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(11) |
EP 2 354 324 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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03.04.2013 Patentblatt 2013/14 |
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Anmeldetag: 20.12.2010 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Schachtanordnung
Shaft assembly
Commutateur
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
29.01.2010 DE 102010006381
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.08.2011 Patentblatt 2011/32 |
(73) |
Patentinhaber: Heinrich Meier Eisengiesserei GmbH & Co. KG |
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32369 Rahden (DE) |
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Erfinder: |
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- Sonnenberg, Ralf
32120 Hiddenhausen (DE)
- Brennemann, Klaus
32257 Bünde (DE)
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(74) |
Vertreter: Buchhold, Jürgen |
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Patentanwälte
Olbricht Buchhold Keulertz Partnerschaft
Bettinastrasse 53-55 60325 Frankfurt am Main 60325 Frankfurt am Main (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 1 486 622 DE-U1- 20 008 820
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WO-A2-2008/043971 DE-U1- 20 309 098
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Schachtanordnung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
[0002] In der Entwässerungstechnik werden häufig Schachtanordnungen eingesetzt. Dies ist
z.B. in Revisionsschächten oder Kontrollschächten der Fall. Gängige Anordnungen weisen
eine Schachtabdeckung auf, welche in einem Schachtrahmen angeordnet ist und bündig
mit der Bodenfläche abschließt. Um der hohen Belastung durch Witterung und Verkehr
standhalten zu können, sind diese Bauteile in der Regel zumindest teilweise aus Gusseisen
gefertigt. Der Schachtrahmen verfügt meist über einen rohrförmigen Ansatz, über den
er mit dem Schachtrohr verbunden ist. Seit einiger Zeit gewinnt die Verwendung von
Schachtrohren aus Kunststoff zunehmend an Bedeutung.
[0003] Im Stand der Technik sind verschiedene Methoden zur Befestigung des Schachtrohrs
am Schachtrahmen bekannt. Eine Möglichkeit ist das thermische Aufschrumpfen des Kunststoffrohrs
auf den gusseisernen Schachtrahmen. Hierbei wird das Kunststoffrohr am Rohrende durch
Erwärmung geweitet und auf den Schachtrahmen aufgeschoben. Beim Abkühlen schrumpft
das Kunststoffrohr wodurch die Bauteile kraftschlüssig miteinander verbunden werden.
Ein Nachteil dieser Befestigungsmethode ist, dass der thermische Prozess nicht auf
der Baustelle durchgeführt werden kann. Die Bauteile müssen daher bereits werksseitig
miteinander verbunden werden. Die Schachtanordnung bestehend aus dem Kunststoffrohr
und dem gusseisernen Schachtrahmen muss dadurch immer als Einheit auf die Baustelle
transportiert werden. Eine solche Vorgehensweise schränkt die Prozessflexibilität
von Fertigung und Logistik deutlich ein und führt zudem zu hohen Transportkosten,
denn häufig stammen Rohr und Rahmen von unterschiedlichen Lieferanten.
[0004] Die
DE 200 08 820 U1 offenbart eine Methode zur Befestigung eines Kunststoffrohrs an einem Schachtrahmen,
bei der das Schachtrohr durch Verrastung befestigt wird. Bei dieser Lösung ist es
möglich Schachtrahmen und Rohr getrennt voneinander auf die Baustelle zu liefern.
[0005] Die beschriebene Schachtanordnung umfasst eine Schachtabdeckung, ein Schachtrohr
und einen Schachtrahmen. Der Schachtrahmen hat einen rohrförmigen Ansatz, der in die
Öffnung des Schachtrohrs eingeführt werden kann. Am Schachtrohr sind nach innen vorstehende
Befestigungselemente ausgebildet, die beim Zusammensetzen der Bauteile mit einer axialen
Stützfläche am rohrförmigen Ansatz des Schachtrahmens in Eingriff gebracht werden
können. Dadurch kann die Schachtanordnung auf der Baustelle zusammengesetzt werden.
[0006] Nachteilig ist jedoch, dass die Krafteinwirkung vergleichsweise fokussiert ausgeübt
wird. Die Befestigungsmittel liegen nicht immer optimal in Anlage, da häufig zwischen
Schachtrahmen und Schachtrohr Bewegungsspiel vorliegt. Dies führt zur Materialermüdung
im Kunststoffrohr und zerstört langfristig die nach innen vorstehenden Befestigungselementen,
was die Lebensdauer der Schachtanordnung deutlich senkt.
[0007] Weiter zeigt
EP 1 486 622 A2 eine Schachtanordnung ansprechend dem Oberbegriff des Anspruch 1.
[0008] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, eine Schachtanordnung zur Verfügung
zu stellen, welche ein ortunabhängiges Zusammensetzen der Bauteile ermöglicht und
gleichzeitig eine hohe Lebensdauer der Schachtanordnung gewährleistet. Die Schachtanordnung
soll ferner mit einfachen Mitteln kostengünstig herstellbar sein.
[0009] Hauptmerkmale der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben.
Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 8.
[0010] Bei einer Schachtanordnung, mit einem Schachtrahmen, welcher mit einem Schachtrohr
verrastbar ist, wobei ein erstes Rastmittel am Schachtrohr und ein zweites Rastmittel
am Schachtrahmen angeordnet sind, sieht die Erfindung vor, dass ein am Schachtrahmen
angeordnetes Spannmittel das Schachtrohr im Bereich der Rastmittel mit dem Schachtrahmen
in Anlage bringt.
[0011] Schachtrohr und Schachtrahmen der erfindungsgemäßen Schachtanordnung können so voneinander
unabhängig gefertigt und ohne großen Aufwand direkt auf der Baustelle zusammengesetzt
werden. Logistikkosten werden dadurch vermieden. Weiterhin ist von Vorteil, dass die
Lebensdauer der Schachtanordnung so deutlich erhöht wird. Das erfindungsgemäße Spannmittel
am Schachtrahmen zwingt das Kunststoffrohr im Kontaktbereich zum Schachtrahmen dazu,
eine im Wesentlichen elliptische Form einzunehmen.
[0012] Dabei ist das Spannmittel derart am Rahmen angeordnet, dass die, durch die ellipsenartige
Geometrie des Rahmens, verursachte Verjüngung des Kunststoffrohrs an den Rastmitteln
verursacht wird. Im Bereich der Rastmittel liegt das Kunststoffrohr also fest am Schachtrahmen
an, so dass die Rastmittel gegenseitig immer sicher in Eingriff sind. Ein Verschieben
des Kunststoffrohrs relativ zum Schachtrahmen wird so auch nach jahrelangem Gebrauch
verhindert. Zudem bewirkt das Spannmittel eine Erhöhung des Reibungskoeffizienten
zwischen Schachtrahmen und Rohr. Die Rastmittel werden so zusätzlich entlastet. Dies
wirkt sich äußerst vorteilhaft auf die Lebensdauer der Schachtanordnung aus.
[0013] Vorteilhafterweise ist am Schachtrahmen eine Rahmenschürze ausgebildet. Die Rahmenschürze
weist dabei zum Kunststoffrohr hin eine konische Verjüngung auf. Die Rahmenschürze
erleichtert somit den Einsatz des Schachtrahmens in das Kunststoffrohr, da dieser
durch die Konizität der Rahmenschürze immer zentriert in das Rohr eingebracht wird.
[0014] Bevorzugt ist das Spannmittel durch eine ellipsenartige Rahmenschürze ausgebildet.
Dies stellt sicher, dass das Spannmittel immer optimal am Kunststoffrohr zur Anlage
kommt. Das Kunststoffrohr liegt dadurch fast am gesamten Rahmen an. Spannungen werden
daher homogen im Rohr verteilt. Die Lebensdauer der Schachtandordnung somit signifikant
verlängert.
[0015] Alternativ ist das Spannmittel eine Aufdickung. Diese erfindungsgemäße Ausführungsform
bietet den Vorteil, dass auf den Schachtrahmen nicht zwingend im Fertigungsprozess
Einfluss genommen werden muss. Dieser kann vielmehr die Fertigung bereits vollständig
durchlaufen haben. Erst anschließend wird die Aufdickung am Schachtrahmen aufgebracht.
