DÄMPFER FÜR MÖBEL

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dämpfer für Möbel, insbesondere Scharniere, mit einem Gehäuse, in dem ein mit einer Kolbenstange verbundener Kolben verschiebbar aufgenommen ist, wobei ein Fluid bei einer Bewegung des Kolbens innerhalb des Gehäuses durch einen Strömungskanal am oder im Kolben strömt, und an der Kolbenstange auf dem an dem Gehäuse hervorstehenden Endabschnitt ein Verbindungselement mit einer Aufnahme zur Kopplung mit einem Antriebsteil vorgesehen ist.

[0002] Die WO 2007/099100 A2 offenbart einen Dämpfer für Möbel, bei dem in einem Gehäuse ein Kolben mit einer Kolbenstange verschiebbar angeordnet ist. Bei einer Bewegung des Kolbens erfolgt eine Dämpfung über die Drosselwirkung eines Strömungskanals, wobei die Dämpfungskräfte beim Einschieben und Herausziehen der Kolbenstange unterschiedlich groß sind. Als vorteilhaft hat sich erwiesen, solche Dämpfer als Druckdämpfer auszuführen, d.h. die Betätigungskraft ist beim Einschieben der Kolbenstange höher. An dem aus dem Gehäuse hervorstehenden Endabschnitt der Kolbenstange ist ein Verbindungselement montiert, das als Rastelement ausgebildet ist und eine nach außen offene Öse umfasst. Dadurch kann ein Bolzen an dem Verbindungselement verrastet werden. Bei dieser Art der Kopplung eines Dämpfers ist es nachteilig, dass die Kopplung zwischen dem Verbindungselement und der Kolbenstange nicht ausreichend belastbar ist. Besonders beim Einschieben der Kolbenstange kann das Kunststoffverbindungselement durch hohe Druckbelastungen beschädigt werden, so dass der Dämpfer zerstört wird.

[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Dämpfer für Möbel zu schaffen, der auch hohen Druckbelastungen standhalten kann.

[0004] Diese Aufgabe wird mit einem Dämpfer mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0005] Erfindungsgemäß ist an der Aufnahme des Verbindungselementes eine Stirnseite der Kolbenstange so angeordnet, dass ein in der Aufnahme angeordnetes Bauteil, beispielsweise ein Bolzen eines bewegbaren Scharnierteils, direkt und unmittelbar an der Stirnseite der Kolbenstange anliegen kann. Gerade bei Druckbelastungen ist nun eine direkte Kraftabtragung zwischen dem in der Aufnahme angeordneten Bauteil und der Kolbenstange möglich. Während das Verbindungselement die Druckbelastung nicht zu übertragen hat. Dies verhindert, dass das Material des meist weicheren Verbindungselementes bei hohen Belastungen beschädigt wird, was dann für Verformungen oder Risse sorgen kann, die den Halt des Verbindungselementes an der Kolbenstange gefährden.

[0006] An dem Verbindungsteil ist eine Aussparung ausgebildet, an der ein Teil der Stirnseite der Kolbenstange angeordnet ist und die direkten mechanischen Kontakt einer Stirnseite der Kolbenstange mit einem in der Aufnahme gelagerten Antriebsteil ermöglicht, so dass bei Druckbeaufschlagung ein direkter Kraftfluss in axialer Richtung von dem in der Aufnahme gelagerten Antriebsteil auf die Kolbenstange erfolgen kann. Die Aussparung kann dabei vorzugsweise schlitzförmig ausgebildet sein und sich über die gesamte Länge der Stirnseite erstrecken. Dadurch ist es möglich, die Auflagefläche an der Stirnseite vorzugeben, insbesondere wenn die Aufnahme als im Wesentlichen zylindrische Öse ausgebildet ist, in die ein bolzenförmiges Bauteil eingesteckt wird. Dann kann an der schlitzförmigen Aufnahme die Anlagefläche für diesen Bolzen ausgebildet sein.

[0007] Für eine hohe Kraftübertragung ist die Kolbenstange vorzugsweise aus Metall ausgebildet. Das Verbindungselement kann dabei für eine einfache Montage auf die Kolbenstange aufgesteckt sein. Da die Kraftübertragung direkt zwischen dem in die Aufnahme eingesteckten Bauteil und der Kolbenstange erfolgt, kann das Verbindungselement aus Kunststoff hergestellt sein und an der Kolbenstange verrastet sein, denn die hohen Druckbelastungen muss das Verbindungselement nicht aufnehmen. Die Verrastung dient demzufolge nur zur Kraftübertragung beim Herausziehen der Kolbenstange aus dem Gehäuse, was viel geringere Kraft erfordert.

