Absperrvorrichtung für ein Gas führendes Rohr

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Absperrvorrichtung für ein Gas führendes Rohr, insbesondere für ein Abgasrohr einer Feuerstätte, umfassend eine in einem Rohrabschnitt des Rohres untergebrachte und um eine zur Rohrabschnittsachse im Wesentlichen orthogonale Schwenkachse zwischen einer Absperrstellung und einer Öffnungsstellung schwenkbare Absperrklappe aus einem Blech, insbesondere Metallblech, welche in der Absperrstellung zumindest näherungsweise orthogonal zur Rohrabschnittsachse liegt und an ihrem Umfangssaum mit einem Flächenbereich am Innenumfang des Rohrabschnittes dichtend zusammenwirkt.

[0002] Eine solche Absperrvorrichtung ist aus der DE 196 03 615 A1 bekannt. Diese Absperrvorrichtung weist eine Absperrklappe auf, die in einem Abgasrohr angeordnet ist, das eine Feuerstätte mit einem Kamin verbindet. Die Absperrklappe dient zum Verschließen und Öffnen des Abgasrohres. Dazu ist sie mit einem motorischen Antrieb gekoppelt, mittels dessen sie zwischen ihrer Absperrstellung und ihrer Öffnungsstellung verschwenkbar ist. Während des Betriebs der Feuerstätte soll die Absperrklappe in ihrer Öffnungsstellung sein, damit die von der Feuerstätte erzeugten Abgase in den Kamin abziehen können. Ist die Feuerstätte nicht in Betrieb, soll die Absperrklappe normalerweise geschlossen sein, u. a. damit eine Auskühlung des Raumes, in dem die Feuerstätte aufgestellt ist, verhindert wird. Des Weiteren kann mittels solcher Absperrklappen bei Betrieb von mehreren Feuerstätten an dem gleichen Kamin verhindert werden, dass Abgase einer in Betrieb befindlichen Feuerstätte unter Umständen in den Raum einer außer Betrieb befindlichen Feuerstätte gelangen. Im Falle der Absperrvorrichtung nach der DE 196 03 615 A1 ist an der Innenumfangsfläche des Rohres ein Dichtungsprofil fixiert, an dem die Absperrklappe in ihrer Absperrstellung dichtend anliegt.

[0003] Eine weitere Absperrvorrichtung ist aus der DE8523605U bekannt. Diese Absperrvorrichtung betrifft ein Verschlussrohr für eine Kamin-Frischluftzufuhr, bei dem in einem Rohrstück eine mittig abgestufte Klappe um eine mittige Achse drehbar gelagert ist und mit einer aus dem Rohrstück herausragenden Stange fest verbunden ist. Das Rohrstück bildet innen einen kreisförmig umlaufenden Sims, an dem die eine Hälfte der Klappe von der einen Seite und die andere Hälfte der Klappe von der anderen Seite anliegt.

[0004] Die EP1462722A2 beschreibt einen Zugregler mit einer Regelklappe als druckdifferenzabhängig wirksames Verschlusselement einer Nebenlufteinlassöffnung einer Abgasleitung. Die Regelklappe ist an einem die Nebenlufteinlassöffnung umgebenden Rahmen zwischen einer Schließstellung und verschließenden Öffnungsstellung schwenkbeweglich gelagert, so dass sie druckdifferenzabhängig in die Schließ- oder Öffnungsstellung ändern kann und beim Übergang in die Schließstellung mit einem Randüberlappungsbereich an dem Umfangsrand der Nebenlufteinlassöffnung anschlagen kann.

[0005] Aus der DE4015584A1 ist eine Rauchgasklappenanordnung bekannt, die einen gegen einen konischen Dichtsitz bewegbaren Drehklappenflügel aufweist, dessen aus einem elastischen Material bestehende Außenranddichtung in Verlängerung des Drehklappenflügels zwischen zwei aufgesetzten, am Drehklappenflügel befestigten Flacheisen gehalten und gegen den Dichtsitz legbar ist.

[0006] Eine Luft-Ansaugleitung einer Kesselanlage ist aus der DE3617510A bekannt, die eine gelagerte Drosselklappe aufweist. Die Drosselklappe ist aus einer quer zur Ansaugleitung verlaufenden Schließstellung in eine Öffnungsstellung gelagert schwenkbar und sie weißt an ihrem Rand eine relativ zur Luft-Ansaugleitung luftdicht abdichtende, zweiteilige Weichdichtung auf.

[0007] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, eine Absperrvorrichtung der eingangs genannten Art mit guter Abdichtwirkung anzugeben, die mit einfachen Mitteln realisierbar ist und zuverlässig und dauerhaft funktioniert.

[0008] Diese Aufgabe wird gemäß der technischen Lehre des Anspruchs 1 gelöst.

[0009] Erfindungsgemäß ist die Absperrklappe an ihrem Umfangssaum mit einem daran fixierten und eine Dichtungsanordnung bildenden elastomeren Dichtungsmaterial präpariert. Dadurch können Dichtungsprobleme, die sich bei bisherigen Absperrvorrichtungen einfacher Bauart auf Grund von Maßtoleranzen und Exemplarstreuungen der verschiedenen Absperrklappenbleche und Rohrabschnitte gezeigt haben, unter Verzicht auf die Montage und Fixierung von Dichtungsprofilringen in dem Rohr behoben werden. Die hohe Dichtungswirkung kann einfach und preiswert erzielt werden. Die Absperrklappe verursacht wegen des elastomeren Dichtungsmaterials beim Schließen keine störenden Geräusche.

[0010] Erfindungsgemäß ist die Absperrklappe an ihrem Umfangssaum mit Löchern perforiert, die mit Dichtungsmaterial durchsetzt sind. Dadurch lässt sich das Dichtungsmaterial auf einfache Weise verrutschfest an dem Blech befestigen. Das Dichtungsmaterial kann insbesondere Silikon, EPDM und/oder PUDF enthalten und mittels Spritzgusstechnik aufgebracht sein. Außerdem kann die Form der Dichtungsanordnung in geeigneter und einfacher Weise ausgestaltet und an die Form der Absperrklappe und des Rohrabschnittes angepasst werden. Beispielsweise können zur Erhöhung der Dichtungswirkung Dichtlippen vorgesehen sein, die sich in der Absperrstellung insbesondere an einen vom Innenumfang des Rohrabschnittes radial nach innen abstehenden Flansch anlegen, der als Gegenlager für die Absperrklappe dient. Die Ausformung dieses Flansches muss somit keiner großen Präzision unterliegen.

[0011] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung können den abhängigen Ansprüchen entnommen werden.

[0012] Im Folgenden werden die Erfindung und ihre Vorteile an Hand von Beispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

eine Skizze zur Erläuterung eines Anwendungsbeispiels erfindungsgemäßer Absperrvorrichtungen in einem mehrstöckigen Gebäude mit separaten Feuerstätten in den Stockwerken,

Fig. 2

eine schematische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels der Absperrvorrichtung mit einer geschlossenen, in einem Rohrabschnitt angeordneten Absperrklappe in einer Schnittdarstellung mit der in Fig. 4 bei II-II angedeuteten Schnittebene,

Fig. 3

die Absperrvorrichtung gemäß der Fig. 2 in ihrer geöffneten Stellung in einer entsprechenden Schnittdarstellung,

Fig. 4

eine schematische Darstellung des Ausführungsbeispiels der Absperrvorrichtung betrachtet in axialer Richtung des Rohrabschnittes,

Fig. 5

eine schematische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels der Absperrvorrichtung mit einer geschlossenen, in einem Rohrabschnitt angeordneten Absperrklappe betrachtet in axialer Richtung des Rohrabschnittes,

Fig. 6

die Absperrvorrichtung gemäß Fig. 5 betrachtet in entgegengesetzter axialer Richtung des Rohrabschnittes,

Fig. 7

die Absperrvorrichtung gemäß Fig. 5 in ihrer geöffneten Stellung,

Fig. 8

die Absperrklappe mit Verankerungslöchern und

Fig. 9

eine Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer Absperrklappe nach der Erfindung mit Dichtlippen.

[0013] Die Fig. 1 zeigt ein Beispiel für den Einsatz der erfindungsgemäßen Absperrvorrichtung im Abgasableitungssystem einer modernen Heizungsanlage. In der Fig. 1 sind Stockwerks-Zwischenböden 10a und 10b eines Gebäudes schematisch dargestellt. Ein Abgasabführweg 12 durchsetzt die Stockwerksböden 10a, 10b. Der Abgasabführweg 12 ist hier als klassischer Kamin ausgebildet. In den einzelnen Etagen des Gebäudes ist an den Kamin 12 je eine Feuerstätte 14, 16 bzw. 18 angeschlossen. Jeder Feuerstätte 14, 16 und 18 kann ein jeweiliges Gebläse (nicht gezeigt) zugeordnet sein, welches die Abgase in Richtung Kamin 12 austreibt. Auf eine detaillierte Beschreibung der Feuerstätten wird an dieser Stelle verzichtet. Die Feuerstätten 14, 16 und 18 können identisch sein. Im Folgenden wird beispielhaft der Anschluss der Feuerstätte 14 an den Kamin 12 weiter beschrieben.

[0014] Die Feuerstätte 14 ist über ein Abgasrohr 20 an den Kamin 12 angeschlossen. In diesem Abgasrohr 20 ist eine Absperrklappe 22 vorgesehen, welche um eine zur Abgasrohrachse orthogonale Schwenkachse zwischen einer den Strömungsquerschnitt des Rohres 20 verschließenden Absperrstellung und einer den Strömungsweg freigebenden Öffnungsstellung schwenkbar ist. Ein Verbindungsweg für Abgase zwischen der Feuerstätte 14 und dem Kamin 12 kann somit je nach Bedarf hergestellt oder unterbrochen werden. Als Schwenkantrieb der Absperrklappe 22 ist ein Motor 26 vorgesehen, der außen am Rohr 20 gelagert ist und eine abdichtend durch die Rohrwand geführte Motorwelle hat, an der die Absperrklappe gehalten ist. In der Fig. 1 ist die Absperrklappe 22 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt.

[0015] Die Fig. 2 zeigt schematisch ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Absperrvorrichtung in einer Längsschnittdarstellung des Abgasrohres 20. In einem Rohrabschnitt 28 ist die Absperrklappe 22 angeordnet. Die Absperrklappe 22 befindet sich hier in ihrer Absperrstellung. Der Rohrabschnitt 28 und die Absperrklappe 22 sind aus einem Metallblech gebildet, vorteilhafterweise aus einem relativ dünnen Edelstahl-Blech. In dem Rohrabschnitt 28 liegt in einer Querschnittsebene ein sich radial nach innen erstreckender Flansch 29, der durch Verengung des Durchmessers des Rohrabschnittes 28 gebildet ist. Die Verengung stellt eine auf einfache Weise herstellbare Einschnürung des Rohres dar.

[0016] Die Absperrklappe 22 ist scheibenförmig und an zwei Knickfalten 64 und 66 gebogen. Dadurch sind ein erster Klappenbereich 32 und ein zweiter Klappenbereich 34 ausgebildet, die parallel und - bezogen auf die Achse des Rohrabschnittes 28 in Fig. 2 - axial gegeneinander versetzt verlaufen. Die Absperrklappe 22 weist zwischen den beiden Knickfalten 64, 66 einen leicht schräg verlaufenden Klappenbereich 62 auf, der die beiden Klappenbereiche 32, 34 verbindet und die axiale Versetzung der beiden Klappenbereiche 32, 34 überbrückt. Im Bereich der Knickfalte 64 ist ein kurzer Wellenansatz 42 an der Absperrklappe 22 befestigt, der über eine Öffnung aus dem Rohrabschnitt 28 herausragt und der Welle des Motors 26 zugehörig ist. Die Verbindungsstelle zwischen dem Rohrabschnitt 28 und dem Wellenansatz 42 im Bereich dieser Öffnung ist abgedichtet, so dass keine Abgase austreten können. Der Wellenansatz 42 legt für die Absperrklappe 22 die orthogonal zur Rohrabschnittsachse verlaufende Schwenkachse fest, um die die Absperrklappe 22 um ca. 90° zwischen der Absperr- und der Öffnungsstellung verschwenkt werden kann.

[0017] Die beiden Klappenbereiche 32, 34 sind jeweils am Umfangsrand mit einem elastomeren Dichtungsmaterial 36 aus Silikon, EPDM oder PUDF überzogen. Dieses Dichtungsmaterial 36 ist am Umfangsrand jeweils auf beide Klappenflächenseiten der Klappenbereiche 32, 34 und auf die Schmalseite am Klappenumfang aufgebracht, vorzugsweise in einem Spritzgussverfahren. Auf Grund der Biegungen der Absperrklappe 22 an den Knickfalten 64, 66 kann das Dichtungsmaterial 36 auf den beiden Klappenbereichen 32, 34 den Flansch 29 in der Absperrstellung der Absperrklappe 22 von entgegengesetzten axialen Seiten berühren. Der Flansch 29 dient als Dichtungsgegenanschlag für das Dichtungsmaterial 36 der beiden Klappenbereiche 32, 34. Die Verbindungsstellen zwischen dem Flansch 29 und dem Dichtungsmaterial 36 sind bei geschlossener Absperrklappe 22 gut abgedichtet.

[0018] Die Fig. 3 zeigt die Absperrvorrichtung gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 in ihrer Öffnungsstellung. Die Absperrklappe 22 ist mitsamt des Dichtungsmaterials 36 gegenüber der Absperrstellung um etwa 90° um die Schwenkachse verschwenkt. Abgase können die Absperrvorrichtung passieren.

[0019] In der Fig. 4 ist die Absperrvorrichtung mit Draufsicht auf die geschlossene Absperrklappe in axialer Richtung des Rohrabschnittes 28 gezeigt. An dem Rohrabschnitt 28 ist eine Halterung 60 für den Motor 26 und ggf. ein Getriebe angebracht. Die Absperrklappe 22 ist hier einseitig, mittels des Wellenansatzes 42, an einer ersten Lagerstelle 68 an dem Rohrabschnitt 28 und an einer zweiten Lagerstelle 70 an der Halterung 60 gelagert. Auf Grund der versetzten Anordnung der Klappenbereiche 32, 34 ist das Dichtungsmaterial 36 am hier unten befindlichen ersten Klappenbereich 32 teilweise durch den Flansch 29 verdeckt. Die Kante des Dichtungsmaterials 36 an der Schmalseite des Klappenumfangs am Klappenbereich 32 ist als Halbkreisbogen angedeutet. Der Flansch 29 wiederum ist teilweise durch den hier oben befindlichen zweiten Klappenbereich 34 und das auf ihm aufgebrachte Dichtungsmaterial 36 verdeckt. Der Verlauf des verdeckten Flansches 29 an der oberen Innenumfangsfläche des Rohrabschnittes 28 ist durch einen gestrichelten Halbkreisbogen angedeutet.

[0020] Die Fig. 5 zeigt schematisch ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Absperrvorrichtung. Die Absperrklappe 22 befindet sich in ihrer Absperrstellung. Es ist ein geschnittener Rohrabschnitt 28 des Abgasrohres 20 in seiner axialen Flussrichtung von der Feuerstätte 14 zu dem Kamin 12 dargestellt. Die Absperrklappe 22 hat einen runden Querschnitt und eine Scheibenform, die durch zwei einander entgegengesetzte Klappenflächenseiten und eine sich am Klappenumfang senkrecht zu den beiden Klappenflächenseiten erstreckende Schmalseite 50 begrenzt ist. Die Absperrklappe 22 liegt orthogonal zur Achse des Rohrabschnittes 28. Die Fig. 2 zeigt die Draufsicht auf eine erste Klappenflächenseite 52. Der gestrichelte Halbkreisbogen auf der linken Seite der Absperrklappe 22 deutet ihren Rand am Übergang der ersten Klappenflächenseite 52 zu der Schmalseite 50 an.

[0021] Die Absperrklappe 22 hat eine orthogonal zur Rohrabschnittsachse verlaufende Welle 40, die eine Schwenkachse 38 festlegt. Die Welle 40 unterteilt die Absperrklappe 22 in den ersten Klappenbereich 32 und den zweiten Klappenbereich 34 und ist an ihren beiden Enden in dem Rohrabschnitt 28 gelagert. An der Welle 40 ist der Wellenansatz 42 angebracht, der über eine Öffnung aus dem Rohrabschnitt 28 herausragt und in das Verstellmittel 26 mündet. Die Verbindungsstelle zwischen dem Rohrabschnitt 28 und dem Wellenansatz 42 im Bereich dieser Öffnung ist abgedichtet, so dass keine Abgase austreten können. Das Verstellmittel 26 dient zum Verschwenken der Absperrklappe 22 um die Schwenkachse 38.

[0022] Die Absperrklappe 22 ist an ihrem Umfangssaum mit elastomerem Dichtungsmaterial 36 versehen. Das Dichtungsmaterial überdeckt am Klappenumfang die Schmalseite 50 und jeweils einen schmalen Streifen der Randbereiche der beiden Klappenflächenseiten 52, 54 und ist an dem Umfangssaum befestigt.

[0023] Der Rohrabschnitt 28 hat eine Innenumfangsfläche 56, an der ein radial nach innen sich erstreckender erster Flanschbereich 30 und zweiter Flanschbereich 31 (Fig. 6) ausgebildet sind. Die Flanschbereiche 30, 31 können beispielsweise durch lokales Verengen des Durchmessers des Rohrabschnittes oder durch einen Flanscheinsatz aus Metall oder ggf. aus elastomerem Dichtungsmaterial ausgebildet sein. Damit die Absperrklappe 22 passend an den zwei Flanschbereichen 30, 31 anliegen kann, können diese um die Breite der Absperrklappe 22 und die Breite des an den Klappenflächenseiten 52, 54 angebrachten Dichtungsmaterials 36 axial gegeneinander versetzt sein. Das Dichtungsmaterial 36 reicht im vorliegenden Ausführungsbeispiel auf den Klappenflächenseiten 52, 54 radial weiter nach innen als die beiden Flanschbereiche 30, 31.

[0024] In der Fig. 6 ist der geschnittene Rohrabschnitt 28 des Abgasrohres 20 betrachtet in axialer Richtung von dem Kamin 12 zu der Feuerstätte 14 dargestellt. Die Absperrklappe 22 befindet sich in ihrer Absperrstellung. Die Fig. 6 zeigt die Draufsicht auf die zweite Klappenflächenseite 54. Der gestrichelte Halbkreisbogen auf der linken Seite der Absperrklappe 22 deutet ihren Rand am Übergang der zweiten Klappenflächenseite 54 zu der Schmalseite 50 am Klappenumfang an. Auf der rechten Seite ist der zweite Flanschbereich 31 dargestellt.

[0025] Die Fig. 7 zeigt die Absperrvorrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel in ihrer geöffneten Stellung. Die Absperrklappe 22 ist gegenüber ihrer Position gemäß der Fig. 5 um 90° verschwenkt. Die von der im Betrieb befindlichen Feuerstätte 14 erzeugten Abgase können durch das Rohr in den Kamin 12 abziehen. Die von dem Dichtungsmaterial 36 überzogene Schmalseite 50 am Klappenumfang und die Ränder der Übergänge zu den Klappenflächenseiten 52, 54 sind durch gestrichelte Linien angedeutet.

[0026] Die Fig. 8 zeigt die Draufsicht auf die erste Klappenflächenseite 52 der Absperrklappe 22 ohne aufgebrachtes Dichtungsmaterial 36. An dem Umfangssaum der Absperrklappe 22 sind Löcher 44 in das Blechmaterial eingebracht, die zur Verankerung des Dichtungsmaterials 36 dienen. Das vorteilhafterweise im Spritzgussverfahren aufgetragene Dichtungsmaterial 36 durchsetzt diese Löcher 44 insbesondere vollständig und hängt vorteilhafterweise mit dem auf dem Umfangssaum der Klappenflächenseiten 52, 54 aufgetragenen Dichtungsmaterial 36 integral zusammen. Dadurch läßt sich eine sichere Befestigung des Dichtungsmaterials 36 erreichen.

[0027] In der Fig. 9 ist ein Schnitt einer bevorzugten Variante der Absperrklappe 22 dargestellt. Das Dichtungsmaterial 36 hat hier zusätzlich eine erste Dichtlippe 46 und eine zweite Dichtlippe 48, die eine zusätzliche Dichtungswirkung gewährleisten. Die erste Dichtlippe 46 erstreckt sich auf dem zweiten Klappenbereich 34, ausgehend vom Dichtungsmaterial 36 im Randbereich des Übergangs von der Schmalseite 50 am Klappenumfang zu der Klappenflächenseite 54 schräg zum auf der Klappenflächenseite 54 vorhandenen Dichtungsmaterial 36. Die zweite Dichtlippe 48 erstreckt sich auf dem ersten Klappenbereich 32, ausgehend vom Dichtungsmaterial 36 im Randbereich des Übergangs von der Schmalseite 50 am Klappenumfang zu der Klappenflächenseite 52 schräg zum auf der Klappenflächenseite 52 vorhandenen Dichtungsmaterial 36. In der Absperrstellung der Absperrklappe 22 stehen die Dichtlippen 46, 48 mit entgegengesetzten axialen Seiten der Flanschbereiche 30, 31 in Berührung. Die erste Dichtlippe 46 berührt die in Richtung der Feuerstätte 14 weisende Seite des Flanschbereichs 31 und die zweite Dichtlippe 48 berührt die in Richtung des Kamins 12 weisende Seite des Flanschbereichs 30. Die dargestellten Dimensionen der Absperrklappe 22 sind nicht maßstäblich. Insbesondere können die Lippen 46, 48 in diversen alternativen Formen und Ausgestaltungen realisiert sein.

[0028] Auch das in den Fig. 2 bis 4 dargestellte Ausführungsbeispiel kann integral aus dem elastomeren Dichtungsmaterial 36 geformte Dichtlippen aufweisen.

[0029] Eine Absperrvorrichtung nach der Erfindung ist nicht auf die Verwendung in Abgasanlagen beschränkt. Sie kann z.B. alternativ in einer Belüftungsanlage oder einer Entlüftungsanlage und dgl. Verwendung finden.

Ansprüche

1. Absperrvorrichtung für ein Gas führendes Rohr, insbesondere für ein Abgasrohr (20) einer Feuerstätte (14), umfassend eine in einem Rohrabschnitt (28) des Rohres untergebrachte und um eine zur Rohrabschnittsachse im Wesentlichen orthogonale Schwenkachse (38) zwischen einer Absperrstellung und einer Öffnungsstellung schwenkbare Absperrklappe (22) aus einem Blech, insbesondere Metallblech, welche in der Absperrstellung zumindest näherungsweise orthogonal zur Rohrabschnittsachse liegt und an ihrem Umfangssaum mit einem Flächenbereich am Innenumfang (56) des Rohrabschnittes (28) dichtend zusammenwirkt, wobei die Absperrklappe (22) an ihrem Umfangssaum mit einem daran fixierten und eine Dichtungsanordnung bildenden elastomeren Dichtungsmaterial (36) präpariert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Blechmaterial der Absperrklappe (22) an deren Umfangssaum mit Verankerungslöchern (44) für das elastomere Dichtungsmaterial (36) perforiert ist, wobei die Perforationen von dem vorzugsweise im Spritzgussverfahren aufgetragenen elastomeren Dichtungsmaterial (36) abdichtend durchsetzt sind.

2. Absperrvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Dichtungsmaterial (36) am Klappenumfang über die Schmalseite (50) der Absperrklappe (22) hinweg von einer Klappenflächenseite (52) zur anderen Klappenflächenseite (54) erstreckt.

3. Absperrvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest in einem Bereich des Umfangssaums der Absperrklappe (22) auf den einander entgegengesetzten Klappenflächenseiten (52, 54) vorhandene Dichtungsmaterial (36) mit dem die jeweiligen Verankerungslöcher (44) durchsetzenden Dichtungsmaterial (36) integral zusammenhängt.

4. Absperrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsanordnung wenigstens eine Dichtlippe (46, 48) aufweist, die in der Absperrstellung der Absperrklappe (22) den Flächenbereich am Innenumfang (56) des Rohrabschnittes (28) beaufschlagt.

5. Absperrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrabschnitt (28) einen an seinem Innenumfang (56) radial nach innen abstehenden, insbesondere durch eine lokale Durchmesserverengung des Rohrabschnittes (28) gebildeten Flansch (29, 30, 31) aufweist, mit dem die Dichtungsanordnung in der Absperrstellung der Absperrklappe (22) abdichtend in Berührung steht.

6. Absperrvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (38) der Absperrklappe (22) und der Flansch (29, 30, 31) zumindest näherungsweise orthogonal zur Achse des Rohrabschnittes (28) verlaufen und die Schwenkachse (38) die Absperrklappe (22) in zwei Klappenbereiche (32, 34) unterteilt, deren jeder eine Dichtlippe (46, 48) der Dichtungsanordnung aufweist und die in der Absperrstellung der Absperrklappe (22) mit entgegengesetzten axialen Seiten des Flansches (29, 30, 31) vermittels der jeweiligen Dichtlippe (46, 48) in Berührung stehen.

Claims

1. A shut-off device for a gas-conveying pipe, in particular for a flue gas pipe (20) of a furnace (14), comprising a shut-off flap (22) which is accommodated in a tubular section (28) of the pipe and which can pivot about a pivot axis (38), which is substantially orthogonal to the tubular section axis, between a shut-off position and an open position, which shut-off flap comprises a plate, in particular a metal plate, which in the shut-off position is situated at least approximately orthogonal to the tubular section axis and on its circumferential border co-operates fluidtightly with a surface region on the inner circumference (56) of the tubular section (28), wherein the shut-off flap (22) is provided on its circumferential border with a elastomeric sealing material (36) fixed thereon and forming a sealing assembly, characterised in that the plate material of the shut-off flap (22) is perforated on its circumferential border with anchoring holes (44) for the elastomeric sealing material (36), wherein the perforations are penetrated fluidtightly by the elastomeric sealing material (36) preferably applied using an injection-moulding process.

2. A shut-off device according to Claim 1, characterised in that the sealing material (36) on the flap circumference (36) extends over the narrow side (50) of the shut-off flap (22) away from a flap surface side (52) towards the other flap surface side (54).

3. A shut-off device according to Claim 1 or 2, characterised in that the sealing material (36) present at least in one zone of the circumferential border of the shut-off flap (22) on the mutually opposite flap surface sides (52,54) is integrally coherent with the sealing material (36) penetrating the respective anchoring holes (44).

4. A shut-off device according to any one of the preceding Claims, characterised in that the sealing assembly has at least one sealing lip (46,48) which in the shut-off position of the shut-off flap (22) acts on the surface region on the inner circumference (56) of the tubular section (28).