Diese Ausführung des Spannmittels empfiehlt sich insbesondere für Radien, wo durch
eine ellipsenartige Ausbildung des Rahmens andere Nachteile, wie z.B. Materialmehrverbrauch,
vorliegen würden. Die Aufdickung kann dabei aus nahezu allen Materialien gefertigt
sein. Bevorzugt ist sie am Rahmen angeklebt oder angegossen.
[0016] Vorteilhafterweise ist Aufdickung durch Ausformung am Schachtrahmen hergestellt.
Im Gussprozess wird dabei die Aufdickung direkt im Formkasten mit ausgeformt. Nach
Entnahme des Gussrohlings aus dem Formkasten ist die Aufdickung dann bereits am Schachtrahmen
mit diesem einstückig befestigt.
[0017] Besonders bevorzugt sind die Rastmittel Rastnasen bzw. Ausnehmungen. Die Ausgestaltung
des Rastmechanismus in dieser Form ist dauerhaft und zudem leicht herstellbar. Eine
Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass eines der Rastmittel eine Tasche aufweist.
Ist die Tasche beispielsweise in der Ausnehmung ausgebildet, d.h. verfügt die Ausnehmung
über eine solche, so wird der Rastprozess deutlich erleichtert. Beim Einsetzen des
Rahmens in das Kunststoffrohr, kann die Rastnase federnd in die Tasche greifen und
verrastet anschließend in der Ausnehmung.
[0018] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut
der Ansprüche sowie aus den folgenden Beschreibungen von Ausführungsbeispielen anhand
der Zeichnungen.
[0019] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine erfindungsgemäße Schachtanordnung;
- Fig. 2
- Detailansicht der Rastmittel aus Fig. 1;
- Fig. 3
- Detailansicht alternativer Rastmittel;
- Fig. 4
- Detailansicht alternativer Rastmittel;
- Fig. 5
- Detailansicht alternativer Rastmittel;
- Fig. 6
- Aufdickung an einem Schachtrahmen;
- Fig. 7
- eine ellipsenförmige Anlagefläche an einem Schachtrahmen.
[0020] Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Schachtanordnung 10, mit einem Schachtrahmen 13,
welcher mit einem Schachtrohr 11 verrastbar ist, wobei ein erstes Rastmittel 20 am
Schachtrohr 11 und ein zweites Rastmittel 21 am Schachtrahmen 13 angeordnet sind.
Ein nicht dargestelltes Spannmittel 30 bringt das Schachtrohr 11 im Bereich der Rastmittel
20, 21 mit dem Schachtrahmen 13 in Anlage. Eine im Schachtrahmen 13 vorgesehene Aufnahme
14 nimmt einen Schachtdeckel 12 auf. In Fig. 1 ebenfalls dargestellt ist eine sich
von der Aufnahme 14 zum Schachtrohr 11 hin verjüngende Rahmenschürze 15. Weiterhin
zeigt Fig. 1, dass das am Schachtrahmen 13 angeordnete Rastmittel 21 eine Rastnase
22 ist. Das im Schachtrohr 11 ausgebildete Rastmittel 20 ist hingegen eine Ausnehmung
23.
[0021] Fig. 2 zeigt eine Detailansicht aus Fig. 1. Der Schachtrahmen 13 steht dabei mit
seiner Rastnase 22 mit einer Ausnehmung 23 des Schachtrohres 11 in Eingriff. Weiterhin
zeigt Fig. 2, die Verjüngung der Rahmenschürze 15. Im oberen Rastbereich berühren
sich Schachtrahmen 13 und Schachtrohr 11 an einer Anlagefläche AF.
[0022] Fig. 3 zeigt ebenfalls den Schachtrahmen 13 mit seiner sich nach unten verjüngenden
konischen Rahmenschürze 15 sowie das Schachtrohr 11. Auch hier bilden im oberen Rastbereich
die gegenüberliegenden Seiten des Schachtrohres 11 und des Schachtrahmens 13 eine
Anlagefläche AF. Als Rastmittel verfügt der Schachtrahmen 13 über eine Ausnehmung
23 und das Kunststoffrohr 11 über eine Rastnase 22.