[0008] Der Dämpfer ist vorzugsweise als Druckdämpfer ausgebildet, der beim Einschieben der Kolbenstange in das Gehäuse höhere Dämpfungskräfte als beim Herausziehen erzeugt. Dies gewährleistet, dass eine Schließbewegung, beispielsweise bei einer Möbeltür, gedämpft wird, während eine gegenläufige Öffnungsbewegung weitgehend ungehindert durchgeführt werden kann. Insofern treten die Druckspitzen bzw. hohe Betätigungskräfte lediglich bei der Bewegung der Kolbenstange in Einschieberichtung auf.

[0009] Am im Kolben angreifenden Enden der Kolbenstange müssen die hohen Kräfte ebenfalls von der Kolbenstange über ein Kolbenstangenteil auf den Kolben übertragen werden. Dazu ist in einer weiteren Ausgestaltung an der Kolbenstange der Kolben über einen metallischen Schieber festgelegt. Dadurch können hohe Druckkräfte von der Kolbenstange auf den Kolben übertragen werden. Der Schieber kann dabei an dem Kolben und/oder der Kolbenstange verrastet oder geklemmt werden.

[0010] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Dämpfers;

Figuren 2 und 3

zwei Ansichten des Dämpfers der Figur 1 ohne Gehäuse;

Figuren 4 bis 6

mehrere Detailansichten der Kolbenstange mit dem Verbindungselement des Dämpfers der Figur 1.

[0011] Ein Dämpfer 1, insbesondere für Möbel, umfasst ein im Wesentlichen zylinderförmiges Gehäuse 2, aus dem eine Kolbenstange 3 herausragt. An der Kolbenstange 3 ist endseitig ein Verbindungselement 4 mit einer senkrecht zur Axialrichtung angeordneten Durchgangsöffnung 5 ausgebildet, an der ein Bolzen, beispielsweise eines Scharniers, einfügbar ist. An der gegenüberliegenden Seite ist an dem Gehäuse 2 eine ebenfalls senkrecht zur Längsrichtung erstreckende Durchgangöffnung 6 zur Verbindung mit einem weiteren Bolzen ausgebildet.

[0012] In dem Gehäuse 2 ist ein Innenraum 7 angeordnet, an dem ein in Axialrichtung verschiebbarer Kolben 8 vorgesehen ist. Der Kolben 8 weist eine ringförmige Aufnahme 9 für einen Dichtung 10 auf, der den Kolben 8 an einer Innenwand des Gehäuses 2 entlangführt. An der Innenwand des Gehäuses 2 können dabei ein oder mehrere in axiale Richtung erstreckende Nuten 21 vorgesehen sein, mittels denen ein Bypass für die Durchleitung eines Fluids gebildet ist. An dem Kolben 8 ist an einer Stirnseite ein nutförmiger Kanal 20 ausgespart, der von einer Ventilscheibe (nicht gezeigt) überdeckt ist. Durch die Ventilscheibe wird gewährleistet, dass der Kanal 20 beim Einschieben der Kolbenstange 3 verschlossen ist und somit ein Drosselspalt gebildet ist. Beim Herausziehen der Kolbenstange 3 wird aufgrund des Unterdruckes die Ventilscheibe von der Stirnseite des Kolbens 8 abgehoben, so dass ein größerer Strömungskanal zu den Durchgangsöffnungen 11 gebildet ist.

[0013] Ferner umfasst der Dämpfer 1 an der offenen Seite des Gehäuses 2 einen Deckel 28 und ein benachbart angeordnetes Ausgleichselement 25, mittels dem ein Volumenausgleich bei einer Bewegung des Kolbens 8 zum Ausgleich des von der Kolbenstange verdrängten Fluidvolumens erfolgt.

[0014] In den Figuren 2 bis 5 ist die Kolbenstange 3 im Detail dargestellt. Die Kolbenstange 3 weist an gegenüberliegenden Endabschnitten jeweils eine ringförmige Nut 12 bzw. 15 auf. An der ringförmigen Nut 12 ist der Kolben 8 über einen Schieber 13 festgelegt. Der Schieber 13 besteht vorzugsweise aus Metall und ist U-förmig ausgebildet, so dass eine Aufnahme 14 zum Aufschieben des Schiebers 13 in die Nut 12 an der Kolbenstange 3 vorgesehen ist. Der Kolben 8 weist eine spaltförmige Aufnahme 22 für den Schieber 13 auf, die für eine Montage des Schiebers 13 am Kolbenumfang zugänglich ist. Bei einem montierten Schieber 13 im Kolben 8 werden über die Kolbenstange 3 Axialkräfte auf den Kolben 8 übertragen. Dabei sind es insbesondere die breit gestalteten Oberflächen des Schiebers 13, die die Verbindung zwischen Kolbenstange 3 und Kolben 8 gegen die Axialkräfte abstützen, um so ein Durchschlagen der Kolbenstange 3 durch den Kolben 8 abzuwenden. Der Dämpfer 1 ist dabei als Druckdämpfer ausgebildet, so dass insbesondere beim Einschieben der Kolbenstange 3 in das Gehäuse 2 hohe Belastungen auftreten, wenn der Kanal 20 durch eine Ventilscheibe abgedeckt ist.

