VORRICHTUNG ZUM SCHNEIDEN VON NAHRUNGSMITTELN SOWIE MULTIFUNKTIONSGERÄT FÜR DIE KÜCHE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schneiden von Nahrungsmitteln, wie Obst und Gemüse, mit einem mehrere Schneiden aufweisenden Schneidteil und einem Betätigungsteil, welche gegeneinander verschwenkbar gelagert sind und zum Schneiden des Schneidgutes das Betätigungsteil gegen das Schneidteil gedrückt wird, wobei das Betätigungsteil einen Stempel aufweist, der das Schneidgut durch das Schneidteil hindurch drückt, indem die Schneiden in korrespondierende Vertiefungen des Stempels eintauchen. Die Erfindung betrifft ferner ein Multifunktionsgerät für die Küche.

Technologischer Hintergrund und Stand der Technik

[0002] Vorrichtungen zum Schneiden von Obst und Gemüse sind allgemein bekannt und unter anderem in der FR 747 115 A und EP 1 368 162 A1 beschrieben. Sie weisen üblicherweise ein mit mehreren Schneiden versehenes Schneidteil und ein Gegenstück auf, welche gegeneinander verschwenkbar gelagert sind. Das Schneidgut befindet sich zwischen dem Schneidteil und dem Gegenstück. Zum Schneiden des Schneidgutes wird das Schneidteil gegen das Gegenstück oder umgekehrt das Gegenstück gegen das Schneidteil gedrückt. Das Gegenstück weist üblicherweise ein Stempelelement auf, welches beim Schneidvorgang dazu dient, dass das Schneidgut durch das Schneidteil hindurchgedrückt wird. Das Stempelelement weist dazu üblicherweise Vertiefungen auf, in welche beim Schneidvorgang die Schneiden des Schneidteils eintauchen. Bei diesen nach dem Schwenkprinzip arbeitenden Schneidvorrichtungen kann eine hohe Schneidkraft erzeugt werden, da je nach Ausführungsform das Schneidteil oder das Gegenstück als Hebel wirkt. Schneidvorrichtungen nach dem Schwenkprinzip sind daher besonders für das Schneiden von harten Schneidgütem geeignet, wie beispielsweise Karotten oder Kartoffeln.

[0003] Es hat sich in der Praxis gezeigt, dass die Schneidvorrichtungen den wirkenden großen Schneidkräften häufig nicht ausreichend standhalten und es zu Verformungen der wesentlichen Funktionsteile der Schneidvorrichtung, insbesondere des Schneidteils, kommt. Ein störungsfreies Schneiden des Schneidgutes ist dann häufig nicht mehr möglich. Auch ist dann die Gefahr von Verletzungen erhöht, da die Verformungen zu einem Lösen der Schneiden führen können.

[0004] Weiterhin hat es sich in der Praxis gezeigt, dass Rückstände des Schneidgutes an den Funktionsteilen der Schneidvorrichtung hängen bleiben und sich daran festsetzen. Davon sind besonders solche Funktionsteile der Schneidvorrichtung mit kleinen Öffnungen betroffen, wie beispielsweise das Stempelelement mit seinen Vertiefungen zur Aufnahme der Schneiden des Schneidteils. Diese Reste des Schneidgutes erschweren das Schneiden und können dazu führen, dass das Schneidgut nur noch angeschnitten wird und ein Durchschneiden nicht mehr erfolgt, da das Stempelelement das Schneidgut nicht mehr in ausreichendem Maße durch die Schneiden hindurchdrückt.

[0005] Die beim Schneiden auftretende Verformung wie auch die sich festsetzenden Schneidgutrückstände erschweren die Handhabung der bisher bekannten Schneidvorrichtungen.

[0006] Eine Möglichkeit zum Reinigen der Schneidvorrichtung von Rückständen am Schneidgut ist der gattungsgebenden WO2009/01 20414 A1 bekannt. Daraus ist gemäß der Figuren 11 und 12 ein gitterförmiges Plattenteil bekannt, welches auf das Stempelelement der Schneidvorrichtung aufgeschoben werden kann und mit seinen Gitterstegen die Vertiefungen des Stempelelementes überdeckt. Das Plattenteil ist lose und wird bei der bekannten Schneidvorrichtung vor dem Schneiden bis an den Boden der Vertiefungen auf das Stempelelement aufgeschoben. Die sich beim Schneiden des Schneidgutes in den Vertiefungen des Stempelelementes ansammelnden Rückstände lassen sich dann mit dem Plattenteil aus den Vertiefungen herausholen, indem der Benutzer der Schneidvorrichtung das Plattenteil aus dem Stempelelement herauszieht. Durch diese Bewegungs werden die in den Vertiefungen hängen gebliebenen Rückstande des Schneidgutes mitgeführt und damit die Vertiefungen von diesen Rückständen befreit.

[0007] Aus der US 2005/0229405 A1 ist eine weitere Vorrichtung zum Schneiden von Nahrungsmitteln in Scheiben bekannt. Die Schneidvorrichtung hat ein Schneiden aufweisendes Schneidteil, welches lose in die Hand genommen werden kann und mit seinen Schneiden gegen ein zu schneidendes Schneidgut freihändig zu Drücken ist. Die Schneiden dringen in das Schneidgut ein, bis die Schneiden auf eine beliebige Arbeitsauflage auftreffen, gegen welche die Schneidvorrichtung mit ihren Schneiden beim Schneidvorgang gedrückt wird. Am Ende des Schneidvorganges kann es bei der bekannten Schneidvorrichtung passieren, dass das Schneidgut noch nicht vollständig durchgeschnitten ist und die angeschnittenen Teile des Schneidgutes zwischen den Schneiden hängenbleiben. Um das Schneidgut aus den Zwischenräumen zwischen den Schneiden zu befreien, weist die bekannte Schneidvorrichtung ein Abstreifelement auf, welches während des Schneidvorganges in einer eingeschobenen Position am oberen Ende der Schneiden liegt, an welchem die Schneiden in das Schneidteil übergehen.

[0008] Zum Abstreifen des Schneidgutes ist das Abstreifteil mittels eines Betätigungsmechanismus bis in etwa zur Hälfte der Tiefe der Schneiden in Richtung zum freien Ende der Schneiden bewegbar. Dieser Verschiebeweg des Abstreifelementes ist ausreichend, um das angeschnittene Schneidgut von den Schneiden bzw. aus den Zwischenräumen zwischen den Schneiden zu befreien.

[0009] Aus der DE 199 48 168 A1 ist ein Knoblauchschneider bekannt, mit einem einen Stempel aufweisenden Gehäuseoberteil und einem ein Schneidgitter aufweisendem Gehäusekörper. Bei dem Knoblauchschneider wird der Knoblauch in den Innenraum eines Innenkörpers zwischen Stempel und Schneidgitter gelegt und das Gehäuseoberteil nach unten geschoben. Dadurch wird der Knoblauch langsam nach unten gegen das Schneidgitter gepresst, wodurch feine Knoblauchstäbchen gebildet werden. Da das Gehäuseoberteil zusammen mit dem Stempel und dem Schneidgitter eine gemeinsame Rotationsbewegung gegenüber einem nachgeschalteten separaten Messer vollziehen, werden die Knoblauchstäbchen durch die Rotationsbewegung gegenüber dem feststehenden Messer in kleine Quader zerschnitten.

[0010] Bei dem bekannten Knoblauchschneider ist zwischen dem Schneidgitter und dem Stempelelement eine gitterförmige Platte vorgesehen, welche in die Vertiefungen des Stempels hinein und wiederum in Richtung des freien Endes des Stempels zurückbewegt werden kann. Die Platte ist über zwei Klammern an dem Stempel befestigt und wird in einem Ausgangszustand durch mehrere Federelemente vom Boden der Vertiefung weggedrückt gehalten. In dieser Ausgangsstellung befindet sich die Platte an dem freien Ende des Stempelelementes, so dass die Vertiefungen durch die Platte überdeckt sind und der Stempel an seinem freien Ende eine im Wesentlichen ebene Fläche aufweist. Die Platte ist in dieser Ausgangsstellung durch den Druck mehrerer Federn vorgespannt, welche sich gegen die Platte einerseits und gegen den Stempel im Bereich des Bodens der Vertiefungen andererseits abstützen. Ein Herausfallen der Platte aus dem Stempel ist durch die Klammern vermieden, welche aufgrund ihrer hakenförmigen Form in der Ausgangsposition der Platte an dem Stempel anschlagen.

[0011] Aus der ebenso gattungsgebenden WO 2008/097178 A1 ist eine Schneidvorrichtung bekannt, die mehrere, zueinnader parallele Schneidmesser aufweist. Die Schneidmesser tauchen bei einem Schneidvorgang in Freiräume eines Stempels ein. Der Stempel ist aus zueinander parallelen Wänden gebildet. Darüber hinaus ist ein Reinigungsteil vorgesehen, das zueinander parallele Sprossen aufweist. Das Reinigungsteil wird vor einem Reinigungsvorgang auf den Stempel derart aufgefädelt, dass je eine Sprosse in einem Freiraum des Stempels angeordnet ist. Für einen Reinigungsvorgang wird das Reinigungsteil von dem Stempel heruntergezogen, wodurch in den Zwischenräumen verbliebene Schneidgutreste mittels der Sprossen nach außen transportiert werden. Vor einem erneuten Schneidvorgang muss das Reinigungsteil wieder auf den Stempel aufgefädelt werden.

Aufgabenstellung

[0012] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Schneiden von Nahrungsmitteln, wie Obst und Gemüse, mit den eingangs genannten Merkmalen vorzuschlagen, welche in der Handhabung gegenüber den bisher bekannten Schneidvorrichtungen verbessert ist.

Erfindung und vorteilhafte Wirkungen

[0013] Zur Lösung der Aufgabe wird eine Vorrichtung zum Schneiden von Nahrungsmitteln vorgeschlagen, welche die in Anspruch 1 genannten Merkmale aufweist.

[0014] Die erfindungsgemäße Schneidvorrichtung bzw. Vorrichtung zum Schneiden von Nahrungsmitteln, wie beispielsweise Obst und Gemüse, hat ein mehrere Schneiden aufweisendes Schneidteil und ein Betätigungsteil zum Betätigen der Schneidvorrichtung. Schneidteil und Betätigungsteil sind gegeneinander verschwenkbar gelagert, wobei zum Schneiden des Schneidgutes das Betätigungsteil gegen das Schneidteil gedrückt wird. Bei der erfindungsgemäßen Schneidvorrichtung weist das Betätigungsteil einen Stempel auf, der das Schneidgut durch das Schneidteil hindurch drückt, indem die Schneiden in korrespondierende Vertiefungen des Stempels eintauchen. Damit ist ein sicheres Durchschneiden des Schneidgutes gewährleistet.

[0015] Erfindungsgemäß ist ein handbetätigbarer Mechanismus vorgesehen, durch welchen wenigstens ein Reinigungsteil entlang des Stempels bis in eine Endposition im Bereich des freien Endes des Stempels verfahrbar ist.

[0016] Durch diese Maßnahme können Schneidgutrückstände am Stempel, insbesondere in den Vertiefungen des Stempels, durch Verschieben des Reinigungsteils gelöst werden. Das Reinigungsteil ermöglicht damit auf einfache Art und Weise ein Reinigen des Stempels, indem lediglich der Mechanismus zu betätigen ist. Durch eine händische Betätigung des Mechanismus ist somit in einfach handhabbarer Weise der Stempel von Schneidgutrückständen zu befreien. Das Zurückbleiben eines Restes dieser Schneidgutrückstände ist ferner im Wesentlichen vermieden, da das Reinigungsteil bis in den Bereich des freien Endes des Stempels, insbesondere bis an das freie Ende bzw. bis zum freien Ende des Stempels verfahren werden kann. Unter dem freien Ende des Stempels ist im Zuge der Erfindung dasjenige Ende des Stempels zu verstehen, welches bei der Schwenkbewegung des Betätigungsteiles dem Schneidteil zugewandt ist.

[0017] Der handbetätigbare Mechanismus ist bevorzugt mit dem Reinigungsteil mechanisch gekoppelt, insbesondere ist das Reinigungsteil an einem Funktionsteil des Mechanismus und/oder an dem Betätigungsteil verliersicher gehalten.

[0018] Es bietet sich an, dass das wenigstens eine Reinigungsteil an dem Stempel verfahrbar ist. Dadurch ist eine besonders wirkungsvolle Reinigung der Schneidvorrichtung von Schneidgutrückständen möglich, da die Schneidgutrückstände, insbesondere diejenigen in den Vertiefungen befindlichen Schneidgutrückstände, vollständig von dem Reinigungsteil mitgeführt werden und bis an das freie Ende des Stempels bzw. bis zum freien Ende des Stempels durch die Verschiebebewegung des Reinigungsteiles gebracht werden. Im Zuge der Erfindung ist ein Verfahren des Reinigungsteiles an dem Stempel in der Weise zu verstehen, dass das Reinigungsteil mit dem Stempel in Berührung tritt bzw. in Berührung treten kann, höchstens ein geringfügiger Abstand zwischen Reinigungsteil und Stempel, insbesondere ein kleiner Spalt zwischen Reinigungsteil und Stempel, vorliegt.

[0019] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, dass durch eine Betätigung des Mechanismus oder bei Betätigung des Mechanismus das Reinigungsteil in *die Endposition bewegbar ist. Es wird somit der Mechanismus durch einfaches Betätigen in Gang gesetzt und das Reinigungsteil bewegt.

[0020] Bevorzugt sollte sich nach einer Betätigung des Mechanismus das Reinigungsteil in seine Ausgangsposition selbsttätig zurück bewegen. Hierdurch ist die Reinigung des Stempels auf lediglich eine einzige Betätigung reduziert, nämlich um das Reinigungsteil aus seiner Ausgangsposition in wenigstens eine Zwischenposition oder in die Endposition zu verfahren.

[0021] Es bietet sich an, als Ausgangsposition für das Reinigungsteil den Bereich des Bodens des Stempels zu nutzen. Unter dem Boden des Stempels ist bevorzugt der Bereich zu verstehen, an welchem der Stempel an dem Betätigungsteil angeordnet, insbesondere angeformt ist. Bevorzugt kann auch als Boden des Stempels der Bereich des Bodens der Vertiefungen verstanden werden. In der Ausgangsposition sollte das Reinigungsteil den Stempel in seiner Funktion nicht behindern, nämlich das Eintauchen der Schneiden in die korrespondieren Vertiefungen des Stempels zu ermöglichen und dadurch ein vollständiges Durchschneiden des Schneidgutes sicherzustellen. Dazu kann das Reinigungsteil in der Ausgangsposition in Anlage gegen den Boden der Vertiefungen und/oder den Boden des Stempels gebracht sein, insbesondere unter Vorspannung gedrückt sein.

[0022] Es bietet sich an, dass der Mechanismus von der Oberseite des schwenkbaren Betätigungsteils betätigbar ist. Der Mechanismus ist dadurch auf besonders einfache Weise realisierbar, da der Mechanismus in unmittelbarer Nähe zu dem zu reinigenden Stempel angeordnet ist. Auch ist dadurch das Betätigungselement von außen leicht zugänglich.

[0023] Bevorzugt ist der handbetätigbare Mechanismus in der Weise ausgebildet, dass durch ein Drücken auf ein Betätigungsteil des Mechanismus das Reinigungsteil bewegt wird.

[0024] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, dass der Mechanismus ein Betätigungselement aufweist, welches bei Betätigung das Reinigungsteil gegen die Kraft wenigstens eines Federelementes bewegt. Ein Verfahren des Reinigungsteils aus seiner Ausgangsposition in Richtung zum freien Ende des Stempels und ein selbsttätiges Zurückbewegen des Reinigungsteils in seine Ausgangsposition ist hierdurch auf einfache Art und Weise realisiert. Das Reinigungsteil wird dabei durch die Vorspannung des wenigstens einen Federelements in seine Ausgangsposition zurückgezogen oder zurückgedrückt. Bevorzugt ist das Federelement dabei eine Zugfeder, welche beim Verfahren des Reinigungsteils aus seiner Ausgangsposition unter Vorspannung gebracht wird.

[0025] Es bietet sich dabei an, dass das Betätigungselement mit einem Druckteil gekoppelt ist, welches die über das Betätigungselement eingeleitete Betätigungskraft über mehrere verteilt an dem Reinigungsteil angreifende Druckelemente an das Reinigungsteil weiterleitet. Hierdurch ist eine gleichmäßige Verteilung der Betätigungskraft von dem einen Betätigungsteil auf die Fläche des Reinigungsteiles möglich, so dass ein Schrägstellen oder Verkanten des Reinigungsteiles gegenüber dem Stempel vermieden ist.

