(19)
(11) EP 2 476 836 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.07.2012  Patentblatt  2012/29

(21) Anmeldenummer: 11150704.2

(22) Anmeldetag:  12.01.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 5/06(2006.01)
E05D 7/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Bartels Systembeschläge GmbH
32689 Kalletal (DE)

(72) Erfinder:
  • Bartels, Albert
    32657, Lemgo (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) Türband


(57) Ein Türband eines überfälzten Türsystems weist ein erstes an einem Türblatt (5) des Türsystems fixierbares Gehäuse (2) auf, ein zweites an einer Zarge (6) des Türsystems fixierbares Gehäuse (3), wobei zur Fixierung der jeweiligen Gehäuse (2, 3) an dem Türblatt (5) und der Zarge (6) Halteplatten (22, 32) vorgesehen sind, die an dem jeweiligen Gehäuse (2, 3) und an dem Türblatt (5) bzw. der Zarge (6) fixierbar sind, seitliche Ansätze (24, 34) an den Gehäusen (2, 3),
wobei die beiden Gehäuse (2, 3) über ein u-förmiges Gelenk (4) drehbeweglich miteinander verbunden sind.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Türband einer überfälzten Tür gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] In der DE 102006062614 ist ein Türband beschrieben, dass für den verdeckten Einbau in überfälzte Türen geeignet ist. Das Band besitzt konstruktionsbedingt eine so große Breite, dass es für den Einbau die Türblätter unter 50mm Breite nicht geeignet ist. Die Breite der Bandteile wird durch die Gestaltung eines fünfachsigen Gelenkes bestimmt und durch die Anforderung, die Tür um 180 Grad öffnen zu können. Beim Schließen der Tür müssen daher die Gelenkkörper vollständig in die Gehäusekörper eintauchen können. Durch die Begrenzung auf eine Mindesttürblattstärke können die Bänder nicht in Standardtüren, deren Türblätter eine Stärke von 38mm bis 43mm haben, eingesetzt werden. Ein großer Teil der produzierten Türen haben jedoch entsprechende Türblattstärken. Das Band ist daher nur für Türelemente mit hohen Anforderung an die Funktion, wie z.B. hohe Brandschutzanforderungen oder Einbruchschutzanforderungen, einsetzbar, bei denen die Türblattstärke funktionsbedingt 50mm und mehr beträgt.

[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Türband für den verdeckten Einbau in Türelementen zu entwickeln, das in Standardtürelementen eingesetzt werden kann.

[0004] Diese Aufgabe wird durch ein Türband einer überfälzten Tür mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Erfindungsgemäß weist das Türband ein erstes an einem Türblatt fixierbares Gehäuse auf, ein zweites an einer Zarge fixierbares Gehäuse, wobei zur Fixierung der jeweiligen Gehäuse an dem Türblatt und der Zarge Halteplatten vorgesehen sind, die an dem jeweiligen Gehäuse und an dem Türblatt bzw. der Zarge fixierbar sind, sowie seitliche Ansätze an den Gehäusen, wobei die beiden Gehäuse über ein u-förmiges Gelenk drehbeweglich miteinander verbunden sind.

[0006] Ein derart ausgebildetes Türband zeichnet sich zum einen durch seinen einfachen Aufbau auf, so dass das Türband preisgünstig herstellbar ist. Das Türband zeichnet sich außerdem durch seine Stabilität aus, welche wesentlich durch die Vorsehung nur einer Drehachse bewirkt wird, und durch die einfache Kinematik.

[0007] Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0008] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante weist das erste Gehäuse längsseitig zwei aus einem Hauptkörper des Gehäuses hervorstehende voneinander beabstandete Ansätze auf, in denen eine Drehachse des Gelenks gelagert ist. Durch die gegenüber dem Hauptkörper des Gehäuses erhöhte Lagerung des Gelenks an dem im Türblatt eingelassenen Gehäuse ist eine vollständige Öffnung der Tür, sprich um 180 Grad, ermöglicht.

[0009] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante weist das erste Gehäuse eine Tasche zur Aufnahme des Gelenkkörpers des Gelenks beim Schließen der Tür auf. Dadurch wird erreicht, dass das Türband im geschlossenen Zustand der Tür von der Türblattseite her verdeckt ist.

[0010] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante entspricht die Höhe der Ansätze der Höhe einer Türfalz und die Breite der Ansätze ist schmaler als die Breite des Türfalzes. Dadurch ist das Türband auch in Standardtüren mit üblichen Abmaßen von 40mm Türblattbreite, einer Falzbreite von etwas 12mm und einer Falzhöhe von 13 bis 15 mm einsetzbar.

[0011] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Türbandes in geöffneter Stellung,
Figur 2
eine perspektivische Rückansicht des Türbandes aus Figur 1,
Figur 3
eine perspektivische Ansicht des Türbandes aus Figur 1, eingesetzt in eine Türzarge und ein Türblatt bei geöffneter Tür,
Figur 4
eine Draufsicht von oben auf das Türband aus Figur 1, eingesetzt in eine Türzarge und ein Türblatt bei geöffneter Tür, und
Figur 5
eine Draufsicht von oben auf das Türband aus Figur 1, eingesetzt in eine Türzarge und ein Türblatt bei geschlossener Tür.


[0012] In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Türbandes und anderer Teile. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h. durch verschiedene Arbeitsstellungen oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

[0013] In den Figuren 1 und 2 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Türbandes bezeichnet. Das Türband 1 weist dabei im wesentlichen zwei Gehäuse 2, 3 auf, von denen ein erstes Gehäuse 2 an einem Türblatt 5, bevorzugt in einer Stirnseite des Türblatts 5 des Türsystems fixierbar ist sowie ein zweites Gehäuse 3, das an einer Zarge 6 des Türsystems fixierbar ist.

[0014] Zur Fixierung der jeweiligen Gehäuse 2, 3 an dem Türblatt 5 bzw. der Zarge 6 sind den Gehäusen 2, 3 jeweils Halteplatten 22, 32 vorgesehen, über die die Gehäuse 2, 3 die mit dem Türblatt 5 bzw. der Zarge 6 fixierbar sind. Um die genaue Lage der Gehäuse 2, 3 in dem Türblatt 5 bzw. der Zarge 6 justieren zu können, sind an den Gehäusen 2, 3 jeweilige seitliche Ansätze 24, 34 vorgesehen. Die seitlichen Ansätze 24, 34 sind dabei bevorzugt über Halteschrauben mit den Halteplatten 22, 32 verschraubt.

[0015] Des Weiteren sind zur Justierung des Gehäuses 2, 3 vorzugsweise Verstellspindeln 25 vorgesehen, die die Halteplatten 22, 32 mit den Ansätzen 24, 34 sowie ggf. rückseitig angebrachten Klemmplatten 28, 38 vorgesehen, wobei durch das Verdrehen der Verstellspindel 25 sich die Lage des Gehäuses 2, 3 zwischen der Halteplatte 22, 32 und der Klemmplatte 28, 38 verschiebt und so die Lage des Türblattes 5 sich in Bezug zur Türzarge 6 verändern bzw. verstellen lässt.

[0016] Die drehbewegliche Lagerung des Türblatts 5 gegenüber der Zarge 6 wird durch ein Gelenk 4 erreicht, das die beiden Gehäuse 2, 3 drehbeweglich miteinander verbindet. Dieses Gelenk 4 ist, wie in Figur 1 gut zu erkennen ist, u-förmig ausgebildet. In der hier gezeigten bevorzugten Ausgestaltung ist das Gelenk 4 in Form eines sich über die gesamte Länge I des Gelenks 4 erstreckendes Metallband ausgebildet und somit aufgrund des einfachen Aufbaus deutlich preiswerter herstellbar als vergleichbare Türbänder mit Mehrfachgelenken.

[0017] Das Gelenk 4 ist vorzugsweise an dem an der Zarge 6 angeordneten Gehäuse 3 starr befestigt. Die Verbindung des Gelenks 4 mit dem Gehäuse 2 erfolgt vorzugsweise über eine Drehachse 42, die in zwei voneinander beabstandeten Ansätzen 27 des Gehäuses 2 gelagert ist. Diese Ansätze 27 stehen dabei längsseitig aus einem Hauptkörper 21 des Gehäuses 2 senkrecht zur Stirnseite des Türblatts 5 hervor.

[0018] Im montierten Zustand, wie es in den Figuren 3 bis 5 gezeigt ist, sind die Ansätze 27 bündig in eine Türfalz 51 des Türblatts 5 eingelassen. Dementsprechend ist die Höhe h der Ansätze 27 so bemessen, dass sie der Höhe der Türfalz 51 entspricht. Ebenso ist die Breite b der Ansätze 27 so ausgelegt, dass sie schmaler ist als die Breite des Türfalzes 51, so dass ein äußerer Rand der Türfalz 51 über die gesamte Länge des Türblattes erhalten bleibt und nur die Innenseite der Türfalz 51 durch das Gelenk 4 und die Ansätze 27 unterbrochen ist.

