Pneumatisches Müllsaugsystem mit einer Speichervorrichtung sowie ein Verfahren zum Überführen von Müllobjekten mittels eines solchen Müllsaugsystems

Beschreibung

Hintergrund der Erfindung

[0001] Die Erfindung betrifft ein pneumatisches Müllsaugsystem mit einer Eingabestation zum Einführen von Müllobjekten in eine Befüllungseinrichtung, einer Speichervorrichtung mit einem Speicherbehälter, der eine Zuführöffnung, eine Auslassöffnung, und im Innern eine Vortriebseinrichtung zum Transport von Müllobjekten innerhalb des Speicherbehälters in Richtung Auslassöffnung aufweist, wobei der Speicherbehälter über die Zuführöffnung mit der Befüllungseinrichtung verbunden ist, einem Transportrohr, das den Speicherbehälter mit einer zentralen Müllsammelstelle verbindet und einem Lufteinlassventil zum Erzeugen eines Luftstroms, durch den die Müllobjekte zur zentralen Müllsammelstelle transportiert werden.

[0002] Ein solches pneumatisches Müllsaugsystem ist bekannt aus WO 2006/135296 A1.

[0003] Pneumatische Müllsaugsysteme dienen zum unterirdischen Transport von Müllobjekten insbesondere aus dicht besiedelten oder schwer zugänglichen Gebieten zu einer zentralen Sammelstelle, von wo aus die Müllobjekte mittels spezieller Müllwagen weiter transportiert werden. Der Transport zur zentralen Müllsammelstelle erfolgt über Transportrohre, in denen ein Luftstrom erzeugt wird, der die Müllobjekte durch das Transportrohr befördert.

[0004] WO 2006/135296 A1 beschreibt ein Müllsaugsystem mit einem Tank, in dem Müllobjekte kurzzeitig zwischengelagert werden kann, wenn das Müllaufkommen die Saugkapazität des Müllsaugsystems überschreitet. Die über einen Müllabwurfschacht dem Müllsaugsystem zugeführten Müllobjekte gelangen zunächst in den stationären Tank, der sich unterhalb der Müllaufgabestation befindet. Der stationäre Tank verjüngt sich zum unteren Bereich hin. Dort ist eine Fördereinrichtung in Form einer Förderschnecke angeordnet, die sich relativ zum Tank dreht. Die Förderschnecke sorgt für eine lockere Verteilung und Vorwärtsbewegung der Müllobjekte im Tank. Durch die Vorwärtsbewegung gelangen die Müllobjekte zu einer Auslassöffnung, die in ein Transportrohr führt, durch das die Müllobjekte pneumatisch zu einer zentralen Sammelstelle befördert werden.

[0005] Diese Art der Zwischenspeicherung kommt jedoch schnell an ihre Grenzen, wenn dem System innerhalb von kürzester Zeit eine große Menge an Müll zugeführt wird, wie es z.B. bei Großveranstaltungen der Fall ist. So kann es bei zu starker Befüllung des Tanks zu einer Beeinträchtigung der Förderschnecke kommen, insbesondere durch Teile, die sich aufgrund der zunehmenden Befüllung zwischen der rotierenden Förderschnecke und dem Tankmantel verklemmen. Um dies zu vermeiden, müsste der Tank der anfallenden Müllmenge entsprechend große Ausmaße aufweisen, was wiederum einen enormen Platzbedarf und die damit verbundenen Kosten mit sich bringen würde.

[0006] Desweiteren kann es bei großen Müllmengen bei einem solchen System zu einer Verstopfung der Auslassöffnung des Speicherbehälters bzw. der Einlassöffnung des Transportrohres kommen, wodurch der Luftstrom im Transportrohr abreisst und ein Transport der Müllobjekte unterbunden wird.

[0007] Es ist bekannt, dass bei Müllwagen (z.B. http://www.faun.com/faunkat/dbimg/x111_L.jpg) zum Verdichten des Mülls eine Verdichterschnecke verwendet wird.

[0008] DE 35 38 813 A1 beschreibt einen Müllspeicher, der statt einer angetriebenen Förderschnecke Leitbleiche an der Innenwand eines rotierbar gelagerten Behälters aufweist, welche für den Transport der Müllobjekte sorgen. Bei zunehmender Befüllung wird der Müll durch einen in der Zuführungsöffnung befindlichen Presskegel verdichtet. Die Trommel weist eine der Zuführungsöffnung axial gegenüberliegende Auslassöffnung auf. Diese Vorrichtung wurde zur Beschickung von Verwertungsanlagen entwickelt.

[0009] Dieser Müllspeicher kann zwar größere Mengen Müll in kurzer Zeit aufnehmen, jedoch ist die aus der Auslassöffnung austretende Müllmenge zu unregelmäßig für eine Verwendung mit einem Müllsaugsystem. Hinzukommt, dass bei der bei einer derartigen Vorrichtung vorgesehenen Auslassvorrichtung eine kurzzeitige Drehbewegung in Gegenrichtung zur Vermeidung einer Verstopfung der Auslassöffnung zu empfehlen ist. Bei einem Müllentsorgungssystem, bei dem mit einem permanenten Eintrag auch während der Entnahme gerechnet werden muss, ist eine solche Drehung in Gegenrichtung nicht praktikabel.

[0010] Desweiteren verschärft ein derartiger Müllspeicher das Problem des abreißenden Luftstroms bei Müllsaugsystemen der oben genannten Art.

[0011] US 5,845,566 beschreibt einen Müllspeicher, der jedoch im Unterschied zum in DE 35 38 813 A1 beschriebenen System keine Verdichterschnecke zur Verdichtung einsetzt, sondern eine um eine Achse rotierende Förderschnecke. Dieses System kommt dort an seine Grenzen, wo große Müllmengen in kurzer Zeit bewältigt werden müssen und verfügt nur über sehr begrenzte Verdichtungsfähigkeiten, da mit zunehmender Befüllung des Müllspeichers die Gefahr von sich zwischen Wand und Förderschnecke verklemmenden Müllobjekten stark ansteigt.

Aufgabe der Erfindung

[0012] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein pneumatisches Müllsaugsystem vorzuschlagen, das einerseits wenig Platz im Verhältnis zur Müllmenge in Anspruch nimmt, andererseits aber auch einen zuverlässigen Betrieb bei großem Müllaufkommen gewährleistet.

Kurze Beschreibung der Erfindung

[0013] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß auf ebenso überraschend einfache wie wirkungsvolle Weise dadurch gelöst, dass die Vortriebseinrichtung starr mit der Innenfläche des Speicherbehälters verbunden ist, dass eine Lagerung vorgesehen ist, durch die der Speicherbehälter um seine Achse drehbar gelagert ist, dass die Zuführöffnung und die Auslassöffnung des Speicherbehälters an axial gegenüberliegenden Seiten des Speicherbehälters angeordnet sind, dass zwischen der Auslassöffnung des Speicherbehälters und dem Transportrohr eine Zuführeinheit zur Zuführung der Müllobjekte zum Transportrohr vorgesehen ist und dass das Lufteinlassventil außerhalb des Speicherbehälters angeordnet und direkt mit dem Transportrohr verbunden ist.

[0014] Im Gegensatz zum Stand der Technik beinhaltet das erfindungsgemäße Müllsaugsystem keine sich relativ zum Speicherbehälter bewegende Fördereinrichtung, so dass ein Verklemmen von Müllobjekten zuverlässig vermieden werden kann. Um die Müllobjekte trotzdem in Richtung Auslassöffnung zu befördern und/oder zu verteilen, ist die Innenfläche der Mantelfläche des Speicherbehälters mit einer Vortriebseinrichtung starr verbunden. Speicherbehälter und Vortriebseinrichtung bilden also eine Einheit und können zusammen um die Achse des Speicherbehälters rotiert werden. "Achse" beschreibt hierbei kein Bauteil, sondern vielmehr die Rotationsachse des Speicherbehälters, welche die Symmetrieachse des Speicherbehälters ist. Durch die Rotation des Speicherbehälters kann eine Beförderung der zugeführten Müllobjekte auch ohne sich relativ zum Speicherbehälter bewegende Fördereinrichtung erfolgen, da der Vortrieb durch die gemeinsame Rotation des Behälters mit der Vortriebseinrichtung realisiert wird. Der Speicherbehälter ist hierzu vorzugsweise zylinderförmig. Die Rotation des Speicherbehälters wird insbesondere durch die gegenüberliegende Anordnung der Zuführöffnung und der Auslassöffnung ermöglicht. Zudem bewirkt die gegenüberliegende Anordnung der Zuführöffnung und der Auslassöffnung, dass der innerhalb des Speicherbehälters zur Verfügung stehende Platz effektiv genutzt werden.

[0015] Hierdurch wird einerseits ein Vorwärtstrieb der Müllobjekte realisiert, andererseits wird vermieden. dass sich kleinere Müllobjekte zwischen der Fördereinrichtung und der Speicherbehälterwand verklemmen. Es ergibt sich hierdurch ein besonders wartungsarmes System.

[0016] Das Lufteinlassventil ist außerhalb des Speicherbehälters angeordnet. Insbesondere ist das Lufteinlassventil direkt mit dem Transportrohr verbunden. Der durch das Lufteinlassventil erzeugte Sog dient somit lediglich zum Transport der Müllobjekte durch das Transportrohr, nicht aber zum Entleeren des Speicherbehälters. Auf diese Weise wird ein Abreißen des Luftstroms durch die Müllobjekte im Speicherbehälter vermieden.

[0017] Zwischen der Auslassöffnung des Speicherbehälters und dem Transportrohr ist eine Zuführeinheit vorgesehen. Dadurch kann die dem Transportrohr zugeführte Müllmenge dosiert werden, insbesondere, wenn die Fördergeschwindigkeit der Müllmenge angepasst wird. So wird eine optimale Transportleistung im Transportrohr sichergestellt.

[0018] Vorzugsweise ist der Speicherbehälter eine Trommel, die auf ihrer Umfangsfläche drehbar gelagert ist. Die Lagerung befindet sich also komplett außerhalb des Speicherbehälters. Somit wird hierdurch einerseits ein einfacher Zugang zu der Lagerung ermöglicht, bspw. für Wartungszwecke. Andererseits wird ein Verschmutzen durch die im Speicherbehälter befindlichen Müllobjekte und eine Geruchbelästigung während der Wartung vermieden. Zudem befinden sich keine beweglichen Teile innerhalb des Speicherbehälters. Durch diese Art der Lagerung können prinzipiell die gesamten Grundflächen (axialen Enden) der Trommel für die Anordnung der Zuführ- bzw. Auslassöffnung zur Verfügung, wodurch eine Vollständige Entleerung des Speicherbehälters auf einfache Weise ermöglicht wird.

[0019] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Müllsaugsystems weist als Vortriebsvorrichtung die Innenfläche des Speicherbehälters ein wendelförmiges Führungsblech auf.

[0020] Besonders vorteilhaft ist es, wenn im Speicherbehälter eine Verdichtungseinrichtung, insbesondere eine statische Verdichterschnecke vorgesehen ist. Durch die Rotation des Speicherbehälters ergibt sich eine Relativbewegung zwischen dem Speicherbehälter und der Verdichterschnecke, so dass bei hinreichender Füllung des Speicherbehälters eine Verdichtung stattfindet. Die Aufnahmekapazität des Speicherbehälters kann hierdurch um ein Vielfaches gesteigert werden, so dass eine optimale Befüllung des Speicherbehälters gewährleistet wird. Durch die kegelförmige Form der Verdichterschnecke kann ein Verklemmen von Müllobjekten ausgeschlossen werden.

[0021] Vorzugsweise ist die Zuführöffnung des Speicherbehälters Teil der statischen Verdichterschnecke. Die Zuführung der Müllobjekte in den Speicherbehälter erfolgt somit durch die Verdichterschnecke hindurch, welche am stirnseitigen axialen Ende des Speicherbehälters angeordnet ist. Durch die stirnseitige Zuführöffnung in der Verdichterschnecke gelangen die Müllobjekte hinein und fallen direkt durch die unten in der Verdichterschnecke befindliche Zuführöffnung in den Speicherbehälter. Die Zuführöffnung der Verdichterschnecke bleibt auch in der Verdichtungsphase frei, weil die Müllobjekte vom äußeren Profil der Verdichterschnecke in den Speicherbehälter gedrückt werden.

[0022] Eine vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, dass eine automatisch, vorzugsweise elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch betriebene Verschlusseinrichtung vorgesehen ist, mit der die Auslassöffnung des Speicherbehälters verschließbar ist. Die Verschlusseinrichtung stellt sicher, dass nur zu definierten Zeiten eine kontrollierte Müllentnahme aus dem Speicherbehälter erfolgt.

[0023] Die Zuführöffnung umfasst vorzugsweise einem Rahmen, mit dem einerseits der Einwurfschacht sowie die Verdichterschnecke verbunden sind. Andererseits bindet auch der Speicherbehälter an den Rahmen an. Die Zuführeinheit verbindet den Speicherbehälter mit Transportrohr und befindet sich vorzugsweise in einem Auswurfschacht. Da der Speicherbehälter rotiert, ist es vorteilhaft, wenn der Einwurfschacht und/oder der Auswurfschacht jeweils über einen Anschluss mit einer Dichtung verfügen, die verhindert, dass Staub, Müll oder Flüssigkeiten austreten.

[0024] Statt eines Einwurfschachts kann als Befüllungseinrichtung auch ein Förderband oder eine Hub-Kippvorrichtung dienen. Alternativ hierzu kann auf eine Befüllungseinrichtung verzichtet werden und die Zuführung des Mülls per Hand direkt über die Zuführöffnung erfolgen.

[0025] Bei einer speziellen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Müllsaugsystems ist eine Nebenleitung (Bypass) zwischen dem Speicherbehälter und dem Transportrohr vorgesehen ist, der zum Erzeugen eines Luftstroms aus dem Speicherbehälter in das Transportrohr dient. Die Nebenleitung kann auch zwischen dem Einwurfschacht und dem Transportrohr vorgesehen sein. Durch die Nebenleitung wird dann ein leichter Unterdruck im Einwurfschacht und Speicherbehälter erzeugt. Auf diese Weise kann verhindert werden, dass staubhaltige Luft und unangenehme Gerüche durch die Einlassöffnung des Speicherbehälters zur Eingabestation gelangen.

[0026] Insbesondere auf öffentlichen Plätzen ist es oft wünschenswert, die Eingabestationen so unauffällig wie möglich zu platzieren. Eine besondere Ausführungsform sieht daher vor, dass die Eingabestation im Boden versenkbar ist. Hierzu werden die Eingabestation und zumindest ein Teil des Einwurfschachtes vertikal verfahrbar angeordnet.

[0027] Insbesondere ist es hierbei vorteilhaft, wenn eine schwenkbare Verbindungseinrichtung (Schurre) zwischen dem versenkbaren Teil des Einwurfschachtes und dem Speicherbehälter oder dem stationären Teil des Einwurfschachtes vorgesehen ist. Die Verbindungseinrichtung schwenkt im ausgefahrenen Zustand unter den Schacht und verbindet diesen mit den stationären Komponenten des Müllsaugsystems. Durch Verschwenken der Verbindungseinrichtung wir der zum Versenken der Eingabestation benötigte Platz geschaffen.

[0028] Besonders bevorzugt ist es, wenn ein Sensor, insbesondere ein Drucksensor, zum Erkennen des Füllstands des Speicherbehälters vorgesehen ist. In Abhängigkeit vom Füllstand kann das Öffnen und Schließen der Auslassöffnung des Speicherbehälters geregelt werden.

[0029] Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Überführen von Müllobjekten von einer Eingabestation zu einer zentralen Müllsammelstelle mittels des zuvor beschriebenen Müllsaugsystems, mit folgenden Verfahrensschritten: Eingabe der Müllobjekte in die Befüllungseinrichtung des Müllsaugsystems über die Eingabestation, Befüllung des Speicherbehälters mit den eingegebenen Müllobjekten über die Zuführöffnung des Speicherbehälters, Beförderung der Müllobjekte innerhalb des Speicherbehälters in Richtung Auslassöffnung mittels der Vortriebseinrichtung des Speicherbehälters, Entleerung des Speicherbehälters über die (geöffnete) Auslassöffnung des Speicherbehälters, Zuführung der Müllobjekte in das Transportrohr des Müllsaugsystems durch das geöffnete Müllzufuhrventil, Transport der Müllobjekte zu der zentralen Müllsammelstelle mittels eines Luftstroms in dem Transportrohr, wobei der Luftstrom durch Öffnen des Lufteinlassventils erzeugt wird. Erfindungsgemäß werden die Müllobjekte nach Verlassen des Speicherbehälters mittels einer Zuführeinheit dem Transportrohr zugeführt.

[0030] Vorteilhafterweise wird während der Befüllung und/oder Entleerung des Speicherbehälters der Speicherbehälter zusammen mit der Vortriebseinrichtung um seine Achse rotiert.

[0031] Bis das Lufteinlassventil öffnet, besteht der volle Unterdruck im Rohrsystem. Nach dem Öffnen des Lufteinlassventils baut der Unterdruck ab und es stellt sich eine konstante Luftgeschwindigkeit ein. Erst in diesen stabilen Zustand öffnet das Müllzuführventil, durch das der Müll im optimalen Luft - Müllverhältnis abgesaugt wird. Ohne Zuführeinheit würden die Müllobjekte vor dem Müllzuführventil eine Verstopfung herbeiführen.

[0032] Besonders bevorzugt ist ein Verfahren bei dem während der Befüllung des Speicherbehälters zumindest zeitweise, vorzugsweise ab einem definierten Befüllungsgrad des Speicherbehälters, eine Verdichtung der Müllobjekte innerhalb des Speicherbehälters mittels der Verdichtungseinrichtung, stattfindet. Auf diese Weise kann bei einem erhöhten Müllaufkommen die Aufnahmekapazität des Speicherbehälters erhöht werden.

[0033] Die Befüllung und die Entleerung des Speicherbehälters können zumindest zeitweise gleichzeitig erfolgen.

[0034] Vorzugsweise setzt die Entleerung des Speicherbehälters erst ab einem definierten Befüllungsgrad des Speicherbehälters und/oder zeitgesteuert ein. Auf diese Weise muss die Anlage nicht durchgehend betrieben werden, wodurch die zum Betrieb der Anlage notwendigen Energiekosten gesenkt werden können. Der Befüllungsgrad, ab dem die Entleerung erfolgen soll, kann vorab festgelegt werden.

[0035] Vorzugsweise wird zum Entleeren des Speicherbehälters zuerst der Luftstrom durch Öffnen des Lufteinlassventils erzeugt, danach das Müllzufuhrventil geöffnet und die Zuführeinheit eingeschaltet. Anschließend wird die Auslassöffnung mittels einer Verschlusseinrichtung geöffnet. Durch die maximal mögliche Müllzufuhr mittels der Zuführeinheit in das Transportrohr kann eine maximale Saugkapazität erreichen werden. Bei richtigen Müll- Luftverhältnis sind 90m³/h möglich.

[0036] Besonders bevorzugt ist es, wenn die Durchsatzleistung der Zuführeinheit und die Drehzahl des Speicherbehälters auf die Saugkapazität des Transportrohrs abgestimmt werden. Auf diese Weise kann die Mülldosierung optimiert werde, so dass ein maximaler Durchsatz erreicht wird.

[0037] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

Zeichnung und detaillierte Beschreibung der Erfindung

Es zeigen:

[0038] 

Fig. 1 einen Längsschnitt eines erfindungsgemäßen Müllsaugsystems;

Fig. 2 einen Detailausschnitt aus Fig.1 mit einer Speichervorrichtung; und

Fig. 3 einen Aufsicht der Speichervorrichtung aus Fig. 2.

[0039] Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Müllsaugsystem mit einer Speichervorrichtung 1. Das in Fig. 1 dargestellte Müllsaugsystem weist zwei Eingabestationen 2a, 2b auf verschiedenen Ebenen auf. Über die Eingabestationen 2a, 2b können zu entsorgende Müllobjekte 3 dem Müllsaugsystem zugeführt werden. Um eine bequeme Handhabung zu gewährleisten kann das Öffnen der Eingabestationen 2a, 2b automatisch erfolgen, insbesondere mittels RFID-Chip-Erkennung. Die Müllobjekte 3 gelangen zunächst in einen Einwurfschacht 4, der durch einen Anschlussrahmen (Zuführöffnung 5) mit einer Verdichterschnecke 12 und einem trommelförmigen Speicherbehälter 6 verbunden ist, der in Fig. 2 und Fig.3 detailliert gezeigt ist. Die Müllobjekte fallen anschließend durch eine unten befindliche Öffnung in der Verdichterschnecke 12 in den Speicherbehälter 6. Mittels einer Lagerung ist der Speicherbehälter über seinen Außenmantel drehbar gelagert. Hierdurch wird eine Drehung um die Achse 7 des Speicherbehälters bewirkt. Die Lagerung umfasst mehrere Lagerelemente 8a, 8b, die sich nicht auf der Achse 7 des Speicherbehälters 6, sondern im Bereich seines Außenmantels befinden. Auf diese Weise ist es möglich, die Zuführöffnung 5 sowie eine Auslassöffnung 9 an axial gegenüberliegenden Seiten des Speicherbehälters 6 anzuordnen. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind jeweils am vorderen als auch am hinteren axialen Ende des Speicherbehälters 6 zwei Lagerelemente 8a, 8b vorgesehen, auf denen der Speicherbehälter 6 aufliegt und über einen Motor 10 in Rotation versetzt werden kann.

[0040] Die innere Mantelfläche des Speicherbehälters 6 weist die Struktur eines wendelförmigen Führungsblechs 11 auf. Der sich um die feststehende Verdichterschnecke drehende Speicherbehälter, sorgt mit seinen Führungsblechen 11 für den Weitertransport der Müllobjekte 3 in Richtung Auslassöffnung 9.

[0041] Die Zuführöffnung 5 des Speicherbehälters 6 umfasst bspw. einen Rahmen, der mittels einer Dichtung an der Verdichterschnecke 12 und/oder an dem Einwurfschacht 4 angebunden sein kann. Die Verdichterschnecke 12 ist an einer der Grundflächen des Speicherbehälters 6 statisch angeordnet. Die Müllobjekte 3 fallen durch die Zuführöffnung 5 in der statischen Verdichterschnecke 12 in den zylindrischen Speicherbehälter 6, der sich während der Befüllung dreht. Die Drehung des Speicherbehälters 6 erfolgt in dem Drehsinn, der die Müllobjekte durch die Wendelgänge der Vortriebseinrichtung 11 nach vorn bewegt. Die Drehung des Speicherbehälters 6 bewirkt, dass die Müllobjekte 3 zunächst durch die Vortriebseinrichtung 11 in Richtung Auslassöffnung 9, also von der Verdichterschnecke 12 weg befördert und im Speicherbehälter 6 verteilt werden. Ab einem gewissen Befüllungsgrad, wenn kein Vortrieb der Müllobjekte 3 in Richtung Auslassöffnung mehr bewirkt wird, werden die Müllobjekte 3 um die Verdichterschnecke 12 bewegt und in deren sich verengenden Gängen verdichtet. Die Verdichtung kann bis zu 500 kg/m³ erreichen. Dabei kann kontinuierlich die Beschickung des Speicherbehälters 6 mit weiteren Müllobjekten 3 erfolgen, bis ein vorher eingestellter oder systembedingter maximaler Druck erreicht ist.

[0042] Die Auslassöffnung 9 des Speicherbehälters 6 ist über eine Zuführeinheit 13 und einem an die Zuführeinheit angrenzendes Müllzufuhrventil 14 mit einem Transportrohr 15 verbunden, durch das die Müllobjekte 3 zu einer zentralen Müllsammelstelle transportiert werden. Im Transportrohr 15 herrscht der erforderliche Unterdruck zum Absaugen der Müllobjekte 3. Zunächst wird ein Lufteinlassventil 16 geöffnet. Das Lufteinlassventil 16 ist direkt mit dem Transportrohr 15 verbunden. Durch den im Transportrohr 16 herrschenden Unterdruck wird nach dem Öffnen des Lufteinlassventils 16 Luft in das Transportrohr 15 gesaugt und somit ein Sog innerhalb des Transportrohrs 15 erzeugt. Nach Öffnen des Lufteinlassventils 16 wird das Müilzufuhrventil 14 geöffnet und die Zuführeinheit 13 in Gang gesetzt. Das System ist nun bereit, den Speicherbehälter 6 zu entleeren. Die Entleerung des Speicherbehälters 6 erfolgt über die Auslassöffnung 9 des Speicherbehälters 6, die mit einer automatisch steuerbaren Verschlusseinrichtung 17 verschließbar ist. Mit Öffnen der Verschlusseinrichtung 17 expandiert der Müll und fällt anfänglich von alleine aus dem Speicherbehälter 6. Durch Drehung des Speicherbehälters 6 bewirkt das fest am zylindrischen Mantel des Speicherbehälters 6 befestigte wendelförmigen Führungsblech 11 den Vorschub der Müllobjekte 3 in Richtung Auslassöffnung 9.

[0043] Unterhalb der Auslassöffnung 9 befindet sich ein Anschlusstrichter mit der Zuführeinheit 13, welche die Müllobjekte 3 zu dem Transportrohr 15 befördert. Da es nicht zu vermeiden ist, dass mehr Müllobjekte 3 aus dem Speicherbehälter 6 herausfallen als die Müllsauganlage absaugen kann, sorgt die Zuführeinheit 13 für die richtige "Mülldosierung" für das Transportrohr 15. Hierzu werden die Drehzahlen des Speicherbehälters 6 und der Zuführeinheit 13 auf die Saugkapazität der Müllsauganlage (bis zu 90m³/h) abgestimmt. Die Müllobjekte werden von dem Sog im Transportrohr 15 erfasst und zur zentralen Müllsammelstelle befördert.

[0044] Das erfindungsgemäße Müllsaugsystem kann innerhalb kürzester Zeit große Mengen Hausmüll bzw. hausmüllähnliche Abfälle aufzunehmen und zwischenspeichern, um sie anschließend, entsprechend der Saugkapazität der angeschlossenen Müllsauganlage zuzuführen. Je nach Müllaufkommen können mehrere Speicherbehälter und Transportrohre vorgesehen sein.

[0045] Somit kann insbesondere bei wiederkehrenden Großveranstalfiungen, in Einkaufzentren, Altstadtbereichen, Hochhäusern und in Gebieten mit dichter Bebauung eine unterirdische pneumatische Müllentsorgung mit minimalem Platzbedarf realisiert werden.

Bezugszeichenliste

[0046] 

1

Speichervorrichtung

2a, 2b

Eingabestation

3

Müllobjekt

4

Einwurfschacht

5

Zuführöffnung des Speicherbehälters

6

Speicherbehälter

7

Achse des Speicherbehälters

8a, 8b

Lagerelemente für den Speicherbehälters

9

Auslassöffnung des Speicherbehälters

10

Motor

11

wendelförmigen Führungsblechs (Vortriebseinrichtung)

12

Verdichterschnecke

13

Zuführeinheit

14

Müllzufuhrventil

15

Transportrohr

16

Lufteinlassventil

17

Verschlusseinrichtung

Ansprüche

1. Pneumatisches Müllsaugsystem mit

• einer Eingabestation (2a, 2b) zum Einführen von Müllobjekten (3) in eine Befüllungseinrichtung,

• einer Speichervorrichtung (1) mit einem Speicherbehälter (6), der eine Zuführöffnung (5), eine Auslassöffnung (9), und im Innern eine Vortriebseinrichtung (11) zum Transport von Müllobjekten (3) innerhalb des Speicherbehälters (6) in Richtung Auslassöffnung (9) aufweist, wobei der Speicherbehälter (6) über die Zuführöffnung (5) mit der Befüllungseinrichtung verbunden ist,

• einem Transportrohr (15), das den Speicherbehälter (6) mit einer zentralen Müllsammelstelle verbindet und

• einem Lufteinlassventil (16) zum Erzeugen eines Luftstroms, durch den die Müllobjekte (3) zur zentralen Müllsammelstelle transportiert werden,

dadurch gekennzeichnet,

• dass die Vortriebseinrichtung (11) starr mit der Innenfläche des Speicherbehälters (6) verbunden ist,

• dass eine Lagerung (8a,8b) vorgesehen ist, durch die der Speicherbehälter (6) um seine Achse (7) drehbar gelagert ist,

• dass die Zuführöffnung (5) und die Auslassöffnung (9) des Speicherbehälters (6) an axial gegenüberliegenden Seiten des Speicherbehälters (6) angeordnet sind,

• dass zwischen der Auslassöffnung (9) des Speicherbehälters (6) und dem Transportrohr (15) eine Zuführeinheit (13) zur Zuführung der Müllobjekte (3) zum Transportrohr (15) vorgesehen ist, und

• dass das Lufteinlassventil (16) außerhalb des Speicherbehälters (6) angeordnet und direkt mit dem Transportrohr (15) verbunden ist.

2. Müllsaugsystem nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Vortriebsvorrichtung (11) die Innenfläche des Speicherbehälters (6) ein wendelförmiges Führungsblech aufweist.

3. Müllsaugsystem nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Speicherbehälter (6) eine statische Verdichterschnecke (12) vorgesehen ist.

4. Müllsaugsystem nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführöffnung (5) des Speicherbehälters (6) Teil der statischen Verdichterschnecke (12) ist.

5. Müllsaugsystem nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine automatisch, vorzugsweise elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch betriebene Verschlusseinrichtung (17) vorgesehen ist, mit der die Auslassöffnung (9) des Speicherbehälters (6) verschließbar ist.

6. Müllsaugsystem nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Nebenleitung zwischen dem Speicherbehälter (6) und dem Transportrohr (15) vorgesehen ist, die zum Erzeugen eines Luftstroms aus dem Speicherbehälter (6) in das Transportrohr (15) dient.

7. Müllsaugsystem nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befüllungseinrichtung als Einwurfschacht (4) ausgebildet ist, und dass die Eingabestation (2a, 2b) und zumindest ein Teil des Einwurfschachts (4) im Boden versenkbar ist.

8. Müllsaugsystem nach Patentanspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine schwenkbare Verbindungseinrichtung zwischen dem versenkbarer Teil des Einwurfschachtes (4) und dem Speicherbehälter (6) oder dem stationären Teil des Einwurfschachtes (4) vorgesehen ist.

9. Müllsaugsystem nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor, insbesondere ein Drucksensor, zum Erkennen des Füllstands des Speicherbehälters (6) vorgesehen ist.

10. Verfahren zum Überführen von Müllobjekten (3) von einer Eingabestation (2a, 2b) zu einer zentralen Müllsammelstelle mittels eines Müllsaugsystems nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, mit folgenden Verfahrensschritten:

• Eingabe der Müllobjekte (3) in die Befüllungsvorrichtung des Müllsaugsystems über die Eingabestation (2a, 2b),

• Befüllung des Speicherbehälters (6) mit den eingegebenen Müllobjekten (3) über die Zuführöffnung (5) des Speicherbehälters (6),

• Beförderung der Müllobjekte (3) innerhalb des Speicherbehälters (6) in Richtung Auslassöffnung (9) mittels der Vortriebseinrichtung (11) des Speicherbehälters (6),

• Entleerung des Speicherbehälters (6) über die Auslassöffnung (9) des Speicherbehälters (6),

• Zuführung der Müllobjekte (3) in das Transportrohr (15) des Müllsaugsystems durch das geöffnete Müllzufuhrventil (14),

• Transport der Müllobjekte (3) zu der zentralen Müllsammelstelle mittels eines Luftstroms in dem Transportrohr (15), wobei der Luftstrom durch Öffnen des Lufteinlassventils (16) erzeugt wird,

dadurch gekennzeichnet,
dass die Müllobjekte (3) nach Verlassen des Speicherbehälters (6) mittels der Zuführeinheit (13) dem Transportrohr (15) zugeführt werden.

11. Verfahren nach Patentanspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass während der Befüllung des Speicherbehälters (6) zumindest zeitweise eine Verdichtung der Müllobjekte (3) innerhalb des Speicherbehälters mittels der Verdichtungseinrichtung stattfindet, vorzugsweise ab einem definierten Befüllungsgrad des Speicherbehälters (6).

12. Verfahren nach einem der Patentansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass Befüllung und Entleerung des Speicherbehälters (6) zumindest zeitweise gleichzeitig erfolgen.

13. Verfahren nach einem der Patentansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Entleerung des Speicherbehälters (6) erst ab einem definierten Befüllungsgrad des Speicherbehälters (6) und/oder zeitgesteuert einsetzt.

14. Verfahren nach einem der Patentansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zum Entleeren des Speicherbehälters (6) zuerst der Luftstrom durch Öffnen des Lufteinlassventils (16) erzeugt , danach das Müllzufuhrventil (14) geöffnet, die Zuführeinheit (13) eingeschaltet und anschließend die Auslassöffnung (9) des Speicherbehälters (6) mittels einer Verschlusseinrichtung geöffnet wird.

15. Verfahren nach einem der Patentansprüche 10 bis 14 dadurch gekennzeichnet, dass die Durchsatzleistung der Zuführeinheit (13) und die Drehzahl des Speicherbehälters (6) auf die Saugkapazität des Transportrohrs (15) abgestimmt werden.

Claims

1. Pneumatic waste suction system comprising

- an input station (2a, 2b) for introducing waste objects (3) into a filling device,

- a storage device (1) with a storage container (6) having a supply opening (5), a discharge opening (9) and, in its inside, a driving device (11) for transporting waste objects (3) inside the storage container (6) towards the discharge opening (9), wherein the storage container (6) is connected to the filling device via the supply opening (5),

- a transportation pipe (15) which connects the storage container (6) to a central waste collecting point, and

- an air inlet valve (16) for generating an air flow through which the waste objects (3) are transported to the central waste collecting point,

characterized in that

- the driving device (11) is rigidly connected to the inner surface of the storage container (6),

- a support (8a, 8b) is provided, by means of which the storage container (6) is supported such that it can be rotated about its axis (7),

- the supply opening (5) and the discharge opening (9) of the storage container (6) are arranged on axially opposite sides of the storage container (6),

- a supply unit (13) is provided between the discharge opening (9) of the storage container (6) and the transportation pipe (15) for supplying waste objects (3) to the transportation pipe (15), and

- the air inlet valve (16) is disposed outside of the storage container (6) and is directly connected to the transportation pipe (15).

2. Waste suction system according to claim 1, characterized in that the inner surface of the storage container (6) has a helical guiding plate as the driving device (11).

3. Waste suction system according to any one of the preceding claims, characterized in that a static compressor worm (12) is provided in the storage container (6).

4. Waste suction system according to claim 3, characterized in that the supply opening (5) of the storage container (6) is part of the static compressor worm (12).

5. Waste suction system according to any one of the preceding claims, characterized in that a closing device (17) is provided, which is operated automatically, preferably electrically, pneumatically or hydraulically and by means of which the discharge opening (9) of the storage container (6) can be closed.

6. Waste suction system according to any one of the preceding claims, characterized in that a bypass line is provided between the storage container (6) and the transportation pipe (15), which is used for generating an air flow from the storage container (6) into the transportation pipe (15).

7. Waste suction system according to any one of the preceding claims, characterized in that the filling device is designed as a feed channel (4) and the input station (2a, 2b) and at least part of the feed channel (4) can be lowered to ground level.

8. Waste suction system according to claim 7, characterized in that a pivotable connecting device is provided between the lowerable part of the feed channel (4) and the storage container (6) or the stationary part of the feed channel (4).

9. Waste suction system according to any one of the preceding claims, characterized in that a sensor is provided, in particular a pressure sensor, for detecting the fill level of the storage container (6).

10. Method for transferring waste objects (3) from an input station (2a, 2b) to a central waste collecting point by means of a waste suction system according to any one of the preceding claims, comprising the following method steps:

- inserting the waste objects (3) into the filling device of the waste suction system via the input station (2a, 2b),

- filling the storage container (6) with the inserted waste objects (3) via the supply opening (5) of the storage container (6),

- conveying the waste objects (3) within the storage container (6) towards the discharge opening (9) by means of the driving device (11) of the storage container (6),

- emptying the storage container (6) via the outlet opening (9) of the storage container (6),

- supplying the waste objects (3) into the transportation pipe (15) of the waste suction system through the open waste supply valve (14),

- transporting the waste objects (3) to the central waste collecting point by means of an air flow in the transportation pipe (15), wherein the air flow is generated by opening the air inlet valve (16),

characterized in that,
after leaving the storage container (6), the waste objects (3) are supplied to the transportation pipe (15) by means of the supply unit (13).

11. Method according to claim 10, characterized in that, during filling of the storage container (6), the waste objects (3) are at least temporarily compressed inside the storage container by means of the compressing device, preferably when a defined fill level of the storage container (6) has been reached.

12. Method according to any one of the claims 10 or 11, characterized in that the storage container (6) is at least temporarily filled and emptied at the same time.

13. Method according to any one of the claims 10 to 12, characterized in that the storage container (6) is emptied only when a defined fill level of the storage container (6) has been reached and/or is emptied in a time-controlled manner.

14. Method according to any one of the claims 10 to 13, characterized in that for emptying the storage container (6), at first the air flow is generated by opening the air inlet valve (16), followed by opening the waste supply valve (14), switching on the supply unit (13) and subsequently opening the discharge opening (9) of the storage container (6) by means of a closing device.

15. Method according to any one of the claims 10 to 14, characterized in that the throughput rate of the supply unit (13) and the speed of the storage container (6) are matched to the suction capacity of the transportation pipe (15).

Revendications

1. Système pneumatique d'aspiration de déchets, comprenant

• un poste d'alimentation (2a, 2b), conçu pour introduire des objets éliminés (3) dans un dispositif d'emplissage,

• un dispositif de stockage (1) muni d'un récipient de stockage (6) comportant un orifice d'arrivée (5), un orifice de sortie (9) et, dans l'espace interne, un dispositif d'avance (11) affecté au transport d'objets éliminés (3) à l'intérieur dudit récipient de stockage (6), en direction dudit orifice de sortie (9), ledit récipient de stockage (6) étant relié audit dispositif d'emplissage par l'intermédiaire dudit orifice d'arrivée (5),

• une tubulure de transport (15), reliant ledit récipient de stockage (6) à une zone centrale collectrice de déchets, et

• une vanne (16) d'admission d'air, conçue pour engendrer un courant d'air par lequel lesdits objets éliminés (3) sont transportés vers ladite zone centrale collectrice de déchets,

caractérisé par le fait

• que le dispositif d'avance (11) est relié rigidement à la surface intérieure du récipient de stockage (6),

• qu'il est prévu un système de montage (8a, 8b), par l'intermédiaire duquel ledit récipient de stockage (6) est monté à rotation autour de son axe (7),

• que l'orifice d'arrivée (5) et l'orifice de sortie (9) du récipient de stockage (6) sont situés sur des côtés dudit récipient de stockage (6) qui pointent axialement à l'opposé,

• qu'une unité d'amenée (13), conçue pour délivrer les objets éliminés (3) à la tubulure de transport (15), est prévue entre ladite tubulure de transport (15) et ledit orifice de sortie (9) dudit récipient de stockage (6), et

• que la vanne (16) d'admission d'air est implantée à l'extérieur dudit récipient de stockage (6) et est en liaison directe avec ladite tubulure de transport (15).

2. Système d'aspiration de déchets, selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la surface intérieure du récipient de stockage (6) est pourvue d'une tôle hélicoïdale de guidage remplissant la fonction d'un dispositif d'avance (11).

3. Système d'aspiration de déchets, selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait qu'une vis sans fin statique de compactage (12) est prévue dans le récipient de stockage (6).

4. Système d'aspiration de déchets, selon la revendication 3, caractérisé par le fait que l'orifice d'arrivée (5) du récipient de stockage (6) fait partie intégrante de la vis sans fin statique de compactage (12).

5. Système d'aspiration de déchets, selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par la présence d'un dispositif obturateur (17) à fonctionnement automatique, de préférence électrique, pneumatique ou hydraulique, par lequel l'orifice de sortie (9) du récipient de stockage (6) peut être obturé.

6. Système d'aspiration de déchets, selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par la présence, entre le récipient de stockage (6) et la tubulure de transport (15), d'un conduit auxiliaire servant à engendrer un courant d'air quittant ledit récipient de stockage (6) et pénétrant dans ladite tubulure de transport (15).

7. Système d'aspiration de déchets, selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le dispositif d'emplissage est réalisé sous la forme d'un puits de déversement (4) ; et par le fait que le poste d'alimentation (2a, 2b), et au moins une partie dudit puits de déversement (4), peuvent être encaissés dans le sol.

8. Système d'aspiration de déchets, selon la revendication 7, caractérisé par le fait qu'un dispositif de liaison, apte au pivotement, est prévu entre la partie encaissable du puits de déversement (4) et le récipient de stockage (6), ou la partie fixe dudit puits de déversement (4).

9. Système d'aspiration de déchets, selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait qu'un détecteur, en particulier un détecteur de pression, est prévu pour repérer le niveau d'emplissage du récipient de stockage (6).

10. Procédé de transfert d'objets éliminés (3) à une zone centrale collectrice de déchets, à partir d'un poste d'alimentation (2a, 2b), au moyen d'un système d'aspiration de déchets conforme à l'une des revendications précédentes, incluant les étapes opératoires suivantes :

• déversement des objets éliminés (3), dans le dispositif d'emplissage dudit système d'aspiration de déchets, par l'intermédiaire dudit poste d'alimentation (2a, 2b),

• emplissage du récipient de stockage (6) par lesdits objets éliminés (3) déversés, par l'intermédiaire de l'orifice d'arrivée (5) dudit récipient de stockage (6),

• convoyage desdits objets éliminés (3) en direction de l'orifice de sortie (9), à l'intérieur dudit récipient de stockage (6), au moyen du dispositif d'avance (11) dudit récipient de stockage (6),

• vidage dudit récipient de stockage (6), par l'intermédiaire dudit orifice de sortie (9) dudit récipient de stockage (6),

• introduction desdits objets éliminés (3) dans la tubulure de transport (15) dudit système d'aspiration de déchets, par l'intermédiaire de la vanne (14) d'amenée de déchets mise à l'état ouvert,

• transport desdits objets éliminés (3) vers ladite zone centrale collectrice de déchets, au moyen d'un courant d'air régnant dans ladite tubulure de transport (15), ledit courant d'air étant engendré par ouverture de la vanne (16) d'admission d'air,

caractérisé par le fait
qu'après avoir quitté le récipient de stockage (6), les objets éliminés (3) sont délivrés à la tubulure de transport (15) au moyen de l'unité d'amenée (13).

11. Procédé selon la revendication 10, caractérisé par le fait qu'au cours de l'emplissage du récipient de stockage (6), un compactage des objets éliminés (3) s'opère au moins par intervalles à l'intérieur dudit récipient de stockage, au moyen du dispositif de compactage, de préférence à partir d'un degré d'emplissage bien défini dudit récipient de stockage (6).

12. Procédé selon l'une des revendications 10 ou 11, caractérisé par le fait qu'un emplissage et un vidage du récipient de stockage (6) s'opèrent en simultanéité, au moins par intervalles.

13. Procédé selon l'une des revendications 10 à 12, caractérisé par le fait que le vidage du récipient de stockage (6) s'amorce uniquement à partir d'un degré d'emplissage bien défini dudit récipient de stockage (6), et/ou avec commande temporelle.

14. Procédé selon l'une des revendications 10 à 13, caractérisé par le fait que, pour effectuer le vidage du récipient de stockage (6), le courant d'air est tout d'abord engendré par ouverture de la vanne (16) d'admission d'air, après quoi la vanne (14) d'amenée de déchets est ouverte, l'unité d'amenée (13) est enclenchée, et l'orifice de sortie (9) dudit récipient de stockage (6) est ensuite ouvert au moyen d'un dispositif obturateur.

15. Procédé selon l'une des revendications 10 à 14, caractérisé par le fait que le débit de l'unité d'amenée (13), et la vitesse de rotation du récipient de stockage (6), sont mis en adéquation avec la capacité d'aspiration de la tubulure de transport (15).

Zeichnung