Ablaufvorrichtung für einen Boden

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufvorrichtung für den Einbau in den Boden eines Raumes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine Ablaufvorrichtung der vorgenannten Art ist aus US4463461 oder aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 197 11 602 A1 bekannt. Dabei (DE 19711602 A1) werden die Aufnahmemittel durch ein Ablaufteil gebildet, dass in einen Ausbruch eines Bodens eingelassen ist und an seiner Unterseite rohrförmige, konzentrisch zueinander angeordnete Ablaufstutzen für die Verbindung mit einem als Fallrohr ausgebildeten Abflussrohr aufweist. Das Einlaufteil ist gegenüber dem Ablaufteil höhenverstellbar gestaltet über aufwendig ausgebildete Gewindehülsen und Gewindestangen, wobei sich die Gewindestangen an dem Boden des Raumes abstützen können.

[0003] Insbesondere als nachteilig bei der Ablaufvorrichtung aus dem Stand der Technik erweist sich, dass zwischen dem als Ablaufeinheit ausgebildeten Einlaufteil und den als Ablaufteil ausgebildeten Aufnahmemitteln eine vergleichsweise aufwendige Dichtung ausgebildet ist. Für die Ausbildung der Dichtung ist auf der Innenseite des Ablaufteils ein umlaufendes Stützteil angeformt, das ein mit diesem verbindbares Dichtelement aufnehmen kann. Dieses Dichtelement liegt in zusammengebautem Zustand der Ablaufvorrichtung dichtend an der Außenseite des unteren Rohrstutzens des Einlaufteils an. Als nachteilig hierbei erweist sich weiterhin, dass in jedem Fall ein kompliziert aufgebautes, in den Boden des Raumes einzupassendes Ablaufteil verwendet werden muss, das hinsichtlich des zwischen dem Stützteil und dem damit verbundenen Dichtelement aufzunehmenden Rohrstutzen des Einlaufteils genau zu dem Einlaufteil passen muss. Es besteht somit nach Einbau des Ablaufteils in den Boden des Raumes nicht mehr die Möglichkeit, Einlaufteile mit unterschiedlichen Außendurchmessern des unteren Rohrstutzens zu verwenden.

[0004] Aus der US 4,463,461 ist eine Ablaufvorrichtung bekannt, bei der ein Ablauftopf mit einer Aufnahme versehen ist, in die von unten ein Rohrstutzen hineinragt. Auf der Außenseite des Rohrstutzens ist ein Dichtungsring angeordnet, der den Rohrstutzen gegenüber dem Ablauftopf abdichtet. Der Rohrstutzen ist in der Aufnahme höhenverschiebbar gehalten. Das untere Ende des Rohrstutzens greift in ein Ablaufrohr ein.

[0005] Aus der GB 1,190,773 ist eine Verbindung zwischen einem Ablauftopf und einem Abflussrohr bekannt. Bei einer Ausführungsform der darin beschriebenen Verbindung ist auf ein unteres rohrförmiges Ende des Ablauftopfes eine flexible Hülse aufgeschoben, deren Außenseite eine Lippendichtung aufweist. Dieses rohrförmige Ende kann in das Ablaufrohr eingeschoben werden. Bei einer anderen Ausführungsform der darin beschriebenen Verbindung wird ein Ablauftopf mit einem rohrförmigen Teil verbunden, das aus einem flexiblen Material besteht und auf seiner Außenseite eine Lippendichtung aufweist. Dieses rohrförmige Teil kann ebenfalls in das Ablaufrohr eingeschoben werden.

[0006] Aus der EP 1 010 827 A2 ist eine Leichtrinne zur Oberflächenentwässerung bekannt, die mehrere stirnseitig miteinander verbundene Rinnenelemente umfasst. Dabei werden jeweils zwei der Rinnenelemente durch einen Verbindungsschuh über eine Rastverbindung aneinander festgelegt. Zur Abdichtung dieser Verbindung weist der Verbindungsschuh ein Paar von Lippendichtungen auf, die jeweils an einem der Rinnenelemente anliegen können. Die Lippendichtungen können eingelegt, aufgespritzt, vulkanisiert oder vom Verbindungsschuh umspritzt sein.

