WIEDERVERSCHLIESSBARER VERSCHLUSS SOWIE GETRÄNKEDOSE UND GETRÄNKEKARTON

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen wiederverschließbaren Verschluss für ein eine Flüssigkeit bevorratendes Behältnis, beispielsweise für einen Getränkebehälter. Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Getränkedose und einen Getränkekarton mit einem solchen Verschluss.

[0002] Die DE 198 02 953 A1 zeigt ein Verfahren zur Herstellung einer Getränkedose aus Blech. Bei diesem Verfahren wird ein wiederverschließbares Verschlusssystem mit Schraubkappe in eine zentrale Öffnung eingesetzt.

[0003] Die DE 200 04 152 U1 zeigt eine Dose mit einem Deckeldrehverschluss, der an der Dose um deren Mittelachse drehbar angeordnet ist. Er weist einen wulstartigen Vorsprung auf, der als Öffnungsmittel zum Einreißen einer Sollbruchlinie und zur Bildung einer Deckelwandöffnung dient, wenn der wulstartige Vorsprung durch Drehen des Deckeldrehverschlusses über die Deckelwand hinweg geführt wird.

[0004] Die DE 93 03 734 U1 zeigt einen Trinkverschluss für eine Trinkflasche mit einem in Richtung der Achse des Trinkverschlusses bewegbaren Mundstück. Das Mundstück weist eine in Richtung der Achse des Trinkverschlusses axialsymmetrisch verlaufende Trinkbohrung auf, die durch einen Verschlusszapfen verschließbar ist. Das Mundstück besitzt ein axiales Gewinde, sodass eine Drehung des Mundstücks dessen Bewegung in Richtung der Achse des Trinkverschlusses bewirkt.

[0005] Aus der DE 38 25 495 A1 ist ein manipulationssicherer Endverschluss für einen Behälter bekannt. Auf einer flachen Basis des Behälters ist ein flacher Rotor gelagert. Die Basis und der Rotor sind mit zueinander auszurichtenden Ausgabeöffnungen versehen. Der Rotor weist in seinem flachen Bereich einen zerbrechbaren Bereich auf, sowie einen Vorsprung, welcher in eine Tasche des flachen Bereichs der Basis einbringbar und mit einer Schnappverbindung drehbeweglich haltbar ist. Diese Lösung ist für Ausgabegefäße oder Behälter vorgesehen, in denen Gewürze, pulverartige Nahrungsmittel, Haushaltsreiniger oder ähnliche pulverförmige Güter bevorratet sind. Hingegen eignet sich diese Lösung nicht für Behältnisse, in denen Flüssigkeiten, beispielsweise kohlensäurehaltige Getränke bevorratet sind.

[0006] Die DE 102 29 257 C1 zeigt einen Verschluss für Behälter, insbesondere für Flaschen. Der Verschluss weist einen auf den Behälter aufsetzbaren Grundkörper mit einer durch eine Abdeckung zunächst dicht verschlossenen Öffnung und ein relativ zum Grundkörper bewegliches Verschlussteil auf. Das Verschlussteil enthält eine zur Herstellung einer Überdeckung mit der Öffnung drehbare Durchgangsöffnung. Bei den in der DE 102 29 257 C1 gezeigten Ausführungsformen ist das Verschlussteil quer zur Richtung der Ausgabe drehbar angeordnet. Mithilfe eines Griffteils kann das Verschlussteil gedreht werden, sodass der Verschluss geöffnet und verschlossen werden kann. Nachteilig an dieser Lösung ist insbesondere, dass der Verschluss einen aufwändigen Aufbau erfordert, durch welchen das Behältnis einen erhöhten Raumbedarf aufweist.

[0007] Die WO 2009/051557 A1 zeigt ein wiederverschließbares Behältnis, welches zur Bevorratung von Flüssigkeiten, insbesondere von Getränken geeignet ist. Das Behältnis weist ein Verschlussstück auf, welches in eine Öffnung in der Deckelfläche einschraubbar ist. Die Öffnung weist im Inneren des Behältnisses ein Gewinde auf der Innenseite einer Mantelfläche auf, in welches das Verschlussstück hineingeschraubt werden kann. Das Verschlussstück besitzt einen Teilbereich zum Lösen eines Siegels.

[0008] Die US 4,172,541 zeigt einen Verschluss für Behältnisse, in denen insbesondere Zahnpasta, Shampoo, kosmetische Produkte oder pharmazeutische Produkte bevorratet sind. Eine Auslassöffnung des Behältnisses umfasst einen kegelförmigen Abschnitt, auf dem eine hohlkegelförmige Kappe gelagert ist. Die Kappe und der kegelförmigen Abschnitt besitzen auf ihrer Kegelmantelfläche jeweils eine Öffnung. Durch ein Drehen der Kappe können die beiden Öffnungen überdeckend zueinander angeordnet werden, sodass das im Behältnis bevorratete Produkt ausgegeben werden kann. Durch ein weiteres Drehen der Kappe können die beiden Öffnungen voneinander entfernt werden, sodass der Verschluss verschlossen ist.

[0009] Die US 532,990 zeigt einen Verschluss für Kanister, welcher eine erste Röhre mit einer darin drehbaren zweiten Röhre umfasst. Die Röhren weisen seitliche Öffnungen auf, die durch Drehung der zweiten Röhre aufeinander gebracht werden können.

[0010] Die DE 327939 zeigt einen aus zwei ineinandersteckenden, gegeneinander drehbaren Teilen bestehenden Flaschenverschluss.

[0011] Die EP 1 236 652 A1 zeigt einen Kunststoffverschluss gemäß Oberbegriff der Ansprüche 1 und 2 für eine Behältermündung, welcher eine Durchflusssteuereinrichtung zur selektiven Steuerung der Durchflussmenge aufweist. Die Durchflusssteuereinrichtung umfasst mindestens zwei Teile, die relativ zueinander bewegt werden können, wobei jedes dieser Teile mindestens eine Abgabe- oder Spendeöffnung aufweist. Die beiden Teile sind so angepasst, dass ihre jeweiligen Öffnungen mindestens teilweise in Bezug zueinander und mit der Behältermündung ausgerichtet werden können. Die beiden Teile sind bevorzugt konisch ausgebildet.

[0012] Die DE 198 40 858 A1 zeigt einen Verschluss mit mindestens zwei Teilen, wobei eines der Teile feststehend ist, während das andere drehbar ist. Die beiden Teile besitzen zwei Durchbrüche, die zueinander angeordnet sind. Weiterhin sind die Teile bevorzugt um eine gemeinsame Achse drehbar. Bevorzugt sind die Teile durch Rohre gebildet, die an ihren unteren Enden konisch geformt sind.

[0013] Die JP 7-132940 zeigt ein Ventil zur Ausgabe einer Flüssigkeit mit zwei Ausgabeteilen, die gegeneinander verdrehbar sind, wobei die Drehung durch Vorsprünge begrenzt ist.

[0014] Die Aufgabe der Erfindung besteht ausgehend von dem in der EP 1 236 652 A1 gezeigten Kunststoffverschluss als nächstliegenden Stand der Technik darin, einen wiederverschließbaren Verschluss bereitzustellen, der aufwandsarm in einer Öffnung in der Wandung des zu verschließenden Behältnisses befestigbar ist. Der wiederverschließbare Verschluss soll insbesondere für Behältnisse geeignet sein, in denen eine Flüssigkeit, beispielsweise auch ein kohlensäurehaltiges Getränk bevorratet ist. Im Weiteren sind entsprechende Behältnisse bereitzustellen.

[0015] Die genannte Aufgabe wird durch wiederverschließbare Verschlüsse gemäß den beigefügten nebengeordneten Ansprüchen 1 und 2 sowie durch Getränkedosen gemäß den Ansprüchen 13 und 14 und durch einen Getränkekarton gemäß dem Anspruch 15 gelöst.

[0016] Der erfindungsgemäße wiederverschließbare Verschluss ist für Behältnisse vorgesehen, die eine Flüssigkeit bevorraten, beispielsweise ein Getränk, welches auch mit Kohlensäure versetzt sein kann. Der erfindungsgemäße Verschluss umfasst zunächst einen Befestigungseinsatz, mit welchem der Verschluss in eine Öffnung des Behältnisses eingesetzt werden kann. Der Befestigungseinsatz dient zum einen der Befestigung des wiederverschließbaren Verschlusses am Behältnis. Im Befestigungseinsatz ist ein hohlkegelstumpfförmiges Lager ausgebildet. Es handelt sich somit um ein Lager, dessen Innenraum die Form eines Kegelstumpfes besitzt. Für die erfindungsgemäße Funktion ist insbesondere die Mantelfläche von Bedeutung. Die Abstumpfung der Kegelform ermöglicht die technische Realisierung und kann ggf. sehr klein gehalten sein, wodurch die Form des Innenraumes des Lagers weitgehend an die Form eines Kegels angenähert ist. Die Innenwand des Lagers weist mindestens eine Durchtrittsöffnung auf, die sich über einen Abschnitt des inneren Umfangs des Lagers erstreckt. Beispielsweise kann sich die Durchtrittsöffnung über ein Viertel des gesamten Umfanges der kegelmantelförmigen Innenwand erstrecken. Die Durchtrittsöffnung selbst kann beispielsweise einen runden oder einen sphärisch rechteckigen Querschnitt in Form eines Fensters aufweisen.

[0017] Es können auch mehrere Durchtrittsöffnungen ausgebildet sein, beispielsweise zwei gleiche Durchtrittsöffnungen, die jeweils ein Viertel des Umfanges der kegelmantelförmigen Innenwand des Lagers einnehmen und diametral gegenüberliegend angeordnet sind. Die eine oder die mehreren Durchtrittsöffnungen münden in eine dem Inneren des Behältnisses zuzuwendende Oberfläche des Befestigungseinsatzes. Folglich bilden die eine oder die mehreren Durchtrittsöffnungen im eingebauten Zustand des erfindungsgemäßen Verschlusses Bestandteile von Kanälen aus, die sich zwischen dem Inneren des Behältnisses und dem Inneren des Lagers erstrecken. Insofern die Durchtrittsöffnungen frei sind, kann die Flüssigkeit aus dem Behältnis durch die Durchtrittsöffnung in das Innere des Lagers fließen.

[0018] Der erfindungsgemäße wiederverschließbare Verschluss umfasst weiterhin einen Drehverschluss mit einem zumindest teilweise drehbar im Lager gelagerten Verschlusskegel. Der Verschlusskegel besitzt die äußere Form eines Kegelstumpfes, dessen Größe dem hohlkegelstumpfförmigen Lager angepasst ist, sodass die äußere Mantelfläche des Verschlusskegels parallel zur Innenwand des Lagers verläuft. Der Verschlusskegel wird formschlüssig von dem Lager aufgenommen. Hierdurch wird u. a. eine Abdichtung zwischen dem Verschlusskegel und dem Lager bewirkt. Der Verschlusskegel weist mindestens eine Austrittsöffnung auf, die sich über einen Abschnitt des äußeren Umfanges des Verschlusskegels erstreckt. Beispielsweise sind die eine oder die mehreren Austrittsöffnungen in gleicher Weise wie die eine oder die mehreren Durchtrittsöffnungen im Lager angeordnet. Die eine oder die mehreren Austrittsöffnungen münden in eine nach außerhalb des Behältnisses zu richtende Oberfläche des Drehverschlusses. Folglich tritt Flüssigkeit, welche im eingesetzten Zustand des erfindungsgemäßen Verschlusses in eine der Austrittsöffnungen hineinfließt, aus dem Drehverschluss und somit aus dem Verschluss heraus. Erfindungsgemäß mündet die Durchtrittsöffnung in die Austrittsöffnung, wenn sich der Verschlusskegel in einer ersten Stellung befindet. In dieser ersten Stellung ist der wiederverschließbare Verschluss geöffnet. Flüssigkeit, welche in die Durchtrittsöffnung hineinfließt, kann in die Austrittsöffnung fließen, da die Durchtrittsöffnung und die Austrittsöffnung ineinander mündend angeordnet sind. Die in die Austrittsöffnung eingeflossene Flüssigkeit kann aus dem Verschluss herausfließen, da die Austrittsöffnung in eine nach außerhalb des Behältnisses zu richtende Oberfläche des Drehverschlusses mündet. Der Drehverschluss ist mit dem Verschlusskegel in eine zweite Stellung drehbar, in welcher die Durchtrittsöffnung und die Austrittsöffnung voneinander entfernt sind. Folglich kann keine Flüssigkeit von der Durchtrittsöffnung in die Austrittsöffnung fließen. Bei dieser zweiten Stellung des Verschlusskegels ist der erfindungsgemäße wiederverschließbare Verschluss verschlossen. Ist der Verschluss in ein Behältnis eingesetzt, kann keine Flüssigkeit durch den Verschluss aus dem Behältnis herausfließen, da die Durchtrittsöffnung und die Austrittsöffnung keinen Kanal bilden.

[0019] Ein besonderer Vorteil des erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Verschlusses besteht darin, dass er aufwandsarm realisiert werden kann, da im Wesentlichen nur der Befestigungseinsatz mit dem hohlkegelstumpfförmigen Lager und der Drehverschluss mit dem Verschlusskegel erforderlich sind. Aufgrund der erfindungsgemäßen Anordnung, insbesondere der zusammenwirkenden Kegelformen ist mit dem erfindungsgemäßen Verschluss ein hohes Maß an Abdichtung beim Verschließen des zu verschließenden Behältnisses erzielbar. Die Kegelformen sind im Vergleich zu den aus dem Stand der Technik bekannten Verschlussteilen erheblich einfacher herstellbar. Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Verschlusses besteht darin, dass der Befestigungseinsatz teilweise oder vollständig in das Behältnis hineinragen kann, wodurch der Raumbedarf des zu verschließenden Behältnisses nicht oder nur wenig vergrößert ist.

[0020] Bei einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Verschlusses weist der Verschlusskegel die Form eines Kegelstumpfmantels auf. Dies ist dann gegeben, wenn der Verschlusskegel die äußere Form eines Kegelstumpfes aufweist und gleichzeitig innen hohl ist, wobei der Hohlraum wiederum die Form eines Kegelstumpfes aufweist, während die verbleibende Dicke des Materials des Verschlusskegels vergleichsweise gering zu den äußeren Abmessungen ist. Beispielsweise kann der Verschlusskegel dieser Ausführungsform aus einem dünnen Blech, vorzugsweise jedoch aus einem dünnwandigen Kunststoffmaterial bestehen.

[0021] Der Verschlusskegel ist weiterhin einstückig mit einem zylindermantelförmigen Ausgabestutzen ausgebildet, der sich an den Basiskreis des Kegelstumpfmantels mit einem gleichen Durchmesser anschließt und eine weitere Komponente des Drehverschlusses bildet. Der Verschlusskegel und der Ausgabestutzen weisen eine gemeinsame äußere Form auf, die aus einem Zylinder mit einem darauf aufgesetzten Kegelstumpf besteht, wobei der größte Durchmesser des Kegelstumpfes dem Durchmesser des Zylinders gleicht. Beispielsweise können der Verschlusskegel und der Ausgabestutzen aus einem einzigen dünnen Blech oder aus einem einzigen Stück dünnwandigem Kunststoffmaterial bestehen. Auch der Hohlraum, welchen der Verschlusskegel und der Ausgabestutzen in sich bergen, weist die Form eines Zylinders mit einem darauf aufgesetzten Kegelstumpf auf. Der Ausgabestutzen erleichtert die Ausgabe der Flüssigkeit aus dem wiederverschließbaren Verschluss. Beispielsweise kann der Ausgabestutzen als Tülle oder als Trinkstutzen genutzt werden.

[0022] Der zylindermantelförmige Ausgabestutzen ist umfänglich durch eine einstückig mit dem Ausgabestutzen ausgebildete kreisringförmige Drehscheibe erweitert. Die Drehscheibe als Teil des Drehverschlusses dreht sich gemeinsam mit dem Verschlusskegel und dem Ausgabestutzen. Beispielsweise kann durch die Drehscheibe eine Lagerung des Drehverschlusses gegenüber der Wandung des Behältnisses ermöglicht werden. Auch kann durch die Drehscheibe eine zusätzliche Abdichtung des Drehverschlusses gegenüber der Wandung des zu verschließenden Behältnisses erzielt werden.

[0023] Bei einer besonderen Ausführungsform des erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Verschlusses enthält die kreisringförmige Drehscheibe eine flächenhafte Aussparung, die bei einer Drehung des Drehverschlusses über mindestens eine auf dem Befestigungseinsatz aufgetragene Markierung verfahren wird. Die Aussparung kann beispielsweise derart vorgenommen sein, dass sie sich als Kreisringsektor über einen Halb- oder Viertelkreis der Kreisringform der Drehscheibe erstreckt. Der Benutzer kann durch die Aussparung hindurch auf die Oberfläche des Befestigungseinsatzes blicken, wo er die dort aufgetragene Markierung erkennen kann. Bei der einen oder den mehreren Markierungen kann es sich beispielsweise um Symbole oder Wörter handeln, welche den verschlossenen und den geöffneten Zustand des wiederverschließbaren Verschlusses kennzeichnen. Ist der Verschluss verschlossen, so befindet sich die Aussparung über dem Symbol bzw. Wort, welches die verschlossene Stellung kennzeichnet. Wird der Drehverschluss zum Öffnen des Verschlusses gedreht, so wird die Aussparung über die Oberfläche des Befestigungseinsatzes hinweg zu der Markierung verfahren, welche den geöffneten Zustand des Verschlusses kennzeichnet.

[0024] Die Drehscheibe am Drehverschluss ist umfänglich durch eine kreisringförmige Dichtlippe zur Abdichtung gegenüber einer Wandung des Behältnisses erweitert. Bei der Montage des Verschlusses setzt die Dichtlippe auf die Wandung des Behältnisses auf und sorgt für eine zusätzliche Abdichtung.

[0025] Die eine oder die mehreren Austrittsöffnungen münden in einer alternativen erfindungsgemäßen Lösung in die Innenfläche des kegelstumpfmantelförmigen Verschlusskegels. Der Hohlraum des kegelstumpfmantelförmigen Verschlusskegels bildet einen für den Austritt der Flüssigkeit geeigpeten Bereich. Es kommt zu einem Richtungswechsel der aus dem Behältnis austretenden Flüssigkeit, bei welchem die Flüssigkeit zunächst seitlich durch die Durchtrittsöffnungen in die Austrittsöffnungen des Verschlusskegels einströmt und anschließend aus dem Hohlraum des kegelstumpfmantelförmigen Verschlusskegels in Richtung der Achse des Verschlusskegels aus dem erfindungsgemäßen Verschluss ausströmt. Die gemeinsame Achse des Lagers und des Verschlusskegels ist bevorzugt senkrecht zur Wandung des zu verschließenden Behältnisses angeordnet.

