GESCHIRRSP]LMASCHINE MIT EINER VORRICHTUNG ZUR AUFL\SUNG VON REINIGUNGSMITTEL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einer Tür, in der eine Reinigerzugabe für Reinigungsmittel angeordnet ist, das einem Behandlungsraum zugeführt wird, in dem mindestens ein Aufbewahrungsbehälter für zu reinigendes Gut angeordnet ist, das von mindestens einer Sprühvorrichtung besprüht wird.

[0002] Eine derartige Geschirrspülmaschine ist beispielsweise durch die EP 1 281 346 bekannt geworden.

[0003] Aus der DE 3722648 ist eine Vorrichtung zur Aufnahme von Spülmaschinenreinigern in Form von Pulverpresslingen in Haushaltsgeschirrspülmaschinen bekannt, welche die Aufnahme der Pulverpresslinge im Inneren der Spülmaschine ohne Beeinträchtigung des Spülergebnisses ermöglicht. Dies wird dadurch erreicht, dass die Vorrichtung als im Inneren der Spülmaschine anbringbarer Dosierbehälter mit wenigstens einer dem Pressling aufnehmenden Dosierkammer mit wenigstens bereichsweise perforierten Seiten und/oder Bodenflächen ausgebildet ist.
Nachteilig ist jedoch, dass das Reinigungsmittel sich schon vor dem ersten Spülgang in der Geschirrspülmaschine befindet. Das Spülprogramm kann daher nicht den guten Zeitpunkt zur Zugabe für das Reinigungsmittel steuern. Das Auflösungsverhalten des Reinigungsmittels wird dadurch negativ beeinflusst und verursacht ein schlechtes Spülergebnis.

[0004] Ferner ist aus dem Stand der Technik bekannt, dass die Reinigungsmitteltabletten vor dem Reinigungsvorgang in einen Geschirrkorb gelegt werden und dann sich während des gesamten Reinigungsvorganges auflösen.
Ein gravierender Nachteil wird dadurch hervorgerufen, dass sich während des Reinigungsvorganges die Reinigungstablette nur unzureichend auflöst und unerwünschte Klumpen nach dem Reinigungsvorgang im Behandlungsraum verbleiben. Ebenfalls ist nicht auszuschließen, dass die Reinigungsmitteltablette mit dem Geschirr in Berührung kommt, und sich dadurch unerwünschte Flecken am Geschirr bilden können.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei Geschirrspülmaschinen der eingangs näher beschriebenen Art das Reinigungsmittel während des Betriebes so dem Behandlungsraum zuzuführen, dass nach dem Reinigungsvorgang sich keine Reinigungsmittelreste mehr im Behandlungsraum befinden.

[0006] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Reinigungsmittel während des Betriebes mindestens einer am Aufbewahrungsbehälter angeordneten Auflösungskammer zugeführt wird.
Durch diese Anordnung wird das Reinigungsmittel zu dem für den Reinigungsvorgang guten Zeitpunkt zielgerecht einer Auflösungskammer zugeführt, in der sich das Reinigungsmittel gut auflösen kann. Dadurch wird verhindert, dass sich nach dem Reinigungsvorgang noch Reinigungsmittelreste in der Geschirrspülmaschine befinden. Ferner wird durch diese Anordnung verhindert, dass das Reinigungsmittel mit dem Geschirr in Kontakt kommt und somit die Bildung von Flecken am Geschirr verhindert wird.

[0007] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Auflösungskammer an einer vorderen Seitenwand des Aufbewahrungsbehälters angeordnet ist.
Der wesentliche Vorteil hierbei liegt darin, dass die Auflösungskammer leicht zugänglich für den Benutzer angeordnet ist, um diese beispielsweise zu säubern, wenn sich Lebensmittelreste angereichert haben.

[0008] Gemäß einer alternativen Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Auflösungskammer an einer Frontwand des Aufbewahrungsbehälters angeordnet ist.
Durch diese Anordnung ist sichergestellt, dass der Transportweg zwischen der Zugabe und der Auflösungskammer gering ist und das Reinigungsmittel sicher in die Reinigungskammer fällt. Des Weiteren ist der konstruktive Aufwand sehr gering, da keine zusätzlichen Werkzeuge benötigt werden.

[0009] Bei einer weiteren alternativen Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Auflösungskammer in der Mitte des Aufbewahrungsbehälters angeordnet ist.
Die Lösung zeigt den Vorteil, dass die Auflösungskammer von der Sprühvorrichtung effektiv mit Flüssigkeit beaufschlagt wird und dadurch sich das Reinigungsmittel im wesentlichen auflösen kann. Ferner ist die Auflösungskammer für den Benutzer leicht zugänglich.

[0010] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Auflösungskammer als integraler Bestandteil des Aufbewahrungsbehälters ausgebildet ist.
Ein entsprechend diesen Merkmalen konstruierter Aufbewahrungsbehälter zeichnet sich dadurch aus, dass der fertigungstechnische Aufwand gering ist, da der Aufbewahrungsbehälter und die Auflösungskammer einteilig gebildet werden können.

[0011] Nach einer alternativen Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, dass die Auflösungskammer als ein dem Aufbewahrungsbehälter zugeordnetes autarkes Bauteil ausgebildet ist.
Der wesentliche Vorteil hierbei liegt darin, dass für den Benutzer die Möglichkeit besteht, die Auflösungskammer zum Reinigen aus dem im Behandlungsraum angeordneten Aufbewahrungsbehälter herauszunehmen. Darüber hinaus kann die Auflösungskammer im Falle einer Beschädigung ausgewechselt werden, ohne dazu den Aufbewahrungsbehälter austauschen zu müssen.

[0012] Entsprechend einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass mindestens eine Kammerwand und ein Boden der Auflösungskammer flüssigkeitsdurchlässig ausgebildet ist.
Durch diese Maßnahme gelingt es, dass Reinigungsflüssigkeit in die Auflösungskammer gelangt, um das Reinigungsmittel zu lösen. Ebenfalls wird verhindert, dass die Reinigungsflüssigkeit sich im Behälter ansammelt, diesen füllt und dadurch das Reinigungsmittel aus der Auflösungskammer heraus geschwemmt wird.

[0013] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Kammerwand und der Boden aus einem feinmaschigen Gitter ausgebildet sind.
Vorteilhafterweise wird dadurch verhindert, dass frühzeitig größere Klumpen des Reinigungsmittels in den Behandlungsraum fallen. Dadurch ist gewährleistet, dass sich das Reinigungsmittel im wesentlichen in der Auflösungskammer auflösen kann.

[0014] Nach einer alternativen Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Boden der Auflösungskammer eine Öffnung aufweist, die längs und/oder quer zum austretenden Flüssigkeitsstrahl ausgebildet ist.

[0015] Der Vorteil besteht darin, dass das Reinigungsmittel im wesentlichen während des Betriebes aufgelöst wird. Das Reinigungsmittel wird durch die Öffnungen angelöst, wodurch sich die Wirkstoffe des Reinigungsmittels während des späteren Spülverlaufs besser auflösen können.

[0016] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, dass der Boden der Auflösungskammer gewölbt ausgebildet ist. Vorteilhafterweise wird dadurch das Reinigungsmittel, insbesondere pulverförmiges Reinigungsmittel an den Seitewänden gelagert wodurch sich das pulverförmige Reinigungsmittel nicht so schnell auflösen kann und somit in die späteren Phasen des Reinigungsvorgangs verschleppt wird. Somit ist sichergestellt, dass auch zu einem späteren Zeitpunkt das zu reinigende Gut gesäubert wird.

[0017] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, dass die Sprühvorrichtung über und/oder unter der Auflösungskammer angeordnet ist und der Auflösungskammer Wasser zuführt.
Durch diese Anordnung der Sprühvorrichtung ist sichergestellt, dass die Auflösungskammer stets mit genügend Wasser versorgt wird, so dass das Reinigungsmittel sich gut auflösen kann, d.h. das eine Klumpenbildung des Reinigungsmittels verhindert wird.

[0018] Nach einer nächsten bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass mindestens ein aus der Sprühvorrichtung kommender Flüssigkeitsstrahl auf den Boden der Auflösungskammer abgelenkt wird.
Diese Lösung zeichnet sich besonders dadurch aus, dass das in der Auflösungskammer auf dem Boden angeordnete Reinigungsmittel sich während des Reinigungsvorgangs gut zersetzt, so dass eine Klumpenbildung in den Ecken der Auflösungskammer ausgeschlossen ist.

[0019] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Flüssigkeitsstrahl auf den Boden im rechten Winkel auftrifft.
Dadurch ist sichergestellt, dass der Flüssigkeitsstrahl das Reinigungsmittel mit Flüssigkeit besprüht und gleichzeitig nicht vom Boden der Auflösungskammer zu den Seitenwänden des Behandlungsraumes abgelenkt wird, da dadurch unerwünschte Geräuschentwicklungen für den Benutzer entstehen können.

[0020] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, dass eine Einfüllklappe der Reinigerzugabe in einer Ebene liegt, die um einen Winkel α gegenüber der Ebene der Innenseite der Tür geneigt ist.
Die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine weist somit den Vorteil auf, dass beim Öffnungsvorgang der Reinigerzugabe aufgrund der Schwerkraft das Reinigungsmittel automatisch in die in dem Behandlungsraum angeordnete Auflösungskammer fällt.

[0021] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, dass die Reinigerzugabe über dem Aufbewahrungsbehälter angeordnet ist.
Dadurch ist sichergestellt, dass das Reinigungsmittel ohne besondere konstruktive Maßnahmen in die Auflösungskammer fällt.

[0022] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Sprühvorrichtung als ein Sprühboden ausgebildet ist und mindestens ein Sprührohr unter der Auflösungskammer angeordnet ist.
Durch diese Anordnung gelingt es unabhängig vom Ort der Auflösungskammer das Reinigungsmittel innerhalb der Auflösungskammer mit Wasser zu versorgen, um somit das Reinigungsmittel aufzulösen.

[0023] Besonders einfach und kostengünstig ist die Konstruktion, wenn die Sprühvorrichtung als Sprühdüse oder Brause ausgebildet ist.

[0024] Gemäß einer alternativen Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, dass die Sprühvorrichtung mindestens einen rotierenden Sprüharm mit mindestens einer Sprühdüse aufweist.
Die Lösung zeigt den Vorteil, dass die Auflösungskammer und das sich in der Auflösungskammer angeordnete Reinigungsmittel mit genügend Flüssigkeit versorgt werden.

[0025] Nach einer bevorzugten Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, dass der Abstand der Sprühvorrichtung zum Boden der Auflösungskammer ausreicht, um das Reinigungsmittel im wesentlichen ganz aufzulösen.
Der Vorteil besteht darin, dass keine Reste des Reinigungsmittels sich nach dem Betrieb in der Auflösungskammer befinden, so dass der Benutzer sicher sein kann, dass das Reinigungsmittel während des Reinigungsvorgangs seine gesamten Wirkstoffe entfalten konnte. Ebenfalls wird dadurch verhindert, dass der Benutzer die Auflösungskammer säubern muss, wodurch ein weiterer Arbeitsschritt entfällt.

[0026] Die Erfindung ist in einer nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

ausschnittsweise in Seitenansicht und teilweise geschnitten dargestellt eine Geschirrspülmaschine mit einer an der Innenseite ihrer Tür angeordneten Reinigerzugabe

Fig. 2

einen Geschirrkorb der Geschirrspülmaschine ausschnittsweise in Draufsicht mit an dessen Frontseite angeordneter Auflösungskammer,

Fig. 3

die Auflösungskammer in perspektivischer Ansicht von oben, und

Fig. 4

die Auflösungskammer mit einem gewölbten Boden in der Ansicht von vorne.