[0007] Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Problem ist die Schaffung einer Ablaufvorrichtung eingangs genanten Art, die einfacher und variabler aufgebaut ist.

[0008] Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Dichtung als Lippendichtung ausgebildet ist, die auf die Außenseite des Rohrstutzens aufgespritzt ist, wobei die Höhenverstellbarkeit von Ablaufeinheit gegenüber den Aufnahmemitteln dadurch gegeben ist, dass der mit der Lippendichtung versehene Rohrstutzen in dem Aufnahmeabschnitt oder in dem Abflussrohr nach oben und/oder nach unten bewegt werden kann. Die Lippendichtung erweist sich als effektives und einfach aufgebautes Dichtelement, das im Vergleich zum Stand der Technik wesentlich kostengünstiger herstellbar ist. Trotzdem stellt eine derartige Lippendichtung ein rückstausicheres Dichtelement dar. Die Höhenverstellbarkeit wird daher mit einfachsten Mitteln realisiert, nämlich durch das Vorsehen einer Lippendichtung, die auf der Außenseite eines Rohrstutzens angeordnet ist und trotz Verschiebung des Rohrstutzens gegenüber den Aufnahmemitteln in vertikaler Richtung die Verbindung zwischen Aufnahmemitteln und der Ablaufeinheit zuverlässig abdichtet.

[0009] Hierbei kann die Lippendichtung vorteilhafterweise mehrere beabstandet voneinander angeordneten Lippen aufweisen. Dadurch wird die Dichtfähigkeit der Lippendichtung erhöht.

[0010] Die Lippendichtung kann insbesondere einstückig ausgeführt sein. Weiterhin kann die Lippendichtung vorzugsweise aus Elastomeren bestehen. Eine einstückige Ausführung aus Elastomeren garantiert zum einen eine entsprechende Elastizität und Anpassbarkeit an unterschiedliche Aufnahmemittel und gewährleistet zum anderen eine ausreichende Dichtigkeit der Lippendichtung.

[0011] Erfindungsgemäß ist die Lippendichtung auf den Rohrstutzen aufgespritzt. Durch das Aufspritzen ergibt sich eine feste Verbindung zwischen der Lippendichtung und dem Rohrstutzen. Weiterhin ist das Aufspritzen eine Herstellungsmethode, bei der die Form der Lippendichtung gezielt an die Anforderungen anpassbar und entsprechend einfach herstellbar ist.

[0012] Die Aufnahmemittel können weiterhin ein sich an den rohrstutzenartigen Aufnahmeabschnitt anschließenden Verbindungsabschnitt aufweisen, der mit dem Abflussrohr verbunden und verbindbar ist. Der nach oben offene rohrstutzenartige Aufnahmeabschnitt muss dabei keine Muffen oder dergleichen aufweisen, um mit dem Rohrstutzen der Ablaufeinheit verbindbar zu sein. Vielmehr kann es sich um einen unstrukturierten Rohrstutzen handeln. Alternativ dazu können die Aufnahmemittel als nach oben offenes Ende des Abflussrohres ausgebildet sein. Durch eine derartige Ausgestaltung der Aufnahmemittel ist die erfindungsgemäße Ablaufvorrichtung sehr variabel in dem Boden eines Raumes installierbar. Letztlich muss vor Ort nur das Abflussrohr an der gewünschten Stelle abgeschnitten werden. Daran anschließend kann der mit der Lippendichtung versehene Rohrstutzen der Ablaufeinheit in das abgeschnittene Ende des Abflussrohres eingesteckt werden. Die Lippendichtung bietet hierbei den Vorteil, dass eine Ablaufeinheit mit einem vorgegebenen Außendurchmesser des Rohrstutzens aufgrund der flexiblen Lippendichtung in Abflussrohre mit unterschiedlich großen Innendurchmessern eingesteckt werden kann. Beispielsweise kann dabei der Innendurchmesser des Abflussrohres von 100 mm bis 108 mm bei einem vorgegebenen Außendurchmesser des Rohrstutzens der Ablaufeinheit variieren.

[0013] Die abgeschnittenen Abflussrohre können auch bereits verlegte Abflussrohre in Altbauten sein, die renoviert werden. In diesem Fall sind die bereits vorhandenen, abgeschnittenen, als Aufnahmemittel dienenden Abflussrohre nicht Teil der erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung.

[0014] Es besteht erfindungsgemäß die Möglichkeit, dass die Ablaufeinheit einen Geruchsverschluss umfasst. Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass die Ablaufeinheit einen Reinigungsverschluss umfasst.

[0015] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass die Ablaufeinheit auf ihrer Oberseite eine Abdeckung aufweist. Diese Abdeckung kann beispielsweise mit einem klappbaren Deckel versehen sein. Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass die Abdeckung gasdicht an der Ablaufeinheit festlegbar ist, insbesondere vermittels eines Schraubmittels. Es zeigt sich somit, dass die Ablaufeinheit vergleichsweise beliebig gestaltet werden kann, ohne das dadurch die erfindungsgemäße Verbindungsmöglichkeit mit den Aufnahmemitteln beeinträchtigt wird.

[0016] Bei einer alternativen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung dient die Ablaufeinheit als Rohrverbindungsstück. Hierbei kann die Ablaufeinheit den Rohrstutzen und eine Rohraufnahme mit der Einlauföffnung umfassen, die vorzugsweise mit einer innenliegenden Dichtung, insbesondere einer Lippendichtung, versehen ist. In die Rohraufnahme kann ein Rohr derart eingebracht werden, dass die Verbindung zwischen Rohr und Rohraufnahme nach außen dicht ist. Gleichzeitig kann der Rohrstutzen mit Lippendichtung beispielsweise in ein im Boden befindliches abgeschnittenes Ablaufrohr eingebracht werden. Die Ablaufvorrichtung mit derart gestalteter Ablaufeinheit dient in diesem Fall als Rohrverbindungsstück oder als Anschlussstück und kann insbesondere gewährleisten, dass ein Rohr, das beispielsweise Abwasser führt, mit einem bereits im Boden vorhandenen Ablaufrohr einfach verbunden werden kann.

[0017] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen

Fig. 1

eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung;

Fig. 2

eine teilweise geschnittene Explosionsansicht der von der Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 1 umfassten Abflusseinheit;

Fig. 3

die Abflusseinheit gemäß Fig. 2 im zusammengebauten Zustand;

Fig. 4

eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Abflusseinheit;

Fig. 5

eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Abflusseinheit.

[0018] Aus Fig. 1 ist ersichtlich, dass eine erfindungsgemäße Ablaufvorrichtung Aufnahmemittel 1 umfassen kann, in die von oben eine Ablaufeinheit 2 eingebracht ist. Die Aufnahmemittel 1 sind mit einem Abflussrohr 3 strömungstechnisch verbunden. Die Aufnahmemittel 1 weisen dabei einen Verbindungsabschnitt 4 auf, der mit dem Abflussrohr 3 verbunden ist. Weiterhin weisen die Aufnahmemittel 1 einen sich an dem Verbindungsabschnitt 4 anschließenden oben offenen rohrstutzenartigen Aufnahmeabschnitt auf. Anstelle einer derartigen Kombination aus einem Verbindungsabschnitt 4 und einem Aufnahmeabschnitt können die Aufnahmemittel 1 auch als nach oben offenes Ende des Abflussrohres 3 ausgebildet sein. Insbesondere braucht an diesem nach oben offenen bzw. nach oben ragenden Ende des Abflussrohres keine wie auch immer geartete Muffe oder kein besonders geformter Anschlussbereich für die Aufnahme der Ablaufeinheit 2 ausgebildet sein.

[0019] Die Ablaufeinheit 2 weist eine obere Einlauföffnung 6 sowie eine untere Ablauföffnung 7 auf, die strömungstechnisch miteinander verbunden sind. Die Ablauföffnung 7 stellt in dem abgebildeten Ausführungsbeispiel das untere Ende eines von der Ablaufeinheit 2 umfassten Rohrstutzen 8 dar. Der Rohrstutzen 8 weist auf seiner Außenseite eine aus mehreren übereinander angeordneten Lippen 9 gebildete Lippendichtung 10 auf.

