[0001] Die Erfindung betrifft ein Verschlußsystem für eine Kindertrinkflasche oder für einen
Kindertrinkbecher sowie eine Kindertrinkflasche oder einen Kindertrinkbecher, die
oder der mit einem Verschlußsystem ausgestattet ist.
[0002] Derartige Kindertrinkflaschen oder -becher weisen einen Behälter zur Aufnahme der
Flüssigkeit auf. Der Behälter wird von einem Deckel verschlossen, der ein spezielles
Mundstück aufweist, welches das Trinken erleichtert.
[0003] Beispielsweise sind Kindertrinkbecher bekannt, bei denen ein einteilig aus einem
relativ festen Kunststoff gefertigter Deckel mit einer integral mit dem Deckel ausgebildeten
Trinktülle versehen ist. Für problemloses Trinken ist der Deckel mit einem Entlüftungsloch
versehen. Vor einem unerwünschten Auslaufen von Flüssigkeit kann das Mundstück mit
einem speziellen Einsatzstück aus einem elastischen Material mit einer schlitzförmigen
Öffnung versehen sein, welches die Flüssigkeit erst durch Saugen an dem Mundstück
abgibt. Zum gleichen Zweck kann auch ein spezielles Ventil vorgesehen sein. Nachteilig
bei den bekannten Kindertrinkbechem ist, daß das Mundstück aus dem gleichen, relativ
festen Kunststoff besteht, wie der Rest des Deckels, und daß der gesamte Deckel ausgetauscht
werden muß, wenn das Mundstück verschlissen ist.
[0004] Bei bekannten Kindertrinkflaschen ist das Mundstück in der Regel ein Sauger aus einem
sehr elastischen Material, wie Latex oder Silikon, der einen Befestigungsflansch am
von der Öffnung abgewandten Ende aufweist. Der Befestigungsflansch wird von einem
Verschlußring, der mit der Trinkflasche verschraubt wird, gegen den Rand der Trinkflasche
gepreßt. Das Mundstück ist aus dem Verschlußring herausnehmbar und kann somit einzeln
ausgewechselt werden. Eine solche Kindertrinkflasche zeigt beispielhaft die Druckschrift
DE 197 37 911 A1. Der korrekte und dichtende Sitz des Befestigungsflansches des Mundstücks zwischen
dem Flaschenhals und dem Verschlußring läßt sich nur schwer von außen kontrollieren.
Außerdem muß die Größe der Öffnung des Flaschenhalses der vorgegebenen Größe des Befestigungsflansches
des Mundstücks entsprechen.
[0005] Davon ausgehend ist es die Aufgabe der Erfindung, ein Verschlußsystem für eine Kindertrinkflasche
oder einen Kindertrinkbecher zur Verfügung zu stellen, das die Handhabung vereinfacht
und einen flexiblen Einsatz ermöglicht.
[0006] Diese Aufgabe wird gelöst durch das Verschlußsystem für eine Kindertrinkflasche oder
einen Kindertrinkbecher mit den Merkmalen des Beispiels 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen
sind in den weiteren Beispielen angegeben.
[0007] Das erfindungsgemäße Verschlußsystem hat
- einen Verschlußring, der an einem äußeren Umfang ein Befestigungsmittel zur dichtenden
und lösbaren Verbindung mit einem Behälterrand eines Behälters der Kindertrinkflasche
oder des Kindertrinkbechers, eine Öffnung zur Aufnahme eines Mundstücks und/oder eines
Blinddeckels und ein Innengewinde aufweist, das die Öffnung umrandet und in einem
Abstand von der Öffnung und dem Befestigungsmittel angeordnet ist, und
- einen Fixiereinsatz mit einer Durchgangsöffnung und einem Außengewinde, das in das
Innengewinde des Verschlußrings einschraubbar ist, um einen Befestigungsansatz des
Mundstücks bzw. des Blinddeckels zwischen dem Fixiereinsatz und dem Verschlußring
dichtend einzuklemmen.
[0008] Das Befestigungsmittel des Verschlußrings kann ein umlaufender Rand sein, der den
Behälterrand umschließt. Der Verschlußring kann dadurch kraftschlüssig am Behälterrand
fixiert sein. Der Behälterrand kann mit einem umlaufenden Wulst versehen sein, der
von einem Abschnitt des Befestigungsmittels nach Art eines Schnappverschlusses hintergriffen
wird. Auch eine Schraubverbindung zwischen dem Verschlußring und dem Behälterrand
ist möglich. Die Öffnung im Verschlußring kann mittig oder seitlich versetzt angeordnet
sein. Bevorzugt ist die Öffnung kreisförmig. Das Innengewinde ist bevorzugt auf der
dem Behälter zugewandten Seite des Verschlußrings ausgebildet, d.h. es befindet sich
bevorzugt im Inneren der geschlossenen Kindertrinkflasche bzw. des Kindertrinkbechers.