[0027] In Figur 1 ist eine erste Ausführung einer erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine 1 mit einer Tür 2 gezeigt, die eine Außentür 3 und eine Innentür 4 aufweist. An einer Türblende 5 sind Programmwahltasten 6 angeordnet, die mit einer innerhalb der Tür 2 installierten elektrischen Steuer- und Regelungselektronik 7 verbunden sind. In der Steuer- und Regelungselektronik 7 sind diverse Programme zum Ablauf eines Reinigungsvorgangs im Speicher hinterlegt. Innerhalb der Tür 2 befindet sich eine mit der Steuer- und Regelungselektronik 7 verbunden Reinigerzugabe 8 zur Lagerung eines blockförmigen Reinigungsmittels 9 und einen Klarspüler. Die Reinigerzugabe 8 ist jedoch auch zur Lagerung eines flüssigen oder pulverförmigen Reinigungsmittels geeignet. Eine Kammer 10, der eine Einfüllklappe 11 zum Verschließen zugeordnet ist, dient zur Aufbewahrung des Reinigungsmittels 9, und ist zurückversetzt in der Innentür 4 angeordnet. Die Einfüllklappe 11 liegt in einer Ebene, die um einen Winkel α gegenüber der Ebene der Innenseite der Tür geneigt ist.
Ein über die geöffnete Tür 2 zugänglicher Behandlungsraum 12, dessen Innenmantel 13 aus Edelstahl geformt ist, weist an seinen nicht visualisierten Behälterseitenwänden zwei nicht dargestellte Führungsschienen auf, an denen ein als Aufbewahrungsbehälter 14 ausgebildeter Geschirrkorb zur Lagerung für ein nicht gezeigtes zu reinigendes Gut gehalten ist. Der Korpus des Aufbewahrungsbehälter 14 weist kunststoffüberzogene Metallstäbe 15 auf. Eine Auflösungskammer 16, die in den Korpus des Aufbewahrungsbehälters 14 integriert ist, umfasst Kammerwände 17 und einen Boden 18, die alle ein feinmaschiges Gitter 19 aufweisen. Die Auflösungskammer 16 befindet sich unterhalb der Einfüllklappe 11 der Reinigerzugabe 8.
Ein als Sprühvorrichtung 21 ausgebildeter Sprüharm weist an seiner Oberseite und an seiner Unterseite mehrere Sprühdüsen 22 auf. Bei Sprühvorrichtungen 21, insbesondere bei einem rotierenden Sprüharm befindet sich die Auflösungskammer 16 vorteilhafter Weise an einer Frontwand 24 in der Mitte des Aufbewahrungsbehälters 14.

[0028] In Figur 2 ist ein Aufbewahrungsbehälter 14' mit einer Auflösungskammer 16' gezeigt.
In den Korpus des Aufbewahrungsbehälters 14' ist eine als Sprühboden ausgebildete Sprühvorrichtung 21' mit Sprühdüsen 22' integriert. Alternativ kann der Sprühboden sich auch unterhalb des Aufbewahrungsbehälters 14' befinden.
Dem Aufbewahrungsbehälter sind Seitenwände 23' und eine Frontwand 24' zugeordnet. Die Auflösungskammer 16' ist an der Frontwand 24' in der Mitte des Aufbewahrungsbehälters 14' abnehmbar gehalten, wo der Aufbewahrungsbehälter 14' eine Aussparung 26' zum Einsetzen der Auflösungskammer 16' aufweist. Alternativ kann jedoch die Auflösungskammer 16' auch an den Seitenwänden 23' der Auflösungskammer 16' angeordnet sein. Die Auflösungskammer 16' befindet sich vorzugsweise unterhalb einer nicht gezeigten Reinigerzugabe.

[0029] In Figur 3 ist die Auflösungskammer 16' gezeigt. Sie weist vier Kammerwände 17' und einen Boden 18' auf. Die Kammerwände 17' und der Boden 18' der Auflösungskammer 16' sind als ein feinmaschiges Gitter 19' ausgebildet. Alternativ können die Kammerwände 17' wahlweise auch als ein grobmaschiges Gitter ausgebildet sein. Alternativ ist der Boden 18' aus einer oder mehreren Öffnungen ausgebildet ist, die längs oder quer zur Richtung des austretenden Flüssigkeitsstrahls ausgebildet sind. An den Kammerwänden 17' sind Griffe 20' angeordnet.

[0030] In Figur 4 ist die Auflösungskammer 16" dargestellt. Sie weist vier Kammerwände 17" und einen Boden 18" auf, die alle aus einem feinmaschigen Gitter 19" ausgebildet sind. Alternativ können anstatt des feimmaschigen Gitters 19" auch eine oder mehrere kleine Öffnungen angeordnet sein. Ebenfalls kann alternativ auch ein grobmaschiges Gitter verwendet werden, um das Reinigungsmittel schneller aufzulösen. Der Boden der Auflösungskammer ist längs zu den Griffen 20" gewölbt, so dass das Reinigungsmittel, insbesondere pulverförmiges Reinigungsmittel an die Grenzfläche zwischen den Kammerwänden 17" und den gewölbten Boden 18" hinunter rutscht. Dort legt es sich vermehrt ab, bildet kleine Häufchen und kann somit nicht sofort aus der Auflösungskammer 16" herausgeschwemmt werden. Dadurch kann sich das Reinigungsmittel während des Reinigungsvorgangs gleichmäßiger verteilen. Die Wölbung des Bodens 18" kann alternativ auch quer zu den Griffen 20" ausgebildet sein.

