(19)
(11) EP 1 958 885 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
03.04.2013  Patentblatt  2013/14

(21) Anmeldenummer: 07003403.8

(22) Anmeldetag:  19.02.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 57/00(2006.01)
A45C 5/04(2006.01)
B65D 37/00(2006.01)

(54)

Klappbarer Behälter

Foldable container

Récipient pliant


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
20.08.2008  Patentblatt  2008/34

(73) Patentinhaber: Viking GmbH
6336 Langkampfen-Kufstein (AT)

(72) Erfinder:
  • Duregger, Georg
    6342 Niederndorf (AT)

(74) Vertreter: Wasmuth, Rolf et al
Patentanwalt W. Jackisch & Partner Menzelstrasse 40
70192 Stuttgart
70192 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 321 064
US-A- 2 228 248
US-A- 2 224 537
US-A- 2 655 970
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen klappbaren Behälter nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Aus der DE 696 04 197 T2 ist ein klappbarer Behälter bekannt, der als Anhänger für Fahrräder ausgebildet ist. Der klappbare Behälter besitzt einen oberen und einen unteren Rahmen, zwischen denen sich flexibles Gewebe erstreckt. Der klappbare Behälter besitzt jeweils zwei zusammenwirkende Streben, die am oberen Rahmen gelagert sind. Eine der Streben ist am unteren Rahmen an der Achse der Räder des Anhängers gelagert. Diese Achse besitzt ein Verbindungsstück, an dem sich das zweite Rahmenteil abstützt. Dadurch, daß zuerst das erste Rahmenteil an der Achse und anschließend das zweite Rahmenteil an dem Verbindungsstück des ersten Rahmenteils fixiert werden muß, ist das Aufklappen und Zusammenklappen des Behälters vergleichsweise aufwendig.

    [0003] Die US 2,655,970 zeigt einen klappbaren Behälter, der eine Bodenplatte und einen oberen Rahmen besitzt. An dem Rahmen sind zwei Seitenbügel schwenkbar angeordnet, die sich in aufgeklapptem Zustand am Boden abstützen. Am Boden des Behälters sind Rippen angeformt, die die Seitenbügel in ihrer nach außen geschwenkten Stellung halten. Zum Zusammenklappen des Behälters müssen die Seitenbügel vom Bediener von Hand gegriffen werden.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen klappbaren Behälter der gattungsgemäßen Art zu schaffen, der schnell und einfach zusammen- und aufgeklappt werden kann und der eine hohe Stabilität besitzt.

    [0005] Diese Aufgabe wird durch einen klappbaren Behälter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

    [0006] Ein einfaches Aufklappen und Zusammenklappen des Behälters kann dadurch erreicht werden, daß sich der Stützabschnitt in aufgeklapptem Zustand des Behälter an dem anderen formstabilen Element, also dem oberen Rahmen oder dem Boden des Behälters, abstützt. Dadurch sind keine zusätzlichen Einrichtungen für die Abstützung notwendig. Bei mehreren Klappelementen können alle Klappelemente gleichzeitig in einem Arbeitsgang umgeklappt werden.

    [0007] Vorteilhaft ist mindestens ein Klappelement an dem Rahmen gelagert und stützt sich gegen den Boden ab. Dadurch kann der Rahmen einfach und ohne zusätzliche Abstützflächen ausgebildet sein. Die ohnehin vorhandene Bodenfläche kann zur Abstützung genutzt werden. Weitere Einrichtungen hierfür sind nicht erforderlich. Um eine hohe Stabilität des Behälters in aufgeklapptem Zustand zu erreichen, ist vorgesehen, daß für mindestens ein Klappelement mindestens eine Rasteinrichtung vorgesehen ist, die das Klappelement in aufgeklapptem Zustand des Behälters in seiner Position hält. Dadurch kann das Klappelement nicht unbeabsichtigt aus der Position, in der es sich gegen eines der formstabilen Elemente abstützt, in die zusammengeklappte Position verstellt werden. Insbesondere ist im Bereich jeder Lagerung eines Klappelements eine Rasteinrichtung an dem formstabilen Element angeordnet.

    [0008] Um ein einfaches Zusammenklappen des Behälters zu ermöglichen, ist eine Betätigungseinrichtung für die Rasteinrichtung vorgesehen. Die Betätigungseinrichtung ist dabei insbesondere in einer Betätigungsrichtung zu betätigen, die quer, vorteilhaft senkrecht zu mindestens einem Stützabschnitt liegt. Über den Stützabschnitt werden die im Betrieb auftretenden Lasten vom oberen Rahmen zum Boden geleitet. Dadurch, daß die Betätigungsrichtung quer zu dem Stützabschnitt liegt, liegt sie in einer Richtung, in der im Betrieb keine oder nur geringe Kräfte auftreten. Dadurch ist ein unbeabsichtigtes Betätigen im Betrieb vermieden.

    [0009] Eine einfache Gestaltung der Betätigungseinrichtung ergibt sich, wenn der Stützabschnitt des Klappelements stabförmig ausgebildet ist und die Betätigungseinrichtung an einem in Betätigungsrichtung gebogenen Ende des Stützabschnitts ausgebildet ist. Für die Betätigungseinrichtung sind damit keine zusätzlichen Bauteile notwendig. Dadurch ergibt sich ein einfacher Aufbau des Behälters. Die stabförmige Gestalt des Stützabschnitts bedingt außerdem eine Eigenelastizität des Klappelements, so daß der Stützabschnitt bei geeigneter Vorspannung eine Federwirkung entgegen der Betätigungsrichtung ausüben kann.

    [0010] Vorteilhaft besitzt die Rasteinrichtung eine Einführschräge, die beim Aufklappen des Klappelements in Betätigungsrichtung wirkt. Dadurch wird das Aufklappen erleichtert. Zum Aufklappen muß lediglich das Klappelement bewegt werden. Eine Betätigung der Betätigungseinrichtung ist nicht notwendig. Diese wird über die Einführschräge aufgrund der Klappbewegung betätigt. Beim Zusammenklappen übt die Einführschräge eine Kraft auf das Klappelement in Zusammenklapprichtung aus, so daß die Einführschräge auch das Zusammenklappen erleichtert. Insbesondere weist die Rasteinrichtung eine Rastvertiefung auf, in der das Klappelement in aufgeklapptem Zustand des Behälters gehalten ist. Dadurch kann die Position des Klappelements in aufgeklapptem Zustand des Behälters konstruktiv auf einfache Weise vorgegeben werden. Dadurch kann eine hohe Stabilität des Behälters in aufgeklapptem Zustand sichergestellt werden.

    [0011] Vorteilhaft ist das Klappelement als im wesentlichen U-förmiger Bügel ausgebildet, wobei jeder Schenkel des U einen Stützabschnitt bildet. Dadurch, daß der Bügel zwei Stützabschnitte aufweist, können mit einem Handgriff des Bedieners zwei Stützabschnitte zwischen Rahmen und Boden positioniert werden. Dadurch wird ein schnelles Aufklappen des Behälters ermöglicht. Vorteilhaft sind zwei Klappelemente vorgesehen, die an gegenüberliegenden Seiten des Behälters gelagert sind. Die Stützabschnitte sind dabei insbesondere im Bereich der vertikalen Kanten des Behälters angeordnet, so daß sich eine hohe Stabilität des Behälters ergibt.

    [0012] Vorteilhaft besitzt der Behälter Haltegriffe zum Tragen des Behälters. Dadurch kann der Behälter einfach transportiert und vielseitig eingesetzt werden, beispielsweise als Fangbehälter für einen Gartenhäcksler, als Einkaufskorb oder dgl.. Das flexible Material ist insbesondere ein Gewebe. Der Boden besteht vorteilhaft aus Metall und ist insbesondere ein Tiefziehteil. Dadurch kann der Boden auf einfache Weise hergestellt werden. Das Gewebe ist insbesondere fest mit dem Boden verbunden. Der obere Rahmen ist insbesondere ein Metallrahmen, der vorteilhaft aus einem Metallstab gebogen und verschweißt ist.

    [0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    einen Behälter in perspektivischer Darstellung in aufgeklapptem Zustand,
    Fig. 2
    den Behälter aus Fig. 1 in zusammengeklapptem Zustand,
    Fig. 3
    den Behälter aus den Figuren 1 und 2 während des Aufklappens in teilgeschnittener Darstellung,
    Fig. 4
    die Rasteinrichtung des Behälters in perspektivischer, vergrößerter Darstellung.