[0026] Dabei weist auch der Befestigungseinsatz die Form eines Kegelstumpfmantels auf. Dieser Kegelstumpfmantel weist einen Grundkreis bzw. einen Basiskreis auf, der durch einen kreisringförmigen Haltering erweitert ist, der einen Teil des Befestigungseinsatzes bildet. Der Kegelstumpfmantel und der Haltering sind zueinander konzentrisch angeordnet. Die äußere Form des mit dem Haltering erweiterten Befestigungseinsatzes ist vergleichbar mit einem Kegelstumpf, der mittig auf einem flachen Zylinder sitzt.

[0027] Der den Befestigungseinsatz erweiternde Haltering und die die Drehscheibe erweiternde Dichtlippe sind konzentrisch und parallel zueinander angeordnet und weisen einen Abstand zueinander auf, um die Wandung des Behältnisses aufzunehmen. Bei dieser Ausführungsform wird eine Befestigung des erfindungsgemäßen Verschlusses dadurch erzielt, dass der Befestigungseinsatz mit seinem Haltering und der Drehverschluss mit seiner Dichtlippe jeweils von einer Seite gegen die Wand des Behältnisses gepresst sind.

[0028] Bei einer alternativen erfindungsgemäßen Ausführungsform wird die Befestigung des erfindungsgemäßen Verschlusses am Behältnis mithilfe einer umlaufenden Rastkante ermöglicht. Die Rastkante ist am Übergang von der äußeren Kegelstumpfform des Befestigungseinsatzes zu dem den Befestigungseinsatz erweiternden Haltering ausgebildet. Der Befestigungseinsatz kann mit seiner Rastkante in die Öffnung des Behältnisses einrasten, wodurch der erfindungsgemäße Verschluss am Behältnis befestigt ist. Diese Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses erlaubt eine Befestigung des Verschlusses von außerhalb des Behältnisses und auch nach der Herstellung des Behältnisses. Beispielsweise kann das Behältnis mit einem kreisrunden Loch ausgeführt sein. Der erfindungsgemäße wiederverschließbare Verschluss ist mit dem kegelstumpfförmigen Befestigungseinsatz in die kreisrunde Öffnung des Behältnisses einzuführen. Der elastisch ausgeführte Befestigungseinsatz bzw. die elastisch ausgeführte Rastkante des Befestigungseinsatzes erlaubt ein Einrasten des Befestigungseinsatzes in die Wandung des Behältnisses. Anschließend ist der Drehverschluss mit seinem Verschlusskegel in das Lager des Befestigungseinsatzes einzuführen. Der Befestigungseinsatz kann derart ausgeführt sein, dass durch das Einsetzen des Verschlusskegels in das Lager die Rastkante umfänglich nach außen in Richtung des Randes der Öffnung des Behältnisses gedrängt ist, wodurch ein Ausrasten der Rastkante, d. h. eine Entfernung des erfindungsgemäßen Verschlusses vom Behältnis verhindert wird. Auch alternative Befestigungsverfahren, wie Kleben oder Klemmen sind anwendbar.

[0029] Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Verschlusses umfasst dieser weiterhin eine kegelstumpfmantelförmige Innenkappe, welche auf der zum Inneren des Behältnisses zu richtenden Außenfläche des Kegelstumpfmantels des Befestigungseinsatzes drehbar auf dieser gelagert ist. Beispielsweise können der Verschlusskegel, der Befestigungseinsatz und die Innenkappe jeweils die Form eines Kegelstumpfmantels aufweisen, wobei der Kegelstumpfmantel des Befestigungseinsatzes einen geringfügig größeren Durchmesser als der Kegelstumpfmantel des Verschlusskegels besitzt und der Kegelstumpfmantel der Innenkappe wiederum einen geringfügig größeren Durchmesser als der Kegelstumpfmantel des Befestigungseinsatzes aufweist. Die drei kegelstumpfmantelförmigen Komponenten des erfindungsgemäßen Verschlusses sind ineinander steckend angeordnet. Die Innenkappe ist drehfest mit dem Verschlusskegel verbunden, sodass der Kegelstumpfmantel des Befestigungseinsatzes zwischen der Innenkappe und dem Verschlusskegel drehbar gelagert ist. Die Innenkappe hat mindestens eine Eintrittsöffnung, die in der ersten Stellung des Verschlusskegels über die Durchtrittsöffnung des Befestigungseinsatzes in die Austrittsöffnung des Verschlusskegels mündet, beispielsweise dadurch dass die Eintrittsöffnung und die Austrittsöffnung überdeckend zueinander auf den Oberflächen der Kegelstumpfmantelformen der Innenkappe und des Verschlusskegels angeordnet sind. Die Innenkappe erhöht die Dichtheit des verschlossenen erfindungsgemäßen Verschlusses. Diese Ausführungsform ist insbesondere zum Verschließen von Behältnissen geeignet, in denen ein kohlensäurehaltiges Getränk bevorratet ist. Der durch das kohlensäurehaltige Getränk im Inneren des Behältnisses aufgebaute Druck presst im verschlossenen Zustand des erfindungsgemäßen Verschlusses die kegelstumpfmantelförmige Innenkappe gegen den kegelstumpfmantelförmigen Befestigungseinsatz, wodurch diese gegeneinander abgedichtet sind.

[0030] Der Grundkreis bzw. Basiskreis der kegelstumpfmantelförmigen Innenkappe ist bevorzugt in einer kreisringförmigen Nut auf dem Haltering abdichtend und drehbar gelagert. Hierdurch wird die Abdichtung zwischen der Innenkappe und dem Befestigungseinsatz nochmals erhöht.

[0031] Die kreisförmige innere Deckfläche des kegelstumpfförmigen Hohlraumes des Lagers weist bevorzugt ein erstes Befestigungsloch auf, in welches ein auf der kreisförmigen Deckfläche der Kegelstumpfform des Verschlusskegels sitzender Rastzapfen eingerastet ist. Der eingerastete Rastzapfen hält den Verschlusskegel des Drehverschlusses im Befestigungseinsatz und erlaubt gleichzeitig eine Drehung des Drehverschlusses mit dem Verschlusskegel im Lager des Befestigungseinsatzes. Im Weiteren ermöglicht der Rastzapfen eine einfache Montage des erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Verschlusses am Behältnis, da für die Befestigung des Verschlusses lediglich der Rastzapfen in das Befestigungsloch einzuführen ist.

[0032] Bei Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Verschlusses, die mit einer Innenkappe versehen sind, besitzt die kreisförmige Deckfläche der kegelstumpfmantelförmigen Innenkappe bevorzugt ein zweites Befestigungsloch, in welches der Rastzapfen ebenfalls eingerastet ist. Dabei umfasst der Rastzapfen seitliche Mitnehmer, die in seitlichen Aussparungen des zweiten Befestigungsloches sitzen. Hierdurch ist eine drehfeste Verbindung zwischen dem Verschlusskegel und der Innenkappe gewährleistet. Dabei hat das erste Befestigungsloch einen Durchmesser, der größer ist als der von den Mitnehmern aufgespannte Durchmesser, sodass sich der Rastzapfen mit seinen seitlichen Mitnehmern im ersten Befestigungsloch drehen kann.

[0033] Der erfindungsgemäße wiederverschließbare Verschluss kann auf unterschiedliche Weise an dem zu verschließenden Behältnis angebracht sein. Er kann zum einen so ausgeführt sein, dass er nachträglich an dem zu verschließenden Behältnis befestigt wird, beispielsweise derart, dass er in eine kreisrunde Öffnung des Behältnisses eingeführt und befestigt wird, ohne dass es hierfür besonderer Mittel im Inneren des Behältnisses bedarf. Der wiederverschließbare Verschluss kann aber auch als integraler Bestandteil eines Behältnisses ausgebildet sein. Beispielsweise kann der wiederverschließbare Verschluss einen integralen Bestandteil einer Getränkedose aus Aluminium bilden, nämlich dadurch, dass der Befestigungseinsatz des erfindungsgemäßen Verschlusses als Deckel der Getränkedose ausgebildet ist. Auch kann der Befestigungseinsatz zum Einsetzen in eine Schraubkappe ausgeführt werden.

[0034] Bei einer abgewandelten Ausführungsform des erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Verschlusses sind die eine oder die mehreren Durchtrittsöffnungen des Befestigungseinsatzes jeweils durch eine Abdeckung verschlossen. Der Verschlusskegel weist auf seiner äußeren Mantelfläche mindestens ein Schneidelement auf, welches in die die Durchtrittsöffnung verschließende Abdeckung gepresst ist. Wird der Verschlusskegel erstmalig gedreht, so wird die Abdeckung durch das Schneidelement aufgeschnitten, sodass die Durchtrittsöffnung dauerhaft geöffnet ist. Bei dieser Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses ist eine sichere Abdichtung von der Auslieferung bis zur erstmaligen Öffnung des mit dem Verschluss verschlossenen Behältnisses gewährleistet. Die die Durchtrittsöffnung abschließende Abdeckung kann auf unterschiedliche Weise realisiert sein. Im einfachsten Fall ist die Abdeckung in gleicher Weise wie der übrige kegelstumpfmantelförmige Befestigungseinsatz realisiert, d. h. die Abdeckung besteht aus dem gleichen Material wie der übrige Befestigungseinsatz. Das Aufschneiden durch das Schneidelement bei der erstmaligen Öffnung des Verschlusses kann durch eine linienförmige Materialschwächung des Befestigungseinsatzes erleichtert sein. Der wiederverschließbare Verschluss dieser Ausführungsform kann durch eine erneute Drehung des Verschlusskegels oder mithilfe der Schutzkappe verschlossen werden. Bei nochmals abgewandelten Ausführungsformen sind die Austrittsöffnungen oder die Eintrittsöffnungen durch Abdeckungen verschlossen, wobei das eine oder die mehreren Schneidelemente auf dem Befestigungseinsatz oder der Innenkappe ausgebildet sind.

[0035] Das Lager im Befestigungseinsatz und der Verschlusskegel des Drehverschlusses des erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Verschlusses weisen jeweils eine Kegelstumpfform auf. Der Öffnungswinkel dieser Kegelstumpfformen kann den jeweiligen Anforderungen angepasst werden. Für viele Anwendungsfälle eignet sich ein Öffnungswinkel zwischen 30° und 60°. Für besondere Anwendungen sind aber auch sehr stumpfe Öffnungswinkel wählbar, sodass das Lager und der Verschlusskegel nahezu planar sind. Ebenso liegt es im Bereich der Erfindung, den Öffnungswinkel sehr klein zu wählen, wodurch das Lager und der Verschlusskegel weitgehend die Form eines Zylinders aufweisen.

[0036] Eine erste erfindungsgemäße Getränkedose weist einen Deckel auf, der durch einen erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Verschluss gebildet ist.

[0037] Eine zweite erfindungsgemäße Getränkedose weist einen Deckel auf, in den ein erfindungsgemäßer wiederverschließbarer Verschluss eingesetzt ist.

[0038] Ein erfindungsgemäßer Getränkekarton weist eine Schraubkappe auf, in die ein erfindungsgemäßer wiederverschließbarer Verschluss eingesetzt ist.

[0039] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, unter Bezugnahme auf die Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1:

eine erste bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Verschlusses in einem Querschnitt;

Fig. 2:

den in Fig. 1 gezeigten Verschluss in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 3:

eine weitere bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses in einer Explosionsdarstellung im Querschnitt;

Fig. 4:

den in Fig. 3 gezeigtenVerschluss in einem montierten Zustand;

Fig. 5:

eine abgewandelte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses, der in eine Schraubkappe eingesetzt ist;

Fig. 6:

eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses in Form eines Deckels einer Getränkedose;

Fig. 7:

eine abgewandelte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses in Form eines Deckels;

Fig. 8:

dem in Fig. 7 gezeigten Verschluss in einer seitlichen Darstellung;

Fig. 9:

einen Drehverschluss als eine besondere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses; und

Fig. 10:

einen in Fig. 2 gezeigter Befestigungseinsatz in einer perspektivischen Ansicht von unten.

[0040] Fig. 1 zeigt eine erste bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Verschlusses in einer Explosionsdarstellung. Der gezeigte Verschluss umfasst einen Befestigungseinsatz 01 und einen Drehverschluss 02, die in einem Moment vor der Montage an einem Deckel 03 eines im Übrigen nicht gezeigten Behältnisses dargestellt sind. Der Deckel 03 weist eine kreisrunde Öffnung 04 auf, in welcher der Verschluss einzusetzen ist. Die Öffnung 04 ist im dargestellten Beispiel mittig auf dem Deckel 03 angeordnet. Die Öffnung 04 kann aber auch außerhalb der Mitte des Deckels 03 angeordnet sein. Der Befestigungseinsatz 01 weist einen kreisrunden Befestigungskragen 06 auf, dessen Durchmesser geringfügig geringer als der Durchmesser der Öffnung 04 ist. Beim Einsetzen des Befestigungseinsatzes 01 in die Öffnung 04 gelangt der Befestigungskragen 06 in die Öffnung 04, woraufhin der Befestigungseinsatz 01 mit einem Haltering 07 an dem Deckel 03 des Behältnisses anschlägt. Der Haltering 07 ist geringfügig verformbar, um elastisch gegen den Deckel 03 gepresst zu werden.

[0041] Der Befestigungseinsatz 01 weist ein hohlkegelstumpfförmiges Lager 08 auf, in welchem ein Verschlusskegel 09 des Drehverschlusses 02 aufgenommen und drehbar gelagert wird. Der Verschlusskegel 09 weist die äußere Form eines Kegelstumpfes auf, der in seinen Abmessungen dem kegelstumpfförmigen Hohlraum des Lagers 08 angepasst ist. Beim Einsetzen des Verschlusskegels 09 des Drehverschlusses 02 in das Lager 08 des Befestigungseinsatzes 01 rastet ein Rastzapfen 11 in ein erstes Befestigungsloch 12 (gezeigt in Fig. 2) des Befestigungseinsatzes 01 ein, wodurch der Drehverschluss 02 und der Befestigungseinsatz 01 miteinander verbunden sind. Der Rastzapfen 11 ist drehbar im ersten Befestigungsloch 12 gelagert, wodurch der Drehverschluss 02 gegenüber dem Befestigungseinsatz 01 gedreht werden kann. Diese Drehung ist frei ausgeführt, d. h. der Drehverschluss 02 kann beliebig oft gegenüber dem Befestigungseinsatz 01 gedreht werden. Alternativ kann die Drehung durch einen Anschlag auf einen Drehwinkel von beispielsweise auf 180° beschränkt sein.

[0042] Der Verschlusskegel 09 ist innen hohl, sodass er die Form eines Kegelstumpfmantels aufweist. Die Kegelstumpfmantelform des Verschlusskegels 09 ist durch eine Deckfläche 13 abgeschlossen, auf welcher der Rastzapfen 11 konzentrisch sitzt. An dem Basiskreis der Kegelstumpfmantelform des Verschlusskegels 09 schließt sich ein zylindermantelförmiger Ausgabestutzen 14 an, der beispielsweise als Trinkstutzen dienen kann. Der Ausgabestutzen 14 ist umfänglich durch eine kreisringförmige Drehscheibe 16 erweitert. Die Drehscheibe 16 ist im montierten Zustand des Verschlusses über eine umfänglich an der Drehscheibe 16 ausgebildete kreisringförmige Dichtlippe 17 gegenüber dem Deckel 03 des Behältnisses abgestützt. Die Dichtlippe 17 gewährleistet sowohl eine Lagerung des Drehverschlusses 02 gegenüber dem Deckel 03 als auch eine zusätzliche Abdichtung des erfindungsgemäßen Verschlusses gegenüber dem Behältnis. Weiterhin sind an dem Ausgabestutzen 14 umfänglich zwei Griffblöcke 18 ausgebildet, welche das manuelle Drehen des Drehverschlusses 02 erleichtern. Die beiden Griffblöcke 18 weisen jeweils die Form eines Quaders auf und stehen sich diametral in Bezug auf den Ausgabestutzen 14 gegenüber.

[0043] Der Verschlusskegel 09 des Drehverschlusses 02 weist zwei Austrittsöffnungen 19 auf, die jeweils die Form eines Fensters besitzen und sich in Bezug auf die Kegelstumpfform des Verschlusskegels 09 diametral gegenüberstehen. In gleicher Weise weist der Befestigungseinsatz 01 zwei Durchtrittsöffnungen 21 auf, sodass durch ein Drehen des Drehverschlusses 02 die Austrittsöffnungen 19 des Verschlusskegels 09 in Übereinstimmung mit den Durchtrittsöffnungen 21 des Befestigungseinsatzes 01 gebracht werden können, sodass eine im Behältnis bevorratete Flüssigkeit durch die Durchtrittsöffnungen 21 und die Austrittsöffnungen 19 in den Hohlraum des Verschlusskegels 09, weiter in den Hohlraum des Ausgabestutzens 14 und schließlich aus dem Verschluss herausströmen kann. Der Drehverschluss 02 kann derart gegenüber dem Befestigungseinsatz 01 gedreht werden, dass die Austrittsöffnungen 19 des Verschlusskegels 09 von den Durchtrittsöffnungen 21 des Befestigungseinsatzes 01 entfernt sind, sodass sie auch nicht teilweise ineinander münden. Dadurch ist der Verschlusskegel 09 gegenüber dem Befestigungseinsatz 01 abgedichtet, sodass keine Flüssigkeit aus dem Behältnis durch die Durchtrittsöffnungen 21 in die Austrittsöffnungen 19 des Verschlusskegels 09 fließen kann. Dadurch befindet sich der erfindungsgemäße Verschluss in einer verschlossenen Stellung, wodurch das Behältnis dicht verschlossen ist.

[0044] Der gesamte Drehverschluss 02 umfassend den Verschlusskegel 09, den Rastzapfen 11, den Ausgabestutzen 14, die Drehscheibe 16, die Dichtlippe 17 und die Griffblöcke 18 besteht aus einem einzigen Spritzgusswerkstück. Als Material eignet sich beispielsweise Polyvinylchlorid oder Polyethylen. In gleicher Weise besteht der Befestigungseinsatz 01 umfassend das Lager 08, den Befestigungskragen 06 und den Haltering 07 aus einem einzigen Spritzgusswerkstück.

[0045] Fig. 2 zeigt den in Fig. 1 dargestellten Verschluss in einem montierten Zustand in einer perspektivischen Schnittdarstellung. Der Deckel 03 des Behältnisses ist hier nicht dargestellt. In dem gezeigten montierten Zustand des Verschlusses ist der Rastzapfen 11 in das erste Befestigungsloch 12 eingerastet, wodurch der Drehverschluss 02 und der Befestigungseinsatz 01 miteinander verbunden sind. Diese Verbindung stellt die einzige Verbindung dar, die zur Montage des erfindungsgemäßen Verschlusses herzustellen ist, wodurch diese aufwandsarm erfolgen kann. In dem montierten Zustand weisen die Dichtlippe 17 und der Haltering 07 in axialer Richtung des Verschlusses einen Abstand zueinander auf, welcher der Dicke des aufzunehmenden Deckels 03 (gezeigt in Fig. 1) des Behältnisses entspricht.

[0046] Der erfindungsgemäße Verschluss ist in Fig. 2 in einem Zustand gezeigt, in welchem der Verschluss noch nicht geöffnet wurde. Er weist gegenüber dem in Fig. 1 gezeigten Zustand die Besonderheit auf, dass die Durchtrittsöffnungen 21 durch Abdeckungen 22 verschlossen sind. Die Abdeckungen 22 sind durch eine Materialschwächung des hohlkegelstumpfförmigen Befestigungseinsatzes 01 gebildet. Die Abdeckungen 22 werden beim erstmaligen Öffnen des erfindungsgemäßen Verschlusses entfernt, wodurch die Durchtrittsöffnungen 21 frei werden und Flüssigkeit durch die Durchtrittsöffnung 21 in die Austrittsöffnungen 19 und dann in den Ausgabestutzen 14 fließen kann. Die Entfernung der Abdeckungen 22 kann beispielsweise mit Schneidelementen 23 (gezeigt in Fig. 9) erfolgen.

[0047] Fig. 3 zeigt eine weitere bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses in einer Explosionsdarstellung im Querschnitt. Der Befestigungseinsatz 01 und der Drehverschluss 02 sind abgesehen vom Rastzapfen 11 und dem ersten Befestigungsloch 12 in gleicher Weise wie in Fig. 1 gezeigt ausgeführt. Im Gegensatz zu der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform weist die in Fig. 3 gezeigte Ausführungsform weiterhin eine Innenkappe 31 auf, die ebenfalls die Form eines Kegelstumpfmantels besitzt. Die Innenkappe 31 ist derart bemessen, dass sie die äußere Form des Befestigungseinsatzes 01 formschlüssig umfasst und auf dieser drehbar gelagert ist. Die Kegelstumpfmantelform der Innenkappe 31 wird durch eine Deckfläche 32 abgeschlossen, die in der Mitte ein zweites Befestigungsloch 33 besitzt. Zur Montage dieser Ausführungsform des Verschlusses ist der Rastzapfen 11 durch das erste Befestigungsloch 12 des Befestigungseinsatzes 01 und durch das zweite Befestigungsloch 33 der Innenkappe 31 zu führen, sodass der Drehverschluss 02, der Befestigungseinsatz 01 und die Innenkappe 31 einzig über den Rastzapfen 11 miteinander verbunden sind. Der Rastzapfen 11 weist seitliche Mitnehmer 34 auf, die bei der Montage in seitliche Aussparungen (nicht dargestellt) des zweiten Befestigungsloches 33 eingreifen. Hingegen ist der Durchmesser des ersten Befestigungsloches 12 größer als der Durchmesser, welcher durch die seitlichen Mitnehmer 34 des Rastzapfens 11 gebildet ist. Die seitlichen Mitnehmer 34 und die seitlichen Aussparungen im zweiten Befestigungsloch 33 führen dazu, dass der Drehverschluss 02 und die Innenkappe 31 im montierten Zustand drehfest miteinander verbunden sind. Hingegen ist der Befestigungseinsatz 01 gegenüber dem Drehverschluss 02 und der Innenkappe 31 rotierbar. Die Innenkappe 31 weist zwei Eintrittsöffnungen 36 auf, die in gleicher Weise wie die Austrittsöffnungen 19 und die Durchtrittsöffnungen 21 angeordnet sind. Folglich sind die Eintrittsöffnungen 36 als Fenster in der Innenkappe 31 ausgebildet, die sich in Bezug auf die Hohlkegelstumpfform der Innenkappe 31 diametral gegenüberstehen. Die Eintrittsöffnungen 36 und die Austrittsöffnungen 19 sind überdeckend zueinander angeordnet, sobald der Verschluss montiert ist. Da der Drehverschluss 02 und die Innenkappe 31 im montierten Zustand drehfest zueinander angeordnet sind, bleiben die Eintrittsöffnungen 36 und die Austrittsöffnungen 19 zueinander überdeckend angeordnet. Beim Drehen des Drehverschlusses 02 zum Öffnen des Verschlusses schieben sich die Durchtrittsöffnungen 21 des Befestigungseinsatzes 01 zwischen die Eintrittsöffnungen 36 und die Austrittsöffnungen 19, sodass Flüssigkeit aus dem Behältnis durch die Eintrittsöffnungen 36, die Durchtrittsöffnungen 21 und die Austrittsöffnungen 19 in das Innere des Verschlusskegels 09 und schließlich durch den Ausgabestutzen 14 nach außen strömen kann.

[0048] Fig. 4 zeigt den in Fig. 3 dargestellten Verschluss in einem montierten Zustand in einer Schnittdarstellung. Der Verschluss ist an dem Deckel 03 des Behältnisses befestigt. Die Innenkappe 31 sitzt auf der in das Innere des Behältnisses gerichteten Außenfläche des Befestigungseinsatzes 01 und ist drehbar auf dieser gelagert.

[0049] Fig. 5 zeigt eine besondere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses in einer Schnittdarstellung. In der gezeigten Darstellung ist der Befestigungseinsatz 01 in eine Schraubkappe 41 eingesetzt, sodass der Verschluss gemeinsam mit der Schraubkappe 41 auf einen Gewindeflansch 42 eines Behältnisses aufgeschraubt werden kann. Die in Fig. 5 gezeigte Ausführungsform umfasst ebenso wie die in Fig. 4 gezeigte Ausführungsform den Befestigungseinsatz 01, den Drehverschluss 02 und die Innenkappe 31. Abweichend von der in Fig. 4 gezeigten Ausführungsform erfolgt die Befestigung des Beschlusses am Behältnis nicht dadurch, dass eine Wandung des Behältnisses in Form des Deckels 03 oder der Schraubkappe 41 zwischen dem Befestigungseinsatz 01 und der Dichtlippe 17 des Drehverschlusses 02 aufgenommen wird, sondern dadurch, dass die Schraubkappe 41 zwischen einer Rastkante 44 und dem Haltering 07 aufgenommen wird. Die Rastkante 44 ist an dem Befestigungseinsatz 01 am Übergang zwischen der Kegelstumpfmantelform und dem Haltering 07 umfänglich ausgebildet. Diese Ausführungsform weist den Vorteil auf, dass der erfindungsgemäße Verschluss einzig durch die Öffnung in der Schraubkappe 41 von außen in das Behältnis bzw. die Schraubkappe 41 einzuführen ist, um den Verschluss am Behältnis bzw. an der am Behältnis anzubringenden Schraubkappe 41 zu befestigen. Auch kann die Montage des erfindungsgemäßen Verschlusses dadurch erfolgen, dass zunächst der Befestigungseinsatz 01 in die Öffnung in der Schraubkappe 41 eingebracht wird, wobei sich der Befestigungseinsatz 01 aufgrund des noch nicht in diesen eingesetzten Drehverschlusses 02 leicht verformen kann, sodass ein Einrasten der Rastkante 44 erleichtert ist. Anschließend ist der Drehverschluss 02 mit seinem Verschlusskegel 09 in den Befestigungseinsatz 01 einzuführen, sodass der Rastzapfen 11 verrastet und es gleichzeitig dazu kommt, dass die Kegelstumpfmantelform des Befestigungseinsatzes 01 aufgrund des nunmehr darin befindlichen Verschlusskegels 09 nicht mehr nach innen verformt werden kann, wodurch ein Ausrasten der Rastkante 44 aus der Öffnung in der Schraubkappe 41 verhindert ist.

[0050] Alternativ zur Befestigung des Befestigungseinsatzes 01 mithilfe der Rastkante 44 in der Schraubkappe 41 kann diese Verbindung auch dadurch gegeben sein, dass der Befestigungseinsatz 01 einstückig mit der Schraubkappe 41 ausgebildet ist.

[0051] Fig. 6 zeigt eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Verschlusses in einer Explosionsdarstellung. Der Verschluss umfasst wie die in Fig. 3 gezeigte Ausführungsform den Drehverschluss 02 und die Innenkappe 31. Abweichend zu der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform ist der Befestigungseinsatz 01 als ein Deckel für eine Getränkedose aus Aluminium ausgeführt. Hierfür weist der Befestigungseinsatz 01 einen Falzrand 47 auf, der beim Aufsetzen auf die Getränkedose zu falzen ist. Der den Deckel bildende Befestigungseinsatz 01 kann durch Tiefziehen gefertigt werden. Das Material des Befestigungseinsatzes 01 kann beispielsweise Aluminiumblech oder Weißblech sein, welches zur Formung des Befestigungseinsatzes 01 tiefgezogen wird.

[0052] Mithilfe der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsform des Verschlusses lassen sich herkömmliche Getränkedosen mit verbesserten Eigenschaften herstellen. Der Ausgabestutzen 14 kann als Trinkstutzen verwendet werden, wodurch verbesserte Trink- und Hygieneeigenschaften gewährleistet sind. Der Ausgabestutzen 14 kann mit einer Schutzkappe (nicht gezeigt) verschlossen werden. Dadurch ist der Ausgabestutzen 14 beispielsweise auch vor Insekten geschützt, die insbesondere von einer zuckerhaltigen Flüssigkeit in der Getränkedose angelockt werden. Die Getränkedose kann sowohl durch ein Drehen des Drehverschlusses 02 verschlossen werden, als auch durch ein Aufsetzen der Schutzkappe auf den Ausgabestutzen 14. Die Ausführung von Getränkedosen mit dem erfindungsgemäßen Verschluss erlaubt weiterhin das Stapeln der Getränkedosen.

[0053] Bei der gezeigten Ausführungsform sind die beiden Austrittsöffnungen 19 unterschiedlich groß. Hierdurch können verschiedene Stellungen gewählt werden, in denen der erfindungsgemäße Verschluss geöffnet ist, wobei der durch die Eintrittsöffnungen 36, die Durchtrittsöffnungen 21 und die Austrittsöffnungen 19 gebildete Kanal jeweils einen unterschiedlich großen Querschnitt aufweist. Hierdurch kann die Ausströmgeschwindigkeit der Flüssigkeit unterschiedlich groß gewählt werden. Auch kann mithilfe der unterschiedlich großen Austrittsöffnungen 19 das Ausströmverhalten der Flüssigkeit beeinflusst werden, beispielsweise aufgrund der Tatsache, dass Luft durch mindestens eine der Austrittsöffnungen zurück in das Behältnis fließen kann, damit die Flüssigkeit aus dem Behältnis gleichförmig herausfließen kann. Auch kann der erfindungsgemäße Verschluss statt mit einer oder zwei Austrittsöffnungen mit drei oder mehr Austrittsöffnungen, beispielsweise unterschiedlicher Formung ausgeführt sein. Das gleiche gilt für die Eintrittsöffnungen 36 und die Durchtrittsöffnungen 21.

[0054] Fig. 7 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses in einer perspektivischen Querschnittsdarstellung. Diese Ausführungsform weist ebenso wie die in Fig. 1 gezeigte Ausführungsform den Drehverschluss 02 und den Befestigungseinsatz 01 auf. Ähnlich wie bei der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsform ist der Befestigungseinsatz 01 als ein Deckel des zu verschließenden Behältnisses ausgebildet. Zur Befestigung des Befestigungseinsatzes 01 an dem Behältnis weist der Befestigungseinsatz 01 eine umlaufende Verbindungsfuge 49 auf.

[0055] Die Drehscheibe 16 weist eine kreisringsektorförmige Aussparung 51 auf, die sich über einen halben Kreisring auf der kreisringförmigen Drehscheibe 16 erstreckt. Die Aussparung 51 ermöglicht es dem Benutzer, auf einen Bereich des Halteringes 07 des Befestigungseinsatzes 01 zu blicken, in welchem Markierungen 52 aufgetragen sind. Bei den Markierungen 52 handelt es sich z.B. um Schriftzüge mit den Worten "open" und "closed", mit denen der geöffnete und geschlossene Zustand des erfindungsgemäßen Verschlusses gekennzeichnet ist. Je nachdem, ob der Drehverschluss 02 in die geöffnete oder in die geschlossene Stellung gedreht ist, wird entweder die Markierung 52 für die geöffnete Stellung oder die Markierung 52 für die geschlossene Stellung in der Aussparung 51 sichtbar.

[0056] Fig. 8 zeigt die in Fig. 7 dargestellte Ausführungsform des Verschlusses in einer Seitenansicht, wobei sich der Befestigungseinsatz 01 und der Drehverschluss 02 in einem Zustand vor der Montage befinden.

[0057] Fig. 9 zeigt den Drehverschluss 02 einer besonderen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses, wie er beispielsweise für den in Fig. 2 gezeigten Befestigungseinsatz 01 geeignet ist. Wie bereits erläutert, weist der in Fig. 2 gezeigte Befestigungseinsatz 01 Durchtrittsöffnungen 21 auf, die nach der Herstellung zunächst durch Abdeckungen 22 verschlossen sind. Diese Abdeckungen 22 werden beim erstmaligen Öffnen des Verschlusses auf- bzw. herausgeschnitten, woraufhin die Durchtrittsöffnungen 21 freigegeben sind. Hierfür besitzt der in Fig. 9 gezeigte Drehverschluss 02 auf der Oberfläche des Verschlusskegels 09 die erwähnten Schneidelemente 23, die am Rand der Austrittsöffnungen 19 angeordnet sind. Die Schneidelemente 23 haben eine Messerform und schneiden beim erstmaligen Drehen des Drehverschlusses 02 die Abdeckungen 22 aus den Durchtrittsöffnungen 21 heraus.

[0058] Fig. 10 zeigt den in Fig. 2 gezeigten Befestigungseinsatz in einer perspektivischen Darstellung von unten. Es ist der Zustand des Befestigungseinsatzes 01 nach dessen Herstellung gezeigt, bei welchem die Durchtrittsöffnungen 21 durch die Abdeckungen 22 verschlossen sind.

Bezugszeichenliste

[0059] 

01 -

Befestigungseinsatz

02 -

Drehverschluss

03 -

Deckel

04 -

Öffnung

05 -

-

06 -

Befestigungskragen

07 -

Haltering

08 -

Lager

09 -

Verschlusskegel

10 -

-

11 -

Rastzapfen

12 -

erstes Befestigungsloch

13 -

Deckfläche

14 -

Ausgabestutzen

16 -

Drehscheibe

17 -

Dichtlippe

18 -

Griffblock

19 -

Austrittsöffnung

21 -

Durchtrittsöffnung

22 -

Abdeckung

23 -

Schneidelement

31 -

Innenkappe

32 -

Deckfläche

33 -

zweites Befestigungsloch

34 -

Mitnehmer

36 -

Eintrittsöffnung

41 -

Schraubkappe

42 -

Gewindeflansch

44 -

Rastkante

47 -

Falzrand

51 -

Aussparung

52 -

Markierung

Ansprüche

1. Wiederverschließbarer Verschluss für ein eine Flüssigkeit bevorratendes Behältnis, umfassend:

- einen Befestigungseinsatz (01) zum Einsetzen des Verschlusses in eine Öffnung (04) des Behältnisses mit einem im Befestigungseinsatz (01) ausgebildeten hohlkegelstumpfförmigen Lager (08), dessen Innenwand mindestens eine Durchtrittsöffnung (21) aufweist, die sich über einen Abschnitt des inneren Umfanges des Lagers (08) erstreckt, in eine dem Inneren des Behältnisses zuzuwendende Oberfläche des Befestigungseinsatzes (01) mündet und einen Bestandteil eines sich zwischen dem Inneren des zu verschließenden Behältnisses und dem Inneren des hohlkegelstumpfförmigen Lagers (08) erstreckenden Kanals ausbildet, wobei der Befestigungseinsatz (01) die Form eines Kegelstumpfmantels aufweist, dessen Basiskreis durch einen Haltering (07) erweitert ist; und

- einen Drehverschluss (02) mit einem zumindest teilweise drehbar im Lager (08) gelagerten Verschlusskegel (09), der die äußere Form eines Kegelstumpfes besitzt, die Form eines Kegelstumpfmantels und mindestens eine Austrittsöffnung (19) aufweist, die sich über einen Abschnitt des äußeren Umfanges des Verschlusskegels (09) erstreckt und in eine nach außerhalb des Behältnisses zu richtende Oberfläche des Drehverschlusses (02) mündet, wobei der Verschlusskegel (09) einstückig mit einem zylindermantelförmigen Ausgabestutzen (14) ausgebildet ist, der sich an den Basiskreis des Verschlusskegels (09) konzentrisch anschließt und umfänglich durch eine einstückig mit dem Ausgabestutzen (14) ausgebildete kreisringförmige Drehscheibe (16) erweitert ist;

wobei die Durchtrittsöffnung (21) und die Austrittsöffnung (19) in einer ersten Stellung des Verschlusskegels (09) ineinander mündend angeordnet sind; und wobei der Verschlusskegel (09) in eine zweite Stellung drehbar ist, in welcher die Durchtrittsöffnung (21) und die Austrittsöffnung (19) voneinander entfernt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehscheibe (16) umfänglich durch eine kreisringförmige Dichtlippe (17) zur Abdichtung gegenüber einer Wandung (03) des Behältnisses erweitert ist, wobei die Dichtlippe (17) und der Haltering (07) konzentrisch und parallel zueinander angeordnet sind und einen Abstand zur Aufnahme der Wandung (03) des Behältnisses aufweisen.

2. Wiederverschließbarer Verschluss für ein eine Flüssigkeit bevorratendes Behältnis, umfassend:

- einen Befestigungseinsatz (01) zum Einsetzen des Verschlusses in eine Öffnung (04) des Behältnisses mit einem im Befestigungseinsatz (01) ausgebildeten hohlkegelstumpfförmigen Lager (08), dessen Innenwand mindestens eine Durchtrittsöffnung (21) aufweist, die sich über einen Abschnitt des inneren Umfanges des Lagers (08) erstreckt, in eine dem Inneren des Behältnisses zuzuwendende Oberfläche des Befestigungseinsatzes (01) mündet und einen Bestandteil eines sich zwischen dem Inneren des zu verschließenden Behältnisses und dem Inneren des hohlkegelstumpfförmigen Lagers (08) erstreckenden Kanals ausbildet, wobei der Befestigungseinsatz (01) die Form eines Kegelstumpfmantels aufweist, dessen Basiskreis durch einen Haltering (07) erweitert ist; und

- einen Drehverschluss (02) mit einem zumindest teilweise drehbar im Lager (08) gelagerten Verschlusskegel (09), der die äußere Form eines Kegelstumpfes besitzt und mindestens eine Austrittsöffnung (19) aufweist, die sich über einen Abschnitt des äußeren Umfanges des Verschlusskegels (09) erstreckt und in eine nach außerhalb des Behältnisses zu richtende Oberfläche des Drehverschlusses (02) mündet;

wobei die Durchtrittsöffnung (21) und die Austrittsöffnung (19) in einer ersten Stellung des Verschlusskegels (09) ineinander mündend angeordnet sind; und wobei der Verschlusskegel (09) in eine zweite Stellung drehbar ist, in welcher die Durchtrittsöffnung (21) und die Austrittsöffnung (19) voneinander entfernt sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Übergang von der äußeren Kegelstumpfform des Befestigungseinsatzes (01) zum Haltering (07) eine umlaufende Rastkante (44) zum Einrasten in die Öffnung (04) des Behältnisses ausgebildet ist.

3. Wiederverschließbarer Verschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskegel (09) die Form eines Kegelstumpfmantels aufweist.

4. Wiederverschließbarer Verschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskegel (09) einstückig mit einem zylindermantelförmigen Ausgabestutzen (14) ausgebildet ist, der sich an den Basiskreis des Verschlusskegels (09) konzentrisch anschließt.

5. Wiederverschließbarer Verschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgabestutzen (14) umfänglich durch eine einstückig mit dem Ausgabestutzen (14) ausgebildete kreisringförmige Drehscheibe (16) erweitert ist.

6. Wiederverschließbarer Verschluss nach Anspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehscheibe (16) eine Aussparung (51) aufweist, die bei einer Drehung des Drehverschlusses (02) über eine auf dem Befestigungseinsatz (01) aufgetragene Markierung (52) verfahren wird.

7. Wiederverschließbarer Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass er weiterhin eine kegelstumpfmantelförmige Innenkappe (31) aufweist, welche auf der zum Inneren des Behältnisses zu richtenden Außenfläche des Kegelstumpfmantels des Befestigungseinsatzes (01) drehbar gelagert ist und drehfest mit dem Verschlusskegel (09) verbunden ist, wobei die Innenkappe (31) mindestens eine Eintrittsöffnung (36) aufweist, die in der ersten Stellung des Verschlusskegels (09) über die Durchtrittsöffnung (21) in die Austrittsöffnung (19) mündet.

8. Wiederverschließbarer Verschluss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die kegelstumpfmantelförmige Innenkappe (31) mit ihrem Basiskreis in einer auf dem Haltering (07) ausgebildeten kreisringförmigen Nut abdichtend und drehbar gelagert ist.

9. Wiederverschließbarer Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Deckfläche des hohlkegelstumpfförmigen Lagers (08) ein erstes Befestigungsloch (12) aufweist, in welches ein auf der Deckfläche (13) der Kegelstumpfform des Verschlusskegels (09) sitzender Rastzapfen (11) eingerastet ist.

10. Wiederverschließbarer Verschluss nach dem auf Anspruch 7 rückbezogenen Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastzapfen (11) weiterhin in ein zweites Befestigungsloch (33) in der Deckfläche (32) der kegelstumpfmantelförmigen Innenkappe (31) eingerastet ist, wobei der Rastzapfen (11) drehfest im zweiten Befestigungsloch (33) befestigt ist.

11. Wiederverschließbarer Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungseinsatz (01) als Deckel für eine Getränkedose ausgebildet ist.

12. Wiederverschließbarer Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskegel (09) auf seiner äußeren Mantelfläche mindestens ein Schneidelement (23) aufweist, welches bei einer erstmaligen Drehung des Verschlusskegels (09) in eine die Durchtrittsöffnung (21) verschließende Abdeckung (22) eingreift, um diese aufzuschneiden.

13. Getränkedose mit einem Deckel (03), der durch einen wiederverschließbaren Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 12 gebildet ist.

14. Getränkedose mit einem Deckel (03), in den ein wiederverschließbarer Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 12 eingesetzt ist.

15. Getränkekarton mit einer Schraubkappe (41), in die ein wiederverschließbarer Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 12 eingesetzt ist.

Claims

1. A reclosable closure for a container, which stores a liquid, comprising:

- a fastening insert (01) for inserting the closure into an opening (04) of the container comprising a truncated hollow cone-shaped bearing (08), which is embodied in the fastening insert (01) and the inner wall of which encompasses at least one passage opening (21), which extends across a section of the inner periphery of the bearing (08), opens into a surface of the fastening insert (01), which must be made to face the interior of the container and which forms a component of a channel, which extends between the interior of the container to be closed and the interior of the truncated hollow cone-shaped bearing (08), wherein the fastening insert (01) encompasses the shape of a truncated cone jacket, the base circle of which is widened by means of a holding ring (07); and

- a rotary closure (02) comprising a closure cone (09), which is supported in the bearing (08) so as to be capable of being at least partially rotated, and which has the outer shape of a truncated cone, encompasses the shape of a truncated cone jacket and at least one outlet opening (19), which extends across a section of the outer periphery of the closure cone (09) and which opens into a surface of the rotary closure (02), which is to be oriented to the outside of the container, wherein the closure cone (09) is embodied in one piece with a cylinder jacket-shaped outlet nozzle (14), which connects concentrically to the base circle of the closure cone (09) and the periphery of which is widened by means of a rotary disk (16), which has the shape of a circular ring and which is embodied in one piece with the outlet nozzle (14);

wherein the passage opening (21) and the outlet opening (19) are arranged so as to open into one another in a first position of the closure cone (09); and wherein the closure cone (09) can be rotated into a second position, in which the passage opening (21) and the outlet opening (19) are spaced apart from one another, characterized in that the periphery of the rotary disk (16) is widened by means of a sealing lip (17), which has the shape of a circular ring, for sealing against a wall (03) of the container, wherein the sealing lip (17) and the holding ring (07) are arranged concentrically and parallel to one another and encompass a distance to the accommodation of the wall (03) of the container.

2. The reclosable closure for a container, which stores a liquid, comprising

- a fastening insert (01) for inserting the closure into an opening (04) of the container comprising a truncated hollow cone-shaped bearing (08), which is embodied in the fastening insert (01) and the inner wall of which encompasses at least one passage opening (21), which extends across a section of the inner periphery of the bearing (08), opens into a surface of the fastening insert (01), which must be made to face the interior of the container and which forms a component of a channel, which extends between the interior of the container to be closed and the interior of the truncated hollow cone-shaped bearing (08), wherein the fastening insert (01) encompasses the shape of a truncated cone jacket, the base circle of which is widened by means of a holding ring (07); and

- a rotary closure (02) comprising a closure cone (09), which is at least partially supported in the bearing (08) so as to be capable of being rotated, which has the outer shape of a truncated cone and encompasses at least one outlet opening (19), which extends across a section of the outer periphery of the closure cone (09) and which opens into a surface of the rotary closure (02), which is to be oriented to the outside of the container;

wherein the passage opening (21) and the outlet opening (19) are arranged so as to open into one another in a first position of the closure cone (09); and wherein the closure cone (09) can be rotated into a second position, in which the passage opening (21) and the outlet opening (19) are spaced apart from one another, characterized in that a revolving latching edge (44) for latching into the opening (04) of the container is embodied at the transition from the outer truncated cone shape of the fastening insert (01) to the holding ring (07).

3. The reclosable closure according to claim 2, characterized in that the closure cone (09) encompasses the shape of a truncated cone jacket.

4. The reclosable closure according to claim 3, characterized in that the closure cone (09) is embodied in one piece with a cylinder jacket-shaped outlet nozzle (14), which concentrically connects to the base circle of the closure cone (09).

5. The reclosable closure according to claim 4, characterized in that the periphery of the outlet nozzle (14) is widened by a rotary disk (16), which has the shape of a circular ring and which is embodied in one piece with the outlet nozzle (14).

6. The reclosable closure according to claim 1 or 5, characterized in that the rotary disk (16) encompasses a recess (51), which is displaced across an identification mark (52), which is applied to the fastening insert (01), in response to a rotation of the rotary closure (02).

7. The reclosable closure according to one of claims 1 to 6, characterized in that it furthermore encompasses a truncated cone jacket-shaped inner cap (31), which is supported on the outer surface of the truncated cone jacket of the fastening insert (01), which is to be oriented towards the interior of the container, so as to be capable of being rotated and which is connected to the closure cone (09) in a torque proof manner, wherein the inner cap (31) encompasses at least one inlet opening (36), which opens into the outlet opening (19) via the passage opening (21) in the first position of the closure cone (09).

8. The reclosable closure according to claim 7, characterized in that the truncated cone jacket-shaped inner cap (31) is supported with its base circle in a groove, which is embodied in the shape of a circular ring and which is embodied on the holding ring, so as to form a seal and so as to be capable of being rotated.

9. The reclosable closure according to one of claims 1 to 8, characterized in that the inner cover surface of the truncated hollow cone-shaped bearing (08) encompasses a first fastening hole (12), into which a latching pin (11), which sits on the cover surface (13) of the truncated cone shape of the closure cone (09), is latched.

10. The reclosable closure according to claim 9, which is dependent on claim 7, characterized in that the latching pin (11) is furthermore latched into a second fastening hole (33) in the cover surface (32) of the truncated cone jacket-shaped inner cap (31), wherein the latching pin (11) is fastened in the second fastening hole (33) in a torque proof manner.

11. The reclosable closure according to one of claims 1 to 10, characterized in that the fastening insert (01) is embodied as a lid for a beverage can.

12. The reclosable closure according to one of claims 1 to 11, characterized in that the closure cone (09) encompasses on its outer jacket surface at least one cutting element (23), which, in response to a first rotation of the closure cone (09), engages with a cover (22), which closes the passage opening (21), so as to cut open said cover (22).

13. A beverage can comprising a lid (03), which is formed by means of a reclosable closure according to one of claims 1 to 12.

14. A beverage can comprising a lid (03), into which a reclosable closure according to one of claims 1 to 12 is inserted.

15. A beverage carton comprising a screw cap (41), into which a reclosable closure according to one of claims 1 to 12 is inserted.

Revendications

1. Fermeture refermable pour un contenant de stockage d'un liquide, comprenant:

- un insert de fixation (01) pour l'insertion de la fermeture dans un orifice (04) du contenant avec un pivot tronconique creux (08) réalisé dans l'insert de fixation (01), dont la paroi intérieure comporte au moins un orifice de passage (21) qui s'étend sur une partie de la périphérie intérieure du pivot (08), débouche dans une surface de l'insert de fixation (01) qui doit faire face à l'intérieur du contenant et forme une partie d'un canal qui s'étend entre l'intérieur du contenant à fermer et l'intérieur du pivot (08) tronconique creux, l'insert de fixation (01) présentant la forme d'une enveloppe tronconique dont le cercle de base est élargi par une bague de maintien (07) et;

- une capsule quart de tour (02) avec un cône de fermeture (09) au moins rotatif en partie, logé dans le pivot (08), qui a la forme extérieure d'un cône tronqué, présente la forme d'une enveloppe tronconique et comporte au moins un orifice de sortie (19) qui s'étend sur une partie de la périphérie extérieure du cône de fermeture (09) et qui débouche dans une surface de la capsule quart de tour (02) qui doit être dirigée vers l'extérieur du contenant, le cône de fermeture (09) étant réalisé en monobloc avec un bec verseur (14) en forme d'enveloppe cylindrique qui se raccorde de façon concentrique sur le cercle de base du cône de fermeture (09) et qui est élargi sur sa périphérie par un disque rotatif (16) en forme d'anneau de cercle conçu en monobloc avec le bec verseur (14);

l'orifice de passage (21) et l'orifice de sortie (19) étant disposés de sorte à déboucher l'un dans l'autre, dans une première position du cône de fermeture (09) ; et le cône de fermeture (09) pouvant être tourné dans une deuxième position dans laquelle l'orifice de passage (21) et l'orifice de sortie (19) sont éloignés l'un de l'autre, caractérisé en ce que le disque rotatif (16) est élargi sur sa périphérie par une lèvre d'étanchéité (17) en forme d'arc de cercle, pour assurer l'étanchéité par rapport à la paroi (03) du contenant, la lèvre d'étanchéité (17) et la bague de maintien (07) étant disposées de manière concentrique et parallèle l'une à l'autre et présentant un écart pour recevoir la paroi (03) du contenant.

2. Fermeture refermable pour un récipient de stockage d'un liquide, comprenant:

- un insert de fixation (01) pour l'insertion de la fermeture dans un orifice (04) du contenant avec un pivot tronconique creux (08) réalisé dans l'insert de fixation (01), dont la paroi intérieure comporte au moins un orifice de passage (21) qui s'étend sur une partie de la périphérie intérieure du pivot (08), débouche dans une surface de l'insert de fixation (01) qui doit faire face à l'intérieur du contenant et forme une partie d'un canal qui s'étend entre l'intérieur du contenant à fermer et l'intérieur du pivot (08) tronconique creux, l'insert de fixation (01) présentant la forme d'une enveloppe tronconique dont le cercle de base est élargi par une bague de maintien (07) et;

- une capsule quart de tour (02) avec un cône de fermeture (09) au moins rotatif en partie, logé dans le pivot (08) qui a la forme extérieure d'un cône tronqué, présente la forme d'une enveloppe tronconique et comporte au moins un orifice de sortie (19) qui s'étend sur une partie de la périphérie extérieure du cône de fermeture (09) et qui débouche dans une surface de la capsule quart de tour (02) qui doit être dirigée vers l'extérieur de contenant;

l'orifice de passage (21) et l'orifice de sortie (19) étant disposés de sorte à déboucher l'un dans l'autre, dans une première position du cône de fermeture (09) ; et le cône de fermeture (09) pouvant être tourné dans une deuxième position, dans laquelle l'orifice de passage (21) et l'orifice de sortie (19) sont éloignés l'un de l'autre, caractérisé en ce qu'à la transition de la forme tronconique extérieure de l'insert de fixation (01) vers la bague de maintien (07) est conçue une arête d'enclenchement (44) périphérique pour l'enclenchement dans l'orifice (04) du contenant.

3. Fermeture refermable selon la revendication 2, caractérisée en ce que le cône de fermeture (09) présente la forme d'une enveloppe tronconique.

4. Fermeture refermable selon la revendication 3, caractérisée en ce que le cône de fermeture (09) est conçu en monobloc avec un bec verseur (14) en forme d'enveloppe cylindrique qui se raccorde de manière concentrique sur le cercle de base du cône de fermeture (09).

5. Fermeture refermable selon la revendication 4, caractérisée en ce que la tubulure verseuse (14) est élargie sur sa périphérie par un disque rotatif (16) en forme d'arc de cercle, conçu en monobloc avec le bec verseur (14).

6. Fermeture refermable selon la revendication 1 ou 5, caractérisée en ce que le disque rotatif (16) comporte un évidement (51) qui lors d'une rotation de la capsule quart de tour (02) se déplace sur un marquage (52) apposé sur l'insert de fixation (01).

7. Fermeture refermable selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce qu'elle comporte par ailleurs un calot intérieur (31) en forme d'enveloppe tronconique qui est logé de façon rotative sur la surface extérieure de l'enveloppe tronconique de l'insert de fixation (01) qui doit être dirigée vers l'intérieur du contenant (01) et qui est relié de façon solidaire en rotation avec le cône de fermeture (09), le calot intérieur (31) comportant au moins un orifice d'entrée (36) qui dans la première position du cône de fermeture (09) débouche par l'intermédiaire de l'orifice de passage (21) dans l'orifice de sortie (19).

8. Fermeture refermable selon la revendication 7, caractérisée en ce que le calot intérieur (31) en forme d'enveloppe tronconique est logé de façon rotative et à former étanchéité par son cercle de base dans une rainure en forme d'arc de cercle conçue sur la bague de maintien (07).

9. Fermeture refermable selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que la surface de recouvrement interne du pivot (08) tronconique creux comporte un premier trou de fixation (12) dans lequel est enclenché un tenon d'enclenchement (11) reposant sur la surface de recouvrement (13) de la forme tronconique du cône de fermeture (09).

10. Fermeture refermable selon la revendication 9 faisant référence à la revendication 7, caractérisée en ce que le tenon d'enclenchement (11) est enclenché par ailleurs dans un deuxième trou de fixation (33) dans la surface de recouvrement (32) du calot intérieur (31) en forme d'enveloppe tronconique, le tenon d'enclenchement (11) étant fixé de manière solidaire en rotation dans le deuxième trou de fixation (33).

11. Fermeture refermable selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que l'insert de fixation (01) est conçu en tant que couvercle d'une boîte pour boissons.

12. Fermeture refermable selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que sur sa surface d'enveloppe extérieure, le cône de fermeture (09) comporte au moins un élément coupant (23), qui lors d'une première rotation du cône de fermeture (09) s'engage dans un recouvrement (22) fermant l'orifice de passage (21) pour l'ouvrir en le coupant.

13. Boîte pour boissons avec un couvercle (03) qui est formé par une fermeture refermable selon l'une quelconque des revendications 1 à 12.

14. Boîte pour boissons avec un couvercle (03) dans lequel est insérée une fermeture refermable selon l'une quelconque des revendications 1 à 12.

15. Carton pour boissons avec un capuchon à vis (41) dans lequel est insérée une fermeture refermable selon l'une quelconque des revendications 1 à 12.

Zeichnung