(19)
(11) EP 2 255 699 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
23.05.2012  Patentblatt  2012/21

(21) Anmeldenummer: 10164260.1

(22) Anmeldetag:  28.05.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 1/124(2006.01)

(54)

Kettenstuhl

Chain-like connectible chair

Siège attachable en chaîne


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 29.05.2009 DE 202009007655 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
01.12.2010  Patentblatt  2010/48

(73) Patentinhaber: Jami bv.
5482 Schijindel (NL)

(72) Erfinder:
  • Ballendat, Martin
    5280 Braunau (AT)

(74) Vertreter: advotec. 
Patent- und Rechtsanwälte Widenmayerstrasse 4
80538 München
80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
GB-A- 864 002
JP-A- 8 154 772
JP-A- 2 031 710
US-A- 3 278 227
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl, umfassend ein Sitzelement, das auf einem Stuhlgestell montiert ist, an dem mehrere Stuhlbeine ausgebildet sind, beidseits des Sitzelements jeweils eine Armlehne, die einen Armauflagebügel aufweist, sowie eine Koppeleinrichtung zur Verkettung mit einem Stuhl gleicher Bauart.

    [0002] Ein derartiger Stühl ist z.B. aus JP 2031710 A bekannt.

    [0003] Derartige Stühle sind auch aus der Praxis bekannt und können insbesondere zum Aufbau verketteter Stuhlreihen genutzt werden. Beispielsweise weisen bekannte derartige Stühle als Koppeleinrichtung jeweils eine seitlich ausgebildete, vorstehende, hakenartige Lasche auf, die bei der Verkettung mit einem Stuhl gleicher Bauart in eine Aufnahme dieses Stuhls eingreift, welche ebenfalls seitlich neben dem Sitzelement ausgebildet ist. Eine solche Koppeleinrichtung stört aber das Erscheinungsbild des Stuhls, insbesondere, wenn dieser alleine, das heißt unverkettet benutzt werden soll.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl der einleitend genannten Gattung zu schaffen, der zum einen hinsichtlich Paniksicherheit gestellten Anforderungen genügt und der zum anderen ein gegenüber dem vorstehend beschriebenen Stand der Technik verbessertes Erscheinungsbild liefert.

    [0005] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch den Stuhl mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

    [0006] Die Erfindung hat mithin einen Stuhl zum Gegenstand, der ein Sitzelement, das auf einem Stuhlgestell montiert ist, an dem mehrere Stuhlbeine ausgebildet sind, beidseits des Sitzelements jeweils eine Armlehne, die einen Armauflagebügel aufweist, sowie eine Koppeleinrichtung zur Verkettung mit einem Stuhl gleicher Bauart zu einer Stuhlreihe umfasst. Die Koppeleinrichtung ist von den beiden Armauflagebügeln gebildet, die jeweils bezogen auf eine vertikale Stuhllängsmittelebene derart nach außen gekröpft sind, dass bei der Verkettung des Stuhls mit einem Stuhl gleicher Bauart der erste Armauflagebügel einen korrespondierenden Armauflagebügel eines benachbarten Stuhls untergreifen kann und andere Armauflagebügel einen korrespondierenden, dem einen Armauflagebügel entsprechenden Armauflagebügel eines benachbarten Stuhls gleicher Bauart übergreifen kann.

    [0007] Die Verkettung des Stuhls nach der Erfindung erfolgt also über die Armlehnen, und zwar dadurch, dass deren Armauflagebügel miteinander verschränkt werden. Hierzu sind die beiden Armauflagebügel derart unterschiedlich ausgebildet, dass der Auflagebügel auf einer Seite des Stuhls und der Armauflagebügel auf der anderen Seite des Stuhls miteinander in Eingriff bringbare Formen aufweisen. Dadurch ist es möglich, dass zum Verketten der Stühle der Stuhl mit dem übergreifenden Armauflagebügel nur geringfügig angehoben werden muss oder der Stuhl mit dem untergreifenden Armauflagebügel seitlich gekippt und unter den übergreifenden Armauflagebügel geschoben wird, so dass die Stühle miteinander verkettet werden. Die Verkettung kann allein durch die Armauflagebügel ohne weitere Bauelemente erfolgen, so dass der Stuhl der Erfindung auch im unverketteten Zustand ein optimiertes Erscheinungsbild bietet.

    [0008] Bei der erfindung umfasst der erste Armauflagebügel einen vorderen Endbereich und einen hinteren Endbereich, die jeweils bezogen auf die Sitzfläche konkav gebogen sind, und der andere Armauflagebügel umfasst einen vorderen Endbereich und einen hinteren Endbereich, die jeweils bezogen auf die Sitzfläche konvex gebogen sind. Durch die einfache Biegung der Endbereiche der Armauflagebügel wird damit in einfacher Weise die Möglichkeit der Verschränkung der Armauflagebügel ermöglicht, wobei die korrespondierenden Endbereiche im verketteten Zustand zweier Stühle vorzugsweise zumindest bereichsweise formschlüssig aneinander anliegen.

    [0009] Die Armauflagebügel können jeweils einen zumindest annähernd runden Querschnitt oder auch einen eckigen Querschnitt haben.

    [0010] Vorzugsweise sind die Armauflagebügel jeweils zumindest mit einem Endbereich an dem Stuhlgestell angeordnet. Denkbar ist es, die Armauflagebügel einstückig mit dem Stuhlgestell zu fertigen oder auch die Armauflagebügel als separates Bauteil, beispielsweise als Kunststoffspritzgießteil auszubilden, das an dem Stuhlgestell fixiert ist.

    [0011] Zur Optimierung der Paniksicherheit von verketteten Stühlen nach der Erfindung ist bei einer bevorzugten Ausführungsform bezogen auf eine vertikale Stuhllängsmittelebene an einer Außenseite des Stuhls mindestens ein Arretiervorsprung angeordnet und an der anderen Außenseite mindestens eine korrespondierende Aufnahme zum Eingriff des Arretiervorsprungs eines benachbarten Stuhls gleicher Bauart beim Verketten der Stühle angeordnet.

    [0012] Der Arretiervorsprung und die Aufnahme können jeweils einstückig an dem Armauflagebügel angeordnet sein oder auch an dem Stuhlgestell bzw. an einem der Stuhlbeine ausgebildet sein.

    [0013] Der Stuhl nach der Erfmdung kann als Gestellstapler ausgebildet sein, so dass er über das Stuhlgestell stapelbar ist. Beispielsweise bildet das Stuhlgestell beidseits der Sitzfläche jeweils zwei in Richtung Boden auseinander laufende Stuhlbeine, an deren oberen Enden der jeweilige Armauflagebügel angeordnet ist.

    [0014] Weiter Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Patentansprüchen entnehmbar.

    [0015] Ein Ausführungsbeispiel eines Stuhls nach der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt:
    Fig. 1
    einen Stuhl, der mit einem Stuhlgestell eines identischen Stuhls verkettet ist;
    Fig. 2
    eine Draufsicht auf einen Armlehnenbereich der verketteten Stühle;
    Fig. 3
    eine perspektivische Vorderansicht des Armlehnenbereichs;
    Fig. 4
    ein Verketten der Stühle;
    Fig. 5
    die beiden Stühle vor dem Eingreifen einer Arretiernase in eine korrespon- dierende Ausnehmung; und
    Fig. 6
    den Eingriff der Arretiernase in die Ausnehmung.


    [0016] In der Zeichnung ist ein mit einem Stuhl 10' verketteter Stuhl 10 dargestellt, der als sogenannter Gestellstapler ausgebildet ist und ein Stuhlgestell 12 aufweist, das beidseits einer Stuhllängsmittelebene jeweils zwei Stuhlbeine 14A und 14B bzw. 16A und 16B bildet. Die Stuhlbeine 14A und 14B bzw. 16A und 16B eines Stuhlbeinpaares laufen in Richtung Boden auseinander. Die Stuhlbeinpaare 14A, 14B und 16A, 16B sind über Querstreben 18 und 20 miteinander verbunden. Auf den Querstreben 18 und 20 ist ein Sitzelement 22 montiert, welches aus einem Sitzbereich 24 und einer Rückenlehne 26 besteht. Die Stühle 10 und 10' sind baugleich.

    [0017] Des Weiteren weist der Stuhl 10 bzw. 10' beidseits des Sitzelements 22 jeweils eine bügelförmige Armlehne auf, die einen Armauflagebügel 28A bzw. 28B bildet, der einen im Wesentlichen runden Querschnitt hat und jeweils über Endbereiche 30A, 30B bzw. 32A, 32B auf die oberen Enden der betreffenden Stuhlbeine 16A, 16B bzw. 14A, 14B aufgesetzt ist.

    [0018] Der Stuhl 10 kann, wie der Zeichnung zu entnehmen ist, mit weiteren Stühlen 10' gleicher Bauart verkettet werden. Die Verkettung der Stühle 10 und 10' erfolgt über eine Kopplung der Armauflagebügel 28A und 28B. Hierzu werden die Armauflagebügel 28A und 28B derart miteinander verschränkt, dass die Stühle 10 und 10' im Wesentlichen nur gemeinsam in Form einer Stuhlreihe verrückt bzw. verschoben werden können.

    [0019] Um ein Verschränken des Armauflagebügels 28A des Stuhls 10' mit dem Armauflagebügel 28B des Stuhls 10 zu ermöglichen, sind die Endbereiche 30A und 30B des in der Draufsicht gemäß Fig. 1 rechts angeordneten Armauflagebügels 28B bezogen auf den Sitzbereich 24 konkav gebogen, das heißt die Krümmung der Endbereiche 30A und 30B weist in Richtung Boden. Hingegen sind die Endbereiche 32A und 32B des in der Darstellung gemäß Fig. 1 links angeordneten Armauflagebügels 28A bezogen auf den Sitzbereich 24 konvex gebogen, das heißt die Krümmung der Endbereiche 32A und 32B ist gegensinnig zu der Krümmung der Endbereiche 30A und 30B des Armauflagebügels 28B. Dadurch ist es möglich, dass der Armauflagebügel 28B des Stuhls 10 den Armauflagebügel 28A des Stuhls 10' zumindest bereichsweise formschlüssig untergreift bzw. der Armauflagebügel 28A des Stuhls 10' den Armauflagebügel 28B des Stuhls 10 zumindest bereichsweise formschlüssig übergreift. Hierbei sind die im Wesentlichen waagerechten Abschnitte der aneinander grenzenden Armauflagebügel 28A und 28B in gleicher Höhe angeordnet. Die Armauflagebügel 28A und 28B, die bezogen auf eine vertikale Stuhllängsmittelebene nach außen gekröpft sind, bilden also Verketterbügel, die aneinander stoßen.

    [0020] Wie insbesondere den Figuren 5 und 6 zu entnehmen ist, weist der Stuhl 10 bzw. 10' bezogen auf die vertikale Stuhllängsmittelebene an seiner in Fig. 1 links liegenden Außenseite einen nasenartigen Arretiervorsprung 33 auf, der auch nach Art einer Ronde ausgebildet sein kann und im verketteten Zustand in eine an der rechten Außenseite des benachbarten Stuhls 10 bzw. 10' ausgebildete Ausnehmung 34 eingreift. Im vorliegenden Fall ist der Arretiervorsprung 32 am rechten vorderen Stuhlbein 16A ausgebildet, wohingegen die Aufnahme 34 am linken vorderen Stuhlbein 14A angeordnet ist. An dem rechten hinteren Stuhlbein 16B ist ein entsprechender Arretiervorsprung angeordnet. An dem linken hinteren Stuhlbein 14B ist eine entsprechende, mit dem Arretiervorsprung korrespondierende Aufnahme angeordnet.

    [0021] Wie insbesondere den Figuren 4 bis 6 zu entnehmen ist, kann die Verkettung der Stühle 10 und 10' derart erfolgen, dass der Stuhl 10' gegenüber dem Stuhl 10 angehoben und verkippt wird, so dass der Armauflagebügel 28A des Stuhls 10' über den Armauflagebügel 28B des Stuhls 10 gebracht werden kann. Anschließend wird der Stuhl 10' wieder abgesenkt und auf dem Boden abgestellt, so dass die jeweils verkröpften Armauflagebügel 28B und 28A miteinander verschränkt werden und die Arretiernasen 33 des Stuhls 10' in die Aufnahmen 34 des Stuhls 10 eintauchen.


    Ansprüche

    1. Stuhl, umfassend ein Sitzelement (22), das auf einem Stuhlgestell (12) montiert ist, an dem mehrere Stuhlbeine (14A, 14B, 16A, 16B) ausgebildet sind, beidseits des Sitzelements (22) jeweils eine Armlehne, die einen Armauflagebügel (28A, 28B) aufweist, sowie eine Koppeleinrichtung zur Verkettung mit einem Stuhl gleicher Bauart zu einer Stuhlreihe, wobei die Koppeleinrichtung von den beiden Armauflagebügeln (28A, 28B) gebildet ist, die jeweils derart bezogen auf eine vertikale Stuhllängsmittelebene nach außen gekröpft sind, dass der erste Armauflagebügel (28B) in verkettetem Zustand einen korrespondierenden Armauflagebügel (28A) eines benachbarten Stuhls gleicher Bauart untergreifen kann und der andere Armauflagebügel (28A) in verkettetem Zustand einen korrespondierenden, dem einen Armauflagebügel (28B) entsprechenden Armauflagebügel (28B) eines benachbarten Stuhls gleicher Bauart übergreifen kann, wobei der erste Armauflagebügel (28B) einen hinteren Endbereich (30B) umfasst, der bezogen auf das Sitzelement (22) konkav gebogen ist, und der andere Armauflagebügel (28A)
    einen hinteren Endbereich (32B) umfasst, der bezogen auf das Sitzelement (22) konvex gebogen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Armauflagebügel (28B) einen vorderen Endbereich (30A) umfasst, der bezogen auf das Sitzelement (22) konkav gebogen ist, und der andere Armauflagebügel (28A) einen vorderen Endbereich (32A) umfasst, der bezogen auf das Sitzelemet (22) konvex gebogen ist.
     
    2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Armauflagebügel (28A, 28B) jeweils einen zumindest annähernd runden Querschnitt haben.
     
    3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Armauflagebügel (28A, 28B) jeweils zumindest mit einem Endbereich an dem Stuhlgestell (12) angeordnet sind.
     
    4. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass bezogen auf eine vertikale Stuhllängsmittelebene an einer Außenseite des Stuhls ein Arretiervorsprung (33) angeordnet ist und an der anderen Außenseite eine mit dem Arretiervorsprung (33) korrespondierende Aufnahme zum Eingriff des Arretiervorsprungs (34) eines benachbarten Stuhls gleicher Bauart beim Verketten der Stühle angeordnet ist.
     
    5. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretiervorsprung und die Aufnahme jeweils an einem der Armauflagebügel angeordnet sind.
     
    6. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretiervorsprung (33) und die Aufnahme (34) jeweils an einem der Stuhlbeine (14A, 16A) angeordnet sind.
     
    7. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Stuhl über das Stuhlgestell (12) stapelbar ist und das Stuhlgestell (12) beidseits des Sitzelements (22) jeweils zwei in Richtung Boden auseinander laufende Stuhlbeine (14A, 14B, 16A, 16B) bildet, an deren oberen Enden der jeweilige Armauflagebügel (28A, 28B) angeordnet ist.
     


    Claims

    1. Chair, comprising a seat element (22) which is mounted on a chair frame (12) having several chair legs (14A, 14B, 16A, 16B) formed thereon, armrests which are disposed at both sides of the seat element (22), respectively, and have an arm support bracket (28A, 28B), and a coupling device for linkage with a chair of the same type to form a row of chairs, wherein the coupling device is formed by the two arm support brackets (28A, 28B) which are each bent outward with respect to a vertical longitudinal median plane of the chair in such a manner that the first arm support bracket (28B), in the linked state, can grip under a corresponding arm support bracket (28A) of an adjacent chair of the same type, and the second arm support bracket (28A), in the linked state, can grip over a corresponding arm support bracket (28B) of an adjacent chair of the same type conforming to the first arm support bracket (28B), wherein the first arm support bracket (28B) comprises a rear terminal area (30B) which is concavely bent with respect to the seat element (22), and the other arm support bracket (28A) comprises a rear terminal area (32B) which is convexly bent with respect to the seat element (22), characterized in that the first arm support bracket (28B) comprises a front terminal area (30A) which is concavely bent with respect to the seat element (22), and the second arm support bracket (28A) comprises a front terminal area (32A) which is convexly bent with respect to the seat element (22).
     
    2. Chair according to claim 1, characterized in that the arm support brackets (28A, 28B) each have an at least approximately circular cross-section.
     
    3. Chair according to claim 1 or 2, characterized in that the arm support brackets (28A, 28B) at least with one terminal area thereof are each disposed at the chair frame (12).
     
    4. Chair according to any of claims 1 to 3, characterized in that a locking projection (33) is disposed at an outside of the chair with respect to a vertical longitudinal median plane of the chair, and a receptacle corresponding with the locking projection (33) is disposed at the other outside for engagement of the locking projection (34) of an adjacent chair of the same type when the chairs are linked.
     
    5. Chair according to any of claims 1 to 4, characterized in that the locking projection and the receptacle are each disposed at one of the arm support brackets.
     
    6. Chair according to any of claims 1 to 5, characterized in that the locking projection (33) and the receptacle (34) are each disposed at one of the chair legs (14A, 16A).
     
    7. Chair according to any of claims 1 to 6, characterized in that the chair can be stacked via the chair frame (12), and the chair frame (12) at both sides of the seat element (22) respectively forms two chair legs (14A, 14B, 16A, 16B) which extend away from each other toward the bottom and which have the respective arm support bracket (28A, 28B) disposed on the upper ends thereof.
     


    Revendications

    1. Chaise, comprenant un élément de siège (22) qui est monté sur un cadre de chaise (12) présentant plusieurs pieds de chaise (14A, 16A, 16B) étant formés sur celui-ci, un accoudoir qui est disposé respectivement de part et d'autre de l'élément de siège (22) et présente une bride d'appui-bras (28A, 28B), et un dispositif de couplage pour établir un lien avec une chaise du même type afin de former une rangée de chaises, le dispositif de couplage étant formé par les deux brides d'appui-bras (28A, 28B) qui sont chacunes courbées vers l'extérieur par rapport à un plan vertical longitudinal médian de la chaise de telle manière que la première bride d'appui-bras (28B), à l'état relié, puisse s'agripper au-dessous d'une bride d'appui-bras (28A) correspondante d'une chaise adjacente du même type, et la seconde bride d'appui-bras (28A), à l'état relié, puisse s'agripper au-dessus d'une bride d'appui-bras (28B) correspondante d'une chaise adjacente du même type conformément à la première bride d'appui-bras (28B), la première bride d'appui-bras (28B) comprenant une région terminale arrière (30B) courbée concavement par rapport à l'élément de siège (22), et l'autre bride d'appui-bras (28A) comprenant une région terminale arrière (32B) courbée convexement par rapport à l'élément de siège (22), caractérisée en ce que la première bride d'appui-bras (28B) comprend une région terminale frontale (30A) courbée concavement par rapport à l'élément de siège (22), et la seconde bride d'appui-bras (28A) comprend une région terminale frontale (32A) courbée convexement par rapport à l'élément de siège (22).
     
    2. Chaise selon la revendication 1, caractérisée en ce que les brides d'appui-bras (28A, 28B) présentent chacune une section transversale au moins approximativement circulaire.
     
    3. Chaise selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les brides d'appui-bras (28A, 28B) sont disposées chacune au cadre de la chaise (12) au moins avec une région terminale de celles-ci.
     
    4. Chaise selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce qu'une saillie de verrouillage (33) est disposée à un côté extérieur de la chaise par rapport à un plan vertical longitudinal médian de la chaise, et un logement qui correspond avec la saillie de verrouillage (33) est disposé à l'autre côté extérieur pour réaliser l'enclenchement de la saillie de verrouillage (33) d'une chaise adjacente du même type lorsque les chaises sont reliées entre-elles.
     
    5. Chaise selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la saillie de verrouillage et le logement sont disposés chacun à une des brides d'appui-bras.
     
    6. Chaise selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la saillie de verrouillage (33) et le logement sont disposés chacun à l'un des pieds de chaise (14A, 16A).
     
    7. Chaise selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la chaise peut être empilée via le cadre de chaise (12), et le cadre de chaise (12) formant respectivement de part et d'autre de l'élément de siège (22) deux pieds de chaise (14A, 14B, 16A, 16B) qui s'écartent l'un de l'autre vers le fond et qui présentent la bride d'appui-bras (28A, 28B) respective étant disposée sur les extrémités supérieures de ceux-ci.
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente