Lichtquelle

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine mit Flüssigbrennstoff befeuerbare Lichtquelle, insbesondere eine mit Ethanol, Petroleum oder Öl befeuerbare Lampe, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der NL 290 410 ist eine befeuerbare Lichtquelle bekannt. Aus der DE 1 807 940 A1 ist ein mit Flüssigbrennstoff betreibbares Feuerzeug bekannt.

[0003] Die US 1 959 128 offenbart eine Flüssigbrennstoffkerze, deren Vorratsbehälter einen Deckel aufweist, in welchem ein rohrförmiger in den Innenraum des Behälters hineinragender Abschnitt vorgesehen ist. Dieser rohrförmige Abschnitt verläuft trichterförmig nach oben hin.

[0004] Die Gestaltung von Innenräumen, insbesondere unter designerischen Gesichtspunkten, gewinnt in letzter Zeit zunehmend an Bedeutung, wobei wiederum Designobjekte zur positiven Beeinflussung des Ambientes besonders hoch im Kurs des Verbrauchers stehen. Derartige Designobjekte sind beispielsweise mit Flüssigbrennstoff befeuerbare Lichtquellen, also Lampen, welche aufgrund ihres natürlichen Lichtes und ihrer gleichzeitigen Wärmeabstrahlung eine besonders wohlige Atmosphäre verbreiten. Derartige, mit Flüssigbrennstoff befeuerbare Lichtquellen bzw. Lampen verfügen dabei üblicherweise über einen Vorratsbehälter für den Flüssigbrennstoff sowie eine Dochthalteeinrichtung, welche durch eine deckelseitige Öffnung des Vorratsbehälters derart in diesen einhängbar bzw. eintauchbar ist, dass ein Docht mit dem Flüssigbrennstoff in Kontakt treten kann und diesen aufgrund der Kapillarwirkung in eine Verbrennungszone nach oben befördert, wo er dann verbrennt. Der Umgang mit derartigen Lichtquellen ist jedoch nicht unbedingt gefahrlos, da beispielsweise bei einem Umstoßen bzw. Umfallen der mit Flüssigbrennstoff befeuerten Lampe ein Austreten des Flüssigbrennstoffes nicht gänzlich vermieden werden kann und dadurch üblicherweise zu einen erhöhten Brandgefahr führt. Darüber hinaus üben derartige Lampen auch eine offensichtlich große Anregung auf kleine Kinder aus, die im schlimmsten Fall dazu führt, dass die Kinder - schon aus reiner Neugier - versuchen an das Lampenöl, das heißt den Flüssigbrennstoff, zu gelangen. Die Einnahme dieses Flüssigbrennstoffes kann dabei insbesondere bei Kleinkindern zu schweren Lungenschäden und sogar zum Tod führen, wobei bei sehr kleinen Kindern zwischen einem und drei Jahren bereits kleinste Mengen an Lampenöl ausreichen, um schwere Lungenkomplikationen mit sogar tödlichem Ausgang hervorzurufen. Aus diesem Grund sollten derartige Lampen stets einen besonders gesicherten Stand, beispielsweise durch eine großflächige Auflage, aufweisen und zudem an Orten abgestellt werden, an denen die Gefahr des Umstoßens bzw. Umfallens sowie des ungewollten Zugriffs von Kindern zumindest reduziert ist.

[0005] Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit dem Problem, für eine gattungsgemäße Lichtquelle, eine verbesserte oder zumindest eine andere Ausführungsform anzugeben, welche insbesondere einem erhöhten Sicherheitsbedürfnis gerecht wird.

[0006] Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen hingegen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0007] Die Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, einen Vorratsbehälter für Flüssigbrennstoff einer mit diesem Flüssigbrennstoff befeuerbaren Lichtquelle so auszubilden, dass zu keiner Zeit Flüssigbrennstoff aus dem Vorratsbehälter austreten kann, und zwar unabhängig von der Lage des Vorratsbehälters selbst. Hiermit soll insbesondere vermieden werden, dass bei einem Umstoßen der mit Flüssigbrennstoff befeuerten Lichtquelle der Flüssigbrennstoff austreten und zu einem Brand führen kann. Von weiterem entscheidendem Vorteil ist dabei, dass es mit der erfindungsgemäßen Lichtquelle für Kinder unmöglich wird, an den giftigen im Vorratsbehälter vorhandenen Flüssigbrennstoff zu gelangen, wodurch ebenfalls dem gesteigerten Sicherheitsbedürfnis moderner Zeiten Rechnung getragen werden kann. Eine erfindungsgemäße und mit Flüssigbrennstoff befeuerbare Lichtquelle, weist dabei oben besagten Vorratsbehälter für den Flüssigbrennstoff auf sowie eine Dochthalteeinrichtung, welche durch eine deckelseitige Öffnung des Vorratsbehälters derart in diesen einhängbar ist, dass ein Docht mit dem Flüssigbrennstoff in Kontakt treten kann. Von der deckelseitigen Öffnung nach innerhalb des Vorratsbehälters abstehend ist dabei ein rohrförmiger Abschnitt angeordnet, durch welchen einerseits der Flüssigbrennstoff in den Vorratsbehälter einfüllbar ist und der die einzige Verbindung von außen nach innerhalb des Vorratsbehälters darstellt und der andererseits bezüglich seiner axialen Länge so auf die Abmessungen des Vorratsbehälters abgestimmt ist, dass durch diesen nur soviel Flüssigbrennstoff in den Vorratsbehälter einfüllbar ist, dass ein Austreten von Flüssigbrennstoff aus dem Vorratsbehälter unabhängig von dessen Lage unmöglich ist. Durch den erfindungsgemäßen Vorratsbehälter ist es somit möglich, diesen frei zu drehen bzw. zu kippen, ohne dass dabei Flüssigbrennstoff über die deckelseitige Öffnung nach außen tritt. Wichtig ist hierbei, dass bei aufrecht stehendem Vorratsbehälter ein maximaler Pegel des Flüssigbrennstoffs im Vorratsbehälter stets unterhalb des rohrförmigen und vom Deckel des Vorratsbehälters abstehenden Abschnitts bleibt. Bei der Erfindung wird dies dadurch garantiert, dass ein weiteres Befüllen des Vorratsbehälters über den zuvor genannten maximalen Pegel unmöglich ist, da durch den rohrförmigen Abschnitt nur Luft aus dem Vorratsbehälter entweichen kann, solange sich der Pegel des Flüssigbrennstoffs unterhalb des rohförmigen Abschnittes befindet und dieser somit nicht mit Flüssigbrennstoff gefüllt ist. Ein "Überfüllen" des Vorratsbehälters ist somit unmöglich. Der Vorratsbehälter kann somit üblicherweise lediglich soweit gefüllt werden, dass er um beliebige horizontale oder schräge Achsen gedreht werden kann, ohne dass die Gefahr besteht, dass Flüssigbrennstoff aus diesem austritt.