Das Innengewinde befindet sich in einem Abstand sowohl von der Öffnung als auch von
dem Befestigungsmittel am äußeren Umfang des Verschlußrings, d.h. es ist zwischen
diesen beiden angeordnet. Bevorzugt ist das Innengewinde konzentrisch zu der kreisförmigen
Öffnung angeordnet. Der Befestigungsansatz des Mundstücks kann ein Befestigungsflansch
sein, der eine im wesentlichen senkrecht zu einer Längsachse des Mundstücks verlaufende,
ringscheibenförmige Fläche bildet. Der Befestigungsansatz des Mundstücks wird zwischen
dem Fixiereinsatz und dem Verschlußring dichtend eingeklemmt. Alternativ oder zusätzlich
kann statt des Mundstücks ein Blinddeckel, der die Öffnung des Verschlußrings verschließt,
zwischen dem Fixiereinsatz und dem Verschlußdeckel dichtend eingeklemmt werden. Die
Kombination aus Verschlußring, Mundstück bzw. Blinddeckel und Fixiereinsatz bildet
somit eine Einheit, die in zusammengesetztem Zustand mit dem mit einer Flüssigkeit
gefüllten Behälter verbunden wird. Dadurch kann einfach überprüft werden, ob der Befestigungsansatz
des Mundstücks richtig sitzt und ausreichend fest eingeklemmt ist, bevor der flüssigkeitsgefüllte
Behälter angesetzt wird. Durch diese verbesserte Kontrollmöglichkeit wird ein Verschütten
von Flüssigkeit infolge einer Undichtigkeit vermieden. Gleichzeitig kann das Einklemmen
des Befestigungsansatzes kontrollierter und gefühlvoller vorgenommen werden, wodurch
sich eine übermäßige Beanspruchung und ein vorzeitiger Verschleiß des Befestigungsansatzes
vermeiden läßt. Die Größe der Behälteröffnung kann unabhängig von der Größe des Mundstücks
gewählt werden. Insbesondere kann ein Becher mit einer relativ großen Becheröffnung,
die das Befüllen und Reinigen des Bechers vereinfacht, mit Mundstücken in standardisierter
Größe, die auch für Trinkflaschen verwendbar sind, kombiniert werden. Das Verschlußsystem
ist dadurch besonders flexibel einsetzbar. Durch die Schraubklemmung mit dem Fixiereinsatz
können auch Mundstücke mit unterschiedlich dicken Befestigungsansätzen sicher eingeklemmt
werden. Insbesondere können bereits vorhandene Sauger von Trinkflaschen mit dem Verschlußsystem
kombiniert werden. Dies kann die Umstellung von Trinkflaschen zu größeren Trinkbechern
mit gegebenenfalls anderen Mundstücken vereinfachen.
[0009] In einer Ausgestaltung ist das Innengewinde des Verschlußrings an einem rohrförmigen
Abschnitt des Verschlußrings ausgebildet, wobei eine Außenseite des rohrförmigen Abschnitts
an eine Innenseite des Behälterrands angrenzt. Die Außenseite des rohrförmigen Abschnitts
kann ganz oder teilweise an der Innenseite des Behälterrands anliegen oder sich in
einem geringen Abstand davon befinden. Die Außenseite des rohrförmigen Abschnitts
bildet eine Führung des Verschlußrings, die das Aufsetzen auf den Behälterrand vereinfachen
kann. Außerdem wird die Ausbildung einer Rinne größeren Volumens zwischen Innengewinde
und Innenseite des Behälterrandes, in der sich Flüssigkeit ansammeln und eine vollständige
Entleerung der Kindertrinkflache oder des Kindertrinkbechers erschweren könnte, vermieden.
Gegebenenfalls können die Durchmesser des Innengewindes und der Behälteröffnung so
aufeinander abgestimmt sein, daß der rohrförmige Abschnitt eine materialsparende Wandstärke
aufweist.
[0010] In einer weiteren Ausgestaltung weist der Fixiereinsatz einen ringförmigen Abschnitt
auf, der die Durchgangsöffnung bildet, und einen die Durchgangsöffnung überspannenden
Steg. Der ringförmige Abschnitt ist so bemessen, daß er ein sicheres Einklemmen des
Befestigungsansatzes ermöglicht. Gleichzeitig ergibt sich eine besonders große Durchgangsöffnung,
durch welche die Flüssigkeit ungehindert hindurchtreten kann und die die Kontrolle
des richtigen Sitzes des Befestigungsansatzes weiter vereinfacht. Der die Durchgangsöffnung
überspannende Steg ist besonders griffgünstig und vereinfacht das Einschrauben des
Fixiereinsatzes.
[0011] Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung schließt eine dem Behälter zugewandte Seite
des ringförmigen Abschnitts des Fixiereinsatzes im in den Verschlußring eingeschraubten
Zustand etwa bündig mit einem freien Ende des rohrförmigen Abschnitts des Verschlußrings
ab. Das freie Ende des rohrförmigen Abschnitts des Verschlußrings ist dabei dem Behälterinneren
zugewandt. Durch den etwa bündigen Abschluß wird das Ausbilden einer Vertiefung im
Bereich des Fixiereinsatzes und des rohrförmigen Abschnitts vermieden, was wiederum
die Restentleerung begünstigt. Etwa bündig bedeutet, daß in Bezug auf die Länge des
rohrförmigen Abschnitts der ringförmige Abschnitt des Fixiereinsatzes oder das freie
Ende des rohrförmigen Abschnitts nur geringfügig über das jeweils andere Teil übersteht.
Die sich tatsächlich ergebende Lage im eingeschraubten Zustand ist dabei von der Dicke
des Befestigungsansatzes abhängig, so daß geringfügige Abweichungen von einem vollständig
bündigen Abschluß auftreten können. Bevorzugt sind Fixiereinsatz und Innengewinde
so aufeinander abgestimmt, daß der ringförmige Abschnitt des Fixiereinsatzes nicht
nach innen über den rohrförmigen Abschnitt übersteht.
[0012] Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist eine im zusammengesetzten Zustand dem
Behälter zugewandte Seite des ringförmigen Abschnitts des Fixiereinsatzes zur Durchgangsöffnung
hin in Richtung zu dem Mundstück geneigt. Die zum Mundstück hinführende Neigung erleichtert
das vollständige Entleeren des Behälters.
[0013] In einer Ausgestaltung weist eine im zusammengesetzten Zustand dem Befestigungsansatz
des Mundstücks zugewandte Fläche des Verschlußrings und/oder eine dem Befestigungsansatz
des Mundstücks zugewandte Fläche des Fixiereinsatzes eine umlaufende Erhebung, eine
umlaufende Kante oder einen umlaufenden Steg auf, der oder die beim Einschrauben des
Fixiereinsatzes gegen den Befestigungsansatz gepreßt wird. Dadurch wird eine wohldefinierte,
linien- oder streifenförmige Kontaktfläche zur Verfügung gestellt, die die Fixierung
des Mundstückes und die Dichtigkeit der Verbindung verbessert.
[0014] In einer Ausgestaltung sind das Innengewinde des Verschlußrings und das Außengewinde
des Fixiereinsatzes so ausgeführt, daß ein vollständiges Einschrauben des Fixiereinsatzes
ein bis zwei Umdrehungen erfordert. Bevorzugt sind 1,5 Umdrehungen erforderlich. Dadurch
kann das Einschrauben des Fixiereinsatzes mehr oder weniger mit einer einzigen Handbewegung
erfolgen, während ausreichend Spielraum für unterschiedlich dicke Befestigungsansätze
verbleibt.