[0031] Das Reinigungsmittel 9, insbesondere eine Reinigungsmitteltablette wird vom Benutzer in die Reinigerzugabe 8 eingelegt und mittels des Klappdeckels 11 verschlossen. Der Benutzer verschließt den Behandlungsraum 12 mit der Tür 2 und wählt mit Hilfe des Programmwahlschalters 6 ein Programm aus, das im wesentlichen die Programmschritte "Vorspülen - Reinigen - Zwischenspülen - Klarspülen - Trocknen" umfasst und in der Steuer- und Regelungselektronik 7 gespeichert ist.
Während des Reinigungsvorgangs wählt die Steuer- und Regelungselektronik 7 abhängig vom Programm den Zeitpunkt zur Öffnung des Klappdeckels 11 der Reinigerzugabe 8. Da der Klappdeckel 11 in einer Ebene angeordnet ist, die um einen Winkel α (Fig. 1) zur Ebene der Innenseite der Tür 2 geneigt liegt, fällt das Reinigungsmittel 8 auf Grund der Schwerkraft aus der Kammer 12 heraus. Das Reinigungsmittel 8 fällt in die in dem Aufbewahrungsbehälter 14 zugeordnete Auflösungskammer 16. Da die Kammerwände 17 und der Boden 18 der Auflösungskammer 16 ein feinmaschiges Gitter 19 aufweisen, fallen keine größeren Reinigungsmittelelemente aus der Auflösungskammer 16 heraus, so dass das Reinigungsmittel 9 sicher gelagert ist. Ferner ist das feinmaschige Gitter 19 wasserdurchlässig ausgebildet, so dass die Flüssigkeit in die Auflösungskammer 16 eindringen und das Reinigungsmittel 8 auflösen kann. Es ist ausgeschlossen, dass größere Klumpen des Reinigungsmittels 8 in den Behandlungsraum 14 und auf das zu reinigende Gut fallen.
Der als Sprühvorrichtung 21 ausgebildete Sprüharm benetzt bei jeder Umdrehung zweimal die Auflösungskammer 16. Aus den an der Oberseite des Sprüharms angeordneten Sprühdüsen 22 treten Flüssigkeitsstrahlen aus und treffen den Boden 18 der Auflösungskammer 16 im Winkel β im Bereich von 90°, so dass die Flüssigkeitsstrahlen nicht von der Auflösungskammer 16 an die Behälterseitenwände der Geschirrspülmaschine 1 abgelenkt werden.
Falls sich ein Reinigungsmittel 9' in Figur 2 nicht vollständig in der Auflösungskammer 16' aufgelöst hat, kann nach dem Betrieb die autarke Auflösungskammer 16' mit Hilfe der Griffe 20' aus dem Behandlungsraum 12' entnommen und gereinigt werden, so dass bei längeren Betriebspausen das Reinigungsmittel 9' nicht schimmelt und unangenehme Gerüche im Behandlungsraum 12' entstehen.

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine (1) mit einer Tür (2), in der eine Reinigerzugabe (8) für Reinigungsmittel (9) angeordnet ist, das einem Behandlungsraum (12,12') zugeführt wird, in dem mindestens ein Aufbewahrungsbehälter (14,14') für zu reinigendes Gut angeordnet ist, das von mindestens einer Sprühvorrichtung (21,21') besprüht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsmittel (9) während des Betriebes mindestens einer am Aufbewahrungsbehälter (14,14') angeordneten Auflösungskammer (16,16',16") zugeführt wird.

2. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflösungskammer (16,16',16") an einer vorderen Seitenwand des Aufbewahrungsbehälters (14,14') angeordnet ist.

3. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflösungskammer (16,16',16") an einer Frontwand (24,24') des Aufbewahrungsbehälters (14,14') angeordnet ist.

4. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflösungskammer (16,16',16") in der Mitte des Aufbewahrungsbehälters (14,14') angeordnet ist.

5. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflösungskammer (16) als integraler Bestandteil des Aufbewahrungsbehälters (14) ausgebildet ist.

6. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflösungskammer (16') als ein dem Aufbewahrungsbehälter (14') zugeordnetes autarkes Bauteil ausgebildet ist.

7. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Kammerwand (17,17') und ein Boden (18,18',18") der Auflösungskammer (16,16',16") flüssigkeitsdurchlässig ausgebildet ist.

8. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammerwand (17,17') und der Boden (18,18',18") aus einem feinmaschigen Gitter (19,19',19") ausgebildet sind.

9. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (18,18',18") der Auflösungskammer (16,16',16") eine Öffnung aufweist, die längs und/oder quer zum austretenden Flüssigkeitsstrahl ausgebildet ist.

10. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (18,18',18") der Auflösungskammer (16,16',16") gewölbt ausgebildet ist.

11. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühvorrichtung (21,21') über und/oder unter der Auflösungskammer (16,16',16") angeordnet ist und der Auflösungskammer (16,16',16") Wasser zuführt.

12. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein aus der Sprühvorrichtung (21,21') kommender Flüssigkeitsstrahl, auf den Boden der Auflösungskammer (16,16',16") abgelenkt wird.

13. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsstrahl auf den Boden (21,21') im rechten Winkel auftrifft.

14. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einfüllklappe (11) der Reinigerzugabe (8) in einer Ebene liegt, die um einen Winkel α gegenüber der Ebene der Innenseite der Tür (2) geneigt ist.

15. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigerzugabe (10) über dem Aufbewahrungsbehälter (14,14') angeordnet ist.

16. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühvorrichtung (21,21') als ein Sprühboden ausgebildet ist und mindestens ein Sprührohr unter der Auflösungskammer (16,16',16") angeordnet ist.

17. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühvorrichtung (21,21') als Sprühdüse oder Brause ausgebildet ist.

18. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühvorrichtung (21,21') mindestens einen rotierenden Sprüharm mit mindestens einer Sprühdüse (22,22') aufweist.

19. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Sprühvorrichtung (21,21') zum Boden (18,18',18") der Auflösungskammer (16,16',16") ausreicht, um das Reinigungsmittel im wesentlichen ganz aufzulösen.

Claims

1. Dishwasher (1) with a door (2), in which a detergent dispenser (8) for detergent (9) is disposed, said detergent (9) being fed to a treatment compartment (12, 12'), in which at least one storage container (14, 14') for items to be cleaned is disposed, being sprayed by at least one spray device (21, 21'), characterized in that the detergent (9) is fed to at least one dissolving chamber (16, 16', 16") disposed on the storage container (14, 14') during operation.

2. Dishwasher (1) according to claim 1, characterized in that the dissolving chamber (16, 16', 16") is disposed on a front side wall of the storage container (14, 14').

3. Dishwasher (1) according to claim 1 or 2, characterized in that the dissolving chamber (16, 16', 16") is disposed on a front wall (24, 24') of the storage container (14, 14').

4. Dishwasher (1) according to claim 3, characterized in that the dissolving chamber (16, 16', 16") is disposed in the centre of the storage container (14, 14').

5. Dishwasher (1) according to one of claims 1 to 4, characterized in that the dissolving chamber (16) is configured as an integral part of the storage container (14).

6. Dishwasher (1) according to one of claims 1 to 4, characterized in that the dissolving chamber (16') is configured as an independent component assigned to the storage container (14').

7. Dishwasher (1) according to one of claims 1 to 6, characterized in that at least one chamber wall (17, 17') and a base (18, 18', 18") of the dissolving chamber (16, 16', 16") are configured to allow the passage of fluids.

8. Dishwasher (1) according to claim 7, characterized in that the chamber wall (17, 17') and the base (18, 18', 18") are configured from a fine-mesh grid base (19, 19', 19").

9. Dishwasher (1) according to claim 7, characterized in that the base (18, 18', 18") of the dissolving chamber (16, 16', 16") has an opening, which is configured in a longitudinal and/or transverse manner in relation to the discharging jet of fluid.

10. Dishwasher (1) according to one of claims 1 to 9, characterized in that the base (18, 18', 18") of the dissolving chamber (16, 16', 16") is configured in an arched manner.

11. Dishwasher (1) according to one of claims 1 to 10, characterized in that the spray device (21, 21') is disposed above and/or below the dissolving chamber (16, 16', 16") and supplies water to the dissolving chamber (16, 16', 16").

12. Dishwasher (1) according to one of claims 1 to 11, characterized in that at least one jet of fluid leaving the spray device (21, 21') is deflected onto the base of the dissolving chamber (16, 16', 16").

13. Dishwasher (1) according to claim 12, characterized in that the jet of fluid strikes the base (21, 21') at a right angle.

14. Dishwasher (1) according to one of claims 1 to 13, characterized in that a filling flap (11) of the detergent dispenser (8) is in a plane, which is at an angle α in relation to the plane of the inner side of the door (2).

15. Dishwasher (1) according to one of claims 1 to 14, characterized in that the detergent dispenser (10) is disposed above the storage container (14, 14').

16. Dishwasher (1) according to one of claims 1 to 15, characterized in that the spray device (21, 21') is configured as a spray base and at least one spray pipe is disposed below the dissolving chamber (16, 16', 16").

17. Dishwasher (1) according to one of claims 1 to 16, characterized in that the spray device (21, 21') is configured as a spray nozzle or sprinkler.

18. Dishwasher (1) according to one of claims 1 to 17, characterized in that the spray device (21, 21') has at least one rotating spray arm with at least one spray nozzle (22, 22').

19. Dishwasher (1) according to one of claims 1 to 18, characterized in that the distance between the spray device (21, 21') and the base (18, 18', 18") of the dissolving chamber (16, 16', 16") is sufficient to dissolve the detergent in an essentially complete manner.

Revendications

1. Lave-vaisselle (1) comprenant une porte (2) dans laquelle est agencé un dispositif d'apport de détergent (8) destiné à un produit de lavage (9) qui est acheminé dans un espace de traitement (12, 12') dans lequel est placé au moins un bac de rangement (14, 14') pour des articles à laver qui sont aspergés par au moins un dispositif d'aspersion (21, 21'), caractérisé en ce que le produit de lavage (9) est acheminé pendant le fonctionnement dans au moins une chambre de dissolution (16, 16', 16") disposée sur le bac de rangement (14, 14').

2. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la chambre de dissolution (16, 16', 16") est disposée sur une paroi latérale avant du bac de rangement (14, 14').

3. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la chambre de dissolution (16, 16', 16") est disposée sur une paroi frontale (24, 24') du bac de rangement (14, 14').

4. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 3, caractérisé en ce que la chambre de dissolution (16, 16', 16") est disposée au centre du bac de rangement (14, 14').

5. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la chambre de dissolution (16) est réalisée comme partie intégrante du bac de rangement (14).

6. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la chambre de dissolution (16') est réalisée comme un composant indépendant associé au bac de rangement (14').

7. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'au moins une paroi de chambre (17, 17') et un fond (18, 18', 18") de la chambre de dissolution (16, 16', 16") sont réalisés de façon à être perméables aux liquides.

8. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 7, caractérisé en ce que la paroi de chambre (17, 17') et le fond (18, 18', 18") sont formés d'une grille (19, 19', 19") à mailles fines.

9. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 7, caractérisé en ce que le fond (18, 18', 18") de la chambre de dissolution (16, 16', 16") comporte une ouverture réalisée le long et/ou transversalement au jet de liquide sortant.

10. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le fond (18, 18', 18") de la chambre de dissolution (16, 16', 16") est de forme bombée.

11. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le dispositif d'aspersion (21, 21') est agencé au-dessus et/ou au-dessous de la chambre de dissolution (16, 16', 16") et achemine de l'eau dans la chambre de dissolution (16, 16', 16").

12. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce qu'au moins un jet de liquide sortant du dispositif d'aspersion (21, 21') est dévié sur le fond de la chambre de dissolution (16, 16', 16").

13. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 12, caractérisé en ce que le jet de liquide tombe à angle droit sur le fond (21, 21').

14. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce qu'un couvercle de remplissage (11) du dispositif d'apport de détergent (8) est situé dans un plan incliné d'un angle α par rapport au plan du côté intérieur de la porte (2).

15. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que le dispositif d'apport de détergent (10) est agencé au-dessus du bac de rangement (14, 14').

16. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisé en ce que le dispositif d'aspersion (21, 21') est réalisée sous la forme d'un plateau d'aspersion et au moins un tube d'aspersion est disposé au-dessous de la chambre de dissolution (16, 16', 16").

17. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications 1 à 16, caractérisé en ce que le dispositif d'aspersion (21, 21') est réalisé sous forme de buse d'aspersion ou de douchette.

18. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications 1 à 17, caractérisé en ce que le dispositif d'aspersion (21, 21') comprend au moins un bras d'aspersion rotatif doté d'au moins une buse d'aspersion (22, 22').

19. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications 1 à 18, caractérisé en ce que la distance du dispositif d'aspersion (21, 21') par rapport au fond (18, 18', 18") de la chambre de dissolution (16, 16', 16") est suffisante pour dissoudre sensiblement entièrement le produit de lavage.

Zeichnung