[0015] Auf der gegenüberliegenden Seite der Kolbenstange 3 ist ein Verbindungselement 4 aus Kunststoff vorgesehen, dass an der ringförmigen Nut 15 verrastet ist. Das Verbindungselement 4 weist eine zylindrische Aufnahme 5 auf, in die ein Bolzen eines Hebels eines Scharniers einfügbar ist. Die Aufnahme 5 ist dabei so gestaltet, dass ein Teil einer Stirnseite 17 der Kolbenstange 3 sichtbar ist. Hierfür ist an der Aufnahme 5 ein Schlitz 18 ausgebildet, der sich über die gesamte Länge der Stirnseite 17 erstreckt. Ein Teil der Stirnseite 17 ist durch das Verbindungselement 4 verdeckt, der längliche Schlitz 18 lässt jedoch einen mittleren Bereich der Stirnseite 17 frei, so dass dieser Bereich als Anlagefläche für einen Bolzen dienen kann, der hier durch den Schlitz unmittelbar am Bolzen anliegen kann. Auf diese Weise können hohe Druckkräfte über die Kolbenstange 3 übertragen werden, ohne dass das weiche Material des Verbindungselementes 4 belastet wird. Meist bestehen die Bolzen bei Scharnieren ebenfalls aus Metall, so dass die Kräfte über die metallische Kolbenstange 3 und den Bolzen direkt übertragen werden. Im Hinblick auf die Zugbelastung an dem Verbindungselement 4 wirken nur geringe Kräfte wegen der Ausbildung als Druckdämpfer, so dass an dem Verbindungselement 4 ein ringförmiger Vorsprung 16 zur Verrastung an der Nut 15 ausreichend ist.

[0016] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst das Verbindungselement 4 eine zylindrische Aufnahme 5 für einen Bolzen. Es ist natürlich auch möglich, die Form der Aufnahme 5 offen zu gestalten, beispielsweise können zwei U-förmige Schenkel einen Bolzen umgreifen, so dass ein Einrasten des Bolzens ermöglicht wird, denn die hohen Belastungen treten nur bei einem Einschieben der Kolbenstange 3 auf, so dass durch den Schlitz 18 die Zugänglichkeit zu der Stirnseite des Bolzens 3 gewährleistet ist und die geringeren Zugbelastungen beim Herausziehen der Kolbenstange 3 auch von einer U-förmigen Aufnahme aufgenommen werden können. Zudem kann die Aufnahme 5 auch abweichend von der Zylinderform ausgebildet sein, insbesondere kann die Stirnseite 17 der Kolbenstange 3 vollständig zugänglich sein, damit ein entsprechendes Bauteil dort für die Übertragung von Druckkräften anlegbar ist.

Ansprüche

1. Dämpfer (1) für Möbel, insbesondere Scharniere, mit einem Gehäuse (2), in dem ein mit einer Kolbenstange (3) verbundener Kolben (8) verschiebbar aufgenommen wird, wobei ein Fluid bei einer Bewegung des Kolbens (8) innerhalb des Gehäuses (2) durch einen Strömungskanal (11) am oder im Kolben (8) strömt, und an der Kolbenstange (3) auf dem an dem Gehäuse (2) hervorstehenden Endabschnitt ein Verbindungselement (4) mit einer Aufnahme (5) zur Kopplung mit einem in der Aufnahme (5) angeordnetem Bauteil vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) an der Stirnseite der in ihr gelagerten Kolbenstange (3) eine Aussparung (18) aufweist, die direkten mechanischen Kontakt einer Stirnseite (17) der Kolbenstange (3) mit dem in der Aufnahme (5) gelagerten Bauteil ermöglicht, sodass bei Druckbeaufschlagung ein direkter Kraftfluss in axialer Richtung von dem in der Aufnahme gelagerten Bauteil auf die Kolbenstange (3) erfolgen kann.

2. Dämpfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (18) schlitzförmig ausgebildet ist und sich über die gesamte Länge der Stirnseite (17) erstreckt.

3. Dämpfer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) als im Wesentlichen zylindrische Öse ausgebildet ist.

4. Dämpfer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenstange (3) aus Metall ausgebildet ist.

5. Dämpfer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (4) auf die Kolbenstange (3) aufgesteckt ist.

6. Dämpfer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (4) aus Kunststoff hergestellt ist und an der Kolbenstange (3) verrastet ist.

7. Dämpfer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (1) als Druckdämpfer ausgebildet ist, und beim Einschieben der Kolbenstange (3) in das Gehäuse (2) höhere Dämpfungskräfte als beim Herausziehen erzeugt werden.

8. Dämpfer nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kolbenstange (3) der Kolben (8) über einen metallischen Schieber (13) festgelegt ist.

9. Scharnier, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dämpfer (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche vorgesehen ist.

Claims

1. Damper (1) for furniture, in particular hinges, having a housing (2) in which a piston (8), connected to a piston rod (3), is accommodated in a displaceable manner, wherein a fluid flows through a flow channel (11) on or in the piston (8) as the piston (8) moves within the housing (2), and a connecting element (4) with a holder (5) for coupling to a component arranged in the holder (5) is provided on the piston rod (3), on the end portion projecting on the housing (2), characterized in that, on the end side of the piston rod (3) mounted on it, the holder (5) has an aperture (18) which allows for direct mechanical contact of an end side (17) of the piston rod (3) with the component mounted in the holder (5), and therefore, under pressure activation, force can flow directly in the axial direction to the piston rod (3) from the component mounted in the holder.

2. Damper according to Claim 1, characterized in that the aperture (18) is of slot-like design and extends over the entire length of the end side (17).

3. Damper according to Claim 1 or 2, characterized in that the holder (5) is designed as an essentially cylindrical eyelet.

4. Damper according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the piston rod (3) is formed from metal.

5. Damper according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the connecting element (4) is plugged onto the piston rod (3).

6. Damper according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the connecting element (4) is produced from plastics material and is latched on the piston rod (3).

7. Damper according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the damper (1) is designed as a pressure damper and higher damping forces are generated when the piston rod (3) is being pushed into the housing (2) than when it is being pulled out.

8. Damper according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the piston (8) is secured on the piston rod (3) via a metallic slide (13).

9. Hinge, characterized by the provision of a damper (1) according to one of the preceding claims.

Revendications

1. Amortisseur (1) pour meuble, en particulier charnière, comprenant un boîtier (2), lequel reçoit un piston (8) relié à une tige de piston (3) de manière à pouvoir le déplacer par coulissement, sachant qu'un fluide circule au niveau du piston (8) ou dans ce dernier, à travers un canal d'écoulement (11) lors d'un déplacement du piston (8) à l'intérieur du boîtier (2), et sachant qu'un élément d'assemblage (4) doté d'un logement (5) destiné à être couplé à un composant disposé dans le logement (5) est prévu au niveau de la tige de piston (3) sur la section d'extrémité faisant saillie au niveau du boîtier (2), caractérisé en ce que le logement (5) présente au niveau du côté frontal de la tige de piston (3) logée dans ce dernier un évidement (18), qui permet d'établir un contact mécanique direct entre un côté frontal (17) de la tige de piston (3) et le composant logé dans le logement (5) si bien que lors de l'application d'une pression, un flux de force direct dans la direction axiale par le composant logé dans le logement peut s'effectuer sur la tige de piston (3).

2. Amortisseur selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'évidement (18) se présente sous la forme d'une fente et s'étend sur toute la longueur du côté frontal (17).

3. Amortisseur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le logement (5) se présente essentiellement sous la forme d'un oeillet cylindrique.

4. Amortisseur selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la tige de piston (3) est réalisée à partir d'un métal.

5. Amortisseur selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément d'assemblage (4) est enfiché sur la tige de piston (3).

6. Amortisseur selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément d'assemblage (4) est fabriqué à partir d'une matière plastique et est enclenché au niveau de la tige de piston (3).

7. Amortisseur selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'amortisseur (1) est réalisé sous la forme d'un amortisseur de pression, et en ce que des forces d'amortissement générées lors de l'introduction de la tige de piston (3) dans le boîtier (2) sont plus élevées que celles générées lors du retrait de cette dernière.

8. Amortisseur selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le piston (8) est fixé au niveau de la tige de piston (3) par l'intermédiaire d'un poussoir (13) métallique.

9. Charnière, caractérisée en ce qu'un amortisseur (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes est prévu.

Zeichnung