[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen wiederverschließbaren Verschluss für ein
eine Flüssigkeit bevorratendes Behältnis, beispielsweise für einen Getränkebehälter.
Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Getränkedose und einen Getränkekarton mit
einem solchen Verschluss.
[0002] Die
DE 198 02 953 A1 zeigt ein Verfahren zur Herstellung einer Getränkedose aus Blech. Bei diesem Verfahren
wird ein wiederverschließbares Verschlusssystem mit Schraubkappe in eine zentrale
Öffnung eingesetzt.
[0003] Die
DE 200 04 152 U1 zeigt eine Dose mit einem Deckeldrehverschluss, der an der Dose um deren Mittelachse
drehbar angeordnet ist. Er weist einen wulstartigen Vorsprung auf, der als Öffnungsmittel
zum Einreißen einer Sollbruchlinie und zur Bildung einer Deckelwandöffnung dient,
wenn der wulstartige Vorsprung durch Drehen des Deckeldrehverschlusses über die Deckelwand
hinweg geführt wird.
[0004] Die
DE 93 03 734 U1 zeigt einen Trinkverschluss für eine Trinkflasche mit einem in Richtung der Achse
des Trinkverschlusses bewegbaren Mundstück. Das Mundstück weist eine in Richtung der
Achse des Trinkverschlusses axialsymmetrisch verlaufende Trinkbohrung auf, die durch
einen Verschlusszapfen verschließbar ist. Das Mundstück besitzt ein axiales Gewinde,
sodass eine Drehung des Mundstücks dessen Bewegung in Richtung der Achse des Trinkverschlusses
bewirkt.
[0005] Aus der
DE 38 25 495 A1 ist ein manipulationssicherer Endverschluss für einen Behälter bekannt. Auf einer
flachen Basis des Behälters ist ein flacher Rotor gelagert. Die Basis und der Rotor
sind mit zueinander auszurichtenden Ausgabeöffnungen versehen. Der Rotor weist in
seinem flachen Bereich einen zerbrechbaren Bereich auf, sowie einen Vorsprung, welcher
in eine Tasche des flachen Bereichs der Basis einbringbar und mit einer Schnappverbindung
drehbeweglich haltbar ist. Diese Lösung ist für Ausgabegefäße oder Behälter vorgesehen,
in denen Gewürze, pulverartige Nahrungsmittel, Haushaltsreiniger oder ähnliche pulverförmige
Güter bevorratet sind. Hingegen eignet sich diese Lösung nicht für Behältnisse, in
denen Flüssigkeiten, beispielsweise kohlensäurehaltige Getränke bevorratet sind.
[0006] Die
DE 102 29 257 C1 zeigt einen Verschluss für Behälter, insbesondere für Flaschen. Der Verschluss weist
einen auf den Behälter aufsetzbaren Grundkörper mit einer durch eine Abdeckung zunächst
dicht verschlossenen Öffnung und ein relativ zum Grundkörper bewegliches Verschlussteil
auf. Das Verschlussteil enthält eine zur Herstellung einer Überdeckung mit der Öffnung
drehbare Durchgangsöffnung. Bei den in der
DE 102 29 257 C1 gezeigten Ausführungsformen ist das Verschlussteil quer zur Richtung der Ausgabe
drehbar angeordnet. Mithilfe eines Griffteils kann das Verschlussteil gedreht werden,
sodass der Verschluss geöffnet und verschlossen werden kann. Nachteilig an dieser
Lösung ist insbesondere, dass der Verschluss einen aufwändigen Aufbau erfordert, durch
welchen das Behältnis einen erhöhten Raumbedarf aufweist.
[0007] Die
WO 2009/051557 A1 zeigt ein wiederverschließbares Behältnis, welches zur Bevorratung von Flüssigkeiten,
insbesondere von Getränken geeignet ist. Das Behältnis weist ein Verschlussstück auf,
welches in eine Öffnung in der Deckelfläche einschraubbar ist. Die Öffnung weist im
Inneren des Behältnisses ein Gewinde auf der Innenseite einer Mantelfläche auf, in
welches das Verschlussstück hineingeschraubt werden kann. Das Verschlussstück besitzt
einen Teilbereich zum Lösen eines Siegels.
[0008] Die
US 4,172,541 zeigt einen Verschluss für Behältnisse, in denen insbesondere Zahnpasta, Shampoo,
kosmetische Produkte oder pharmazeutische Produkte bevorratet sind. Eine Auslassöffnung
des Behältnisses umfasst einen kegelförmigen Abschnitt, auf dem eine hohlkegelförmige
Kappe gelagert ist. Die Kappe und der kegelförmigen Abschnitt besitzen auf ihrer Kegelmantelfläche
jeweils eine Öffnung. Durch ein Drehen der Kappe können die beiden Öffnungen überdeckend
zueinander angeordnet werden, sodass das im Behältnis bevorratete Produkt ausgegeben
werden kann. Durch ein weiteres Drehen der Kappe können die beiden Öffnungen voneinander
entfernt werden, sodass der Verschluss verschlossen ist.
[0009] Die
US 532,990 zeigt einen Verschluss für Kanister, welcher eine erste Röhre mit einer darin drehbaren
zweiten Röhre umfasst. Die Röhren weisen seitliche Öffnungen auf, die durch Drehung
der zweiten Röhre aufeinander gebracht werden können.
[0010] Die
DE 327939 zeigt einen aus zwei ineinandersteckenden, gegeneinander drehbaren Teilen bestehenden
Flaschenverschluss.
[0011] Die
EP 1 236 652 A1 zeigt einen Kunststoffverschluss gemäß Oberbegriff der Ansprüche 1 und 2 für eine
Behältermündung, welcher eine Durchflusssteuereinrichtung zur selektiven Steuerung
der Durchflussmenge aufweist. Die Durchflusssteuereinrichtung umfasst mindestens zwei
Teile, die relativ zueinander bewegt werden können, wobei jedes dieser Teile mindestens
eine Abgabe- oder Spendeöffnung aufweist. Die beiden Teile sind so angepasst, dass
ihre jeweiligen Öffnungen mindestens teilweise in Bezug zueinander und mit der Behältermündung
ausgerichtet werden können. Die beiden Teile sind bevorzugt konisch ausgebildet.
[0012] Die
DE 198 40 858 A1 zeigt einen Verschluss mit mindestens zwei Teilen, wobei eines der Teile feststehend
ist, während das andere drehbar ist. Die beiden Teile besitzen zwei Durchbrüche, die
zueinander angeordnet sind. Weiterhin sind die Teile bevorzugt um eine gemeinsame
Achse drehbar. Bevorzugt sind die Teile durch Rohre gebildet, die an ihren unteren
Enden konisch geformt sind.
[0013] Die
JP 7-132940 zeigt ein Ventil zur Ausgabe einer Flüssigkeit mit zwei Ausgabeteilen, die gegeneinander
verdrehbar sind, wobei die Drehung durch Vorsprünge begrenzt ist.
[0014] Die Aufgabe der Erfindung besteht ausgehend von dem in der
EP 1 236 652 A1 gezeigten Kunststoffverschluss als nächstliegenden Stand der Technik darin, einen
wiederverschließbaren Verschluss bereitzustellen, der aufwandsarm in einer Öffnung
in der Wandung des zu verschließenden Behältnisses befestigbar ist. Der wiederverschließbare
Verschluss soll insbesondere für Behältnisse geeignet sein, in denen eine Flüssigkeit,
beispielsweise auch ein kohlensäurehaltiges Getränk bevorratet ist. Im Weiteren sind
entsprechende Behältnisse bereitzustellen.
[0015] Die genannte Aufgabe wird durch wiederverschließbare Verschlüsse gemäß den beigefügten
nebengeordneten Ansprüchen 1 und 2 sowie durch Getränkedosen gemäß den Ansprüchen
13 und 14 und durch einen Getränkekarton gemäß dem Anspruch 15 gelöst.
[0016] Der erfindungsgemäße wiederverschließbare Verschluss ist für Behältnisse vorgesehen,
die eine Flüssigkeit bevorraten, beispielsweise ein Getränk, welches auch mit Kohlensäure
versetzt sein kann. Der erfindungsgemäße Verschluss umfasst zunächst einen Befestigungseinsatz,
mit welchem der Verschluss in eine Öffnung des Behältnisses eingesetzt werden kann.
Der Befestigungseinsatz dient zum einen der Befestigung des wiederverschließbaren
Verschlusses am Behältnis. Im Befestigungseinsatz ist ein hohlkegelstumpfförmiges
Lager ausgebildet. Es handelt sich somit um ein Lager, dessen Innenraum die Form eines
Kegelstumpfes besitzt. Für die erfindungsgemäße Funktion ist insbesondere die Mantelfläche
von Bedeutung. Die Abstumpfung der Kegelform ermöglicht die technische Realisierung
und kann ggf. sehr klein gehalten sein, wodurch die Form des Innenraumes des Lagers
weitgehend an die Form eines Kegels angenähert ist. Die Innenwand des Lagers weist
mindestens eine Durchtrittsöffnung auf, die sich über einen Abschnitt des inneren
Umfangs des Lagers erstreckt. Beispielsweise kann sich die Durchtrittsöffnung über
ein Viertel des gesamten Umfanges der kegelmantelförmigen Innenwand erstrecken. Die
Durchtrittsöffnung selbst kann beispielsweise einen runden oder einen sphärisch rechteckigen
Querschnitt in Form eines Fensters aufweisen.
[0017] Es können auch mehrere Durchtrittsöffnungen ausgebildet sein, beispielsweise zwei
gleiche Durchtrittsöffnungen, die jeweils ein Viertel des Umfanges der kegelmantelförmigen
Innenwand des Lagers einnehmen und diametral gegenüberliegend angeordnet sind. Die
eine oder die mehreren Durchtrittsöffnungen münden in eine dem Inneren des Behältnisses
zuzuwendende Oberfläche des Befestigungseinsatzes. Folglich bilden die eine oder die
mehreren Durchtrittsöffnungen im eingebauten Zustand des erfindungsgemäßen Verschlusses
Bestandteile von Kanälen aus, die sich zwischen dem Inneren des Behältnisses und dem
Inneren des Lagers erstrecken. Insofern die Durchtrittsöffnungen frei sind, kann die
Flüssigkeit aus dem Behältnis durch die Durchtrittsöffnung in das Innere des Lagers
fließen.
[0018] Der erfindungsgemäße wiederverschließbare Verschluss umfasst weiterhin einen Drehverschluss
mit einem zumindest teilweise drehbar im Lager gelagerten Verschlusskegel. Der Verschlusskegel
besitzt die äußere Form eines Kegelstumpfes, dessen Größe dem hohlkegelstumpfförmigen
Lager angepasst ist, sodass die äußere Mantelfläche des Verschlusskegels parallel
zur Innenwand des Lagers verläuft. Der Verschlusskegel wird formschlüssig von dem
Lager aufgenommen. Hierdurch wird u. a. eine Abdichtung zwischen dem Verschlusskegel
und dem Lager bewirkt. Der Verschlusskegel weist mindestens eine Austrittsöffnung
auf, die sich über einen Abschnitt des äußeren Umfanges des Verschlusskegels erstreckt.
Beispielsweise sind die eine oder die mehreren Austrittsöffnungen in gleicher Weise
wie die eine oder die mehreren Durchtrittsöffnungen im Lager angeordnet. Die eine
oder die mehreren Austrittsöffnungen münden in eine nach außerhalb des Behältnisses
zu richtende Oberfläche des Drehverschlusses. Folglich tritt Flüssigkeit, welche im
eingesetzten Zustand des erfindungsgemäßen Verschlusses in eine der Austrittsöffnungen
hineinfließt, aus dem Drehverschluss und somit aus dem Verschluss heraus. Erfindungsgemäß
mündet die Durchtrittsöffnung in die Austrittsöffnung, wenn sich der Verschlusskegel
in einer ersten Stellung befindet. In dieser ersten Stellung ist der wiederverschließbare
Verschluss geöffnet. Flüssigkeit, welche in die Durchtrittsöffnung hineinfließt, kann
in die Austrittsöffnung fließen, da die Durchtrittsöffnung und die Austrittsöffnung
ineinander mündend angeordnet sind. Die in die Austrittsöffnung eingeflossene Flüssigkeit
kann aus dem Verschluss herausfließen, da die Austrittsöffnung in eine nach außerhalb
des Behältnisses zu richtende Oberfläche des Drehverschlusses mündet. Der Drehverschluss
ist mit dem Verschlusskegel in eine zweite Stellung drehbar, in welcher die Durchtrittsöffnung
und die Austrittsöffnung voneinander entfernt sind. Folglich kann keine Flüssigkeit
von der Durchtrittsöffnung in die Austrittsöffnung fließen. Bei dieser zweiten Stellung
des Verschlusskegels ist der erfindungsgemäße wiederverschließbare Verschluss verschlossen.
Ist der Verschluss in ein Behältnis eingesetzt, kann keine Flüssigkeit durch den Verschluss
aus dem Behältnis herausfließen, da die Durchtrittsöffnung und die Austrittsöffnung
keinen Kanal bilden.
[0019] Ein besonderer Vorteil des erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Verschlusses besteht
darin, dass er aufwandsarm realisiert werden kann, da im Wesentlichen nur der Befestigungseinsatz
mit dem hohlkegelstumpfförmigen Lager und der Drehverschluss mit dem Verschlusskegel
erforderlich sind. Aufgrund der erfindungsgemäßen Anordnung, insbesondere der zusammenwirkenden
Kegelformen ist mit dem erfindungsgemäßen Verschluss ein hohes Maß an Abdichtung beim
Verschließen des zu verschließenden Behältnisses erzielbar. Die Kegelformen sind im
Vergleich zu den aus dem Stand der Technik bekannten Verschlussteilen erheblich einfacher
herstellbar. Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Verschlusses
besteht darin, dass der Befestigungseinsatz teilweise oder vollständig in das Behältnis
hineinragen kann, wodurch der Raumbedarf des zu verschließenden Behältnisses nicht
oder nur wenig vergrößert ist.
[0020] Bei einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Verschlusses
weist der Verschlusskegel die Form eines Kegelstumpfmantels auf. Dies ist dann gegeben,
wenn der Verschlusskegel die äußere Form eines Kegelstumpfes aufweist und gleichzeitig
innen hohl ist, wobei der Hohlraum wiederum die Form eines Kegelstumpfes aufweist,
während die verbleibende Dicke des Materials des Verschlusskegels vergleichsweise
gering zu den äußeren Abmessungen ist. Beispielsweise kann der Verschlusskegel dieser
Ausführungsform aus einem dünnen Blech, vorzugsweise jedoch aus einem dünnwandigen
Kunststoffmaterial bestehen.
[0021] Der Verschlusskegel ist weiterhin einstückig mit einem zylindermantelförmigen Ausgabestutzen
ausgebildet, der sich an den Basiskreis des Kegelstumpfmantels mit einem gleichen
Durchmesser anschließt und eine weitere Komponente des Drehverschlusses bildet. Der
Verschlusskegel und der Ausgabestutzen weisen eine gemeinsame äußere Form auf, die
aus einem Zylinder mit einem darauf aufgesetzten Kegelstumpf besteht, wobei der größte
Durchmesser des Kegelstumpfes dem Durchmesser des Zylinders gleicht. Beispielsweise
können der Verschlusskegel und der Ausgabestutzen aus einem einzigen dünnen Blech
oder aus einem einzigen Stück dünnwandigem Kunststoffmaterial bestehen. Auch der Hohlraum,
welchen der Verschlusskegel und der Ausgabestutzen in sich bergen, weist die Form
eines Zylinders mit einem darauf aufgesetzten Kegelstumpf auf. Der Ausgabestutzen
erleichtert die Ausgabe der Flüssigkeit aus dem wiederverschließbaren Verschluss.
Beispielsweise kann der Ausgabestutzen als Tülle oder als Trinkstutzen genutzt werden.
[0022] Der zylindermantelförmige Ausgabestutzen ist umfänglich durch eine einstückig mit
dem Ausgabestutzen ausgebildete kreisringförmige Drehscheibe erweitert. Die Drehscheibe
als Teil des Drehverschlusses dreht sich gemeinsam mit dem Verschlusskegel und dem
Ausgabestutzen. Beispielsweise kann durch die Drehscheibe eine Lagerung des Drehverschlusses
gegenüber der Wandung des Behältnisses ermöglicht werden. Auch kann durch die Drehscheibe
eine zusätzliche Abdichtung des Drehverschlusses gegenüber der Wandung des zu verschließenden
Behältnisses erzielt werden.
[0023] Bei einer besonderen Ausführungsform des erfindungsgemäßen wiederverschließbaren
Verschlusses enthält die kreisringförmige Drehscheibe eine flächenhafte Aussparung,
die bei einer Drehung des Drehverschlusses über mindestens eine auf dem Befestigungseinsatz
aufgetragene Markierung verfahren wird. Die Aussparung kann beispielsweise derart
vorgenommen sein, dass sie sich als Kreisringsektor über einen Halb- oder Viertelkreis
der Kreisringform der Drehscheibe erstreckt. Der Benutzer kann durch die Aussparung
hindurch auf die Oberfläche des Befestigungseinsatzes blicken, wo er die dort aufgetragene
Markierung erkennen kann. Bei der einen oder den mehreren Markierungen kann es sich
beispielsweise um Symbole oder Wörter handeln, welche den verschlossenen und den geöffneten
Zustand des wiederverschließbaren Verschlusses kennzeichnen. Ist der Verschluss verschlossen,
so befindet sich die Aussparung über dem Symbol bzw. Wort, welches die verschlossene
Stellung kennzeichnet. Wird der Drehverschluss zum Öffnen des Verschlusses gedreht,
so wird die Aussparung über die Oberfläche des Befestigungseinsatzes hinweg zu der
Markierung verfahren, welche den geöffneten Zustand des Verschlusses kennzeichnet.
[0024] Die Drehscheibe am Drehverschluss ist umfänglich durch eine kreisringförmige Dichtlippe
zur Abdichtung gegenüber einer Wandung des Behältnisses erweitert. Bei der Montage
des Verschlusses setzt die Dichtlippe auf die Wandung des Behältnisses auf und sorgt
für eine zusätzliche Abdichtung.
[0025] Die eine oder die mehreren Austrittsöffnungen münden in einer alternativen erfindungsgemäßen
Lösung in die Innenfläche des kegelstumpfmantelförmigen Verschlusskegels. Der Hohlraum
des kegelstumpfmantelförmigen Verschlusskegels bildet einen für den Austritt der Flüssigkeit
geeigpeten Bereich. Es kommt zu einem Richtungswechsel der aus dem Behältnis austretenden
Flüssigkeit, bei welchem die Flüssigkeit zunächst seitlich durch die Durchtrittsöffnungen
in die Austrittsöffnungen des Verschlusskegels einströmt und anschließend aus dem
Hohlraum des kegelstumpfmantelförmigen Verschlusskegels in Richtung der Achse des
Verschlusskegels aus dem erfindungsgemäßen Verschluss ausströmt. Die gemeinsame Achse
des Lagers und des Verschlusskegels ist bevorzugt senkrecht zur Wandung des zu verschließenden
Behältnisses angeordnet.
[0026] Dabei weist auch der Befestigungseinsatz die Form eines Kegelstumpfmantels auf. Dieser
Kegelstumpfmantel weist einen Grundkreis bzw. einen Basiskreis auf, der durch einen
kreisringförmigen Haltering erweitert ist, der einen Teil des Befestigungseinsatzes
bildet. Der Kegelstumpfmantel und der Haltering sind zueinander konzentrisch angeordnet.
Die äußere Form des mit dem Haltering erweiterten Befestigungseinsatzes ist vergleichbar
mit einem Kegelstumpf, der mittig auf einem flachen Zylinder sitzt.
[0027] Der den Befestigungseinsatz erweiternde Haltering und die die Drehscheibe erweiternde
Dichtlippe sind konzentrisch und parallel zueinander angeordnet und weisen einen Abstand
zueinander auf, um die Wandung des Behältnisses aufzunehmen. Bei dieser Ausführungsform
wird eine Befestigung des erfindungsgemäßen Verschlusses dadurch erzielt, dass der
Befestigungseinsatz mit seinem Haltering und der Drehverschluss mit seiner Dichtlippe
jeweils von einer Seite gegen die Wand des Behältnisses gepresst sind.
[0028] Bei einer alternativen erfindungsgemäßen Ausführungsform wird die Befestigung des
erfindungsgemäßen Verschlusses am Behältnis mithilfe einer umlaufenden Rastkante ermöglicht.
Die Rastkante ist am Übergang von der äußeren Kegelstumpfform des Befestigungseinsatzes
zu dem den Befestigungseinsatz erweiternden Haltering ausgebildet. Der Befestigungseinsatz
kann mit seiner Rastkante in die Öffnung des Behältnisses einrasten, wodurch der erfindungsgemäße
Verschluss am Behältnis befestigt ist. Diese Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Verschlusses erlaubt eine Befestigung des Verschlusses von außerhalb des Behältnisses
und auch nach der Herstellung des Behältnisses. Beispielsweise kann das Behältnis
mit einem kreisrunden Loch ausgeführt sein. Der erfindungsgemäße wiederverschließbare
Verschluss ist mit dem kegelstumpfförmigen Befestigungseinsatz in die kreisrunde Öffnung
des Behältnisses einzuführen. Der elastisch ausgeführte Befestigungseinsatz bzw. die
elastisch ausgeführte Rastkante des Befestigungseinsatzes erlaubt ein Einrasten des
Befestigungseinsatzes in die Wandung des Behältnisses. Anschließend ist der Drehverschluss
mit seinem Verschlusskegel in das Lager des Befestigungseinsatzes einzuführen. Der
Befestigungseinsatz kann derart ausgeführt sein, dass durch das Einsetzen des Verschlusskegels
in das Lager die Rastkante umfänglich nach außen in Richtung des Randes der Öffnung
des Behältnisses gedrängt ist, wodurch ein Ausrasten der Rastkante, d. h. eine Entfernung
des erfindungsgemäßen Verschlusses vom Behältnis verhindert wird. Auch alternative
Befestigungsverfahren, wie Kleben oder Klemmen sind anwendbar.
[0029] Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen wiederverschließbaren
Verschlusses umfasst dieser weiterhin eine kegelstumpfmantelförmige Innenkappe, welche
auf der zum Inneren des Behältnisses zu richtenden Außenfläche des Kegelstumpfmantels
des Befestigungseinsatzes drehbar auf dieser gelagert ist. Beispielsweise können der
Verschlusskegel, der Befestigungseinsatz und die Innenkappe jeweils die Form eines
Kegelstumpfmantels aufweisen, wobei der Kegelstumpfmantel des Befestigungseinsatzes
einen geringfügig größeren Durchmesser als der Kegelstumpfmantel des Verschlusskegels
besitzt und der Kegelstumpfmantel der Innenkappe wiederum einen geringfügig größeren
Durchmesser als der Kegelstumpfmantel des Befestigungseinsatzes aufweist. Die drei
kegelstumpfmantelförmigen Komponenten des erfindungsgemäßen Verschlusses sind ineinander
steckend angeordnet. Die Innenkappe ist drehfest mit dem Verschlusskegel verbunden,
sodass der Kegelstumpfmantel des Befestigungseinsatzes zwischen der Innenkappe und
dem Verschlusskegel drehbar gelagert ist. Die Innenkappe hat mindestens eine Eintrittsöffnung,
die in der ersten Stellung des Verschlusskegels über die Durchtrittsöffnung des Befestigungseinsatzes
in die Austrittsöffnung des Verschlusskegels mündet, beispielsweise dadurch dass die
Eintrittsöffnung und die Austrittsöffnung überdeckend zueinander auf den Oberflächen
der Kegelstumpfmantelformen der Innenkappe und des Verschlusskegels angeordnet sind.
Die Innenkappe erhöht die Dichtheit des verschlossenen erfindungsgemäßen Verschlusses.
Diese Ausführungsform ist insbesondere zum Verschließen von Behältnissen geeignet,
in denen ein kohlensäurehaltiges Getränk bevorratet ist. Der durch das kohlensäurehaltige
Getränk im Inneren des Behältnisses aufgebaute Druck presst im verschlossenen Zustand
des erfindungsgemäßen Verschlusses die kegelstumpfmantelförmige Innenkappe gegen den
kegelstumpfmantelförmigen Befestigungseinsatz, wodurch diese gegeneinander abgedichtet
sind.
[0030] Der Grundkreis bzw. Basiskreis der kegelstumpfmantelförmigen Innenkappe ist bevorzugt
in einer kreisringförmigen Nut auf dem Haltering abdichtend und drehbar gelagert.
Hierdurch wird die Abdichtung zwischen der Innenkappe und dem Befestigungseinsatz
nochmals erhöht.
[0031] Die kreisförmige innere Deckfläche des kegelstumpfförmigen Hohlraumes des Lagers
weist bevorzugt ein erstes Befestigungsloch auf, in welches ein auf der kreisförmigen
Deckfläche der Kegelstumpfform des Verschlusskegels sitzender Rastzapfen eingerastet
ist. Der eingerastete Rastzapfen hält den Verschlusskegel des Drehverschlusses im
Befestigungseinsatz und erlaubt gleichzeitig eine Drehung des Drehverschlusses mit
dem Verschlusskegel im Lager des Befestigungseinsatzes. Im Weiteren ermöglicht der
Rastzapfen eine einfache Montage des erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Verschlusses
am Behältnis, da für die Befestigung des Verschlusses lediglich der Rastzapfen in
das Befestigungsloch einzuführen ist.
[0032] Bei Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Verschlusses, die mit einer Innenkappe
versehen sind, besitzt die kreisförmige Deckfläche der kegelstumpfmantelförmigen Innenkappe
bevorzugt ein zweites Befestigungsloch, in welches der Rastzapfen ebenfalls eingerastet
ist. Dabei umfasst der Rastzapfen seitliche Mitnehmer, die in seitlichen Aussparungen
des zweiten Befestigungsloches sitzen. Hierdurch ist eine drehfeste Verbindung zwischen
dem Verschlusskegel und der Innenkappe gewährleistet. Dabei hat das erste Befestigungsloch
einen Durchmesser, der größer ist als der von den Mitnehmern aufgespannte Durchmesser,
sodass sich der Rastzapfen mit seinen seitlichen Mitnehmern im ersten Befestigungsloch
drehen kann.
[0033] Der erfindungsgemäße wiederverschließbare Verschluss kann auf unterschiedliche Weise
an dem zu verschließenden Behältnis angebracht sein. Er kann zum einen so ausgeführt
sein, dass er nachträglich an dem zu verschließenden Behältnis befestigt wird, beispielsweise
derart, dass er in eine kreisrunde Öffnung des Behältnisses eingeführt und befestigt
wird, ohne dass es hierfür besonderer Mittel im Inneren des Behältnisses bedarf. Der
wiederverschließbare Verschluss kann aber auch als integraler Bestandteil eines Behältnisses
ausgebildet sein. Beispielsweise kann der wiederverschließbare Verschluss einen integralen
Bestandteil einer Getränkedose aus Aluminium bilden, nämlich dadurch, dass der Befestigungseinsatz
des erfindungsgemäßen Verschlusses als Deckel der Getränkedose ausgebildet ist. Auch
kann der Befestigungseinsatz zum Einsetzen in eine Schraubkappe ausgeführt werden.
[0034] Bei einer abgewandelten Ausführungsform des erfindungsgemäßen wiederverschließbaren
Verschlusses sind die eine oder die mehreren Durchtrittsöffnungen des Befestigungseinsatzes
jeweils durch eine Abdeckung verschlossen. Der Verschlusskegel weist auf seiner äußeren
Mantelfläche mindestens ein Schneidelement auf, welches in die die Durchtrittsöffnung
verschließende Abdeckung gepresst ist. Wird der Verschlusskegel erstmalig gedreht,
so wird die Abdeckung durch das Schneidelement aufgeschnitten, sodass die Durchtrittsöffnung
dauerhaft geöffnet ist. Bei dieser Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses
ist eine sichere Abdichtung von der Auslieferung bis zur erstmaligen Öffnung des mit
dem Verschluss verschlossenen Behältnisses gewährleistet. Die die Durchtrittsöffnung
abschließende Abdeckung kann auf unterschiedliche Weise realisiert sein. Im einfachsten
Fall ist die Abdeckung in gleicher Weise wie der übrige kegelstumpfmantelförmige Befestigungseinsatz
realisiert, d. h. die Abdeckung besteht aus dem gleichen Material wie der übrige Befestigungseinsatz.
Das Aufschneiden durch das Schneidelement bei der erstmaligen Öffnung des Verschlusses
kann durch eine linienförmige Materialschwächung des Befestigungseinsatzes erleichtert
sein. Der wiederverschließbare Verschluss dieser Ausführungsform kann durch eine erneute
Drehung des Verschlusskegels oder mithilfe der Schutzkappe verschlossen werden. Bei
nochmals abgewandelten Ausführungsformen sind die Austrittsöffnungen oder die Eintrittsöffnungen
durch Abdeckungen verschlossen, wobei das eine oder die mehreren Schneidelemente auf
dem Befestigungseinsatz oder der Innenkappe ausgebildet sind.
[0035] Das Lager im Befestigungseinsatz und der Verschlusskegel des Drehverschlusses des
erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Verschlusses weisen jeweils eine Kegelstumpfform
auf. Der Öffnungswinkel dieser Kegelstumpfformen kann den jeweiligen Anforderungen
angepasst werden. Für viele Anwendungsfälle eignet sich ein Öffnungswinkel zwischen
30° und 60°. Für besondere Anwendungen sind aber auch sehr stumpfe Öffnungswinkel
wählbar, sodass das Lager und der Verschlusskegel nahezu planar sind. Ebenso liegt
es im Bereich der Erfindung, den Öffnungswinkel sehr klein zu wählen, wodurch das
Lager und der Verschlusskegel weitgehend die Form eines Zylinders aufweisen.
[0036] Eine erste erfindungsgemäße Getränkedose weist einen Deckel auf, der durch einen
erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Verschluss gebildet ist.
[0037] Eine zweite erfindungsgemäße Getränkedose weist einen Deckel auf, in den ein erfindungsgemäßer
wiederverschließbarer Verschluss eingesetzt ist.
[0038] Ein erfindungsgemäßer Getränkekarton weist eine Schraubkappe auf, in die ein erfindungsgemäßer
wiederverschließbarer Verschluss eingesetzt ist.
[0039] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung ergeben
sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, unter Bezugnahme
auf die Zeichnung. Es zeigen:
- Fig. 1:
- eine erste bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen wiederverschließbaren
Verschlusses in einem Querschnitt;
- Fig. 2:
- den in Fig. 1 gezeigten Verschluss in einer perspektivischen Darstellung;
- Fig. 3:
- eine weitere bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses in einer
Explosionsdarstellung im Querschnitt;
- Fig. 4:
- den in Fig. 3 gezeigtenVerschluss in einem montierten Zustand;
- Fig. 5:
- eine abgewandelte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses, der in eine
Schraubkappe eingesetzt ist;
- Fig. 6:
- eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses in Form eines Deckels
einer Getränkedose;
- Fig. 7:
- eine abgewandelte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses in Form eines
Deckels;
- Fig. 8:
- dem in Fig. 7 gezeigten Verschluss in einer seitlichen Darstellung;
- Fig. 9:
- einen Drehverschluss als eine besondere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses;
und
- Fig. 10:
- einen in Fig. 2 gezeigter Befestigungseinsatz in einer perspektivischen Ansicht von
unten.
[0040] Fig. 1 zeigt eine erste bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen wiederverschließbaren
Verschlusses in einer Explosionsdarstellung. Der gezeigte Verschluss umfasst einen
Befestigungseinsatz 01 und einen Drehverschluss 02, die in einem Moment vor der Montage
an einem Deckel 03 eines im Übrigen nicht gezeigten Behältnisses dargestellt sind.
Der Deckel 03 weist eine kreisrunde Öffnung 04 auf, in welcher der Verschluss einzusetzen
ist. Die Öffnung 04 ist im dargestellten Beispiel mittig auf dem Deckel 03 angeordnet.
Die Öffnung 04 kann aber auch außerhalb der Mitte des Deckels 03 angeordnet sein.
Der Befestigungseinsatz 01 weist einen kreisrunden Befestigungskragen 06 auf, dessen
Durchmesser geringfügig geringer als der Durchmesser der Öffnung 04 ist. Beim Einsetzen
des Befestigungseinsatzes 01 in die Öffnung 04 gelangt der Befestigungskragen 06 in
die Öffnung 04, woraufhin der Befestigungseinsatz 01 mit einem Haltering 07 an dem
Deckel 03 des Behältnisses anschlägt. Der Haltering 07 ist geringfügig verformbar,
um elastisch gegen den Deckel 03 gepresst zu werden.
[0041] Der Befestigungseinsatz 01 weist ein hohlkegelstumpfförmiges Lager 08 auf, in welchem
ein Verschlusskegel 09 des Drehverschlusses 02 aufgenommen und drehbar gelagert wird.
Der Verschlusskegel 09 weist die äußere Form eines Kegelstumpfes auf, der in seinen
Abmessungen dem kegelstumpfförmigen Hohlraum des Lagers 08 angepasst ist. Beim Einsetzen
des Verschlusskegels 09 des Drehverschlusses 02 in das Lager 08 des Befestigungseinsatzes
01 rastet ein Rastzapfen 11 in ein erstes Befestigungsloch 12 (gezeigt in Fig. 2)
des Befestigungseinsatzes 01 ein, wodurch der Drehverschluss 02 und der Befestigungseinsatz
01 miteinander verbunden sind. Der Rastzapfen 11 ist drehbar im ersten Befestigungsloch
12 gelagert, wodurch der Drehverschluss 02 gegenüber dem Befestigungseinsatz 01 gedreht
werden kann. Diese Drehung ist frei ausgeführt, d. h. der Drehverschluss 02 kann beliebig
oft gegenüber dem Befestigungseinsatz 01 gedreht werden. Alternativ kann die Drehung
durch einen Anschlag auf einen Drehwinkel von beispielsweise auf 180° beschränkt sein.
[0042] Der Verschlusskegel 09 ist innen hohl, sodass er die Form eines Kegelstumpfmantels
aufweist. Die Kegelstumpfmantelform des Verschlusskegels 09 ist durch eine Deckfläche
13 abgeschlossen, auf welcher der Rastzapfen 11 konzentrisch sitzt. An dem Basiskreis
der Kegelstumpfmantelform des Verschlusskegels 09 schließt sich ein zylindermantelförmiger
Ausgabestutzen 14 an, der beispielsweise als Trinkstutzen dienen kann. Der Ausgabestutzen
14 ist umfänglich durch eine kreisringförmige Drehscheibe 16 erweitert. Die Drehscheibe
16 ist im montierten Zustand des Verschlusses über eine umfänglich an der Drehscheibe
16 ausgebildete kreisringförmige Dichtlippe 17 gegenüber dem Deckel 03 des Behältnisses
abgestützt. Die Dichtlippe 17 gewährleistet sowohl eine Lagerung des Drehverschlusses
02 gegenüber dem Deckel 03 als auch eine zusätzliche Abdichtung des erfindungsgemäßen
Verschlusses gegenüber dem Behältnis. Weiterhin sind an dem Ausgabestutzen 14 umfänglich
zwei Griffblöcke 18 ausgebildet, welche das manuelle Drehen des Drehverschlusses 02
erleichtern. Die beiden Griffblöcke 18 weisen jeweils die Form eines Quaders auf und
stehen sich diametral in Bezug auf den Ausgabestutzen 14 gegenüber.
[0043] Der Verschlusskegel 09 des Drehverschlusses 02 weist zwei Austrittsöffnungen 19 auf,
die jeweils die Form eines Fensters besitzen und sich in Bezug auf die Kegelstumpfform
des Verschlusskegels 09 diametral gegenüberstehen. In gleicher Weise weist der Befestigungseinsatz
01 zwei Durchtrittsöffnungen 21 auf, sodass durch ein Drehen des Drehverschlusses
02 die Austrittsöffnungen 19 des Verschlusskegels 09 in Übereinstimmung mit den Durchtrittsöffnungen
21 des Befestigungseinsatzes 01 gebracht werden können, sodass eine im Behältnis bevorratete
Flüssigkeit durch die Durchtrittsöffnungen 21 und die Austrittsöffnungen 19 in den
Hohlraum des Verschlusskegels 09, weiter in den Hohlraum des Ausgabestutzens 14 und
schließlich aus dem Verschluss herausströmen kann. Der Drehverschluss 02 kann derart
gegenüber dem Befestigungseinsatz 01 gedreht werden, dass die Austrittsöffnungen 19
des Verschlusskegels 09 von den Durchtrittsöffnungen 21 des Befestigungseinsatzes
01 entfernt sind, sodass sie auch nicht teilweise ineinander münden. Dadurch ist der
Verschlusskegel 09 gegenüber dem Befestigungseinsatz 01 abgedichtet, sodass keine
Flüssigkeit aus dem Behältnis durch die Durchtrittsöffnungen 21 in die Austrittsöffnungen
19 des Verschlusskegels 09 fließen kann. Dadurch befindet sich der erfindungsgemäße
Verschluss in einer verschlossenen Stellung, wodurch das Behältnis dicht verschlossen
ist.
[0044] Der gesamte Drehverschluss 02 umfassend den Verschlusskegel 09, den Rastzapfen 11,
den Ausgabestutzen 14, die Drehscheibe 16, die Dichtlippe 17 und die Griffblöcke 18
besteht aus einem einzigen Spritzgusswerkstück. Als Material eignet sich beispielsweise
Polyvinylchlorid oder Polyethylen. In gleicher Weise besteht der Befestigungseinsatz
01 umfassend das Lager 08, den Befestigungskragen 06 und den Haltering 07 aus einem
einzigen Spritzgusswerkstück.
[0045] Fig. 2 zeigt den in Fig. 1 dargestellten Verschluss in einem montierten Zustand in
einer perspektivischen Schnittdarstellung. Der Deckel 03 des Behältnisses ist hier
nicht dargestellt. In dem gezeigten montierten Zustand des Verschlusses ist der Rastzapfen
11 in das erste Befestigungsloch 12 eingerastet, wodurch der Drehverschluss 02 und
der Befestigungseinsatz 01 miteinander verbunden sind. Diese Verbindung stellt die
einzige Verbindung dar, die zur Montage des erfindungsgemäßen Verschlusses herzustellen
ist, wodurch diese aufwandsarm erfolgen kann. In dem montierten Zustand weisen die
Dichtlippe 17 und der Haltering 07 in axialer Richtung des Verschlusses einen Abstand
zueinander auf, welcher der Dicke des aufzunehmenden Deckels 03 (gezeigt in Fig. 1)
des Behältnisses entspricht.
[0046] Der erfindungsgemäße Verschluss ist in Fig. 2 in einem Zustand gezeigt, in welchem
der Verschluss noch nicht geöffnet wurde. Er weist gegenüber dem in Fig. 1 gezeigten
Zustand die Besonderheit auf, dass die Durchtrittsöffnungen 21 durch Abdeckungen 22
verschlossen sind. Die Abdeckungen 22 sind durch eine Materialschwächung des hohlkegelstumpfförmigen
Befestigungseinsatzes 01 gebildet. Die Abdeckungen 22 werden beim erstmaligen Öffnen
des erfindungsgemäßen Verschlusses entfernt, wodurch die Durchtrittsöffnungen 21 frei
werden und Flüssigkeit durch die Durchtrittsöffnung 21 in die Austrittsöffnungen 19
und dann in den Ausgabestutzen 14 fließen kann. Die Entfernung der Abdeckungen 22
kann beispielsweise mit Schneidelementen 23 (gezeigt in Fig. 9) erfolgen.
[0047] Fig. 3 zeigt eine weitere bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses
in einer Explosionsdarstellung im Querschnitt. Der Befestigungseinsatz 01 und der
Drehverschluss 02 sind abgesehen vom Rastzapfen 11 und dem ersten Befestigungsloch
12 in gleicher Weise wie in Fig. 1 gezeigt ausgeführt. Im Gegensatz zu der in Fig.
1 gezeigten Ausführungsform weist die in Fig. 3 gezeigte Ausführungsform weiterhin
eine Innenkappe 31 auf, die ebenfalls die Form eines Kegelstumpfmantels besitzt. Die
Innenkappe 31 ist derart bemessen, dass sie die äußere Form des Befestigungseinsatzes
01 formschlüssig umfasst und auf dieser drehbar gelagert ist. Die Kegelstumpfmantelform
der Innenkappe 31 wird durch eine Deckfläche 32 abgeschlossen, die in der Mitte ein
zweites Befestigungsloch 33 besitzt. Zur Montage dieser Ausführungsform des Verschlusses
ist der Rastzapfen 11 durch das erste Befestigungsloch 12 des Befestigungseinsatzes
01 und durch das zweite Befestigungsloch 33 der Innenkappe 31 zu führen, sodass der
Drehverschluss 02, der Befestigungseinsatz 01 und die Innenkappe 31 einzig über den
Rastzapfen 11 miteinander verbunden sind. Der Rastzapfen 11 weist seitliche Mitnehmer
34 auf, die bei der Montage in seitliche Aussparungen (nicht dargestellt) des zweiten
Befestigungsloches 33 eingreifen. Hingegen ist der Durchmesser des ersten Befestigungsloches
12 größer als der Durchmesser, welcher durch die seitlichen Mitnehmer 34 des Rastzapfens
11 gebildet ist. Die seitlichen Mitnehmer 34 und die seitlichen Aussparungen im zweiten
Befestigungsloch 33 führen dazu, dass der Drehverschluss 02 und die Innenkappe 31
im montierten Zustand drehfest miteinander verbunden sind. Hingegen ist der Befestigungseinsatz
01 gegenüber dem Drehverschluss 02 und der Innenkappe 31 rotierbar. Die Innenkappe
31 weist zwei Eintrittsöffnungen 36 auf, die in gleicher Weise wie die Austrittsöffnungen
19 und die Durchtrittsöffnungen 21 angeordnet sind. Folglich sind die Eintrittsöffnungen
36 als Fenster in der Innenkappe 31 ausgebildet, die sich in Bezug auf die Hohlkegelstumpfform
der Innenkappe 31 diametral gegenüberstehen. Die Eintrittsöffnungen 36 und die Austrittsöffnungen
19 sind überdeckend zueinander angeordnet, sobald der Verschluss montiert ist. Da
der Drehverschluss 02 und die Innenkappe 31 im montierten Zustand drehfest zueinander
angeordnet sind, bleiben die Eintrittsöffnungen 36 und die Austrittsöffnungen 19 zueinander
überdeckend angeordnet. Beim Drehen des Drehverschlusses 02 zum Öffnen des Verschlusses
schieben sich die Durchtrittsöffnungen 21 des Befestigungseinsatzes 01 zwischen die
Eintrittsöffnungen 36 und die Austrittsöffnungen 19, sodass Flüssigkeit aus dem Behältnis
durch die Eintrittsöffnungen 36, die Durchtrittsöffnungen 21 und die Austrittsöffnungen
19 in das Innere des Verschlusskegels 09 und schließlich durch den Ausgabestutzen
14 nach außen strömen kann.
[0048] Fig. 4 zeigt den in Fig. 3 dargestellten Verschluss in einem montierten Zustand in
einer Schnittdarstellung. Der Verschluss ist an dem Deckel 03 des Behältnisses befestigt.
Die Innenkappe 31 sitzt auf der in das Innere des Behältnisses gerichteten Außenfläche
des Befestigungseinsatzes 01 und ist drehbar auf dieser gelagert.
[0049] Fig. 5 zeigt eine besondere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses in
einer Schnittdarstellung. In der gezeigten Darstellung ist der Befestigungseinsatz
01 in eine Schraubkappe 41 eingesetzt, sodass der Verschluss gemeinsam mit der Schraubkappe
41 auf einen Gewindeflansch 42 eines Behältnisses aufgeschraubt werden kann. Die in
Fig. 5 gezeigte Ausführungsform umfasst ebenso wie die in Fig. 4 gezeigte Ausführungsform
den Befestigungseinsatz 01, den Drehverschluss 02 und die Innenkappe 31. Abweichend
von der in Fig. 4 gezeigten Ausführungsform erfolgt die Befestigung des Beschlusses
am Behältnis nicht dadurch, dass eine Wandung des Behältnisses in Form des Deckels
03 oder der Schraubkappe 41 zwischen dem Befestigungseinsatz 01 und der Dichtlippe
17 des Drehverschlusses 02 aufgenommen wird, sondern dadurch, dass die Schraubkappe
41 zwischen einer Rastkante 44 und dem Haltering 07 aufgenommen wird. Die Rastkante
44 ist an dem Befestigungseinsatz 01 am Übergang zwischen der Kegelstumpfmantelform
und dem Haltering 07 umfänglich ausgebildet. Diese Ausführungsform weist den Vorteil
auf, dass der erfindungsgemäße Verschluss einzig durch die Öffnung in der Schraubkappe
41 von außen in das Behältnis bzw. die Schraubkappe 41 einzuführen ist, um den Verschluss
am Behältnis bzw. an der am Behältnis anzubringenden Schraubkappe 41 zu befestigen.
Auch kann die Montage des erfindungsgemäßen Verschlusses dadurch erfolgen, dass zunächst
der Befestigungseinsatz 01 in die Öffnung in der Schraubkappe 41 eingebracht wird,
wobei sich der Befestigungseinsatz 01 aufgrund des noch nicht in diesen eingesetzten
Drehverschlusses 02 leicht verformen kann, sodass ein Einrasten der Rastkante 44 erleichtert
ist. Anschließend ist der Drehverschluss 02 mit seinem Verschlusskegel 09 in den Befestigungseinsatz
01 einzuführen, sodass der Rastzapfen 11 verrastet und es gleichzeitig dazu kommt,
dass die Kegelstumpfmantelform des Befestigungseinsatzes 01 aufgrund des nunmehr darin
befindlichen Verschlusskegels 09 nicht mehr nach innen verformt werden kann, wodurch
ein Ausrasten der Rastkante 44 aus der Öffnung in der Schraubkappe 41 verhindert ist.
[0050] Alternativ zur Befestigung des Befestigungseinsatzes 01 mithilfe der Rastkante 44
in der Schraubkappe 41 kann diese Verbindung auch dadurch gegeben sein, dass der Befestigungseinsatz
01 einstückig mit der Schraubkappe 41 ausgebildet ist.
[0051] Fig. 6 zeigt eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen wiederverschließbaren
Verschlusses in einer Explosionsdarstellung. Der Verschluss umfasst wie die in Fig.
3 gezeigte Ausführungsform den Drehverschluss 02 und die Innenkappe 31. Abweichend
zu der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform ist der Befestigungseinsatz 01 als ein
Deckel für eine Getränkedose aus Aluminium ausgeführt. Hierfür weist der Befestigungseinsatz
01 einen Falzrand 47 auf, der beim Aufsetzen auf die Getränkedose zu falzen ist. Der
den Deckel bildende Befestigungseinsatz 01 kann durch Tiefziehen gefertigt werden.
Das Material des Befestigungseinsatzes 01 kann beispielsweise Aluminiumblech oder
Weißblech sein, welches zur Formung des Befestigungseinsatzes 01 tiefgezogen wird.
[0052] Mithilfe der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsform des Verschlusses lassen sich herkömmliche
Getränkedosen mit verbesserten Eigenschaften herstellen. Der Ausgabestutzen 14 kann
als Trinkstutzen verwendet werden, wodurch verbesserte Trink- und Hygieneeigenschaften
gewährleistet sind. Der Ausgabestutzen 14 kann mit einer Schutzkappe (nicht gezeigt)
verschlossen werden. Dadurch ist der Ausgabestutzen 14 beispielsweise auch vor Insekten
geschützt, die insbesondere von einer zuckerhaltigen Flüssigkeit in der Getränkedose
angelockt werden. Die Getränkedose kann sowohl durch ein Drehen des Drehverschlusses
02 verschlossen werden, als auch durch ein Aufsetzen der Schutzkappe auf den Ausgabestutzen
14. Die Ausführung von Getränkedosen mit dem erfindungsgemäßen Verschluss erlaubt
weiterhin das Stapeln der Getränkedosen.
[0053] Bei der gezeigten Ausführungsform sind die beiden Austrittsöffnungen 19 unterschiedlich
groß. Hierdurch können verschiedene Stellungen gewählt werden, in denen der erfindungsgemäße
Verschluss geöffnet ist, wobei der durch die Eintrittsöffnungen 36, die Durchtrittsöffnungen
21 und die Austrittsöffnungen 19 gebildete Kanal jeweils einen unterschiedlich großen
Querschnitt aufweist. Hierdurch kann die Ausströmgeschwindigkeit der Flüssigkeit unterschiedlich
groß gewählt werden. Auch kann mithilfe der unterschiedlich großen Austrittsöffnungen
19 das Ausströmverhalten der Flüssigkeit beeinflusst werden, beispielsweise aufgrund
der Tatsache, dass Luft durch mindestens eine der Austrittsöffnungen zurück in das
Behältnis fließen kann, damit die Flüssigkeit aus dem Behältnis gleichförmig herausfließen
kann. Auch kann der erfindungsgemäße Verschluss statt mit einer oder zwei Austrittsöffnungen
mit drei oder mehr Austrittsöffnungen, beispielsweise unterschiedlicher Formung ausgeführt
sein. Das gleiche gilt für die Eintrittsöffnungen 36 und die Durchtrittsöffnungen
21.
[0054] Fig. 7 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses
in einer perspektivischen Querschnittsdarstellung. Diese Ausführungsform weist ebenso
wie die in Fig. 1 gezeigte Ausführungsform den Drehverschluss 02 und den Befestigungseinsatz
01 auf. Ähnlich wie bei der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsform ist der Befestigungseinsatz
01 als ein Deckel des zu verschließenden Behältnisses ausgebildet. Zur Befestigung
des Befestigungseinsatzes 01 an dem Behältnis weist der Befestigungseinsatz 01 eine
umlaufende Verbindungsfuge 49 auf.
[0055] Die Drehscheibe 16 weist eine kreisringsektorförmige Aussparung 51 auf, die sich
über einen halben Kreisring auf der kreisringförmigen Drehscheibe 16 erstreckt. Die
Aussparung 51 ermöglicht es dem Benutzer, auf einen Bereich des Halteringes 07 des
Befestigungseinsatzes 01 zu blicken, in welchem Markierungen 52 aufgetragen sind.
Bei den Markierungen 52 handelt es sich z.B. um Schriftzüge mit den Worten "open"
und "closed", mit denen der geöffnete und geschlossene Zustand des erfindungsgemäßen
Verschlusses gekennzeichnet ist. Je nachdem, ob der Drehverschluss 02 in die geöffnete
oder in die geschlossene Stellung gedreht ist, wird entweder die Markierung 52 für
die geöffnete Stellung oder die Markierung 52 für die geschlossene Stellung in der
Aussparung 51 sichtbar.
[0056] Fig. 8 zeigt die in Fig. 7 dargestellte Ausführungsform des Verschlusses in einer
Seitenansicht, wobei sich der Befestigungseinsatz 01 und der Drehverschluss 02 in
einem Zustand vor der Montage befinden.
[0057] Fig. 9 zeigt den Drehverschluss 02 einer besonderen Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Verschlusses, wie er beispielsweise für den in Fig. 2 gezeigten Befestigungseinsatz
01 geeignet ist. Wie bereits erläutert, weist der in Fig. 2 gezeigte Befestigungseinsatz
01 Durchtrittsöffnungen 21 auf, die nach der Herstellung zunächst durch Abdeckungen
22 verschlossen sind. Diese Abdeckungen 22 werden beim erstmaligen Öffnen des Verschlusses
auf- bzw. herausgeschnitten, woraufhin die Durchtrittsöffnungen 21 freigegeben sind.
Hierfür besitzt der in Fig. 9 gezeigte Drehverschluss 02 auf der Oberfläche des Verschlusskegels
09 die erwähnten Schneidelemente 23, die am Rand der Austrittsöffnungen 19 angeordnet
sind. Die Schneidelemente 23 haben eine Messerform und schneiden beim erstmaligen
Drehen des Drehverschlusses 02 die Abdeckungen 22 aus den Durchtrittsöffnungen 21
heraus.
[0058] Fig. 10 zeigt den in Fig. 2 gezeigten Befestigungseinsatz in einer perspektivischen
Darstellung von unten. Es ist der Zustand des Befestigungseinsatzes 01 nach dessen
Herstellung gezeigt, bei welchem die Durchtrittsöffnungen 21 durch die Abdeckungen
22 verschlossen sind.
Bezugszeichenliste
[0059]
- 01 -
- Befestigungseinsatz
- 02 -
- Drehverschluss
- 03 -
- Deckel
- 04 -
- Öffnung
- 05 -
- -
- 06 -
- Befestigungskragen
- 07 -
- Haltering
- 08 -
- Lager
- 09 -
- Verschlusskegel
- 10 -
- -
- 11 -
- Rastzapfen
- 12 -
- erstes Befestigungsloch
- 13 -
- Deckfläche
- 14 -
- Ausgabestutzen
- 16 -
- Drehscheibe
- 17 -
- Dichtlippe
- 18 -
- Griffblock
- 19 -
- Austrittsöffnung
- 21 -
- Durchtrittsöffnung
- 22 -
- Abdeckung
- 23 -
- Schneidelement
- 31 -
- Innenkappe
- 32 -
- Deckfläche
- 33 -
- zweites Befestigungsloch
- 34 -
- Mitnehmer
- 36 -
- Eintrittsöffnung
- 41 -
- Schraubkappe
- 42 -
- Gewindeflansch
- 44 -
- Rastkante
- 47 -
- Falzrand
- 51 -
- Aussparung
- 52 -
- Markierung
1. Wiederverschließbarer Verschluss für ein eine Flüssigkeit bevorratendes Behältnis,
umfassend:
- einen Befestigungseinsatz (01) zum Einsetzen des Verschlusses in eine Öffnung (04)
des Behältnisses mit einem im Befestigungseinsatz (01) ausgebildeten hohlkegelstumpfförmigen
Lager (08), dessen Innenwand mindestens eine Durchtrittsöffnung (21) aufweist, die
sich über einen Abschnitt des inneren Umfanges des Lagers (08) erstreckt, in eine
dem Inneren des Behältnisses zuzuwendende Oberfläche des Befestigungseinsatzes (01)
mündet und einen Bestandteil eines sich zwischen dem Inneren des zu verschließenden
Behältnisses und dem Inneren des hohlkegelstumpfförmigen Lagers (08) erstreckenden
Kanals ausbildet, wobei der Befestigungseinsatz (01) die Form eines Kegelstumpfmantels
aufweist, dessen Basiskreis durch einen Haltering (07) erweitert ist; und
- einen Drehverschluss (02) mit einem zumindest teilweise drehbar im Lager (08) gelagerten
Verschlusskegel (09), der die äußere Form eines Kegelstumpfes besitzt, die Form eines
Kegelstumpfmantels und mindestens eine Austrittsöffnung (19) aufweist, die sich über
einen Abschnitt des äußeren Umfanges des Verschlusskegels (09) erstreckt und in eine
nach außerhalb des Behältnisses zu richtende Oberfläche des Drehverschlusses (02)
mündet, wobei der Verschlusskegel (09) einstückig mit einem zylindermantelförmigen
Ausgabestutzen (14) ausgebildet ist, der sich an den Basiskreis des Verschlusskegels
(09) konzentrisch anschließt und umfänglich durch eine einstückig mit dem Ausgabestutzen
(14) ausgebildete kreisringförmige Drehscheibe (16) erweitert ist;
wobei die Durchtrittsöffnung (21) und die Austrittsöffnung (19) in einer ersten Stellung
des Verschlusskegels (09) ineinander mündend angeordnet sind; und wobei der Verschlusskegel
(09) in eine zweite Stellung drehbar ist, in welcher die Durchtrittsöffnung (21) und
die Austrittsöffnung (19) voneinander entfernt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Drehscheibe (16) umfänglich durch eine kreisringförmige Dichtlippe (17) zur Abdichtung
gegenüber einer Wandung (03) des Behältnisses erweitert ist, wobei die Dichtlippe
(17) und der Haltering (07) konzentrisch und parallel zueinander angeordnet sind und
einen Abstand zur Aufnahme der Wandung (03) des Behältnisses aufweisen.
2. Wiederverschließbarer Verschluss für ein eine Flüssigkeit bevorratendes Behältnis,
umfassend:
- einen Befestigungseinsatz (01) zum Einsetzen des Verschlusses in eine Öffnung (04)
des Behältnisses mit einem im Befestigungseinsatz (01) ausgebildeten hohlkegelstumpfförmigen
Lager (08), dessen Innenwand mindestens eine Durchtrittsöffnung (21) aufweist, die
sich über einen Abschnitt des inneren Umfanges des Lagers (08) erstreckt, in eine
dem Inneren des Behältnisses zuzuwendende Oberfläche des Befestigungseinsatzes (01)
mündet und einen Bestandteil eines sich zwischen dem Inneren des zu verschließenden
Behältnisses und dem Inneren des hohlkegelstumpfförmigen Lagers (08) erstreckenden
Kanals ausbildet, wobei der Befestigungseinsatz (01) die Form eines Kegelstumpfmantels
aufweist, dessen Basiskreis durch einen Haltering (07) erweitert ist; und
- einen Drehverschluss (02) mit einem zumindest teilweise drehbar im Lager (08) gelagerten
Verschlusskegel (09), der die äußere Form eines Kegelstumpfes besitzt und mindestens
eine Austrittsöffnung (19) aufweist, die sich über einen Abschnitt des äußeren Umfanges
des Verschlusskegels (09) erstreckt und in eine nach außerhalb des Behältnisses zu
richtende Oberfläche des Drehverschlusses (02) mündet;
wobei die Durchtrittsöffnung (21) und die Austrittsöffnung (19) in einer ersten Stellung
des Verschlusskegels (09) ineinander mündend angeordnet sind; und wobei der Verschlusskegel
(09) in eine zweite Stellung drehbar ist, in welcher die Durchtrittsöffnung (21) und
die Austrittsöffnung (19) voneinander entfernt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass am Übergang von der äußeren Kegelstumpfform des Befestigungseinsatzes (01) zum Haltering
(07) eine umlaufende Rastkante (44) zum Einrasten in die Öffnung (04) des Behältnisses
ausgebildet ist.
3. Wiederverschließbarer Verschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskegel (09) die Form eines Kegelstumpfmantels aufweist.
4. Wiederverschließbarer Verschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskegel (09) einstückig mit einem zylindermantelförmigen Ausgabestutzen
(14) ausgebildet ist, der sich an den Basiskreis des Verschlusskegels (09) konzentrisch
anschließt.
5. Wiederverschließbarer Verschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgabestutzen (14) umfänglich durch eine einstückig mit dem Ausgabestutzen (14)
ausgebildete kreisringförmige Drehscheibe (16) erweitert ist.
6. Wiederverschließbarer Verschluss nach Anspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehscheibe (16) eine Aussparung (51) aufweist, die bei einer Drehung des Drehverschlusses
(02) über eine auf dem Befestigungseinsatz (01) aufgetragene Markierung (52) verfahren
wird.
7. Wiederverschließbarer Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass er weiterhin eine kegelstumpfmantelförmige Innenkappe (31) aufweist, welche auf der
zum Inneren des Behältnisses zu richtenden Außenfläche des Kegelstumpfmantels des
Befestigungseinsatzes (01) drehbar gelagert ist und drehfest mit dem Verschlusskegel
(09) verbunden ist, wobei die Innenkappe (31) mindestens eine Eintrittsöffnung (36)
aufweist, die in der ersten Stellung des Verschlusskegels (09) über die Durchtrittsöffnung
(21) in die Austrittsöffnung (19) mündet.
8. Wiederverschließbarer Verschluss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die kegelstumpfmantelförmige Innenkappe (31) mit ihrem Basiskreis in einer auf dem
Haltering (07) ausgebildeten kreisringförmigen Nut abdichtend und drehbar gelagert
ist.
9. Wiederverschließbarer Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Deckfläche des hohlkegelstumpfförmigen Lagers (08) ein erstes Befestigungsloch
(12) aufweist, in welches ein auf der Deckfläche (13) der Kegelstumpfform des Verschlusskegels
(09) sitzender Rastzapfen (11) eingerastet ist.
10. Wiederverschließbarer Verschluss nach dem auf Anspruch 7 rückbezogenen Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass der Rastzapfen (11) weiterhin in ein zweites Befestigungsloch (33) in der Deckfläche
(32) der kegelstumpfmantelförmigen Innenkappe (31) eingerastet ist, wobei der Rastzapfen
(11) drehfest im zweiten Befestigungsloch (33) befestigt ist.
11. Wiederverschließbarer Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungseinsatz (01) als Deckel für eine Getränkedose ausgebildet ist.
12. Wiederverschließbarer Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskegel (09) auf seiner äußeren Mantelfläche mindestens ein Schneidelement
(23) aufweist, welches bei einer erstmaligen Drehung des Verschlusskegels (09) in
eine die Durchtrittsöffnung (21) verschließende Abdeckung (22) eingreift, um diese
aufzuschneiden.
13. Getränkedose mit einem Deckel (03), der durch einen wiederverschließbaren Verschluss
nach einem der Ansprüche 1 bis 12 gebildet ist.
14. Getränkedose mit einem Deckel (03), in den ein wiederverschließbarer Verschluss nach
einem der Ansprüche 1 bis 12 eingesetzt ist.
15. Getränkekarton mit einer Schraubkappe (41), in die ein wiederverschließbarer Verschluss
nach einem der Ansprüche 1 bis 12 eingesetzt ist.
1. A reclosable closure for a container, which stores a liquid, comprising:
- a fastening insert (01) for inserting the closure into an opening (04) of the container
comprising a truncated hollow cone-shaped bearing (08), which is embodied in the fastening
insert (01) and the inner wall of which encompasses at least one passage opening (21),
which extends across a section of the inner periphery of the bearing (08), opens into
a surface of the fastening insert (01), which must be made to face the interior of
the container and which forms a component of a channel, which extends between the
interior of the container to be closed and the interior of the truncated hollow cone-shaped
bearing (08), wherein the fastening insert (01) encompasses the shape of a truncated
cone jacket, the base circle of which is widened by means of a holding ring (07);
and
- a rotary closure (02) comprising a closure cone (09), which is supported in the
bearing (08) so as to be capable of being at least partially rotated, and which has
the outer shape of a truncated cone, encompasses the shape of a truncated cone jacket
and at least one outlet opening (19), which extends across a section of the outer
periphery of the closure cone (09) and which opens into a surface of the rotary closure
(02), which is to be oriented to the outside of the container, wherein the closure
cone (09) is embodied in one piece with a cylinder jacket-shaped outlet nozzle (14),
which connects concentrically to the base circle of the closure cone (09) and the
periphery of which is widened by means of a rotary disk (16), which has the shape
of a circular ring and which is embodied in one piece with the outlet nozzle (14);
wherein the passage opening (21) and the outlet opening (19) are arranged so as to
open into one another in a first position of the closure cone (09); and wherein the
closure cone (09) can be rotated into a second position, in which the passage opening
(21) and the outlet opening (19) are spaced apart from one another,
characterized in that the periphery of the rotary disk (16) is widened by means of a sealing lip (17),
which has the shape of a circular ring, for sealing against a wall (03) of the container,
wherein the sealing lip (17) and the holding ring (07) are arranged concentrically
and parallel to one another and encompass a distance to the accommodation of the wall
(03) of the container.
2. The reclosable closure for a container, which stores a liquid, comprising
- a fastening insert (01) for inserting the closure into an opening (04) of the container
comprising a truncated hollow cone-shaped bearing (08), which is embodied in the fastening
insert (01) and the inner wall of which encompasses at least one passage opening (21),
which extends across a section of the inner periphery of the bearing (08), opens into
a surface of the fastening insert (01), which must be made to face the interior of
the container and which forms a component of a channel, which extends between the
interior of the container to be closed and the interior of the truncated hollow cone-shaped
bearing (08), wherein the fastening insert (01) encompasses the shape of a truncated
cone jacket, the base circle of which is widened by means of a holding ring (07);
and
- a rotary closure (02) comprising a closure cone (09), which is at least partially
supported in the bearing (08) so as to be capable of being rotated, which has the
outer shape of a truncated cone and encompasses at least one outlet opening (19),
which extends across a section of the outer periphery of the closure cone (09) and
which opens into a surface of the rotary closure (02), which is to be oriented to
the outside of the container;
wherein the passage opening (21) and the outlet opening (19) are arranged so as to
open into one another in a first position of the closure cone (09); and wherein the
closure cone (09) can be rotated into a second position, in which the passage opening
(21) and the outlet opening (19) are spaced apart from one another,
characterized in that a revolving latching edge (44) for latching into the opening (04) of the container
is embodied at the transition from the outer truncated cone shape of the fastening
insert (01) to the holding ring (07).
3. The reclosable closure according to claim 2, characterized in that the closure cone (09) encompasses the shape of a truncated cone jacket.
4. The reclosable closure according to claim 3, characterized in that the closure cone (09) is embodied in one piece with a cylinder jacket-shaped outlet
nozzle (14), which concentrically connects to the base circle of the closure cone
(09).
5. The reclosable closure according to claim 4, characterized in that the periphery of the outlet nozzle (14) is widened by a rotary disk (16), which has
the shape of a circular ring and which is embodied in one piece with the outlet nozzle
(14).
6. The reclosable closure according to claim 1 or 5, characterized in that the rotary disk (16) encompasses a recess (51), which is displaced across an identification
mark (52), which is applied to the fastening insert (01), in response to a rotation
of the rotary closure (02).
7. The reclosable closure according to one of claims 1 to 6, characterized in that it furthermore encompasses a truncated cone jacket-shaped inner cap (31), which is
supported on the outer surface of the truncated cone jacket of the fastening insert
(01), which is to be oriented towards the interior of the container, so as to be capable
of being rotated and which is connected to the closure cone (09) in a torque proof
manner, wherein the inner cap (31) encompasses at least one inlet opening (36), which
opens into the outlet opening (19) via the passage opening (21) in the first position
of the closure cone (09).
8. The reclosable closure according to claim 7, characterized in that the truncated cone jacket-shaped inner cap (31) is supported with its base circle
in a groove, which is embodied in the shape of a circular ring and which is embodied
on the holding ring, so as to form a seal and so as to be capable of being rotated.
9. The reclosable closure according to one of claims 1 to 8, characterized in that the inner cover surface of the truncated hollow cone-shaped bearing (08) encompasses
a first fastening hole (12), into which a latching pin (11), which sits on the cover
surface (13) of the truncated cone shape of the closure cone (09), is latched.
10. The reclosable closure according to claim 9, which is dependent on claim 7, characterized in that the latching pin (11) is furthermore latched into a second fastening hole (33) in
the cover surface (32) of the truncated cone jacket-shaped inner cap (31), wherein
the latching pin (11) is fastened in the second fastening hole (33) in a torque proof
manner.
11. The reclosable closure according to one of claims 1 to 10, characterized in that the fastening insert (01) is embodied as a lid for a beverage can.
12. The reclosable closure according to one of claims 1 to 11, characterized in that the closure cone (09) encompasses on its outer jacket surface at least one cutting
element (23), which, in response to a first rotation of the closure cone (09), engages
with a cover (22), which closes the passage opening (21), so as to cut open said cover
(22).
13. A beverage can comprising a lid (03), which is formed by means of a reclosable closure
according to one of claims 1 to 12.
14. A beverage can comprising a lid (03), into which a reclosable closure according to
one of claims 1 to 12 is inserted.
15. A beverage carton comprising a screw cap (41), into which a reclosable closure according
to one of claims 1 to 12 is inserted.
1. Fermeture refermable pour un contenant de stockage d'un liquide, comprenant:
- un insert de fixation (01) pour l'insertion de la fermeture dans un orifice (04)
du contenant avec un pivot tronconique creux (08) réalisé dans l'insert de fixation
(01), dont la paroi intérieure comporte au moins un orifice de passage (21) qui s'étend
sur une partie de la périphérie intérieure du pivot (08), débouche dans une surface
de l'insert de fixation (01) qui doit faire face à l'intérieur du contenant et forme
une partie d'un canal qui s'étend entre l'intérieur du contenant à fermer et l'intérieur
du pivot (08) tronconique creux, l'insert de fixation (01) présentant la forme d'une
enveloppe tronconique dont le cercle de base est élargi par une bague de maintien
(07) et;
- une capsule quart de tour (02) avec un cône de fermeture (09) au moins rotatif en
partie, logé dans le pivot (08), qui a la forme extérieure d'un cône tronqué, présente
la forme d'une enveloppe tronconique et comporte au moins un orifice de sortie (19)
qui s'étend sur une partie de la périphérie extérieure du cône de fermeture (09) et
qui débouche dans une surface de la capsule quart de tour (02) qui doit être dirigée
vers l'extérieur du contenant, le cône de fermeture (09) étant réalisé en monobloc
avec un bec verseur (14) en forme d'enveloppe cylindrique qui se raccorde de façon
concentrique sur le cercle de base du cône de fermeture (09) et qui est élargi sur
sa périphérie par un disque rotatif (16) en forme d'anneau de cercle conçu en monobloc
avec le bec verseur (14);
l'orifice de passage (21) et l'orifice de sortie (19) étant disposés de sorte à déboucher
l'un dans l'autre, dans une première position du cône de fermeture (09) ; et le cône
de fermeture (09) pouvant être tourné dans une deuxième position dans laquelle l'orifice
de passage (21) et l'orifice de sortie (19) sont éloignés l'un de l'autre,
caractérisé en ce que le disque rotatif (16) est élargi sur sa périphérie par une lèvre d'étanchéité (17)
en forme d'arc de cercle, pour assurer l'étanchéité par rapport à la paroi (03) du
contenant, la lèvre d'étanchéité (17) et la bague de maintien (07) étant disposées
de manière concentrique et parallèle l'une à l'autre et présentant un écart pour recevoir
la paroi (03) du contenant.
2. Fermeture refermable pour un récipient de stockage d'un liquide, comprenant:
- un insert de fixation (01) pour l'insertion de la fermeture dans un orifice (04)
du contenant avec un pivot tronconique creux (08) réalisé dans l'insert de fixation
(01), dont la paroi intérieure comporte au moins un orifice de passage (21) qui s'étend
sur une partie de la périphérie intérieure du pivot (08), débouche dans une surface
de l'insert de fixation (01) qui doit faire face à l'intérieur du contenant et forme
une partie d'un canal qui s'étend entre l'intérieur du contenant à fermer et l'intérieur
du pivot (08) tronconique creux, l'insert de fixation (01) présentant la forme d'une
enveloppe tronconique dont le cercle de base est élargi par une bague de maintien
(07) et;
- une capsule quart de tour (02) avec un cône de fermeture (09) au moins rotatif en
partie, logé dans le pivot (08) qui a la forme extérieure d'un cône tronqué, présente
la forme d'une enveloppe tronconique et comporte au moins un orifice de sortie (19)
qui s'étend sur une partie de la périphérie extérieure du cône de fermeture (09) et
qui débouche dans une surface de la capsule quart de tour (02) qui doit être dirigée
vers l'extérieur de contenant;
l'orifice de passage (21) et l'orifice de sortie (19) étant disposés de sorte à déboucher
l'un dans l'autre, dans une première position du cône de fermeture (09) ; et le cône
de fermeture (09) pouvant être tourné dans une deuxième position, dans laquelle l'orifice
de passage (21) et l'orifice de sortie (19) sont éloignés l'un de l'autre,
caractérisé en ce qu'à la transition de la forme tronconique extérieure de l'insert de fixation (01) vers
la bague de maintien (07) est conçue une arête d'enclenchement (44) périphérique pour
l'enclenchement dans l'orifice (04) du contenant.
3. Fermeture refermable selon la revendication 2, caractérisée en ce que le cône de fermeture (09) présente la forme d'une enveloppe tronconique.
4. Fermeture refermable selon la revendication 3, caractérisée en ce que le cône de fermeture (09) est conçu en monobloc avec un bec verseur (14) en forme
d'enveloppe cylindrique qui se raccorde de manière concentrique sur le cercle de base
du cône de fermeture (09).
5. Fermeture refermable selon la revendication 4, caractérisée en ce que la tubulure verseuse (14) est élargie sur sa périphérie par un disque rotatif (16)
en forme d'arc de cercle, conçu en monobloc avec le bec verseur (14).
6. Fermeture refermable selon la revendication 1 ou 5, caractérisée en ce que le disque rotatif (16) comporte un évidement (51) qui lors d'une rotation de la capsule
quart de tour (02) se déplace sur un marquage (52) apposé sur l'insert de fixation
(01).
7. Fermeture refermable selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce qu'elle comporte par ailleurs un calot intérieur (31) en forme d'enveloppe tronconique
qui est logé de façon rotative sur la surface extérieure de l'enveloppe tronconique
de l'insert de fixation (01) qui doit être dirigée vers l'intérieur du contenant (01)
et qui est relié de façon solidaire en rotation avec le cône de fermeture (09), le
calot intérieur (31) comportant au moins un orifice d'entrée (36) qui dans la première
position du cône de fermeture (09) débouche par l'intermédiaire de l'orifice de passage
(21) dans l'orifice de sortie (19).
8. Fermeture refermable selon la revendication 7, caractérisée en ce que le calot intérieur (31) en forme d'enveloppe tronconique est logé de façon rotative
et à former étanchéité par son cercle de base dans une rainure en forme d'arc de cercle
conçue sur la bague de maintien (07).
9. Fermeture refermable selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que la surface de recouvrement interne du pivot (08) tronconique creux comporte un premier
trou de fixation (12) dans lequel est enclenché un tenon d'enclenchement (11) reposant
sur la surface de recouvrement (13) de la forme tronconique du cône de fermeture (09).
10. Fermeture refermable selon la revendication 9 faisant référence à la revendication
7, caractérisée en ce que le tenon d'enclenchement (11) est enclenché par ailleurs dans un deuxième trou de
fixation (33) dans la surface de recouvrement (32) du calot intérieur (31) en forme
d'enveloppe tronconique, le tenon d'enclenchement (11) étant fixé de manière solidaire
en rotation dans le deuxième trou de fixation (33).
11. Fermeture refermable selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que l'insert de fixation (01) est conçu en tant que couvercle d'une boîte pour boissons.
12. Fermeture refermable selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que sur sa surface d'enveloppe extérieure, le cône de fermeture (09) comporte au moins
un élément coupant (23), qui lors d'une première rotation du cône de fermeture (09)
s'engage dans un recouvrement (22) fermant l'orifice de passage (21) pour l'ouvrir
en le coupant.
13. Boîte pour boissons avec un couvercle (03) qui est formé par une fermeture refermable
selon l'une quelconque des revendications 1 à 12.
14. Boîte pour boissons avec un couvercle (03) dans lequel est insérée une fermeture refermable
selon l'une quelconque des revendications 1 à 12.
15. Carton pour boissons avec un capuchon à vis (41) dans lequel est insérée une fermeture
refermable selon l'une quelconque des revendications 1 à 12.