Behälter zur Aufnahme eines mit einer Flüssigkeit gefüllten Beutels

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter zur Aufnahme eines mit einer Flüssigkeit gefüllten und mit einem Auslaufstutzen versehenen Beutels, enthaltend eine Wand, die mit einer zum Durchstecken des Auslaufstutzens bestimmten Öffnung versehen ist, und einen im Bereich der Öffnung angeordneten Haltemechanismus zur axialen Fixierung des Auslaufstutzens.

[0002] Zur Aufbewahrung von Flüssigkeiten werden neben starren Gefäßen wie Fässern oder Flaschen zunehmend auch flexible, z. B. aus Folien hergestellte Gefäße verwendet, die nachfolgend stellvertretend für alle denkbaren Formen als Beutel bezeichnet werden. Derartige Beutel haben den Vorteil, dass sie leicht und kostengünstig sind. Sie dienen insbesondere zur Aufbewahrung von Obst- oder Gemüsesäften, Wasser oder Wein. Das Füllen der Beutel mit den Flüssigkeiten erfolgt vorzugsweise unter Ausschluss von Luft nach Art von Vakuumverpackungen und mit vorherigem Erhitzen der Flüssigkeiten, was den zusätzlichen Vorteil der Sterilisierung bzw. Pasteurisierung der Flüssigkeiten mit sich bringt. Daher können die Flüssigkeiten auch ohne Konservierungsstoffe über längere Zeitspannen hinweg gelagert werden, ohne dass sie an Qualität verlieren.

[0003] Um eine einfache Entnahme der Flüssigkeiten zu ermöglichen, sind die Beutel mit Auslauföffnungen versehen, an deren Ränder Beutelflansche mit von den Beuteln abstehenden Rohrstutzen angeschweißt sind. Besonders bekannt für diese Zwecke sind außerdem Zapfhähne, die mit rückwärtigen, in die Rohrstutzen einsteckbaren, weiteren Rohrstutzen versehen sind.

[0004] Die Befüllung der Beutel kann insbesondere auf zwei Arten erfolgen. Die eine Art sieht vor, die Flüssigkeiten beim Erzeuger- oder Abfüllbetrieb in die Beutel zu füllen und bereits gefüllte und mit integrierten Zapfhähnen verschene Beutel anzubieten. Dagegen sieht die andere Art vor, leere Beutel, die vom Verbraucher erworben und gefüllt werden, zusammen mit separaten Zapfhähnen auf den Markt zu bringen. Nach der Befüllung der Beutel werden dann die Zapfhähne, ebenfalls vom Verbraucher, in die Rohrstutzen der Beutel gesteckt und in diesen verrastet. Da ein Trennen der Zapfhähne von den Rohrstutzen nach der Verrastung praktisch kaum noch möglich ist, werden die entleerten Beutel unabhängig von der Art ihrer Befüllung zusammen mit den Zapfhähnen weggeworfen.

[0005] Zur dosierten Entnahme der Flüssigkeiten werden die Beutel häufig zusammen mit Pappkartons angeboten (sogenannte Bag-in-Box-Systeme), die Öffnungen haben, durch welche die Rohrstutzen und Zapfhähne nach außen gezogen werden können (z. B. DE 34 44 429 A1, DE 20 2004 008 672 U1, EP 1 520 836 A1). Derartige Pappkartons haben jedoch weder ein optisch ansprechendes Aussehen noch gewährleisten sie einen axial festen Sitz der Rohrstutzen in den Öffnungen. Die Zapfhähne sind daher weder wackelfrei noch unverschiebbar an den Pappkartons gelagert, weshalb derartige Bag-in-Box-Systeme weder im privaten noch im gewerblichen Bereich allen Anforderungen genügen, die üblicherweise an einen Getränkebchälter mit Zapfeinrichtung gestellt werden.

[0006] Zur Vermeidung dieses Nachteils sind Behälter der eingangs bezeichneten Gattung bekannt (z. B. DE 31 39 978 A1), die ein in einer Behälterwand befestigtes, rohrförmiges Befestigungsstück aufweisen, das einen mit dem Beutel verbundenen und mit einem Zapfhahn versehenen Auslaufstutzen aufnimmt sowie radial und axial fixiert ist. Außerdem ist die Anordnung so getroffen, dass der Zapfhahn und der Auslaufstutzen durch das Befestigungsstück nach innen in den Behälter zurückgeschoben werden können. Hierdurch wird erreicht, dass der Behälter während seiner Lagerung, z. B. in einem Kühlschrank, keine vorstehenden und damit störenden Teile aufweist. Das wird allerdings mit dem Nachteil einer Sonderkonstruktion erkauft, die eine Anwendung der allgemein üblichen Rohrstutzen und Zapfhähne nicht zulässt und daher kostenintensiv ist.

[0007] Ferner wird in der EP 2 098 462 A1 ein Verfahren zur Herstellung eines Beutelhalters und ein Aufbau aus einem Halter für einen Beutel beschrieben. Dabei handelt es sich um einen vorzugsweise aus einem Material wie Pappe zusammenklapp- und -klebbaren Beutelhalter. Der Halter weist eine Öffnung zur Aufnahme einer Auslasseinheit bzw. eines Zapfhahns eines Beutels auf, die von zwei Halteelementen an diametral gegenüberliegenden Seiten begrenzt wird. Dabei kann eines der beiden Halteelemente auf das andere zu bewegt werden, wodurch die Öffnung verringert wird und der Zapfhahn des Beutels in der Öffnung festgelegt wird. Dabei gestaltet sich das Einbringen der Auslasseinheit in eine Ausnehmung in einem Positionierungselement schwierig, wozu ein Führungswerkzeug dient.

[0008] Auch die GB 1 046 900 offenbart einen Behälter aus Pappe, in dem sich ein Beutel mit einer Flüssigkeit befindet. Eine Auslasseinheit mit einem Betätigungselement ist mit einem Kragenabschnitt in eine Ausnehmung eines Deckelteils einsetzbar, in welcher der Kragenabschnitt von einem Deckelteil und einem Klappenteil gehalten wird. Das Klappenteil kann dazu auf das Deckelteil bewegt werden, wobei der Kragenabschnitt fixiert wird. Der Kragenabschnitt wird von zwei Halteelementen in einer Öffnung gehalten, wobei jeweils ein Flansch des Kragenabschnitts an dem Deckelteil anliegt, so dass die Auslasseinheit axial unverschieblich aufgenommen wird. Nachteilig ist allerdings das mehrere Schritte umfassende Einsetzen bzw. Positionieren der Auslasseinheit in eine Entnahmeposition.

[0009] Ausgehend davon liegt der Erfindung das technische Problem zugrunde, den Behälter der eingangs bezeichneten Gattung so auszubilden, dass er unter Beibehaltung der üblichen Rohrstutzen und Zapfhähne und für eine Vielzahl von unterschiedlichen Behälterformen einen axial fixierten Sitz des Zapfhahns bei einfacher Handhabung sicherstellt.

[0010] Zur Lösung dieses Problems ist der Behälter der eingangs bezeichneten Gattung erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass der Haltemechanismus wenigstens zwei, mit der Wand verbundene oder verbindbare, in einem montierten Zustand auf diametral gegenüberliegenden Seiten der Öffnung angeordnete Halteelemente aufweist und durch Bewegung wenigstens eines der Halteelemente wahlweise in eine die Öffnung im Wesentlichen freilassende Offenstellung und in eine Halteposition bringbar ist, in der die Halteelemente einen Abstand voneinander aufweisen, der kleiner als der Durchmesser der Öffnung ist.

[0011] Die Erfindung bringt den Vorteil mit sich, dass ein Haltemechanismus vorgesehen ist, der wahlweise in eine die Wandöffnung im Wesentlichen freilassende Offenstellung, die ein Durchstecken des Auslaufstutzen eines in dem Behälter angeordneten Beutels gestattet, oder in eine den Durchmesser der Öffnung reduzierende Halteposition einstellbar ist, in welcher ein aus der Öffnung herausragender Abschnitt des Auslaufstutzens erfasst und axial fixiert wird. Der Haltemechanismus kann fest am Behälter angebracht sein oder ein zusätzlich zum Behälter vorgesehenes Bauelement bilden.

[0012] Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0013] Die Erfindung wird nachfolgend in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen an Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in unterschiedlichen Maßstäben dargestellt sind. Es zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht eines erfindungsgemäßen Behälters mit einem fest angebrachten, erfindungsgemäßen Haltemechanismus;

Fig. 2 eine Seitenansicht des Behälters nach Fig. 1;

Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie III - III der Fig. 1;

Fig. 4 eine vergrößerte Einzelheit X der Fig. 3;

Fig. 5 und 6 je eine Unteransicht und eine Seitenansicht eines ersten Halteelementes eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haltemechanismus;

Fig. 7 und 8 den Fig. 5 und 6 entsprechende Ansichten eines zweiten Halteelements des Haltemechanismus;

Fig. 9 eine perspektivische Darstellung der Halteelemente nach Fig. 5 bis 8 während ihrer Annäherung bei der Montage;

Fig. 10 den Haltemechanismus nach Fig. 5 bis 9 im zusammengesetzten Zustand;

Fig. 11 den Haltemechanismus nach Fig. 5 bis 10 während des Einbaus in eine Behälterwand;

Fig. 12 den Haltemechanismus nach Fig. 11 im fertig an der Behälterwand montierten Zustand; und

Fig. 13 schematisch das Lösen des Haltemechanismus nach Fig. 12 von der Behälterwand.

[0014] Gemäß einem ersten, in Fig. 1 bis 4 dargestellten Ausführungsbeispiel enthält ein erfindungsgemäßer, hier quaderförmiger Behälter 1 eine vordere Wand 2, eine hintere Wand 3, einen Boden 4, ein Deckenteil 5, zwei Seitenwände 6 und einen von diesen umgrenzten Innenraum 7 (Fig. 3). Die vordere Wand 2 weist in einem unteren Bereich eine durchgehende Öffnung 8 auf. Die hintere Wand 3 ist z. B. in nach oben oder unten offenen Nuten der Seitenwände 6 verschiebbar geführt und kann dadurch vom Behälter 1 abgenommen werden. Dies dient insbesondere dem Zweck, einen mit einer Flüssigkeit gefüllten Beutel 9 entsprechend Fig. 3 in dem Innenraum 7 anzuordnen.

[0015] Der Beutel 9 ist, wie schematisch insbesondere in Fig. 4 gezeigt ist, mit einer handelsüblichen Flüssigkeits-Entnahmeeinrichtung versehen, die eine Auslauföffnung 10 und eine an deren Rand flüssigkeitsdicht befestigte, nachfolgend als Beutelflansch 11 bezeichnete, ringförmige Grundplatte enthält, die einen vom Beutel 9 nach außen abstehenden, vorzugsweise kreiszylindrischen Rohrstutzen 12 aufweist und mit diesem z. B. ein einstückiges Kunststoff-Spritzgussteil bildet. Ferner enthält die Entnahmeeinrichtung einen Zapfhahn 14, der rückseitig eine nachfolgend als Zapfhahnflansch 15 bezeichnete, ringförmige Trägerplatte aufweist, an der ein nach hinten ragender, vorzugsweise kreiszylindrischer Rohrstutzen 16 angebracht ist. Der Zapfhahn 14, der Zapfhahnflansch 15 und der Rohrstutzen 16 bestehen bis auf die beweglichen Teile eines nicht näher dargestellten Zapfventils vorzugsweise aus einem einstückigen Kunststoff-Spritzgussteil.

[0016] Der Rohrstutzen 16 hat einen etwas kleineren Durchmesser als der Rohrstutzen 12 und kann daher mit wenig Spiel axial in diesen eingeschoben werden, bis eine am Rohrstutzen 16 angebrachte, ringförmige Rastzunge 17 von innen hinter dem Beutelflansch 11 einschnappt und damit die Teile 10 bis 17 zu einer fest verbundenen Entnahmeeinrichtung verbindet. In diesem Zustand sind die beiden Rohrstutzen 12 und 16 praktisch nicht mehr voneinander zu trennen, und die beiden Flansche 11 und 15 weisen einen Abstand voneinander auf, der bei den auf dem Markt befindlichen Entnahmeeinrichtungen typischerweise ca. 18 mm beträgt.

[0017] Die Öffnung 8 in der Wand 2 ist vorzugsweise so groß bemessen, dass ihre Außenkontur größer als die Außenkontur des Zapfhahns 14 einschließlich der übrigen Teile der Entnahmeeinrichtung ist, und weist dazu z. B. einen Durchmesser von ca. 43 mm auf, während der größte Durchmesser der Zapfeinrichtung im Bereich des Zapfhahnflansches 15 z. B. ca. 41 mm beträgt.

[0018] Das Anordnen eines mit Flüssigkeit gefüllten Beutels 9 im Behälter 1 kann beispielsweise auf zwei Arten erfolgen. Liegt ein bereits gefüllter und mit der zu einer Baueinheit verbundenen Entnahmeeinrichtung versehener Beutel 9 vor, gleichgültig ob ein gefüllter Beutel 9 käuflich erworben oder ein leer angeschaffter Beutel vom Verbraucher selbst gefüllt wurde, dann wird der Beutel 9 bei geöffneter hinterer Wand 3 in den Innenraum 7 des Behälters 1 eingeführt und gleichzeitig die Entnahmeeinrichtung durch die Öffnung 8 hindurch gesteckt, bis der Beutelflansch 11 an der Innenseite der Wand 2 anliegt und der Zapfhahn 14 gemäß Fig. 3 von der Wand 2 nach vorn absteht. Ein aus den beiden Rohrstutzen 12 und 16 gebildeter, zwischen den beiden Flanschen 11 und 15 angeordneter Auslaufstutzen der Entnahmeeinrichtung durchragt dann die Öffnung 8 nur teilweise, während ein relativ großer Abschnitt von ihm ebenfalls nach vorn aus der Öffnung 8 herausragt. Alternativ wäre es aber auch möglich, einen leeren Beutel 9 bei noch nicht montiertem Zapfhahn 14 in den Behälter 1 einzuführen, den Rohrstutzen 12 durch die Öffnung 8 zu stecken und den Beutel 9 erst dann durch den Rohrstutzen 12 hindurch zu füllen, bevor abschließend der Rohrstutzen 16 des Zapfhahns 14 bis zum Einrasten der Rastzunge 17 in den Rohrstutzen 12 gesteckt wird. Denkbar wäre schließlich auch, einen leer in den Behälter 1 eingeführten Beutel 9 durch den bereits montierten Zapfhahn 14 hindurch zu befüllen.

[0019] In jedem Fall ergibt sich das Problem, dass nach dem Einführen des Beutels 9 weder die axiale noch die radiale Lage des Auslaufstutzens 12, 16 in der Öffnung 8 festliegt, da der Außendurchmesser des Auslaufstutzens 12, 16 ebenfalls kleiner als der Innendurchmesser der vorzugsweise kreisrunden Öffnung 8 ist. Das führt einerseits zu einem wackligem Sitz des Zapfhahns 14, was insbesondere im gewerblichen Bereich nicht gewünscht wird, und kann andererseits sogar dazu führen, dass der Zapfhahn 14 durch die Öffnung 8 nach innen in den Behälter 1 gedrückt wird und dann nicht mehr zugänglich ist, was vermieden werden sollte.

[0020] Erfindungsgemäß ist daher ein im Bereich der Öffnung 8 angeordneter Haltemechanismus zur Fixierung zumindest der axialen, vorzugsweise aber auch der radialen Lage des Auslaufstutzens 12, 16 vorgesehen. Dieser Haltemechanismus enthält im Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis 4 wenigstens zwei Halteelemente 18 und 19. Ein erstes Halteelement 18 ist am unteren Rand der Öffnung 8 angeordnet und auf der Vorderseite der Wand 2 befestigt, während ein zweites Halteelement 19, bezogen auf die Öffnung 8, an einer dem ersten Halteelement 18 diametral gegenüberliegenden Seite angeordnet und verschiebbar auf der Vorderseite der Wand 2 gelagert ist. Beide Halteelemente 18, 19 stehen daher erhaben von der Wand 2 ab. Die möglichen Bewegungsrichtungen für das Halteelement 19 sind in Fig. 1 durch einen Doppelpfeil v angedeutet, d. h. im Ausführungsbeispiel sind nur vertikale Verschiebungen des Halteelements 19 möglich.

[0021] Das Halteelement 19 kann wahlweise in eine die Öffnung 8 im Wesentlichen freilassende Offenstellung oder in einer Halteposition bewegt werden. Die Offenstellung ist in Fig. 1 durch gestrichelte Linien am oberen und unteren Ende des Halteelements 19 angedeutet. In dieser Offenstellung kann die Entnahmeeinrichtung in der beschriebenen Weise durch die Öffnung 8 gesteckt werden. In der in Fig. 1 mit durchgezogenen Linien dargestellten Halteposition ragt das dem ersten Halteelement 18 zugewandte Ende des zweiten Halteelements 19 dagegen teilweise in die Öffnung 8 hinein, so dass der Abstand der einander zugewandten Enden der Halteelemente 18, 19 kleiner als der Durchmesser der Öffnung 8 ist. Ist die Öffnung 8 daher von einem Auslaufstutzen 12, 16 eines im Behälter 1 befindlichen Beutels 9 durchsetzt, dann ragt zumindest das dem ersten Halteelement 18 zugewandte Ende des zweiten Halteelements 19 in der Halteposition auch in einen Zwischenraum 20 (Fig. 4), der beim Anschlag des Beutelflanschs 11 an die Hinterseite der Wand 2 zwischen dem Zapfhahnflansch 15 und der Vorderseite der Wand 2 besteht, wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist. Dadurch wird der Auslaufstutzen 12, 16 axial in der Öffnung 18 fixiert, insbesondere wenn die Dicke wenigstens des Halteelements 19 genau dem Abstand zwischen dem Zapfhahnflansch 15 und der Vorderseite der Wand 2 entspricht oder mit anderen Worten ein Abstand a (Fig. 3) zwischen einer Vorderseite des Halteelements 19 und einer Rückseite der Wand 2 gleich der Länge des Auslaufstutzens 12, 16 bzw. dem Abstand zwischen den beiden Flanschen 11, 15 ist.

[0022] Eine radiale Fixierung wird beispielsweise dadurch erreicht, dass der Außendurchmesser des Rohrstutzens 12 etwa gleich dem Innendurchmesser der Öffnung 8 und der Außendurchmesser des Rohrstutzens 16 etwa gleich dem Innendurchmesser des Rohrstutzens 12 gewählt wird, so dass diese Teile im montierten Zustand weitgehend spielfrei gelagert sind.

[0023] Wie Fig. 1 zeigt, weisen die einander zugewandten Enden der Halteelemente 18, 19 vorzugsweise konkave Anlageflächen 18a, 19a auf, die mit besonderem Vorteil halbkreisförmig ausgebildet sind und im Wesentlichen denselben Radius wie die Öffnung 8 aufweisen. Dadurch wird das aus der Öffnung 8 nach vorn herausragende Teil des Auslaufstutzens 12, 16 von den Halteelementen 18, 19 zumindest teilweise umgriffen, wodurch ein schönes Aussehen erzielt wird.

[0024] Die verschiebbare Lagerung des Halteelements 19 auf der Wand 2 kann in verschiedener Weise bewirkt werden. Im Ausführungsbeispiel weist die Wand 2 zwei zur Bewegungsrichtung v parallele Langlöcher 21 auf, die von Befestigungsbolzen 22 durchragt werden, die z. B. aus von der Innenseite her in das Halteelement 19 eingedrehten Schrauben bestehen, wie insbesondere Fig. 3 zeigt. Alternativ könnte das Halteelement 19 statt auf der Wand 2 auch zumindest teilweise in einer auf der Vorderseite der Wand 2 ausgebildeten Führungsnut angeordnet und verschiebbar in dieser geführt sein.

[0025] Im Übrigen ist klar, dass die Entnahme eines entleerten Beutels 9 und ein erneutes Einlegen eines gefüllten Beutels 9 z. B. dadurch ermöglicht wird, dass das erste Halteelement 19 in Fig. 1 nach oben geschoben und dadurch die Öffnung 8 ausreichend weit freigegeben wird, so dass die gesamte Entnahmeeinrichtung nach innen in den Behälter 1 gedrückt werden kann.

[0026] Während sich das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis 4 insbesondere für Behälter 1 aus Holz und vergleichsweise große Wandstärken eignet, zeigen Fig. 5 bis 13 ein Ausführungsbeispiel, das insbesondere für dünnwandige Behälter 23 (Fig. 11 und 12) aus Blech oder einem anderen dünnen Material wie z. B. Karton geeignet ist. Außerdem zeigen Fig. 5 bis 13 ein Ausführungsbeispiel, dessen Haltemechanismus nach Art einer Schelle ausgebildet und nicht, wie Fig. 1 bis 4, mit der Wand fest verbunden, sondern mit einer Wand 24 (Fig. 11 und 12) verbindbar und leicht wieder von dieser trennbar ist. Im Übrigen kann der Behälter 23 analog zum Behälter 1 ausgebildet und zur Aufnahme des hier nicht näher dargestellten Beutels 9 eingerichtet sein.

[0027] Gemäß Fig. 5 bis 8 enthält der dem Behälter 23 zugewandte Haltemechanismus ein erstes Halteelement 25 und ein zweites Halteelement 26. Beide Halteelemente 25, 26 sind im Wesentlichen halbzylindrisch geformt und mit einem leicht konischen Außenmantel versehen. Das erste Halteelement 25 ist unverschiebbar, jedoch lösbar mit der Wand 24 verbindbar, während das zweite Halteelement 26 verschiebbar mit dem ersten Halteelement 25 verbunden werden kann. Zu diesem Zweck weist das erste Halteelement 25 eine vorzugsweise ebene Bodenfläche 27 auf, in die wenigstens eine, vorzugsweise jedoch wenigstens zwei Blindbohrungen 28 eingearbeitet sind, in die gemäß Fig. 9 je ein Positionierungszapfen 29 fest eingesetzt ist. Diesen Positionierungszapfen 29 ist in der Wand 24 je eine Bohrung 30 (Fig. 11) zugeordnet, die am Rand einer der Öffnung 8 entsprechenden Öffnung 31 angeordnet sind. Das Halteelement 25 kann damit in einer Lage auf die Wand 24 aufgesetzt werden, die im Wesentlichen der Lage des Halteelements 18 auf der Wand 8 (Fig. 1) entspricht. Außerdem weist das Halteelement 25 wenigstens eine, vorzugsweise wenigstens zwei durchgehende, senkrecht zu zwei Stirnflächen 33 erstreckte Bohrungen 32 auf.

[0028] Das zweite Halteelement 26 weist in wenigstens einer, vorzugsweise in zwei den Stirnflächen 33 zugeordneten, zweckmäßig ebenfalls ebenen Stirnflächen 34 je eine senkrecht zu diesen erstreckte Blindbohrung 35 auf, in die ein Steckbolzen 36 (Fig. 9) fest eingesetzt ist. Die Anordnung ist insbesondere so getroffen, dass das zweite Halteelement 26 so in Richtung des ersten Halteelements 25 bewegt werden kann, dass die Steckbolzen 36 in die Bohrungen 32 eintreten, bis die beiderseitigen Stirnflächen 33, 34 plan und unter Bildung einer engen, von außen kaum sichtbaren Stoßfuge 37 (Fig. 10) aufeinander liegen. Außerdem weist das zweite Halteelement 26 eine Bodenfläche 38 auf, die im zusammengesetzten Zustand nach Fig. 10 in einer Ebene mit der Bodenfläche 27 des ersten Halteelements 25 angeordnet ist.

[0029] Die beiden Halteelemente 25, 26 bilden einen Haltemechanismus für den erfindungsgemäßen Behälter 23 und werden z. B. wie folgt angewendet.

[0030] Nachdem ein in Fig. 11 nur schematisch angedeuteter, mit Flüssigkeit gefüllter Beutel 9 so im Behälter 23 angeordnet ist, dass sein Auslaufstutzen 12, 16 die Öffnung 31 durchragt und der Beutelflansch 11 an der Innenseite der Wand 24 anliegt, wird das erste Halteelement 25 auf die Vorderseite der Wand 24 aufgelegt, wobei die Positionierungszapfen 29 vorzugsweise mit leichter Presspassung in die Bohrungen 30 eintreten und das Halteelement 25 auf der Wand 24 festlegen. Sodann wird, wie in Fig. 11 durch einen Pfeil w angedeutet ist, das zweite Halteelement 26 so dem ersten Halteelement 25 angenähert, dass seine Steckbolzen 36 in die Bohrungen 32 eintreten, bis sich ein geschlossener Zustand des schellenartigen Haltemechanismus entsprechend Fig. 12 ergibt. Die beiden Halteelemente 25, 26 liegen in diesem Zustand mit ihren Bodenflächen 27, 38 auf der Vorderseite der Wand 24 auf und umschließen gleichzeitig mit ihren innenliegenden Mantelflächen 39, 40 (Fig. 5 und 7) den aus der Öffnung 31 nach vorn vorstehenden Abschnitt des Auslaufstutzens 12, 16 in einem zwischen der Wand 24 und dem Zapfhahnflansch 15 gebildeten Raum derart, dass der Zapfhahnflansch den Außenseiten der Halteelemente 25, 26 anliegt.

[0031] Wie beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis 4 ist wenigstens die Dicke des verschiebbaren Halteelements 26 derart bemessen, dass sie genau einem Abstand b (Fig. 11) des Zapfhahnflansches 15 von der Vorderseite der Wand 24 entspricht. Dadurch wird erreicht, dass die Entnahmeeinrichtung für die Flüssigkeit einschließlich Zapfhahn 14 axial unverschieblich am Behälter 23 festgelegt ist. Ein ungewolltes Lösen des schellenartigen Haltemechanismus ist in diesem Zustand unmöglich, weil der Zapfhahnflansch 15 nach außen gerichtete Verschiebungen der Halteelemente 25, 26 verhindert.

[0032] Ist ein Lösen des Haltemechanismus erwünscht, werden z. B. gemäß Fig. 13 die beiden Enden eines U-förmig gebogenen, aus Draht od. dgl. hergestellten Öffnungswerkzeugs 41 durch die beiden Bohrungen 32 des ersten Halteelements 25 hindurch in Richtung der auf diese ausgerichteten Blindbohrungen 35 und Steckbolzen 36 des zweiten Halteelements 26 gedrückt. Dadurch kann das zweite Halteelement 26 in Richtung eines Pfeils x vom ersten Halteelement 25 entfernt und danach das erste Halteelement 25 von der Wand 24 abgenommen werden. Die Öffnung 31 der Wand 24 liegt jetzt frei, so dass die Entnahmeeinrichtung durch die Öffnung 31 hindurch nach innen in den Behälter 23 gedrückt und ein entleerter Beutel 9 durch einen neuen, gefüllten Beutel 9 ersetzt werden kann.

[0033] Zusätzlich zu den bereits beschriebenen und aus den Zeichnungen ersichtlichen Vorteilen bringt der erfindungsgemäße Haltemechanismus die weiteren Vorteile mit sich, dass zur Montage bzw. Demontage keine Schrauben od. dgl. benötigt werden, der Zapfhahn 14 auch in der Halteposition der Halteelemente beliebig gedreht werden kann und die Positionierungszapfen 29 (Fig. 9 bis 12) den Haltemechanismus drehfest und unverschiebbar auf der Wand 24 festlegen und dadurch gleichzeitig eine radiale Zentrierung des Auslaufstutzens 12, 16 in der vergleichsweise großen Öffnung 31 bewirken.

[0034] Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, die auf vielfache Weise abgewandelt werden können. Beispielsweise ist es aus Gründen einer verbesserten Optik möglich, in den Außenseiten der Halteelemente 18, 19 und 25, 26 je einen umlaufenden Falz 42 (Fig. 6 und 8) vorzusehen, in den der Zapfhahnflansch 15 eingelegt wird. Die Abstände a (Fig. 3) und b (Fig. 11) sind dann entsprechend anzupassen. Um ein weniger weites Vorstehen der Halteelemente 18, 19 und 25, 26 zu ermöglichen, kann weiter zwischen der Rückseite der Wand 2, 24 und dem Beutelflansch 11 ein zusätzlicher Distanzring des Haltemechanismus angeordnet werden, in welchem Fall die Dicke der Halteelemente 18, 19, 25, 26 um die Dicke des Distanzrings reduziert werden kann. Auch die Form und/oder Anordnung der Halteelemente ist veränderbar. Insbesondere können z. B. beide Halteelemente 18, 19 verschiebbar angeordnet oder mehr als zwei Halteelemente vorgesehen sein. Weiter ist klar, dass der erfindungsgemäße Haltemechanismus auch in Kombination mit anderen Flüssigkeits-Entnahmeeinrichtungen und/oder anderen Auslaufstutzen angewendet werden kann. Möglich wäre es z. B., das bewegliche Halteelement 19 statt allein durch Schwerkraft mit Hilfe einer Feder od. dgl. in die Halteposition vorzuspannen und die Halteflächen 18a, 19a so auszubilden, dass sich klemmend gegen ein aus den Öffnungen 8, 31 herausragenden Auslaufstutzen legen. Dadurch wird eine kraftschlüssige anstatt der beschriebenen formschlüssigen und sogleich axial als auch radial wirkende Fixierung des Auslaufstutzens erreicht. Das ist unabhängig davon möglich, ob die Halteelemente z. B. in Fig. 1 mit ihren Achsen vertikal oder horizontal oder in irgendeiner anderen Richtung angeordnet sind. Weiter ist es zweckmäßig, zumindest die Dicke des beweglichen Halteelemente 19 und 26 so zu wählen, dass diese Halteelemente eine geringe Axialkraft auf den Zapfhahnflansch ausüben und dadurch die axiale Fixierung weiter verbessern. Außerden können, was nicht gezeigt ist, die Böden der Behälter leicht schräg gestellt oder mit einem schräg gestellten Zwischenboden versehen werden, um ein möglichst vollständiges Entleeren der Beutel 9 zu ermöglichen, ohne dass dazu der gesamte Behälter, der z. B. an einer Zimmerwand aufgehängt wird, schräg gestellt werden muss. Schließlich versteht sich, dass die verschiedenen Merkmale auch in anderen als den beschriebenen und dargestellten Kombinationen angewendet werden können.

Ansprüche

1. Behälter zur Aufnahme eines mit einer Flüssigkeit gefüllten und mit einem Auslaufstutzen (12, 16) versehenen Beutels (9), enthaltend eine Wand (2, 24), die mit einer zum Durchstecken des Auslaufstutzens (12, 16) bestimmten Öffnung (8, 31) versehen ist, und einen im Bereich der Öffnung (8, 31) angeordneten Haltemechanismus zur axialen Fixierung des Auslaufstutzens (12, 16), dadurch gekennzeichnet, dass der Haltemechanismus wenigstens zwei, mit der Wand (2, 24) verbundene oder verbindbare, in einem montierten Zustand auf diametral gegenüberliegenden Seiten der Öffnung (8, 31) angeordnete Halteelemente (18, 19; 25, 26) aufweist und durch Bewegung wenigstens eines der Halteelemente (19, 26) wahlweise in eine die Öffnung (8, 31) im Wesentlichen freilassende Offenstellung und in eine Halteposition bringbar ist, in der die Halteelemente (18, 19; 25, 26) einen Abstand voneinander aufweisen, der kleiner als der Durchmesser der Öffnung (8, 31) ist, wobei das wenigstens eine der Halteelemente (19; 26) zur Einstellung der Halteposition gegenüber dem anderen Halteelement (18; 25) verschiebbar ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (18, 19; 25, 26) bei die Öffnung (8, 31) durchragendem Auslaufstutzen (12, 16) einen aus der Öffnung (8, 31) herausragenden Teil des Auslaufstutzens (12, 16) zumindest teilweise umgreifen.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltemechanismus an einer Vorderseite der Wand (2, 24) vorgesehen ist.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Halteelemente (19) verschiebbar an der Wand (2) gelagert und wenigstens ein weiteres Halteelement (18) starr an der Wand (2) fixiert ist.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (18, 19) an einander zugewandten Enden mit konkaven Anlageflächen (18a, 19a) versehen sind.

6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwel Halteelemente (18, 19) vorgesehen und die Anlageflächen (18a, 19a) halbkreisförmig ausgebildet sind.

7. Behälter nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das verschiebbare Halteelement (19) mittels Langlöchern (21) und diese durchragender Befestigungsbolzen (22) an der Wand (2) gelagert ist.

8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltemechanismus zwei nach Art einer Schelle ausgebildete Halteelemente (25, 26) aufweist.

9. Behälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes der beiden Halteelemente (25) unverschiebbar mit der Wand (24) verbindbar und ein zweites der beiden Halteelemente (26) verschiebbar mit dem ersten Halteelement (25) verbindbar ist.

10. Behälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Halteelement (25) mit wenigstens einem, zur Einführung In eine Bohrung (30) der Wand (24) bestimmten Positionierungszapfen (29) versehen ist.

11. Behälter nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass eines der beiden Halteelemente (25, 26) mit wenigstens einer Bohrung (32) und das andere Halteelement (26) mit wenigstens einem in diese Bohrung (32) einführbaren Steckbolzen (36) versehen ist.

12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Halteelemente (25, 26) an ihren Vorderseiten mit je einem, zum Einlegen eines am Auslaufstutzen (12, 16) angeordneten Flansches (15) bestimmten Falz (42) versehen sind.

13. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Halteelement (19, 26) eine derartige Dicke aufweist, dass die Summe aus der Dicke der Wand (2, 24) und der Dicke der Halteelemente (19, 26) im Wesentlichen gleich der Länge der Auslaufstutzens (12, 16) ist.

14. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltemechanismus mit einem zusätzlichen Distanzring versehen ist und wenigstens eines der beiden Halteelemente (19, 26) eine derartige Dicke aufweist, dass die Summe aus der Dicke der Wand (2, 24), der Dicke des Distanzrings und der Dicke des Halteelements (19, 26) im Wesentlichen gleich der Länge des Auslaufstutzens (12, 26) Ist.

15. Anordnung aus einem Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 14 und einem darin aufnehmbaren Beutels (9), dessen Auslaufstutzen (12, 16) an einem Vorderende einen Zapfhahn (14) und einen an dessen Rückselte befindlichen Zapfhahnflansch (15) und an einem Hinterende einen mit einer Auslauföffnung (10) des Beutels (9) verbundenen Beutelflansch (11) aufweist, wobei die beiden Flansche (11, 15) in einem montierten Zustand einen gegebenen Abstand (a, b) voneinander aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutelflansch (11) an der Rückseite der Wand (2, 24) an einem die Öffnung (8, 31) umgebenden Rand anliegt, während die Halteelemente (18, 19; 25, 26) in ihrer Halteposition einen aus der Öffnung (8, 31) nach vorn herausragendens Teil des Auslaufstutzens (12, 16) zumindest teilweise umgreifen, eine dem Abstand zwischen dem Zapfhahnflansch (15) und der Wand (2, 24) entsprechende Dicke aufweisen und dadurch den Auslaufstutzen (12, 16) und mit Ihm den Zapfhahn (14) axial In der Öffnung (8, 31) fixieren.

16. Anordnung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung so getroffen ist, dass die Halteelemente (18, 19; 25, 26) den Auslaufstutzen (12, 16) und den Zapfhahn (14) auch radial fixieren.

17. Anordnung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Beutelflansch (11) und der Rückseite der Wand (2, 24) ein Distanzring angeordnet Ist.

Claims

1. Container for receiving a bag (9) filled with a liquid and provided with an outlet nozzle (12, 16), containing a wall (2, 24), which is provided with an opening (8, 31) intended for the outlet nozzle (12, 16) to pass through, and a holding mechanism arranged in the region of the opening (8, 31) for axial fixture of the outlet nozzle (12, 16), characterised in that the holding mechanism has at least two holding elements (18, 19; 25, 26) connected or connectable to the wall (2, 24) and arranged on diametrically opposed sides of the opening (8, 31) in the assembled state and by moving at least one of the holding elements (19, 26) can be brought selectively into an open position that leaves the opening (8, 31) substantially free and a holding position, in which the holding elements (18, 19; 25, 26) are at a distance from one another, which is smaller than the diameter of the opening (8, 31), wherein the at least one of the holding elements (19; 26) is displaceable relative to the other holding element (18, 25) for adjustment of the holding position.

2. Container according to claim 1, characterised in that with outlet nozzles (12, 16) projecting through the opening (8, 31), the holding elements (18, 19; 25, 26) engage at least partially around a part of the outlet nozzle (12, 16) projecting out of the opening (8, 31).

3. Container according to claim 1 or 2, characterised in that the holding mechanism is provided on the front side of the wall (2, 24).

4. Container according to one of claims 1 to 3, characterised in that one of the holding elements (19) is displaceably mounted on the wall (2) and at least one further holding element (18) is rigidly fixed to the wall (2).

5. Container according to one of claims 1 to 4, characterised in that the holding elements (18, 19) are provided with concave abutment surfaces (18a, 19a) on facing ends.

6. Container according to claim 5, characterised in that two holding elements (18, 19) are provided and the abutment surfaces (18a, 19a) are semicircular in configuration.

7. Container according to one of claims 4 to 6, characterised in that the displaceable holding element (19) is mounted on the wall (2) by means of elongated holes (21) and fastening bolts (22) projecting through these.

8. Container according to one of claims 1 to 3, characterised in that the holding mechanism has two holding elements (25, 26) configured in the manner of a clip.

9. Container according to claim 8, characterised in that a first of the two holding elements (25) is connectable to the wall (24) in a non-displaceable manner and a second of the two holding elements (26) is displaceably connectable to the first holding element (25).

10. Container according to claim 9, characterised in that the first holding element (25) is provided with at least one positioning pin (29) intended for insertion into a hole (30) of the wall (24).

11. Container according to claim 9 or 10, characterised in that one of the two holding elements (25, 26) is provided with at least one hole (32) and the other holding element (26) is provided with at least one socket pin (36) insertable into this hole (32).

12. Container according to one of claims I to 11, characterised in that the two holding elements (25, 26) are provided on their front sides with a respective fold (42) intended for insertion of a flange (15) arranged on the outlet nozzle (12, 16).

13. Container according to one of claims 1 to 12, characterised in that at least one holding element (19, 26) has such a thickness that the sum of the thickness of the wall (2, 24) and the thickness of the holding elements (19, 26) is substantially equal to the length of the outlet nozzle (12, 16).

14. Container according to one of claims 1 to 13, characterised in that the holding mechanism is provided with an additional spacer ring and at least one of the two holding elements (19, 26) has such a thickness that the sum of the thickness of the wall (2, 24), the thickness of the spacer ring and the thickness of the holding element (19, 26) is substantially equal to the length of the outlet nozzle (12, 16).

15. Arrangement consisting of a container according to one of claims 1 to 14 and a bag (9) receivable therein, the outlet nozzle (12, 16) of which has a tap (14) and a tap flange (15) located on the rear side thereof on a front end and a bag flange (11) connected to an outlet nozzle (10) of the bag (9) on a rear end, wherein in an assembled state the two flanges (11, 15) are at a given distance (a, b) from one another, characterised in that the bag flange (11) abuts against the rear side of the wall (2, 24) at an edge surrounding the opening (8, 31), whereas in their holding position the holding elements (18, 19; 25, 26) engage at least partially around a part of the outlet nozzle (12, 16) projecting forwards out of the opening (8, 31), have a thickness corresponding to the distance between the tap flange (15) and the wall (2, 24) and thus secure the outlet nozzle (12, 16) and with it the tap (14) axially in the opening (8, 31).

16. Arrangement according to claim 15, characterised in that the arrangement is configured such that the holding elements (18, 19; 25, 26) also secure the outlet nozzle (12, 16) and tap (14) radially.

17. Arrangement according to claim 15 or 16, characterised in that a spacer ring is arranged between the bag flange (11) and the rear side of the wall (2, 24).

Revendications

1. Contenant pour la réception d'un sac (9) rempli d'un liquide et muni d'une tubulure d'écoulement (12, 16), comportant une paroi (2, 24) qui présente une ouverture (8, 31) destinée au passage de la tubulure d'écoulement (12, 16) et un mécanisme de retenue disposé dans la zone de l'ouverture (8, 31) pour la fixation axiale de la tubulure d'écoulement (12, 16), caractérisé en ce que le mécanisme de retenue présente au moins deux éléments de retenue (18, 19; 25, 26) reliés ou pouvant être reliés à la paroi (2, 24), disposés à l'état monté sur des côtés diamétralement opposés de l'ouverture (8, 31) et pouvant être amenés par le déplacement d'au moins un des éléments de retenue (19, 26) sélectivement dans une position d'ouverture laissant sensiblement libre l'ouverture (8, 31) et en une position de retenue, dans laquelle les éléments de retenue (18, 19; 25, 26) présentent un écart l'un relativement à l'autre qui est plus petit que le diamètre de l'ouverture (8, 31), où au moins un des éléments de retenue précités (19, 26) est déplaçable pour le réglage de la position de retenue par rapport à l'autre élément de retenue (18; 25).

2. Contenant selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments de retenue (18, 19; 25, 26), lorsque la tubulure d'écoulement (12, 16) fait saillie à travers l'ouverture (8, 31), entoure une partie de la tubulure d'écoulement (12, 16) faisant saillie de l'ouverture (8, 31) au moins partiellement.

3. Contenant selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le mécanisme de retenue est prévu à un côté avant de la paroi (2, 24).

4. Contenant selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'un des éléments de retenue (19) est logé d'une manière déplaçable à la paroi (2), et au moins un autre élément de retenue (18) est fixé rigidement à la paroi (2).

5. Contenant selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les éléments de retenue (18, 19), aux extrémités orientées les unes vers les autres, présentent des faces d'application concaves (18a, 19a).

6. Contenant selon la revendication 5, caractérisé en ce que deux éléments de retenue (18, 19) sont prévus et en ce que les faces d'application (18a, 19a) sont réalisées en forme de demi-cercle.

7. Contenant selon l'une des revendications 4 à 6, caractérisé en ce que l'élément de retenue déplaçable (19) est logé par des trous oblongs (21) et des boulons de fixation (22) faisant saillie à travers ceux-ci à la paroi (2).

8. Contenant selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le mécanisme de retenue présente deux éléments de retenue (25, 26) réalisés à la manière d'un collier.

9. Contenant selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'un premier des deux éléments de retenue (25) peut être relié d'une manière non déplaçable à la paroi (24), et un deuxième des deux éléments de retenue (26) peut être relié d'une manière déplaçable au premier élément de retenue (25).

10. Contenant selon la revendication 9, caractérisé en ce que le premier élément de retenue (25) présente au moins un tenon de positionnement (29) destiné à être inséré dans un perçage (30) de la paroi (24).

11. Contenant selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce qu'un des deux éléments de retenue (25, 26) présente au moins un perçage (32), et l'autre élément de retenue (26) au moins un boulon (36) insérable dans ce perçage (32).

12. Contenant selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que les deux éléments de retenue (25, 26) présentent à leurs côtés avant respectivement un pli (42) destiné à l'insertion d'une bride (15) disposée à la tubulure d'écoulement (12, 16).

13. Contenant selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce qu'au moins un élément de retenue (19, 26) présente une épaisseur telle que la somme de l'épaisseur de la paroi (2, 24) et de l'épaisseur des éléments de retenue (19, 26) est sensiblement égale à la longueur de la tubulure d'écoulement (12, 16).

14. Contenant selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que le mécanisme de retenue est pourvu d'une bague d'écartement additionnelle, et au moins un des deux éléments de retenue (19, 26) présente une épaisseur telle que la somme de l'épaisseur de la paroi (2, 24), de l'épaisseur de la plaque d'écartement et de l'épaisseur de l'élément de retenue (19, 26) est sensiblement égale à la longueur de la tubulure d'écoulement (12, 26).

15. Agencement formé par un contenant selon l'une des revendications 1 à 14 et d'un sac (9) pouvant être reçu dans celui-ci, dont la tubulure d'écoulement (12, 16) présente un robinet de puisage (14) à une extrémité avant et une bride de robinet de puisage (15) se trouvant au côté arrière de celui-ci et une bride de sac (11) reliée à une extrémité arrière à une ouverture d'écoulement (10) du sac (9), où les deux brides (11, 15), à l'état monté, présentent un écart (a, b) l'une relativement à l'autre, caractérisé en ce que la bride de sac (11) s'applique au côté arrière de la paroi (2, 24) à un bord entourant l'ouverture (8, 31) tandis que les éléments de retenue (18, 19; 25, 26) dans leur position de retenue, entourent au moins partiellement une partie de la tubulure d'écoulement dépassant vers l'avant de l'ouverture (8, 31), présentent une épaisseur correspondant à l'écart entre la bride du robinet de puisage (15) et la paroi (2, 24) et fixent de ce fait la tubulure d'écoulement (12, 16) et avec celle-ci, le robinet de puisage (14) axialement dans l'ouverture (8, 31).

16. Agencement selon la revendication 15, caractérisé en ce que l'agencement est formé de telle sorte que les éléments de retenue (18, 19; 25, 26) fixent la tubulure d'écoulement (12, 16) et le robinet de puisage (14) également radialement.

17. Agencement selon la revendication 15 ou 16, caractérisé en ce qu'une bague d'écartement est disposée entre la bride de sac (11) et le côté arrière de la paroi (2, 24).

Zeichnung