[0023] Fig. 4 zeigt eine alternative Ausführung des Rastbereichs. Erkennbar bilden auch
hier Rahmen 13 und Schachtrohr 11 im oberen Rastbereich eine Anlagefläche AF. Die
sich nach unten verjüngende Rahmenschürze liegt hier im unteren Bereich nicht mehr
am Schachtrohr 11 an. Als Rastmittel verfügt der Schachtrahmen 13 über eine Rastnase
22. Als korrespondierendes Rastmittel 20 am Schachtrohr 11 ist eine Tasche 24 ausgebildet.
Diese Tasche 24 nimmt die Rastnase 22 formschlüssig auf und sorgt so für eine sichere
Verrastung des Schachtrahmens 13 im Kunststoffrohr 11. Die Tasche 24 kann dabei im
Schachtrohr 11 durch thermische Verformung oder durch Kaltverformung eingebracht sein.
[0024] Fig. 5 zeigt einen weiteren Rastbereich der erfindungsgemäßen Schachtanordnung 10.
Der Schachtrahmen 13 bildet auch hier in seinem oberen Bereich mit dem Schachtrohr
11 eine Anlagefläche AF. Als Rastmittel ist im Schachtrahmen 13 eine Ausnehmung 23
vorgesehen. Dem gegenüber steht eine ausgezogene Rastnase 22 im Schachtrohr 11. Vorzugsweise
ist die Rastnase 22 dabei durch thermisches Verziehen hergestellt.
[0025] Fig. 6 zeigt einen Schachtrahmen 13, der an einer ausgebildeten Rahmenschürze 15
Aufdickungen 26 aufweist. Weiterhin ist erkennbar, dass diese nicht im Bereich der
Ausnehmung 23 angeordnet sind. Der Radius der Rahmenschürze ist an diesen Aufdickungen
daher vergrößert.
[0026] Fig. 7 zeigt das erfindungsgemäße Prinzip der Schachtanordnung 10. Der dargestellte
Schachtrahmen 13 verfügt über Rastmittel 21. Diese Rastmittel 21 sind in einer Rastebene
RE angeordnet. Spannmittel 30 sind zueinander gegenüberliegend angeordnet und bilden
eine Spannebene SE die senkrecht zur Rastebene RE steht. Wird ein solcher Schachtrahmen
13 in ein nicht dargestelltes Kunststoffrohr eingeführt, so sorgt das Spannmittel
30 im Bereich der Rastmittel 20,21 für eine Anlage des Schachtrahmens 13 am Schachtrohr.
Der Durchmesser in der Spannebene DS des Schachtrahmens 13 ist dabei größer als der
Durchmesser DR in der Rastebene RE.
[0027] Die Erfindung ist nicht auf eine der vorgeschrieben Ausführungsformen beschränkt,
sondern in vielfältiger Weise abwandelbar. So ist es zum Beispiel nicht zwingend notwendig,
dass im Rastbereich eine Anlagefläche zwischen Schachtrahmen und Kunststoffrohr ausgebildet
ist. Vielmehr ist es ausreichend, wenn in dem Bereich der Spannmittel eine Kontaktfläche
zwischen Schachtrahmen und Schachtrohr geschaffen ist.
[0028] Die Erfindung ist nicht auf eine der vorgeschriebenen Ausführungsformen beschränkt,
sondern in vielfältiger Weise abwandelbar.
[0029] Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen hervorgehenden
Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen
und Verfahrensschritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen
erfindungswesentlich sein.
Bezugszeichenliste
[0030]
- 10
- Schachtanordnung
- 11
- Schachtrohr
- 12
- Schachtdeckel
- 13
- Schachtrahmen
- 14
- Aufnahme
- 20
- erstes Rastmittel
- 21
- zweites Rastmittel
- 22
- Rastnase
- 23
- Ausnehmung
- 24
- Tasche
- 25
- Anlagefläche
- 26
- Aufdickung
- 30
- Spannmittel
- AF
- Anlagefläche
- RE
- Rastebene
- SE
- Spannebene
- DS
- Durchmesser in der Spannebene
- DR
- Durchmesser in der Rastebene
1. Schachtanordnung (10), mit einem Schachtrahmen (13), welcher mit einem Schachtrohr
(11) verrastbar ist, wobei ein erstes Rastmittel (20) am Schachtrohr (11) und ein
zweites Rastmittel (21) am Schachtrahmen (13) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein am Schachtrahmen (13) angeordnetes Spannmittel (30) das Schachtrohr (11) im Bereich
der Rastmittel (20,21) mit dem Schachtrahmen (13) in Anlage bringt, wobei die Rastmittel
(20,21) in einer Rastebene (RE) und die Spannmittel (30) in einer senkrecht zu dieser
stehenden Spannebene (SE) angeordnet sind.
2. Schachtanordnung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Schachtrahmen (13) eine Rahmenschürze (15) ausgebildet ist.
3. Schachtanordnung (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannmittel (30) durch eine ellipsenartige Rahmenschürze (15) gebildet ist.
4. Schachtanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannmittel (30) eine Aufdickung (26) ist.
5. Schachtanordnung (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufdickung (26) durch Ausformung am Schachtrahmen (13) hergestellt ist.
6. Schachtanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Rastmittel (20,21) eine Rastnase (22) ist.
7. Schachtanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Rastmittel (20,21) eine Ausnehmung (23) ist.
8. Schachtanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Rastmittel (20,21) eine Tasche (24) aufweist.
1. Shaft assembly (10) comprising a shaft frame (13) which can be locked to a shaft pipe
(11), a first catch means (20) being arranged on the shaft pipe (11) and a second
catch means (21) being arranged on the shaft frame (13), characterised in that a clamping means (30) arranged on the shaft frame (13) brings the shaft pipe (11)
into contact with the shaft frame (13) in the region of the catch means (20, 21),
the catch means (20, 21) being arranged in a catch plane (RE) and the clamping means
(30) being arranged in a clamping plane (SE) which is perpendicular to said catch
plane (RE).
2. Shaft assembly (10) according to claim 1, characterised in that a frame apron (15) is formed on the shaft frame (13).
3. Shaft assembly (10) according to claim 2, characterised in that the clamping means (30) are formed by an ellipsoid frame apron (15).
4. Shaft assembly (10) according to any of the preceding claims, characterised in that the clamping means (30) is a thickened portion (26).
5. Shaft assembly (10) according to claim 4, characterised in that the thickened portion (26) is produced by a shaping on the shaft frame (13).
6. Shaft assembly (10) according to any of the preceding claims, characterised in that one of the catch means (20, 21) is a detent (22).
7. Shaft assembly (10) according to any of the preceding claims, characterised in that one of the catch means (20, 21) is a recess (23).
8. Shaft assembly (10) according to any of the preceding claims, characterised in that one of the catch means (20, 21) comprises a pocket (24).
1. Aménagement de regard (10), avec un cadre de regard (13), qui peut être bloqué sur
un tuyau de regard (11), dans lequel un premier moyen d'arrêt (20) et un second moyen
d'arrêt (21) sont agencés respectivement sur le tuyau de regard (11) et sur le cadre
de regard (13), caractérisé en ce qu'un moyen de serrage (30) aménagé sur le cadre de regard (13) met en place le tuyau
de regard (11) dans la zone des moyens d'arrêt (20, 21) avec le cadre de regard (13),
dans lequel les moyens d'arrêt (20, 21) sont aménagés dans un plan d'arrêt (RE) et
le moyen de serrage (30) dans un plan de serrage (SE) perpendiculaire à celui-ci.
2. Aménagement de regard (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une jupe de cadre (15) est formée sur le cadre de regard (13).
3. Aménagement de regard (10) selon la revendication 2, caractérisé en ce que le moyen de serrage (30) est formé par une jupe de cadre de forme elliptique (15).
4. Aménagement de regard (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le moyen de serrage (30) est une surépaisseur (26).
5. Aménagement de regard (10) selon la revendication 4, caractérisé en ce que la surépaisseur (26) est formée par une déformation sur le cadre de regard (13).
6. Aménagement de regard (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'un des moyens d'arrêt (20, 21) est un ergot d'arrêt (22).
7. Aménagement de regard (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'un des moyens d'arrêt (20, 21) est un évidement (23).
8. Aménagement de regard (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'un des moyens d'arrêt (20, 21) présente une poche (24).
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