(19)
(11) EP 1 971 675 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
06.06.2012  Patentblatt  2012/23

(21) Anmeldenummer: 06841537.1

(22) Anmeldetag:  21.12.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
C11D 3/33(2006.01)
C11D 1/72(2006.01)
C11D 1/66(2006.01)
C11D 3/37(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2006/070063
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2007/077143 (12.07.2007 Gazette  2007/28)

(54)

MISCHPULVER ODER MISCHGRANULAT AUF BASIS VON GLUTAMINSÄURE-N,N-DIESSIGSÄURE UND IHREN SALZEN

MIXED POWDER OR MIXED GRANULE BASED ON GLUTAMIC ACID-N,N-DIACETIC ACID AND SALTS THEREOF

MELANGE DE POUDRES OU MELANGE DE GRANULES A BASE D'ACIDE GLUTAMINIQUE-N,N-ACIDE DIACETIQUE ET LEURS SELS


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 03.01.2006 EP 06100033

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
24.09.2008  Patentblatt  2008/39

(73) Patentinhaber: BASF SE
67056 Ludwigshafen (DE)

(72) Erfinder:
  • SEEBECK, Tanja
    64625 Bensheim (DE)
  • KISSAU, Lars
    67157 Wachenheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 783 034
EP-A- 0 884 381
EP-A- 1 067 172
WO-A-98/50510
EP-A- 0 864 638
EP-A- 0 885 953
WO-A-95/29216
   
  • WPI WORLD PATENT INFORMATION DERWENT, DERWENT, GB, Bd. 17, Nr. 98 PA - DAISAN KOGYO KK PN - JP10046187 A, 17. Februar 1998 (1998-02-17), XP002094141
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Mischpulver oder Mischgranulat auf Basis von Glutaminsäure-N,N-diessigsäure oder ihren Salzen.

[0002] Zur Herstellung von Waschmitteln, insbesondere Textilwaschmitteln, oder Reinigungsmitteln, insbesondere Geschirrreinigungsmitteln, können feste oder flüssige Formulierungen gewählt werden. Feste Formulierungen können beispielsweise als Pulver oder Granulate vorliegen. Die Herstellung von einzelnen pulver- oder granulatförmigen Waschmittelbestandteilen oder Bestandteilsgemischen kann je nach Art der Bestandteile schwierig oder unmöglich sein. Die Pulver oder Granulate dürfen bei der Herstellung, beim Mischen und beim Lagern der Mittel nicht zusammenbacken und die Streu- oder Rieselfähigkeit des Pulvers oder Granulats nicht beeinträchtigen.

[0003] Der Einsatz von Chelatbildnern in Waschmitteln in fester Form ist bekannt. Die WO 95/29216 betrifft Detergenspulverzusammensetzungen, die einen Metallion-Chelat-Komplex und ein anionisches funktionalisiertes Polymer enthalten. Das Detergenspulver enthält einen Komplex aus einem Chelatbildner und einem Metallion, ausgewählt aus Magnesium, Calcium, Strontium, Zink und Aluminium sowie ein Polymer, das insbesondere Carboxylgruppen aufweist. Das Pulver wird durch Sprühtrocknen hergestellt. Die Chelatbildner können dabei aus einer Vielzahl von Verbindungen ausgewählt sein, Glutaminsäure-N,N-diessigsäure und ihre Salze sind jedoch nicht erwähnt. Unter den verwendbaren Polymeren sind Polycarboxylate aufgeführt, die wasserlösliche Salze von Homo- und Copolymeren von aliphatischen Carbonsäuren enthalten.

[0004] Auch die EP-A-0 618 289 betrifft hochaktive granulatförmige Detergenszusammensetzungen, die Chelate und Polymere enthalten. Die Zusammensetzung weist ein anionisches Tensid, einen Chelatbildner und ein Polymer oder Copolymer auf. Die Chelatbildner können wiederum aus einer Vielzahl von Verbindungen ausgewählt sein. Glutaminsäure-N,N-diessigsäure und ihre Salze sind jedoch nicht aufgeführt. Unter den Polymeren sind insbesondere Polycarboxylate wie Polyacrylate aufgeführt.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung von Glutaminsäure-N,N-di-essigsäure oder ihre Salze enthaltenden Mischpulvern oder Mischgranulaten für die Verwendung in festen Wasch- und Reinigungsmitteln. Dabei soll insbesondere die Schütt- und Rieselfähigkeit der Pulver oder Granulate erhalten bleiben.

[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Mischpulver oder Mischgranulat, enthaltend mindestens 80 Gew.-% eines Gemisches aus
  1. (a) 5 bis 95 Gew.-% Glutaminsäure-N,N-diessigsäure und/oder ein oder mehrere ihrer Salze der allgemeinen Formel (I)

            MOOC-(CH2)2-CH(COOM)-N(CH2COOM)2     (I)

    mit der Bedeutung
    M H, NH4, Alkalimetall
  2. (b) 5 bis 95 Gew.-% mindestens eines Polyethylenglykols oder mindestens eines nichtionischen Tensids oder einer Mischung davon oder eines Polymers ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Polyvinylalkoholen, Polyvinylpyrrolidonen (PVP), Polyalkylenglykolen und Derivaten davon.


[0007] Der verbleibende Mengenanteil kann auf weitere Hilfsstoffe entfallen, wie übliche Waschmittelzusatzstoffe oder Füllstoffe. Vorzugsweise besteht die Mischung im Wesentlichen, besonders bevorzugt nur aus den Komponenten (a) und (b).

[0008] In einer Ausführungsform enthält das Gemisch als Komponente (b) 5 bis 95 Gew.-% mindestens eines Polyethylenglykols oder mindestens eines nichtionischen Tensids oder einer Mischung davon.

[0009] Es wurde erfindungsgemäß gefunden, dass eine Kombination von Alkalimetallsalzen von Glutaminsäure-N,N-diessigsäure mit mindestens einem Polyethylenglykol oder mindestens einem nichtionischen Tensid oder einer Mischung davon oder einem Polymer ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Polyvinylalkoholen, Polyvinylpyrrolidonen (PVP), Polyalkylenglykolen und Derivaten davon zu Pulvern oder Granulaten führt, die eine geringe Hygroskopizität und ein gutes Lagerverhalten aufweisen und damit vorteilhaft in festen Wasch- und Reinigungsmitteln eingesetzt werden können. Die Mittel sind sehr lagerstabil und auch nach langen Zeiträumen noch schütt- und rieselfähig.

[0010] Geeignete Glutaminsäure-N,N-diessigsäure und ihre Salze sind demnach Verbindungen der allgemeinen Formel (I)

in der
M Wasserstoff, Ammonium oder Alkalimetall bedeuten.

[0011] In den Verbindungen der allgemeinen Formel (I) bedeutet M Wasserstoff (H), Ammonium (NH4) oder ein Alkalimetall (z. B. Li, Na. K,), bevorzugt Natrium oder Kalium, besonders bevorzugt Natrium.

[0012] Als Komponente (b) wird mindestens ein Polyethylenglykol oder mindestens ein nichtionisches Tensid oder eine Mischung davon oder ein Polymer ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Polyvinylalkoholen, Polyvinylpyrrolidonen (PVP), Polyalkylenglykolen und Derivaten davon eingesetzt.

[0013] Als Komponente (b) wird bevorzugt ein Polyethylenglykol, besonders bevorzugt mit einem mittleren Molekulargewicht (Gewichtsmittel des Molekulargewichts) von 500 bis 30000 g/mol eingesetzt.

[0014] In einer bevorzugten Ausführungsform weist das als Komponente (b) eingesetzte Polyethylenglykol OH-Endgruppen und/oder C1-6-Alkyl-Endgruppen auf. Besonders bevorzugt wird in die erfindungsgemäße Mischung als Komponente (b) ein Polyethylenglykol eingesetzt, welches OH- und/oder Methylendgruppen aufweist.

[0015] Bevorzugt weist das in der erfindungsgemäßen Mischung eingesetzte Polyethylenglykol ein Molekulargewicht (Gewichtsmittel des Molekulargewichts) von 1000 bis 5000 g/mol, ganz besonders bevorzugt von 1200 bis 2000 g/mol auf.

[0016] Als geeignete Verbindungen können als Komponente (b) nichtionische Tenside eingesetzt werden. Diese sind bevorzugt ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus alkoxylierten, primären Alkoholen, alkoxylierten Fettalkoholen, Alkylglykosiden, alkoxylierten Fettsäurealkylestern, Aminoxiden und Polyhydroxyfettsäureamiden.

[0017] Als nichtionische Tenside werden vorzugsweise alkoxylierte, vorteilhafterweise ethoxylierte, insbesondere primäre Alkohole mit vorzugsweise 8 bis 18 C-Atomen und durchschnittlich 1 bis 12 Mol Ethylenoxid (EO) pro Mol Alkohol eingesetzt, in denen der Alkoholrest linear oder bevorzugt in 2-Stellung methylverzweigt sein kann bzw. lineare und verzweigte Reste im Gemisch enthalten kann, so wie sie üblicherweise in Oxoalkoholresten vorliegen. Insbesondere sind jedoch Alkoholethoxilate mit linearen Resten aus Alkoholen nativen Ursprungs mit 12 bis 18 C-Atomen, z. B. aus Kokos-, Palm-, Talgfett- oder Oleylalkohol, und durchschnittlich 2 bis 8 EO pro Mol Alkohol bevorzugt. Zu den bevorzugten ethoxylierten Alkoholen gehören beispielsweise C12-14-Alkohole mit 3 EO, 4 EO oder 7 EO, C9-11-Alkohole mit 7 EO, C13-15-Alkohole mit 3 EO, 5 EO, 7 EO oder 8 EO, C12-18-Alkohole mit 3 EO, 5 EO oder 7 EO und Mischungen aus diesen, wie Mischungen aus C12-14-Alkohol mit 3 EO und C12-14-Alkohol mit 7 EO. Die angegebenen Ethoxylierungsgrade stellen statistische Mittelwerte dar, die für ein spezielles Produkt eine ganze oder gebrochene Zahl sein können. Bevorzugte Alkoholethoxylate weisen eine eingeengte Homologenverteilung auf ("narrow range ethoxylates", NRE).

[0018] Zusätzlich zu diesen nichtionischen Tensiden können auch Fettalkohole mit mehr als 12 EO eingesetzt werden. Beispiele hierfür sind Talgfettalkohole mit 14 EO, 25 EO, 30 EO oder 40 EO. Auch nichtionische Tenside, die EO- und PO-Gruppen zusammen im Molekül enthalten, sind erfindungsgemäß einsetzbar. Hierbei können Blockcopolymere mit EO-PO-Blockeinheiten, bzw. PO-EO-Blockeinheiten eingesetzt werden, aber auch EO-PO-EO-Copolymere bzw. PO-EO-PO-Copolymere. Selbstverständlich sind auch gemischt alkoxylierte nichtionische Tenside einsetzbar, in denen EO- und PO-Einheiten nicht blockweise, sondern statistisch verteilt sind. Solche Produkte sind durch gleichzeitige Einwirkung von Ethylen- und Propylenoxid auf Fettalkohole erhältlich.

[0019] Außerdem können als weitere nichtionische Tenside auch Alkylglykoside der allgemeinen Formel RO(G), eingesetzt werden, in der R einen primären geradkettigen oder methylverzweigten insbesondere in 2-Stellung methylverzweigten aliphatischen Rest mit 8 bis 22, vorzugsweise 12 bis 18 C-Atomen bedeutet und G das Symbol ist, das für eine Glykoseeinheit mit 5 oder 6 C-Atomen, vorzugsweise für Glykose steht. Der Oligomerisierungsgrad x, der die Verteilung von Monoglykosiden und Oligoglykosiden angibt, ist eine beliebige Zahl zwischen 1 und 10; vorzugsweise liegt x bei 1,2 bis 1,4.

[0020] Eine weitere Klasse bevorzugt eingesetzter nichtionischer Tenside, die entweder als alleiniges nichtionisches Tensid oder in Kombination mit anderen nichtionischen Tensiden eingesetzt werden, sind alkoxylierte, vorzugsweise ethoxylierte oder ethoxylierte und propoxylierte Fettsäurealkylester, vorzugsweise mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen in der Alkylkette, insbesondere Fettsäuremethylester.

[0021] Auch nichtionische Tenside vom Typ der Aminoxide, beispielsweise N-Talgalkyl-N,N-dihydroxyethylaminoxid, und der Fettsäurealkanolamide können geeignet sein. Die Menge dieser nichtionischen Tenside beträgt vorzugsweise nicht mehr als die der ethoxylierten Fettalkohole, insbesondere nicht mehr als die Hälfte davon.

[0022] Weitere nichtionische Tenside sind Polyhydroxyfettsäureamide der Formel (II)

in der RC=O für einen aliphatischen Acylrest mit 6 bis 22 C-Atomen, R1 für Wasserstoff, einen Alkyl- oder Hydroxyalkylrest mit 1 bis 4 C-Atomen und (Z) für einen linearen oder verzweigten Polyhydroxyalkylrest mit 3 bis 10 C-Atomen und 3 bis 10 Hydroxylgruppen steht. Bei den Polyhydroxyfettsäureamiden handelt es sich um bekannte Stoffe, die üblicherweise durch reduktive Aminierung eines reduzierenden Zuckers mit Ammoniak, einem Alkylamin oder einem Alkanolamin und nachfolgende Acylierung mit einer Fettsäure, einem Fettsäurealkylester oder einem Fettsäurechlorid erhalten werden können.

[0023] Zur Gruppe der Polyhydroxyfettsäureamide gehören auch Verbindungen der Formel (III)

in der R für einen linearen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 7 bis 12 C-Atomen, R2 für einen linearen, verzweigten oder cyclischen Alkylrest oder einen Arylrest mit 2 bis 8 C-Atomen und R3 für H, einen linearen, verzweigten oder cyclischen Alkylrest oder einen Arylrest oder einen Oxy-Alkylrest mit 1 bis 8 C-Atomen steht, wobei C1-4-Alkyl- oder Phenylreste bevorzugt sind und (Z) für einen linearen Polyhydroxyalkylrest steht, dessen Alkylkette mit mindestens zwei Hydroxylgruppen substituiert ist, oder alkoxylierte, vorzugsweise ethoxylierte oder propoxylierte, Derivate dieses Restes. (Z) wird vorzugsweise durch reduktive Aminierung eines Zuckers erhalten, beispielsweise Glucose, Fructose, Maltose, Lactose, Galactose, Mannose oder Xylose. Die N-Alkoxy- oder N-Aryloxy-substituierten Verbindungen können dann durch Umsetzung mit Fettsäuremethylestern in Gegenwart eines Alkoxids als Katalysator in die gewünschten Polyhydroxyfettsäureamide überführt werden.

[0024] Es werden bevorzugt schwachschäumende, nichtionische Tenside eingesetzt, die einen Schmelzpunkt oberhalb Raumtemperatur aufweisen. Demzufolge sind bevorzugte Mischungen dadurch gekennzeichnet, dass sie nichtionische(s) Tensid(e) mit einem Schmelzpunkt oberhalb von 20 °C, vorzugsweise oberhalb 25 °C, besonders bevorzugt von 25 bis 100 °C, und insbesondere bevorzugt von 30 bis 50 °C, enthalten.

[0025] Geeignete nichtionische Tenside, die Schmelz- und Erweichungspunkte im genannten Temperaturbereich aufweisen, sind beispielsweise schaumärmere nichtionische Tenside, die bei Raumtemperatur fest oder hochviskos sein können. Werden bei Raumtemperatur hochviskose nichtionische Tenside eingesetzt, so ist bevorzugt, dass diese eine Viskosität oberhalb von 20 Pas, vorzugsweise oberhalb 35 Pas und insbesondere oberhalb 40 Pas aufweisen. Auch nichtionische Tenside, die bei Raumtemperatur eine wachsartige Konsistenz besitzen, sind bevorzugt.

[0026] Bevorzugt als bei Raumtemperatur feste einzusetzende nichtionische Tenside stammen aus den Gruppen der alkoxylierten nichtionischen Tenside, insbesondere der ethoxylierten primären Alkohole und Mischungen dieser Tenside mit strukturell komplizierter aufgebauten Tensiden wie Polyoxypropylen/Polyoxyethylen/Polyoxypropylen(PO/EO/PO)-Tenside. Solche nichtionischen (PO/EO/PO)-Tenside zeichnen sich darüber hinaus durch gute Schaumkontrolle aus.

[0027] In einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist das nichtionische Tensid mit einem Schmelzpunkt oberhalb Raumtemperatur ein ethoxyliertes nichtionisches Tensid, das aus der Reaktion von einem Monohydroxyalkanol oder Alkylphenol mit 6 bis 20 C-Atomen mit vorzugsweise mindestens 12 Mol, besonders bevorzugt mindestens 15 Mol, insbesondere mindestens 20 Mol, Ethylenoxid pro Mol Alkohol bzw. Alkylphenol hervorgegangen ist.

[0028] Ein besonders bevorzugtes, bei Raumtemperatur festes, einzusetzendes nichtionisches Tensid wird aus einem geradkettigen Fettalkohol mit 16 bis 20 C-Atomen (C16-20-Alkohol), vorzugsweise einem C18-Alkohol und mindestens 12 Mol, vorzugsweise mindestens 15 Mol und insbesondere mindestens 20 Mol, Ethylenoxid pro Mol Alkohol gewonnen. Hierunter sind die so genannten "narrow range ethoxylates" (siehe oben) besonders bevorzugt.

[0029] Demnach enthalten besonders bevorzugte erfindungsgemäße Mischungen ethoxylierte(s); nichtionische(s) Tensid(e), das/die aus C6-20-Monohydroxyalkanolen oder C6-20-Alkylphenolen oder C16-20-Fettalkoholen und mehr als 12 Mol, vorzugsweise mehr als 15 Mol und insbesondere mehr als 20 Mol Ethylenoxid pro Mol Alkohol gewonnen wurde(n).

[0030] Das nichtionische Tensid besitzt vorzugsweise zusätzlich Propylenoxideinheiten im Molekül. Vorzugsweise machen solche PO-Einheiten bis zu 25 Gew.-%, besonders bevorzugt bis zu 20 Gew.-% und insbesondere bis zu 15 Gew.-% der gesamten Molmasse des nichtionischen Tensids aus. Besonders bevorzugte nichtionische Tenside sind ethoxylierte Monohydroxyalkanole oder Alkylphenole, die zusätzlich Polyoxyethylen-Polyoxypropylen Blockcopolymereinheiten aufweisen. Der Alkohol- bzw. Alkylphenolteil solcher nichtionischer Tensidmoleküle macht dabei vorzugsweise mehr als 30 Gew.-%, besonders bevorzugt mehr als 50 Gew.-% und insbesondere mehr als 70 Gew.-% der gesamten Molmasse solcher nichtionischer Tenside aus. Bevorzugte Klarspülmittel sind dadurch gekennzeichnet, dass sie ethoxylierte und propoxylierte nichtionische Tenside enthalten, in denen die Propylenoxideinheiten im Molekül bis zu 25 Gew.-%, bevorzugt bis zu 20 Gew.-% und insbesondere bis zu 15 Gew.-% der gesamten Molmasse des nichtionischen Tensids ausmachen, enthalten.

[0031] Weitere besonders bevorzugt einzusetzende nichtionische Tenside mit Schmelzpunkter oberhalb Raumtemperatur enthalten 40 bis 70% eines Polyoxypropylen/Polyoxyethylen/Polyoxypropylen-Blockpolymerblends, der 75 Gew.-% eines umgekehrten Block-Copolymers von Polyoxyethylen und Polyoxypropylen mit 17 Mol Ethylenoxid und 44 Mol Propylenoxid und 25 Gew.-% eines Block-Copolymers von Polyoxyethylen und Polyoxypropylen, initiiert mit Trimethylolpropan und enthaltend 24 Mol Ethylenoxid und 99 Mol Propylenoxid pro Mol Trimethylolpropan.

[0032] Die erfindungsgemäße Mischung enthält als weiteres bevorzugtes nichtionisches Tensid eine Verbindung der Formel (IV)

        R4O[CH2CH(CH3)O]x[CH2CH2O]yCH2CH(OH)R5     (IV),

in der R4 für einen linearen oder verzweigten aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 4 bis 18 C-Atomen oder Mischungen hieraus besteht, R5 einen linearen oder verzweigten Kohlenwasserstoffrest mit 2 bis 26 C-Atomen oder Mischungen hieraus bezeichnet, und x für Werte von 0,5 bis 1,5 und y für einen Wert von mindestens 15 steht.

[0033] Weitere bevorzugt einsetzbare nichtionische Tenside sind die endgruppenverschlossenen poly(oxyalkylierten) nichtionischen Tenside der Formel (V)

        R6O[CH2CH(R8)O]z[CH2]kCH(OH)[CH2]jOR7     (V),

in der R6 und R7 für lineare oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte, aliphatische oder aromatische Kohlenwasserstoffreste mit 1 bis 30 C-Atomen stehen, R8 für Wasserstoff oder einen Methyl-, Ethyl, n-Propyl-, iso-Propyl-, n-Butyl-, 2-Butyl- oder 2-Methyl-2-butylrest steht, z für Werte von 1 bis 30, k und j für Werte von 1 bis 12, vorzugsweise von 1 bis 5 stehen. Wenn der Wert z ≥ 2 ist, kann jedes R8 in Formel (V) unterschiedlich sein. R6 und R7 sind vorzugsweise lineare oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte, aliphatische oder aromatische Kohlenwasserstoffreste mit 6 bis 22 C-Atomen, wobei Reste mit 8 bis 18 C-Atomen besonders bevorzugt sind. Für den Rest R8 sind Wasserstoff, Methyl- oder Ethyl- besonders bevorzugt. Besonders bevorzugte Werte für z liegen im Bereich von 1 bis 20, insbesondere von 6 bis 15.

[0034] Wie vorstehend beschrieben, kann jedes R8 in Formel (V) unterschiedlich sein, falls z ≥ 2 ist. Hierdurch kann die Alkylenoxideinheit in der eckigen Klammer variiert werden. Steht z beispielsweise für 3, kann der Rest R8 ausgewählt werden, um Ethylenoxid-(R8 = H) oder Propylenoxid-(R8 = CH3) Einheiten zu bilden, die in jedweder Reihenfolge aneinandergefügt sein können, beispielsweise (EO)(PO)(EO), (EO)(EO)(PO), (EO)(EO)(EO), (PO)(EO)(PO), (PO)(PO)(EO) und (PO)(PO)(PO). Der Wert 3 für z ist hierbei beispielhaft gewählt worden und kann durchaus größer sein, wobei die Variationsbreite mit steigendem z-Wert zunimmt und beispielsweise eine große Anzahl EO-Gruppen, kombiniert mit einer geringen Anzahl PO-Gruppen einschließt oder umgekehrt.

[0035] Insbesondere bevorzugte endgruppenverschlossene poly(oxyalkylierte) Alkohole der Formel (V) weisen Werte von k = 1 und j = 1 auf, so dass sich die Formel (V) zu Formel (VI) vereinfacht:

        R6O[CH2CH(R8)]zCH2CH(OH)CH2OR7     (VI).



[0036] In Formel (VI) sind R6, R7 und R8 wie in Formel (V) definiert und z steht für Zahlen von 1 bis 30, vorzugsweise von 1 bis 20 und insbesondere von 6 bis 18. Besonders bevorzugt sind Tenside, bei denen die Reste R6 und R7 9 bis 14 C-Atome aufweisen, R8 für Wasserstoff steht und z Werte von 6 bis 15 annimmt.

[0037] Fasst man die letztgenannten Aussagen zusammen, sind erfindungsgemäße Mischungen bevorzugt, die als nichtionische Tenside endgruppenverschlossene poly(oxyalkylierte) Verbindungen der Formel (V) enthalten, in der R6 und R7 für lineare oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte, aliphatische Kohlenwasserstoffreste mit 1 bis 30 C-Atomen stehen, R8 für Wasserstoff oder einen Methyl-, Ethyl-, n-Propyl-, iso-Propyl-, n-Butyl-, 2-Butyl- oder 2-Methyl-2-butylrest steht, z für Werte zwischen 1 und 30, k und j für Werte von 1 bis 12, vorzugsweise von 1 bis 5 stehen, wobei Tenside der Formel (VI), in der z für Zahlen von 1 bis 30, vorzugsweise von 1 bis 20 und insbesondere von 6 bis 18 steht, besonders bevorzugt sind.

[0038] Ganz besonders bevorzugt liegen in der erfindungsgemäßen Mischung als Komponente (b) nichtionische Tenside vor, die unter dem Handelsnamen Pluronic® von der BASF AG erhältlich sind.

[0039] Der Anteil der Komponente (a) beträgt 5 bis 95 Gew.-%, vorzugsweise 40 bis 60 Gew.-%. Ein beispielhafter Anteil der Komponente (a) ist 50 Gew.-%. Entsprechend liegt die Komponente (b) in einer Menge von 5 bis 95 Gew.-%, vorzugsweise 40 bis 60 Gew.-% vor. Beispielhaft ist eine Menge von 50 Gew.-%.

[0040] Die erfindungsgemäßen Mischpulver oder Mischgranulate können hergestellt werden durch Mischen beider Komponenten als Pulver und anschließendes Erwärmen der Mischung, insbesondere auf eine Temperatur oberhalb des Schmelz- oder Erweichungspunktes der Komponente (b). Dabei schmilzt Komponente (b) und vermischt sich innig mit Komponente (a). Im anschließenden Kühl- und Formgebungsprozess werden die Pulvereigenschaften wie Partikelgröße und Schüttgewicht eingestellt.

[0041] Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Mischpulver oder Mischgranulate durch Mischen der Komponenten (a) und (b) als Pulver, Erwärmen der Mischung und Einstellen der Pulvereigenschaften im anschließenden Kühl- und Formgebungsprozess.

[0042] Weiterhin ist es möglich, die Komponente (a) mit der bereits aufgeschmolzenen Komponente (b) zu granulieren und anschließend abzukühlen.

[0043] Bei geeigneten Mischungsverhältnissen (a) / (b) kann auch die Komponente (a) in die Schmelze der Komponente (b) eingerührt werden. Die anschließende Erstarrung und Formgebung erfolgt entsprechend der bekannten Verfahren der Schmelzkonfektionierung, beispielsweise durch Prillen oder auf Kühlbändern mit bei Bedarf nachgeschalteten Schritten zur Einstellung der Pulvereigenschaften, wie Mahlung und Siebung.

[0044] Die erfindungsgemäßen Mischpulver oder Mischgranulate können auch hergestellt werden durch Lösen der Komponenten (a) und (b) in einem Lösungsmittel und Sprühtrocknen des erhaltenen Gemisches, wobei sich ein Granulierungsschritt anschließen kann. Dabei können die Komponenten (a) und (b) getrennt gelöst werden, wobei die Lösungen nachfolgend vermischt werden, oder ein Pulvergemisch der Komponenten kann in Wasser gelöst werden. Als Lösungsmittel können alle die eingesetzt werden; die die Komponenten (a) und (b) lösen können, bevorzugt werden beispielsweise Alkohole und/oder Wasser, besonders bevorzugt Wasser eingesetzt.

[0045] Die vorliegende Erfindung betrifft somit auch ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Mischpulver oder Mischgranulate durch Lösen der Komponenten (a) und (b) in einem Lösungsmittel und Sprühtrocknen des erhaltenen Gemisches, wobei sich ein Granulierungsschritt und/oder ein Schmelzgranulierungsschritt (s.o.) anschließen kann.

[0046] Die vorliegende Erfindung betrifft auch die Verwendung der erfindungsgemäßen Mischpulver oder Mischgranulate zur Herstellung von festen Wasch- und Reinigungsmitteln, bei der Wäsche von Textilien oder bei der Reinigung von Geschirr. Beide Komponenten entfalten als Mischpulver oder Mischgranulate eine Wirkung in Wasch- und Reinigungsmitteln, beispielsweise als Geschirr-Reinigungsmittel für GeschirrSpülmaschinen.

[0047] Die Mischpulver oder Mischgranulate können in pulverförmige Wasch- und Reinigungsmittel eingearbeitet werden, ohne dass diese verklumpen oder verbacken.

[0048] Die Erfindung betrifft auch ein festes Waschmittel, enthaltend ein wie vorstehend beschriebenes Mischpulver oder Mischgranulat und gegebenenfalls mindestens ein weiteres Tensid. Geeignete Waschmittelzusammensetzungen sind bekannt und beispiels weise in WO 95/29216 und EP-A-0 618 289 beschrieben.

[0049] Die Erfindung betrifft ferner ein festes Geschirrreinigungsmittel, das ein Mischpulver oder Mischgranulat, wie es vorstehend beschrieben ist, enthält und zudem gegebenenfalls mindestens ein (weiteres) Tensid. Die Mittel liegen dabei vorzugsweise in Pulver- oder Granulatform vor.


Ansprüche

1. Mischpulver oder Mischgranulat, enthaltend mindestens 80 Gew.-% eines Gemisches aus

(a) 5 bis 95 Gew.-% Glutaminsäure-N,N-diessigsäure und/oder ein oder mehrere ihrer Salze der allgemeinen Formel (I)

        MOOC-(CH2)2CH(COOM)-N(CH2COOM)2     (I)

mit der Bedeutung
M H, NH4, Alkalimetall,

(b) 5 bis 95 Gew.-% mindestens eines Polyethylenglykols oder mindestens eines nichtionischen Tensids oder einer Mischung davon oder eines Polymers ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Polyvinylalkoholen, Polyvinylpyrrolidonen (PVP), Polyalkylenglykolen und Derivaten davon.


 
2. Mischpulver oder Mischgranulat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Komponente (a) ein Alkalisalz von Glutaminsäurediessigsäure ist.
 
3. Mischpulver oder Mischgranulat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Polyethylenglykol in Komponente (b) ein mittleres Molekulargewicht (Gewichtsmittel des Molekulargewichts) von 500 bis 30000 g/mol aufweist.
 
4. Mischpulver oder Mischgranulat nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Polyethylenglykol in Komponente (b) OH- und/oder C1-6-Alkyl-Endgruppen aufweist.
 
5. Mischpulver nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das nichtionische Tensid in Komponente (b) ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus alkoxylierten, primären Alkoholen, alkoxylierten Fettalkoholen, Alkylglykosiden, alkoxylierten Fettsäurealkylestern, Aminoxiden und Polyhydroxyfettsäureamiden.
 
6. Mischpulver nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das nichtionische Tensid in Komponente (b) einen Schmelzpunkt von oberhalb 20 °C hat.
 
7. Verfahren zur Herstellung von Mischpulvern oder Mischgranulaten gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6 durch Lösen der Komponenten (a) und (b) in einem Lösungsmittel und Sprühtrocknen des erhaltenen Gemisches, wobei sich ein Granulierungsschritt anschließen kann.
 
8. Verfahren zur Herstellung von Mischpulvern oder Mischgranulaten gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6 durch Mischen der Komponenten (a) und (b) als Pulver, Erwärmen der Mischung und Einstellen der Pulvereigenschaften im anschließenden Kühl- und Formgebungsprozess.
 
9. Verwendung von Mischpulvern oder Mischgranulaten gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6 zur Herstellung von festen Wasch- und Reinigungsmitteln, bei der Wäsche von Textilien oder bei der Reinigung von Geschirr.
 
10. Festes Waschmittel, enthaltend ein Mischpulver oder Mischgranulat gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6 und gegebenenfalls mindestens ein (weiteres) Tensid.
 
11. Festes Geschirrreinigungsmittel, enthaltend ein Mischpulver oder Mischgranulat gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6 und gegebenenfalls mindestens ein weiteres Tensid.
 
12. Mittel nach Anspruch 10 oder 11 in Pulver- oder Granulatform.
 


Claims

1. A mixed powder or mixed granule comprising at least 80% by weight of a mixture of

(a) from 5 to 95% by weight of glutamic acid-N,N-diacetic acid and/or one or more salts thereof of the general formula (I)

        MOOC- (CH2)2-HC (COOM) -N (CH2COOM)2     (I)

where
M is H, NH4, alkali metal,

(b) from 5 to 95% by weight of at least one polyethylene glycol or of at least one nonionic surfactant or of a mixture thereof or of a polymer selected from the group consisting of polyvinyl alcohols, polyvinylpyrrolidones (PVP), polyalkylene glycols and derivatives thereof.


 
2. The mixed powder or mixed granule according to claim 1, wherein component (a) is an alkali metal salt of glutamic acid-diacetic acid.
 
3. The mixed powder or mixed granule according to claim 1 or 2, wherein the polyethylene glycol in component (b) has an average molecular weight (weight-average molecular weight) of from 500 to 30 000 g/mol.
 
4. The mixed powder or mixed granule according to any of claims 1 to 3, wherein the polyethylene glycol in component (b) has OH and/or C1-6-alkyl end groups.
 
5. The mixed powder as claimed in any of claims 1 to 4, wherein the nonionic surfactant in component (b) is selected from the group consisting of alkoxylated primary alcohols, alkoxylated fatty alcohols, alkylglycosides, alkoxylated fatty acid alkyl esters, amine oxides and polyhydroxy fatty acid amides.
 
6. The mixed powder according to any of claims 1 to 5, wherein the nonionic surfactant in component (b) has a melting point of above 20°C.
 
7. A process for producing mixed powders or mixed granules according to any of claims 1 to 6 by dissolving components (a) and (b) in a solvent and spray-drying the resulting mixture, which may be followed by a granulation step.
 
8. A process for producing mixed powders or mixed granules according to any of claims 1 to 6 by mixing components (a) and (b) as a powder, heating the mixture and adjusting the powder properties in the subsequent cooling and shaping process.
 
9. The use of mixed powders or mixed granules according to any of claims 1 to 6 for producing solid laundry detergents and cleaning compositions, for the laundering of textiles or for the cleaning of tableware and kitchenware.
 
10. A solid laundry detergent comprising a mixed powder or mixed granule according to any of claims 1 to 6 and optionally at least one (further) surfactant.
 
11. A solid dishwasher detergent comprising a mixed powder or mixed granule according to any of claims 1 to 6 and optionally at least one further surfactant.
 
12. The composition as claimed in claim 10 or 11 in powder or granule form.
 


Revendications

1. Poudre mixte ou granulat mixte, contenant au moins 80% en poids d'un mélange constitué par

(a) 5 à 95% en poids de N,N-di (acide acétique) de l'acide glutamique et/ou d'un de plusieurs de ses sels de formule générale (I)

        MOOC-(CH2)2-HC(COOM)-N(CH2COOM)2     (I)


M signifie H, NH4, métal alcalin,

(b) 5 à 95% en poids d'au moins un polyéthylèneglycol ou d'au moins un agent tensioactif non ionique ou d'un mélange de ceux-ci ou d'un polymère choisi dans le groupe constitué par les poly(alcools vinyliques), les polyvinylpyrrolidones (PVP), les polyalkylèneglycols et leurs dérivés.


 
2. Poudre mixte ou granulat mixte selon la revendication 1, caractérisé en ce que le composant (a) est un sel de métal alcalin de di(acide acétique) de l'acide glutamique.
 
3. Poudre mixte ou granulat mixte selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le polyéthylèneglycol dans le composant (b) présente un poids moléculaire moyen (moyenne numérique du poids moléculaire) de 500 à 30 000 g/mole.
 
4. Poudre mixte ou granulat mixte selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le polyéthylèneglycol dans le composant (b) présente des groupes germinaux OH et/ou C1-6-alkyle.
 
5. Poudre mixte selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'agent tensioactif non ionique dans le composant (b) est choisi dans le groupe constitué par les alcools primaires alcoxylés, les alcools gras alcoxylés, les alkylglycosides, les esters alkyliques d'acide gras alcoxylés, les oxydes d'amine et les amides d'acides gras à fonctionnalité polyhydroxy.
 
6. Poudre mixte selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que l'agent tensioactif non ionique dans le composant (b) présente un point de fusion supérieur à 20°C.
 
7. Procédé de préparation de poudres mixtes ou de granulats mixtes selon l'une quelconque des revendications 1 à 6 par dissolution des composants (a) et (b) dans un solvant et séchage par pulvérisation du mélange obtenu, une étape de granulation pouvant être réalisée ensuite.
 
8. Procédé pour la préparation de poudres mixtes ou de granulats mixtes selon l'une quelconque des revendications 1 à 6 par mélange des composants (a) et (b) sous forme de poudre, chauffage du mélange et réglage des propriétés de la poudre dans un processus de refroidissement et de façonnage consécutif.
 
9. Utilisation de poudres mixtes ou des granulats mixtes selon l'une quelconque des revendications 1 à 6 pour la préparation d'agents de lavage et de nettoyage solides, lors du lavage de textiles ou du nettoyage de vaisselle.
 
10. Agent de lavage solide, contenant une poudre mixte ou un granulat mixte selon l'une quelconque des revendications 1 à 6 et le cas échéant au moins un (autre) agent tensioactif.
 
11. Détergent pour vaisselle solide, contenant une poudre mixte ou un granulat mixte selon l'une quelconque des revendications 1 à 6 et le cas échéant au moins un autre agent tensioactif.
 
12. Agent selon la revendication 10 ou 11 sous forme de poudre ou de granulat.
 






Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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