[0026] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, dass das Reinigungsteil als Gitter ausgebildet ist, welches mit den Vertiefungen des Stempels korrespondiert. Dadurch lassen sich auch die zwischen den Vertiefungen des Stempels befindlichen Schneidgutrückstände durch die Bewegung des Reinigungsteils von dem Stempel entfernen.

[0027] Bevorzugt sollte die lichte Tiefe der Vertiefungen gröβer als die Höhe der Schneiden sein. Dadurch tauchen die Vertiefungen des Stempels beim Schneidvorgang so weit in die Schneiden ein, dass in der zusammengeklappten Stellung des Betätigungsteils bzw. in der anliegenden Position des Betätigungsteils die Vorsprünge des Stempels an ihrem freien Ende die Schneiden überragen. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass das Schneidgut beim Schneidvorgang sicher durch die Schneiden hindurchgedrückt wird.

[0028] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, dass das Schneidteil und das Betätigungsteil lösbar miteinander verbunden sind. Diese Maßnahme zielt auf eine weitere Verbesserung der Handhabung des Schneidgerätes ab, da beispielsweise ein Reinigen der gesamten Vorrichtung erleichtert ist. Es kann nämlich das Betätigungsteil separat von den anderen Funktionsteilen der Schneidvorrichtung gereinigt werden.

[0029] Nach einer Weiterbildung der Erfindung oder nach einem unabhängigen Aspekt der Erfindung ist ein Deckelteil zum Anbringen an einem Aufnahmebehälter für das geschnittene Schneidgut vorgesehen, wobei das Deckelteil eine Öffnung aufweist, die einen Durchgang für das geschnittene Schneidgut enthält.

[0030] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, dass in der Öffnung des Deckelteiles die Schwenklagerung aufgenommen. Dadurch ist eine Schneidvorrichtung mit großer Aufstandsfläche realisierbar, da die Schwenklagerung anders als bei den bisher bekannten Schneidvorrichtungen in bzw. innerhalb der Öffnung des Deckelteils liegt. Das Deckelteil kann deutlich größer als das Betätigungsteil dimensioniert werden und bietet dadurch eine große Auflagefläche für den Aufnahmebehälter. Eine Kippneigung der Schneidvorrichtung während des Schneidvorganges ist somit wirkungsvoll vermieden. Insgesamt ergibt sich eine verbesserte Handhabung, insbesondere während des Schneidvorganges.

[0031] Es bietet sich an, dass die Schwenklagerung, insbesondere die Schwenkachse der Schwenklagerung, gegenüber der Oberseite des Deckelteils vertieft angeordnet ist. Dadurch kann das gesamte Betätigungsteil in die Öffnung eingetaucht werden, so dass im nach unten verschwenkten Zustand das Betätigungsteil in das Deckelteil zumindest teilweise integriert ist und gar nicht oder zumindest lediglich teilweise nach oben aus dem Deckelteil hervorsteht.

[0032] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, dass die Schwenklagerung an wenigstens einer die Öffnung begrenzenden Seitenwandung angeordnet ist. Die Schwenklagerung ist dadurch in besonders einfacher Weise in der Öffnung des Deckelteiles realisierbar.

[0033] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass die Schwenklagerung durch wenigstens ein Scharnier gebildet ist. Das Scharnier kann beispielsweise durch ein an der wenigstens einen Seitenwandung der Öffnung angeordneten Zapfen und einer an dem Betätigungsteil angeordneten Aufnahme gebildet sein. Dies ist herstellungstechnisch in einfacher Weise realisierbar. Bevorzugt ist dabei an den beiden sich gegenüberliegenden Seitenwandungen jeweils ein derartiges Scharnier gebildet.

[0034] Nach einer Weiterbildung der Erfindung oder einem unabhängigen Gedanken der Erfindung sind Mittel zum Verstärken des Deckelteils im Bereich der Öffnung vorgesehen. Dadurch wird die Steifigkeit des Deckelteils, insbesondere in dem durch die Öffnung geschwächten Bereich, erhöht. Es kann damit eine Verformung des Deckelteils während des Schneidvorganges vermieden oder zumindest soweit verringert werden, dass ein Durchschneiden des Schneidgutes ohne Störungen, Verletzungen oder Beschädigung der Schneidvorrichtung gewährleistet ist. Die erfindungsgemäße Schneidvorrichtung ist somit einfach handhabbar, insbesondere wenn harte Schneidgüter zu schneiden sind. Die einfache Handhabung ergibt sich auch aus dem an das Deckelteil ankoppelbaren Auffangbehälter für das geschnittene Schneidgut.

[0035] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, dass die Verstärkungsmittel durch wenigstens ein die Öffnung zumindest teilweise überspannendes Verstärkungsteil gebildet sind. Dadurch ist während des Schneidvorganges einer Verformung im Bereich der Berandung der Öffnung sicher entgegen gewirkt.

[0036] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, dass das Verstärkungsteil zwischen der Schwenklagerung und dem Durchgang für das geschnittene Schneidgut angeordnet ist. Hierdurch wirkt das Verstärkungsteil dort verstärkend bzw. versteifend, wo das Deckelteil durch seine Öffnung besonders geschwächt ist. Durch diese Maßnahme ist besonders wirkungsvoll etwaigen Verformungen des Deckelteils beim Schneidvorgang vorgebeugt.

[0037] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, dass das Verstärkungsteil einen hochgezogenen Stegabschnitt aufweist. Dadurch ist ein besonders biegesteifes Verstärkungsteil realisiert.

[0038] Bevorzugt sollte der Stegabschnitt seitliche Einführschlitze aufweisen, in welche beim Verschwenken jeweils eine Seitenwand des Betätigungsteils eintaucht. Dadurch ist gewährleistet, dass trotz des stegartigen Verstärkungsteils das Betätigungsteil vollständig gegen das Schneidteil verschwenkt werden kann und damit ein sicheres Durchschneiden des Schneidgutes stattfindet.

[0039] Nach einer wiederum weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, dass das Verstärkungsteil als Begrenzung gegen ein Bewegen des Schneidteils bzw. der Schneiden in Richtung zur Schwenklagerung ausgebildet ist. Dadurch kommt dem Verstärkungsteil eine Doppelfunktion zu, es dient zum einen zum Verstärken des Deckelteils im Bereich seiner Öffnung und zum anderen als Begrenzungsteil für die Schneiden. Dadurch können zusätzliche Bauteile zur Bewegungsbegrenzung der Schneiden eingespart werden.

[0040] Es bietet sich an, dass das Verstärkungsteil an dem Deckelteil bzw. Schneidteil angeformt ist, insbesondere einen Abschnitt des Deckelteils und/oder Schneidteils bildet. Dadurch ist die Verstärkung des Deckelteils bzw. Schneidteils auf besonders einfache und kostengünstige Weise realisierbar, da dazu keine separaten Bauteile erforderlich sind.

[0041] Ergänzend oder alternativ zu dem Verstärkungsteil kann es nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen sein, dass die Verstärkungsmittel durch die eine Vertiefung bildenden Seitenwandungen des Deckelteils gebildet sind, welche die Öffnung des Deckelteils zumindest teilweise umgeben. Die Seitenwandungen sind eine weitere Maßnahme zur Versteifung bzw. Verstärkung des Deckelteils, insbesondere im Bereich seiner Öffnung, um Verformungen des Deckelteils aufgrund der enormen Krafteinwirkung beim Schneidvorgang zu verhindern und somit ein sicheres Durchschneiden des Schneidgutes zu gewährleisten.

[0042] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, dass beim Verschwenken das Betätigungsteil im Wesentlichen in die Öffnung des Deckelteils eintaucht. Dadurch ist eine weitere Maßnahme realisiert, um ein sicheres Durchschneiden des Schneidgutes zu gewährleisten. Denn durch das Eintauchen des Betätigungsteiles in die Öffnung ist ein formschlüssiger Verbund von Betätigungsteil und Deckelteil erzeugt, sodass der Stempel des Betätigungsteils in der eingetauchten Stellung seitlich nicht ausweichen kann, selbst wenn hohe Schneidkräfte auf das Betätigungsteil und/oder Deckelteil wirken.

[0043] Es bietet sich dabei an, dass in der geschlossenen Stellung bzw. zugeklappten Stellung das Betätigungsteil in der Öffnung im Wesentlichen versenkt ist. Dadurch kann eine im Wesentlichen glatte oder zumindest nicht wesentlich hervorstehende Oberfläche des Betätigungsteils gegenüber dem Deckelteil erreicht werden, sodass die Oberseite des Deckelteils optisch besonders ansprechend ist. Natürlich ist die Schneidvorrichtung in der geschlossenen Stellung besonders kompakt realisiert.

[0044] Es bietet sich ferner an, dass die Schneiden gegenüber der Oberseite des Deckelteils versetzt in Richtung des Inneren des Aufnahmebehälters angeordnet sind. Dadurch ist eine Aufnahme für das Schneidgut realisiert, durch welche ein Ausweichen des Schneidgutes beim Schneidvorgang verhindert ist. Es kann dadurch ferner vermieden werden, dass der Saft des geschnittenen Obstes bzw. geschnittenen Gemüses unkontrolliert an der Oberseite des Deckelteils wegläuft.

[0045] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, dass das Schneidteil durch das Deckelteil gebildet ist. Dadurch ist die Schneidvorrichtung einfach und kostengünstig realisierbar, da das Deckelteil und das Schneidteil durch ein gemeinsames Bauteil gebildet sind. Bevorzugt ist dazu das Schneidteil an dem Deckelteil angeformt.

[0046] Bevorzugt sollten die Schneiden in einem lösbar oder lose an dem Schneidteil angeordneten Rahmen gehalten sein. Dadurch können in einfacher Weise die Schneiden gegen andere Schneiden ausgetauscht werden.

[0047] Dies ist besonders einfach realisierbar, wenn nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung die durch die Seitenwandungen gebildete Vertiefung des Deckelteiles eine Auflage für den Schneidenrahmen bildet. Dadurch ist der Schneidenrahmen ohne zusätzliche Hilfsmittel in eine definierte Position an dem Deckelteil bzw. dem Schneidteil bringbar und für den Schneidvorgang einsatzbereit. Dabei dient das Verstärkungsteil bevorzugt als eines der die Auflage bildenden Teile der Vertiefung.

[0048] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, dass die Schneiden als Schneidgitter ausgebildet sind. Dadurch ist eine besonders stabile Schneidstruktur realisiert, welche selbst beim Schneiden von besonders harten Schneidgütem ein Verformen der Schneiden vermieden ist.

[0049] Bevorzugt sind die Schneiden durch Messer gebildet. Auch hierdurch sind besonders stabile und steife Schneiden realisiert, welche ein sicheres Durchschneiden besonders harter Schneidgüter ermöglichen.

[0050] Nach einer Weiterbildung der Erfindung oder einem unabhängigen Gedanken der Erfindung ist es vorgesehen, dass das Deckelteil eine Breite aufweist, welche etwa der 1,5-fachen bis 3,5-fachen, vorzugsweise etwa der 2-fachen Breite des Betätigungsteiles entspricht. Dadurch weist das Deckelteil beidseitig der das Betätigungsteil aufnehmenden Öffnung ausreichend Material auf, um den beim Schneidvorgang einwirkenden Kräften ausreichend standzuhalten. Unter der Breite des Deckelteiles ist dabei die Erstreckung in die gleiche Richtung wie die Breite des Betätigungsteiles zu verstehen, wobei die Breite des Betätigungsteiles die Erstreckung quer zu dem als Hebel wirkenden Betätigungsteil ist.

[0051] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, dass das Deckelteil im Wesentlichen kreisförmig ausgebildet ist. Dadurch ist das Deckelteil mit Aufnahmebehältern für das Schneidgut kombinierbar, welche bereits vielfach im Haushalt vorhanden sind, wie beispielsweise Schüsseln, welche üblicherweise im Wesentlichen kreisförmige Öffnungen oder eine kreisrunde Öffnungsberandung aufweisen. Derartige Auffangbehälter können übliche Schüsseln sein, wie sie häufig bereits in Haushalt und Küche vorhanden sind. Bei dem kreisförmigen Deckelteil entspricht die Breite des Deckelteiles seinem Durchmesser.

[0052] Es bietet sich weiterhin an, dass das Deckelteil an dem Aufnahmebehälter lösbar gehalten ist. Dadurch ist in einfacher Weise ein Abnehmen des Deckelteils von dem Aufnahmebehälter möglich und gleichfalls kann das Deckelteil fest auf dem Aufnahmebehälter befestigt werden, beispielsweise während des Schneidens von Schneidgut.

[0053] Bevorzugt sollte das Deckelteil mittels eines Bajonettverschlusses, Schraubverschlusses, Rastverbindung, Clipsverbindung, Klemmverbindung und/oder dergleichen Befestigungsmittel an dem Aufnahmebehälter lösbar gehalten sein. Derartige Befestigungen sind in einfacher Weise und mit wenig Aufwand realisierbar.

[0054] Weiterhin umfasst die Erfindung ein Multifunktionsgerät für die Küche mit einer Vorrichtung zum Schneiden von Nahrungsmitteln der vorstehend beschriebenen Art und einem Aufnahmebehälter, beispielsweise in Art einer Schüssel, auf welchem das Deckelteil der Vorrichtung zum Schneiden von Nahrungsmitteln aufsetzbar ist.

[0055] Nach einer Weiterbildung des Multifunktionsgerätes ist eine weitere Einrichtung zur Behandlung von Obst und Gemüse, wie beispielsweise eine Salatschleuder vorgesehen welche mit ihrem Deckelteil wahlweise anstelle der Schneidvorrichtung der vorstehend beschriebenen Art auf den Aufnahmebehälter aufsetzbar ist. Eine derartige andere Behandlungseinrichtung kann eine Salatschleuder sein, mittels welcher der Salat vor dem Schneiden mittels der Schneidvorrichtung getrocknet wird. Auch kann eine derartige andere Behandlungseinrichtung ein Gemüsehobel sein, welcher in ein Deckelteil integriert ist.

[0056] Nach einer Weiterbildung ist es vorgesehen, dass das jeweilige Deckelteil an dem Aufnahmebehälter lösbar gehalten ist. Dadurch ist ein Austausch der unterschiedlichen Behandlungseinrichtungen einfach und in beliebiger Art und Weise realisierbar.

[0057] Um einen stabilen und wackelfreien Sitz der jeweiligen Behandlungseinrichtung auf dem Aufnahmebehälter zu gewährleisten, sollte bevorzugt der Aufnahmebehälter mit der Stirnseite seiner Öffnungsberandung an dem Deckelteil der Behandlungseinrichtung zumindest abschnittsweise anliegen.

[0058] Bevorzugt sollte der Aufnahmebehälter ferner mit seiner Öffnungsberandung einen zum Inneren des Aufnahmebehälters ragenden Bund des Deckelteils zumindest teilweise umfassen. Dadurch ist das auf den Aufnahmebehälter aufgesetzte Deckelteil formschlüssig mit dem Aufnahmebehälter verbunden, sodass ein seitliches Wegrutschen des Deckelteils von dem Aufnahmebehälter, beispielsweise beim Schneiden des Schneidgutes, vermieden ist.

[0059] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, dass der Aufnahmebehälter transparent ist. Dadurch kann von außen die Menge des aufgenommenen Schneidgutes bzw. Obst und Gemüses überwacht werden. Damit ist auf einfache Art und Weise eine Füllstandsanzeige realisiert. Der Aufnahmebehälter kann dabei aus Kunststoff oder Glas bestehen.

[0060] Alternativ kann der Aufnahmebehälter auch aus Metall, insbesondere Aluminium und/oder Edelstahl, bestehen.

[0061] Bevorzugt weist der Boden des Aufnahmebehälters eine Aufstandsfläche auf. Dadurch ist ein sicherer Stand des Multifunktionsgerätes gewährleistet.

Ausführungsbeispiel

[0062] Weitere Ziele, Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnungen. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch unabhängig ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

[0063] Es zeigen:

Fig. 1

eine mögliche Ausführungsform einer Vorrichtung zum Schneiden von Nahrungsmitteln mit geöffnetem Betätigungsteil in perspektivischer Darstellung,

Fig. 2

die Schneidvorrichtung gemäß Fig. 1 mit geschlossenem Betätigungsteil in perspektivischer Darstellung,

Fig. 3

das Deckelteil der Schneidvorrichtung gemäß Fig. 1 in Unteransicht,

Fig. 4

die Schneidvorrichtung gemäß Fig. 1 mit geöffnetem Betätigungsteil und ausgefahrenem Reinigungsteil in perspektivischer Darstellung,

Fig. 5

die Schneidvorrichtung gemäß Fig. 1 mit geöffnetem Betätigungsteil und Reinigungsteil in Ausgangsposition in perspektivischer Darstellung,

Fig. 6

die Schneidvorrichtung gemäß Fig. 1 in einer weiteren perspektivischen Darstellung und

Fig. 7

eine mögliche Ausführungsform eines Betätigungsmechanismusses zum Verschieben eines Reinigungsteiles an einem Betätigungsteil einer Schneidvorrichtung gemäß Figur 1 in perspektivischer Darstellung,

Fig.8

das Betätigungsteil mit dem Betätigungsmechanismus für das Reinigungselement gemäß Figur 7 im Querschnitt und

Fig. 9

das Betätigungsteil gemäß Figur 7 in teilgeschnittener perspektivischer Darstellung.

[0064] Figuren 1 bis 6 zeigen - in schematischer Darstellung - eine mögliche Ausführungsform einer Vorrichtung 100 zum Schneiden von Nahrungsmitteln, wie Obst und Gemüse. Die Vorrichtung 100 ist besonders zum Schneiden von hartem Obst und Gemüse, wie beispielsweise Kartoffeln, Karotten, Zwiebeln geeignet. Auch können mit der Vorrichtung 100 weiche Nahrungsmittel, wie beispielsweise Salat-, Spinatblätter oder geschnitten werden.

[0065] Die Vorrichtung 100 ist handbetätigbar und weist dazu ein Betätigungsteil 3 auf, welches gegen ein mehrere Schneiden 1 aufweisendes Schneidteil 2 der Schneidvorrichtung 100 gedrückt wird.

[0066] Bevorzugt sind das Schneidteil 2 und das Betätigungsteil 3 gegeneinander verschwenkbar gelagert, sodass das Schneiden des Schneidgutes nach dem sogenannten Schwenkprinzip funktioniert, bei dem in der vorliegenden Ausführungsform der Vorrichtung 100 das Betätigungsteil 3 gegen das Schneidteil 2 verschwenkt wird. Das Schneidteil 2 ist in einem Deckelteil 5 integriert, insbesondere durch das Deckelteil 5 gebildet. Das Deckelteil 5 dient dabei zum Anbringen der Schneidvorrichtung 100 an einem Aufnahmebehälter 6 für das geschnittene Schneidgut.

[0067] Wie insbesondere aus Fig. 1 ersichtlich ist, weist das Deckelteil 5 eine Öffnung 7 auf, welche einen Durchgang 8 in den Aufnahmebehälter 6 für das geschnittene Schneidgut bildet und in welcher die Lagerung 9 bzw. Schwenklagerung des Betätigungsteils 3 aufgenommen ist. Dabei ist die Schwenkachse 47 der Schwenklagerung 9 gegenüber der Oberseite 16 des Deckelteiles 5 vertieft angeordnet.

[0068] Zur Verstärkung bzw. Versteifung des Deckelteils 5 bzw. des Schneidteils 2 im Bereich der Öffnung 7 ist ein Verstärkungsteil 10 vorgesehen, welches die Öffnung 7 zumindest teilweise überspannt. Das Verstärkungsteil 10 ist dabei bevorzugt zwischen der Lagerung 9 für das Betätigungsteil 3 und dem Durchgang 8 für das geschnittene Schneidgut angeordnet.

[0069] Das Verstärkungsteil 10 kann als Abschnitt des Deckelteils 5 bzw. Schneidteils 2 gebildet sein, insbesondere daran angeformt sein. Das Verstärkungsteil 10 kann auch ein separates Bauteil sein, welches an das Deckelteil 5 bzw. Schneidteil 2 montiert wird. Das Verstärkungsteil 10 weist einen Stegabschnitt 13 auf, welcher vorzugsweise nach oben in Richtung zu dem Betätigungsteil 3 hochgezogen ist. Der Stegabschnitt 13 weist seitliche Einführschlitze 14 auf, in welche beim Verschwenken jeweils eine Seitenwand 15 des Betätigungsteils 3 eintaucht.

[0070] Innerhalb der Öffnung 7 befinden sich die Schneiden 1, welche gegenüber der Oberseite 16 des Deckelteils 5 versetzt in Richtung des Inneren des Aufnahmebehälters 6 angeordnet sind. Die Schneiden 1 sind dabei durch das Verstärkungsteil 10 an einem Bewegen in Richtung zur Lagerung 9 begrenzt. Insoweit dient das Verstärkungsteil 10 auch zur Begrenzung der Bewegung der Schneiden 1.

[0071] Die Öffnung 7 des Deckelteils 5 bzw. Schneidteils 2 ist ferner von Seitenwandungen 18 zumindest teilweise umgeben, welche eine Vertiefung 17 bilden. Durch die Vertiefung 17 bzw. deren Seitenwandungen 18 ist eine Auflage 12 für einen die Schneiden 1 haltenden Schneidrahmen 19 realisiert. Der Schneidrahmen 19 liegt bevorzugt lose in der Vertiefung 17 auf der Auflage 12. Dabei ist bevorzugt ein Teil der Auflage 12 durch das Verstärkungsteil gebildet. Auch kann der Schneidrahmen 19 lösbar innerhalb der Vertiefung 17 angeordnet sein.

[0072] Die Schneiden 1 sind bevorzugt als Schneidgitter ausgebildet, wobei die Schneiden 1 in unterschiedlicher Anordnung zueinander vorliegen können. Die Schneiden 1 können beispielsweise parallel zueinander angeordnet sein, sodass durch ein solches Schneidgitter das Schneidgut in Scheiben geschnitten wird. Auch können die Schneiden einander kreuzend angeordnet sein, sodass das hierdurch gebildete Schneidgitter das Schneidgut in Würfel schneidet. Weiterhin ist auch eine Anordnung von Schneiden möglich, welche sich in einem einzigen Punkt kreuzen, wodurch beispielsweise das Schneiden des Schneidgutes in Spalten ermöglicht ist. Dabei sind die Schneiden bevorzugt durch Messer gebildet. Selbstverständlich können die Schneiden auch durch Drähte realisiert sein.

[0073] Bei der Schneidvorrichtung 100 gemäß Figuren 1 bis 6 ist durch die Öffnung 7 bzw. die Vertiefung 17 das Betätigungsteil 3 in der Weise gelagert bzw. ausgestaltet, dass beim Verschwenken das Betätigungsteil 3 im Wesentlichen in die Öffnung 7 des Deckelteils 5 eintaucht. Bevorzugt ist in der geschlossenen Stellung das Betätigungsteil 3 in der Öffnung 7 bzw. Vertiefung 17 im Wesentlichen versenkt, sodass eine im Wesentlichen glatte Oberfläche gebildet ist, wenn sich das Betätigungsteil 3 in der geschlossenen Stellung der Schneidvorrichtung 100 befindet.

[0074] Bei der Schneidvorrichtung 100 gemäß der Fig. 1 bis 6 weist das Betätigungsteil 3 einen Stempel 4 auf, welcher beim Schneidvorgang das Schneidgut durch das Schneidteil 2 hindurchdrückt. Dazu hat der Stempel 4 Vertiefungen 20, welche mit den Schneiden 1 korrespondieren. Um ein Durchschneiden des Schneidgutes sicher zu gewährleisten, ist die lichte Tiefe der Vertiefungen 20 größer als die Höhe der Schneiden 1. Dadurch überragt der Stempel 4 die Schneiden 1 in der zusammengeklappten Stellung des Betätigungsteils 3.

[0075] Um das Betätigungsteil 3 von dieser zusammengeklappten Stellung in die Öffnungsstellung zurückbewegen zu können, ist an dem freien Ende des Betätigungsteils 3 ein Griffabschnitt 29 angeordnet, welcher in der zusammengeklappten Stellung des Betätigungsteils 3 die Öffnung 7 überragt, wie insbesondere aus Fig. 6 ersichtlich ist.

[0076] An dem Betätigungsteil 3 ist auf der Seite mit dem Stempel 4 ein Dämpfungsabschnitt 30 angeordnet. Der Dämpfungsabschnitt 30 ist bevorzugt aus einem elastischen Material, wie beispielsweise Gummi, gebildet und dient als Dämpfungselement bzw. sogenannter Stopper für das Betätigungsteil 3 am Ende des Schneidvorgangs. Das Betätigungsteil 3 kommt dann nämlich mit dem Dämpfungsabschnitt 30 auf der Oberseite des Schneidrahmens 19 zu liegen. Der Dämpfungsabschnitt 30 dient insbesondre zur Vermeidung von Klappergeräuschen des Betätigungsteils 3 an dem Schneidrahmen 19, beispielsweise beim Transport der Schneidvorrichtung 100.

[0077] Das Betätigungsteil 3 weist ferner wenigstens einen Verstärkungsabschnitt 31 auf, welcher das Betätigungsteil 3 gegen ein Verbiegen in Richtung seiner Längsachse versteifen bzw. verstärken soll.

[0078] Das Betätigungsteil 3 hat einen handbetätigbaren Mechanismus 22, durch welchen wenigstens ein Reinigungsteil 23 entlang des Stempels 4 verfahrbar ist. Das Reinigungsteil 23 ist dazu bevorzugt als Gitter ausgebildet, welches mit den Vertiefungen 20 des Stempels 4 des Betätigungsteils 3 korrespondiert. Bei Betätigung des Mechanismus 22 wird das Reinigungsteil 23 von einer Ausgangsposition 25 in Richtung des freien Endes des Stempels 4 bis in eine Endposition 24 verschoben. Hierzu ist ein Betätigungselement 21 vorgesehen, welches bei Betätigung das Reinigungsteil 23 gegen die Kraft wenigstens eines (hier nicht dargestellten) Federelements bewegt.

[0079] Wie insbesondere aus Figur 1 ersichtlich ist, befindet sich das Reinigungsteil 23 in seiner Ausgangsposition 25 in einer zurückgeschobenen Stellung, vorzugsweise im Bereich des Bodens der Vertiefungen 17 bzw. im Bereich des Bodens des Stempels 4, an welchem das Betätigungsteil 3 angrenzt, insbesondere der Stempel 4 an dem Betätigungsteil 3 angeformt ist. Bevorzugt liegt das Reinigungsteil 23 in der Ausgangsposition 25 an dem Boden des Stempels 4 bzw. dem Boden der Vertiefungen 17 an.

[0080] In der Endposition 24 befindet sich das Reinigungsteil 23 im Bereich des freien Endes des Stempels 4, wie insbesondere aus Figur 4 ersichtlich ist. Das freie Ende des Stempels 4 ist dabei bevorzugt dasjenige Ende, welches im Zuge der Schwenkbewegung dem Schneidteil 2 zugewandt ist. In der Endposition 24 befindet sich das Reinigungsteil 23 bevorzugt am freien Ende des Stempels 4 und kann das freie Ende auch geringfügig überragen.

[0081] Nach der Betätigung bewegt sich das Reinigungsteil 23 in seine Ausgangsposition 25 selbsttätig zurück. Die Rückwärtsbewegung des Reinigungsteils 23 erfolgt dabei aufgrund der vorgespannten Federelemente, welche nach dem Loslassen des Betätigungselementes 21 das Reinigungsteil 23 wieder zurück in die Ausgangsposition 25 zurückzieht.

[0082] Der Mechanismus 22 ist bevorzugt von der Oberseite 26 des schwenkbaren Betätigungsteils 3 bedienbar. Bevorzugt ist dazu das Betätigungselement 21 an der Oberseite 26 angeordnet. Das Betätigungselement 21 ist in der Oberseite 26 des Betätigungsteils 3 versenkt angeordnet und wird bei Betätigung in Richtung zum Inneren des Betätigungsteils 3 gedrückt, wie insbesondere aus Fig. 4 ersichtlich ist.

[0083] Das Betätigungsteil 3 ist bevorzugt an dem Schneidteil 2 bzw. dem Deckelteil 5 lösbar, vorzugsweise mittels seitlich angeordneter Scharniere 32 lösbar angeordnet. Die Scharniere 32 sind durch einen jeweils seitlich an der Seitenwandung 18 des Deckelteils 5 bzw. Schneidteils 2 nach innen ragender Zapfen 35 gebildet, welcher in einer Aufnahme 48, des Betätigungsteils 3 aufgenommen ist. Bevorzugt ist die Aufnahme 48 in Art eines Abschnittes 36 ausgebildet, welcher den Zapfen 35 zumindest teilweise umfasst. Der Abschnitt 36 an dem Betätigungsteil 3 weist dabei eine Öffnung auf, welche in der Weise angeordnet ist, dass das Betätigungsteil 3 in einer Schwenkstellung von mehr als 90°, ausgehend von der zusammengeklappten Stellung aus den Zapfen 35 abgezogen werden kann.

[0084] Die Oberseite 16 des Deckelteils 5 weist im Bereich der Lagerung 9 eine sich über die Öffnung 17 erstreckende Ausnehmung 37 auf, welche beispielsweise als Griffteil für das Deckelteil 5 genutzt werden kann.

[0085] Bei der Schneidvorrichtung 100 gemäß der Fig. 1 bis 6 ist das Deckelteil 5 kreisförmig ausgebildet und weist vorzugsweise einen Durchmesser 27 auf, welcher gegenüber der Breite 28 des Betätigungsteils 3 im Wesentlichen doppelt so groß ist. Das Deckelteil 5 ist dabei an dem Aufnahmebehälter 6 lösbar mittels wenigstens zweier Spannelemente 33 gehalten. Die Spannelemente 33 stützen sich gegen einen Bund 34 an der Öffnungsberandung des Aufnahmebehälters 6 ab, wodurch bei gespannten Spannelementen 33 der Aufnahmebehälter 6 mit dem Deckelteil 5 fest verbunden ist.

[0086] Der Aufnahmebehälter 6 kann Bestandteil der Schneidvorrichtung 100 sein. Auch ist es möglich, dass die Schneidvorrichtung 100 mit beliebigen anderen Aufnahmebehältern, wie beispielsweise üblichen in der Küche vorhandenen Schüsseln, kombiniert wird. Der Aufnahmebehälter 6 ist vorzugsweise transparent ausgebildet und besteht aus Kunststoff oder Glas. Dabei liegt der Aufnahmebehälter 6 mit der Stirnseite seiner Öffnungsberandung an dem Deckelteil 5 zumindest abschnittsweise an. Bevorzugt bildet der Boden des Aufnahmebehälters eine Aufstandsfläche 39 zum Aufstellen auf einer Arbeitsfläche, beispielsweise einer Küchentheke. Dem Boden im Wesentlichen gegenüberliegend ist die Öffnung des Aufnahmebehälters 6 angeordnet.

[0087] Das Deckelteil 5 weist ferner einen zum Deckel ragenden Bund 38 auf, welcher von der Öffnungsberandung des Aufnahmebehälters 6 zumindest teilweise umfasst ist. Hierdurch ist eine Ausrichtung des Öffnungsberandung des Behälters 6 gegenüber dem Deckelteil 5 realisierbar.

[0088] Die Schneidvorrichtung 100 mit ihrem Deckelteil 5 ermöglicht den Einsatz in einem Multifunktionsgerät für die Küche, bei dem ein Aufnahmebehälter, beispielsweise in Art einer Schüssel, wahlweise mit einem Deckelteil der Schneidvorrichtung 100 oder einem Deckelteil einer anderen Einrichtung zur Behandlung von Obst und Gemüse kombiniert werden kann. Das Multifunktionsgerät ermöglicht dabei eine Behandlung größerer Obst- und Gemüsemengen, alleine aufgrund des relativ großen Auffangbehätters. Beispielsweise ist es bei dem Multifunktionsgerät denkbar, dass ein weiterer Aufsatz aus einem Deckelteil mit einer Salatschleuder besteht. Das Multifunktionsgerät wirkt dann in einem ersten Schritt als Salatschleuder und dient der Trocknung des gewaschenen Salats und kann in einem zweiten Schritt dann in Kombination mit der Schneidvorrichtung 100 zum Schneiden des Salats eingesetzt werden.

[0089] Die Figuren 7 bis 9 zeigen - in schematischer Darstellung - eine mögliche Ausführungsform des handbetätigbaren Mechanismusses 22, am Beispiel des Betätigungsteiles 3 der Schneivorrichtung 100 gemäß der Figuren 1 bis 6. Bauteile des Betätigungsmechanismusses 22 gemäß der Figuren 7 bis 9, welche mit den Bauteilen der Schneidvorrichtung 100 gemäß der Figuren 1 bis 6 identisch oder funktionsgleich sind, sind mit gleichen Bezugszeichen versehen; insofern wird auf die Beschreibung zu den Figuren 1 bis 6 verwiesen.

[0090] Das Betätigungselement 21 ist mit einem vorzugsweise plattenförmigen Druckteil 41 gekoppelt, welches die über das Betätigungselement 21 eingeleitete Betätigungskraft zum Verschieben des Reinigungsteiles 23 über mehrere verteilt über die Fläche des Reinigungsteils 23 angreifende Druckelemente 42 an das Reinigungsteil 23 weiterleitet. Dadurch ist eine Verschiebebewegung des Reinigungsteiles 23 ohne Verkanten bzw. Schrägstellen gewährleistet. Die Druckelemente 42 sind vorzugsweise in Art eines Stiftelementes ausgebildet. Vorzugsweise sind vier Druckelementes 42 vorgesehen, welche mit dem Reinigungsteil 23 verbunden, vorzugsweise fest verbunden, sind und vorzugsweise in das Betätigungsteil 3 hineinragen. Bevorzugt sind Reinigungsteil 23 und Druckelemente 42 fest miteinander verbunden, wobei vorzugsweise eine feste Verbindung zwischen Druckelementen 42 und Druckteil 41 besteht und vorzugsweise das Betätigungselement 21 fest mit dem Druckteil 41 verbunden ist. Dadurch sind Betätigungselement 21 und Reinigungsteil 23 gegeneinander verliersicher gehalten.

[0091] Um das Reinigungsteil 23 nach Betätigung von seiner Endposition 24 in die Ausgangsposition 25 selbsttätig zurück zu verfahren, sind vorzugsweise vier Federelemente 40 vorgesehen. Die Federelemente 40 sind vorzugsweise als Druckfedern ausgebildet, welche vorzugsweise auf das jeweilige Druckelement 42 aufgeschoben sind. Die Federelemente 40 stützen sich endseitig zum einen gegenüber einem Gehäuseabschnitt 43 des Betätigungsteiles 3 ab, an welchem sich vorzugsweise der Stempel 4 anschließt. Ferner stützen sich die Federelemenred 40 mit ihrem anderen Ende gegenüber dem Druckteil 41 oder einem mit dem Druckteil in Wirkkontakt stehenden Zwischenelement ab. Bei einer Verschiebebewegung des Druckteiles 41 werden die Druckelemente 42 über Bohrungen bzw. über Durchgänge 46 in dem Gehäuseabschnitt 43 nach außen verschoben und dabei das Reinigungsteil 23 von der Ausgangsposition 25 in Richtung zur Endposition 24 gegen den Druck der Federelemente 40 verschoben, wobei die Federelemente 40 dabei zusammengedrückt werden.

[0092] Das Betätigungselement 21 ist in einer entsprechenden Einhausung 44 gehalten und geführt. Zur Verstärkung des Betätigungsteiles 3 sind bevorzugt stegartige Verstärkungselemente 45 vorgesehen. Die Verstärkungselemente 45 sind bevorzugt mit der Einhausung 44 für das Betätigungselement 21 fest verbunden.

Bezugszeichenliste

[0093] 

100

Vorrichtung, Schneidvorrichtung

1

Schneiden

2

Schneidteil

3

Betätigungsteil

4

Stempel

5

Deckelteil

6

Aufnahmebehälter

7

Öffnung

8

Durchgang

9

Lagerung, Schwenklagerung

10

Verstärkungsteil

12

Auflage

13

Stegabschnitt

14

Einführschlitz

15

Seitenwand

16

Oberseite

17

Vertiefung

18

Seitenwandung

19

Rahmen, Schneidenrahmen

20

Vertiefungen

21

Betätigungselement

22

Betätigungsmechanismus

23

Reinigungsteil

24

Endposition

25

Ausgangsposition

26

Oberseite

27

Durchmesser

28

Breite

29

Griffabschnitt

30

Dämpfungsabschnitt

31

Verstärkungsabschnitt

32

Scharnier

33

Spannelemente

34

Bund

35

Zapfen

36

Abschnitt

37

Ausnehmung

38

Bund

39

Aufstandsfläche

40

Federelemente

41

Druckteil

42

Druckelement, Stiftelement

43

Gehäuseabschnitt

44

Einhausung

45

Verstärkungselement

46

Bohrung, Durchgang

47

Schwenkachse

48

Aufnahme

Ansprüche

1. Vorrichtung (100) zum Schneiden von Nahrungsmitteln, wie Obst und Gemüse, mit einem mehrere Schneiden (1) aufweisenden Schneidteil (2) und einem Betätigungsteil (3), welche gegeneinander verschwenkbar gelagert sind und zum Schneiden des Schneidgutes das Betätigungsteil (3) gegen das Schneidteil (2) gedrückt wird, wobei das Betätigungsteil (3) einen Stempel (4) aufweist, der das Schneidgut durch das Schneidteil (2) hindurchdrückt, indem die Schneiden (1) in korrespondierende Vertiefungen (20) des Stempels (4) eintauchen, wobei die Vorrichtung wenigstens ein Reinigungsteil (23) zum Reinigen des Stempels (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein handbetätigbarer Mechanismus (22) vorgesehen ist, durch welchen das wenigstens eine Reinigungsteil (23) entlang des Stempels (4) bis in eine Endposition (24) im Bereich des freien Endes des Stempels (4) verfahrbar ist.

2. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass nach einer Betätigung des Mechanismus (22) sich das Reinigungsteil (23) in seine Ausgangsposition (25) selbsttätig zurückbewegt.

3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus (22) von der Oberseite (26) des schwenkbaren Betätigungsteils (3) betätigbar ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus (22) ein Betätigungselement (21) aufweist, welches bei Betätigung das Reinigungsteil (23) gegen die Kraft wenigstens eines Federelementes (40) bewegt.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (21) mit einem Druckteil (41) gekoppelt ist, welches die über das Betätigungselement (21) eingeleitete Betätigungskraft über mehrere verteilt an dem Reinigungsteil (23) angreifende Druckelemente (42) an das Reinigungsteil (23) weiterleitet.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsteil als Gitter (23) ausgebildet ist, welches mit den Vertiefungen (20) des Stempels (4) korrespondiert.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidteil (2) und das Betätigungsteil (3) lösbar miteinander verbunden ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche oder nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Deckelteil (5) zum Anbringen an einem Aufnahmebehälter (6) für das geschnittene Schneidgut vorgesehen ist, wobei das Deckelteil (5) eine Öffnung (7) aufweist, die einen Durchgang (8) für das geschnittene Schneidgut enthält.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelteil (5) eine Breite (27) aufweist, welche etwa der 1,5-fachen bis 3,5-fachen, vorzugsweise etwa der 2-fachen Breite (28) des Betätigungsteils (3) entspricht.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelteil (5) im Wesentlichen kreisförmig ausgebildet ist.

11. Multifunktionsgerät für die Küche mit einer Vorrichtung (100) zum Schneiden von Nahrungsmitteln nach einem der vorhergehenden Ansprüche und einem Aufnahmebehälter (6), beispielsweise in Art einer Schüssel, auf welchem das Deckelteil (5) der Vorrichtung (100) zum Schneiden von Nahrungsmitteln aufsetzbar ist.

12. Multifunktionsgerät nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch eine weitere Einrichtung zur Behandlung von Obst und Gemüse, wie beispielsweise eine Salatschleuder, welche mit ihrem Deckelteil wahlweise anstelle der Vorrichtung (100) zum Schneiden von Nahrungsmitteln auf den Aufnahmebehälter (6) aufsetzbar ist.

13. Multifunktionsgerät nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelteil (5) an dem Aufnahmebehälter (6) lösbar gehalten ist und/oder dass das Deckelteil (5) an dem Aufnahmebehälter (6) mittels eines Bajonettverschlusses, Schraubverschlusses, Rastverbindung, Clipsverbindung, Klemmverbindung (33) und/oder dergleichen Befestigungsmittels lösbar gehalten ist.

14. Multifunktionsgerät nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (6) mit der Stirnseite seiner Öffnungsberandung an dem Deckelteil (5) zumindest abschnittsweise anliegt und/oder dass der Aufnahmebehälter (6) mit seiner Öffnungsberandung einen zum Inneren des Aufnahmebehälters (6) ragenden Bund (38) des Deckelteiles (5) zumindest teilweise umfasst, und/oder dass der Aufnahmebehälter (6) transparent ist und vorzugsweise aus Kunststoff oder Glas besteht.

15. Multifunktionsgerät nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden des Aufnahmebehälters (6) eine Aufstandsfläche (39) für das Multifunktionsgerät aufweist.

Claims

1. Device (100) for cutting edibles, like fruit and vegetables, with a cutting part (2) comprising multiple blades (1), and an actuating part (3), which are pivotably mounted with respect to each other and the actuating part (3) being pressed against the cutting part (2) for cutting the material to be cut, wherein the actuating part (3) comprises a punch (4) pushing the material to be cut through the cutting part (2) in that the blades (1) plunge into corresponding indentations (20) of the punch (4), wherein the device comprises at least one cleaning part (23) for cleaning the punch (4), characterized in that a manually operated mechanism (22) is provided by means of which the at least one cleaning part (23) is movable along the punch (4) till an end position (24) in the range of the free end of the punch (4).

2. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the cleaning part (23) self-actingly returns into its starting position (25) after an actuation of the mechanism (22).

3. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the mechanism (22) can be actuated from the upper side (26) of the pivotable actuating part (3).

4. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the mechanism (22) comprises an actuating element (21) which moves against the force of at least one spring element (40) when actuating the cleaning part (23).

5. Device according to claim 4, characterized in that the actuating element (21) is coupled with a pressure part (41), transmitting the actuating force induced by the actuating element (21) to the cleaning part (23) through multiple pressure elements (42) which are distributed on and act on the cleaning part (23).

6. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the cleaning part is formed as a grid corresponding with the indentations (20) of the punch (4).

7. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the cutting part (2) and the actuating part (3) are detachably interconnected.

8. Device according to one of the preceding claims or according to the preamble of claim 1, characterized in that a cover part (5) for mounting at a receptacle (6) for the cut material to be cut is provided, wherein the cover part (5) comprises an opening (7) having a passage (8) for the cut material to be cut.

9. Device according to claim 8, characterized in that the cover part (5) comprises a width (27) corresponding to about 1.5-times to 3.5-times, preferably about 2-times, the width (28) of the actuating part (3).

10. Device according to one of claims 8 or 9, characterized in that the cover part (5) essentially is formed circularly.

11. Multi-functional apparatus for the kitchen with a device (100) for cutting edibles according to one of the preceding claims and a receptacle (6), e.g. of a bowl-type, on which the cover part (5) of the device (100) for cutting edibles is attachable.

12. Multi-functional apparatus according to claim 11, characterized by a further device for treatment of fruit and vegetables, such as, e.g., a salad spinner, which with its cover part is optionally attachable on the receptacle (6) instead of the device (100) for cutting edibles.

13. Multi-functional apparatus according to claim 11 or 12, characterized in that the cover part (5) is detachably held at the receptacle (6) and/or that the cover part (5) is detachably held by a bayonet catch, a screw cap, a catching connection, a clip connection, a clamp connection (33) and/or the like fixing means.

14. Multi-functional apparatus according to one of claims 11 to 13, characterized in that the receptacle (6) at least sectionally rests with the front edge of its opening boundary against the cover part (5) and/or that the receptacle (6) with its opening boundary at least partially encompasses a collar (38) of the cover part (5) protruding toward the interior of the receptacle, and/or that the receptacle (6) is transparent and preferably made of plastic or glass.

15. Multi-functional apparatus according to one of claims 11 to 14, characterized in that the bottom of the receptacle (6) comprises a contact area (39) for the multi-functional apparatus.

Revendications

1. Dispositif (100) pour la coupe d'aliments, comme des fruits et légumes, comprenant une partie coupante (2) comportant plusieurs éléments de coupe (1) et une partie d'actionnement (3), lesquelles sont montées de manière pivotante l'une par rapport à l'autre, et la partie d'actionnement (3) étant pressée contre la partie coupante (2) pour couper le produit à couper, la partie d'actionnement (3) comprenant un poinçon (4) qui presse le produit à couper à travers la partie coupante (2), les éléments de coupe (1) s'enfonçant dans des renfoncements (20) correspondants du poinçon (4), le dispositif comprenant au moins une partie de nettoyage (23) pour nettoyer le poinçon (4), caractérisé en ce qu'il est prévu un mécanisme pouvant être actionné manuellement (22), au moyen duquel l'au moins une partie de nettoyage (23) peut être déplacée le long du poinçon (4) jusqu'à une position finale (24) dans la région de l'extrémité libre du poinçon (4).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de nettoyage (23) se déplace automatiquement en arrière jusqu'à sa position initiale (25) après un actionnement du mécanisme (22).

3. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le mécanisme (22) peut être actionné depuis le côté supérieur (26) de la partie d'actionnement pivotante (3).

4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le mécanisme (22) comprend un élément d'actionnement (21) qui, lors de l'actionnement, déplace la partie de nettoyage (23) à l'encontre de la force d'au moins un élément ressort (40).

5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (21) est accouplé à une partie de pression (41) qui transmet à la partie de nettoyage (23), par l'intermédiaire de plusieurs éléments de pression (42) s'engageant de manière répartie avec la partie de nettoyage (23), la force d'actionnement appliquée au moyen de l'élément d'actionnement (21).

6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de nettoyage est réalisée sous forme de grille (23) qui correspond aux renfoncements (20) du poinçon (4).

7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie coupante (2) et la partie d'actionnement (3) sont reliées l'une à l'autre de manière amovible.

8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes ou selon le préambule de la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu une partie formant couvercle (5) destinée à être installée sur un récipient de réception (6) pour le produit à couper coupé, la partie formant couvercle (5) comportant une ouverture (7) qui contient un passage (8) pour le produit à couper coupé.

9. Dispositif selon la revendication 8, caractérisé en ce que la partie formant couvercle (5) présente une largeur (27) qui correspond approximativement à de 1,5 fois à 3,5 fois, de préférence approximativement à 2 fois, la largeur (28) de la partie d'actionnement (3).

10. Dispositif selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que la partie formant couvercle (5) est essentiellement circulaire.

11. Appareil multifonction pour la cuisine comprenant un dispositif (100) pour la coupe d'aliments selon l'une quelconque des revendications précédentes et un récipient de réception (6), par exemple de type plat creux, sur lequel peut être posée la partie formant couvercle (5) du dispositif (100) pour la coupe d'aliments.

12. Appareil multifonction selon la revendication 11, caractérisé par un autre dispositif de traitement de fruits et légumes, comme par exemple une essoreuse à salade, lequel peut être, par l'intermédiaire de sa partie formant couvercle, posé au choix sur le récipient de réception (6) à la place du dispositif (100) pour la coupe d'aliments.

13. Appareil multifonction selon la revendication 11 ou 12, caractérisé en ce que la partie formant couvercle (5) est maintenue de manière amovible sur le récipient de réception (6) et/ou en ce que la partie formant couvercle (5) est maintenue de manière amovible sur le récipient de réception (6) au moyen d'une fermeture à baïonnette, d'une fermeture à vis, d'une liaison par encliquetage, d'une liaison par enclipsage, d'une liaison par serrage (33) et/ou d'un moyen de fixation similaire.

14. Appareil multifonction selon l'une quelconque des revendications 11 à 13, caractérisé en ce que le récipient de réception (6) s'applique au moins en partie, par l'intermédiaire de la face frontale du bord de son ouverture, sur la partie formant couvercle (5) et/ou en ce que le récipient de réception (6) entoure au moins en partie avec le bord de son ouverture un épaulement (38), saillant vers l'intérieur du récipient de réception (6), de la partie formant couvercle (5) et/ou en ce que le récipient de réception (6) est transparent et est constitué de préférence de plastique ou de verre.

15. Appareil multifonction selon l'une quelconque des revendications 11 à 14, caractérisé en ce que le fond du récipient de réception (6) comporte une surface d'appui (39) pour l'appareil multifonction.

Zeichnung