[0008] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung, ist randseitig an der deckelseitigen Öffnung ein axial nach innerhalb des Vorratsbehälters abstehender Ringkragen vorgesehen, wobei sich der rohrförmige Abschnitt trichterförmig zur deckelseitigen Öffnung hin aufweitet und radial außerhalb des Ringkragens mit einem Deckel des Vorratsbehälters verbunden ist. Hierdurch kann ein als Auslaufschutz dienendes Reservoir für den sich im Vorratsbehälter befindlichen Flüssigbrennstoff realisiert werden. Wird beispielsweise die Lichtquelle um eine horizontale Achse gedreht und dadurch auf den Kopf gestellt, kann eine sich beispielsweise noch im rohrförmigen Abschnitt befindliche Menge an Flüssigbrennstoff nur innerhalb des rohförmigen Abschnitts bis zum Reservoir laufen, nicht aber austreten. Hierdurch kann selbst der ungewollte Austritt geringer Mengen an Flüssigbrennstoff aus dem Vorratsbehälter zuverlässig vermieden werden.

[0009] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung, ist an der deckelseitigen Öffnung eine Rasteinrichtung, insbesondere eine Rastnase, vorgesehen, die mit einer an der Dochthalteeinrichtung angeordneten und entsprechend ausgebildeten Gegenrasteinrichtung, insbesondere mit einem Haltering, zusammenwirkt und dadurch ein ungewolltes Entfernen der Dochthalteeinrichtung aus dem Vorratsbehälter zumindest erschwert. Hierdurch kann eine wirksame Sicherung geschaffen werden, die es Unbefugten, insbesondere Kindern, erschwert, die Dochthalteeinrichtung aus dem Vorratsbehälter zu entfernen und dadurch an den Flüssigbrennstoff im Vorratsbehälter zu gelangen. Zum Entfernen der Dochthalteeinrichtung, muss diese vorzugsweise zunächst, entsprechend einer Kindersicherung bei Reinigungsmitteln, an den Vorratsbehälter angedrückt und dann schräg verschwenkt werden, um den dochthalteeinrichtungsseitigen Haltering aus der vorratsbehälterseitigen Rastnase zu lösen. Dies erfordert eine gewisse Motorik, die üblicherweise von Kindern nicht geleistet werden kann.

[0010] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung, ist eine Federeinrichtung mit insbesondere mehreren Federarmen vorgesehen ist, die die Dochthalteeinrichtung in ihren mit dem Vorratsbehälter verrasteten Zustand unter Bildung eines zumindest geringen Axialspaltes vorspannt. Das Vorsehen eines derartigen zumindest geringen Spaltes, ermöglicht ein Belüften des Vorratsbehälters, was beim Betrieb der Lichtquelle erforderlich ist, um ein durch verbrannten Flüssigbrennstoff verringertes Volumen durch nachströmende Luft ersetzen zu können und damit zu gewährleisten, dass die mit Flüssigbrennstoff betriebene Lichtquelle auch weiter Flüssigbrennstoff aufgrund des Kapillareffektes im Docht nach oben zur Verbrennungszone leiten und damit Licht abgeben kann. Selbstverständlich ist dabei auch denkbar, dass die Arme als Ringscheibe mit zumindest gewisser axialer Höhe in der Art einer Tellerfeder ausgebildet sind, so dass sich die Dochthalteeinrichtung über diese tellerfederartig ausgebildete Scheibe am Deckel des Vorratsbehälters abstützt. Bei letzterer Ausführungsform wäre ein Axialspalt nicht vorgesehen, wobei beispielsweise in der tellerfederartigen Kragenscheibe eine kleine Durchgangsöffnung vorgesehen sein kann, welche den beim Betrieb der Lichtquelle erforderlichen Volumenausgleich gewährleistet.

[0011] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung, kann darüber hinaus vorgesehen sein, dass der Vorratsbehälter doppelwandig ausgebildet ist und dadurch ebenfalls einem erhöhten Sicherheitsbedürfnis gegen Auslaufen des Flüssigbrennstoffs Rechnung getragen werden kann. Insbesondere bei einfach hergestellten, beispielsweise aus Blech miteinander verbördelten Wänden, besteht nach längerer Zeit die Gefahr, dass ein derartiger Vorratsbehälter undicht wird und dadurch ungewollt Flüssigbrennstoff aus diesem in die Umgebung gelangen kann. Da beim Betrieb der Lichtquelle stets offenes Feuer vorhanden ist, muss deshalb ein ungewolltes Austreten von Flüssigbrennstoff aus dem Vorratsbehälter unbedingt vermieden werden. Unterstützt kann diese Bemühung dadurch werden, dass - wie oben vorgeschlagen - der Vorratsbehälter doppelwandig ausgeführt wird.

[0012] Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.

[0013] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

[0014] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile beziehen.

[0015] Dabei zeigen, jeweils schematisch,

Fig. 1

ein Vorratsbehälter einer erfindungsgemäße Lichtquelle in einer Schnittdarstellung,

Fig. 2

eine Darstellung wie in Fig. 1, jedoch bei einem eingeführten Trichter zum Befüllen des Vorratsbehälters der Lichtquelle,

Fig. 3

eine Darstellung wie in Fig. 2, jedoch bei maximal mit Flüssigbrennstoff befülltem Vorratsbehälter,

Fig. 4

die Lichtquelle mit teilweise eingeführter Dochthalteeinrichtung,

Fig. 5

eine Darstellung wie in Fig. 4, jedoch mit weiter eingeführter Dochthalteeinrichtung,

Fig. 6

die Lichtquelle mit vollständig eingeführter Dochthalteeinrichtung, welche jedoch noch nicht verrastet ist,

Fig. 7

die Lichtquelle mit vollständig eingeführter Dochthalteeinrichtung, welche jedoch verrastet ist,

Fig. 8

eine Darstellung wie in Fig. 7, jedoch um eine horizontale Achse um 45° gedreht,

Fig. 9

eine Darstellung wie in Fig. 7, jedoch um eine horizontale Achse um 90° gedreht,

Fig. 10

eine Darstellung wie in Fig. 7, jedoch um eine horizontale Achse um 135° gedreht,

Fig. 11

eine Darstellung wie in Fig. 7, jedoch um eine horizontale Achse um 180° gedreht,

[0016] Entsprechend der Fig. 7, weist eine erfindungsgemäße mit Flüssigbrennstoff 3 befeuerbare Lichtquelle 1, einen Vorratsbehälter 2 zur Aufnahme des Flüssigbrennstoffs 3 auf. Als Flüssigbrennstoff 3 kann hierbei insbesondere Ethanol, Petroleum oder Öl in Frage kommen, wobei mit Ethanol eine geruchs-und rußfreie Verbrennung möglich ist. Darüber hinaus weist die Lichtquelle 1 eine Dochthalteeinrichtung 4 auf, welche durch eine deckelseitige Öffnung 5 (vgl. Fig. 1) des Vorratsbehälters 2 derart in diesen einhängbar ist, dass ein Docht 6 der Dochthalteeinrichtung 4 mit dem Flüssigbrennstoff 3 in Kontakt treten und diesen aufgrund seiner Kapillarwirkung in eine Verbrennungszone 7 nach oben befördern kann.

[0017] Prinzipiell besteht bei derartigen dekorativen Lichtquellen 1 stets die Gefahr, dass der im Vorratsbehälter 2 aufbewahrte Flüssigbrennstoff 3 bei einem Kippen der Lichtquelle 1 auslaufen und dadurch eine Brandgefahr darstellen kann. Weitaus gefährlicher ist jedoch, dass derartige dekorative Lichtquellen 1 insbesondere auf Kinder eine große Anziehungskraft ausüben, so dass diese oftmals versucht sind, der Lichtquelle 1 habhaft zu werden und beispielsweise den zuvor eingefüllten Flüssigbrennstoff 3 durch Kippen der Lichtquelle 1 zu trinken. Da es hierbei insbesondere bis Mitte der 90er Jahre zu schweren Unfällen gekommen war, erteilte die EU-Kommission einen Normungsauftrag zur Erstellung von sicherheitstechnischen Festlegungen für dekorative (Öl-)Lampen, die als DIN EN14059 im Januar 2003 in das deutsche Normenwerk übernommen wurde. Die DIN EN14059 für Öllampen zielt primär darauf ab, den Zugang von kleinen Kindern zum Lampenöl zumindest zu erschweren, wobei die Produkte, die der DIN EN14059 entsprechen, trotzdem nicht als völlig sicher angesehen werden sollten. Um einen missbräuchlichen Zugriff von insbesondere Kleinkindern auf den im Vorratsbehälter 2 deponierten Flüssigbrennstoff 3 wirkungsvoll verhindern zu können, ist bei der erfindungsgemäßen Lichtquelle 1 ein von der deckelseitigen Öffnung 5 nach innerhalb des Vorratsbehälters 2 abstehender, rohrförmiger Abschnitt 8 vorgesehen, durch welchen der Flüssigbrennstoff 3 in den Vorratsbehälter 2 einfüllbar ist. Gleichzeitig stellt dieser rohrförmige Abschnitt 8 die einzige Verbindung von außen nach innerhalb des Vorratsbehälters 2 dar. Der Abschnitt 8 ist darüber hinaus bezüglich seiner axialen Länge so auf die Abmessungen des Vorratsbehälters 2 abgestimmt ist, dass durch diesen nur soviel Flüssigbrennstoff 3 in den Vorratsbehälter 2 einfüllbar ist, dass ein Austreten von Flüssigbrennstoff 3 aus dem Vorratsbehälter 2 unabhängig von dessen Lage unmöglich ist.

[0018] Das Befüllen des Vorratsbehälters 2 der Lichtquelle 1 erfolgt dabei, wie in den Fig. 2 und 3 dargestellt ist. Zunächst wird ein auf die Lichtquelle 1 abgestimmter Trichter 9 durch die deckelseitige Öffnung 5 und den sich daran anschließenden rohrförmigen Abschnitt 8 in den Vorratsbehälter 2 eingeschoben und anschließend Flüssigbrennstoff 3 eingefüllt. Wie den Fig. 2 und 3 dabei zu entnehmen ist, weist der Trichter 9 eine Markierung 12 auf, die so positioniert ist, dass bei einem Befüllen des Trichters 9 mit Flüssigbrennstoff 3 bis zur Markierung 12, dieser aus der deckelseitigen Öffnung 5 herausziehbar ist und dabei der Flüssigbrennstoff 3 vollständig in den Vorratsbehälter 2 abfließt, ohne dass eine Flüssigbrennstoffspiegel 10 von unten an den rohrförmigen Abschnitt 8 heranreicht, so dass ein Austreten von Flüssigbrennstoff 3 aus dem Vorratsbehälter 2 unabhängig von dessen Lage unmöglich ist. Vergleicht man hierzu die beiden Fig. 3 und 4, so erkennt man, dass bei einem Befüllen des Trichters 9 lediglich bis zu dessen Markierung 12, die im Trichter 9 befindliche Menge an Flüssigbrennstoff 3 gleich derjenigen ist, die nach dem Entfernen des Trichters 9 noch in den Vorratsbehälter 2 abfließen kann, ohne dass dann der Pegel 10 des Flüssigbrennstoffs 3, höher ansteigt als ein unterer Öffnungsrand 14 des rohförmigen Abschnitts 8. Somit kann zu jeder Zeit gewährleistet werden, dass nur soviel Flüssigbrennstoff 3 in den Vorratsbehälter 2 eingefüllt werden kann, dass dieser auch bei einem beliebigen Verdrehen nicht aus diesem auslaufen kann. Bei maximalem Füllstand des Flüssigbrennstoffs, taucht der Docht 6 problemlos in den Flüssigbrennstoff 3 ein und ist demnach ebenfalls problemlos aufgrund seiner Kapillarwirkung in der Lage, den Flüssigbrennstoff 3 nach oben in die Verbrennungszone 7 zu befördern.

[0019] Bei einem Verdrehen des Vorratsbehälters 2 bzw. der Lichtquelle 1 um eine horizontale Achse, wie dies gemäß den Fig. 8 bis 11 dargestellt ist und wie dies beispielsweise von einem Kind beim Versuch an den Flüssigbrennstoff 3 zu gelangen, ausgeführt werden würde, kann man erkennen, dass bei keiner gemäß den Fig. 8 bis 11 gezeigten Drehstellungen Flüssigbrennstoff 8 durch den rohrförmigen Abschnitt 8 und die sich daran anschließende deckelseitige Öffnung 5 nach außen gelangen kann, so dass das Kind die Lichtquelle 1 drehen und wenden kann wie es will, ohne dass dabei die Gefahr besteht, dass Flüssigbrennstoff 3 nach außen gelangt. Zur besseren Darstellung ist dabei der Pegel 10 des Flüssigbrennstoffs 3 in den Fig. 8 bis 11 stets eingezeichnet.

[0020] Wie insbesondere der Fig. 1 deutlich zu entnehmen ist, ist der rohrförmige Abschnitt 8 leicht tailliert ausgebildet und weist an seinem, der deckelseitigen Öffnung 5 abgewandten Ende, eine trichterförmige Aufweitung auf. Dabei ist der rohrförmige Abschnitt 8 zur Aufnahme der Dochthalteeinrichtung 4 ausgebildet, die in diesem zentriert werden kann. Randseitig an der deckelseitigen Öffnung 5 ist ein axial nach innerhalb des Vorratsbehälters 2 abstehender Ringkragen 17 vorgesehen, wobei sich der rohrförmige Abschnitt 8 trichterförmig zur deckelseitigen Öffnung 5 hin aufweitet und radial außerhalb des Ringkragens 17 mit einem Deckel des Vorratsbehälters 2 verbunden ist. Hierdurch kann ein als Auslaufschutz dienendes Reservoir 18, für den sich im Vorratsbehälter 2 befindlichen Flüssigbrennstoff 3 realisiert werden. Wird beispielsweise die Lichtquelle 1 um eine horizontale Achse gedreht und dadurch auf den Kopf gestellt, kann eine sich beispielsweise noch im rohrförmigen Abschnitt 8 befindliche Menge an Flüssigbrennstoff 3 nur innerhalb des rohförmigen Abschnitts 8 bis zum Reservoir 18 laufen, nicht aber austreten. Hierdurch kann selbst der ungewollte Austritt geringer Mengen an Flüssigbrennstoff 3 aus dem Vorratsbehälter 2 zuverlässig vermieden werden.

[0021] Die Dochthalteeinrichtung 4, wie sie in den Fig. 4 bis 11 gezeichnet ist, weist ein, den Docht 6 führendes Rohrelement 11 auf, welches zumindest bereichsweise den Docht 6 an seiner Mantelfläche anliegend umgibt. Der Docht 6 ist dabei ebenso wie das Rohrelement 11 im Bereich der Verbrennungszone 7 radial aufgeweitet, wodurch einerseits der Docht 6 formschlüssig im Rohrelement 11 gehalten und insbesondere bei einer kopfstehenden Lichtquelle 1, ein frühzeitiges Abtropfen von Flüssigbrennstoff 3 aufgrund des volumenvergrößerten Dochtes 6 im Bereich der Verbrennungszone 7 und der damit einhergehenden vergrößerten Speicherkapazität, zumindest verzögert werden kann. Darüber hinaus weist die Dochthalteeinrichtung 4 außen an dem den Docht 6 führenden Rohrelement 11, eine ringkragenartige Dicht-/Zentriereinrichtung 23, insbesondere eine im wesentlichen konische und im Einbauzustand nach unten offene Dicht-/Zentrierhülse auf, mit Hilfe welcher sich die Dochthalteeinrichtung 4 einerseits in dem rohrförmigen Abschnitt 8 abstützt und andererseits ein ungewolltes Fließen von Flüssigbrennstoff 3 in Richtung eines zum Anzünden vorgesehenen Endes des Dochtes 6 an der Außenseite des Rohrelementes 11 verhindert wird. Ein radialer Abstand zwischen der Dicht-/Zentriereinrichtung 23 und dem rohrförmigen Abschnitt 8 so ausgebildet ist, dass ausschließlich ein Durchtritt von Luft möglich ist, nicht aber von Flüssigbrennstoff 3.

[0022] An seinem, gemäß der Fig. 4 oberen Längsende, weist die Dochthalteeinrichtung 4 einen sich an einem Öffnungsrand der deckelseitigen Öffnung 5 direkt oder indirekt abstützenden Kragenbereich 16 auf, an welchem zugleich ein händisches Anfassen und insbesondere ein Herausheben der Dochthalteeinrichtung 4 aus der Öffnung 5 möglich ist. An seinem davon abgewandten Längsende, weist das Rohrelement 11 eine radiale Aufweitung auf, über welche sich die Dochthalteeinrichtung 4 in dem rohrförmigen Abschnitt 8 abstützt bzw. in diesem gehalten ist. Dabei ist denkbar, dass der rohrförmige Abschnitt 8 eine komplementär zu einer am Rohrelement 11 vorgesehenen Ausbuchtung geformte Ausnehmung aufweist, so dass ein haptischer Widerstand zu spüren ist, sofern die Dochthalteeinrichtung 4 ihre Einbaulage eingenommen hat. Gleichzeitig weist die Dochthalteeinrichtung 4 einen den Docht 6 ringförmig umgebenden rohrabschnittsförmigen Dochtschutz 24 auf.

[0023] An dem Kragenbereich 16, können dem Vorratsbehälter 2 zugewandte (Feder-) Arme 19 einer Federeinrichtung 20 vorgesehen sein, über welche sich die Dochthalteeinrichtung 4 unter Bildung eines zumindest geringen Spaltes 15 am Deckel des Vorratsbehälters 2 abstützt. Der Spalt 15 ermöglicht dabei den beim Betrieb der Lichtquelle 1 erforderlichen Volumenausgleich, welcher dadurch entsteht, dass Flüssigbrennstoff 3 verbrannt wird und durch ein entsprechendes, von außen eingesaugtes, Luftvolumen, ausgeglichen werden muss. Selbstverständlich können dabei die Arme 14 auch als tellerfederartig ausgebildete Kragenscheibe ausgebildet sein, welche ebenso wie beispielsweise die Arme 14 zusätzlich federnd ausgebildet sein kann. Die Federeinrichtung 20 bewirkt dabei, dass die Dochthalteeinrichtung 4 in ihren mit dem Vorratsbehälter 2 verrasteten Zustand unter Bildung des zumindest geringen Axialspaltes 15 vorgespannt wird. Die Möglichkeit der Verrastung der Dochthalteeinrichtung 4 am Vorratsbehälter 2 ist durch eine an der deckelseitigen Öffnung 5 vorgesehene Rasteinrichtung 21, insbesondere eine Rastnase, gegeben, die mit einer an der Dochthalteeinrichtung 4 angeordneten und entsprechend ausgebildeten Gegenrasteinrichtung 22, insbesondere mit einem Haltering 13, zusammenwirkt und dadurch ein ungewolltes Entfernen der Dochthalteeinrichtung 4 aus dem Vorratsbehälter 2 zumindest erschwert. Zum Einbau der Dochthalteeinrichtung 4 in den Vorratsbehälter 2, muss letztere zunächst in den rohrförmigen Abschnitt 8 eingeführt und kurz vor dem Erreichen der Einbaulage leicht verschwenkt werden, um die den Haltering 13 unter die Rastnase zu führen. Dies kann nur unter gleichzeitigem Spannen der Federeinrichtung 20 erfolgen. Anschließend wird die Dochthalteeinrichtung 4 wieder koaxial zum rohrförmigen Abschnitt 8 ausgerichtet, so dass die Gegenrasteinrichtung 22, respektive die Rastnase, die Rasteinrichtung 21, respektive den Halterring, hintergreift. In der verrasteten Lage ist die Rastverbindung durch die Federeinrichtung 20 gesichert. Hierdurch kann eine wirksame Sicherung geschaffen werden, die es Unbefugten, insbesondere Kindern, erschwert, die Dochthalteeinrichtung 4 aus dem Vorratsbehälter 2 zu entfernen und dadurch an den Flüssigbrennstoff 3 im Vorratsbehälter 2 zu gelangen. Zum Entfernen der Dochthalteeinrichtung 4, muss diese vorzugsweise zunächst, entsprechend einer Kindersicherung bei Reinigungsmitteln, an den Vorratsbehälter 2 angedrückt und dann schräg verschwenkt werden, um den dochthalteeinrichtungsseitigen Haltering 13 aus der vorratsbehälterseitigen Rastnase 21 zu lösen. Zu einer derartigen koordinierten Bewegung sind Kinder nicht in der Lage.

[0024] Der Docht 6 der Dochthaltevorrichtung 4 ist dabei bezüglich seines Außendurchmessers so an einen Innendurchmesser des Rohrelementes 11 angepasst, dass er in einer zumindest selbsthemmenden bzw. selbsthaltenden Lage in das Rohrelement 11 eingeschoben und derart in diesem verklemmt werden kann. Unterstütz werden kann dies durch den in der Verbrennungszone 7 aufgeweiteten Bereich des Dochtes 6.

[0025] Selbstverständlich kann der Vorratsbehälter 2 abweichend von der jeweils in den Fig. 1 bis 11 dargestellten zylindrischen Form auch eine andere Form aufweisen, wobei allen Formen gemein ist, dass diese derart auf eine axiale Länge des rohrförmigen Abschnittes 8 abgestimmt sind, dass bei einem maximal erlaubten Flüssigbrennstoffpegel 10 innerhalb des Vorratsbehälters 2, dieser gedreht und gewendet werden kann wie er will, ohne dass in irgendeiner Lage die Gefahr besteht, dass Flüssigbrennstoff 3 aus der deckelseitigen Öffnung 5 austreten und beispielsweise von Kleinkindern getrunken werden kann. Dabei ist der rohrförmige Abschnitt 8 dicht mit der deckelseitigen Öffnung 5 verbunden. Die erfindungsgemäße Lichtquelle 1 bietet somit eine höchstmögliche Sicherheit, insbesondere Kleinkinder vor gesundheitsschädlichen oder sogar tödlichen Folgen durch Trinken des Flüssigbrennstoffs 3 zu bewahren. Darüber hinaus bietet die erfindungsgemäße Lichtquelle 1 höchstmögliche Sicherheit, dass auch bei einem unbeabsichtigten Umstoßen bzw. Umwerfen des Vorratsbehälters 2, kein Flüssigbrennstofif 3 nach außen austreten und sich beispielsweise entzünden kann.

Ansprüche

1. Eine mit Flüssigbrennstoff (3) befeuerbare Lichtquelle (1), insbesondere eine mit Ethanol, Petroleum oder Öl befeuerbare Lampe, mit

- einem Vorratsbehälter (2) für den Flüssigbrennstoff (3),

- einer Dochthalteeinrichtung (4), welche durch eine deckelseitige Öffnung (5) des Vorratsbehälters (2) derart in diesen einhängbar ist, dass ein Docht (6) mit dem Flüssigbrennstoff (3) in Kontakt treten kann,

dadurch gekennzeichnet,

- dass ein von der deckelseitigen Öffnung (5) nach innerhalb des Vorratsbehälters (2) abstehender rohrförmiger Abschnitt (8) vorgesehen ist, der die einzige Verbindung von außen nach innerhalb des Vorratsbehälters (2) darstellt und der bezüglich seiner axialen Länge so auf die Abmessungen des Vorratsbehälters (2) abgestimmt ist, dass durch diesen nur soviel Flüssigbrennstoff (3) in den Vorratsbehälter (2) einfüllbar ist, dass ein Austreten von Flüssigbrennstoff (3) aus dem Vorratsbehälter (2) unabhängig von dessen Lage unmöglich ist,

- dass randseitig an der deckelseitigen Öffnung (5) ein axial nach innerhalb des Vorratsbehälters (2) abstehender Ringkragen (17) vorgesehen ist, wobei sich der rohrförmige Abschnitt (8) trichterförmig zur deckelseitigen Öffnung (5) hin aufweitet und radial außerhalb des Ringkragens (17) mit einem Deckel des Vorratsbehälters (2) verbunden ist.

2. Lichtquelle nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

- dass der rohrförmige Abschnitt (8) tailliert ausgebildet ist, und/oder

- dass der rohrförmige (8) zur Aufnahme der Dochthalteeinrichtung (4) ausgebildet ist.

3. Lichtquelle nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der deckelseitigen Öffnung (5) eine Rasteinrichtung (21), insbesondere eine Rastnase, vorgesehen ist, die mit einer an der Dochthalteeinrichtung (4) angeordneten und entsprechend ausgebildeten Gegenrasteinrichtung (22), insbesondere mit einem Haltering (13), zusammenwirkt und dadurch ein ungewolltes Entfernen der Dochthalteeinrichtung (4) aus dem Vorratsbehälter (2) zumindest erschwert.

4. Lichtquelle nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Federeinrichtung (20) mit insbesondere mehreren Federarmen (19) vorgesehen ist, die die Dochthalteeinrichtung (4) in ihren mit dem Vorratsbehälter (2) verrasteten Zustand unter Bildung eines zumindest geringen Axialspaltes (15) vorspannt.

5. Lichtquelle nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dochthalteeinrichtung (4) ein den Docht (6) führendes Rohrelement (11) aufweist, an welchem eine ringkragenartige Dicht-/Zentriereinrichtung (23), insbesondere eine im wesentlichen konische und im Einbauzustand nach unten offene Dicht-/Zentrierhülse angeordnet ist, mit Hilfe welcher sich die Dochthalteeinrichtung (4) einerseits in dem rohrförmigen Abschnitt (8) abstützt und andererseits ein ungewolltes Fließen von Flüssigbrennstoff (3) in Richtung eines zum Anzünden vorgesehenen Endes des Dochtes (6) an der Außenseite des Rohrelementes (11) verhindert wird.

6. Lichtquelle nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein radialer Abstand zwischen der Dicht-/Zentriereinrichtung (23) und dem rohrförmigen Abschnitt (8) so ausgebildet ist, dass ausschließlich ein Durchtritt von Luft möglich ist, nicht aber von Flüssigbrennstoff (3).

7. Lichtquelle nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein, eine Markierung (12) aufweisender, Trichter (9) zum Einfüllen des Flüssigbrennstoffes (3) in den Vorratsbehälter (2) vorgesehen ist, wobei die Markierung so positioniert ist, dass bei einem Befüllen des Trichters (9) mit Flüssigbrennstoff (3) bis zur Markierung (12), dieser aus der deckelseitigen Öffnung (5) herausziehbar ist und dabei der Flüssigbrennstoff (3) vollständig in den Vorratsbehälter (2) abfließt, ohne dass eine Flüssigbrennstoffspiegel (10) von unten an den rohrförmigen Abschnitt (8) heranreicht, so dass ein Austreten von Flüssigbrennstoff (3) aus dem Vorratsbehälter (2) unabhängig von dessen Lage unmöglich ist.

8. Lichtquelle nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dochthalteeinrichtung (4) einen den Docht (6) ringförmig umgebenden rohrabschnittsförmigen Dochtschutz (24) aufweist.

9. Lichtquelle nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rohrelement (11) im Bereich des Dochtschutzes (24) radial aufgeweitet ist, ebenso wie der in diesem gehaltenen Docht (6), so dass insbesondere bei einer kopfstehenden Lichtquelle (1) ein Abtropfen von Flüssigbrennstoff (3) zumindest verzögert wird.

10. Lichtquelle nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Vorratsbehälter (2) doppelwandig ausgebildet ist.

Claims

1. A light source (1) capable of being fired with liquid fuel (3), particularly a lamp capable of being fired with ethanol, petroleum or oil being provided with

- a storage tank (2) for the liquid fuel (3),

- a device for holding the wick (4) which via an opening in the lid (5) of the storage tank (2) can be suspended in such a way that a wick (6) can come into contact with the liquid fuel (3),

characterised in that

- a tubular section (8) protruding from the opening in the lid (5) into the interior of the storage tank (2) is provided forming the only connection from the outside to the inside of the storage tank (2) and that with respect to its axial length it is adapted to the dimensions of the storage tank (2) in such a way that through it only so much liquid fuel (3) can be filled into the storage tank (2) and that leakage of the liquid fuel (3) from the storage tank (2) is impossible independently from its position,

- a gorget (17) protruding axially into the interior of the storage tank (2) is provided on the edge of the opening in the lid (5), wherein the tubular section (8) expands funnel-like towards the opening in the lid (5) and is radially connected to the lid of the storage tank (2) outside the gorget (17).

2. Light source according to Claim 1,
characterised in that

- the tubular section (8) is formed in a tapered manner and/or

- the tubular section (8) is formed to include the device for holding the wick (4).

3. Light source according to Claim 1 or 2,
characterised in that
the opening in the lid (5) is provided with a detent mechanism (21), in particular a detent nose interacting with a counter detent mechanism (22) disposed and accordingly formed on the device for holding the wick (4), particularly with a holding ring (13) and thus at least impedes unintended removal from the storage tank (2) of the device holding the wick (4).

4. Light source according to Claim 3,
characterised in that
a spring device (20) particularly with several spring arms (19) is provided which preloads the device holding the wick (4) in its detent state with the storage tank (2) while forming at least a small axial gap (15).

5. Light source according to one of the Claims 1 to 4,
characterised in that
the device for holding the wick (4) is provided with a tubular element (11) guiding the wick (6), on which a gorget-formed sealing/centering device (23), particularly a sealing/centering sleeve mainly conical and in the mounted state opened onto the lower part through which on the one hand the device for holding a wick (4) supports itself in the tubular section (8) and on the other hand unintended flow of the liquid fuel (3) in the direction towards the end of the wick (6) intended for lighting on the outside of the tubular element (11) is prevented.

6. Light source according to Claim 5,
characterised in that
a radial gap between the sealing/centering device (23) and the tubular section (8) is formed in such a way that only air can pass through and not liquid fuel (3).

7. Light source according to one of the Claims 1 to 6,
characterised in that
a funnel (9) bearing a marking (12) for filling the liquid fuel (3) into the storage tank (2) is provided wherein the marking is positioned in such a way that during filling of the funnel (9) with liquid fuel (3) up to the marking (12) it can be pulled out of the opening in the lid (5), and the liquid fuel (3) flowing entirely into the storage tank (2) without the level of the liquid fuel (10) reaching the tubular section (8) from the bottom, so that the liquid fuel (3) cannot possibly leak from the storage tank (2), independently of its position.

8. Light source according to one of the Claims 1 to 7,
characterised in that
the device for holding the wick (4) is provided with a tubular, section-formed wick protection (24) surrounding the wick (6) in an annular form.

9. Light source according to Claim 8,
characterised in that
the tubular element (11) as well as the wick (6) held in it is radially extended in the wick protection (24) section, so that, particularly, dripping liquid fuel (3) is at least delayed in an inverted light source (1).

10. Light source according to one of the Claims 1 to 9,
characterised in that
the storage tank (2) is double-walled.

Revendications

1. Une source de lumière (1) s'allumant au combustible liquide (3), particulièrement une lampe s'allumant à l'éthanol, au pétrole ou à l'huile comportant

- un réservoir (2) pour le combustible liquide (3),

- un dispositif pour tenir la mèche (4) qui, moyennant une ouverture sur le couvercle (5) du réservoir (2), peut être suspendu de telle façon que la mèche (6) peut entrer en contact avec le combustible liquide (3),

caractérisée en ce que/ce qu'

- une section tubulaire (8) en retrait de l'ouverture sur le couvercle (5) s'étendant vers l'intérieur du réservoir (2) est prévue et forme la seule connexion de l'extérieur vers l'intérieur du réservoir (2) et sa longueur axiale est adaptée aux dimensions du réservoir (2) de telle manière que par celle-là, on ne peut verser qu'une certaine quantité de combustible liquide (3) dans le réservoir (2), ainsi une fuite de combustible liquide (3) du réservoir (2) est impossible, indépendamment de sa position,

- sur le bord de l'ouverture sur le couvercle (5) un hausse-col (17) saillant axialement vers l'intérieur du réservoir (2) est prévu, la section tubulaire (8) s'élargissant en forme d'entonnoir vers l'ouverture sur le couvercle (5) est raccordée radialement au couvercle du réservoir (2) au-delà du hausse-col (17).

2. Source de lumière selon revendication 1,
caractérisée en ce que

- la section tubulaire (8) est formée de manière cintrée et/ou

- la section tubulaire (8) est formée pour inclure le dispositif pour tenir la mèche (4).

3. Source de lumière selon revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce que
l'ouverture sur le couvercle (5) dispose d'un système de verrouillage (21), particulièrement un bec de verrouillage interagissant avec un système de contre-verrouillage (22) disposé et conçu de manière à s'adapter au dispositif pour tenir la mèche (4), particulièrement avec une bague de retenue (13), ce qui du moins complique un retrait non-intentionnel du dispositif pour tenir la mèche (4) hors du réservoir (2).

4. Source de lumière selon revendication 3,
caractérisée en ce qu'
un dispositif de ressort (20) particulièrement avec plusieurs bras de ressort (19) est prévu et précontraint le dispositif pour tenir la mèche (4) dans sa position verrouillée avec le réservoir (2) en formant au moins une petite fente axiale (15).

5. Source de lumière selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce que
le dispositif pour tenir la mèche (4) dispose d'un élément tubulaire (11) contenant la mèche (6) sur lequel un dispositif de joint/centrage (23) en forme de hausse-col est disposé, particulièrement une douille essentiellement conique, qui une fois montée, est ouverte en bas, ainsi d'un côté le dispositif pour tenir la mèche se maintient (4) dans la section tubulaire (8) et de l'autre une fuite non-intentionnelle de combustible liquide (3) en direction d'une fin de mèche (6), prévue pour être allumée à l'extérieur de l'élément tubulaire (11), est empêchée.

6. Source de lumière selon revendication 5,
caractérisée en ce qu'une
fente radiale entre le dispositif de joint et centrage (23) et entre la section tubulaire (8) est prévue de telle façon que seul l'air peut s'échapper et non pas le combustible liquide (3).

7. Source de lumière selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisée en ce qu'
un entonnoir (9) comportant un repère (12) est prévu pour verser le combustible liquide (3) dans le réservoir (2), le repère est positionné de telle manière que pendant le remplissage de l'entonnoir (9) avec le combustible liquide (3) jusqu'au repère (12), il peut être retiré de par l'ouverture sur le couvercle (5) pendant que le combustible liquide (3) coule directement dans le réservoir (2) sans qu'en bas le niveau de combustible liquide (10) atteigne la section tubulaire (8), ainsi le combustible liquide (3) ne peut pas s'écouler hors du réservoir (2), indépendamment de sa position.

8. Source de lumière selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisée en ce que
le dispositif pour tenir la mèche (4) dispose d'une protection de mèche (24) en forme de section tubulaire qui entoure la mèche (6) de manière annulaire.

9. Source de lumière selon revendication 8,
caractérisée en ce que
l'élément tubulaire (11) ainsi que la mèche (6) s'élargissent radialement dans la section de protection de mèche (24), de sorte que particulièrement pour une source de lumière renversée (1) une fuite de combustible liquide (3) est du moins retardée.

10. Source de lumière selon l'une des revendications 1 à 9,
caractérisée en ce que
le réservoir (2) dispose d'un double-mur.

Zeichnung