(19)
(11) EP 2 143 844 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.04.2013  Patentblatt  2013/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.01.2010  Patentblatt  2010/02

(21) Anmeldenummer: 09400029.6

(22) Anmeldetag:  17.06.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E02B 3/12(2006.01)
 B65B 37/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 11.07.2008 DE 102008033459

(71) Anmelder: Sächsisches Textilforschungsinstitut e.V.
09125 Chemnitz (DE)

(72) Erfinder:
  • Herrmann, Ulrich
    09419 Thum (DE)
  • Arnold, Rolf
    01257 Dresden (DE)
  • Helbig, Reinhard
    09353 Oberlungwitz (DE)
  • Gutsche, Roland
    08132 Mülsen (DE)
  • Müller, Lutz
    09224 Chemnitz (DE)

   


(54) Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen von textilen Schläuchen während der Herstellung


(57) Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Befüllen von textilen Schläuchen unmittelbar während der Herstellung derselben, insbesondere zum Befüllen von Schüttgütern, wie z. B. mit mineralischen Substanzen oder mit anderen Substanzen, die eine Öl aufsaugende oder isolierende Wirkung haben.
Der Textilmaschine zur Herstellung von Schläuchen wird eine Füll- und Dosiereinrichtung zugeordnet, mit deren Hilfe unmittelbar bei der Schlauchherstellung ins Innere der Textilstruktur das Füllgut eingebracht wird. Hierzu ist ein trichterartiger Einfüllstutzen vorgesehen der mit seinem Auslauf im Führungsrohr der Schlauchherstellungsmaschine mündet. Die Förderung und Dosierung des Schüttgutes erfolgt in Abhängigkeit der Abzugsgeschwindigkeit des Textilschlauches und des Durchmessers desselben. Hierzu ist der trichterförmige Einfüllstutzen mit einem Füllstandssensor ausgerüstet, der den Füllstand reguliert und die Arbeitsweise der Fördereinrichtung steuert.







Recherchenbericht









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