Küchenmöbel mit Anzeigegerät sowie Schwenkmechanik zur Anbringung eines Anzeigegeräts in oder an einem Küchenmöbel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Küchenmöbel mit einem Anzeigegerät.

[0002] Moderne Küchen werden immer mehr zum Mittelpunkt einer Wohnung oder eines Hauses, so dass auch der Wunsch nach der Platzierung von Anzeigegeräten, beispielsweise Fernsehgeräten, aufkommt. Zwar ist es möglich, ein Anzeigegerät separat und ohne Designabgleich zu anderen Küchengeräten wie beispielsweise Mikrowellengeräten, Öfen oder Kaffeemaschinen, sowie ohne Integration in eine Küchenfront bzw. ein Küchensystem aufzustellen. Dies wird jedoch nicht dem optischen und funktionellen Anspruch der Verbraucher an eine modere Küche, insbesondere eine modere Einbauküche, gerecht.

[0003] Hinzu kommt die Anforderung einer präzisen Justierbarkeit des Anzeigegeräts, damit es sich präzise und optisch ansprechend mit anderen Küchenmöbel bzw. Geräten kombinieren lässt. Zudem soll das Anzeigegerät, zumindest rückseitig, in der Küche möglichst gut geschützt untergebracht werden, um so den Reinigungsaufwand und die Gefahr von Beschädigungen zu verringern. Zugleich ist ein optisch ansprechendes Einfügen des Anzeigegeräts in die Küchenmöblierung und eine Ausrichtungsmöglichkeit des Anzeigegeräts auf die jeweilige Betrachtungsposition gewünscht.

[0004] Weiterhin müssen Küchenmöbel und damit auch in Küchenmöbel zu integrierende Anzeigegeräte generell stabil und langlebig, zugleich jedoch einfach und fehlertolerant montierbar und an den jeweiligen Küchentyp anpassbar sein.

[0005] DE 2205555 A1 offenbart eine kombinierte Wohn-/Kücheneinrichtung, mit einer auf dem Fußboden aufrecht stehenden, in offener Standposition fest installierten, rechteckig oder quadratisch ausgebildeten Säule, welche in horizontaler Balkenform baueinheitlich beidseits in etwa ausgeglichenem Gleichgewicht ein Sortiment von Kästen und an sich bekannten Küchengeräten, welche über im Inneren der Säule angeordnete Mittel stufenlos in den Arbeits- oder Handhabebereich absenkbar angeordnet sind, aufweist.

[0006] US 2005/0263659 A1 offenbart ein Montagesystem für eine Verbindung, wobei das Montagesystem umfasst: eine Montageoberfläche zum Anbringen der Verbindung, eine Stützfläche mit einer Basisklammer und einer Stützklammer, wobei die Basis eine obere Kante umfasst, die eine obere Schiene zum Tragen der Stützklammer aufweist, sowie eine Schiebeverbindung mit einer Schiebeführung, die entweder vom Montagesystem oder von der Unterstützung getragen wird.

[0007] DE 103 23 395 A1 offenbart den oberbegriff des Anspruchs 1.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Küchenmöbel mit Anzeigegerät bereitzustellen, das die genannten Anforderungen zumindest weitestgehend erfüllt.

[0009] Diese Aufgabe wird hinsichtlich des Küchenmöbels durch die Merkmale nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den von Anspruch 1 abhängigen Ansprüchen.

[0010] Vorgeschlagen wird ein Küchenmöbel mit wenigstens einer Seitenwand, einem Anzeigegerät und einer Schwenkmechanik zur Anbringung des Anzeigegeräts im oder am Küchenmöbel. Das Anzeigegerät ist mittels der Schwenkmechanik in verschiedene Positionen verschwenkbar, insbesondere in eine oder mehrere Betrachtungs- und/oder Ruhepositionen, vorzugsweise zumindest von einer Ruheposition in eine Betrachtungsposition und wieder zurück. Ein erstes Ende der Schwenkmechanik ist an der Seitenwand angebracht, und zwar bevorzugt ausschließlich an dieser Seitenwand, das heißt die Anbringung des Anzeigegeräts erfolgt genau an einer Seitenwand des Küchenmöbels. Ein zweites, dem ersten Ende gegenüberliegendes, Ende der Schwenkmechanik ist an dem Anzeigegerät angebracht. Ferner umfasst die Schwenkmechanik wenigstens ein Drehgelenk mit einer Drehachse.

[0011] Des Weiteren wird ein Küchenmöbel mit einer Schwenkmechanik zur Anbringung eines Anzeigegeräts an einer Seitenwand eines Küchenmöbels vorgeschlagen. Diese Schwenkmechanik ist derart ausgebildet, dass das Anzeigegerät mittels der Schwenkmechanik in verschiedene Positionen verschwenkbar ist, insbesondere in eine oder mehrere Betrachtungs-und/oder Ruhepositionen, vorzugsweise zumindest von einer Ruheposition in eine Betrachtungsposition und wieder zurück. Ein erstes Ende der Schwenkmechanik ist zur Anbringung an der Seitenwand des Küchenmöbels ausgebildet, bevorzugt ist die Anbringung an lediglich einer Seitenwand vorgesehen, das heißt die Anbringung des Anzeigegeräts erfolgt genau an einer Seitenwand des Küchenmöbels. Ein zweites, dem ersten Ende gegenüberliegendes, Ende der Schwenkmechanik ist zur Anbringung an dem Anzeigegerät ausgebildet. Ferner umfasst die Schwenkmechanik wenigstens ein Drehgelenk mit einer Drehachse.

[0012] Die Vorteile der Erfindung liegen insbesondere darin, dass das Anzeigegerät zumindest rückseitig gut geschützt in der Küche untergebracht bzw. unterbringbar ist und damit die Gefahr von Beschädigungen und der erforderliche Reinigungsaufwand deutlich reduziert ist. Durch die Anbringung des Anzeigegeräts an bzw. in das Küchenmöbel, insbesondere durch die Integration des Anzeigegeräts in das Küchenmöbel, wird dieses optisch ansprechend in das Gesamtbild integriert. Gleichzeit ist diese Anbringung bzw. Integration stabil und langlebig und wird auch dem im Umfeld einer Küche entstehenden Belastungen gerecht. Die Anbringung bzw. Montage selbst ist einfach und fehlertolerant. Ferner ist die Anbringung des Anzeigegeräts an den jeweiligen Küchentyp anpassbar.

[0013] Insgesamt ermöglicht die Erfindung somit eine den Anforderungen einer Küche gerecht werdende Anbringung bzw. Integration eines Anzeigegeräts mit hoher Stabilität und - damit einhergehend - einer hohen Lebensdauer sowohl der Anbringung als auch des Anzeigegeräts selbst.

[0014] Vorzugsweise ist das Anzeigegerät ein Bildschirm, insbesondere ein Fernsehgerät und/oder ein Computermonitor. Der Bildschirm ist dabei üblicherweise als Flachbildschirm, beispielsweise als LCD-, OLCD-, TFT- oder Plasmabildschirm ausgebildet, da sich hierdurch gegenüber Röhrenmonitoren eine Gewichts- und Platzersparnis ergibt.

[0015] Die Anordnung insbesondere eines Flachbildschirms hat den Vorteil, dass hinter dem Anzeigegerät weiterer Lagerraum zur Verfügung steht, der durch Herausschwenken des Anzeigegeräts zugänglich ist. Beispielsweise kann hier ein DVD-Gerät und/oder ein Satelliten-Receiver und/oder weitere Zubehörgeräte untergebracht werden.

[0016] Bei der Schwenkmechanik handelt es sich bevorzugt um eine Einarmschwinge.

[0017] Bei der vorgenannten Seitenwand handelt es sich bevorzugt um eine seitlich an einer Vorderseite des Küchenmöbels angrenzende Seite, das heißt nicht um eine der Vorderseite gegenüberliegende Rückseite und auch nicht um eine Boden- oder Deckplatte. Die Seitenwand ist üblicherweise senkrecht ausgerichtet.

[0018] In einer üblichen Ausführungsform umfasst das Küchenmöbel eine erste sowie eine zweite, der ersten gegenüberliegende, Seitenwand. Bevorzugt ist die Schwenkmechanik dann derart ausgebildet, dass sie wahlweise an der ersten oder zweiten Seitenwand montierbar ist. Dies ermöglicht eine flexible Einpassung des Küchenmöbels in die jeweilige Umgebung sowie die jeweils erforderliche oder gewünschte Beweglichkeit des Anzeigegeräts.

[0019] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Anzeigegerät in das Küchenmöbel integriert ist, das heißt die Anbringung der Schwenkmechanik erfolgt an einer Innenseite der Seitenwand des Küchenmöbels und nicht an einer Außenseite. Zweckmäßigerweise ist vorgesehen, dass das Anzeigegerät in einer Ruhestellung das Küchenmöbel an dessen Vorderseite vergleichbar einer Tür zumindest teilweise schließt, so dass ein Innenraum des Küchenmöbels zumindest teilweise durch entsprechendes Schwenken des Anzeigegeräts geschlossen oder geöffnet werden kann.

[0020] Bevorzugt ist am oder nahe dem ersten Ende der Schwenkmechanik ein erstes Drehgelenk mit einer ersten Drehachse und am oder nahe dem zweiten Ende der Schwenkmechanik ein zweites Drehgelenk mit einer zweiten Drehachse vorgesehen. Besonders bevorzugt sind dabei die erste und/oder die zweite Drehachse zumindest im wesentlichen in vertikaler Richtung orientiert und/oder die erste und die zweite Drehachse zueinander parallel. Dies ermöglicht in vorteilhafter Weise das Verschwenken des Anzeigegeräts in einer zumindest im wesentlichen horizontalen Ebene.

[0021] Bevorzugt ist das erste Drehgelenk über eine erste Montageplatte an der Seitenwand fixiert. Dies ermöglicht eine stabile Montage, insbesondere wenn sich die Montageplatte zumindest annähernd über die gesamte verfügbare Höhe der Seitenplatte erstreckt.

[0022] Üblicherweise weist das Küchenmöbel eine Vorderseite und/oder einen Boden auf. Der Boden kann dabei entweder als Zwischenboden, insbesondere als eingelegtes oder befestigtes Zwischenbrett, ausgebildet sein oder die Unterseite des Küchenmöbels ausbilden.

[0023] Bevorzugt ist das Anzeigegerät in Ruheposition zumindest im Wesentlichen bündig mit der Vorderseite. Dies wirkt hochwertig, schützt den Innenraum des Küchenmöbels und verringert die Verschmutzungs- und Beschädigungsgefahr weiter bei gleichzeitig optimierter Raumnutzung.

[0024] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform steht die erste Montage-platte auf dem Boden (auch: Zwischenboden, siehe oben) auf und/oder ist bündig mit der Vorderseite und/oder flächig an der Seitenwand montiert, insbesondere mit dieser verschraubt. Diese Ausführungsform erhöht weiter die Stabilität des Küchenmöbels.

[0025] Vorzugsweise weist das erste und/oder das zweite Drehgelenk zur Justierung eine exzentrische Bundbuchse auf, vorzugsweise aus Kunststoff. Dies ermöglicht eine Anpassung der Position des Anzeigegeräts an unterschiedliche Stärken der Seitenwände. Deren Stärke variiert üblicherweise zwischen 16 und 19 mm. Bevorzugt ist diese Bundbuchse in eine Achsbohrung des jeweiligen Drehgelenks gesteckt.

[0026] In einer vorteilhaften Ausführungsform weist das erste Drehgelenk eine Anschlagbegrenzung auf, wobei vorzugsweise ein Elastomer den Anschlag an der ersten Montageplatte dämpft. Ein Elastomer als Anschlagbegrenzung ist bei Anzeigegeräten, die in der Regel als elektronische Geräte ausgebildet sind, besonders vorteilhaft, da diese im Vergleich zu herkömmlichen Küchenmöbeln oder Küchengeräten eine erhöhte Empfindlichkeit gegenüber Stößen aufweisen.

[0027] Vorzugsweise wird, insbesondere mittels einer Bremsscheibe, am zweiten Drehgelenk ein vorgegebenes Drehmoment (Bremsmoment) bewirkt, wodurch eine exakte Positionierung des Anzeigegeräts in einfacher Weise möglich ist und gleichzeitig das Risiko eines unerwünscht starken Anschlagens des Anzeigegeräts und einer daraus resultierenden Beschädigung reduziert wird. Bei einer zweckmäßigen Weiterbildung ist das Bremsmoment veränderbar, beispielsweise über einen gegen die Bremsscheibe eindrehbaren Gewindestift. Das veränderbare oder fest vorgegebene Bremsmoment kann auch über alternative Lösungen verwirklicht werden, beispielsweise mittels einer als Standardbauelement angebotenen Viskosebremse.

[0028] Bevorzugt erfolgt die Verdrehung des Anzeigegeräts mittels mindestens eines, insbesondere fernbedienbaren, Stellmotors. Hierdurch kann die Verstellung des Anzeigegeräts direkt aus der Betrachtungsposition für diese Position und somit besonders komfortabel eingestellt werden.

[0029] Vorzugsweise umfasst die Vorderseite einen insbesondere aus Edelstahl ausgebildeten Außenrahmen. Bevorzugt weist der Außenrahmen Befestigungsleisten auf, wobei die Befestigungsleisten in Längsrichtung perforiert sind zur Justierung und/oder mittigen Montage des Außenrahmens. Die Perforation "schwächt" die Befestigungsleisten und erhöht damit deren Verformbarkeit bzw. Biegbarkeit. Dies ermöglicht eine einfache Anpassung an unterschiedliche Möbelweiten.

[0030] In einer vorteilhaften Ausführungsform definieren die Stirnflächen der Befestigungsleiste einerseits und die inneren Anschlagflächen der Montageplatte andererseits einen Verstellbereich zum Höhenabgleich. Hierdurch wird eine Überschreitung des zulässigen Verstellbereichs wirksam vermieden.

[0031] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Außenrahmen so ausgebildet, dass ein Eintauchen des Anzeigegeräts hinter die Vorderseite verhindert wird.

[0032] Vorzugsweise ist das Anzeigegerät über eine Stellschraube höhenverstellbar. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Stellschraube zugleich eine Drehachse ausbildet, da dies sowohl eine Material- als auch eine Platzersparnis ermöglicht.

[0033] Bevorzugt ist das Anzeigegerät über eine zweite Montageplatte an der Schwenkmechanik gehaltert. Dies ermöglicht eine besonders stabile und zugleich flexible Anbringung des Anzeigegeräts.

[0034] Vorzugsweise weist die zweite Montageplatte zur drehbaren (auch: winkelmäßigen) Justierung des Anzeigegeräts in einer im Wesentlichen vertikalen Ebene Ausnehmungen auf, wobei eine erste Ausnehmung kreisförmig mit einem Mittelpunkt und die übrigen, insbesondere drei, Ausnehmungen jeweils als Langlöcher mit einer Längsachse ausgebildet sind, wobei die Längsachsen zumindest im wesentlichen Kreisbögen um den Mittelpunkt sind. Durch diese Ausbildungsform ist eine besonders einfache Dreh-Justierung des Anzeigegeräts um eine senkrecht zu seiner Anzeigefläche verlaufende Achse möglich.

[0035] Bevorzugt weist die zweite Montageplatte zur winkelmäßigen Justierung des Anzeigegeräts zwei Blechbereiche mit Scharnierbändern sowie einer Rändelmutter auf, wobei die Rändelmutter die zwei Blechbereiche gegeneinander verspannt und somit über die Scharnierbändern verschränkt. Durch diese Ausbildungsform ist eine besonders einfache Justierung des Anzeigegeräts um eine in horizontaler Richtung und im Wesentlichen parallel zur Anzeigefläche verlaufende Achse möglich, das heißt ein Verkippen des Anzeigegeräts nach oben oder unten.

[0036] Vorzugsweise ist auf dem Anzeigegerät ein Innenrahmen angebracht, wobei der Innenrahmen ein Konturloch aufweist, in das das Anzeigegerät spaltarm einfügbar ist. Auf diese Weise werden die Außenflächen des Anzeigegeräts zumindest teilweise vor Beschädigung und Verschmutzung geschützt. Bevorzugt ist der Innenrahmen über lösbare Verbindungen, insbesondere über bevorzugt selbstklebende zweiteilige Druckverschlussstreifen, an dem Anzeigegerät angebracht.

[0037] Bevorzugt weist der Innenrahmen eine Infrarotfolie sowie einen inneren Profilrahmen auf und diese sind besonders bevorzugt mittels einer unlösbaren Verbindung, insbesondere mittels mindestens eines doppelseitigen Klebebandes, auf der Vorderseite des Anzeigegeräts fixiert.

[0038] Bevorzugt wird der Kabelstrang achsgenau zu den Drehachsen geführt. Dies bedeutet, dass der Kabelstrang gewissermaßen rotationssymmetrisch um die Drehachsen läuft. Dies verringert die Gefahr des Ziehens oder Stauchens des Kabelstrangs und somit die Reparaturanfälligkeit.

[0039] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Schwenkmechanik als Einarmschwinge ausgebildet. Dies ermöglicht eine besonders kompakte, zugleich jedoch stabile Ausbildung der Schwenkmechanik. Die Schwenkmechanik kann jedoch auch in vorteilhafter Weise als Gussschwinge oder als Fachwerkkonstruktion ausgebildet sein.

[0040] Bevorzugt weist das Küchenmöbel einen Innenraum auf, in dem andere Geräte oder Artikel lagerbar sind. Dies können beispielsweise DVD-Geräte mit DVDs oder Satelliten-Empfänger sein, die an das Anzeigegerät anschließbar sind.

[0041] Vorzugsweise ist das Küchenmöbel innerhalb einer Möbelzeile positioniert. Alternativ kann das Küchenmöbel auch als einzelnes Möbel positioniert werden.

[0042] Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen weiter erläutert. Dabei wird auf die Zeichnung Bezug genommen, deren

FIG 1a

ein erfindungsgemäßes Küchenmöbel in perspektivischer Darstellung,

FIG 1b

das Küchenmöbel gemäß FIG 1a mit geschwenktem Anzeigegerät,

FIG 2a

ein erfindungsgemäßes Küchenmöbel in Draufsicht in unterschiedlichen Verschwenkungen,

FIG 2b

ein weiteres erfindungsgemäßes Küchenmöbel in Draufsicht in unterschiedlichen Verschwenkungen,

FIG 3a

eine perspektivische Rückansicht das Küchenmöbels nach FIG 2a mit ausgeschwenktem Anzeigegerät,

FIG 3b

eine Teilausschnitt aus FIG 3a in vergrößerter und perspektivisch veränderter Darstellung,

FIG 4

eine Rückansicht auf den Innenrahmen des Küchenmöbels nach FIG 2a, ohne Anzeigegerät,

FIG 5a

das Anschlussblech (zweite Montageplatte) des Küchenmöbels nach FIG 2a,

FIG 5b

das Anschlussblech gemäß FIG 5a mit Anbauteilen,

FIG 6a

eine erfindungsgemäße Schwenkmechanik,

FIG 6b

einen Ausschnitt aus der erfindungsgemäßen Schwenkmechanik gemäß FIG-6a, jedoch mit Stellmotor,

FIG 7a

der Schwenkarm der Schwenkmechanik nach FIG 6a,

FIG 7b

einen Ausschnitt des Schwenkarms gemäß FIG 7a bei Verwendung eines Stellmotors, und deren

FIG 7c

einen Ausschnitt des Schwenkarms gemäß FIG 7a bei Verwendung einer 4-seitig angeflächten Exzenterbundbuchse

zeigt.

[0043] FIG 1a zeigt ein erfindungsgemäßes Küchenmöbel D in perspektivischer Darstellung. An einer Vorderseite (oder: Möbelfront) D3 ist ein Außenrahmen C ausgebildet. Innerhalb des Außenrahmens C ist ein Innenrahmen B als Frontverkleidung für ein Anzeigegerät (oder: Fernsehgerät; TV-Gerät) A angeordnet. Das Anzeigegerät A ist mit Hilfe einer in FIG 1a nicht sichtbaren, aber in FIG 1b ersichtlichen Schwenkmechanik E nach vorne ausschwenkbar. Am Außenrahmen C sind im inneren Profilbereich Anlaufflächen für die hinteren parallelen Flächen des Innenrahmens B ausgebildet (vgl. FIG 1b).

[0044] Im eingeschobenen Zustand (Ruheposition) des Anzeigegeräts A ist der Innenrahmen B bündig mit der Front des Außenrahmens C

[0045] Ferner ist im unteren Bereich des Außenrahmens C ein Profil so ausgeführt, dass ein Eintauchen des Anzeigegeräts A bzw. einer Anzeigefläche des Anzeigegeräts A hinter das Rahmenniveau verhindert wird (vgl. FIG 2).

[0046] FIG 1b zeigt das Küchenmöbel D gemäß FIG 1a mit anhand der Schwenkmechanik E ausgeschwenktem Anzeigegerät A.

[0047] FIG 2a zeigt ein erfindungsgemäßes Küchenmöbel D in Draufsicht mit durch die Schwenkmechanik E ermöglichten unterschiedlichen Verschwenkungen bei linksseitigem Einbau.

[0048] FIG 2b zeigt ein alternatives erfindungsgemäßes Küchenmöbel D in Draufsicht mit unterschiedlichen Verschwenkungen mit rechtsseitigem Einbau.

[0049] Die geometrische Ausrichtung der Bauteile des Küchenmöbels D zueinander ermöglicht eine zumindest relativ steife und somit stabile Bauform, zudem ermöglichen die weiten Abstände zwischen Kraft- und Momenteinbringung der Schwenkmechanik E und der Verschraubung eine hohe Sicherheit.

[0050] FIG 3a zeigt eine perspektivische Rückansicht des erfindungsgemäßen Küchenmöbels mit ausgeschwenktem Anzeigegerät A. Am unteren Bereich der Innenseite der Seitenwand D1 ist im rechten Winkel ein Boden D2 befestigt oder eingelegt. Der Boden D2 kann als eingelegtes Zwischenbrett oder als Unterboden des Küchenmöbels, das beispielsweise ein Oberschrank sein kann, ausgebildet sein. Die langgestreckte erste Montageplatte (auch: Basisplatte) 1 weist an ihren Stirnseiten seitlich vorspringende Konturbereiche 1b auf, die nach innen zur Schwenkmechanik E gerichtet Anschlagflächen 1c und auf ihrer Unterseite Basisflächen 1a aufweisen. Die erste Montageplatte 1 steht mit ihrer Basisfläche 1a auf dem Boden D2 auf. Die erste Montageplatte 1 liegt weiterhin mit den vorderseitigen Konturbereichen 1b bündig an der Vorderseite D3 an und ist durch Schrauben 7 mit der Seitenwand D1 verschraubt. Durch diese Montage ist das System auf Nennhöhe und Nenntiefe gebracht.

[0051] Bei der Montage ist zu berücksichtigen, dass der Abstand der einander zugewandten Innenflächen der Seitenwände um bis zu 6 mm differieren kann. Um dennoch eine mittige Montage des Außenrahmens C zu ermöglichen, sind dessen auf der Rückseite beidseits angebrachte Befestigungsleisten C1 perforiert, bevorzugt in Längsrichtung bzw. durch Langlöcher, als parallel in sich verschobenes bzw. verschiebbares U gekantet (d.h. die beiden Flanken des U sind zueinander verschoben bzw. verschiebbar, die Basis des U steht dann nicht senkrecht zu den Flanken, sondern schräg) und auf einen mittleren Abstand ausgelegt. Diese Ausbildung der Befestigungsleisten ist durch die vergrößerte Darstellung des Ausschnitts X aus FIG 3a in FIG 3b verdeutlicht, wobei auch eine andere Darstellungsperspektive gewählt wurde.

[0052] Der Verstellbereich des Außenrahmens C nach oben und unten wird definiert durch die inneren Anschlagflächen 1c der ersten Montageplatte 1 sowie die Stirnflächen der Befestigungsleisten C1 des Außenrahmens C. Insgesamt ist hier ein Höhenabgleich des Außenrahmens C zur nächsten Geräte- oder Möbellinie im Bereich von -4 bis +4 mm darstellbar. Auch diese verdeutlicht die Vergrößerte Darstellung in FIG 3b Die Stellmechanik E ist im gleichen Umfang verstellbar und verhindert somit eine "out of range"-Positionierung.

[0053] FIG 4 zeigt eine Rückansicht auf den Innenrahmens B mit einem Konturloch B1 (auch: Formloch; kein durchgehendes Loch, ein Frontblech des Innenrahmens bleibt stehen und deckt das Gehäuse des Anzeigegeräts ab) entsprechend der projizierten Außenkontur des eintauchenden Anzeigegeräts (das Anzeigegerät selbst ist hier nicht dargestellt). Innerhalb des Konturlochs B1 ist aus vier insbesondere dauerhaft mit doppelseitigem Klebeband verklebten Profilsegmente (dargestellt sind lediglich zwei) ein innerer Profilrahmen B3 gebildet, der einen Display-Ausschnitt B5 (durch den Innenrahmen hindurchgehende Ausnehmung) umgibt bzw. verkleidet. Der innere Profilrahmen B3 ist über den Schnittkanten des Display-Ausschnitts B5 auf Anschlag fixiert und reicht mit geringem, aber sicherem Abstand bis auf Display-Niveau. Die Position des Display-Ausschnitts B5 steht in direktem Abgleich mit der Lage der Anzeigefläche (auch: Display) des Anzeigegeräts.

[0054] In FIG 4 ist ferner das am Anzeigegerät A (nicht dargestellt) fixierte Anschlussblech 11 mit Anbauteilen 12 und 16 dargestellt.

[0055] Der Innenrahmen B ist mittels zweiteiliger und selbstklebender Druckverschluss-Streifen B2 (auch: dünne Klettvetschluss-Streifen) auf der Vorderseite des Anzeigegeräts A fixiert. Auf den Innenrahmen B ist in einer Ausnehmung eine insbesondere mittels einen doppelseitigen Klebebandes dauerhaft verklebte Infrarotfolie B4 (auch: Infrarotfenster) aufgebracht. Aufgrund der vorbeschriebenen selbstklebenden Druckverschluss-Streifen und der doppelseitigen Klebebänder ist die Montage und die Demontage komfortabel ausführbar.

[0056] Das Konturloch (auch: Formloch) B1 des Innenrahmens wird durch eine Projektion der Außenkontur des eintauchenden Anzeigegeräts ermittelt und mit einer relativ kleinen parallelen Verschiebung nach außen vergrößert dargestellt, so dass sie das Anzeigegerät in der gewünschten Position aufnimmt. Durch die so erzielte spaltarme Einfügung entsteht eine hochwertige Anfassqualität; auf eine zusätzliche Edelstahl-Rückwand kann verzichtet werden. Der aus Edelstahl ausgebildete Innenrahmen B verblendet die komplette Frontblende sowie die Gerätefuge des Anzeigegeräts; hierdurch entsteht ein hochwertiger und ruhiger Eindruck.

[0057] FIG 5a zeigt ein erfindungsgemäßes Anschlussblech 11 (auch: zweite Montageplatte). FIG 5b zeigt das erfindungsgemäße Anschlussblech 11 gemäß FIG 5a mit Rändelmutter 17, Einstell-Lager 13 und konischer Lagerstütze 16.

[0058] Das Anschlussblech 11 nimmt in seiner in etwa U-förmigen Öffnung eine Bezugsfläche 11b auf und ist mit dieser über Scharnierbänder 11a verbunden. Die Rändelmutter 17, die auf einem starren Gewindestift 17a im äußeren Bereich des Anschlussblechs 11 drehend verschiebbar zwischen Bezugsfläche 11b und konischer Lagerstütze 16 sitzt, verspannt die zwei Blechbereiche 11 und 11b gegeneinander und verschränkt sie über den Scharnierbändern 11a. Der relativ weite Abstand der Scharnierbänder 11a sowie der geringe Schnittspalt verringern eine seitliche Fehlstellung, die Breite der Scharnierbänder 11a definiert die mechanische Kraft der Vorspannung. Durch Drehen der Rändelmutter 17 lässt sich der vertikale Betrachtungswinkel des Anzeigegeräts in einfacher Weise justieren, insbesondere kann damit einem Verkippen des Anzeigegeräts nach vorne oder hinten entgegengewirkt werden.

[0059] Das dargestellte Anschlussblech 11 ist einteilig. Es ist aber ebenso eine zweiteilige Ausbildung vorstellbar.

[0060] Über die Einstell-Löcher 11d bis 11g ist eine einfache und schnelle drehende Justierung zwischen Anzeigegerät A und Anschlussblech 11 um eine senkrecht zur Anzeigefläche des Anzeigegeräts A verlaufenden Achse möglich, und zwar sowohl im als auch gegen den Uhrzeigersinn. Hierzu sind in dem Anschlussblech 11 ein Fixloch 11d mit einem Mittelpunkt M und drei Langlöcher 11e bis 11g ausgebildet. Die drei Langlöcher sind mit ihrer Längsachse jeweils so ausgerichtet, dass die Längsachsen zumindest im wesentlichen Kreisbögen um den Mittelpunkt M sind. Nach der drehenden (auch: winkelmäßigen) Justierung wird das Anschlussblech 11 mit dem Anzeigegerät A verschraubt, die Schrauben werden anschließend mit Schraubenabdeckungen 14, insbesondere elektrisch isolierenden Komplett-Schraubenabdeckungen, versehen.

[0061] Eine kombinierte Stellschraube 12, die mit ihrer stirnseitigen Kreisringfläche 12a auf die Stirnfläche der Bundbuchse 22 anläuft, schafft eine axiale (oder: senkrechte) Verstellmöglichkeit zwischen Anschlussblech 11 und Schwenkarm 9. Die kombinierte Stellschraube 12 umfasst ein Feingewinde, ein Innensechskant sowie eine Aufnahmebohrung für einen Zylinderstift. Funktionsgeometrie zur Stellschraube 12 ist das obere Einstell-Lager 13 sowie die konische Lagerstütze 16 mit ihrer stirnseitigen Bohrung als radialer Führung und einer der axialen Verstellsituation entsprechenden Tiefe. Diese Funktionsgeometrie kann mit schraubklemmenden Gewindeeinsätzen versehen sein, die ein Bremsmoment von ca. 2-4 Nm sicherstellen. Die Verstellung kann über Innensechskant, Münzschlitz, TORX, usw. erfolgen.

[0062] FIG 6a zeigt eine erfindungsgemäße Schwenkmechanik. Der Schwenkarm 9 ist über ein erstes Drehgelenk mit der ersten Montageplatte 1 und über ein zweites Drehgelenk mit der zweiten Montageplatte 11 verbunden.

[0063] Das erste Drehgelenk ist zwischen der Scharnierlager-Basis 2 und dem Scharnierlager-Kopf 3, das zweite Drehgelenk zwischen Einstell-Lager 13 und der konischen Lagerstütze 16 ausgebildet. Die Drehachsen des ersten und des zweiten Drehgelenks sind zueinander zumindest im wesentlichen parallel und verlaufen nach dem Einbau zumindest im wesentlichen in vertikaler Richtung.

[0064] Der Kabelstrang 6 wird achsgenau zu den Drehachsen geführt. In der Projektion von oben verschwindet der Kabelbaum 6 unter dem Profil des Schwenkarmes 9. Der Kabelstrang ist konfektioniert, mit Wellrohrhaltern 10 ausgestattet und wird als letztes Bauteil gesteckt. Der Mindestbiegeradius des Kabelbaums 6 wird durch die Summe der Kabel und/oder die Auswahl des Kabelsammlers festgelegt. Um ein Ziehen und Straucheln des Kabelstranges 6 bei Schwenk- und Drehbewegungen zu verhindern, ist sowohl der Scharnierfuß 2 des ersten Drehgelenks als auch die sich konisch verjüngende Lagerstütze 16 des zweiten Drehgelenks so ausgeführt, dass der Kabelstrang 6 bei Verwendung einer Distanzscheibe 4 zumindest weitestgehend achsgenau zu den ebenso positionierten Kabelschellen 5 geführt wird. Bei Verwendung eine Gussschwinge bzw. einer Fachwerkkonstruktion für den Schwenkarm 9 kann der Kabelbaum auch innenseitig und verdeckt verlegt werden.

[0065] Das zweite Drehgelenk führt über seiner Achse radial eine Scheibe 15 (oder: Scheibenbremse) mit Anflächung. Die Anflächung der Scheibe 15 zeigt mit geringem Spalt zur Fläche 11b des Anschlussbleches 11. Durch ihre eingeschobene Stellung in den Schwenkarm und die in axiale Richtung wirkende Druckkraft des Gewindestiftes 20 entsteht eine einstellbare Bremswirkung auf die in FIG 5b dargestellte Baugruppe und somit auf das verblendete Anzeigegerät. Hierdurch kann ein variables Bremsmoment eingestellt werden. Dadurch kann die Verdrehung des Anzeigegeräts um die Achse des zweiten Drehgelenks verändert werden. Es kann ein gewünschtes mittleres Bremsmoment eingestellte werden, der Reibungskoeffizient bzw. die Reibung zwischen der Kreisringfläche 12a und der Bundbuchse 22 alleine ist zu gering, um eine stabile und genaue Einjustierung zu ermöglichen und ungewollte Verstellungen zu verhindern.

[0066] FIG 6b zeigt das zweite Drehgelenk gemäß FIG 6a, jedoch mit Stellmotor (oder: Servo-Motor) 19. Hierzu wird die Scheibenbremse 15 durch ein Zahnradsegment 18 ersetzt. Das gleiche Prinzip ist auch für das erste Drehgelenk anwendbar.

[0067] FIG 7a zeigt einen erfindungsgemäßen Schwenkarm mit einer die Drehachse umgebenden Exzenterbuchse 21, Drehanschlag-Begrenzung 9b sowie darauf angeordnetem Anschlaggummi 8 am ersten Drehgelenk.

[0068] Der Anschlaggummi 8 ist als Elastomer ausgebildet, dämpft den definierten Anschlag an der ersten Montageplatte 1 und verhindert eine Kollision mit dem Außenrahmen C.

[0069] FIG 7b zeigt einen Ausschnitt aus dem erfindungsgemäßen Schwenkarm gemäß FIG 7a, jedoch bei Verwendung eines Stellmotors.

[0070] FIG 7c zeigt einen Ausschnitt aus dem erfindungsgemäßen Schwenkarm gemäß FIG 7a bei Verwendung einer 4-seitig angeflächten Exzenterbuchse 21 a mit Absteck-Fläche 9c. Die exzentrische Bundbuchse 21a mit Anflächungen 21b im Bundbereich ermöglicht eine Justierung der Position des Anzeigegeräts in Längsrichtung. Hierzu wird diese in die der ersten Montageplatte zugewandten Achsbohrung des Schwenkarms (oder: Einarmschwinge) 9 gesteckt und abhängig von der radial absteckenden Positionierung zwischen den Anflächungen 21b und der Absteckfläche 9c des Schwenkarms 9 die notwendige Längenkorrektur erreicht.

[0071] Insgesamt sind die Bauteile durch ihre geometrische Ausrichtung und Verbindung zueinander relativ steif bauend, die Baugruppe insgesamt weist eine relativ hohe Steifheit auf. Die weiten Abstände zwischen Kraft- und Momenteinbringung der mechanischen Baugruppe und der Holzverschraubung garantieren mehrfache Sicherheit. Dies gewährleistet eine sichere Verbindung des Anzeigegerätes zum Möbel.

[0072] Die Schwenkmechanik ist derart symmetrisch ausgebildet, dass sie sowohl links- als auch rechtsseitig an einer inneren Seitenwand des Möbels montierbar ist. Vormontierte Baugruppen sind hierzu vertikal symmetrisch (beispielsweise die Baugruppe 1+2+3+4+5) oder auf Umschlag symmetrisch (beispielsweise die Baugruppe 9+9a+10) oder unabhängig von der Seitenwahl (Baugruppe 11+12+13+14+15+16+17+5).

[0073] Insgesamt zeigen die Figuren somit ein im Frontbereich bzw. Sichtbereich mit Edelstahl-Blech B verblendetes Anzeigegerät, und zwar konkret ein Fernsehgerät. An dessen Rückseite sind zusätzlich mechanische Bauteile zur Ermöglichung von Schwenk- und Drehbewegungen befestigt (Schwenkmechanik E). Diese Schwenkmechanik E ist derart ausgebildet, dass eine Montage bzw. Positionierung an einer linken oder einer rechten inneren Seitenwand D1 eines Küchenmöbels D möglich ist. Eine Rückwandmontage ist nicht ausführbar und auch nicht gewollt.

[0074] Mit diesem System ist eine "Insellösung" ebenso darstellbar wie eine Positionierung innerhalb einer Möbelzeile.

[0075] Im eingeschobenen Zustand zeigt sich das verblendete Anzeigegerät (oder: Fernsehgerät) frontbündig mit dem starr montierten Edelstahl-Außenrahmen C ähnlich einer Möbelfront. Das Design und die Abmessungen lassen sich abstimmen zu anderen Geräten oder Möbeln eines Gesamtprogramms.

[0076] Das Möbel bzw. die Schwenkmechanik gemäß der Erfindung ermöglicht eine schnelle Baugruppenkomplettierung nach getroffener Wahl der Möbelwandseite (links oder rechts), eine schnelle und missgriffsichere Positionierung und Montage, Einstellmöglichkeiten entsprechend den sich ergebenden Freiheitsgraden. Des Weiteren ist eine geeignete Kabelführung, die die vorgesehenen Bewegungen problemlos mitmacht, vorgesehen. Die Steifheit der Baugruppe insgesamt sorgt für eine sichere Verbindung zum Möbel.

Bezugszeichenliste

[0077] 

A

Fernsehgerät

B

Innenrahmen

B1

Konturloch

B2

Druckverschluss selbstklebend

B3

innerer Profilrahmen, gebildet aus Profilsegmenten

B4

Infrarot-Folie

B5

Display-Ausschnitt

C

Außenrahmen

C1

Befestigungsleisten

D

Küchenmöbel

D1

innere Seitenwand

D2

Boden

D3

Vorderseite

E

Schwenkmechanik

M

Mittelpunkt

1

Basisplatte, erste Montageplatte

1a

Basisfläche

1b

Konturbereich

1c

Anschlagflächen für Höhenabgleich

2

Scharnierlager-Basis

3

Scharnierlager-Kopf

4

Distanzscheibe

5

Kabelbefestiger

6

Spiralrohr, Kabelleerrohr

7

Schraube

8

Anschlaggummi

9

Schwenkarm

9a

Fixierloch

9b

Drehanschlag-Begrenzung

9c

Absteck-Fläche

10

Wellrohrhalter

11

Anschlussblech , zweite Montageplatte

11a

Scharnierband

11b

Bezugsfläche

11c

Schraube

11d bis 11g

Einstell-Löcher

12

kombinierte Schraube

12a

Kreisringfläche

12b

Achse

13

Einstell-Lager

14

Schraubenabdeckung

15

Scheibenbremse

16

konische Lagerstütze

17

Rändelmutter

17a

Gewindebolzen geschweißt

18

Zahnradsegment

19

Stellmotor

20

Gewindestift

21

Exzenterbuchse mit Bund/rohrseitig, exzentrische Bundbuchse

21a

Exzenterbuchse mit Bund/4-seitig angeflächt

21b

Anflächung

22

Bundbuchse

Ansprüche

1. Küchenmöbel (D),

a) umfassend wenigstens eine Seitenwand (D1),

b) ein Anzeigegerät (A),

c) eine Schwenkmechanik (E) zur Anbringung des Anzeigegeräts (A) im oder am Küchenmöbel, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Schwenkmechanik das Anzeigegerät in verschiedene Positionen verschwenkbar ist, insbesondere in eine oder mehrere Betrachtungs- und/oder Ruhepositionen,

d) wobei ein erstes Ende der Schwenkmechanik an der Seitenwand angebracht ist,

e) wobei ein zweites, dem ersten Ende gegenüberliegendes, Ende der Schwenkmechanik an dem Anzeigegerät angebracht ist,

f) wobei die Schwenkmechanik (E) wenigstens ein Drehgelenk (13, 16) mit einer Drehachse umfasst.

2. Küchenmöbel (D) nach Anspruch 1 mit einer Schwenkmechanik (E) zur Anbringung eines Anzeigegeräts (A) an der Seitenwand des Küchenmöbels (D),

a) wobei die Schwenkmechanik derart ausgebildet ist, dass mittels der Schwenkmechanik das Anzeigegerät in verschiedene Positionen verschwenkbar ist, insbesondere in eine oder mehrere Betrachtungs-und/oder Ruhepositionen,

b) wobei ein erstes Ende der Schwenkmechanik zur Anbringung an der Seitenwand ausgebildet ist,

c) wobei ein zweites, dem ersten Ende gegenüberliegendes, Ende der Schwenkmechanik zur Anbringung an dem Anzeigegerät ausgebildet ist,

d) wobei die Schwenkmechanik (E) wenigstens ein Drehgelenk (13, 16) mit einer Drehachse umfasst.

3. Küchenmöbel nach Anspruch 1 oder 2,
wobei das Anzeigegerät (A) ein Bildschirm, insbesondere ein Fernsehgerät und/oder ein Computermonitor, ist.

4. Küchenmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit wenigstens einem der folgenden weiteren Merkmale:

a) das Küchenmöbel umfasst eine erste sowie eine zweite, der ersten gegenüberliegende Seitenwand und die Schwenkmechanik (E) ist wahlweise an der ersten oder zweiten Seitenwand anbringbar,

b) das Küchenmöbel weist eine Vorderseite (D3) und/oder einen Boden (D2) auf, wobei vorzugsweise das Anzeigegerät (A) in einer Ruheposition zumindest im Wesentlichen bündig mit der Vorderseite (D3) ist,

c) wobei vorzugsweise die Vorderseite (D3) einen insbesondere aus Edelstahl ausgebildeten Außenrahmen (C) umfasst,

d) wobei der Außenrahmen (C) vorzugsweise Befestigungsleisten (C1) aufweist, welche Befestigungsleisten (C1) in Längsrichtung perforiert sind zur Justierung und/oder mittigen Montage des Außenrahmens (C) und/oder

e) wobei vorzugsweise die Stirnflächen der Befestigungsleiste (C1) einerseits und die inneren Anschlagflächen der ersten Montageplatte (1) andererseits einen Verstellbereich zum Höhenabgleich definieren und/oder

f) wobei der Außenrahmen (C) so ausgebildet ist, dass ein Eintauchen des Anzeigegeräts (A) hinter die Vorderseite (D3) verhindert wird.

5. Küchenmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei am oder nahe dem ersten Ende der Schwenkmechanik ist ein erstes Drehgelenk (2, 3) mit einer ersten Drehachse und am oder nahe dem zweiten Ende der Schwenkmechanik ein zweites Drehgelenk (13, 16) mit einer zweiten Drehachse vorgesehen ist,
wobei vorzugsweise die erste und/oder die zweite Drehachse zumindest im wesentlichen in vertikaler Richtung orientiert sind und/oder die erste und die zweite Drehachse zueinander parallel sind.

6. Küchenmöbel nach Anspruch 5,
wobei das erste Drehgelenk (2, 3) über eine erste Montageplatte (1) an der Seitenwand (D1) fixiert ist, wobei vorzugsweise die erste Montageplatte (1) mit ihrer Basisfläche (1a) auf dem Boden (D2) aufsteht und/oder bündig mit der Vorderseite (D3) und/oder flächig an der Seitenwand (D1) montiert, insbesondere verschraubt, ist.

7. Küchenmöbel nach Anspruch 5 oder Anspruch 6,
wobei das erste und/oder das zweite Drehgelenk zur Justierung eine exzentrische Bundbuchse (21), vorzugsweise aus Kunststoff, aufweist, und/oder
wobei das erste Drehgelenk (2, 3) eine Anschlagbegrenzung (9b) aufweist, wobei vorzugsweise ein Elastomer (8) den Anschlag an der ersten Montageplatte dämpft
und/oder
wobei mittels einer Bremsscheibe (15) am zweiten Drehgelenk ein vorgegebenes Bremsmoment bewirkt wird.

8. Küchenmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verdrehung des Anzeigegeräts (A) mittels mindestens eines, insbesondere fernbedienbaren, Stellmotors (19) erfolgt und/oder wobei das Anzeigegerät (A) über eine Stellschraube (12) höhenverstellbar ist.

9. Küchenmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Anzeigegerät (A) über eine zweite Montageplatte (11) mit der Schwenkmechanik (E) verbunden ist,
wobei vorzugsweise die zweite Montageplatte (11) zur drehbaren Justierung des Anzeigegeräts (A) Ausnehmungen aufweist, wobei eine erste Ausnehmung (11d) kreisförmig mit einem Mittelpunkt (M) und die übrigen Ausnehmungen (11e bis 11g) jeweils als Langlöcher mit einer Längsachse ausgebildet sind, wobei die Längsachsen zumindest im wesentlichen Kreisbögen um den Mittelpunkt (M) sind, und/oder
wobei vorzugsweise die zweite Montageplatte (11) zur winkelmäßigen Justierung des Anzeigegeräts (A) zwei Blechbereiche (11, 11b) mit Scharnierbändern (11a) sowie einer Rändelmutter (17) aufweist, wobei die Rändelmutter (17) die zwei Blechbereiche (11, 11b) gegeneinander verspannt und über den Scharnierbändern (11a) verschränkt.

10. Küchenmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei auf dem Anzeigegerät (A) ein Innenrahmen angebracht ist, wobei der Innenrahmen (B) insbesondere ein Konturloch (B1) aufweist, in das das Anzeigegerät (A) spaltarm einfügbar ist, und wobei der Innenrahmen bevorzugt über lösbare Verbindungen, insbesondere über bevorzugt selbstklebende zweiteilige Druckverschlussstreifen, an dem Anzeigegerät angebracht ist,
wobei vorzugsweise der Innenrahmen (B) eine Infrarotfolie (B4) sowie einen inneren Profilrahmen (B3) aufweist und diese bevorzugt mittels einer nicht lösbaren Verbindung, insbesondere mittels mindestens eines doppelseitigen Klebebandes, auf der Vorderseite des Anzeigegeräts (A) fixiert sind.

11. Küchenmöbel nach Anspruch 5 oder einem der auf Anspruch 5 rückbezogenen Ansprüche,
wobei ein Kabelstrang (6) achsgenau und/oder rotationsgenau zu den Drehachsen geführt wird.

12. Küchenmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Schwenkmechanik als Einarmschwinge oder als Gussschwinge oder als Fachwerkkonstruktion ausgebildet ist.

13. Küchenmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei das Küchenmöbel einen Innenraum aufweist, in dem andere Geräte oder Artikel lagerbar sind, und/oder
wobei das Küchenmöbel innerhalb einer Möbelzeile positioniert ist und/oder
wobei das Küchenmöbel als einzelnes Möbel positioniert ist.

Claims

1. Kitchen furniture (D),

a) comprising at least one side wall (D1),

b) a display unit (A),

c) a pivot mechanism (E) for attachment of the display unit (A) in or on the kitchen furniture, characterised in that, by means of the pivot mechanism, the display unit can be pivoted into different positions, in particular into one or more viewing and/or idle positions,

d) wherein a first end of the pivot mechanism is attached to the side wall,

e) wherein a second end, which is opposite the first end, of the pivot mechanism is attached to the display unit,

f) wherein the pivot mechanism (E) comprises at least one swivel joint (13, 16) with a rotational axis.

2. Kitchen furniture (D) according to Claim 1 with a pivot mechanism (E) for attachment of a display unit (A) to the side wall of the kitchen furniture (D),

a) wherein the pivot mechanism is formed such that, by means of the pivot mechanism, the display unit can be pivoted into different positions, in particular into one or more viewing and/or idle positions,

b) wherein a first end of the pivot mechanism is formed for attachment to the side
wall,

c) wherein a second end, which is opposite the first end, of the pivot mechanism is formed for attachment to the display unit,

d) wherein the pivot mechanism (E) comprises at least one swivel joint (13, 16) with a rotational axis.

3. Kitchen furniture according to Claim 1 or 2,
wherein the display unit (A) is a screen, in particular a television and/or a computer monitor.

4. Kitchen furniture according to one of the preceding claims, with at least one of the following further features:

a) the kitchen furniture comprises a first and a second side wall opposite the first side wall and the pivot mechanism (E) can optionally be attached to the first or second side wall,

b) the kitchen furniture has a front side (D3) and/or a base (D2), wherein preferably the display unit (A) in an idle position is at least substantially flush with the front side (D3),

c) wherein preferably the front side (D3) comprises an outer frame (C) formed in particular from stainless steel,

d) wherein the outer frame (C) preferably has fastening rails (C1), which fastening rails (C1) are perforated in the longitudinal direction for adjustment and/or central fitting of the outer frame (C) and/or

e) wherein preferably the front faces of the fastening rail (C1) on one side and the inner stop surfaces of the first assembly plate (1) on the other side define an adjustment range for height adjustment and/or

f) wherein the outer frame (C) is formed such that a dipping of the display unit (A) behind the front side (D3) is prevented.

5. Kitchen furniture according to one of the preceding claims,
wherein at or close to the first end of the pivot mechanism a first swivel joint (2, 3) is provided with a first rotational axis and at or close to the second end of the pivot mechanism a second swivel joint (13, 16) is provided with a second rotational axis,
wherein preferably the first and/or the second rotational axis are oriented at least substantially in the vertical direction and/or the first and the second rotational axis are parallel to one another.

6. Kitchen furniture according to Claim 5,
wherein the first swivel joint (2, 3) is fixed to the side wall (D1) by means of a first assembly plate (1), wherein preferably the first assembly plate (1) stands with its base surface (1a) on the ground (D2) and/or is mounted, in particular screwed, flush with the front side (D3) and/or laminary or plane on the side wall (D1).

7. Kitchen furniture according to Claim 5 or Claim 6,
wherein the first and/or the second swivel joint has an eccentric collar bush (21), preferably composed of plastic, for adjustment, and/or
wherein the first swivel joint (2, 3) has a stop limit (9b), wherein preferably an elastomer (8) cushions the stop at the first assembly plate
and/or
wherein a predefined braking torque is brought about at the second swivel joint by means of a brake disc (15).

8. Kitchen furniture according to one of the preceding claims,
wherein the rotation of the display unit (A) is carried out by means of at least one, in particular remote-controlled servomotor (19) and/or wherein the display unit (A) is height-adjustable by means of an adjustment screw (12).

9. Kitchen furniture according to one of the preceding claims,
wherein the display unit (A) is connected to the pivot mechanism (E) by means of a second assembly plate (11),
wherein preferably the second assembly plate (11) has recesses for rotatable adjustment of the display unit (A), wherein a first recess (11d) is formed in a circular manner with a centre point (M) and the other recesses (11e to 11g) are formed in each case as slots with a longitudinal axis, wherein the longitudinal axes are at least substantially circular arcs around the centre point (M),
and/or
wherein preferably the second assembly plate (11) has two sheet areas (11, 11b) with strap hinges (11a) as well as a knurled nut (17) for angular adjustment of the display unit (A), wherein the knurled nut (17) braces the two sheet areas (11, 11b) with respect to one another and aligns them by means of the strap hinges (11a).

10. Kitchen furniture according to one of the preceding claims,
wherein an inner frame is attached on the display unit (A), wherein the inner frame (B) in particular has a contoured hole (B1) into which the display unit (A) can be inserted without gaps, and wherein the inner frame is attached preferably via detachable connections, in particular via preferably self-adhesive two-part pressure-lock strips, to the display unit,
wherein preferably the inner frame (B) has an infrared film (B4) and an inner profile frame (B3) and this is preferably fixed by means of a non-detachable connection, in particular by means of at least one double-sided adhesive tape, on the front side of the display unit (A).

11. Kitchen furniture according to Claim 5 or one of the claims which refer back to Claim 5,
wherein a cable harness (6) is guided with axial precision and/or with rotational precision with respect to the rotational axes.

12. Kitchen furniture according to one of the preceding claims,
wherein the pivot mechanism is formed as a single-arm rocker or as a cast rocker or as a latticework construction.

13. Kitchen furniture according to one of the preceding claims,
wherein the kitchen furniture has an interior space in which other devices or items can be stored, and/or
wherein the kitchen furniture is positioned within a row of furniture and/or
wherein the kitchen furniture is positioned as a single piece of furniture.

Revendications

1. Meuble de cuisine (D),

a) comprenant au moins une paroi latérale (D1),

b) un appareil d'affichage (A),

c) une mécanique de pivotement (E) pour le montage de l'appareil d'affichage (A) dans ou sur le meuble de cuisine, caractérisé en ce qu'au moyen de la mécanique de pivotement, l'appareil d'affichage peut être amené à pivoter dans différentes positions, en particulier dans une ou plusieurs positions d'observation et/ou de repos,

d) où une première extrémité de la mécanique de pivotement est disposée à la paroi latérale,

e) où une seconde extrémité de la mécanique de pivotement opposée à la première extrémité est montée sur l'appareil d'affichage,

f) où la mécanique de pivotement (E) comprend au moins une articulation tournante (13, 16) avec un axe de rotation.

2. Meuble de cuisine (D) selon la revendication 1, avec une mécanique de pivotement (E) pour monter un appareil d'affichage (A) sur la paroi latérale du meuble de cuisine (D),

a) où la mécanique de pivotement est réalisée de façon qu'au moyen de la mécanique de pivotement, l'appareil d'affichage puisse être amené à pivoter dans différentes positions, en particulier dans une ou plusieurs positions d'observation et/ou de repos,

b) où une première extrémité de la mécanique de pivotement est réalisée pour le montage sur la paroi latérale,

c) où une seconde extrémité de la mécanique de pivotement opposée à la première extrémité est réalisée pour le montage sur l'appareil d'affichage,

d) où la mécanique de pivotement (E) comprend au moins une articulation tournante (13, 16) avec un axe de rotation.

3. Meuble de cuisine selon la revendication 1 ou 2, où l'appareil d'affichage (A) est un écran, en particulier un téléviseur et/ou un moniteur d'ordinateur.

4. Meuble de cuisine selon l'une des revendications précédentes, avec au moins une des autres caractéristiques suivantes:

a) le meuble de cuisine comprend une première ainsi qu'une seconde paroi latérale opposée à la première, et la mécanique de pivotement (E) peut être montée sélectivement à la première ou la seconde paroi latérale,

b) le meuble de cuisine présente un côté avant (D3) et/ou un fond (D2), où de préférence l'appareil d'affichage (A), en position de repos, est au moins sensiblement en affleurement avec le côté avant (D3),

c) où de préférence le côté avant (D3) comprend un cadre extérieur (C) réalisé notamment en acier fin,

d) où le cadre extérieur (C) présente de préférence des baguettes de fixation (C1), lesdites baguettes de fixation (C1) étant perforées dans la direction longitudinale pour l'ajustement et/ou le montage médian du cadre extérieur (C) et/ou

e) où de préférence les faces frontales de la baguette de fixation (C1), d'une part, et les faces de butée intérieures de la première plaque de montage (1), d'autre part, définissent une zone d'ajustement pour l'égalisation en hauteur et/ou

f) où le cadre extérieur (C) est réalisé de façon à empêcher une plongée de l'appareil d'affichage (A) derrière le côté avant (D3).

5. Meuble de cuisine selon l'une des revendications précédentes, où est prévu à ou approximité de la première extrémité de la mécanique de pivotement une première articulation tournante (2, 3) avec un premier axe de rotation et à ou à proximité de la seconde extrémité de la mécanique de pivotement, une deuxième articulation tournante (13, 16) avec un deuxième axe de rotation,
où de préférence, le premier et/ou le deuxième axe de rotation sont orientés au moins sensiblement dans la direction verticale et/ou le premier et le deuxième axe de rotation sont parallèles l'un à l'autre.

6. Meuble de cuisine selon la revendication 5, où la première articulation tournante (2, 3) est fixée par une première plaque de montage (1) à la paroi latérale (D1), où de préférence la première plaque de montage (1) repose avec sa face de base (1a) sur le fond (D2) et/ou est montée en affleurement avec le côté avant (D3) et/ou d'une manière plane à la paroi latérale (D1), en particulier par vissage.

7. Meuble de cuisine selon la revendication 5 ou la revendication 6, où la première et/ou la deuxième articulation tournante pour l'ajustement présente une douille excentrique (21), de préférence en matériau synthétique, et/ou
où la première articulation tournante (2, 3) présente une limitation de butée (9b), où de préférence un élastomère (8) amortit la butée à la première plaque de montage,
et/ou
où au moyen d'un disque de freinage (15) à la deuxième articulation tournante, un couple de freinage prédéterminé est provoqué.

8. Meuble de cuisine selon l'une des revendications précédentes, où la rotation de l'appareil d'affichage (A) a lieu au moyen d'au moins un moteur de positionnement (19), en particulier actionnable à distance, et/ou où l'appareil d'affichage (A) est ajustable en hauteur par une vis de réglage (12).

9. Meuble de cuisine selon l'une des revendications précédentes, où l'appareil d'affichage (A) est relié par une deuxième plaque de montage (11) à la mécanique de pivotement (E),
ou de préférence la deuxième plaque de montage (11) pour l'ajustement tournant de l'appareil d'affichage (A), présente des évidements, où un premier évidement (11d) est réalisé en forme de cercle avec un centre (M) et les autres évidements (11e) à (11g) à chaque fois comme trous oblongs avec un axe longitudinal, où les axes longitudinaux sont au moins sensiblement des arcs de cercle autour du centre (M), et/ou
où de préférence la deuxième plaque de montage (11) pour l'ajustement angulaire de l'appareil d'affichage (A) présente deux zones de tôle (11, 11b) avec des bandes de charnière (11a) et un écrou moleté (17), où l'écrou moleté (17) contraint les deux zones de tôle (11, 11b) l'une contre l'eau et les croise sur les bandes de charnière (11a).

10. Meuble de cuisine selon l'une des revendications précédentes, où est disposé sur l'appareil d'affichage (A) un cadre intérieur, où le cadre intérieur (B) présente en particulier un trou de contour (B1) dans lequel l'appareil d'affichage (A) peut être inséré avec un faible écart, et où le cadre intérieur est monté de préférence par des liaisons amovibles, en particulier par des bandes de fermeture sous pression en deux parties, de préférence auto-collantes, à l'appareil d'affichage,
où de préférence le cadre intérieur (B) présente une feuille infrarouge (B4) ainsi qu'un cadre profilé intérieur (B3), et ceux-ci sont de préférence fixés au moyen d'une liaison non-amovible, en particulier au moyen d'une bande collante double face sur le côté avant de l'appareil d'affichage (A).

11. Meuble de cuisine selon la revendication 5 ou l'une des revendications se rapportant à la revendication 5, où un faisceau de câbles (6) est guidé avec une précision d'axe et/ou de rotation aux axes de rotation.

12. Meuble de cuisine selon l'une des revendications précédentes, où la mécanique de pivotement est réalisée comme bielle oscillante à un bras ou bielle moulée ou comme construction en treillis.

13. Meuble de cuisine selon l'une des revendications précédentes, où le meuble de cuisine présente un espace intérieur dans lequel peuvent être stockés d'autres appareils ou articles, et/ou où le meuble de cuisine est positionné à l'intérieur d'une rangée de meubles et/ou où le meuble de cuisine est positionné comme meuble individuel.

Zeichnung