[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hochstuhl, insbesondere einen Hochstuhl
für Kleinkinder oder Babys, mit einem Fußteil und einem darauf gehaltenen Sitzelement,
welches gegenüber dem Fußteil um eine horizontale Querachse in seiner Neigung verstellbar
schwenkbar gelagert ist und welches mittels einer Neigungsarretierung in der Neigungsposition
feststellbar ist, wobei der Mechanismus für die Neigungsverstellung des Sitzelements
mindestens einen vom Sitzelement ausgehenden teleskopartigen Stützarm und mindestens
ein gelenkig mit diesem Stützarm verbundenes Rahmenbauteil umfasst, welches wiederum
mit mindestens einer Gelenkeinheit verbunden ist, durch die sich die Querachse erstreckt,
um die das Sitzelement geschwenkt wird.
[0002] Ein Hochstuhl der zuvor genannten Art ist beispielsweise in der
US 7,905,549 B2 beschrieben. Bei dem bekannten Hochstuhl ist ein Schwenken des Sitzelements aus einer
etwa 50 bis 60 ° geneigten Stellung, die einer sitzenden Position des Kleinkinds oder
Babys entspricht, zunächst nur bis in eine etwa 30 bis 40 ° geneigte Stellung des
Sitzelements möglich. In der letztgenannten Position hat der Mechanismus für die Neigungsverstellung
insofern eine Endposition erreicht, als der teleskopartige Stützarm dann vollständig
eingefahren ist. Das mit diesem verbundene Rahmenbauteil befindet sich in dieser vorläufigen
Endposition ebenso wie in der steileren Position in einer horizontalen Lage. Die geometrischen
Verhältnisse gehen aus den Figuren 16 bis 18 der vorliegenden Anmeldung hervor, welche
diesen Stand der Technik schematisch jeweils in der Seitenansicht in drei verschiedenen
Neigungspositionen wiedergeben. Will man nun ausgehend von der Neigungsposition gemäß
Figur 17 das Sitzelement weiter schwenken in eine annähernd horizontale Position gemäß
Figur 18, so ist dies aufgrund der starren Verbindung zwischen dem parallel zum Tisch
horizontal verlaufenden Rahmenbauteil und dem Gelenkbereich nur möglich, wenn man
nicht nur den Tisch, sondern auch das Rahmenbauteil und den teleskopartigen Stützarm
vom Sitzelement demontiert. Erst dann kann man das Sitzelement weiter schwenken. Dies
ist aus Figur 18 ersichtlich. Durch diesen Vorgang der Demontage entsteht ein unangenehmes
Geräusch, wodurch es dazu kommen kann, dass ein in dem Hochstuhl liegendes Baby, welches
eingeschlafen ist, geweckt wird. Dies ist nachteilig, insbesondere, da das Kippen
in die etwa horizontale Position insbesondere dann vorgenommen wird, wenn das Baby
eingeschlafen ist, da es dann sinnvoll ist, das Baby durch Kippen des Sitzelements
in eine liegende Stellung zu bringen.
[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Hochstuhl der eingangs
genannten Gattung zur Verfügung zu stellen, bei dem das Schwenken des Sitzelements
in einem größeren Winkelbereich möglich ist, ohne dass Geräusche damit Geräusche verbunden
sind.
[0004] Die Lösung dieser Aufgabe liefert ein Hochstuhl der eingangs genannten Gattung mit
den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs. Erfindungsgemäß ist vorgesehen,
dass das Rahmenbauteil schwenkbar mit der mindestens einen Gelenkeinheit verbunden
ist und dass ein Schwenken des Sitzelements bis in eine etwa horizontale Neigungsposition
möglich ist, ohne dass das Rahmenbauteil von der Gelenkeinheit getrennt werden muss.
Aufgrund der erfindungsgemäßen Lösung ist der Schwenkbereich des Sitzelements nicht
durch eine Endstellung des teleskopartigen Stützarms begrenzt, in der dieser vollständig
eingefahren ist. Vielmehr wird es durch die gelenkige Verbindung zwischen Rahmenbauteil
und Gelenkeinheit möglich, in der Endstellung weiter zu schwenken, indem das Rahmenbauteil
gegenüber der Gelenkeinheit verschwenkt wird. Rahmenbauteil und der mit diesem am
anderen Ende verbundene teleskopartige Stützarm müssen nicht mehr im Gelenkbereich
demontiert werden. Dadurch werden unangenehme Geräusche vermieden und das Sitzelement
kann aus einer vollständig aufgestellten Stellung des Sitzelements quasi ohne Unterbrechung
in eine etwa horizontale Stellung geschwenkt werden, in der das Baby bequem schläft.
[0005] Bevorzugt wird die erfindungsgemäße Aufgabe konstruktiv dadurch gelöst, dass ein
Strebenelement an seinem einen Ende über ein Gelenk schwenkbar mit dem Rahmenbauteil
verbunden ist, wobei dieses Strebenelement an seinem anderen Ende mit einer Gelenkeinheit
verbunden ist. Es wird also quasi dieses Strebenelement zwischen Rahmenbauteil und
Gelenkeinheit eingefügt und aufgrund der Schwenkbarkeit wird so eine schwenkbare Verbindung
zwischen Rahmenbauteil und Gelenkeinheit geschaffen anstelle einer starren Verbindung
im Stand der Technik.
[0006] Das genannte Strebenelement kann beispielsweise in eine Aufnahme der Gelenkeinheit
einschiebbar und dort lösbar festlegbar sein, so dass eine im Funktionszustand gelenkige
Anbindung des Rahmenbauteils über das Strebenelement an die Gelenkeinheit geschaffen
wird, wobei gleichzeitig eine Demontierbarkeit des Rahmenbauteils an der Gelenkeinheit
gegeben ist. Letztere wird jedoch nicht für den Schwenkvorgang notwendig, so dass
das Demontieren des Rahmenbauteils in der Regel nur dann vorgenommen wird, wenn sich
kein Baby in dem Sitzelement befindet. Dies hat auch einen Sicherheitsvorteil, denn
wenn man bei der aus dem Stand der Technik bekannten Lösung das Rahmenbauteil abnimmt,
obwohl sich ein Kind in dem Sitzelement befindet, sind zusätzliche Vorkehrungen notwendig,
um ein Herausfallen des Babys aus dem Sitz zu verhindern.
[0007] Eine besonders bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Rahmenbauteil
in einer Schwenkstellung, in der das Sitzelement eine etwa horizontale Neigungsposition
einnimmt, in der Seitenansicht gesehen in einem spitzen Winkel zur Horizontalen steht
und Rahmenbauteil und Strebenelement dabei eine Knickstellung nach Art eines Kniehebels
einnehmen. Zu Beginn des Schwenkvorgangs kann es dabei beispielsweise so sein, dass
sich zunächst nur der teleskopartige Stützarm verkürzt, während das Rahmenbauteil
eine etwa horizontale Position einnimmt. Nach Erreichen der Endposition des Stützarms
erfolgt dann das weitere Schwenken des Sitzelements dadurch, dass das Rahmenbauteil
gegenüber dem Strebenelement schwenkt, mit dem es ja gelenkig verbunden ist. Die relative
Winkelstellung zwischen Rahmenbauteil und teleskopartigem Stützarm verändert sich
also im weiteren Schwenkweg nicht mehr, wohl aber die relative Winkelposition zwischen
Rahmenbauteil und Gelenkeinheit. Der insgesamt größere Schwenkweg des Sitzelements
wird somit erreicht durch eine Kombination von zwei Gelenken, einmal zwischen teleskopartigem
Stützarm und Rahmenbauteil und einmal zwischen Rahmenbauteil und Strebenelement.
[0008] Bei einer bevorzugten Weiterbildung des Erfindungsgedankens ist es beispielsweise
so, dass das Rahmenbauteil ein etwa U-förmiger Bügel ist, der an seinen beiden Enden
jeweils gelenkig mit einem Strebenelement verbunden ist, welches jeweils mit einer
Gelenkeinheit lösbar verbindbar ist. Es sind also zwei Strebenelement jeweils an den
Enden des U-förmigen bügelartigen Rahmenbauteils vorhanden, welche jeweils mit den
Gelenkeinheiten auf beiden Seiten des Sitzelements korrespondieren. Bei einer solchen
Konstruktion kann der teleskopartige Stützarm beispielsweise an dem U-förmigen Rahmenbauteil
an seiner den Gelenkeinheiten abgewandten Seite etwa in der Mitte angreifen.
[0009] Um beispielsweise eine sichere aber dennoch lösbare Verbindung zwischen den genannten
Strebenelementen und den Gelenkeinheiten zu schaffen, kann beispielsweise das Strebenelement
jeweils nach Lösen eines Verriegelungsknopfs aus seiner Aufnahme in der Gelenkeinheit
herausziehbar ausgebildet sein. Ein ungewolltes Lösen der Verbindung oder gar ein
Lösen durch das Baby selbst sollte natürlich verhindert werden.
[0010] Beispielsweise kann der genannte Verriegelungsknopf ein gegen die Kraft einer Feder
etwa quer zur Entnahmerichtung des Strebenelements verschiebbar gelagertes Bauteil
sein und das Lösen des Verriegelungsknopfs kann über einen an der Gelenkeinheit angebrachten,
in Achsrichtung der Gelenkeinheit eindrückbaren, Betätigungsknopf erfolgen.
[0011] Will man die lösbare Verbindung zwischen Strebenelement und Gelenkeinheit noch sicherer
machen, kann man beispielsweise eine weitere Sicherung vorsehen, die ein ungewolltes
Lösen des Verriegelungsknopfs verhindert, indem sie das Eindrücken des für die Verriegelung
vorgesehenen Betätigungsknopfs verhindert. Für eine solche weitere Sicherung kann
beispielsweise ein radial zur Achse der Gelenkeinheit und quer zur Bewegungsrichtung
des Strebenelements bewegliches Schubelement als weitere Sicherung vorgesehen sein,
welches ein Eindrücken des Betätigungsknopfs verhindert.
[0012] Bevorzugt blockiert ein solches Schubelement in einer ersten Schubposition einen
sich etwa axial erstreckenden am Betätigungsknopf angebrachten Steckfortsatz und dadurch
wird ein Eindrücken des Betätigungsknopfs verhindert, während das Schubelement in
einer zweiten Schubposition den Betätigungsknopf freigibt. Durch diese Lösung wird
der Betätigungsknopf somit blockiert, so dass das Kind im Hochstuhl nicht in der Lage
ist, selbst das Entriegeln des Strebenelements vorzunehmen. Hierzu bedarf es erst
eines Verschiebens des Schubelements und erst danach kann der Betätigungsknopf eingedrückt
und damit der Verriegelungsknopf entriegelt werden. Es hat sich gezeigt, dass dieses
System sehr sicher ist, denn ein Baby oder Kleinkind ist nicht in der Lage diese kombinierte
folge von Bewegungen durchzuführen.
[0013] Beispielsweise kann man die Blockierfunktion des Schubelements erzielen, wenn das
Schubelement eine Aussparung aufweist, die unregelmäßig geformt ist und einen Vorsprung
aufweist, an dem das vordere Ende des Steckfortsatzes in der ersten Schubposition
anliegt, wobei die Aussparung weiterhin einen Durchgangsbereich aufweist, durch den
in der zweiten Schubposition des Schubelements der Steckfortsatz des Betätigungsknopfs
hindurchschiebbar ist.
[0014] Im Rahmen einer möglichen konkreten konstruktiven Lösungsvariante des erfindungsgemäßen
Hochstuhls ist das Rahmenbauteil bevorzugt ein etwa U-förmiges bügelartiges Bauteil,
das Strebenelement ist bevorzugt ein Einsteckende oder ein Endbereich oder eine Strebe
der/die gelenkig jeweils an beiden Enden mit dem Rahmenbauteil verbunden ist, der
Gelenkbereich umfasst bevorzugt eine Gelenkhülse, die diverse zuvor beschriebene Bauteil
des Gelenkbereichs aufnimmt und der teleskopartige Stützarm greift etwa in der Mitte
an dem U-förmigen bügelartigen Rahmenbauteil an, an dessen beiden Enden sich jeweils
die gelenkig angebrachten Strebenelemente befinden, welche wiederum lösbar in Gelenkhülsen
der Gelenkeinheiten einsteckbar sind.
[0015] Die in den Unteransprüchen beschriebenen Merkmale betreffen bevorzugte Weiterbildungen
der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung. Weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung
ergeben sich aus der nachfolgenden Detailbeschreibung.
[0016] Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter
Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen:
Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Hochstuhls gemäß der vorliegenden Erfindung;
Figur 2 eine perspektivische Explosionsansicht des Hochstuhls von Figur 1;
Figur 3 eine vergrößerte und explodierte perspektivische Ansicht der Verbindungselemente
im Gelenkbereich des Hochstuhls von Figur 1;
Figur 4 eine weitere vergrößerte und explodierte Ansicht der Verbindungselemente im
Gelenkbereich des Hochstuhls aus einer anderen Perspektive;
Figur 5 eine vergrößerte Seitenansicht des Gelenkbereichs von Figur 3;
Figur 6 eine ähnliche vergrößerte Seitenansicht des Gelenkbereichs wie in Figur 5
in einem anderen Funktionszustand;
Figur 7 eine vergrößerte perspektivische Detailansicht eines Endabschnitts eines Verbindungsbügels
des erfindungsgemäßen Hochstuhls;
Figur 8 eine vergrößerte explodierte Detailansicht des in Figur 7 dargestellten Endabschnitts
des Verbindungsbügels;
Figur 9 eine Längsschnittansicht des Verbindungsbügels, in der dieser von dem Gelenkbereich
getrennt ist;
Figur 10 eine entsprechende vergrößerte Längsschnittansicht, bei der der Verbindungsbügel
in dem Gelenkbereich befestigt ist;
Figur 11 eine ähnliche Schnittansicht wie in Figur 10, jedoch in einem anderen Funktionszustand;
Figur 12 eine Seitenansicht des Hochstuhls von Figur 1;
Figur 13 eine weitere Seitenansicht des Hochstuhls, jedoch in einer anderen Neigungsstellung
des Sitzelements;
Figur 14 eine weitere Seitenansicht des Hochstuhls in einer etwa horizontalen Neigungsstellung
des Sitzelements;
Figur 15 eine vergrößerte Detailansicht des Gelenkbereichs von der Seite her gesehen;
Figur 16 eine Seitenansicht eines aus dem Stand der Technik vorbekannten Hochstuhls;
Figur 17 eine weitere Seitenansicht des aus dem Stand der Technik vorbekannten Hochstuhls
von Figur 16 in einer anderen Neigungsstellung des Sitzelements;
Figur 18 eine weitere Seitenansicht des aus dem Stand der Technik vorbekannten Hochstuhls
von Figur 16 in einer etwa horizontalen Neigungsstellung des Sitzelements;
Figur 19 eine vergrößerte Seitenansicht des Gelenkbereichs des aus dem Stand der Technik
vorbekannten Hochstuhls gemäß Figur 16.
[0017] Zunächst wird auf die Figuren 1 und 2 Bezug genommen, die einen erfindungsgemäßen
Hochstuhl einmal in perspektivischer Ansicht und einmal in Explosionsdarstellung zeigen.
Dieser Hochstuhl umfasst ein Fußteil 1 1 , ein Sitzelement 10 mit einer Sitzschale
13, eine Abstützvorrichtung 20 und eine Tischplatte 30. Die Sitzschale 13 ist höhenverstellbar
und lösbar auf einer Tragsäule 12 befestigt, die sich von dem Fußteil 11 nach oben
hin erstreckt. Am unteren Ende ist an der Sitzschale 13 eine Fußraste 131 angebracht,
so dass sich ein in der Sitzschale aufgenommenes Baby oder Kleinkind dort mit den
Füßen abstützen kann. Die Abstützvorrichtung 20 ist mit dem Sitzelement 10 verbunden,
wobei zwei Gelenkeinheiten 20 A vorgesehen sind (siehe Figuren 2 und 3), in die die
beiden Enden eines Verbindungsbügels 20 B lösbar einsteckbar sind, wobei etwa in der
Mitte des U-förmigen Verbindungsbügels 20 B von diesem aus nach unten hin sich ein
Stützarm 20 C erstreckt. Dieser Stützarm 20 C ist teleskopartig ausfahrbar und kann
sich verlängern oder verkürzen, wenn die Sitzschale 13 in ihrer Neigungsstellung gegenüber
dem Fußteil 11 verstellt wird, wie später noch unter Bezugnahme auf die Figuren 12
bis 14 näher erläutert wird.
[0018] Es wird nun nachfolgend Bezug genommen auf die Figuren 2 bis 5 sowie auch Figur 10.
Die Gelenkeinheiten 20 A umfassen jeweils Gelenkhülsen 21, Widerlagerscheiben 23,
Betätigungsknöpfe 22, eine diesen zugeordnete Feder 24, ein Schubelement 28 und eine
diesem zugeordnete Feder 27. Die Gelenkhülsen 21 haben in ihrem vorderen Bereich einen
Ringteil mit reduziertem Durchmesser, wodurch ein Absatz gebildet ist. Sie weisen
weiterhin eine seitliche Aufnahme 211 auf, für ein radiales Einstecken jeweils eines
der Endbereiche 261 des Verbindungsbügels 20 B, wobei die Einsteckrichtung des Verbindungsbügels
rechtwinklig verläuft zu der durch die beiden Gelenkeinheiten 20 A verlaufenden Schwenkachse,
um die das Sitzelement bei der Neigungsverstellung schwenkt. Die Innenseite der Gelenkhülsen
21 ist jeweils außen an einer Seite der Sitzschale 13 angebracht. Aus den Figuren
3 und 4 ergibt sich, dass eine Gelenkhülse 21 im Prinzip drei Öffnungen hat, einmal
eine etwa mittige Öffnung an der Außenseite durch die sich die Gelenkachse erstreckt,
wobei diese Öffnung Widerlagerscheibe 23 und Betätigungsknopf 22 aufnimmt. Dann zweitens
die seitliche Aufnahme 211, die sich quer zur Gelenkachse erstreckt und die Endbereiche
261 des Verbindungsbügels 20 B aufnimmt, sowie drittens eine Öffnung oder Aufnahme
an der Innenseite, die radial außen von einem Rastkranz ringförmig umgeben wird (siehe
Figur 3). Die Öffnung an der Außenseite der Gelenkhülse steht mit derjenigen an der
Innenseite der Gelenkhülse in Verbindung. Weiterhin ist an der Unterseite eine Aufnahme
vorgesehen für eine bügelartige Strebe, die die Verbindung zur Tragsäule 12 herstellt,
auf der das Sitzelement 10 ruht, wobei man einen Teil dieser von vorn gesehen etwa
U-förmigen bügelartigen Strebe in Figur 1 erkennen kann. Wie aus Figur 3 hervorgeht
erstreckt sich diese bügelartige Strebe sowohl senkrecht zur seitlichen Aufnahme 211
als auch senkrecht zur Gelenkachse.
[0019] Der Widerlagerscheibe 23 ist durch Befestigungselemente wie beispielsweise Schrauben
in Ihrer Aufnahme in der Gelenkhülse 21 befestigt und hat eine mittige Öffnung. Diese
nimmt einen mittigen Steckfortsatz 221 des Betätigungsknopfes 22 auf, welcher außerdem
radial weiter außen mehrere axial vorstehende Rasthaken 223 aufweist für seine Befestigung
in der Gelenkhülse. Der Steckfortsatz 221 dient als Widerlager für die Druckfeder
24 und er erstreckt sich in axialer Richtung nicht überall gleich weit, so dass an
seinem freien vorderen Ende, dort wo er kürzer ist, eine stirnseitige Endfläche 224
gebildet ist und dort, wo er länger ist ein Positionierblock 222. Die Druckfeder 24
sitzt auf dem Steckfortsatz 221 und ist zwischen der äußeren Fläche der Widerlagerscheibe
23 und der inneren Fläche des Betätigungsknopfes 22 gehalten. Beim Eindrücken des
Betätigungsknopfes 22 in axialer Richtung wird die Druckfeder 24 komprimiert, wie
man gut durch Vergleich der beiden Figuren 10 und 11 erkennen kann.
[0020] Es wird nun nachfolgend auf die Figuren 3 bis 6 Bezug genommen. Das Schubelement
28 ist in seiner Längsrichtung (siehe Pfeil in Figur 6) verschiebbar, wobei dieses
Verschieben radial erfolgt in Bezug auf die Gelenkachse und die Achse des Betätigungsknopfs
22 mit seinem Steckfortsatz 221. Bei dem Schubelement 28 handelt es sich um ein längliches,
senkrecht zur Verschieberichtung zum Teil verhältnismäßig flaches Bauteil mit etwa
T-förmigem Umriss, welches einen etwas breiteren Kopf hat sowie einen etwas schmaleren
und flacheren Steckfortsatz. Das Schubelement 28 weist diverse Aussparungen auf, von
denen die Aussparung 281 einen unregelmäßigen Sechseckumriss mit einer einspringenden
Ecke hat (siehe Figuren 4 und 6), wodurch ein Vorsprung 282 mit Arretierfunktion gebildet
ist (in den Figuren 5 und 6 gut erkennbar.) Die Aussparung 281 hat aufgrund ihrer
unregelmäßigen Umrissform einen schmaleren oberen Positionierbereich 2812 und einen
breiteren unteren Durchgangsbereich 2811, der so dimensioniert ist, dass hier der
Steckfortsatz 221 mit seinem vollständigen Umriss hindurchgeschoben werden kann, während
dies in dem schmaleren Positionierbereich 2812 aufgrund des Vorsprungs 282 nicht möglich
ist. Der Positionierbereich ist nur so breit, dass dort nur der schmalere Positionierblock,
also die schmalere Verlängerung am vorderen Ende des Steckfortsatzes 221, hineinpasst
(siehe Figur 5.) Die stirnseitige Endfläche 224, die sich dort ergibt, wo der Steckfortsatz
221 kürzer ist, liegt in der Position gemäß Figur 5 an dem Vorsprung 282 an, also
hintergreift quasi den Vorsprung, während sich der Positionierblock 222 dann durch
den Positionierbereich 2812 der Aussparung 281 hindurch erstreckt.
[0021] Figur 7 zeigt einen vergrößerten Teilausschnitt im Endbereich des Verbindungsbügels
20 B von Figur 2. Dieser Verbindungsbügel 20 B hat prinzipiell in der Draufsicht gesehen
etwa eine U-Form und umfasst einen U-Rahmen 25 und zwei mit diesem verbundene Einsteckenden
26, wobei sich diese Einsteckenden an Endbereichen 261 des Verbindungsbügels befinden,
welche mit dem U-Rahmen 25 gelenkig verbunden sind. Die seitlichen Aufnahmen 211 der
in Figuren 3 und 4 gezeigten Gelenkhülsen 21, die sich quer zur Gelenkachse erstrecken
nehmen die Endbereiche 261 des Verbindungsbügels 20 B auf. Die Figuren 7 und 8 zeigen
den genauen konstruktiven Aufbau dieser Endbereiche. Figur 9 zeigt wie ein Einsteckbereich
in die Aufnahme 211 einer Gelenkhülse eingeschoben wird. Der Endbereich 261 weist
einen Verriegelungsknopf 262 auf, der gegen die Kraft einer Feder 263 beweglich ist.
Am Einschubende ist ein in Einschubrichtung vorstehender Auswurfknopf 265 angeordnet,
der ebenfalls von der Kraft einer Feder 264 belastet wird. Der Endbereich 261 hat
im Querschnitt in etwa eine Halbmondform, so dass eine Seitenfläche abgeflacht und
die andere Seitenfläche mehr abgerundet ist. An dem Ende, welches dem U-Rahmen 25
zugewandt ist, befinden sich unten und oben jeweils Schrägflächen 2611, durch die
sich Aussparungen ergeben, die eine Schwenkbarkeit der Einsteckenden 26 ermöglichen
und den notwendigen Freiheitsgrad schaffen, so dass die Einsteckenden 26 gegenüber
dem U-Rahmen um eine beide verbindende Gelenkachse schwenkbar sind.
[0022] Der bewegliche Verriegelungsknopf 262 steht teilweise gegenüber dem Endbereich 261
nach außen hin vor und hat an seinem äußeren Ende eine schräge Führungsfläche 2621
(siehe Figur 9.) Das innere Ende des Verriegelungsknopfs 262 ist an dem Endbereich
261 befestigt. Das vorstehende äußere Ende ragt in eine zentrische Öffnung in der
Gelenkhülse 21 hinein, wie man in Figur 10 recht gut erkennen kann, wobei in dieser
Position der Vorsprung 282 des Schubelements 28 außen an dem Verriegelungsknopf 262
anliegt und sich das Schubelement zwischen dem Verriegelungsknopf und dem Steckfortsatz
221 des Betätigungsknopfs 22 befindet. Die schräge Führungsfläche 2621 an dem Verriegelungsknopf
262 erleichtert das Einschieben des Endbereichs 261 in die seitliche Aufnahme 211
der Gelenkhülse 21, welches in Figur 9 dargestellt ist. Figur 10 zeigt den vollständig
eingeschobenen Zustand des Endbereichs 261. Die Feder 263, deren eines Ende in dem
Endbereich 261 festgelegt ist, deren anderes Ende den Verriegelungsknopf 262 beaufschlagt
und deren Achse sich im Prinzip rechtwinklig zur Einschubrichtung des Endbereichs
261 erstreckt, ermöglicht es, dass sich der Verriegelungsknopf in dem Endbereich in
Querrichtung gegen die Federkraft bewegt.
[0023] Der Auswurfknopf 265 ist in dem Endbereich 261 an dessen vorderem Ende gegen die
Kraft der Feder 264 beweglich gelagert, und zwar ist dieser in Richtung einer Achse
beweglich gelagert, die in Einschubrichtung des Endbereichs 261 verläuft und somit
senkrecht zu der Bewegungsrichtung des Verriegelungsknopfs 262, wobei der Auswurfknopf
265 im herausgezogenen Zustand des Endbereichs (siehe Figuren 7 und 9) am vorderen
Ende des Endbereichs 261 vorsteht. Die Feder 264 beaufschlagt das einwärts gelegene
Ende des Auswurfknopfs 265 und ist am anderen Ende in dem Endbereich 261 an einer
Widerlagerfläche festgelegt (siehe Figur 10). Die Feder 263 des Verriegelungsknopfs,
die Feder 264 des Auswurfknopfs und die Feder 27 des Schubelements 28 können beispielsweise
aus einem Kunststoffmaterial, insbesondere aus einem elastomeren Material gefertigt
sein.
[0024] Der U-Rahmen 25 ist gelenkig mit den Einsteckenden 26 verbunden (siehe Figur 7),
so dass der U-Rahmen relativ zu diesen Einsteckenden schwenken kann. Die beiden gelenkigen
Enden des U-Rahmens 15 (siehe auch Figur 2) sind schwenkbar mit den jeweiligen Enden
der Endbereiche 261 verbunden, wobei zur Schaffung des notwendigen Freiheitsgrads
bei der Schwenkbewegung auch die Enden des U-Rahmens 25 jeweils Schrägflächen 251
aufweisen (siehe Figur 7.) Diese liegen den bereits beschriebenen Schrägflächen 2611
an den Endbereichen 261 gegenüber.
[0025] Der Stützarm 20 C (siehe Figuren 2 und 12) ist teleskopierend ausgebildet und an
seinem oberen Ende gelenkig mit dem U-Rahmen 25 des Verbindungsbügels 20 B etwa in
dessen Mitte verbunden. An seinem unteren Ende ist der Stützarm 20 C mit der Sitzschale
13 verbunden, etwa in deren unteren Bereich in der Mitte. Der Tisch 30 ist lösbar
an dem U-Rahmen 25 des Verbindungsbügels 20 B befestigt.
[0026] Es wird nun nachfolgend auf die Figuren 10 und 11 Bezug genommen. Wenn der Benutzer
die Einsteckenden 26 des Verbindungsbügels von den Gelenkeinheiten 20 A lösen möchte,
wird der Betätigungsknopf 22 einwärts gedrückt, wodurch der Verriegelungsknopf 262
von dem Positionierblock 222 beaufschlagt und somit einwärts bewegt wird und sich
aus seinem Eingriff mit der Gelenkhülse 21 löst. Sobald dieser Eingriff gelöst ist,
kommt zum Tragen, dass der Auswurfknopf 265 von der Kraft der im eingeschobenen Zustand
komprimierten Feder 264 beaufschlagt wird und dies führt dazu, dass sich die Feder
entspannt und der eingesteckte Endbereich 261 ein Stück aus der Gelenkhülse heraus
bewegt wird und sich sodann leicht aus der eingeschobenen Position gemäß Figur 10
in die herausgezogene Position gemäß Figur 9 heraus bewegen lässt.
[0027] Das in Figur 3 dargestellte Schubelement 28 wird in der herausgezogenen Position
des Schubelements, welche in Figur 5 dargestellt ist, an seinem vorderen Ende von
der Feder 27 beaufschlagt. Die herausgezogene Position des Schubelements 28 gemäß
Figur 5 ist eine Verriegelungsposition, da der Vorsprung 282 ein einwärts Schieben
des quer zu dem Schubelement 28 beweglichen Betätigungsknopfs 22 mit seinem Positionierblock
222 verhindert, denn der Vorsprung ragt in dessen Verschiebeweg. In Figur 10 ist ebenfalls
die Verriegelungsposition gezeigt und man kann dort erkennen, wie der im Schnitt gezeigte
Vorsprung 282 zwischen dem Verriegelungsknopf 262 und dem kürzeren Ende des Steckfortsatzes
221 liegt, so dass es nicht möglich ist, den Betätigungsknopf 22 einwärts zu schieben.
Wenn nun das Schubelement 28 einwärts und nach oben geschoben wird in die in Figur
6 gezeigte Entriegelungsstellung, dann gelangt das vordere Ende des Steckfortsatzes
in die größere Öffnung des Durchgangsbereichs 2811 und die stirnseitige Endfläche
224 des Steckfortsatzes 221 liegt außerhalb des Vorsprungs 282 und liegt somit frei.
Damit kann der Betätigungsknopf 22 nun einwärts gedrückt werden und kann somit den
Verriegelungsknopf einwärts drücken so wie dies in Figur 11 gezeigt ist. Die Darstellung
von Figur 11 zeigt daher die in Figur 6 gezeigte Position des Schubelements 28.
[0028] Nachfolgend wird auf die Figuren 12 bis 15 Bezug genommen und anhand dieser die Verstellung
der Neigungsstellung der Sitzschale erläutert. Figur 12 zeigt eine nahezu aufrechte
Position der Sitzschale 13. Von dieser ausgehend kann das untere Ende der Sitzschale
angehoben werden, wobei der teleskopierende Stützarm 20 C zusammengeschoben wird und
wobei dieser Stützarm um eine untere Gelenkachse schwenkt, während der U-Rahmen 25
zunächst noch eine horizontale Position beibehält, bis der Stützarm 20 C seine kürzeste
Position eingenommen. Diese Position ist in Figur 13 dargestellt und wie man sieht
handelt es sich zwar um eine Kippstellung mit geringerer Neigung der Sitzschale als
in Figur 12, aber immer noch um eine geneigte Stellung der Sitzschale. Erfindungsgemäß
ist es nun ausgehend von dieser Position nach Figur 13 möglich, die Sitzschale 13
noch weiter zu schwenken in eine etwa horizontale Position wie sie in Figur 14 dargestellt
ist und zwar ohne dass es notwendig ist, den Stützarm 20 C und den U-Rahmen von dem
Sitzelement zu demontieren. Dies ist aufgrund der gelenkigen Verbindung zwischen dem
Stützarm 25 und den Einsteckenden 26 möglich (siehe auch Figur 7.) Wie man in Figur
14 erkennen kann bleiben dabei der Stützarm 20 C und der U-Rahmen in ihrer Winkelstellung
zueinander, die sie in der Position von Figur 13 erreicht haben, und sie schwenken
dann gemeinsam um die Gelenkachse, die den Stützarm 20 C mit den Einsteckenden 26
verbindet. Da Stützarm und U-Rahmen nicht demontiert werden müssen, werden die damit
verbundenen Geräusche vermieden und ein schlafendes Kleinkind wird nicht aufgeweckt.
Figur 15 zeigt noch einmal eine vergrößerte Ansicht im Bereich der Gelenkhülse, aus
der man die gelenkige Verbindung zwischen U-Rahmen 25 und Endbereich des Verbindungsbügels
261 erkennen kann.
[0029] Die Figuren 16 bis 18 zeigen die aus dem Stand der Technik vorbekannte Lösung. Dort
ist es anders als bei der vorliegenden Erfindung, denn die Sitzschale kann zunächst
nur bis maximal in die Stellung gemäß Figur 17 geschwenkt werden. Da die Verbindung
der Rahmenkonstruktion zur Sitzschale starr ist, müssen dann Rahmenstrebe und Stützarm
demontiert werden, was mit Geräuschen verbunden ist. Erst danach ist ein Schwenken
der Sitzschale in eine horizontale Position möglich, wie sie in Figur 18 dargestellt
ist.
Bezugszeichenliste
[0030]
- 10
- Sitzelement
- 11
- Fußteil
- 12
- Tragsäule
- 13
- Sitzschale
- 131
- Fußraste
- 20
- Abstützvorrichtung
- 20 A
- Gelenkeinheiten
- 20 B
- Verbindungsbügel, Rahmenbauteil
- 20 C
- teleskopartiger Stützarm
- 21
- Gelenkhülsen
- 211
- seitliche Aufnahme
- 22
- Betätigungsknöpfe
- 221
- mittiger Steckfortsatz
- 222
- Positionierblock
- 223
- Rasthaken
- 224
- stirnseitige Endfläche
- 23
- Widerlagerscheiben
- 24
- Feder
- 25
- U-Rahmen, bügelartiges Rahmenbauteil
- 251
- schräge Flächen
- 26
- Einsteckenden
- 261
- Endbereiche des Verbindungsbügels
- 2611
- Schrägflächen
- 262
- Verriegelungsknopf
- 2621
- Führungsfläche
- 263
- Feder
- 264
- Feder
- 265
- Auswurfknopf
- 27
- Feder
- 28
- Schubelement
- 281
- Aussparung
- 2811
- Durchgangsbereich
- 2812
- Positionierbereich
- 282
- Vorsprung
- 30
- Tisch
1. Hochstuhl, insbesondere Hochstuhl für Kleinkinder oder Babys, mit einem Fußteil und
einem darauf gehaltenen Sitzelement, welches gegenüber dem Fußteil um eine horizontale
Querachse in seiner Neigung verstellbar schwenkbar gelagert ist und welches mittels
einer Neigungsarretierung in der Neigungsposition feststellbar ist, wobei der Mechanismus
für die Neigungsverstellung des Sitzelements mindestens einen vom Sitzelement ausgehenden
teleskopartigen Stützarm und mindestens ein gelenkig mit diesem Stützarm verbundenes
Rahmenbauteil umfasst, welches wiederum mit mindestens einer Gelenkeinheit verbunden
ist, durch die sich die Querachse erstreckt, um die das Sitzelement geschwenkt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenbauteil (25) schwenkbar mit der mindestens einen Gelenkeinheit (20 A) verbunden
ist und dass ein Schwenken des Sitzelements (10) bis in eine etwa horizontale Neigungsposition
möglich ist, ohne dass das Rahmenbauteil (25) von der Gelenkeinheit getrennt werden
muss.
2. Hochstuhl nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Strebenelement (26, 261) an seinem einen Ende über ein Gelenk schwenkbar mit
dem Rahmenbauteil (25) verbunden ist, wobei dieses Strebenelement an seinem anderen
Ende mit einer Gelenkeinheit (20 A) verbunden ist.
3. Hochstuhl nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass das Strebenelement (26, 261) in eine Aufnahme (211) der Gelenkeinheit (20 A) einschiebbar
und dort lösbar festlegbar ist.
4. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenbauteil (25) in einer Schwenkstellung, in der das Sitzelement (10) eine
etwa horizontale Neigungsposition einnimmt, in der Seitenansicht gesehen in einem
spitzen Winkel zur Horizontalen steht und Rahmenbauteil (25) und Strebenelement (26,
261) dabei eine Knickstellung nach Art eines Kniehebels einnehmen.
5. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenbauteil (20 B, 25) ein etwa U-förmiger Bügel ist, der an seinen beiden
Enden jeweils gelenkig mit einem Strebenelement (26, 261) verbunden ist, welches jeweils
mit einer Gelenkeinheit (20 A) lösbar verbindbar ist.
6. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass das Strebenelement (26, 261) jeweils nach Lösen eines Verriegelungsknopfs (262) aus
seiner Aufnahme (211) in der Gelenkeinheit (20 A) herausziehbar ist.
7. Hochstuhl nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsknopf (262) ein gegen die Kraft einer Feder (263) etwa quer zur
Entnahmerichtung des Strebenelements (26, 261) verschiebbar gelagertes Bauteil ist
und dass das Lösen des Verriegelungsknopfs (262) über einen an der Gelenkeinheit angebrachten,
in Achsrichtung der Gelenkeinheit eindrückbaren, Betätigungsknopf (22) erfolgt.
8. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Sicherung vorgesehen ist, die ein Lösen des Verriegelungsknopfs (262)
verhindert, indem sie das Eindrücken des Betätigungsknopfs (22) verhindert.
9. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein radial zur Achse der Gelenkeinheit (20 A) und quer zur Bewegungsrichtung des
Strebenelements (26, 261) bewegliches Schubelement (28) als weitere Sicherung vorgesehen
ist, die ein Eindrücken des Betätigungsknopfs (22) verhindert.
10. Hochstuhl nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Schubelement (28) in einer ersten Schubposition einen sich etwa axial erstreckenden
am Betätigungsknopf (22) angebrachten Steckfortsatz (221) blockiert und dadurch ein
Eindrücken des Betätigungsknopfs (22) verhindert, während es in einer zweiten Schubposition
den Betätigungsknopf freigibt.
11. Hochstuhl nach Anspruch 9 oder 10,
dadurch gekennzeichnet, dass das Schubelement (28) eine Aussparung (281) aufweist, die unregelmäßig geformt ist
und einen Vorsprung (282) aufweist, an dem das vordere Ende des Steckfortsatzes (221)
in der ersten Schubposition anliegt, wobei die Aussparung (281) weiterhin einen Durchgangsbereich
(2811) aufweist, durch den in der zweiten Schubposition des Schubelements der Steckfortsatz
(221) des Betätigungsknopfs (22) hindurchschiebbar ist.
12. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Schubelement (28) im Bereich der Gelenkeinheit (20 A, 21) entgegen die Kraft
einer Feder (27) verschieblich gelagert ist.
13. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsknopf (262) in seiner verriegelten Position in eine sich in Achsrichtung
des Betätigungsknopfs (22) erstreckende Ausnehmung im Inneren einer Gelenkhülse (21)
der Gelenkeinheit einrastet.
14. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsknopf (22) in einer Ausnehmung einer Gelenkhülse (21) der Gelenkeinheit
aufgenommen ist und gegen die Kraft einer Feder (24) eindrückbar ist, wobei die Feder
eine Widerlagerscheibe (23) als Widerlager hat, wobei die Widerlagerscheibe in der
Gelenkhülse (21) festgelegt ist.
15. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Schubelement (28) in einer Ausnehmung einer Gelenkhülse (21) der Gelenkeinheit
zwischen Verriegelungsknopf (262) und einer in der Gelenkhülse festgelegten Widerlagerscheibe
(23) quer zur Gelenkachse verschieblich angeordnet ist, wobei der Betätigungsknopf
(22) gegenüber der Widerlagerscheibe in Richtung der Gelenkachse eindrückbar ist.