(19)
(11) EP 2 060 730 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.08.2012  Patentblatt  2012/35

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.05.2009  Patentblatt  2009/21

(21) Anmeldenummer: 08019842.7

(22) Anmeldetag:  13.11.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 7/18(2006.01)
 E06B 7/21(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 14.11.2007 DE 202007015974 U

(71) Anmelder: F. Athmer OHG
59757 Arnsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Cronenberg, Carl-Julius
    59757 Arnsberg (DE)
  • Faflek, Jenö
    59757 Arnsberg (DE)

(74) Vertreter: Graefe, Jörg et al
Fritz Patent- und Rechtsanwälte Postfach 1580
59705 Arnsberg
59705 Arnsberg (DE)

   


(54) Dichtung mit an einem oder mehreren Haltemitteln verschiebbar gelagerter Dichtungsleiste


(57) Dichtung (D) zur Abdichtung eines beweglichen Türflügels (F), Fensterflügels oder dergleichen gegenüber einem feststehenden Mittel, zum Beispiel dem Boden (B),
- mit einem oder mehreren Haltemitteln (1),
- mit einer Dichtungsleiste (2, 3), die an dem Haltemittel (1) oder den Haltemitteln aus eine Ruhestellung in einer Dichtstellung verschiebbar gelagerte ist,
- wobei das oder die Haltemittel (1) zur Befestigung der Dichtung (D) in einer Nut oder an einer Außenseite eines Türflügels (F), eines Fensterflügels oder dergleichen geeignet und eingerichtet ist bzw. sind,
- wobei die Dichtungsleiste (2, 3) ein Halteprofil (2) und ein elastisches Dichtungsprofil (3) umfasst,
- wobei das Dichtungsprofil (3) geeignet und eingerichtet ist in der Dichtstellung der Dichtungsleiste (2, 3) mit einem ersten Abschnitt (31) an dem feststehenden Mittel (B) dichtend anzuliegen,
- wobei das Dichtungsprofil (3) einen oder zwei Schenkel (39) aufweist, an dem bzw. denen Befestigungsstrukturen (35) vorgesehen sind, mit welchen das Dichtungsprofil (3) an komplementären Befestigungsstrukturen (24) des Halteprofils (2) befestigt ist,
- das Dichtungsprofil (3) dichtend an dem Halteprofil (3) anliegt oder befestigt ist, wobei
- die Dichtung (D) geeignet und eingerichtet ist, dass zumindest in der Dichtstellung der Dichtleiste (2, 3) ein zweiter Abschnitt (32) oder mehrere zweite Abschnitte (32) eines oder beider Schenkel (39) des Dichtungsprofils (2) an mindestens einer Nutwandung oder der Außenseite des Türflügels (F), Fensterflügels oder dergleichen dichtend anliegt bzw. anliegen.







Recherchenbericht









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