[0019] Die Höhe der Ansätze 27 beträgt dabei insbesondere zwischen 10mm und 16mm und die Breite der Ansätze beträgt insbesondere weniger als 11 mm. Dadurch ist das Türband in Standardtüren mit einer Türblattbreite von etwa 40mm, einer Falzbreite von etwa 12mm und einer Falztiefe von 13-15mm einsetzbar.

[0020] Entsprechend ist die Breite des an dem Türblatt angeordneten Gehäuses 2 bemessen und beträgt insbesondere weniger als 38mm.

[0021] In einer besonderen, hier nicht gezeigten, Ausführungsvariante ist der Gelenkkörper 41 des Gelenks und der Ansatz 27 des Gehäuses 2 als von den Gehäusen 2, 3 demontierbare Teile ausgebildet.

[0022] Die Ansätze 27 sind zum Durchgehen und der Türfalz 51 hin bevorzugt mit einer gerundeten Außenseite ausgebildet.

[0023] Zur Aufnahme des Gelenkkörpers 41 im geschlossenen Zustand der Tür ist der zentrale Bereich des Gehäusekörpers 21 mit einer Tasche 6 ausgebildet, die wie in Figur 5 zu erkennen ist, den Gelenkkörper 41 des Gelenks 4 beim Schließen der Tür aufnimmt, so dass das Türband 1 im geschlossenen Zustand der Tür von der Türblattseite her verdeckt ist.

Bezugszeichenliste



[0024] 
1
Türband
2
Gehäuse
3
Gehäuse
4
Gelenk
5
Türblatt
6
Zarge
21
Hauptkörper
22
Halteplatte
23
Halteplatte
24
Ansatz
25
Verstellspindeln
26
Tasche
27
Ansatz
28
Klemmplatte
32
Halteplatte
34
Ansatz
38
Klemmplatte
41
Gelenkkörper
42
Drehachse
51
Türfalz
b
Breite
h
Höhe
I
Länge



Ansprüche

1. Türband eines überfälzten Türsystems, aufweisend ein erstes an einem Türblatt (5) des Türsystems fixierbares Gehäuse (2), ein zweites an einer Zarge (6) des Türsystems fixierbares Gehäuse (3), wobei zur Fixierung der jeweiligen Gehäuse (2, 3) an dem Türblatt (5) und der Zarge (6) Halteplatten (22, 32) vorgesehen sind, die an dem jeweiligen Gehäuse (2, 3) und an dem Türblatt (5) bzw. der Zarge (6) fixierbar sind, seitliche Ansätze (24, 34) an den Gehäusen (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gehäuse (2, 3) über ein u-förmiges Gelenk (4) drehbeweglich miteinander verbunden sind.
 
2. Türband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gehäuse (2) längsseitig zwei aus einem Hauptkörper (21) des Gehäuses (2) hervorstehende voneinander beabstandete Ansätze (27) aufweist, in denen eine Drehachse (42) des Gelenks (4) gelagert ist.
 
3. Türband nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gehäuse (2) eine Tasche (26) zur Aufnahme des Gelenkkörpers (41) des Gelenks (4) beim Schließen der Tür aufweist.
 
4. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (4) fest mit dem an der Zarge (6) angeordneten Gehäuse (3) verbunden ist.
 
5. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche" dadurch gekennzeichnet, dass die Ansätze (27) an ihrer von dem Gehäuse (2) abgewandten Außenseite (11) abgerundet ausgebildet sind.
 
6. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche" dadurch gekennzeichnet, das die Höhe der Ansätze (27) der Höhe einer Türfalz (51) entspricht und die Breite der Ansätze (27) schmaler als die Breite des Türfalzes (51) bemessen ist.
 
7. Türband nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe der Ansätze (27) zwischen 10mm und 16mm und die Breite der Ansätze (27) weniger als 11 m m beträgt.
 
8. Türband nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Gehäuses (2) weniger als 38mm beträgt.
 
9. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageposition des Türbandes im jeweiligen Gehäuse (2, 3) verstellbar ist.
 
10. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkkörper (41) und der Ansatz (27) als von den Gehäusen (2, 3) demontierbare Teile ausgebildet sind.
 
11. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansätze (27) seitlich am Gehäuse (2) herausstehen und fest oder lösbar mit dem Gehäuse (2) verbunden sind.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente