeleinrichtung zur Verkettung mit einem Stuhl gleicher Bauart zu einer Stuhlreihe,
wobei die Koppeleinrichtung von den beiden Armauflagebügeln (28A, 28B) gebildet ist,
die jeweils derart bezogen auf eine vertikale Stuhllängsmittelebene nach außen gekröpft
sind, dass der erste Armauflagebügel (28B) in verkettetem Zustand einen korrespondierenden
Armauflagebügel (28A) eines benachbarten Stuhls gleicher Bauart untergreifen kann
und der andere Armauflagebügel (28A) in verkettetem Zustand einen korrespondierenden,
dem einen Armauflagebügel (28B) entsprechenden Armauflagebügel (28B) eines benachbarten
Stuhls gleicher Bauart übergreifen kann, wobei der erste Armauflagebügel (28B) einen
hinteren Endbereich (30B) umfasst, der bezogen auf das Sitzelement (22) konkav gebogen
ist, und der andere Armauflagebügel (28A)
einen hinteren Endbereich (32B) umfasst, der bezogen auf das Sitzelement (22) konvex
gebogen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Armauflagebügel (28B) einen vorderen Endbereich (30A) umfasst, der bezogen
auf das Sitzelement (22) konkav gebogen ist, und der andere Armauflagebügel (28A)
einen vorderen Endbereich (32A) umfasst, der bezogen auf das Sitzelemet (22) konvex
gebogen ist.
2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Armauflagebügel (28A, 28B) jeweils einen zumindest annähernd runden Querschnitt
haben.
3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Armauflagebügel (28A, 28B) jeweils zumindest mit einem Endbereich an dem Stuhlgestell
(12) angeordnet sind.
4. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass bezogen auf eine vertikale Stuhllängsmittelebene an einer Außenseite des Stuhls ein
Arretiervorsprung (33) angeordnet ist und an der anderen Außenseite eine mit dem Arretiervorsprung
(33) korrespondierende Aufnahme zum Eingriff des Arretiervorsprungs (34) eines benachbarten
Stuhls gleicher Bauart beim Verketten der Stühle angeordnet ist.
5. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretiervorsprung und die Aufnahme jeweils an einem der Armauflagebügel angeordnet
sind.
6. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretiervorsprung (33) und die Aufnahme (34) jeweils an einem der Stuhlbeine
(14A, 16A) angeordnet sind.
7. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Stuhl über das Stuhlgestell (12) stapelbar ist und das Stuhlgestell (12) beidseits
des Sitzelements (22) jeweils zwei in Richtung Boden auseinander laufende Stuhlbeine
(14A, 14B, 16A, 16B) bildet, an deren oberen Enden der jeweilige Armauflagebügel (28A,
28B) angeordnet ist.
1. Chair, comprising a seat element (22) which is mounted on a chair frame (12) having
several chair legs (14A, 14B, 16A, 16B) formed thereon, armrests which are disposed
at both sides of the seat element (22), respectively, and have an arm support bracket
(28A, 28B), and a coupling device for linkage with a chair of the same type to form
a row of chairs, wherein the coupling device is formed by the two arm support brackets
(28A, 28B) which are each bent outward with respect to a vertical longitudinal median
plane of the chair in such a manner that the first arm support bracket (28B), in the
linked state, can grip under a corresponding arm support bracket (28A) of an adjacent
chair of the same type, and the second arm support bracket (28A), in the linked state,
can grip over a corresponding arm support bracket (28B) of an adjacent chair of the
same type conforming to the first arm support bracket (28B), wherein the first arm
support bracket (28B) comprises a rear terminal area (30B) which is concavely bent
with respect to the seat element (22), and the other arm support bracket (28A) comprises
a rear terminal area (32B) which is convexly bent with respect to the seat element
(22), characterized in that the first arm support bracket (28B) comprises a front terminal area (30A) which is
concavely bent with respect to the seat element (22), and the second arm support bracket
(28A) comprises a front terminal area (32A) which is convexly bent with respect to
the seat element (22).
2. Chair according to claim 1, characterized in that the arm support brackets (28A, 28B) each have an at least approximately circular
cross-section.
3. Chair according to claim 1 or 2, characterized in that the arm support brackets (28A, 28B) at least with one terminal area thereof are each
disposed at the chair frame (12).
4. Chair according to any of claims 1 to 3, characterized in that a locking projection (33) is disposed at an outside of the chair with respect to
a vertical longitudinal median plane of the chair, and a receptacle corresponding
with the locking projection (33) is disposed at the other outside for engagement of
the locking projection (34) of an adjacent chair of the same type when the chairs
are linked.
5. Chair according to any of claims 1 to 4, characterized in that the locking projection and the receptacle are each disposed at one of the arm support
brackets.
6. Chair according to any of claims 1 to 5, characterized in that the locking projection (33) and the receptacle (34) are each disposed at one of the
chair legs (14A, 16A).
7. Chair according to any of claims 1 to 6, characterized in that the chair can be stacked via the chair frame (12), and the chair frame (12) at both
sides of the seat element (22) respectively forms two chair legs (14A, 14B, 16A, 16B)
which extend away from each other toward the bottom and which have the respective
arm support bracket (28A, 28B) disposed on the upper ends thereof.
1. Chaise, comprenant un élément de siège (22) qui est monté sur un cadre de chaise (12)
présentant plusieurs pieds de chaise (14A, 16A, 16B) étant formés sur celui-ci, un
accoudoir qui est disposé respectivement de part et d'autre de l'élément de siège
(22) et présente une bride d'appui-bras (28A, 28B), et un dispositif de couplage pour
établir un lien avec une chaise du même type afin de former une rangée de chaises,
le dispositif de couplage étant formé par les deux brides d'appui-bras (28A, 28B)
qui sont chacunes courbées vers l'extérieur par rapport à un plan vertical longitudinal
médian de la chaise de telle manière que la première bride d'appui-bras (28B), à l'état
relié, puisse s'agripper au-dessous d'une bride d'appui-bras (28A) correspondante
d'une chaise adjacente du même type, et la seconde bride d'appui-bras (28A), à l'état
relié, puisse s'agripper au-dessus d'une bride d'appui-bras (28B) correspondante d'une
chaise adjacente du même type conformément à la première bride d'appui-bras (28B),
la première bride d'appui-bras (28B) comprenant une région terminale arrière (30B)
courbée concavement par rapport à l'élément de siège (22), et l'autre bride d'appui-bras
(28A) comprenant une région terminale arrière (32B) courbée convexement par rapport
à l'élément de siège (22), caractérisée en ce que la première bride d'appui-bras (28B) comprend une région terminale frontale (30A)
courbée concavement par rapport à l'élément de siège (22), et la seconde bride d'appui-bras
(28A) comprend une région terminale frontale (32A) courbée convexement par rapport
à l'élément de siège (22).
2. Chaise selon la revendication 1, caractérisée en ce que les brides d'appui-bras (28A, 28B) présentent chacune une section transversale au
moins approximativement circulaire.
3. Chaise selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les brides d'appui-bras (28A, 28B) sont disposées chacune au cadre de la chaise (12)
au moins avec une région terminale de celles-ci.
4. Chaise selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce qu'une saillie de verrouillage (33) est disposée à un côté extérieur de la chaise par
rapport à un plan vertical longitudinal médian de la chaise, et un logement qui correspond
avec la saillie de verrouillage (33) est disposé à l'autre côté extérieur pour réaliser
l'enclenchement de la saillie de verrouillage (33) d'une chaise adjacente du même
type lorsque les chaises sont reliées entre-elles.
5. Chaise selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la saillie de verrouillage et le logement sont disposés chacun à une des brides d'appui-bras.
6. Chaise selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la saillie de verrouillage (33) et le logement sont disposés chacun à l'un des pieds
de chaise (14A, 16A).
7. Chaise selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la chaise peut être empilée via le cadre de chaise (12), et le cadre de chaise (12)
formant respectivement de part et d'autre de l'élément de siège (22) deux pieds de
chaise (14A, 14B, 16A, 16B) qui s'écartent l'un de l'autre vers le fond et qui présentent
la bride d'appui-bras (28A, 28B) respective étant disposée sur les extrémités supérieures
de ceux-ci.
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