    [0014] Der in Fig. 1 gezeigte Behälter 1 besitzt einen formstabilen Boden 2, an dem ein umlaufender Rand 3 angeformt ist. Der Boden 2 besteht aus Metall und ist ein Tiefziehteil. Zur Erhöhung der Stabilität weist der Boden 2 eine Strukturierung auf. An dem umlaufenden Rand 3 des Bodens 2 ist flexibles Material, nämlich ein Gewebe 5 festgelegt, das sich über den gesamten Umfang des Behälters 1 erstreckt. Dem Boden 2 gegenüberliegend besitzt der Behälter 1 einen oberen Rahmen 4, der sich in einer parallel zum Boden 2 liegenden Ebene erstreckt. Der Rahmen 4 besteht aus einem Metallstab, der gebogen und zusammengeschweißt ist. Das Gewebe 5 weist Schlaufen 19 auf, die den oberen Rahmen 4 umschlingen. Dadurch ist das Gewebe 5 auch am oberen Rahmen 4 festgelegt.

    [0015] Der Behälter 1 ist annähernd quaderförmig ausgebildet und besitzt zwei Längsseiten 16 sowie zwei kürzere Querseiten 17. An den Querseiten 17 des Behälters 1 weist das Gewebe 5 im Bereich des Rahmens 4 Aussparungen 27 auf. Dadurch liegt der Rahmen 4 in diesem Bereich frei und bildet Haltegriffe 18, an denen der Behälter 1 vom Bediener gehalten werden kann. Durch die tragbare Ausbildung kann der Behälter 1 vielseitig eingesetzt werden, beispielsweise als Fangkorb, insbesondere als Fangkorb für einen Gartenhäcksler, als Einkaufskorb oder dgl..

    [0016] Zur Fixierung der Lage des oberen Rahmens 4 gegenüber dem Boden 2 besitzt der Behälter 1 zwei Bügel 6, von denen in Fig. 1 einer gezeigt ist. Die Bügel 6 sind im wesentlichen U-förmig ausgebildet und besitzen jeweils zwei Stützabschnitte 7, die von den Schenkeln des U gebildet werden, sowie einen Verbindungsabschnitt 8, der sich zwischen den beiden Stützabschnitten 7 erstreckt (Fig. 3). Wie Fig. 3 zeigt, ist jeder Bügel 6 aus einem Metallstab gebogen. Der Verbindungsabschnitt 8 ist in aufgeklapptem Zustand des Behälters 1 im Bereich des Bodens 2 angeordnet. Der Verbindungsabschnitt 8 kann zum Boden 2 jedoch auch einen Abstand besitzen.

    [0017] Wie Fig. 1 zeigt, ist jeder Bügel 6 in jeweils zwei Halterungen 21 gelagert. Die Halterungen 21 sind im Bereich der Ecken des rechteckigen Rahmens 4 angeordnet. Die Halterungen 21 sind fest mit dem Rahmen 4 verbunden. Jede Halterung 21 besitzt eine Öffnung 20, durch die ein umgebogenes Ende 9 (Fig. 4) der Stützabschnitte 7 ragt. An jeder Halterung 21 ist eine Rasteinrichtung 10 angeordnet, deren Funktion im folgenden noch näher erläutert wird.

    [0018] In aufgeklapptem Zustand des Behälters 1 sind die Bügel 6 im Inneren des Behälters 1 angeordnet. Die Stützabschnitte 7 erstrecken sich im Bereich der vertikalen Kanten 15 des Behälters 1. Im Ausführungsbeispiel sind die vertikalen Kanten 15 abgerundet ausgebildet. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, die vertikalen Kanten 15 des Behälters 1 eckig auszubilden.

    [0019] Fig. 2 zeigt den Behälter 1 in zusammengeklapptem Zustand. Der obere Rahmen 4 liegt im Bereich der Halterungen 21 auf dem Rand 3 des Bodens 2 auf. Das Gewebe 5 kann ins Innere des Behälters 1 gefaltet sein. Die Bügel 6 liegen im Inneren des zusammengeklappten Behälters 1 auf dem Gewebe 5 bzw. dem Boden 2. Zum Aufklappen des Behälters 1 greift der in Fig. 2 schematisch gezeigte Bediener 22 die Haltegriffe 18 und hebt den oberen Rahmen 4 nach oben an. In zusammengeklapptem Zustand liegen die Stützabschnitte 7 der Bügel 6 oberhalb, also auf der dem Rahmen 4 zugewandten Seite, eines unteren Abschnitts 28 der Halterungen 21. Die Abschnitte 28 sind jeweils auf der dem Boden 2 zugewandten Seite der Öffnungen 20 angeordnet und verlaufen vorteilhaft etwa parallel zur Ebene des Bodens 2. Die Bügel 6 sind so ausgebildet, daß sie in zusammengeklapptem Zustand des Behälters 1 im wesentlichen ohne Spannung locker auf dem Boden 2 aufliegen. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, daß die Bügel 6 bereits in zusammengeklapptem Zustand des Behälters 1 eine Vorspannung besitzen.

    [0020] Beim Aufklappen des Behälters 1 werden die Bügel 6 in Richtung der in Fig. 3 gezeigten Pfeile 25 nach unten, also zum Boden 2 hin, und nach außen geschwenkt. Dabei schwenken die Bügel 6 um eine Schwenkachse 24, die parallel zur Erstreckung des oberen Rahmens 4 an den Längsseiten 16 des Behälters 1 liegt. Beim Aufklappen liegen die Stützabschnitte 7 der Bügel 6 jeweils an einer Einführschräge 14 der Rasteinrichtungen 10 an. Jede Einführschräge 14 ist an einem unteren Abschnitt 28 einer Halterung 21 angeordnet (Fig. 2). Jede Einführschräge 14 lenkt den an ihr angeordneten Stützabschnitt 7 nach innen, also in Richtung auf den gegenüberliegenden Stützabschnitt 7, aus. Dabei wird der Bügel 6 elastisch verformt.

    [0021] Benachbart zur Einführschräge 14 besitzt der untere Abschnitt 28 eine Rastvertiefung 13 (siehe auch Fig. 4), in der der Stützabschnitt 7 in vollständig aufgeklapptem Zustand des Bügels 6 einrastet. In der Rastvertiefung 13 liegt jeder Stützabschnitt 7 unter Vorspannung, da der Stützabschnitt 7 gegenüber seiner unbelasteten Lage ins Innere des Behälters 1 ausgelenkt wurde. Dadurch ergibt sich ein sicherer Halt der Stützabschnitte 7 in den Rastvertiefungen 13. Der in Fig. 3 vorne gezeigte Bügel 6 ist in vollständig aufgeklapptem Zustand gezeigt. In diesem Zustand liegt das dem Rahmen 4 abgewandt liegende Ende 23 des Stützabschnitts 7 am Boden 2 an und stützt sich gegen diesen ab. Dadurch ist der Abstand zwischen dem Rahmen 4 und dem Boden 2 festgelegt. Dadurch, daß die Bügel 6 in den Rasteinrichtungen 10 verrastet sind, muß das Gewebe 5 zwischen dem Rahmen 4 und dem Boden 2 nicht gespannt sein, sondern kann locker zwischen den beiden Elementen liegen.

    [0022] Zum Zusammenklappen des Behälters 1 muß die Rasteinrichtung 10 gelöst werden. Wie Fig. 4 zeigt, sind die Bügel 6 mit einem abgebogenen Ende 9 in den Öffnungen 20 der Halterungen 21 gelagert. Die gebogenen Enden 9 erstrecken sich etwa parallel zum Rahmen 4 an den Längsseiten 16 und zur Schwenkachse 24 der Bügel 6. Die gebogenen Enden 9 ragen durch die Halterungen 21. Wie Fig. 1 zeigt, ist im Bereich der Halterungen 21 kein Gewebe 5 angeordnet. Dadurch sind die Enden 9 von der Außenseite des Behälters 1 zugänglich. Zum Lösen der Rasteinrichtung 10 wird das gebogene Ende 9 jedes Stützabschnitts 7 in einer Betätigungsrichtung 12 nach innen gedrückt. Die Betätigungsrichtung 12 liegt in Richtung der gebogenen Enden 9 und parallel zur Schwenkachse 24. Es ist vorgesehen, daß an den Enden 9 jeweils eine Druckkappe 11 von außen aufgesetzt ist, auf die der Bediener zum Lösen der Rasteinrichtung 10 in Betätigungsrichtung 12 drückt. Durch die Betätigung wird jeder Stützabschnitt 7 wie in Fig. 4 gezeigt ist entgegen der Vorspannung der Stützabschnitte 7 aus seiner Rastvertiefung 13 ausgelenkt. Sobald die Stützabschnitte 7 aus den Rastvertiefungen 13 ausgelenkt sind, können die Bügel 6 in Richtung des in Fig. 4 gezeigten Pfeils 26 nach innen und oben geschwenkt werden. Ein Drücken der Druckkappen 11 ist nur notwendig, bis die Stützabschnitte 7 aus der Rastvertiefung 13 in den Bereich der Einführschräge 14 gelangt sind. Die Einführschräge 14 drückt den Bügel 6 nach innen und erleichtert so das Zusammenklappen.

    [0023] Es kann vorgesehen sein, daß der Boden 2 und/oder der Rahmen 4 mehrteilig ausgebildet sind.


    Ansprüche

    1. Klappbarer Behälter mit zwei formstabilen Elementen, wobei eines der Elemente den Boden (2) des Behälters (1) und das andere Element einen oberen Rahmen (4) bildet, wobei der obere Rahmen (4) und der Boden (2) über ein flexibles Material miteinander verbunden sind und wobei der Behälter (1) mindestens ein beweglich gelagertes Klappelement besitzt, das mindestens einen Stützabschnitt (7) umfaßt, wobei das Klappelement an einem der formstabilen Elemente schwenkbar gelagert ist, wobei sich der Stützabschnitt (7) in aufgeklapptem Zustand des Behälters (1) an dem anderen formstabilen Element abstützt,
    dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich jeder Lagerung eines Klappelements eine Rasteinrichtung (10) an dem formstabilen Element, an dem das Klappelement gelagert ist, angeordnet ist, die das Klappelement in aufgeklapptem Zustand des Behälters (1) in seiner Position hält, wobei die Rasteinrichtung (10) eine Rastvertiefung (13) aufweist, in der das Klappelement in aufgeklapptem Zustand des Behälters (1) gehalten ist.
     
    2. Behälter nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Klappelement an dem Rahmen (4) gelagert ist und sich gegen den Boden (2) abstützt.
     
    3. Behälter nach Anspruch 1 oder 42,
    dadurch gekennzeichnet, daß eine Betätigungseinrichtung für die Rasteinrichtung (10) vorgesehen ist, wobei die Betätigungseinrichtung in einer Betätigungsrichtung (12) zu betätigen ist und wobei die Betätigungsrichtung (12) insbesondere quer, vorteilhaft etwa senkrecht zu mindestens einem Stützabschnitt (7) liegt.
     
    4. Behälter nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Stützabschnitt (7) des Klappelements stabförmig ausgebildet ist und daß die Betätigungseinrichtung an einem in Betätigungsrichtung (12) gebogenen Ende (9) des Stützabschnitts (7) ausgebildet ist.
     
    5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung (10) eine Einführschräge (14) besitzt, die beim Aufklappen des Klappelements in Betätigungsrichtung (12) wirkt.
     
    6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet, daß das Klappelement als im wesentlichen U-förmiger Bügel (6) ausgebildet ist, wobei jeder Schenkel des U einen Stützabschnitt (7) bildet, und wobei insbesondere zwei Klappelemente vorgesehen sind, die an gegenüberliegenden Seiten (16) des Behälters (1) gelagert sind.
     
    7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (1) Haltegriffe (18) zum Tragen des Behälters (1) besitzt.
     
    8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
    dadurch gekennzeichnet, daß das flexible Material ein Gewebe (5) ist, daß der Boden (2) aus Metall besteht und vorteilhaft ein Tiefziehteil ist und daß der obere Rahmen (4) ein Metallrahmen ist.
     


    Claims

    1. Foldable container comprising two dimensionally stable elements, wherein one of the elements forms the base (2) of the container (1) and the other element forms an upper frame (4), wherein the upper frame (4) and the base (2) are joined via a flexible material and wherein the container (1) has at least one movably mounted folding element which includes at least one support section (7), wherein the folding element is pivotably mounted on one of the dimensionally stable elements, the support section (7) being supported on the other dimensionally stable element in the unfolded state of the container (1),
    characterised in that, in the region of each mounting of a folding element, a latching device (10) is provided on the dimensionally stable element on which the folding element is mounted, which latching device (10) holds the folding element in position in the unfolded state of the container (1), the latching device (10) having a latching recess (13) in which the folding element is held in the unfolded state of the container (1).
     
