KOMPAKTIERVORRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Kompaktiervorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zum Kompaktieren leerer Behälter, insbesondere Getränkeflaschen oder -dosen aus Kunststoff oder Blech, wie Weißblech oder Aluminiumblech. Eine ähnliche Kompaktiervorrichtung ist in der DE 201 11 752 U1 beschrieben.

[0002] In der DE 103 25 368 B4 ist eine Kompaktiervorrichtung offenbart, die zwei gegenläufig antreibbare Walzen umfasst, die parallel in einem Abstand zueinander angeordnet und derart ausgebildet sind, dass leere Behälter zwischen ihnen zerschnitten und zusammengedrückt werden. Zu diesem Zweck weist jede Walze mehrere entlang einer Walzenachse hintereinander montierte Scheiben auf. Ein Teil der Scheiben ist als Druckscheibe ausgebildet, der andere Teil der Scheiben als Schneidscheibe. Des Weiteren sind die Walzen derart angeordnet, dass Scheiben der einen Walze in die Zwischenräume zwischen den Scheiben der anderen Walze eingreifen. Durch eine gegenläufige Bewegung der Walzen wird ein leerer Behälter in den Zwischenraum der Walzen gezogen und durch die Vielzahl an Druck- und Schneidscheiben zusammengedrückt und zerschnitten. Dies ermöglicht insbesondere auch das Kompaktieren von leeren, geschlossenen Behältern, ohne diese vorher perforieren zu müssen.

[0003] In der DE 85 15 290 U1 ist eine gattungsgemäße Kompaktiervorrichtung beschrieben. Diese Vorrichtung besitzt mindestens eine Walze zum Zusammendrücken und Perforieren von leeren Behältern, wobei von dem Grundkörper der Walze Stiftelemente, die als Stacheln bezeichnet werden, radial abragen. Die Stiftelemente sind in Aufnahmen des Walzengrundkörpers mit Presssitz eingeschlagen und mittels eines Metallklebers darin befestigt.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Kompaktiervorrichtung zur Verfügung zu stellen, mit der bei einfachem Aufbau auf sehr effektive Weise eine Kompaktierung von leeren Behältern erreicht werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Kompaktiervorrichtung gemäß Anspruch 1 gelöst.

[0006] Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstände der abhängigen Ansprüche.

[0007] Die erfindungsgemäße Kompaktiervorrichtung zum Kompaktieren leerer Behälter, insbesondere Getränkeflaschen oder -dosen aus Kunststoff oder Weißblech, ist dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Stiftelement als Spiralspannstift ausgeführt ist.

[0008] Ein derartig aufgebautes Stiftelement ermöglicht es, neben einem bloßen Zusammendrücken eines Behälters im selben Vorgang auch eine Perforation des Behälters zu erzielen. Vorzugsweise sind hierfür eine Vielzahl von Stiftelementen am Walzengrundkörper angeordnet. Des Weiteren begünstigt ein derartiges abstehendes Stiftelement den Einzug eines Behälters, beispielsweise in dem das Stiftelement unebene Bereiche des Behälters hintergreift und auf diese Weise den Behälter mitführt. Aufgrund ihrer radialelastischen Eigenschaften ist gewährleistet, dass sich die Spiralspannstifte unter Belastungen, wie sie beim Betrieb der Kompaktiervorrichtung auftreten, nicht vom Walzengrundkörper lösen.

[0009] In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung weist der Walzengrundkörper eine Aufnahme auf, in die das mindestens eine Stiftelement kraftschlüssig eingesetzt ist. Durch das kraftschlüssige Einsetzen des Stiftelements in den Walzengrundkörper ist zum einen gesichert, dass bei einer Beschädigung oder Abnutzung einzelner Stiftelemente die betroffenen Stiftelemente mit ausreichend hohem Kraftaufwand auswechselbar sind. Ein Austausch des Walzengrundkörpers, insbesondere auch eine Demontage des Walzengrundkörpers, wie beim Stand der Technik erforderlich, kann entfallen. Zum anderen gewährleistet die kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Stiftelement und dem Walzengrundkörper auch, dass dieses den beim Zusammendrücken und Perforieren von Behältern wirkenden Kräften standhält, ohne sich vom Walzengrundkörper zu lösen.

[0010] Dadurch, dass das mindestens eine Stiftelement vom Walzengrundkörper absteht, wird der Walzengrundkörper geringer belastet. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn eine Vielzahl von Stiftelementen gleichmäßig am Walzengrundkörper angeordnet ist. Dies ermöglicht es für die Ausbildung des Walzengrundköpers weniger stark belastbare Materialien zu verwenden, beispielsweise einen kostengünstigen Kunststoff. Beispielsweise kann der Walzengrundkörper als ein einstückiges Kunststoff-Spritzgussteil hergestellt werden.

[0011] Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispieles, welches durch mehrere Figuren dargestellt ist, näher beschrieben. Dabei zeigt:

Fig. 1

eine schematische Seitenansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kompaktiervorrichtung,

Fig. 2

eine Aufsicht auf eine erste Walze und eine zweite Walze der Kompaktiervorrichtung, und

Fig. 3 a-c

ein Spiralspannstift in einem unbelasteten Zustand, einem montiertem Zustand und einem Zustand unter einer Belastung.

[0012] Gleiche oder einander entsprechende Bauteile sind in den Figuren mit denselben Bezugszeichen gekennzeichnet.

[0013] Die Kompaktiervorrichtung 1 umfasst ein Gehäuse 17, zwei im Gehäuse 17 angeordnete Walzen 1a, 1b zum Kompaktieren leerer Behälter, insbesondere Getränkeflaschen oder -dosen aus Kunststoff oder Blech, beispielsweise Weißblech oder Aluminiumblech, eine ebenfalls im Gehäuse 17 angeordnete Zuführeinrichtung 13, mittels der zur Unterstützung des Einzuges eines Behälters durch die Walzen 1a, 1 b der Behälter gegen die Walzen 1a, 1 b andrückbar ist, und eine Antriebsvorrichtung 10, mittels der die Walzen 1a, 1 b und die Zuführeinrichtung 13 antreibbar ist.

[0014] Das Gehäuse 17 weist in seinem oberen Bereich eine Eingangsöffnung 11 für das Eingeben von zu kompaktierenden Behältern auf. Eine schräg angeordnete Rutsche 21 ist dafür vorgesehen, die Behälter den Walzen 1 a, 1 b zuzuführen, die am Ende der Rutsche 21 angeordnet sind. Das Zuführen wird unterstützt durch eine Drehbewegung der Zuführeinrichtung 13. Die Zuführeinrichtung ist als Paddelwerk 13 ausgebildet und umfasst drei auf einer Paddelwelle 9 umlaufend gleichmäßig angeordnete Paddel 18. Ein Paddel 18 wird durch ein zweifach im Uhrzeigersinn nach innen abgewinkeltes Blech ausgebildet, wobei sich das Blech längs der Paddelwelle 19 erstreckt. Durch eine Drehbewegung der Paddelwelle 19 gegen den Uhrzeigersinn, in Fig.1 mit einem Pfeil 24 gekennzeichnet, führen die Paddel 18 einen leeren Behältern den Walzen 1 a, 1 b zu und drücken diesen gegen die Walzen 1 a, 1 b an, wodurch ein Einzug des Behälters durch die Walzen 1a, 1 b unterstützt wird. Die Paddelwelle 9 ist über ein Kugellager drehbar am Gehäuse 17 gelagert.

[0015] Die Zuführeinrichtung 13 umfasst ein um die Achse der Paddelwelle 19 kreisförmig gebogenes Rückführblech 20, wobei sich das Rückführblech 20 von dem Bereich der Walzen 1 a, 1b bis zu einem Bereich oberhalb der Paddelwelle 19 erstreckt. Wird ein Behälter von den Walzen 1a, 1 b nicht eingezogen, so wird dieser Behälter durch die sich drehenden Paddel 18 mitgenommen, am Rückführblech 20 entlang geführt und gelangt über eine weitere Drehbewegung der Paddel 18 erneut zu den Walzen 1a, 1b.

[0016] Die erste Walze 1a und die zweite Walze 1 b sind horizontal und zueinander parallel angeordnet. Die erste Walze 1a und die zweite Walze 1 b umfassen jeweils einen Walzengrundkörper 2a bzw. 2b und eine Vielzahl von Stiftelementen 3, die am jeweiligen Walzengrundkörper 2a, 2b angeordnet sind. Der erste Walzengrundkörper 2a ist auf einer ersten Antriebswelle 22a, der zweite Walzengrundkörper 1 b auf einer zweiten Welle 22b fest angeordnet. Die Wellen 22a, 22b sind mittels Kugellager rotierbar am Gehäuse 17 gelagert.

[0017] Der erste Walzengrundkörper 2a und der zweite Walzengrundkörper 2b weisen eine im Wesentlichen zylindrische Form auf. Die Walzengrundkörper 2a, 2b unterteilen sich des Weiteren in erste scheibenförmige Abschnitte 6 und zweite scheibenförmige Abschnitte 7. Die ersten Abschnitte und die zweiten Abschnitte 7 sind entlang jeweils einer Walzenachse 8a, 8b sich einander abwechselnd hintereinander angeordnet. Die Walzenachsen 8a, 8b entsprechen den Achsen der Wellen 22a bzw. 22b. Ein erster Abschnitt 6 ist dabei mit einem größeren Durchmesser als ein zweiter Abschnitt 7 ausgebildet. Die Breite der ersten Abschnitte 6 und der zweiten Abschnitte 7 sind gleich.

[0018] In den ersten Abschnitten 6 sind Aufnahmen 4 für die Aufnahme von Stiftelementen 3 ausgebildet. Die zweiten Abschnitte 7 sind frei von derartigen Aufnahmen 4. Eine Aufnahme 4 wird durch eine zylinderförmige Aussparung gebildet, die radial nach außen weisend zur Walzenachse 8a bzw. 8b ausgerichtet ist. Ein erster Abschnitt 6 weist jeweils mehrere solcher Aufnahmen 4 auf, die umlaufend der Walzenachse 8a, 8b gleichmäßig versetzt angeordnet sind. Bezüglich benachbarten ersten Abschnitten 6 ist ein derartiger Satz von Aufnahmen 4 um einen bestimmten Winkel versetzt, hier 15 Grad, wodurch sich eine spiralförmige Anordnung der Aufnahmen 4 entlang der Walzenachsen 8a, 8b ergibt.

[0019] Bis auf die ersten Abschnitte 6, die sich am jeweiligen Ende des Walzengrundkörpers 2a, 2b befinden, sind in sämtlichen Aufnahmen 4 Stiftelemente 3 eingesetzt. Die Tiefe der Aufnahmen 4 und der Radius der Aufnahmen 4 sind an die Stiftelemente 3 angepasst, so dass ein Stiftelement über einen Reibschluss in einer Aufnahme 4 befestigt ist und ein Stiftelement 3 mit einem Endabschnitt über die Aufnahme 4 hinaussteht.

[0020] Erste Walze 1a und zweite Walze 1 b sind derart voneinander beabstandet, dass Stiftelemente 3 der ersten Walze 1a in Zwischenbereiche 9 zwischen zwei ersten Abschnitten 6 der zweiten Walze 1 b und Stiftelemente 3 der zweiten Walze 1 b in Zwischenbereiche 9 zwischen zwei ersten Abschnitten 6 der ersten Walze 1a eingreifen.

[0021] Als Stiftelement 3 wird ein Spiralspannstift 3 verwendet, siehe Figuren 3a bis 3c. Der Spiralspannstift 3 besteht aus einem spiralförmig aufgewickeltem elastischen Blech, vorzugsweise einem Federblech, der, um das Einsetzen in eine Aufnahme 4 zu erleichtern an einem Ende eine konisch geformte Schräge 23 aufweist. Im montierten Zustand, siehe Figur 3b, ist der Spiralspannstift 3 zusammengedrückt und steht damit radial unter Spannung. Aufgrund dieser radialen Spannung kann ein effektiver Kraftschluss mit dem Walzengrundkörper 2a, 2b erreicht werden. Unter Belastung im eingesetzten Zustand, siehe Figur 3c, kann sich der Spiralstift 3 weiter verformen. Ein Spiralspannstift 3 hat hier einen Durchmesser im Bereich von 5 bis 10 mm, vorzugsweise etwa 8 mm, und eine Länge im Bereich von 12 bis 30 mm, vorzugsweise etwa 21 mm.

[0022] Die Antriebsvorrichtung 10, die hier einen Elektromotor umfasst, ist über nicht näher dargestellte Zahnräder und Antriebsketten mit den Wellen 22a, 22b der Walzen 1 a, 1 b und der Paddelwelle 19 zu deren Antrieb verbunden. Im Betrieb führen die Walzen 1a, 1b eine gegenläufige Rotationsbewegung aus, wobei sich die erste Welle 1a im Uhrzeigersinn und die zweite Welle 1b gegen den Uhrzeigersinn dreht. Die Paddelwelle 19 und damit die Paddel 18 drehen sich gegen den Uhrzeigersinn.

[0023] Ein leerer Behälter, der über die Eingangsöffnung 11 oder über das Rückführblech 21 in den Bereich der Walzen 1a, 1b gelangt, wird durch die sich gegenläufig drehenden Walzen 1 a, 1 b in den Zwischenbereich der Walzen 1a, 1b eingezogen. Dieser Einzug wird durch die sich drehenden Paddeln 18 unterstützt, die einen leeren Behälter zusätzlich gegen die Walzen 1 a, 1 b pressen. Des Weiteren wird der Einzug durch die vom Walzengrundkörper 2a, 2b abstehenden Stiftelemente 3, die spiralförmig versetzt angeordnet sind, unterstützt. Im Regelfall wird der leere Behälter durch die Walzen 1a, 1b eingezogen und durch die Stiftelemente 3 und die Walzengrundkörper 2a, 2b perforiert und zusammengedrückt. Der auf diese Weise kompaktierte Behälter wird über die Ausgangsöffnung 12 ausgegeben. Im Falle eines Nichteinzuges wird ein leerer Behälter über das Rückführblech 21 und die sich drehenden Paddel 18 erneut den Walzen 1 a, 1b zugeführt.

[0024] Es kann eine Abstreifvorrichtung vorgesehen sein, um das Abstreifen eines kompaktierten Behälters von den Walzen 1a, 1b zu unterstützen.

[0025] Die Walzengrundkörper 2a, 2b sind hier als einstückige Kunststoff-Spritzgußteile ausgebildet. Alternativ ist beispielsweise auch die Verwendung eines Walzengrundkörpers aus Metall möglich.

Ansprüche

1. Kompaktiervorrichtung (1) zum Kompaktieren leerer Behälter, insbesondere Getränkeflaschen oder-dosen aus Kunststoff oder Weißblech, umfassend mindestens eine rotierbare Walze (1a, 1 b), die zum Zusammendrücken und Perforieren von leeren Behältern ausgebildet ist, wobei die Walze (1a, 1 b) einen Walzengrundkörper (2a, 2b) und mindestens ein vom Walzengrundkörper (2a, 2b) abragendes Stiftelement (3) aufweist, wobei zumindest die vom Walzengrundkörper körper (2a, 2b) aluxeisende Stirnfläche des Stiftelements offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stiftelement (3) als Spiralspannstift ausgeführt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Walzengrundkörper (2a, 2b) mindestens eine Aufnahme (4) aufweist, in die das Stiftelement (3) kraftschlüssig eingesetzt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Walzengrundkörper (2a, 2b) entlang einer Walzenachse (8a, 8b) mindestens einen ersten Abschnitt (6) und mindestens einen zweiten Abschnitt (7) aufweist, wobei der erste Abschnitt (6) mit einem ersten Durchmesser ausgebildet ist, der größer ist als ein zweiter Durchmesser des zweiten Abschnitts (7), und das mindestens eine Stiftelement (3) in dem mindestens einen ersten Abschnitt (6) angeordnet ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Stiftelemente (3) auf dem mindestens einen ersten Abschnitt (6) gleichmäßig versetzt angeordnet sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Stiftelemente (3) auf mehreren ersten Abschnitten (6) von Abschnitt (6) zur Abschnitt (6) gleichmäßig versetzt angeordnet sind.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine erste Walze (1a) und eine zweite Walze (1b), die parallel zueinander beabstandet angeordnet sind, umfasst.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet., dass die erste Walze (1 a) und die zweite Walze (1 b) derart voneinander beabstandet sind, dass das mindestens eine Stiftelement (3) der ersten Walze (1a) in einen Zwischenbereich (9) zwischen zwei ersten Abschnitten (6) der zweiten Walze (1b) und das mindestens eine Stiftelement (3) der zweiten Walze (1b) in einen Zwischenbereich (9) zwischen zwei ersten Abschnitten (6) der ersten Walze (1 a, 1 b) eingreift.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich eine Zuführeinrichtung (13) zum Zuführen eines Behälters zu der mindestens einen Walze (1a, 1b) umfasst.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführeinrichtung (13) derart ausgebildet ist, dass ein Behälter, der durch die mindestens eine Walze (1a, 1b) nicht eingezogen wird, von der Zuführeinrichtung (13) mitgeführt wird und erneut der mindestens einen Walze (1a, 1b) zum Einziehen zugeführt wird.

Claims

1. Compacting device (1) for compacting empty containers, in particular drink bottles or drink cans made of plastic or tinplate, said device comprising at least one rotatable roller (1a, 1b) which is constructed for compressing and perforating empty containers, wherein the roller (1a, 1b) has a roller base body (2a, 2b) and at least one pin element (3) which protrudes from said roller base body (2a, 2b), and wherein at least that end face of the pin element which faces away from the roller base body (2a, 2b) is open,
characterised in that the pin element (3) is designed as a spiral spring pin.

2. Device according to claim 1,
characterised in that the roller base body (2a, 2b) has at least one receptacle (4) in which the pin element (3) is inserted in a force-locking manner.

3. Device according to claim 1 or 2,
characterised in that the roller base body (2a, 2b) has, along one roller axis (8a, 8b), at least one first section (6) and at least one second section (7), wherein the first section (6) is constructed with a first diameter which is larger than a second diameter belonging to the second section (7), and the at least one pin element (3) is arranged in the at least one first section (6).

4. Device according to claim 3,
characterised in that a number of pin elements (3) are arranged on the at least one first section (6) in a uniformly offset manner.

5. Device according to claim 3 or 4,
characterised in that a number of pin elements (5) are arranged on a number of first sections (6) in a manner uniformly offset from section (6) to section (6).

6. Device according to one of the preceding claims,
characterised in that it comprises a first roller (1a) and a second roller (1b), which are arranged so as to be spaced apart parallel to one another.

7. Device according to claim 6,
characterised in that the first roller (1a) and the second roller (1b) are spaced apart from one another in such a way that the at least one pin element (3) belonging to the first roller (1a) engages in an intermediate region (9) between two first sections (6) belonging to the second roller (1b), and the at least one pin element (3) belonging to the second roller (1b) engages in an intermediate region (9) between two first sections (6) belonging to the first roller (1a, 1b).

8. Device according to one of the preceding claims,
characterised in that it additionally comprises a feed apparatus (13) for feeding a container to the at least one roller (1a, 1b).

9. Device according to claim 8,
characterised in that the feed apparatus (13) is constructed in such a way that a container which is not drawn in by the at least one roller (1a, 1b) is entrained by the feed apparatus (13) and is fed to the at least one roller (1a, 1b) again for drawing-in purposes.

Revendications

1. Dispositif de compactage (1) servant au compactage de récipients vides, en particulier de bouteilles ou de canettes de boisson en matière artificielle ou en fer blanc comprenant au moins un cylindre rotatif (1a, 1 b), qui est conçu pour écraser et perforer des récipients vides, le cylindre (1A, 1b) présentant un corps de base de cylindre (2a, 2b) et au moins un élément en forme de tige (3) faisant saillie depuis le corps de base de cylindre (2a, 2b), au moins la face frontale opposée au corps de base de cylindre des éléments en forme de tige étant ouverte, caractérisé en ce que l'élément en forme de tige (3) est conçu sous forme de tige de serrage hélicoïdale.

2. Dispositif suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le corps de base de cylindre (2a, 2b) présente au moins une réception (4), dans laquelle l'élément en forme de tige (3) est inséré de force.

3. Dispositif suivant la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce que le long d'un axe de cylindre (8a, 8b), le corps de base de cylindre (2a, 2b) présente au moins une première section (6) et au moins une seconde section (7), la première section (6) étant conçue avec un diamètre qui est supérieur à un second diamètre de la seconde section (7) et en ce que l'au moins un élément en forme de tige (3) est disposé dans l'au moins une première section (6).

4. Dispositif suivant la revendication 3, caractérisé en ce que plusieurs éléments en forme de tige (3) sont disposés de façon décalée uniformément.

5. Dispositif suivant la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que plusieurs éléments en forme de tige (3) sont disposés sur plusieurs premières sections (6) de façon décalée de section (6) en section (6).

6. Dispositif suivant une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il comprend un premier cylindre (1a) et un second cylindre (1 b) qui sont disposés parallèlement avec un écart entre eux.

7. Dispositif suivant la revendication 6, caractérisé en ce que le premier cylindre (1a) et le second cylindre (1 b) sont écartés l'un de l'autre de façon que l'au moins un élément en forme de tige (3) du premier cylindre (1a) prend dans une zone intermédiaire (9) entre deux premières sections (6) du second cylindre (1 b) et que l'au moins un élément en forme de tige (3) du second cylindre (1 b) prend dans une zone intermédiaire (9) entre deux premières sections (6) du première cylindre (1a, 1b).

8. Dispositif suivant une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il comprend en plus un dispositif d'amenée (13) pour amener un récipient à l'au moins cylindre (1 a, 1 b).

9. Dispositif suivant la revendication 8, caractérisé en ce que le dispositif d'amenée (13) est conçu de manière qu'un récipient, qui n'est pas happé par l'au moins un cylindre (1a, 1 b) est emmené et à nouveau amené par le dispositif d'amenée (13) à l'au moins cylindre (1 a, 1 b) afin d'être happé par celui-ci.

Zeichnung