[0015] In einer Ausgestaltung ist das Befestigungsmittel des Verschlußrings ein weiteres
Innengewinde, das mit einem Außengewindes des Behälterrandes zusammenwirkt. Durch
die Schraubverbindung kann der Verschlußring besonders einfach und gut dichtend an
dem Behälterrand befestigt werden. Insbesondere kann ein unbeabsichtigtes Lösen des
Verschlußrings von dem Behälterrand beim Trinken sicherer verhindert werden, als bei
einem Schnappverschluß.
[0016] In einer Ausgestaltung ist ein Blinddeckel vorgesehen, der eine Öffnung des Verschlußsystems
verschließt. Der Blinddeckel kann in die Öffnung des Verschlußrings und/oder in die
Durchgangsöffnung des Fixiereinsatzes einsetzbar sein. Der Blindeckel kann einen Befestigungsansatz
aufweisen, der zwischen dem Fixiereinsatz und dem Verschlußring durch Einschrauben
des Fixiereinsatzes in den Verschlußring eingeklemmt werden kann. Der Blinddeckel
kann eine umlaufende Rastnase aufweisen, die den Blinddeckel in der jeweiligen Öffnung
hält und dadurch das Einschrauben des Fixiereinsatzes bei Verwendung des Blinddeckels
vereinfacht. Dabei kann der Blinddeckel anstelle des Mundstücks in die Öffnung des
Verschlußrings eingesetzt werden, oder zusätzlich zu dem Mundstück, wenn er in die
Durchgangöffnung des Fixiereinsatzes eingesetzt wird. In beiden Fällen wird die Kindertrinkflasche
oder der Kindertrinkbecher dichtend verschlossen, beispielsweise zu Transportzwecken
oder zur Aufbewahrung kohlensäurehaltiger Getränke.
[0017] Gemäß einer Ausgestaltung umfaßt das Verschlußsystem ein Mundstück, das eine Trinköffnung
und einen Befestigungsabschnitt aufweist und in die Öffnung des Verschlußrings einsetzbar
ist.
[0018] Bevorzugt ist das Mundstück ein Trinksauger oder eine Trinktülle. Es kann dadurch
sowohl für Säuglinge als auch für ältere Kleinkinder verwendet werden.
[0019] In einer Ausgestaltung weist das Mundstück ein axial verschiebliches Verschlußelement
auf, das die Trinköffnung in einer ersten Position dichtend verschließt und in einer
zweiten Position freigibt. Derartige Mundstücke sind als in einen schraubbaren Flaschenverschluß
integrierte Mundstücke beispielsweise aus der Schweizer Patentschrift
CH 681075 A5 bekannt. Durch das axial verschiebliche Verschlußelement ist ein einfaches Öffnen
und Verschließen der Öffnung in dem Mundstück möglich, insbesondere mit dem Mund bzw.
den Zähnen.
[0020] In einer weiteren Ausgestaltung weist das Verschlußelement einen umlaufenden Wulst
auf. Der umlaufende Wulst ist bevorzugt am dem Benutzer zugewandten Ende des Mundstücks
angeordnet und fest mit dem axial verschieblichen Verschlußelement verbunden. Der
Wulst erleichtert das Verschieben des Verschlußelements mit dem Mund oder den Zähnen.
[0021] In einer Ausgestaltung ist das Verschlußelement im wesentlichen röhrenförmig ausgebildet
und das Mundstück weist einen Zapfen auf, der in der ersten Position in einen Längsabschnitt
des Verschlußelements eingreift. Durch das Eingreifen des Zapfens in das Verschlußelement
wird die Trinköffnung in der ersten Position verschlossen. Das im wesentlichen röhrenförmige
Verschlußelement kann einen gleichmäßigen Innendurchmesser oder einen variablen Innendurchmesser
aufweisen. Bevorzugt ist der Innendurchmesser des Verschlußelements variabel, und
das Verschlußelement weist an seinem dem Benutzer zugewandten Ende einen Innendurchmesser
auf, der auf den Außendurchmesser des Zapfens abgestimmt ist. Bei einem Zapfen mit
gleichmäßigen Außendurchmesser kann der Innendurchmesser des Verschlußelements in
einem weiter zur Flasche hin angeordneten Abschnitt gegenüber dem auf den Durchmesser
des Zapfens abgestimmten Längsabschnitt vergrößert sein, so daß die Flüssigkeit in
der zweiten Position des Verschlußelements durch den Abschnitt mit dem vergrößerten
Innendurchmesser um den Zapfen herumströmen kann. In dieser zweiten Position greift
der Zapfen nicht in den Längsabschnitt mit dem auf den Zapfen abgestimmten Innendurchmesser
ein. Die Konstruktion mit einem Zapfen und einem im wesentlichen röhrenförmigen Verschlußelement
ist besonders einfach und erreicht eine zuverlässige Abdichtung der Trinköffnung im
geschlossenen Zustand.
[0022] Die oben genannte Aufgabe wird ebenfalls gelöst durch die Kindertrinkflasche oder
den Kindertrinkbecher mit den Merkmalen des Beispiels 15. Vorteilhafte Ausgestaltungen
sind in den sich anschließenden Unteransprüchen angegeben. Die erfindungsgemäße Kindertrinkflasche
oder der erfindungsgemäße Kindertrinkbecher weist einen Behälter auf, der eine Behälteröffnung
und einen Behälterrand hat, und ein Verschlußsystem in einer der vorstehend beschriebenen
Ausgestaltungen.
[0023] In einer Ausgestaltung ist die Kindertrinkflasche oder der Kindertrinkbecher zusätzlich
mit einem Griffelement ausgestattet, das zwischen dem Behälter und dem Verschlußring
eingesetzt, integral mit dem Behälter ausgebildet oder mit einem separaten Befestigungsmittel
an dem Behälter befestigt ist.
[0024] In einer Ausgestaltung weist die Kindertrinkflasche oder der Kindertrinkbecher zusätzlich
eine Abdeckkappe auf, die lösbar mit dem Verschlußring verbindbar ist und das Mundstück
abdeckt. Dadurch wird das Mundstück vor Verschmutzung geschützt.
[0025] Die aus der Schweizer Patentschrift
CH 681075 A5 bekannten Trinkflaschenverschlüsse weisen ein Schraubteil auf, das auf eine Trinkflasche
aufgeschraubt wird, um den Verschluß dichtend mit der Flasche zu verbinden. Davon
ausgehend ist es eine weitere Aufgabe der Erfindung, ein Verschlußsystem für eine
Trinkflasche zur Verfügung zu stellen, daß einen flexibleren Einsatz ermöglicht.
[0026] Diese Aufgabe wird gelöst durch das Verschlußsystem für eine Trinkflasche oder einen
Trinkbecher mit einem Mundstück mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen
sind in den sich anschließenden Unteransprüchen angegeben.
[0027] Das erfindungsgemäße Verschlußsystem kann bevorzugt für eine Kindertrinkflasche oder
einen Kindertrinkbecher verwendet werden. Es weist eine Trinköffnung und ein axial
verschiebliches Verschlußelement auf, das die Trinköffnung in einer ersten Position
dichtend verschließt und in einer zweiten Position freigibt, wobei das Mundstück einen
Befestigungsansatz aufweist, der zwischen einen Behälterrand der Trinkflasche oder
des Trinkbechers und einem mit der Trinkflasche oder dem Trinkbecher verschraubbaren
Verschlußring einklemmbar ist. Im Unterschied zu den aus dem Stand der Technik bekannten,
sogenannten Push-Pull-Verschlußsystemen ist bei der Erfindung kein auf einen bestimmten
Flaschenhals abgestimmtes Schraubteil erforderlich. Statt dessen ist ein einklemmbarer
Befestigungsansatz an dem Mundstück ausgebildet. Der Befestigungsansatz kann insbesondere
ein umlaufender Befestigungsflansch sein. Durch den einklemmbaren Befestigungsansatz
wird eine Kombination des Verschlußsystems mit bestehenden Trinkflaschen oder Trinkbechern
ermöglicht, die mit einem mit der Flasche oder dem Becher verschraubbaren Verschlußring
ausgestattet sind. Derartige Trinkflaschen oder Trinkbecher sind weit verbreitet und
werden beispielsweise zur Fixierung eines Trinksaugers oder einer Trinktülle an einer
Kindertrinkflasche verwendet. Durch das erfindungsgemäße Verschlußsystem können sie
auf einfache Weise mit einem Push-Pull-System kombiniert werden. Dadurch wird das
Öffnen und Verschließen der Trinkflasche oder des Trinkbechers vereinfacht.
[0028] In einer Ausgestaltung weist das Verschlußelement einen umlaufenden Wulst auf. In
einer weiteren Ausgestaltung ist das Verschlußelement im wesentlichen röhrenförmig
ausgebildet und das Mundstück weist einen Zapfen auf, der in der ersten Position in
einen Längsabschnitt des Verschlußelements eingreift. Diese beiden Ausgestaltungen
und ihre Vorteile wurden bereits in Verbindung mit dem Verschlußsystem mit einem Verschlußring
und einem Fixiereinsatz erläutert.
[0029] Gemäß einer Ausgestaltung ist der Befestigungsabschnitt ein umlaufender Befestigungsflansch,
dessen Dicke in radialer Richtung nach außen abnimmt. Dabei kann die Dicke des Befestigungsflanschs
im Querschnitt nach außen gleichmäßig oder unter Ausbildung von mindestens einer Stufe
abnehmen. Diese Ausgestaltung kann das zentrierte Einsetzen des Mundstücks zwischen
einer Trinkflasche oder einem Trinkbecher und einem Verschlußring erleichtern und
die Dichtwirkung verbessern.
[0030] Die obige Aufgabe wird ebenfalls gelöst durch eine Trinkflasche oder einen Trinkbecher
mit den Merkmalen des Anspruchs 8. Die erfindungsgemäße Trinkflasche oder der erfindungsgemäße
Trinkbecher hat einen Behälter, der mit einem vorstehend beschriebenen Verschlußsystem
verschlossen werden kann.
[0031] Bevorzugt handelt es sich bei der Trinkflasche oder dem Trinkbecher um eine Kindertrinkflasche
oder einem Kindertrinkbecher.
[0032] Bevorzugt bestehen der Verschlußring, der Fixiereinsatz, der Kindertrinkbecher, das
Griffelement, das Mundstück mit verschieblichem Verschlußelement und/oder die Abdeckkappe
aus Kunststoff.
[0033] Es folgen die eingangs erwähnten Beispiele der Erfindung:
- 1. Verschlußsystem für eine Kindertrinkflasche oder einen Kindertrinkbecher mit
- einem Verschlußring (20), der an einem äußeren Umfang ein Befestigungsmittel (40)
zur dichtenden und lösbaren Verbindung mit einem Behälterrand (16) eines Behälters
der Kindertrinkflasche oder des Kindertrinkbechers, eine Öffnung (36) zur Aufnahme
eines Mundstücks (22) und/oder eines Blinddeckels (32) und ein Innengewinde (46) aufweist,
das die Öffnung (36) umrandet und in einem Abstand von der Öffnung und von dem Befestigungsmittel
(40) angeordnet ist, und
- einem Fixiereinsatz (30) mit einer Durchgangsöffnung (60) und einem Außengewinde (66),
das in das Innengewinde (46) des Verschlußrings (20) einschraubbar ist, um einen Befestigungsansatz
des Mundstücks (22) bzw. des Blinddeckels (32) zwischen dem Fixiereinsatz (30) und
dem Verschlußring (20) dichtend einzuklemmen.
- 2. Verschlußsystem nach Beispiel 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Innengewinde (46)
des Verschlußrings (20) an einem rohrförmigen Abschnitt (42) des Verschlußrings (20)
ausgebildet ist, wobei eine Außenseite (44) des rohrförmigen Abschnitts an eine Innenseite
des Behälterrands (16) angrenzt.
- 3. Verschlußsystem nach Beispiel 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Fixiereinsatz
(30) einen ringförmigen Abschnitt (56) aufweist, der die Durchgangsöffnung (60) bildet,
und einen die Durchgangsöffnung (60) überspannenden Steg (58).
- 4. Verschlußsystem nach Beispiel 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine dem Behälter
zugewandte Seite des ringförmigen Abschnitts (56) des Fixiereinsatzes im in den Verschlußring
(20) eingeschraubten Zustand etwa bündig mit einem freien Ende des rohrförmigen Abschnitts
(42) des Verschlußrings (20) abschließt.
- 5. Verschlußsystem nach Beispiel 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine im zusammengesetzten
Zustand dem Behälter zugewandte Seite (64) des ringförmigen Abschnitts (56) des Fixiereinsatzes
(30) zur Durchgangsöffnung (60) hin in Richtung zu dem Mundstück (22) geneigt ist.
- 6. Verschlußsystem nach einem der Beispiele 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine
im zusammengesetzten Zustand dem Befestigungsabschnitt des Mundstücks zugewandte Fläche
(48) des Verschlußrings (20) und/oder eine dem Befestigungsabschnitt des Mundstück
zugewandte Fläche des Fixiereinsatzes (30) eine umlaufende Erhebung, eine umlaufende
Kante (54, 68) oder einen umlaufenden Steg (50, 70) aufweist, der oder die beim Einschrauben
des Fixiereinsatzes (30) gegen den Befestigungsabschnitt gepreßt wird.
- 7. Verschlußsystem nach einem der Beispiele 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das
Innengewinde (46) des Verschlußrings (20) und das Außengewinde (66) des Fixiereinsatzes
(30) so ausgeführt sind, daß ein vollständiges Einschrauben des Fixiereinsatzes (30)
ein bis zwei Umdrehungen erfordert.
- 8. Verschlußsystem nach einem der Beispiele 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das
Befestigungsmittel (40) des Verschlußrings (20) ein weiteres Innengewinde (40) ist,
das mit einem Außengewinde (12) des Behälterrands zusammenwirkt.
- 9. Verschlußsystem nach einem der Beispiele 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein
Blinddeckel (32) vorgesehen ist, der eine Öffnung (36) des Verschlußsystems verschließt.
- 10. Verschlußsystem nach einem der Beispiele 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß
es ein Mundstück (22) umfaßt, das eine Trinköffnung (34) und einen Befestigungsansatz
aufweist und in die Öffnung (36) des Verschlußrings (20) einsetzbar ist.
- 11. Verschlußsystem nach Beispiel 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Mundstück (22)
ein Trinksauger oder eine Trinktülle (22) ist.
- 12. Verschlußsystem nach Beispiel 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Mundstück (100)
ein axial verschiebliches Verschlußelement (104) aufweist, das die Trinköffnung in
einer ersten Position dichtend verschließt und in einer zweiten Position freigibt.
- 13. Verschlußsystem nach Beispiel 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement
(104) einen umlaufenden Wulst (124) aufweist.
- 14. Verschlußsystem nach Beispiel 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement
(104) im wesentlichen röhrenförmig ausgebildet ist und das Mundstück (100) einen Zapfen
(112) aufweist, der in der ersten Position in einen Längsabschnitt (110) des Verschlußelements
(104) eingreift.
- 15. Kindertrinkflasche oder -becher mit einem Behälter (10), der eine Behälteröffnung
und einen Behälterrand (16) aufweist, und einem Verschlußsystem nach einem der Beispiele
1 bis 11.
- 16. Kindertrinkflasche oder -becher nach Beispiel 12, dadurch gekennzeichnet, daß
ein Griffelement (24) vorgesehen ist, das zwischen dem Behälter (10) und dem Verschlußring
(20) eingesetzt, integral mit dem Behälter ausgebildet oder mit einem separaten Befestigungsmittel
an dem Behälter befestigt ist.
- 17. Kindertrinkflasche oder -becher nach Beispiel 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet,
daß eine Abdeckkappe vorgesehen ist, die mit dem Verschlußring (20) lösbar verbindbar
ist und das Mundstück (22) abdeckt.
[0034] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kindertrinkbechers,
- Fig. 2
- eine Querschnittsdarstellung des Kindertrinkbechers aus Fig. 1,
- Fig. 3
- einen erfindungsgemäßen Verschlußring in einer perspektivischen Ansicht,
- Fig. 4
- den Verschlußring aus Fig. 3 in einer Draufsicht von der Seite,
- Fig. 5
- einen Querschnitt durch den Verschlußring entlang der in der Fig. 4 mit A-A bezeichneten
Ebene,
- Fig. 6
- einen Fixiereinsatz in einer perspektivischen Ansicht,
- Fig. 7
- den Fixiereinsatz aus Fig. 6 in einer Draufsicht von oben,
- Fig. 8
- den Fixiereinsatz im Querschnitt entlang der in Fig. 7 mit A-A bezeichneten Ebene,
- Fig. 9
- den Fixiereinsatz im Querschnitt entlang der in Fig. 7 mit B-B bezeichneten Ebene,
- Fig.
- 10 den Fixiereinsatz im Querschnitt entlang der in Fig. 7 mit C-C bezeichneten Ebene,
- Fig. 11
- ein Verschlußsystem mit Verschlußring und eingeschraubtem Fixiereinsatz, zwischen
denen ein Mundstück mit axial verschieblichem Verschlußelement eingeklemmt ist, in
einer Querschnittsdarstellung,
- Fig. 12
- ein Verschlußsystem mit einem Mundstück mit axial verschieblichem Verschlußelement
für eine Trinkflasche oder einem Trinkbecher in einer perspektivischen Ansicht schräg
von unten,
- Fig. 13
- das Verschlußsystem aus Fig. 12 in einer weiteren perspektivischen Ansicht schräg
von unten,
- Fig. 14
- das Verschlußsystem aus den Fign. 12 und 13 in einer weiteren perspektivischen Ansicht
schräg von oben mit einem separat dargestellten Verschlußring.
[0035] Der Kindertrinkbecher aus Fig. 1 besteht aus einem becherförmigen Behälter 10, der
von einem Verschlußsystem verschlossen ist. Das Verschlußsystem besteht aus einem
Verschlußring 20, in dessen mittig angeordnete, kreisförmige Öffnung ein Mundstück
in Form einer Trinktülle 22 eingesetzt ist. Die Trinktülle 22 wird von einem Fixiereinsatz,
der in Fig. 1 nicht sichtbar ist, in der Öffnung des Verschlußrings 20 gehalten. Unterhalb
des Verschlußrings 20 und ebenfalls im Bereich des Becherrandes ist ein Griffelement
24 angeordnet, das aus zwei Griffabschnitten 26 und einem die beiden Griffabschnitte
26 verbindenden Ring 28 besteht.
[0036] Weitere Einzelheiten sind besser in der Querschnittsdarstellung der Fig. 2 zu erkennen.
Der Behälter 10 weist eine große, kreisförmige Öffnung auf, die sich bis zum oberen
Behälterrand 16, der von der im wesentlichen zylindrisch geformten Behälterwand gebildet
wird, erstreckt. Auf der Außenseite des Behälterrands 16 ist ein Außengewinde 12 angeordnet.
Unterhalb des Außengewindes 12 befindet sich ein umlaufender Vorsprung 14, der einen
Anschlag bildet. Der Verschlußring ist über ein am äußeren Umfang des Verschlußrings
ausgebildetes Innengewinde mit dem Außengewinde 12 verschraubt. Zwischen dem umlaufenden
Vorsprung 14 und dem Verschlußring 20 ist das Griffelement 24 fixiert. Unterhalb der
Trinktülle 22 ist ein Blinddeckel 32 eingesetzt, der sich in einer Durchgangsöffnung
des Fixiereinsatzes 30 befindet und gemeinsam mit einem Befestigungsansatz der Trinktülle
22 zwischen dem Fixiereinsatz 30 und dem Verschlußring 20 eingeklemmt ist. Dadurch
wird die Durchgangsöffnung des Fixiereinsatzes 30 dichtend verschlossen, so daß keine
Flüssigkeit in die Trinktülle 22 und durch deren Öffnung 34 auslaufen kann.
[0037] Der in Fig. 3 in einer perspektivischen Ansicht gezeigte Verschlußring 20 ist ringförmig
und hat eine mittig angeordnete, kreisförmige Öffnung 36. In der seitlichen Draufsicht
der Fig. 4 erkennt man die relativ flache Bauform des Verschlußrings 20 und die an
der oberen Seite des äußeren Umfangs stark abgerundeten Kanten.
[0038] Fig. 5 zeigt einen Querschnitt durch den Verschlußring 20 in einer radialen Querschnittsebene,
die in der Fig. 4 mit A-A bezeichnet ist. Die in der Figur links angeordnete Kante
des Querschnitts begrenzt die Öffnung 36. Zur Verbindung mit dem Behälter 10 wird
der Verschlußring 20 mit der bei 38 dargestellten umlaufenden Nut auf den Behälterrand
16 aufgesetzt. Dabei greift das Innengewinde 40 in das Außengewinde 12 des Behälterrands
ein. Das Innengewinde 40 ist am äußeren Umfang des Verschlußrings 20 ausgebildet und
dient als Befestigungsmittel für die Verbindung mit dem Behälter 10. Auf der dem Behälter
zugewandten Seite des Verschlußrings 20 und weiter zur Mitte hin angeordnet befindet
sich ein rohrförmiger Abschnitt 42, dessen Außenseite 44 an den Behälterrand eines
eingeschraubten Behälters 10 angrenzt. Beim Einschrauben bildet die Außenseite 44
eine Führung für den Behälterrand. An der Innenseite des rohrförmigen Abschnitts 42
ist ein weiteres Innengewinde 46 ausgebildet. Dieses dient zur Aufnahme des Fixiereinsatzes
30. Wie in Fig. 2 erkennbar, schließt ein in das Innengewinde 46 vollständig eingeschraubter
Fixiereinsatz 30 im wesentlichen bündig mit dem unteren Ende des rohrförmigen Abschnitts
42 ab. Innerhalb des rohrförmigen Abschnitts 42 weist der Verschlußring 20 eine dem
Behälter zugewandte Fläche 48 auf, aus der ein umlaufender Steg 50, der an die Öffnung
36 angrenzt, hervorsteht. Der Steg 50 bildet eine streifenförmige, umlaufende Kontaktfläche
für das klemmende Halten des Befestigungsansatzes eines Mundstücks. Am äußeren Umfang
des Stegs 50 geht dieser über eine konische Fläche 52 in die Fläche 48 über. Zwischen
der streifenförmigen Kontaktfläche des Stegs 50 und der konischen Fläche 52 ist eine
umlaufende Kante 54 ausgebildet, die ebenso wie die ringförmige Fläche im zusammengesetzten
Zustand des Verschlußsystems gegen den Befestigungsansatz eines Mundstücks gepreßt
wird. Das Innengewinde 46 ist sowohl von der Öffnung 36 als auch von dem weiteren
Innengewinde 40, das das Befestigungsmittel für den Behälterrand bildet, beabstandet.
Beide Abstände verlaufen in radialer Richtung.
[0039] Ein Fixiereinsatz 30 für ein erfindungsgemäßes Verschlußsystem ist in der Fig. 6
in einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Der Fixiereinsatz 30 weist einen ringförmigen
Abschnitt 56 und einen Steg 58 auf. Der ringförmige Abschnitt 56 hat eine Durchgangsöffnung
60, die im wesentlichen kreisförmig ist. An drei in Winkeln von 120° voneinander beabstandeten
Stellen sind kreisabschnittsförmige Vorsprünge 62 an dem ringförmigen Abschnitt 56
angeformt, die in die Durchgangsöffnung 60 hineinragen. Der Steg 58 überspannt die
Durchgangsöffnung 60. Dabei verläuft er mittig über die Durchgangsöffnung 60 und ist
in Richtung der Längsachse des ringförmigen Abschnitts 56 von der Ebene des ringförmigen
Abschnitts 56 etwas beabstandet, so daß er besonders leicht zu ergreifen ist. Die
im zusammengesetzten Zustand dem Behälterinneren zugewandte Seite 64 des ringförmigen
Abschnitts 56 ist zur Durchgangsöffnung 60 hin und in Richtung zu dem Mundstück geneigt.
[0040] In der Draufsicht der Fig. 7 ist der Fixiereinsatz erneut dargestellt. Besonders
gut erkennbar ist die Anordnung der kreisabschnittsförmigen Vorsprünge 62 und der
mittig die Durchgangsöffnung 60 überspannende Steg 58. Weiterhin sind die Querschnittsebenen
A-A, B-B und C-C eingezeichnet, die die Ansichten der Fign. 8 bis 10 angeben.
[0041] In der Querschnittszeichnung der Fig. 8 entlang der in Fig. 7 mit A-A bezeichneten
Ebene ist die leicht geschwungene und von dem ringförmigen Abschnitt 56 beabstandete
Form des Stegs 58 besonders gut zu erkennen. Am äußeren Umfang des ringförmigen Abschnitts
56 ist ein Außengewinde 66 ausgebildet, dessen einziger nach außen vorstehender Gewindezahn
genau einmal um den ringförmigen Abschnitt 56 umläuft, wie auch in der Fig. 6 erkennbar
ist. Die mit 68 bezeichnete äußere Kante des ringförmigen Abschnitts 56 und die angrenzende,
in der Ebene des ringförmigen Abschnitts 56 angeordnete, streifenförmige Fläche 70
wirken in zusammengeschraubtem Zustand mit dem Befestigungsansatz eines Mundstücks
zusammen und pressen diesen gegen den Verschlußring 20.
[0042] In der Querschnittsansicht entlang der in Fig. 7 mit B-B bezeichneten Ebene, dargestellt
in Fig. 9, ist das Profil des ringförmigen Abschnitts 56 besonders gut zu erkennen.
Besonders deutlich wird die Neigung der Fläche 64 in Richtung zu der Durchgangsöffnung
hin. Die den äußeren Umfang des ringförmigen Abschnitts 56 bildende annähernd zylindrische
Fläche 72 ist in der Höhe so auf die Länge des rohrförmigen Abschnitts 42 des Verschlußrings
20 abgestimmt, daß beide annähernd bündig miteinander abschließen.
[0043] Fig. 10 zeigt erneut eine Querschnittsdarstellung des ringförmigen Abschnitts 56
des Fixiereinsatzes 30 entlang der in Fig. 7 mit C-C bezeichneten Ebene in einem Bereich
mit angeformtem Vorsprung 62. Dieser ragt in die Durchgangsöffnung 60 hinein und dient
zur Fixierung eines Blinddeckels, der in die Durchgangsöffnung 60 einsetzbar ist.
Der nicht dargestellte Blinddeckel hat eine umlaufende Rastnase, die hinter den Vorsprüngen
62 eingerastet werden kann, um den Blinddeckel zu halten.
[0044] Fig. 11 zeigt eine Querschnittsansicht eines Verschlußsystems mit einem Verschlußring
20 und einem Fixiereinsatz 30, zwischen denen ein Befestigungsansatz 102 eines Mundstücks
100 eingeklemmt ist. Das Mundstück 100 hat ein axial verschiebliches Verschlußelement
104, das im wesentlichen röhrenförmig ist und mit seinem äußeren Durchmesser 108 in
eine annähernd zylindrische Öffnung 106 des Mundstücks 100 eingesetzt ist. Der Innendurchmesser
des Verschlußelements 104 ist über die Länge des verschieblichen Verschlußelements
104 variabel und weist in einem dem Benutzer zugewandten Längsabschnitt 110 einen
relativ geringen Durchmesser auf, der auf den Außendurchmesser eines in den Abschnitt
110 eingreifenden Zapfens 112 abgestimmt ist. Durch das Eingreifen des Zapfens 112
in den Längsabschnitt 110 des Verschlußelements 104 wird die Trinköffnung in der dargestellten
ersten Position des Verschlußelements 104 verschlossen. Unterhalb des Längsabschnitts
110 weitet sich der Innendurchmesser des Verschlußelements 104 im Bereich der Stufe
114 auf, so daß unterhalb der Stufe 114 ein Spalt 116 zwischen dem Zapfen 112 und
der inneren Wandung des Verschlußelements 104 ausgebildet ist. An dem dem Benutzer
zugewandten Ende des Verschlußelements 104 befindet sich außen ein umlaufender Wulst
124, der ungefähr auf Höhe des Längsabschnitts 110 angeordnet ist.
[0045] Der Befestigungsabschnitt 102 des Mundstücks 100 weist eine sich radial nach außen
verringernde Dicke auf. Eine Stufe 118 trennt zwei Bereiche unterschiedlicher Dicke
voneinander. Eine dem Befestigungsansatz 102 zugewandte Kontaktfläche 120 des Verschlußrings
wird beim Einklemmen des Mundstücks 100 zwischen Verschlußring 20 und Fixiereinsatz
30 gegen den in radialer Richtung innen von der Stufe 118 angeordneten, dickeren Abschnitt
des Befestigungsansatzes 102 gepreßt. Eine obere Kontaktfläche 122 des Fixiereinsatzes
greift hingegen im Bereich des außerhalb von der Stufe 118 angeordneten, dünneren
Abschnitts des Befestigungsflansches 102 an.
[0046] Das axial verschiebliche Verschlußelement 104 ist in einem annähernd zylindrischen
Gehäuseabschnitt 126 des Mundstücks 100 geführt. Dieser Gehäuseabschnitt 126 ist am
unteren Ende mit dem unteren Ende des Zapfens 112 über zwei Stege 127 verbunden. Weiterhin
ist der Gehäuseabschnitt 126 über einen gewölbt-konischen Gehäuseabschnitt 128, der
sich aus der äußeren Fläche des Gehäuseabschnitts 126 erstreckt, und einen weiteren,
im wesentlichen zylindrischen Gehäuseabschnitt 129 mit dem Befestigungsansatz 102
verbunden.
[0047] In der Fig. 12 ist ein weiteres Mundstück 130 mit Push-Pull-System dargestellt. An
seinem äußeren Umfang hat das Mundstück 130 einen Befestigungsansatz 132. Der Befestigungsansatz
132 geht in einen annähernd konischen Gehäuseabschnitt 134 über, welcher in einen
weiteren, annähernd konischen Gehäuseabschnitt 136 mit einem gegenüber dem Gehäuseabschnitt
134 stark verringerten Öffnungswinkel übergeht. Unterhalb des Gehäuseabschnitts 134
und fest mit diesem verbunden, erstrecken sich zwei axial ausgerichtete Stege 138,
die an ihrem unteren Ende in ein ringscheibenförmiges Verbindungsstück 140 münden.
[0048] Schraffiert dargestellt ist ein axial verschiebliches Verschlußelement 142, das in
einer annähernd zylindrischen Öffnung des konischen Gehäuseabschnitts 136 geführt
ist. In der in Fig. 12 dargestellten ersten Position ist die Trinköffnung des Mundstücks
130 verschlossen. Das axial verschiebliche Verschlußelement 142 weist einen umlaufenden
Wulst 144 an seinem dem Benutzer zugewandten Ende auf. Das Verschlußelement 142 ist
durch den konischen Gehäuseabschnitt 136 hindurchgeführt und erstreckt sich unterhalb
des konischen Gehäuseabschnitts 134 weiter in axialer Richtung zwischen den beiden
Stegen 138 bis hin zu dem ringscheibenförmigen Verbindungselement 140.
[0049] Fig. 13 zeigt das Mundstück 130 mit dem verschieblichen Verschlußelement 142 in einer
zweiten Position, in der die Trinköffnung freigegeben ist. Es werden die gleichen
Bezugszeichen verwendet wie in den Fign. 13 und 14. Zusätzlich zu dem bereits im Zusammenhang
mit Fig. 12 beschriebenen Merkmalen ist in der zweiten Position des Verschlußelements
142 ein zylindrischer Abschnitt 146 des Verschlußelements 142 sichtbar, der unterhalb
des Wulstes 144 ausgebildet ist. Weiterhin erkennt man einen Zapfen 148, der an dem
ringförmigen Verbindungsstück 140 befestigt bzw. integral mit diesem gefertigt ist
und sich in axialer Richtung in eine zylindrische Öffnung des verschieblichen Verschlußelements
142 erstreckt. Zwischen dem Zapfen 148 und dem im wesentlichen röhrenförmigen Verschlußelement
142 ist ein ringförmiger Spalt 150 erkennbar, durch den die Flüssigkeit in der dargestellten
zweiten Position des Verschlußelements hindurchströmen kann.
[0050] Eine weitere perspektivische Ansicht des Mundstücks 130 bietet die Fig. 14, in der
das Verschlußelement 142 in der ersten, auch in Fig. 12 gezeigten Position ist. In
dieser verschlossenen Position und in der Ansicht schräg von oben erkennt man das
Eingreifen des oberen Endes des Zapfens 148 in die zylindrische Öffnung des Verschlußelements
142. Hierdurch wird die Trinköffnung verschlossen. Weiterhin ist in Fig. 14 ein Verschlußring
160 dargestellt, durch den das Mundstück 130 von unten hindurchgeführt werden kann,
wobei ein innerhalb der konischen Fläche 134 ausgebildeter Absatz 162 mit einem inneren
Umfang 164 des Verschlußrings 160 zusammenwirkt. Durch Verschrauben des Verschlußrings
160 mit dem oberen Behälterrand einer Trinkflasche oder eines Trinkbechers wird der
Befestigungsansatz 132 zwischen dem Verschlußring 160 und dem Behälterrand dichtend
eingeklemmt.
1. Verschlußsystem für eine Trinkflasche oder einen Trinkbecher mit einem Mundstück (130),
das
• eine Trinköffnung und
• ein axial verschiebliches Verschlußelement (142) aufweist, das die Trinköffnung
in einer ersten Position dichtend verschließt und in einer zweiten Position freigibt,
dadurch gekennzeichnet, daß
• das Mundstück (130) einen Befestigungsansatz (132) aufweist, der zwischen einem
Behälterrand der Trinkflasche oder des Trinkbechers und einem mit der Trinkflasche
oder dem Trinkbecher verschraubbaren Verschlußring (160) einklemmbar ist.
2. Verschlußsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement (142) einen umlaufenden Wulst (144) aufweist.
3. Verschlußsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement (142) im wesentlichen röhrenförmig ausgebildet und das Mundstück
(130) einen Zapfen (148) aufweist, der in der ersten Position in einen Längsabschnitt
des Verschlußelements (142) eingreift.
4. Verschlußsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsabschnitt (132) ein umlaufender Befestigungsflansch ist.
5. Verschlußsystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke des Befestigungsflansches (132) in radialer Richtung nach außen abnimmt.
6. Verschlußsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass es einen mit der Trinkflasche oder dem Trinkbecher verschraubbaren Verschlußring
(160) zum Einklemmen des Befestigungsansatzes (132) zwischen Behälterwand und Verschlußring
(160) umfasst.
7. Verschlußsystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Mundstück (130) unterhalb eines konischen Gehäuseabschnittes (134) einen Absatz
(132) aufweist, der mit dem inneren Umfang (164) des Verschlußrings (160) zusammenwirkt.
8. Trinkflasche oder -becher mit einem Behälter und einem Verschlußsystem, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7 ausgestaltet ist.
9. Trinkflasche oder -becher nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusssystem zwischen einem Behälterrand der Trinkflasche oder des Trinkbechers
und einem mit der Trinkflasche oder dem Trinkbecher verschraubten Verschlussring (160)
eingeklemmt ist.
10. Trinkflasche oder -becher nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß es sich um eine Kindertrinkflasche oder einen Kindertrinkbecher handelt.
11. Verwendung einer Trinkflasche oder eines Trinkbechers mit einem mit der Flasche oder
dem Becher verschraubbaren Verschlussring zur Fixierung eines Trinksaugers oder einer
Trinktülle mit dem Verschlusssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7.