5. A shut-off device according to any one of the preceding Claims, characterised in that the tubular section (28) has on its inner circumference (56) a radially inward projecting flange (29,30,31), in particular formed by a local reduction in the diameter of the tubular section (28), with which the sealing assembly is fluidtight contact in the shut-off position of the shut-off flap (22).

6. A shut-off device according to Claim 5, characterised in that the pivot axis (38) of the shut-off flap (22) and the flange (29,30,31) extends at least approximately orthogonal to the axis of the tubular section (28), and the pivot axis (38) divides the shut-off flap (22) into two flap zones (32,34), each of which has a sealing lip (46,48) of the sealing assembly and which in the shut-off position of the shut-off flap (22) are in contact by means of the respective sealing lip (46,48) with opposite axial sides of the flange (29,30,31).

Revendications

1. Dispositif de fermeture pour un tuyau conduisant un gaz, en particulier un conduit de fumée (20) d'un foyer (14), comprenant un clapet de fermeture (22) en tôle, en particulier en tôle métallique, logé dans un tronçon (28) du conduit et pivotant autour d'un axe de pivotement (38) essentiellement perpendiculaire à l'axe du tronçon de conduit entre une position de fermeture et une position d'ouverture, lequel est dans la position de fermeture au moins approximativement perpendiculaire à l'axe du tronçon de conduit et coopère à sa bordure périphérique avec une zone de surface du pourtour intérieur (56) du tronçon de conduit (28) pour faire étanchéité, le clapet de fermeture (22) étant préparé à sa bordure périphérique avec un matériau d'étanchéité élastomère (36) qui y est fixé et forme un dispositif d'étanchéité, caractérisé en ce que le matériau de la tôle du clapet de fermeture (22) est perforé à sa bordure périphérique avec des trous d'ancrage (44) pour le matériau d'étanchéité élastomère (36), les perforations étant garnies de manière assurant l'étanchéité avec le matériau d'étanchéité élastomère (36) appliqué de préférence par un procédé de moulage par injection (36).

2. Dispositif de fermeture suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le matériau d'étanchéité (36) s'étend à la périphérie du clapet sur le petit côté (50) du clapet de fermeture (22) d'un côté de la surface du clapet (52) à l'autre côté de la surface du clapet (54).

3. Dispositif de fermeture suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le matériau d'étanchéité (36) présent au moins dans une zone de la bordure périphérique du clapet de fermeture (22) sur les côtés de la surface du clapet se faisant face (52, 54) est en relation intégrale avec le matériau d'étanchéité (36) garnissant les trous d'ancrage respectifs (44).

4. Dispositif de fermeture suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif d'étanchéité présente au moins une lèvre d'étanchéité (46, 48) qui fait contact dans la position de fermeture du clapet de fermeture (22) avec la zone de surface au pourtour intérieur (56) du tronçon de conduit (28).

5. Dispositif de fermeture suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tronçon de conduit (28) présente une bride (29, 30, 31) dépassant radialement vers l'intérieur à son pourtour intérieur (56), formée en particulier par un rétrécissement local du diamètre du tronçon de conduit (28), avec laquelle le dispositif d'étanchéité est en contact d'étanchéité dans la position de fermeture du clapet de fermeture (22).

6. Dispositif de fermeture suivant la revendication 5, caractérisé en ce que l'axe de pivotement (38) du clapet de fermeture (22) et la bride (29, 30, 31) s'étendent au moins approximativement perpendiculairement à l'axe du tronçon de conduit (28) et en ce que l'axe de pivotement (38) divise le clapet de fermeture (22) en deux zones de clapet (32, 34), dont chacune présente une lèvre d'étanchéité (46, 48) du dispositif d'étanchéité et qui sont, dans la position de fermeture du clapet de fermeture (22), en contact avec des côtés axiaux opposés de la bride (29, 30, 31) à l'aide de la lèvre d'étanchéité (46, 48) respective.

Zeichnung