[0020] Die Lippendichtung 10 ist auf den Rohrstutzen 8 von außen aufgespritzt. Die Lippendichtung 10 ist insbesondere einstückig ausgeführt und besteht vorzugsweise aus Elastomeren.

[0021] In dem in Fig. 1, Fig. 2 und Fig. 3 abgebildeten Ausführungsbeispiel ist in den Rohrstutzen 8 von oben ein Geruchsverschluss 11a, 11b eingebracht. Weiterhin ist die Ablaufeinheit 2 auf ihrer Oberseite mit einer Abdeckung 12 versehen.

[0022] Bei der in Fig. 4 abgebildeten Ausführungsform einer Ablaufeinheit 13 sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Bei dieser Ablaufeinheit 13 ist in dem Rohrstutzen 8 kein Geruchsverschluss aufgenommen. Die Abdeckung 14 der Ablaufeinheit 13 ist jedoch anders als in Fig. 3 mit einem klappbaren Deckel 15 versehen. Es besteht erfindungsgemäß natürlich auch die Möglichkeit, eine mit Geruchsverschluss 11a, 11b versehene Ablaufeinheit 2 mit einem klappbaren Deckel auszustatten. Weiterhin besteht natürlich auch die Möglichkeit, eine Ablaufeinheit 13, die keinen Geruchsverschluss aufweist, mit einer einfachen Abdeckung ohne klappbaren Deckel zu versehen.

[0023] Eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufeinheit kann einen Reinigungsverschluss aufweisen. Die Ablaufeinheit kann dabei weiterhin eine vermittels eines Schraubmittels gasdicht an der Ablaufeinheit festlegbare Abdeckung aufweisen.

[0024] Die in Fig. 5 abgebildete Ausführungsform einer Ablaufeinheit 16 ist als Rohrverbindungsstück bzw. als Anschlussstück ausgebildet. Auch hier sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen wie in den Fig. 1 bis Fig. 4 versehen. An den Rohrstutzen 8 schließt sich oben eine Rohraufnahme 17 an, an deren oberem Ende die Einlauföffnung 6 ausgebildet ist. Die Rohraufnahme 17 weist auf ihrer Innenseite eine als Lippendichtung 18 ausgebildete Dichtung auf.

[0025] In die Rohraufnahme 17 kann von oben ein Rohr, das beispielsweise Abwasser führen kann, eingebracht werden. Weiterhin kann der Rohrstutzen 8 beispielsweise in ein nach oben offenes im Boden, beispielsweise eines zu renovierenden Altbaus, befindliches Abflussrohr-Endstück eingebracht werden. Die Ablaufeinheit 16 gemäß Fig. 5 kann auf diese Weise als Rohrverbindungsstück zwischen Rohren dienen, die beispielsweise Abwasser führen können.

Ansprüche

1. Ablaufvorrichtung für den Einbau in den Boden eines Raumes umfassend eine Ablaufeinheit (2, 13, 16) mit einer Einlauföffnung (6) und einem Rohrstutzen (8), der strömungstechnisch mit der Einlauföffnung (6) verbunden ist und an seinem unteren Ende eine Ablauföffnung (7) aufweist, wobei die Ablaufvorrichtung weiterhin mit einem Abflussrohr (3) verbindbare Aufnahmemittel (1) aufweist, die in dem Boden installierbar sind und die Ablaufeinheit (2, 13, 16) nach außen abdichtend aufnehmen können, so dass die Ablauföffnung (7) strömungstechnisch mit dem Abflussrohr (3) verbunden oder verbindbar ist, wobei die Ablaufeinheit (2, 13, 16) gegenüber den Aufnahmemitteln (1) höhenverstellbar ist, wobei die Aufnahmemittel (1) einen nach oben offenen rohrstutzenartigen Aufnahmeabschnitt aufweisen, in den von oben der Rohrstutzen (8) einbringbar ist, und wobei die Ablaufvorrichtung eine Dichtung umfasst, die eine nach außen dichte Verbindung zwischen der Ablaufeinheit (2, 13, 16) und den Aufnahmemittein (1) gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung als Lippendichtung (10) ausgebildet ist, die auf die Außenseite des Rohrstutzens (8) aufgespritzt ist, wobei die Höhenverstellbarkeit von Ablaufeinheit (2, 13, 16) gegenüber den Aufnahmemitteln (1) dadurch gegeben ist, dass der mit der Lippendichtung (10) versehene Rohrstutzen (8) in dem Aufnahmeabschnitt oder in dem Abflussrohr (3) nach oben und/oder nach unten bewegt werden kann.

2. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lippendichtung (10) mehrere beabstandet voneinander angeordnete Lippen (9) aufweist.

3. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lippendichtung (10) einstückig ausgeführt ist.

4. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lippendichtung (10) aus Elastomeren besteht.

5. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmemittel (1) einen sich an den rohrstutzenartigen Aufnahmeabschnitt anschließenden Verbindungsabschnitt (4) aufweisen, der mit dem Abflussrohr (3) verbindbar ist.

6. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmemittel (1) als nach oben offenes Ende des Abflussrohres (3) ausgebildet sind.

7. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufeinheit (2, 13) einen Geruchsverschluss (11a, 11b) umfasst.

8. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufeinheit einen Reinigungsverschluss umfasst.

9. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufeinheit (2, 13) auf ihrer Oberseite eine Abdeckung (12, 14) aufweist.

10. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (14) mit einem klappbaren Deckel (15) versehen ist.

11. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung gasdicht an der Ablaufeinheit festlegbar ist, insbesondere vermittels eines Schraubmittels.

12. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufeinheit (16) als Rohrverbindungsstück dient.

13. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufeinheit (16) den Rohrstutzen (8) und eine Rohraufnahme (17) mit der Einlauföffnung (6) umfasst, die vorzugsweise mit einer innenliegenden Dichtung, insbesondere einer Lippendichtung (18), versehen ist.

Claims

1. Drainage device for installation in the floor of a room, comprising a drainage unit (2, 13, 16) having an inlet opening (6) and a pipe stub (8) which is flow-connected to the inlet opening (6) and has an outlet opening (7) at its lower end, wherein the drainage device further comprises receiving means (1) which can be connected to an outflow pipe (3), can be installed in the floor and can receive the drainage unit (2, 13, 16) such that it is sealed with respect to the outside, with the result that the outlet opening (7) is flow-connected or flow-connectable to the outflow pipe (3), wherein the drainage unit (2, 13, 16) is height-adjustable with respect to the receiving means (1), wherein the receiving means (1) have an upwardly open pipe stub-like receiving portion into which the pipe stub (8) can be introduced from above, and wherein the drainage device comprises a seal which ensures an outwardly tight connection between the drainage unit (2, 13, 16) and the receiving means (1), characterized in that the seal is designed as a lip seal (10) which is injection-moulded onto the outer side of the pipe stub (8), wherein the height adjustability of the drainage unit (2, 13, 16) with respect to the receiving means (1) results from the fact that the pipe stub (8) provided with the lip seal (10) can be moved upwardly and/or downwardly in the receiving portion or in the outflow pipe (3).

2. Drainage device according to Claim 1, characterized in that the lip seal (10) comprises a plurality of lips (9) arranged at a distance from one another.

3. Drainage device according to Claim 1 or 2, characterized in that the lip seal (10) is designed in one piece.

4. Drainage device according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the lip seal (10) is made of elastomers.

5. Drainage device according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the receiving means (1) have a connection portion (4) which adjoins the pipe stub-like receiving portion and which can be connected to the outflow pipe (3).

6. Drainage device according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the receiving means (1) are designed as an upwardly open end of the outflow pipe (3).

7. Drainage device according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the drainage unit (2, 13) comprises an odour trap (11a, 11b).

8. Drainage device according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the drainage unit comprises a cleaning closure.

9. Drainage device according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the drainage unit (2, 13) has a cover (12, 14) on its upper side.

10. Drainage device according to Claim 9, characterized in that the cover (14) is provided with a foldable lid (15).

11. Drainage device according to Claim 10, characterized in that the cover can be fixed to the drainage unit in a gas-tight manner, in particular using a screwing means.

12. Drainage device according to one of Claims 1 to 11, characterized in that the drainage unit (16) serves as a pipe connection piece.

13. Drainage device according to Claim 12, characterized in that the drainage unit (16) comprises the pipe stub (8) and a pipe holder (17) with the inlet opening (6) which is preferably provided with an internal seal, in particular a lip seal (18).

Revendications

1. Dispositif d'écoulement à placer dans le sol d'un local, comprenant une unité d'écoulement (2, 13, 16) avec une ouverture d'entrée (6) et une tubulure (8), qui est reliée en écoulement à l'ouverture d'entrée (6) et qui présente une ouverture d'écoulement (7) à son extrémité inférieure, dans lequel le dispositif d'écoulement présente en outre des moyens de réception (1) pouvant être raccordés à un tuyau d'évacuation (3), qui peuvent être installés dans le sol et qui peuvent recevoir l'unité d'écoulement (2, 13, 16) de façon étanche vers l'extérieur, de telle manière que l'ouverture d'écoulement (7) soit ou puisse être reliée en écoulement au tuyau d'évacuation (3), dans lequel l'unité d'écoulement (2, 13, 16) est réglable en hauteur par rapport aux moyens de réception (1), dans lequel les moyens de réception (1) présentent une section de réception en forme de tubulure ouverte vers le haut, dans laquelle la tubulure (8) peut être introduite par le haut, et dans lequel le dispositif d'écoulement comprend un joint d'étanchéité, qui garantit un assemblage étanche vers l'extérieur entre l'unité d'écoulement (2, 13, 16) et les moyens de réception (1), caractérisé en ce que le joint d'étanchéité est réalisé sous la forme d'un joint à lèvre (10), qui est déposé par projection sur la face extérieure de la tubulure (8), dans lequel le réglage en hauteur de l'unité d'écoulement (2, 13, 16) par rapport aux moyens de réception (1) est rendu possible par le fait que la tubulure (8) dotée du joint à lèvre (10) peut être déplacée vers le haut et/ou vers le bas dans la section de réception ou dans le tuyau d'évacuation (3).

2. Dispositif d'écoulement selon la revendication 1, caractérisé en ce que le joint à lèvre (10) présente plusieurs lèvres (9) disposées à distance l'une de l'autre.

3. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le joint à lèvre (10) est réalisé en une seule pièce.

4. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le joint à lèvre (10) est composé d'élastomères.

5. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les moyens de réception (1) présentent une section de raccordement (4) se raccordant à la section de réception en forme de tubulure, et qui peut être raccordée au tuyau d'évacuation (3).

6. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les moyens de réception (1) sont réalisés sous la forme d'une extrémité ouverte vers le haut du tuyau d'évacuation (3) .

7. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'unité d'écoulement (2, 13) comprend un siphon (11a, 11b).

8. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'unité d'écoulement comprend une trappe de nettoyage.

9. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'unité d'écoulement (2, 13) présente une couverture (12, 14) sur son côté supérieur.

10. Dispositif d'écoulement selon la revendication 9, caractérisé en ce que la couverture (14) est dotée d'un couvercle rabattable (15).

11. Dispositif d'écoulement selon la revendication 10, caractérisé en ce que la couverture peut être fixée de façon étanche au gaz sur l'unité d'écoulement, en particulier au moyen d'un moyen à visser.

12. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que l'unité d'écoulement (16) fait office de pièce de raccordement tubulaire.

13. Dispositif d'écoulement selon la revendication 12, caractérisé en ce que l'unité d'écoulement (16) comprend la tubulure (8) et un logement tubulaire (17) avec l'ouverture d'entrée (6), qui est munie de préférence d'un joint d'étanchéité placé à l'intérieur, en particulier d'un joint à lèvre (18).

Zeichnung