    2. Container according to claim 1,
    characterised in that at least one flap element is mounted on the frame (4) and is supported against the base (2).
     
    3. Container according to claim 1 or 2,
    characterised in that an operating device is provided for the latching device (10), wherein the operating device is operated in an operating direction (12) and wherein
    the operating device extends in particular transversely, advantageously approximately at right angles, to at least one support section (7).
     
    4. Container according to claim 3,
    characterised in that the supporting section (7) of the folding element is rod-shaped, and in that the operating device is formed at an end of the support section (7) which is bent in the operating direction (12).
     
    5. Container according to any of claims 1 to 4,
    characterised in that the latching device (10) has an insertion chamfer (14) which acts in the operating direction (12) while the folding element is unfolded.
     
    6. Container according to any of claims 1 to 5,
    characterised in that the folding element is designed as a substantially U-shaped bow (6), each leg of the U forming a support section (7), wherein two folding elements mounted on opposite sides (16) of the container (1) are provided in particular.
     
    7. Container according to any of claims 1 to 6,
    characterised in that the container (1) has grab handles (18) for carrying the container (1).
     
    8. Container according to any of claims 1 to 7,
    characterised in that the flexible material is a woven fabric (5) and the base (2) is made of metal and preferably is a deep-drawn component, and in that the upper frame (4) is a metal frame.
     


    Revendications

    1. Récipient pliant avec deux éléments indéformables, étant précisé que l'un des éléments forme le fond (2) du récipient (1), et l'autre un cadre supérieur (4), que le cadre supérieur (4) et le fond (2) sont reliés par un matériau flexible, et que le récipient (1) a au moins un élément rabattable monté mobile qui comprend au moins une section d'appui (7), que l'élément rabattable est monté pivotant sur l'un des éléments indéformables, et que la section d'appui (7), dans la position dépliée du récipient (1), s'appuie sur l'autre élément indéformable,
    caractérisé en ce qu'il est prévu dans la zone de chaque montage d'un élément rabattable un dispositif d'encliquetage (10) sur l'élément indéformable sur lequel l'élément rabattable est monté, qui maintient en position l'élément rabattable, dans la position dépliée du récipient (1), étant précisé que le dispositif d'encliquetage (10) présente un creux d'encliquetage (13) dans lequel l'élément rabattable est maintenu, dans la position dépliée du récipient (1).
     
    2. Récipient selon la revendication 1,
    caractérisé en ce qu'au moins un élément rabattable est monté sur le cadre (4) et s'appuie contre le fond (2).
     
    3. Récipient selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce qu'il est prévu un dispositif d'actionnement pour le dispositif d'encliquetage (10), étant précisé que le dispositif d'actionnement doit être actionné dans un sens d'actionnement (12) et que ce sens d'actionnement (12) est en particulier transversal, de préférence à peu près perpendiculaire, par rapport à au moins une section d'appui (7).
     
    4. Récipient selon la revendication 3,
    caractérisé en ce que la section d'appui (7) de l'élément rabattable a la forme d'une tige et en ce que l'élément d'actionnement est formé sur une extrémité (9) de la section d'appui (7) qui est coudée dans le sens d'actionnement (12).
     
    5. Récipient selon l'une des revendications 1 à 4,
    caractérisé en ce que le dispositif d'encliquetage (10) a un biseau d'introduction (14) qui, lors du dépliage de l'élément rabattable, agit dans le sens d'actionnement (12).
     
    6. Récipient selon l'une des revendications 1 à 5,
    caractérisé en ce que l'élément rabattable est conçu comme une pièce globalement en U (6), étant précisé que chaque branche du U forme une section d'appui (7), et qu'il est prévu en particulier deux éléments rabattables qui sont montés sur les côtés opposés (16) du récipient (1).
     
    7. Récipient selon l'une des revendications 1 à 6,
    caractérisé en ce que le récipient (1) a des poignées (18) pour le porter.
     
    8. Récipient selon l'une des revendications 1 à 7,
    caractérisé en ce que le matériau flexible est constitué par un tissu (5), en ce que le fond (2) est en métal et est constitué avantageusement par une pièce emboutie, et en ce que le cadre supérieur (4) est constitué par un cadre en métal.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente