(19)
(11) EP 2 505 746 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.10.2012  Patentblatt  2012/40

(21) Anmeldenummer: 12162394.6

(22) Anmeldetag:  30.03.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 15/16(2006.01)
E05B 47/00(2006.01)
E05B 1/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 31.03.2011 DE 102011015674
05.07.2011 DE 102011106621

(71) Anmelder: BURG-WÄCHTER KG
58540 Meinerzhagen (DE)

(72) Erfinder:
  • Lüling Harald
    58540 Meinerzhagen (DE)

(74) Vertreter: Stenger, Watzke & Ring 
Intellectual Property Am Seestern 8
40547 Düsseldorf
40547 Düsseldorf (DE)

   


(54) Handhabe für ein Schloss und Verfahren zur Herstellung einer Handhabe


(57) Die Erfindung betrifft eine Handhabe für ein Schloss mit einem elektronisch betätigbaren Schließzylinder, mit einem Gehäuse (2) welches mit einer im Schließzylinder drehbar gelagerten Welle verbindbar, insbesondere auf diese aufschiebbar ist, wobei das Gehäuse (2) im Wesentlichen topfförmig ausgebildet ist und zumindest eine Aufnahme (6) für einen insbesondere auswechselbaren Energiespeicher, vorzugsweise eine zylindrisch ausgebildete Batterie (7) aufweist und wobei das Gehäuse (2) an seinem eine Öffnung (4) zur Aufnahme (6) aufweisenden Ende mit einem Verschlusselement (5) verschließbar ist, wobei in die Aufnahme (6) ein Abdichtelement (10) eingesetzt ist, welches im Wesentlichen an das Verschlusselement (5) anschließt und zumindest teilweise kompressibel ist, wobei das Abdichtelement (10) bei mit dem Gehäuse (2) verbundenem Verschlusselement (5) in der Aufnahme (6) des Gehäuses (2) mit dem Verschlusselement (5) abdichtend komprimiert ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Handhabe für ein Schloss mit einem elektronisch betätigbaren Schließzylinder, mit einem Gehäuse, welches mit einer im Schließzylinder drehbar gelagerten Welle verbindbar, insbesondere auf diese aufschiebbar ist, wobei das Gehäuse im Wesentlichen topfförmig ausgebildet ist und zumindest eine Aufnahme für einen insbesondere auswechselbaren Energiespeicher, vorzugsweise eine zylindrisch ausgebildete Batterie aufweist und wobei das Gehäuse an seinem eine Öffnung zur Aufnahme aufweisenden Ende mit einem Verschlusselement verschließbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Handhabe.

[0002] Elektronisch betätigbare Schließzylinder sind aus dem Stand der Technik bekannt. Diesbezüglich wird beispielsweise auf die DE 20 2008 013 172 U1 verwiesen, die einen solchen elektronisch betätigbaren Schließzylinder offenbart. Der Schließzylinder weist eine Welle auf, die in einer Bohrung des Schließzylinders drehbar gelagert ist. Durch die Welle wird eine Drehachse definiert, auf der eine Schließnase angeordnet ist, die mit der Welle zusammenwirkt. Ferner ist eine Kupplung vorgesehen, mittels welcher nach Erkennen eines Berechtigungscodes die Wirkverbindung zwischen der Welle und der Schließnase schaltbar ist, wobei die Wirkverbindung bei geschalteter Kupplung verdrehfest und ansonsten verdrehlos ist. Endseitig trägt die Welle eine Handhabe, die als Drehknauf oder als Klinke ausgebildet sein kann.

[0003] Die Ausgestaltung entsprechender Handhaben sind aus der DE 20 2008 013 099 U1 bzw. der DE 20 2008 010 249 U1 bekannt. Insbesondere die letztgenannte Druckschrift zeigt eine Handhabe, die topfförmig ausgebildet ist und auf die Welle des Schließzylinders aufgeschoben und mit dieser abzugsfest verrastet ist. In der Handhabe ist ein elektronisches Bauteil, beispielsweise ein Lagesensor angeordnet. Der Lagesensor ist plattenförmig ausgebildet und in eine Halterung in der Handhabe eingeschoben. Beispielsweise kann es sich hierbei um eine mit elektronischen Bauteilen bestückte Platine handeln. Nicht näher dargestellt ist die für den Betrieb des elektronischen Bauteils erforderliche elektrische Energie, die regelmäßig aus zwei zylindrischen Batterien besteht, welche in entsprechende Batteriefächer innerhalb der Handhabe einschiebbar sind. Ferner erkennbar ist aus der DE 20 2008 010 249 U1 die offene Stirnseite der Handhabe, die regelmäßig mit einem Verschlusselement, beispielsweise einem Verschlussdeckel verschließbar ist.

[0004] An sich haben sich die elektronischen Schließzylinder gemäß der DE 20 2008 013 172 U1 und die Handhaben gemäß der DE 20 2008 010 249 U1 und der DE 20 2008 013 099 U1 bewährt. Mit zunehmender Verbreitung der hier in Rede stehenden elektronischen Schließzylinder sind aber weitergehende Sicherungsmaßnahmen erforderlich, um entsprechende elektronische Schließzylinder und damit ausgestattete Schlösser betriebssicher und einfach handhabbar zu machen.

[0005] Daher liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, eine Handhabe für ein Schloss mit einem elektronisch betätigbaren Schließzylinder sowie ein Verfahren zu deren Herstellung derart weiterzubilden, dass mit der Handhabe eine betriebssichere und einfach Handhabung eines mit einem elektronisch betätigbaren Schließzylinder ausgestatteten Schlosses zu marktgerechten Preisen möglich ist, wobei hier insbesondere ein Schutz der in der Handhabe angeordneten Steuerungselektronik sowie deren Energieversorgung vorgesehen ist.

[0006] Die Lösung dieser Aufgabenstellung sieht bei einer erfindungsgemäßen Handhabe vor, dass in die Öffnung ein vom Verschlusselement unabhängiges Abdichtelement eingesetzt ist, welches im Wesentlichen an das Verschlusselement anschließt und zumindest teilweise kompressibel ist, wobei das Abdichtelement bei mit dem Gehäuse verbundenem Verschlusselement in der Aufnahme des Gehäuses mit dem Verschlusselement abdichtend komprimiert ist.

[0007] Seitens des Verfahrens zur Herstellung einer solchen Handhabe ist als Lösung vorgesehen, dass ein, insbesondere als Spritzgussteil ausgebildetes Gehäuse, vorzugsweise aus Kunststoff, mit zumindest einer Aufnahme für eine Batterie und zumindest einer Aufnahme für eine Steuerungseinrichtung, insbesondere eine Platine derart mit einem Kunstharz oder einer anderen Aushärtemasse, insbesondere Silikon, Wachs, Vergussmasse oder dergleichen, ausgegossen wird, dass die Aufnahme für die Batterie in ihrer ursprünglichen Geometrie erhalten bleibt und die Steuerungseinrichtung und/oder die daran angeschlossenen, die Steuerungseinrichtung mit einem Pol in der Aufnahme für die Batterie verbindenden Kabel im Wesentlichen vollständig vom Kunstharz oder der andere Aushärtemasse ummantelt sind.

[0008] Die erfindungsgemäße Handhabe zeichnet sich dadurch aus, dass das Abdichtelement vor dem Verschließen des Gehäuses mit dem Verschlusselement in die Aufnahme eingesetzt ist. Anschließend wird das Verschlusselement in vorgesehener Weise mit dem Gehäuse verbunden, wodurch das in die Aufnahme eingesetzte Abdichtelement abdichtend komprimiert wird, indem das in Längsrichtung des Gehäuses kompressible Abdichtelement mit einer in Längsrichtung des Gehäuses verlaufenden Kraft beaufschlagt wird. Hierbei wird das Abdichtelement in Längsrichtung des Gehäuses gestaucht, wodurch sich das Abdichtelement in Radialrichtung des Gehäuses ausdehnt und zwar sowohl in Richtung der Außenmantelflächen der Aufnahme, als auch in Richtung der in die Aufnahme eingesetzten Batterie bzw. Batterien. Auf diese Art wird eine gute Abdichtung der Aufnahme erzielt, so dass das Eindringen von Feuchtigkeit und Verschmutzungen verhindert wird.

[0009] Das Abdichtelement ist unabhängig vom Verschlusselement ausgebildet sein. Dies bedeutet, dass es sich um zwei voneinander unabhängige Bauelemente handelt. Dies hat den Vorteil, dass insbesondere unterschiedliche Materialien für das Verschlusselement einerseits und das Abdichtelement andererseits verwendet werden können.

[0010] Alternativ kann vorgesehen sein, dass das Abdichtelement mit dem Verschlusselement verbunden, insbesondere einstückig verbunden ist. Diese Ausbildung hat den Vorteil, dass das Abdichtelement unverlierbar am Verschlusselement angeordnet ist. Ferner bietet diese Ausbildung den Vorteil einer besonders einfachen Herstellung. Diese Ausbildung ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn als Material für das Abdichtelement und das Verschlusselement ein thermoplastischer Elastomer eingesetzt wird. Nicht nur bei der Verwendung dieses Materials, aber insbesondere dann ist sichergestellt, dass das Abdichtelement gegenüber dem Verschlusselement abklappbar ist.

[0011] Vorzugsweise weist das Gehäuse zwei Aufnahmen für jeweils eine Batterie auf, wobei die Batterien elektrisch miteinander in Serie geschaltet sind. Zu diesem Zweck weisen die beiden Aufnahmen stirnseitig im Bereich des geschlossenen Endes zwei Pole auf. Zwei weitere Pole sind aus den Aufnahmen herausnehmbar im Bereich unterhalb des Abdichtelements und damit auch unterhalb des Verschlusselements angeordnet. Dieser Polbereich wird von dem Abdichtelement abgedeckt, so dass dieser Polbereich vor dem Zutritt von Feuchtigkeit und Verschmutzung geschützt ist.

[0012] Bei einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass in jede Aufnahme ein rohrförmiges Aufnahmeelement für jeweils eine Batterie eingesetzt ist, wobei jedes Aufnahmeelement dichtend an einer Innenmantelfläche der Aufnahme anliegt. Der Innendurchmesser dieses Aufnahmeelements entspricht dem Außendurchmesser der Batterie, so dass das Aufnahmeelement auch dichtend an der Außenmantelfläche der Batterie anliegt. Insbesondere in Zusammenwirkung mit dem Abdichtelement ergibt sich eine sehr gute Abdichtung der in die Handhabe eingesetzten Batterien. Die rohrförmigen Aufnahmeelemente können beispielsweise aus einem kompressiblen Kunststoff, wie beispielsweise Silikon ausgebildet sein.

[0013] Als besonders vorteilhaft hat sich die Verwendung eines thermoplastischen Elastomers herausgestellt. Ein solcher, auch als "thermoplastisches Gummi" bezeichneter Werkstoff weist die Eigenschaft auf, dass er sich bei Raumtemperatur wie ein Elastomer verhält, bei Wärmezufuhr jedoch ein thermoplastisches Verhalten zeigt und sich dann beispielsweise plastisch verformen lässt.

[0014] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist das Aufnahmeelement im bestimmungsgemäß montierten Zustand unter Vorspannung gegenüber dem Gehäuseboden angeordnet. Hierzu drückt das Aufnahmeelement mit der Stirnseite gegen den Gehäuseboden. Die für die Vorspannung notwendige Kraft wird insbesondere durch das bestimmungsgemäß im Gehäuse montierte Abdichtelement erreicht, welches gegenüber dem Gehäuse einerseits und dem Aufnahmeelement andererseits eingespannt ist. Es wird durch diese Weiterbildung eine derart wirksame Abdichtung zwischen der Stirnseite des Aufnahmeelements und dem Gehäuse erreicht, dass ein dichtendes Anliegen des Aufnahmeelements an der Innenmantelfläche der Aufnahme nicht mehr erforderlich ist.

[0015] Vorzugsweise erstreckt sich das Abdichtelement zumindest teilweise in Längsrichtung in das Aufnahmeelement. Hierdurch wird eine formflüssige Verbindung zwischen dem Abdichtelement und dem Aufnahmeelement erzielt, die darüber hinaus Vorteile hinsichtlich der Abdichtung der Aufnahme bietet. Zu diesem Zweck kann das Aufnahmeelement an seinem dem Abdichtelement zugewandten Ende im Innenmantelbereich oder im Außenmantelbereich eine Durchmesservergrößerung oder Durchmesserverringerung aufweisen. Hierzu korrespondierend ist das Abdichtelement mit einem rohrabschnittförmigen Vorsprung ausgebildet, der in den Abschnitt des Aufnahmeelements mit der Durchmesservergrößerung eingreift oder das Aufnahmeelement im Bereich des Abschnitts mit der Durchmesserverringerung übergreift. In einem bestimmungsgemäß montierten Zustand erstreckt sich das Abdichtelement zumindest teilweise in Längsrichtung in das Aufnahmeelement hinein.

[0016] Vorzugsweise weist die Handhabe im Gehäuse zusätzlich eine Aufnahme für eine Steuerungseinrichtung insbesondere eine Platine auf. In dieser Aufnahme wird die Steuerungseinrichtung ortsfest angeordnet, so dass sie in dem Gehäuse fixiert ist. Um auch die Steuerungseinrichtung vor Feuchtigkeits- und/oder Verschmutzungseinflüssen, aber auch vor Manipulationsversuchen zu schützen ist vorgesehen, dass die Aufnahme mit einem ausgehärteten Kunstharz ausgegossen ist. Das Ausgießen der Aufnahme erfolgt nach Einsetzen der Steuerungseinrichtung.

[0017] Das Verschlusselement ist vorzugsweise formschlüssig mit dem Gehäuse verbindbar. Hier können beispielsweise Klippelemente vorgesehen sein, die eine Verrastung des Verschlusselementes am Gehäuse ermöglichen. Selbstverständlich bestehen auch weitere Möglichkeiten, wie beispielsweise ein Verschrauben des Verschlusselementes mit dem Gehäuse, wobei dann jedoch vorzugsweise korrosionsbeständige Materialien für die Schraubverbindung zu verwenden sind.

[0018] Schließlich ist bei der erfindungsgemäßen Handhabe vorgesehen, das Gehäuse aus einem schlagzähen Kunststoff ausgebildet ist.

[0019] Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren ist vorgesehen, dass das Gehäuse der Handhabe nach Montage der Steuerungseinrichtung, insbesondere der Platine mit einem Kunstharz oder einer anderen Aushärtemasse, insbesondere Silikon, Wachs, Vergussmasse oder dergleichen, derart ausgegossen wird, dass die Aufnahme für die Batterie in ihrer ursprünglichen Geometrie erhalten bleibt. Zu diesem Zweck weist das Gehäuse zumindest einen Kanal mit einer Befüllöffnung auf, wobei sich der Kanal bis zu einer Austrittsöffnung erstreckt und gegebenenfalls Abzweigungen aufweist, die es ermöglichen, das Kunstharz oder die andere Aushärtemasse in sämtliche erforderliche Bereiche des Gehäuses einzubringen, so dass das Gehäuse mit Ausnahme der Aufnahme der Batterie gegen den Zutritt von Feuchtigkeit und Verschmutzung versiegelt ist.

[0020] Der Vorteil einer derart verwendeten Aushärtemasse besteht darin, dass eine Lunkerbildung in der Aushärtemasse wirksam vermieden werden kann. Die Verwendung eines dauerelastischen Materials als Aushärtemasse stellt ein hohes Maß an Standfestigkeit der Abdichtung sicher. Eine Zerstörung von elektrischen Kontakten und damit verbundene Wackelkontakte können wirksam verhindert werden.

[0021] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung des Verfahrens wird in die Aufnahme für den Energiespeicher vor dem Ausgießen des Gehäuses mit dem Kunstharz oder der anderen Aushärtemasse ein Schutzelement, insbesondere ein Silikonstopfen oder ein Gummistopfen, eingebracht, welcher während des Ausgießens in der Aufnahme verbleibt. Dadurch ist die Aufnahme während des Ausgießens gegen ein Eindringen von Kunstharz oder der anderen Aushärtemasse geschützt. Nach dem Ausgießen und/oder einer Aushärtezeit kann das Schutzelement wieder entfernt werden. Aufwendige Nachbearbeitungen der Aufnahme sind somit entbehrlich.

[0022] Über die Befüllöffnung wird das Kunstharz in das Gehäuse eingefüllt, bis das Kunstharz erkennbar aus der Austrittsöffnung austritt. Nach dem Aushärten des Kunstharzes können dann eventuell bestehende Kunstharzreste im Bereich der Befüllöffnung und der Austrittsöffnung schneidend oder schleifend entfernt werden. Vorzugsweise befinden sich Befüllöffnung und Austrittsöffnung im Bereich der dem Verschlusselement gegenüberliegenden Stirnfläche des Gehäuses. Befüllöffnung und Austrittsöffnung sind vorzugsweise im Bereich einer Fläche, insbesondere einer Stirnfläche des vorzugsweise zylindrischen Gehäuses angeordnet, so dass eine einfache Befüllung und ein Beobachten des Befüllvorgangs problemlos möglich sind. Vorzugsweise wird ein Kunstharz mit einer zähfließenden Viskosität verwendet. Beispielsweise kann es sich um ein solches Kunstharz handeln, welches bei höheren Temperaturen fließfähig ist und welches bei Temperaturen von beispielsweise weniger als 70 °C aushärtet. Eine zähfließende Viskosität hat sich als vorteilhaft erwiesen, da dann sichergestellt werden kann, dass das Kunstharz ohne Ausbildung von Lufteinschlüssen den erforderlichen Bereich des Gehäuses ausfüllt.

[0023] Bei einem weiteren Merkmal des erfindungsgemäßen Verfahrens ist vorgesehen, dass das Gehäuse im Bereich einer Stirnseite mit einem Verschlusselement verschlossen wird und unterhalb des Verschlusselements ein Abdichtelement derart angeordnet wird, dass das Abdichtelement durch das Verschlusselement abdichtend komprimiert wird.

[0024] Vorzugsweise wird eine Brücke mit zwei Polen unter dem Abdichtelement angeordnet, so dass diese Brücke mit zwei Polen durch das Abdichtelement gegenüber dem Verschlusselement abgedichtet ist.

[0025] Schließlich ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass das Abdichtelement das Verschlusselement in Längsachsenrichtung des Gehäuses komprimiert wird und sich dadurch in Radialrichtung des Gehäuses verformt.

[0026] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Figuren. Dabei zeigen:

Figur 1 eine bevorzugte Ausführungsform einer Handhabe in geschnitten dargestellter Seitenansicht,

Figur 2 die Handhabe gemäß Figur 1 in Perspektivdarstellung,

Figur 3 die Handhabe gemäß Figur 1 in einer um 90° gedrehten geschnitten dargestellten Seitenansicht,

Figur 4 die Handhabe gemäß Figur 3 mit einer zweiten Schnittebene,

Figur 5 die Handhabe gemäß Figur 3 mit einer dritten Schnittebene,

Figur 6 die Handhabe gemäß Figur 3 mit einer vierten Schnittebene und

Figur 7 ein Pol zur Aufnahme im Verschlusselement der Handhabe gemäß Figur 1.



[0027] Eine in der Figur 1 dargestellte Handhabe 1 weist ein Gehäuse 2 auf, welches topfförmig ausgebildet ist und im Bereich einer ersten Stirnseite einen Gehäuseboden 3 aufweist.

[0028] Eine dem Gehäuseboden 3 gegenüberliegende Stirnseite des Gehäuses 2 weist eine Öffnung 4 auf, die mit einem als Deckel ausgebildeten Verschlusselement 5 verschließbar ist. Das Verschlusselement 5 greift zu diesem Zweck formschlüssig in die Öffnung 4 ein.

[0029] Das topfförmige Gehäuse 2 weist ferner zwei zylindrisch ausgebildete Aufnahmen 6 auf, die der Aufnahme jeweils einer Batterie 7 dienen, wobei in der Figur 1 lediglich eine Batterie 7 dargestellt ist.

[0030] Die Aufnahmen 6 sind in Längsachsenrichtung des Gehäuses 2 ausgerichtet. Im Bereich des Gehäusebodens 3 sind in jeder Aufnahme 6 elektrische Pole 8 in Form von konisch ausgebildeten Spiralfedern angeordnet, wobei die Pole 8 ortsfest im Gehäuse 2 angeordnet sind. Die Pole 8 sind elektrisch miteinander verbunden, so dass die beiden in den Aufnahmen 6 angeordneten Batterien 7 in Reihe geschaltet sind.

[0031] Der Durchmesser der Aufnahmen 6 ist größer als der Durchmesser der einzusetzenden Batterien 7. Hierdurch bildet sich zwischen den Batterien 7 und den Innenmantelflächen der Aufnahmen 6 ein Spaltraum aus, in den jeweils ein rohrförmiges Aufnahmeelement 9 eingesetzt ist, wobei in der Figur 1 lediglich ein rohrförmiges Aufnahmeelement 9 dargestellt ist.

[0032] Das Aufnahmeelement 9 besteht aus einem geringfügig kompressiblen Kunststoffmaterial, so dass sich das Aufnahmeelement 9 einerseits an die Innenmantelfläche der Aufnahme 6 und andererseits an die Außenmantelfläche der Batterie 7 dichtend anlegen kann.

[0033] Aus der Figur 1 ist zu erkennen, dass das Aufnahmeelement 9 im Bereich seines dem Verschlusselement 5 zugewandten Endes eine Vergrößerung des Innenquerschnitts aufweist. In diesen Bereich des Aufnahmeelements 9 greift ein Abdichtelement 10 mit einem hohlzylindrischen Vorsprung 11 ein. Der Eingriff des Vorsprungs 11 in das Aufnahmeelement 9 erfolgt hierbei ebenfalls abdichtend.

[0034] Das Abdichtelement 10 besteht aus einem Kunststoff, beispielsweise Silikon und ist zumindest teilweise kompressibel ausgebildet, so dass das Abdichtelement 10 bei mit dem Gehäuse 2 verbundenem Verschlusselement 5 in der Aufnahme 6 abdichtend komprimiert wird. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass sich das Abdichtelement 10 über beide Aufnahmen 6 erstreckt und somit beide Aufnahmen 6 unterhalb des Verschlusselements 5 abdichtet. Zu diesem Zweck ist das Abdichtelement 10 insbesondere in Längsrichtung des Gehäuses 2 kompressibel ausgebildet, so dass durch das Einsetzen des Verschlusselementes 5 in die Öffnung 4 das Abdichtelement 10 in Längsrichtung des Gehäuses 2 mit einer Kraft beaufschlagt wird, welche das Abdichtelement 10 komprimiert und gleichzeitig dazu veranlasst, sich in radialer Richtung der Handhabe 1 beziehungsweise des Gehäuses 2 derart auszudehnen, dass sich das Abdichtelement 10 an der Innenwandungsfläche des Gehäuses 2 dichtend anlehnt.

[0035] Unterhalb des Abdichtelements 10, das heißt den Aufnahmen 6 zugewandt, weist die Handhabe 1 zwei weitere Pole 12 auf, die als Polbrücke ausgebildet sind und einen Mittelsteg 13 des Gehäuses 2 durchgreifen.

[0036] Die Pole 12 sind somit ebenfalls durch das Abdichtelement 10 gegenüber dem Zutritt von Feuchtigkeit und Verschmutzung geschützt im Gehäuse 2 angeordnet.

[0037] In Figur 2 ist die Handhabe 1 perspektivisch dargestellt. Zu erkennen ist, dass das Gehäuse 2 einen Gehäuseteil 14 umfasst. Der Gehäuseteil 14 ist mit dem übrigen Teil des Gehäuses 2 verbindbar, insbesondere derart, dass die Verbindung nicht zerstörungsfrei wieder zu lösen ist. Das Gehäuse 2 weist eine Befüllöffnung 15 und eine Austrittsöffnung 16 auf. Durch die Befüllöffnung 15 ist ein Kunstharz oder eine andere Aushärtemasse in das Gehäuse einfüllbar. Sobald das Kunstharz oder die andere Aushärtemasse aus der Austrittsöffnung 16 wieder austreten, ist das Gehäuse 2 bestimmungsgemäß mit dem Kunstharz oder der anderen Aushärtemasse gefüllt.

[0038] Figur 3 zeigt die Handhabe 1 gemäß Figur 1 in einer um 90° verdrehten Seitenansicht mit Längsschnitt durch das Gehäuse 2. Dargestellt ist insbesondere eine Platine 18, auf der eine Steuerung für einen elektronisch betätigbaren Schließzylinder angeordnet ist. Die Platine 18 erstreckt sich parallel zu einer gedachten durch die Längsachsen der Batterien 7 aufgespannten Ebene. Die Platine 18 ist in der endfertig montierten Handhabe 1 fest in dem Gehäuse 2 vergossen. Auf der Platine 18 ist eine Diode 17 angeordnet, welche über einen Draht 19 elektrisch mit der Platine 18 verbunden ist. Die Diode 17 dient der Anzeige eines Zustands des elektronisch betätigbaren Schließzylinders, beispielsweise durch ein grünes Leuchten für die Möglichkeit des Öffnens einer Tür oder dergleichen durch Betätigung der Handhabe 1. Die Platine 18 ist mittels eines zweiten Drahts 20 elektrisch mit den Batterien 7 verbunden. Dies wird anhand der folgenden Figuren noch weiter erläutert.

[0039] Figur 4 zeigt die Handhabe gemäß Figur 3 mit einem anderen Schnitt durch das Gehäuse 2. Insbesondere ist dargestellt, dass die Platine 18 im Bereich des Gehäusebodens 3 ortsfest angeordnet ist, beispielsweise durch ein bereits eingebrachtes und ausgehärtetes Kunstharz oder eine andere Aushärtemasse.

[0040] Figur 5 zeigt die Handhabe gemäß Figur 3 mit einem weiteren, anderen Schnitt durch das Gehäuse 2. Dargestellt ist ein Schließzylinder 27, der in einem Aufnahmekanal 28 (Fig. 2) der Handhabe 1 angeordnet ist. Der Aufnahmekanal 28 erstreckt sich parallel zu beiden Aufnahmen 6 (Fig. 1) bzw. zu in den Aufnahmen 6 angeordneten Batterien 7 (Fig. 1). Die Geometrie des Aufnahmekanals 28 ist insbesondere in Figur 2 dargestellt. Der Aufnahmekanal 28 weist einen schlüssellochartigen Querschnitt auf, wobei die beiden Längsseiten konvex ausgebildet sind, was zu einer Verjüngung in einem mittleren Bereich des Aufnahmekanals 28 führt. Die konvexe Ausbildung der Längsseiten des Aufnahmekanals 28 resultiert aus den neben dem Aufnahmekanal 28 angeordneten Aufnahmen 6 für die Batterien 7. Der Schließzylinder 27 weist eine zum Aufnahmekanal 28 korrespondierende Querschnittskontur auf. Der Schließzylinder 27 ist mittels einer Leitung 21 mit der Platine 18 signaltechnisch verbunden. Somit lassen sich Öffnungs-und/oder Schließbefehle, Lichtsignale und/oder dergleichen von der Handhabe 1 an den Schließzylinder 27 und/oder insbesondere auch an eine der Handhabe 1 gegenüberliegende Seite eines Türblatts und/oder dergleichen übermitteln.

[0041] Figur 6 zeigt die Handhabe 1 gemäß Figur 3 in einer weiteren Schnittdarstellung. In dieser Schnittdarstellung führt der Schnitt durch das Gehäuse 2, und insbesondere durch eine Batterie 7. Der Pol 8 im Bereich des Gehäusebodens 3 ist mittels des Drahts 20 mit der Platine 18 elektrisch verbunden. Hierdurch wird die Platine 18 mit Energie versorgt. Es kann vorgesehen sein, dass der Pol 8 und der Draht 20 einstückig ausgebildet sind. Der Draht 20 ist mit der Platine 18 verlötet. Zur Ausbildung einer besonders sicheren Verbindung zwischen dem Draht 20 und der Platine 18 weist die Platine 18 im Bereich der Aufnahme des Drahts 20 eine höhere Materialstärke auf.

[0042] Die Dichtwirkung der Gesamtanordnung geht aus der Figur 6 besonders gut hervor. Das Aufnahmeelement 9 liegt mit einer Stirnseite am Gehäuseboden 3 an. Auf der dieser Stirnseite gegenüberliegenden Seite des Aufnahmeelements 9 drückt das Abdichtelement 10 seinerseits mit einer Stirnseite gegen das Aufnahmeelement 9. Das Verschlusselement 5 wiederum drückt im bestimmungsgemäß verschlossenen Zustand von oben auf das Abdichtelement 10. Somit sind das Abdichtelement 10 und das Aufnahmeelement 9 zwischen dem Gehäuseboden 3 einerseits und dem Verschlusselement 5 andererseits in der Handhabe 1 verspannt. Durch die Verspannung resultiert jeweils ein Presssitz zwischen den Berührungsflächen der einzelnen Teile, nämlich dem Verschlusselement 5, dem Dichtelement 10, dem Aufnahmeelement 9 und dem Gehäuseboden 3. Es resultiert eine vollständig wasserdichte Verbindung.

[0043] Figur 7 zeigt den Pol 12 sowie das Abdichtelement 10. Der Pol 12 ist einstückig ausgebildet. Der Pol 12 umfasst einen Mittelsteg 13, an welchen sich jeweils endseitig ein Ringblech 25, 26 anschließt. Innerhalb jedes Ringblechs 25, 26 ist eine spiralförmig gewickelte Schraubenfeder 22, 23 angeordnet. Die spiralförmige Aufwicklung der Schraubenfedern 22, 23 hat den Vorteil, dass sich die Schraubenfedern 22, 23 derart zusammendrücken lassen, dass die gesamte Mittellinie der Schraubenfedern 22, 23 in einer Ebene liegt. Dadurch lässt sich beim Zusammendrücken eine maximal flache Anordnung des Pols 12 erreichen.

[0044] Diese beim Zusammendrücken zu erreichende flache Anordnung des Pols 12 wird zur Montage des Pols 12 im Abdichtelement 10 ausgenutzt. Das Abdichtelement 10 ist einstückig ausgebildet, und weist einen vergleichsweise schmalen Schlitz 24 auf. Durch diesen vergleichsweise schmalen Schlitz 24 kann der Pol 12 im zusammengedrückten Zustand der Schraubenfedern 22, 23 in das Abdichtelement 10 eingesetzt werden. Es verbleibt dann nur der Schlitz 24, der für eine vollständige Abdichtung des ansonsten einstückigen Abdichtelements 10 abgedichtet werden muss. Hierzu eignen sich die bereits beschriebenen Kunstharze oder sonstigen Aushärtemassen.

Bezugszeichenliste



[0045] 
1
Handhabe
2
Gehäuse
3
Gehäuseboden
4
Öffnung
5
Verschlusselement
6
Aufnahme
7
Batterie
8
Pol
9
Aufnahmeelement
10
Abdichtelement
11
Vorsprung
12
Pol
13
Mittelsteg
14
Gehäuseteil
15
Befüllöffnung
16
Austrittsöffnung
17
Diode
18
Platine
19
Draht
20
Draht
21
Leitung
22
Schraubenfeder
23
Schraubenfeder
24
Schlitz
25
Ringblech
26
Ringblech
27
Schließzylinder
28
Aufnahmekanal



Ansprüche

1. Handhabe für ein Schloss mit einem elektronisch betätigbaren Schließzylinder, mit einem Gehäuse (2) welches mit einer im Schließzylinder drehbar gelagerten Welle verbindbar, insbesondere auf diese aufschiebbar ist, wobei das Gehäuse (2) im Wesentlichen topfförmig ausgebildet ist und zumindest eine Aufnahme (6) für einen insbesondere auswechselbaren Energiespeicher, vorzugsweise eine zylindrisch ausgebildete Batterie (7) aufweist und wobei das Gehäuse (2) an seinem eine Öffnung (4) zur Aufnahme (6) aufweisenden Ende mit einem Verschlusselement (5) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Aufnahme (6) ein vom Verschlusselement (5) unabhängiges Abdichtelement (10) eingesetzt ist, welches im Wesentlichen an das Verschlusselement (5) anschließt und zumindest teilweise kompressibel ist, wobei das Abdichtelement (10) bei mit dem Gehäuse (2) verbundenem Verschlusselement (5) in der Aufnahme (6) des Gehäuses (2) mit dem Verschlusselement (5) abdichtend komprimiert ist.
 
2. Handhabe für ein Schloss mit einem elektronisch betätigbaren Schließzylinder, mit einem Gehäuse (2) welches mit einer im Schließzylinder drehbar gelagerten Welle verbindbar, insbesondere auf diese aufschiebbar ist, wobei das Gehäuse (2) im Wesentlichen topfförmig ausgebildet ist und zumindest eine Aufnahme (6) für einen insbesondere auswechselbaren Energiespeicher, vorzugsweise eine zylindrisch ausgebildete Batterie (7) aufweist und wobei das Gehäuse (2) an seinem eine Öffnung (4) zur Aufnahme (6) aufweisenden Ende mit einem Verschlusselement (5) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Aufnahme (6) ein mit dem Verschlusselement (5) verbundenes, insbesondere einstückig verbundenes Abdichtelement (10) eingesetzt ist, welches im Wesentlichen an das Verschlusselement (5) anschließt und zumindest teilweise kompressibel ist, wobei das Abdichtelement (10) bei mit dem Gehäuse (2) verbundenem Verschlusselement (5) in der Aufnahme (6) des Gehäuses (2) mit dem Verschlusselement (5) abdichtend komprimiert ist.
 
3. Handhabe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) zwei Aufnahmen (6) für jeweils eine Batterie (7) aufweist, wobei die Batterien (7) elektrisch miteinander in Serie geschaltet sind.
 
4. Handhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) im Bereich jeder Aufnahme (6) bodenseitig einen ersten elektrischen Pol (8) und im Bereich des Abdichtelements (10), der Aufnahme (6) zugewandt einen zweiten elektrischen Pol (12) aufweist.
 
5. Handhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in jede Aufnahme (6) ein rohrförmiges Aufnahmeelement (9) für jeweils eine Batterie (7) eingesetzt ist, wobei jedes Aufnahmeelement (9) dichtend an einer Innenmantelfläche der Aufnahme (6) anliegt.
 
6. Handhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Abdichtelement (10) zumindest teilweise in Längsrichtung in das Aufnahmeelement (9) erstreckt.
 
7. Handhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdichtelement (10) und/oder das Aufnahmeelement (9) aus einem Kunststoff, insbesondere aus einem thermoplastischen Elastomer oder aus Silikon ausgebildet ist beziehungsweise sind.
 
8. Handhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) zumindest eine Aufnahme für eine Steuerungseinrichtung, insbesondere eine Platine aufweist.
 
9. Handhabe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme und die eingesetzte Steuerungseinrichtung mit einem ausgehärteten Kunstharz oder einer anderen Aushärtemasse, insbesondere Wachs, Silikon oder dergleichen, ausgegossen sind.
 
10. Handhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (5) formschlüssig mit dem Gehäuse (2) verbindbar ist.
 
11. Handhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) aus einem schlagzähen Kunststoff ausgebildet ist.
 
12. Verfahren zur Herstellung einer Handhabe gemäß einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein, insbesondere als Spritzgussteil ausgebildetes Gehäuse (2), vorzugsweise aus Kunststoff, mit zumindest einer Aufnahme (6) für eine Batterie (7) und zumindest einer Aufnahme für eine Steuerungseinrichtung, insbesondere eine Platine derart mit einem Kunstharz oder einer anderen Aushärtemasse, insbesondere Wachs, Silikon oder dergleichen, ausgegossen wird, dass die Aufnahme (6) für die Batterie (7) in ihrer ursprünglichen Geometrie erhalten bleibt und die Steuerungseinrichtung und/oder die daran angeschlossenen, die Steuerungseinrichtung mit einem Pol (8) in der Aufnahme (6) für die Batterie (7) verbindenden Kabel im Wesentlichen vollständig vom Kunstharz oder der anderen Aushärtemasse ummantelt sind.
 
13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunstharz oder die andere Aushärtemasse über eine Befüllöffnung in das Gehäuse (2) eingefüllt und über zumindest einen Kanal zumindest in die Aufnahme für die Steuerungseinrichtung geleitet wird, bis das Kunstharz an einer Austrittsöffnung erkennbar austritt.
 
14. Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Befüllöffnung und die Austrittsöffnung im Bereich einer Fläche, insbesondere einer Stirnfläche des vorzugsweise zylindrischen Gehäuses (2) angeordnet werden.
 
15. Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunstharz oder die andere Aushärtemasse mit einer zähfließenden Viskosität eingefüllt wird.
 
16. Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) im Bereich einer Stirnseite mit einem Verschlusselement (5) verschlossen wird und unterhalb des Verschlusselements (5) ein Abdichtelement (10) derart angeordnet wird, dass das Abdichtelement (10) durch das Verschlusselement (5) abdichtend komprimiert wird.
 
17. Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass eine Brücke mit zwei Polen (12) unter dem Abdichtelement (10) angeordnet wird.
 
18. Verfahren nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdichtelement (10) durch das Verschlusselement (5) in Längsachsenrichtung des Gehäuses (2) komprimiert wird und sich dadurch in radialer Richtung des Gehäuses (2) verformt.
 




Zeichnung


























Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente