(19)
(11) EP 2 505 754 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.10.2012  Patentblatt  2012/40

(21) Anmeldenummer: 12002288.4

(22) Anmeldetag:  29.03.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 1/08(2006.01)
E05F 5/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 01.04.2011 DE 102011015911

(71) Anmelder:
  • Zimmer, Günther
    77866 Rheinau (DE)
  • Zimmer, Martin
    77866 Rheinau (DE)

(72) Erfinder:
  • Zimmer, Günther
    77866 Rheinau (DE)
  • Zimmer, Martin
    77866 Rheinau (DE)

(74) Vertreter: Thämer, Wolfgang 
Zürn & Thämer Patentanwälte Hermann-Köhl-Weg 8
76571 Gaggenau
76571 Gaggenau (DE)

   


(54) Schiebetürbeschlagseinheit und Schrank mit einer derartigen Einheit


(57) Die Erfindung betrifft eine Schiebetürbeschlagseinheit für den Wohn- oder Baubereich mit mindestens einer kombinierten Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung sowie einen Schrank mit einer derartigen Einheit. Die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung ist mittels eines, ein Tragteil hintergreifenden Schlüsselzapfens und mittels mindestens eines Einschwenkzapfens am Tragteil angeordnet. Außerdem sind das Tragteil und der Einschwenkzapfen gegenseitig verrastbar.
Mit der vorliegenden Erfindung wird eine auch für Laien sichere und problemlose Montagemöglichkeit entwickelt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Schiebetürbeschlagseinheit für den Wohn- oder Baubereich mit mindestens einer kombinierten Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung sowie einen Schrank mit einer derartigen Einheit.

[0002] Aus der DE 10 2006 019 351 A1 ist eine Schiebetürbeschlagseinheit bekannt. Bei der Montage muss die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung am Korpus und an der Schiebetür ausgerichtet werden, bevor sie mittels Befestigungsmitteln montiert werden kann.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine auch für Laien sichere und problemlose Montagemöglichkeit zu entwickeln.

[0004] Diese Problemstellung wird mit den Merkmalen des Hauptanspruches gelöst. Dazu ist die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung mittels eines, ein Tragteil hintergreifenden Schlüsselzapfens und mittels mindestens eines Einschwenkzapfens am Tragteil angeordnet. Außerdem sind das Tragteil und der Einschwenkzapfen gegenseitig verrastbar.

[0005] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung schematisch dargestellter Ausführungsformen.
Figur 1:
Schnitt eines Schrankes mit Korpus und Schiebetür;
Figur 2:
Dimetrische Ansicht des Schranks bei abgenommenem Deckenteil;
Figur 3:
Draufsicht des Schranks ohne Deckenteil und ohne Führungsschiene;
Figur 4:
Dimetrische Ansicht des Führungssystems ohne Korpus und Schiebetür;
Figur 5:
Tragteil;
Figur 6:
Schlüsselzapfen;
Figur 7:
Querschnitt des Schlüsselzapfens;
Figur 8:
Einschwenkzapfen;
Figur 9:
Querschnitt des Einschwenkzapfens;
Figur 10:
Variante des Tragteils;
Figur 11:
Einschwenkzapfen zu Figur 10;
Figur 12:
Tragteil mit eingesetztem Einschwenkzapfen.


[0006] Die Figur 1 zeigt eine Schnittdarstellung eines Schrankes (10) mit einem Korpus (20) und mit einer Schiebetüreinheit (90). Der Korpus (20) umfasst ein Deckenteil (21) und ein an dieses angrenzendes Wandteil (22). Am Deckenteil (21) ist eine Führungsschiene (23) angeordnet. Im Ausführungsbeispiel hat die Führungsschiene (23) einen parallel zum Deckenteil (21) angeordneten Befestigungsflansch (24), der einen zur Schiebetüreinheit (90) hin orientierten Verstärkungsfalz (25) aufweist, vgl. auch die Figuren 2 und 4.

[0007] Ein vertikal ausgerichteter Verbindungsabschnitt (26) der Führungsscheine (23) ist parallel zum Schiebetürblatt (91) der Schiebetüreinheit (90) angeordnet und verbindet den Verstärkungsfalz (25) mit einem z.B. doppelspurigen Rollenlaufbett (27). Die Länge der Führungsschiene (23) und des Rollenlaufbetts (27) entspricht beispielsweise der doppelten Länge des Schiebetürblatts (91).

[0008] An der zum Innenraum (15) des Schranks (10) zeigenden Innenseite der Führungsschiene (23) ist ein Tragteil (31) angeordnet. Dies ist beispielsweise ein im Querschnitt L-förmiges Blech- oder Kunststoffteil, das mit der Führungsschiene (23) verschraubt ist. Das Tragteil (31) kann auch mit der Führungsschiene (23) verschweißt oder verklebt sein. Die Länge des beispielsweise 1,25 Millimeter dicken Tragteils (31) beträgt z.B. 260 Millimeter. Die Länge des mit dem Verbindungsabschnitt (25) verbundenen vertikalen Schenkels (32) beträgt z.B. 15 Millimeter. Der frei auskragendene horizontale Schenkel (33) des Winkelstücks (31) ist im Ausführungsbeispiel 40 Millimeter breit. Auch ist es denkbar, das Tragteil (31) in die Führungsschiene (23) zu integrieren. Im Ausführungsbeispiel ist die Führungsschiene (23) mit dem Tragteil (31) ein Teil einer Schiebetürbeschlagseinheit (30).

[0009] Der horizontale Schenkel (33) des in der Figur 5 als Einzelteil dargestellten Kunststoff-Winkelstücks (31) hat eine Schlüssellochöffnung (34) und eine Einschwenkausnehmung (41). Die Schlüssellochöffnung (34) hat in der Draufsicht die Gestalt eines in Längsrichtung des Tragteils (31) ausgebildeten Rechtecks, dessen zentraler Abschnitt kreisförmig ausgebildet ist. Bei einer Ausführung des Tragteils (31) als Blechteil kann die Schlüssellochöffnung (34) beispielsweise ausgestanzt sein. Der Durchmesser des Zylinders (38) entspricht beispielsweise der halben Länge des eine Bartöffnung (37) bildenden Rechtecks. Die Breite des Rechtecks ist ein Drittel seiner Länge. Es ist auch denkbar, die Bartöffnung (37) nur einseitig an dem das Tragteil durchdringenden Zylinder (38) auszubilden. Die Bartöffnung (37) kann auch die Gestalt eines Dreiecks, einer Halbellipse, eines Poygonabschnitts, etc. haben. Die Bartöffnung (37) kann - in der in der Figur 5 dargestellten Ebene des horizontalen Schenkels (33) - eine beliebige Richtung zum angrenzenden Zylinders (38) haben. Die Schlüssellochöffnung (34) kann auch schlitzartig an die Längskante (42) des horizontalen Schenkels (33) angrenzen.

[0010] Der Mittelachse des Zylinders (38) ist eine Zentralachse (36) der Schlüssellochöffnung (34). Diese Zentralachse (36) ist im Ausführungsbeispiel normal zur Unterseite (35) des horizontalen Schenkels (33) des Tragteils (31) ausgerichtet.

[0011] Die Einschwenkausnehmung (41) grenzt an die freie Längskante (42) des horizontalen Schenkels (33) an. Die fingerartig ausgebildete Ausnehmung (41) ist auf einem Kreisbogenabschnitt um die Zentralachse (36) angeordnet. Der tiefste Punkt der Einschwenkausnehmung (41) liegt beispielsweise auf einer Parallelen zur Längskante (42), die den in eine Ebene projizierten Zylinder (38) auf der der Längskante (42) abgewandten Seite tangiert. Die Breite der Einschwenkausnehmung (41) entspricht dem Durchmesser des projizierten Kreises (38).

[0012] Die Einschwenkausnehmung (41) hat im Ausführungsbeispiel ein Rastelement (43). Dies ist ein elastisch verformbarer Haken (43), der in Richtung des inneren Endes (44) der Einschwenkausnehmung (41) in diese hervorsteht. Der Abstand der Anbindung des Widerhakens (43) vom inneren Ende (44) der Einschwenkausnehmung (41) entspricht beispielsweise dem Durchmesser des Zylinders (38). Diese Anbindung kann als Filmgelenk ausgebildet sein. Bei einer Ausführung des Tragteils (31) aus Metall kann das Rastelement (43) z.B. einen federbelasteten Schwenkhebel umfassen. Das Rastelement (43) ist damit zumindest bereichsweise elastisch verformbar. Es ist auch denkbar, zwei Rastelemente (43) oder einen selbstschließenden Verschlussriegel an der Einschwenkausnehmung (41) anzuordnen.

[0013] Das Tragteil (31) trägt eine kombinierte Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50). Dies ist ein weiteres Teil der Schiebetürbeschlagseinheit (30). Die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) umfasst ein Gehäuse (51), in dem z.B. parallel zueinander beispielsweise eine pneumatische Zylinder-Kolben-Einheit und eine Feder angeordnet sind. Die Feder kann beispielsweise eine umgelenkte Zugfeder sein. Die Kolbenstange der z.B. abschnittsweise definierten Zylinder-Kolben-Einheit und ein freies Ende der Zugfeder sind im Ausführungsbeispiel an ein Mitnahmeelement (52) angeschlossen. Das aus dem Gehäuse (51) gabelförmig herausragende Mitnahmeelement (52) ist im Gehäuse (51) zwischen einer kraft-und/oder formschlüssig gesicherten Parkstellung und einer Endstellung verschiebbar. Im Ausführungsbeispiel ist bei Stellung des Mitnahmeelements (52) in der geschwenkten Parkstellung der Kolben der Zylinder-Kolben-Einheit eingefahren und die Feder belastet. In der z.B. in der Figur 3 dargestellten Endstellung des Mitnahmeelements (52) ist die Kolbenstange ausgefahren und die Feder entlastet.

[0014] Das z.B. zweiteilige Gehäuse (51) trägt auf seiner Oberschale (53) einen Schlüsselzapfen (61) und einen Einschwenkzapfen (71). Die beiden Zapfen (61, 71) sind am Gehäuse (51) z.B. mittels Schrauben gesichert, verklebt etc. Ihre Querrichtung (68, 78) ist beispielsweise normal zur Längsrichtung (11) des Schranks (10) ausgerichtet, vgl. Figur 2.

[0015] Der in den Figuren 6 und 7 dargestellte Schlüsselzapfen (61) umfasst ein Basisteil (62), einen Durchdringstab (63) und einen Riegel (64). Das zumindest annährend quaderförmig ausgebildete Basisteil (62) hat abgerundete Ecken und trägt an seiner Unterseite (65) einen Zentrierkegelstumpf (66). Die Kegelsteigung entspricht beispielsweise der Steigung der Ansenkung einer Befestigungsbohrung des Gehäuses (51). Eine Durchgangsbohrung (67) zur Aufnahme einer Befestigungsschraube durchdringt das Basisteil (62) und den Zentrierkegelstumpf (66).

[0016] Beispielsweise um zwei Bohrungsdurchmesser der Durchgangsbohrung (67) versetzt zu dieser ist der zylinderförmige Durchdringstab (63) angeordnet. Sein Durchmesser ist beispielsweise um zwei zehntel Millimeter kleiner als der Durchmesser des Kreises (38). Er ist im Ausführungsbeispiel um fünf hunderstel Millimeter höher als die Dicke des horizontalen Schenkels (33) des Tragteils (31).

[0017] Auf dem Durchdringstab (63) sitzt der Riegel (64). Seine Längsrichtung ist normal zur Höhenrichtung des Durchdringstabs (63) angeordnet. Mit der Querrichtung (68) des Schlüsselzapfens (61) schließt er in einer Draufsicht, vgl. Figur 3, einen Winkel von 45 Grad ein. Dieser Winkel kann beispielsweise zwischen 5 Grad und 90 Grad liegen. Der minimale Winkel ergibt sich aus dem Arcus des Sinus aus dem Verhältnis des Abstandes der Zentralachse (36) von der Längskante (42) und dem Abstand der Befestigungsbohrungen des Gehäuses (51). Der maximale Winkel entspricht der Kreiszahl n, verringert um diesen Wert. Der Abstand der Befestigungsbohrungen des Gehäuses (51) entspricht dem Abstand der Mittellinie der Einschwenkausnehmung (41) und der Zentralachse (36). Die Länge und die Breite des Riegels (64) betragen beispielsweise 90 % der entsprechenden Werte der Bartöffnung (37).

[0018] Die Figuren 8 und 9 zeigen den Einschwenkzapfen (71) in einer dimetrischen Ansicht und in einem Längsschnitt. Der Einschwenkzapfen (71) umfasst ein Basisteil (72), das beispielsweise einschließlich eines Zentrierkegelstumpfs (76) und einer Durchgangsbohrung (77) die gleichen äußeren Abmessungen hat wie das Basisteil (62) des Schlüsselzapfens (61).

[0019] Auf dem Basisteil (72) sitzt ein z.B. quaderförmiger Führungsklotz (73), dessen Länge in Querrichtung (78) des Einschwenkzapfens beispielsweise der anderthalbfachen Breite entspricht. Die Breite des Führungsklotzes (73) ist beispielsweise gleich dem Durchmesser des Durchdringstabes (63). Der Führungsklotz (73) kann in der Draufsicht auch einen kreisbogenabschnittsförmigen Querschnitt, einen kreisförmigen Querschnitt, etc. aufweisen. Die Höhe des Führungsklotzes (73) entspricht der Höhe des Durchdringstabes (63). Die z.B. vertikalen Kanten des Führungsklotzes (73) können rechtwinklig ausgebildet sein.

[0020] Der Führungsklotz (73) trägt eine Deckplatte (74). Diese überdeckt die führungsklotzseitige Hälfte des Basisteils (72). Die äußeren Abmessungen der Deckplatte in Längs- (11) und Querrichtung (78) entsprechen in diesem Bereich den äußeren Abmessungen des Basisteils (72). Auf der der Durchgangsbohrung (77) zugewandten Seite ist die vertikale Hinterseite (75) der Deckplatte (74) bündig mit der Rückseite (79) des Führungsklotzes.

[0021] Die Höhen des z.B. als Kunststoff-Spritzgußteile ausgeführten Schlüsselzapfens (61) und des Einschwenkzapfens (71) betragen beispielsweise 40 % ihrer Breite in Querrichtung (68, 78).

[0022] An der Innenseite (92) des in Längsrichtung (11) des Schranks (10) verschiebbaren Schiebetürblatts (91) sind zwei Tragrolleneinheiten (93, 94) beabstandet zueinander angeordnet, vgl. Figur 3. Jede Tragrolleneinheit (93, 94) umfasst im Ausführungsbeispiel eine Tragrolle (95) und zwei Absenksicherungen (96). Letztere sind beispielsweise in Richtung des Innenraums (15) abstehende Stifte, die unterhalb der die Rollenachsen verbindenden horizontalen Ebene angeordnet sind. An der in Schließrichtung (97) vorderen Rolleneinheit (93) ist außerdem ein Mitnehmer (98) angeordnet. Der Mitnehmer (98) ist L-förmig ausgebildet. Sein Betätigungsschenkel (99) ragt in Richtung des Innenraums (15). Gegebenenfalls kann der Mitnehmer (98) unabhängig von der Rolleneinheit (93) am Schiebetürblatt (91) befestigt, z.B. angeschraubt sein.

[0023] Für die Endmontage des Schranks (10) beim Kunden werden beim Hersteller Montageeinheiten zusammengestellt. Hierzu bilden beispielsweise das Deckenteil (21), das Wandteil (22) und das Schiebetürblatt (91) einzelne Montagegruppen. Die kombinierte Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) bildet zusammen mit dem daran montierten Schlüsselzapfen (61) und dem ebenfalls montierten Einschwenkzapfen (71) eine Montageeinheit. Gegebenenfalls können der Schlüsselzapfen (61) und der Einschwenkzapfen (71) an das Gehäuse (51) angeformt sein.

[0024] Eine weitere Montageeinheit bildet die Führungsschiene (23) zusammen mit dem daran montierten, angeformten oder stoffschlüssig verbundenen Tragteil (31).

[0025] Bei der Endmontage des Schranks (10) wird zunächst der Korpus (20) aufgebaut. Am Deckenteil (21) wird die Montageeinheit aus der Führungsschiene (23) und dem Tragteil (31) z.B. angeschraubt.

[0026] Beispielsweise im nächsten Arbeitsgang werden die Tragrolleneinheiten (93, 94) zusammen mit dem gegebenenfalls integrierten Mitnehmer (98) am Schiebetürblatt (91) befestigt. Die so hergestellte Schiebetüreinheit (90) kann nun - z.B. ohne weiteres Ausrichten - so an den Korpus (20) angesetzt werden, dass die Tragrollen (95) im Rollenbett (27) der Führungsschiene (23) sitzen. Im unteren Türbereich ist das Schiebetürblatt (91) beispielsweise an einer weiteren Führungsschiene am Korpus (20) abgestützt.

[0027] Nun wird die Montageeinheit der kombinierten Beschleunigungs-und Verzögerungsvorrichtung (50) eingebaut. Hierzu wird - bei geöffnetem Schiebetürblatt (91) - die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) schräg zur Längskante (42) des horizontalen Schenkels (33) an das Tragteil (31) angesetzt, so dass der Einschwenkzapfen (71) im Innenraum (15) des Schranks (10) steht. Der Riegel (64) wird durch die Schlüssellochöffnung (34) hindurchgeführt, bis das Basisteil (62) des Schlüsselzapfens (61) an der Unterseite (35) des horizontalen Schenkels (33) anliegt. Der Durchdringstab (63) sitzt nun im Zylinder (38). Nun wird die Montageeinheit der kombinierten Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) um die Zentralachse (36) geschwenkt, bis das Gehäuse (51) parallel zur Längskante (42) des horizontalen Schenkels (33) liegt.

[0028] Bei diesem Schwenken schwenkt der Riegel (64) oberhalb des horizontalen Schenkels (33) und verhindert so durch den Hintergriff ein Herausfallen der kombinierten Beschleunigungs-und Verzögerungsvorrichtung (50) aus dem Tragteil (31). Der Riegel (64) des montierten, das Tragteil (31) durchdringenden Schlüsselzapfens (61) schließt in der Darstellung der Figur 3 mit der Bartöffnung (37) einen Winkel zwischen 30 Grad und 90 Grad ein.

[0029] Der Einschwenkzapfen (71) wird mittels der Schwenkbewegung in die Einschwenkausnehmung (41) eingeführt. Hierbei liegt die Deckplatte (74) oberhalb und das Basisteil (72) unterhalb des horizontalen Schenkels (33). Das Rastelement (43) wird elastisch verformt. Sobald das Gehäuse (51) parallel zur Längskante (42) des Tragteils (31) steht, nimmt das Rastelement (43) seine Ausgangsgestalt ein und hintergreift den Einschwenkzapfen (71). Der Einschwenkzapfen (71) und das Tragteil (31) verrasten miteinander.

[0030] Diese Montage erfordert kein Ausrichten und keine Werkzeuge. Auch eine Fehlmontage ist ausgeschlossen, da der Schlüsselzapfen (61) nur in der Schlüssellochöffnung (34) und der Einschwenkzapfen (71) nur in der Einschwenkausnehmung (41) montiert werden kann. Selbst für einen ungeübten Endkunden ist die Montage des Schranks (10) damit problemlos und sicher durchführbar.

[0031] Die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) ist nun verliersicher im Schrank (10) befestigt. Das Mitnahmeelement (52) zeigt zum Schiebetürelement (91).

[0032] Es ist auch denkbar, zunächst die Montageeinheit der Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) und danach die Schiebetüreinheit (90) zu montieren.

[0033] Die Montageeinheit der kombinierten Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) kann auch von oben an ein Tragteil einer Führungsschiene (23) montierbar sein. Auch ein seitliches Einsetzen und Einschwenken der Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) ist denkbar.

[0034] Der Schrank (10) kann auch derart ausgebildet sein, dass das Tragteil (31) und die kombinierte Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) an der Schiebetüreinheit (90) angeordnet sind. Der Mitnehmer (98) ist dann am Korpus (20) angebracht. Die Schiebetürbeschlagseinheit (30) umfasst in diesem Ausführungsbeispiel das gegebenenfalls vormontierte Tragteil (31) und die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50).

[0035] Nach der Montage steht in dem in den Figuren 1 - 9 dargestellten Ausführungsbeispiel die kombinierte Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) in der Endstellung. Beim ersten Schließen des Schiebetürblatts (91) verformt der Mitnehmer (98) den ersten Bügel (55) des Mitnahmeelements (52) elastisch und stößt gegen den Anschlag (56). Der Bügel (55) springt in seine Ausgangsgestalt zurück, so dass der Betätigungsschenkel (99) des Mitnehmers (98) zwischen dem Anschlag (56) und dem Bügel (55) eingeschlossen ist.

[0036] Beim Öffnen des Schiebetürblatts (91) nimmt der Mitnehmer (98) das Mitnahmeelement (52) mit in Richtung der Parkstellung. Dort schwenkt das Mitnahmeelement (52) in die kraft- und/oder formschlüssig gesicherte Parkstellung. Hierbei wird der Energiespeicher geladen und die Kolbenstange z.B. eingefahren.

[0037] Sobald das Mitnahmeelement (52) in der Parkstellung steht, kann die Schiebetüreinheit (90) relativ zum Korpus (20) weiter geöffnet werden. Hierbei verbleibt die am Korpus (20) angeordnete Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) in Ruhe.

[0038] Wird die Schiebetüreinheit (90) wieder geschlossen, kontaktiert der Betätigungsschenkel (99) des Mitnehmers (98) vor Erreichen der z.B. geschlossenen Endlage der Schiebetüreinheit (90) den Anschlag (56) des Mitnahmeelements (52). Das Mitnahmeelement (52) wird aus der Parkstellung gelöst. Der sich entspannende Energiespeicher der Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrrichtung (50) wirkt beschleunigend auf die Schiebetüreinheit (90) in Richtung der Endlage. Gleichzeitig wird die Kolbenstange der Zylinder-Kolben-Einheit ausgefahren. Hierbei wirkt in einem ersten Hubbereich die Zylinder-Kolben-Einheit als Luftfeder, die die Schiebetüreinheit (90) stark abbremst. Im nachfolgenden Hubbereich wirkt die Zylinder-Kolben-Einheit als Reibungsdämpfer. In einem letzten Hubbereich ist die verzögernde Wirkung der Zylinder-Kolben-Einheit aufgehoben. In dem an die Endlage angrenzenden Teilhub des Gesamthubs der Schiebetüreinheit (90) wirkt auf die Schiebetüreinheit (90) eine resultierende Kraft, die sich aus der Überlagerung der Beschleunigungs- und Verzögerungskräfte ergibt. Die Schiebetüreinheit (90) verfährt langsam und mit geringer Geschwindigkeit in die beispielsweise geschlossene Endlage.

[0039] Beim schnellen Schließen und Öffnen der Schiebetüreinheit (90) wirken in Längsrichtung (11) orientierte Zug- oder Druckkräfte auf die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50). Diese Kräfte werden über den Schlüsselzapfen (61) und den Einschwenkzapfen (71) auf das Tragteil (31) und auf den Korpus (20) übertragen. Aufgrund der großen Querschnittsflächen des Durchdringstabs (63) und des Führungsklotzes (73) entstehen nur geringe Schubspannungen im Werkstoff. Außerdem sind beispielsweise die Übergänge des Durchdringstabs (63) und des Führungsklotzes (73) zu den Basisteilen (62, 72) sowie zum Riegel (64) und zur Deckplatte (74) als Übergangsradien ausgebildet. Damit besteht bei einer schlagartigen Belastung der Schiebetüreinheit (90) keine Gefahr, dass die Beschleunigungs-und Verzögerungsvorrichtung (50) abreißt.

[0040] Um die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) zu demontieren, wird z.B. bei geöffneter Schiebetüreinheit (90) das Rastelement (43) gelöst. Die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) kann nun entgegen ihrer Einschwenkrichtung herausgeschwenkt werden. Sobald der Riegel (64) z.B. oberhalb der Schlüssellochöffnung (34) steht, kann die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) beispielsweise nach unten gezogen werden. Der Riegel (64) wird hierbei durch die Schlüssellochöffnung (34) hindurchgeführt.

[0041] Die Figuren 10 bis 12 zeigen eine weitere Variante eines Tragteils (31) und eines Einschwenkzapfens (71). Die Einschwenkausnehmung (41) des Tragteils (31) hat hier eine an die Längskante (42) angrenzende Ausnehmungserweiterung (45), die von einer Haltenase (46) begrenzt wird. An die Haltenase (46) angrenzend hat die Ausnehmungserweiterung (45) eine dreieckige Keilaufnahme (47).

[0042] Der Einschwenkzapfen (71) hat zusätzlich zu den im Zusammenhang mit den Figuren 8 und 9 beschriebenen Merkmalen einen seitlichen Betätigungshebel (81) mit einem Rastkeil (82). Der elastisch verformbare Betätigungshebel (81) ist in der Grundstellung beispielsweise in Querrichtung (78) des Einschwenkzapfens (71) angeordnet. Der nach außen gerichtete Rastkeil (82) hat eine schräge Anlauffläche (83) und eine normal zur Querrichtung (78) orientierte Rastfläche (84).

[0043] Beim Einschwenken der Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) gleitet der Betätigungshebel (81) des Einschwenkzapfens (71) an der Haltenase (46) entlang. Sobald der Rastkeil (82) die Haltenase (46) kontaktiert, wird der Betätigungshebel (81) elastisch verformt. Sobald die an der Anlauffläche (83) entlang gleitende Haltenase (46) die Anlauffläche (83) verläßt, wird der Betätigungshebel (81) entlastet. Der Betätigungshebel (81) springt nach außen, so dass die Rastfläche (84) gegenüber der Haltenase (46) liegt oder an dieser anliegt, vgl. Figur 12. Die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) ist nun am Tragteil (31) verrastet.

[0044] Um die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) vom Tragteil (31) zu lösen, wird zunächst der Betätigungshebel (81) an dem über den Rastkeil (82) überstehenden Ende (85) gegen den Einschwenkzapfen (71) gedrückt. Während der Betätigungshebel (81) z.B. manuell in dieser Stellung gehalten wird, wird die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) ausgeschwenkt. Der Einschwenkzapfen (71) kommt außer Eingriff mit dem Tragteil (31). Das weitere Herausnehmen erfolgt, wie oben beschrieben.

[0045] Das Tragteil (31) kann mehrere Einschwenkausnehmungen (41) aufweisen. Auch kann die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) mehrere Einschwenkzapfen (71) umfassen.

[0046] Anstatt an einem Schrank (10) oder an einem anderen Möbelstück im Wohnbereich kann die Schiebetürbeschlagseinheit (30) auch an Raumteilern, Schiebetüren, etc. in Gebäuden, also im Baubereich eingesetzt werden.

[0047] Auch Kombinationen der einzelnen Ausführungsbeispiele sind denkbar.

Bezugszeichenliste:



[0048] 
10
Schrank
11
Längsrichtung
15
Innenraum
20
Korpus
21
Deckenteil
22
Wandteil
23
Führungsschiene
24
Befestigungsflansch
25
Verstärkungsfalz
26
Verbindungsabschnitt
27
Rollenlaufbett, Rollenbett
30
Schiebetürbeschlagseinheit
31
Tragteil, Winkelstück
32
Schenkel, vertikal
33
Schenkel, horizontal
34
Schlüssellochöffnung
35
Unterseite
36
Zentralachse
37
Bartöffnung
38
Kreis, Zylinder
41
Einschwenkausnehmung
42
Längskante
43
Rastelemente, Haken, Widerhaken
44
inneres Ende
45
Ausnehmungserweiterung
46
Haltenase
47
Keilaufnahme
50
kombinierte Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung
51
Gehäuse
52
Mitnahmeelement
53
Oberschale
54
Unterschale
55
Bügel
56
Anschlag
61
Schlüsselzapfen
62
Basisteil
63
Durchdringstab
64
Riegel
65
Unterseite
66
Zentrierkegelstumpf
67
Durchgangsbohrung
68
Querrichtung
71
Einschwenkzapfen
72
Basisteil
73
Führungsklotz
74
Deckplatte
75
Hinterseite von (74)
76
Zentrierkegelstumpfs
77
Durchgangsbohrung
78
Querrichtung
79
Rückseite von (73)
81
Betätigungshebel
82
Rastkeil
83
Anlauffläche
84
Rastfläche
85
überstehendes Ende
90
Schiebetüreinheit
91
Schiebetürblatt
92
Innenseite
93
Tragrolleneinheit
94
Tragrolleneinheit
95
Tragrolle
96
Absenksicherungen
97
Schließrichtung
98
Mitnehmer
99
Betätigungsschenkel



Ansprüche

1. Schiebetürbeschlagseinheit (30) für den Wohn- oder Baubereich mit mindestens einer kombinierten Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50), dadurch gekennzeichnet,

- dass die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) mittels eines, ein Tragteil (31) hintergreifenden Schlüsselzapfens (61) und mittels mindestens eines Einschwenkzapfens (71) am Tragteil (31) angeordnet ist und

- dass das Tragteil (31) und der Einschwenkzapfen (71) gegenseitig verrastbar sind.


 
2. Schiebetürbeschlagseinheit (30) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragteil (31) eine Schlüssellochöffnung (34) und mindestens eine Einschwenkausnehmung (41) hat.
 
3. Schiebetürbeschlagseinheit (30) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselzapfen (61) das Tragteil (31) durchdringt und einen die Schlüssellochöffnung (34) hintergreifenden Riegel (64) aufweist.
 
4. Schiebetürbeschlagseinheit (30) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschwenkausnehmung (41) auf einem Kreisbogenabschnitt um eine Zentralachse (36) der Schlüssellochöffnung (34) liegt.
 
5. Schiebetürbeschlagseinheit (30) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschwenkzapfen (71) einen mit dem Tragteil (31) verrastbaren Betätigungshebel (81) umfasst.
 
6. Schrank (10) mit einer Schiebetürbeschlagseinheit (30) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Korpus (20) und eine Schiebetüreinheit (90) umfasst, wobei die kombinierte Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) am Korpus (20) oder an der Schiebetüreinheit (90) angeordnet ist, wobei mindestens ein Mitnehmer (98) an der Schiebetüreinheit (90) oder am Korpus (20) angeordnet ist und wobei der Mitnehmer (98) zumindest in einem Teilhub der Schiebetüreinheit (90) mit der Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) im Eingriff ist.
 
7. Schrank (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragteil (31) an dem relativ zur Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) unbeweglichen Korpus (20) oder an der relativ zur Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) unbeweglichen Schiebetüreinheit (90) angebracht ist.
 
8. Schrank (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetüreinheit (90) ein Schiebetürblatt (91) mit an diesem angeordnete Tragrolleneinheiten (93, 94) umfasst und dass am Korpus (20) mindestens eine Führungsschiene (23) für diese Tragrolleneinheiten (93, 94) angeordnet ist.
 
9. Schrank (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragteil (31) an einer Führungsschiene (23) angeordnet ist.
 




Zeichnung




















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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