Zapfventil

Abstract

 Gegenstand der Erfindung ist ein Zapfventil zum Abfüllen von Flüssigkeiten in einen Vorratsbehälter, mit einem Hauptventil und mit einem Betätigungshebel (5), der zum Öffnen des Hauptventils gegen eine das Hauptventil in die Schließstellung vorspannende Kraft ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Ventilbetätigung eine kontinuierliche Kennlinie mit stufenlosem Verlauf aufweist, bei der zu Beginn des Ventilöffnungshubes beim Beaufschlagen des Betätigungshebels mit einer Betätigungskraft eine andere Öffnungskraft auf das Hauptventil ausgeübt wird als beim Beaufschlagen des Betätigungshebels mit der gleichen Betätigungskraft im weiteren Verlauf des Ventilöffnungshubes.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Zapfventil zum Abfüllen von Flüssigkeiten in einen Vorratsbehälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Betankung von insbesondere kleineren Flugzeugen erfolgt mit sogenannten Flugfeldbetankungsventilen, mittels denen Kraftstoff in häufig auf der Oberseite der Tragflächen angeordneten Einfüllöffnungen (Overwing-Betankung) abgegeben wird. Die Durchführung einer solchen Overwing-Betankung ist anstrengend und erfordert einen erheblichen Kraftaufwand, da zum Einen das Zapfventil mitsamt schwerem Füllschlauch in die erforderliche
Overwing-Position gebracht werden muss und zum Anderen Sicherheitsbestimmungen es untersagen, ein Flugfeldbetankungsventil mit einer Verrastung zu versehen, die den Betätigungshebel und damit das Ventil im geöffneten Zustand
ohne Anwendung einer Handkraft festhält. Somit muss während des gesamten Betankungsvorgangs das Zapfventil gehalten und der Betätigungshebel manuell offen gehalten werden.

[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Zapfventil der eingangs genannten Art zu schaffen, das dem Bediener einen Betankungsvorgang erleichtert und somit insbesondere zur Verwendung als Flugfeldbetankungsventil geeignet ist.

[0003] Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass die Ventilbetätigung eine kontinuierliche Kennlinie mit stufenlosem Verlauf aufweist, bei der zu Beginn des Ventilöffnungshubes beim Beaufschlagen des Betätigungshebels mit einer Betätigungskraft eine andere Öffnungskraft auf das Hauptventil ausgeübt wird als beim Beaufschlagen des Betätigungshebels mit der gleichen Betätigungskraft im weiteren Verlauf des Ventilöffnungshubes.

[0004] Zunächst seien einige im Rahmen der Erfindung verwendete Begriffe erläutert. Das erfindungsgemäße Zapfventil ist zum Abfüllen von Flüssigkeiten, insbesondere Kraftstoffen oder anderen Betriebsflüssigkeiten, in einem Vorratsbehälter ausgebildet. Der Vorratsbehälter kann insbesondere ein Kraftstofftank, beispielsweise der Kraftstofftank eines Flugzeugs oder eines anderen Fahrzeugs, sein. Das Hauptventil dosiert die Flüssigkeitsabgabe. Der Betätigungshebel (auch Schalthebel genannt) dient der Betätigung des Hauptventils. Das Hauptventil ist in die Schließstellung vorgespannt, in der es die Flüssigkeitsabgabe unterbindet. Die Vorspannung in die Schließstellung geschieht üblicherweise durch eine Federkraft.

[0005] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Ventilbetätigung eine kontinuierliche Kennlinie mit stufenlosem Verlauf aufweist. Zu Beginn des Ventilöffnungshubes (und damit zu Beginn des Betätigungswegs des Betätigungshebels) bewirkt das Beaufschlagen des Betätigungshebels mit einer definierten Betätigungskraft eine gewisse Öffnungskraft auf das Hauptventil als beim Ausüben der gleichen Betätigungskraft im weiteren Verlauf des Ventilöffnungshubes (und damit Betätigungswegs des Betätigungshebels). Dabei kann die Öffnungskraft zu Beginn des Ventilöffnungshubes größer oder kleiner sein als im weiteren Verlauf des Ventilöffnungshubes.

[0006] Mit der Änderung der Öffnungskraft korreliert eine geänderte Wegeuntersetzung. Für einen definierten Ventilhub zu Beginn des Ventilöffnungsvorgangs ist ein längerer oder kürzerer Betätigungsweg des Betätigungshebels erforderlich als für den gleichen Ventilhub im weiteren Verlauf bzw. gegen Ende des Ventilöffnungsvorgangs. Die Änderung der Öffnungskraft bzw. der Wegeuntersetzung im Verlauf des Ventilöffnungshubes geschieht dabei stufenlos, d.h. es treten keine Sprünge bei der erforderlichen Öffnungskraft bzw. der Weguntersetzung auf.

[0007] Die Erfindung vereint den scheinbaren Gegensatz, bei einem Zapfventil einerseits hohe Betätigungskräfte für den Betätigungshebel zu vermeiden und gleichzeitig einen geringen Hebelweg zu ermöglichen. Bei einer typischen Bauform eines Zapfventils kann bspw. die zum Öffnen des Hauptventils erforderliche Hubkraft im Zeitpunkt des Beginns des Öffnungsvorgangs am höchsten sein, da zu diesem Zeitpunkt noch kein Durchfluss durch das Ventil stattfindet und die volle Druckdifferenz zwischen Zufluss- und Abgabeseite des Ventils auf dem Ventilteller wirkt und diesen zusätzlich zu der Federkraft in die Schließstellung drückt. Erfindungsgemäß kann hier durch eine vorgesehene stärkere Untersetzung von Hebelweg in Ventilhubweg die erforderliche Betätigungskraft am Betätigungshebel vermindert werden, um diesen Anfangswiderstand zu überwinden. Nach Beginn der Ventilöffnung vermindert sich die Druckdifferenz über das Ventil aufgrund des Flüssigkeitsflusses und die erforderlichen Hubkräfte zum weiteren Öffnen des Hauptventils verringern sich.

[0008] Erfindungsgemäß kann dann eine geringere Untersetzung von Hebelweg zu Ventilhubweg vorgesehen sein. Die Betätigungskraft am Betätigungshebel kann in etwa gleichbleiben, durch das jetzt geänderte Untersetzungsverhältnis verringert sich aber der Hebelweg bis zum Erreichen der vollständigen Öffnungsstellung des Hauptventils. Für die vollständige Ventilöffnung ist somit ein vergleichsweise geringer Hebelweg erforderlich, dennoch ist bei Beginn des Öffnungsvorgangs aufgrund der dann stärkeren Untersetzung nur eine vergleichsweise geringe Betätigungskraft erforderlich. Dies erleichtert die Handhabung eines entsprechenden Ventils insbesondere bei der Verwendung als Flugfeldbetankungsventil im Overwing-Betrieb.

[0009] Ebenso ist es erfindungsgemäß aber auch möglich, das Zapfventil derart auszugestalten, dass zu Beginn des Ventilöffnungshubes eine große Öffnungskraft erforderlich ist, die im weiteren Verlauf des Ventilöffnungshubes abnimmt. Dadurch wird ein ggf. erwünschter Anfangswiderstand beim Öffnen des Ventils sichergestellt, ohne dass dieser Anfangswiderstand auch im weiteren Verlauf des Ventilöffnungshubes fortbesteht.

[0010] Vorzugsweise sind Betätigungshebel und Ventilbetätigung des Hauptventils (somit bevorzugt die Ventilstange) kinematisch über ein Getriebe mit im Verlauf des Betätigungsweges des Betätigungshebels veränderlicher Übersetzung verbunden. Diese Übersetzung ist dahingehend veränderlich, dass zu Beginn des Öffnungshubes des Ventils eine stärkere oder geringere Untersetzung von Hebelweg im Ventilweg erfolgt als im weiteren Verlauf oder gegen Ende des Öffnungshubes.

[0011] Verschiedene Ausgestaltungen dieses Getriebes sind denkbar. Bei einer ersten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Getriebe ein Koppelgetriebe, welches einen am Betätigungshebel angelenkten Mitnahmehebel aufweist, dessen erstes Betätigungsende in Wirkverbindung mit der Ventilstange des Hauptventils steht. Der Mitnahmehebel weist bevorzugt ein zweites Ende auf, das am ersten Ende eines Umlenkhebels angelenkt ist, dessen zweites Ende wiederum an einem ortsfesten Bereich des Zapfventils angelenkt ist. Im Verlauf der Betätigung des Betätigungshebels ändert sich die Winkelstellung des Mitnahmehebels in einer in den Ausführungsbeispielen näher erläuterten Art und Weise und bewirkt so, dass das Betätigungsende des Mitnahmehebels in Öffnungsrichtung der Ventilstange verschwenkt wird. Diese Schwenkbewegung des Mitnahmehebels durch eine Verdrehung bzw. Verschwenkung um die Anlenkachse am Betätigungshebel bewirkt, dass sich das Betätigungsende des Mitnahmehebels zusätzlich in Öffnungsrichtung des Hauptventils bewegt und so den Betätigungsweg des Ventils und somit den effektiv genutzten Ventilhub vergrößert. Das Koppelgetriebe kann so ausgestaltet sein, das sich der effektiv genutzte Ventilhub verkleinert.

[0012] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass das erste Betätigungsende des Mitnahmehebels im Wesentlichen eine Geradführung aufweist. Der Betätigungshebel schwenkt beim Betätigen üblicherweise um eine Achse und führt somit eine Kreissegmentbewegung auf. Der Mitnahmehebel kann sich um seine Anlenkachse am Betätigungshebel gegenläufig verschwenken. Die Radien der beiden gegenläufigen Kreisbögen können dergestalt ausgebildet sein, dass im Ergebnis das Betätigungsende des Mitnahmehebels im Wesentlichen eine geradlinige Bewegung in Richtung des Öffnungshubes des Ventils aufweist. Dies ermöglicht eine besonders effiziente, reibungs- und verschleißarme Öffnung des Hauptventils, da es keine oder allenfalls geringe Reibungskräfte an der Wirkverbindung zwischen Betätigungsende des Mitnahmehebels und Ventilstange gibt.

[0013] Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung kann das Getriebe einen Schlepphebel aufweisen. Dieser weist vorzugsweise einen Anlenkpunkt und ein bevorzugt am vom Anlenkpunkt entfernt angeordnetes Betätigungsende auf. Der Schlepphebel wird bevorzugt von einem Betätigungselement des Betätigungshebels angehoben, wobei sich im Zuge der Betätigung des Betätigungshebels dieses Betätigungselement am Schlepphebel entlang in Richtung auf dessen Anlenkpunkt hin oder von diesem weg verschiebt und so durch die veränderten Hebelverhältnisse ein bestimmter Weg des Betätigungshebels im weiteren Verlauf des Öffnungsvorgangs einen entsprechend größeren oder kleineren Weg des Betätigungsendes des Schlepphebels bewirkt.

[0014] Flugfeldbetankungsventile müssen in der Regel ein Erdungskabel aufweisen, mittels dem vor Beginn des Betankungsvorgangs eine Masseverbindung mit dem Flugzeug hergestellt wird. Ferner ist in der Regel eine Abdeckkappe zum Schutz des Abgabeendes bei Nichtbenutzung vorgesehen. In einer vorteilhaften Variante der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Erdungskabel eine Rückholautomatik aufweist. Es kann sich dabei insbesondere um eine in die Aufwickel-stellung vorgespannte Aufwickelrolle handeln. Auf diese Art und Weise kann nach Abschluss eines Betankungsvorgangs das Erdungskabel selbsttätig aufgerollt werden und behindert die weitere Handhabung des Zapfventils nicht. Die Schutzkappe kann erfindungsgemäß mittels einer Schnur mit dem Zapfventil verbunden sein und für diese Schnur kann ebenfalls eine Rückholautomatik vorgesehen sein. Eine solche Rückholautomatik hat den weiteren Vorteil, dass beispielsweise bei einer Overwing-Betankung beim Einsetzen oder Herausnehmen des Zapfventils keine Kabel- oder Schnurenden lose am Zapfventil hängen, die die Handhabung stören oder unter Umständen zu Beschädigungen der Flügeloberfläche oder deren Lackierung führen können.

[0015] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist der Ventilkörper zwei einander diametral gegenüber angeordnete Zuläufe auf, an denen zwei Zulaufbereiche des Zapfventilgehäuses angeschlossen sind. Der Flüssigkeitszulauf findet dann nicht von der der Abgabeöffnung bzw. dem Auslaufrohr gegenüberliegenden Stirnseite des Ventilkörpers bzw. Ventilgehäuses statt, sondern die Flüssigkeit wird von der Seite her zugeführt, die Zufuhrrichtung liegt bevorzugt etwa rechtwinklig zur Hubrichtung der Ventilstange. Im Bereich der der Auslauföffnung gegenüberliegenden Stirnseite des Ventilkörpers kann die Betätigungsmechanik inklusive des Betätigungshebels angeordnet werden. Diese bauliche Gestaltung bietet eine Reihe von Vorteilen. Zum Einen erleichtert das beschriebene "Abknicken" der Zufuhrrichtung relativ zur Abgaberichtung die Handhabung des Zapfventils beispielsweise in einer typischen Overwing-Betankungssituation. Zum Anderen ermöglicht die verhältnismäßig freie Anordnung der Betätigungsmechanik am freien Stirnende des Ventilkörpers eine Handhabung und Betätigung aus verschiedenen Richtungen, ohne dass eine Beeinträchtigung durch den Zufuhrschlauch erfolgt. Nochmals verbessert wird die Handhabung und beispielsweise die Overwing-Betankung durch verschwenkbar an die Zuläufe des Ventilkörpers angeschlossene Zulaufbereiche. Es handelt sich hier um eine als Drehgelenk ausgebildete Flüssigkeitsverbindung. Diese Verschwenkbarkeit erleichtert nochmals die Handhabung, da sich der Winkel zwischen dem üblicherweise recht schweren und häufig wenig flexiblen Zufuhrschlauch und dem Auslaufrohr besser einstellen lässt und so eine Betankung erleichtert wird. Die Verschwenkbarkeit kann durch Anschläge begrenzt sein und lediglich einen geringen Winkelbereich von beispielsweise 10 bis 15° umfassen. Alternativ kann auch ein vollständiges Umschlagen um beispielsweise 180° ermöglicht werden, wenn dies nicht durch die Betätigungsmechanik am Stirnende des Ventilkörpers behindert wird.

[0016] Die Zulaufbereiche des Zapfventilgehäuses können sich bevorzugt gabelförmig vom Schlauchanschluss des Zapfventils hin zu den beschriebenen Zuläufen des Ventilkörpers erstrecken. Der Flüssigkeitsstrom durch den Zufuhrschlauch wird auf diese Art und Weise in zwei Teilströme aufgeteilt und dem Ventilkörper durch die beiden diametral gegenüberliegenden Zuläufe zugeführt. Dies erleichtert höhere Volumenströme durch das Zapfventil. Eine solche Gestaltung mit großen Strömungsquerschnitten vermindert zudem auftretende Druckverluste.

[0017] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass ein vorzugsweise als Flüssigkeitsdurchtritt ausgebildeter Verbindungssteg zwischen den gabelförmigen Zulaufbereichen vorgesehen ist. Dieser erhöht die Stabilität und Festigkeit der Konstruktion und kann erfindungsgemäß zusätzlich ein Schauglas aufweisen, das eine optische Kontrolle des Betankungsvorgangs ermöglicht. Das Schauglas ist dann geschützt im Innenbereich der Gabel zwischen den beiden Zulaufbereichen angeordnet. Alternativ kann das Schauglas im Ventilkörper angeordnet sein, bevorzugt in dem Bereich, der durch die gabelförmigen Zulaufbereiche geschützt ist.

[0018] Bevorzugt weist das Zapfventil eine Nennweite von mindestens 25, weiter vorzugsweise einen Nennweitenbereich von 40 bis 50 auf. Die genannten Werte lassen sich beliebig zu erfindungsgemäßen Bereichen kombinieren. Bevorzugt ist es für eine Abgabeleistung von mindestens 150 l/min, weiter vorzugsweise 200, 300 oder 400 l/min vorgesehen. Ein bevorzugter Höchstwert der Abgabeleistung ist 800 l/min. Die genannten Werte lassen sich beliebig zu erfindungsgemäßen Bereichen kombinieren.

[0019] Es kann ferner vorgesehen sein, dass das erfindungsgemäße Zapfventil ein Schnellwechselrohr (Auslaufrohr) aufweist.

[0020] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben. Darin zeigen:

Fig. 1

eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Zapfventils;

Fig. 2

eine Ansicht der Rückholautomatik für das Erdungskabel und die Schnur der Schutzkappe;

Fig. 3

ein erfindungsgemäßes Zapfventil in einer Schnittzeichnung;

Fig. 4

in einem Ausschnitt aus Figur 1 das Zapfventil im geschlossenen Zustand;

Fig. 5

in einem Ausschnitt aus Figur 3 das Zapfventil im geöffneten Zustand;

Fig. 6

ein Ausschnitt aus einer anderen Ausführungsform mit Schlepphebel im geschlossenen Zustand;

Fig. 7

die Ausführungsform der Figur 6 im geöffneten Zustand.

[0021] Das in Figur 1 dargestellte erfindungsgemäße Zapfventil weist grundsätzlich einen Schlauchanschluss 1, sich gabelförmig aufspreizende Zulaufbereiche 2, einen Ventilkörper 3, eine Betätigungsmechanik mit einem Haltegriff 4 und einem Betätigungshebel 5 sowie ein Auslaufrohr 6 auf. Das Auslaufrohr 6 ist, wie in Figur 3 zu erkennen, als Schnellwechselrohr ausgebildet. Der Ventilkörper 3 weist zwei einander diametral gegenüberliegende, als Drehgelenk ausgebildete Flüssigkeitsdurchtritte auf, an denen aus den Zulaufbereichen 2 ein Zustrom von Flüssigkeit in den Ventilkörper 3 stattfindet. Die Zulaufbereiche 2 sind gegenüber dem Ventilkörper 3 um diese Drehgelenke 7 herum verschwenkbar ausgebildet.

[0022] An der dem Auslaufende gegenüberliegenden Stirnseite des Ventilkörpers 3 ist der Haltegriff 4 und der Betätigungshebel 5 angeordnet. Man erkennt, dass durch die dargestellte Gestaltung diese Betätigungselemente frei von allen Seiten ergriffen werden können, da sie oberhalb des Schlauchanschlusses 1 angeordnet sind.

[0023] Zwischen den Zulaufbereichen 2 ist in der Nähe des Ventilkörpers 3 ein Verbindungssteg 8 (ausgebildet als flüssigkeitsdurchlässiges Verbindungsrohr) angeordnet, um die Stabilität des Zapfventils zu erhöhen. Geschützt in dem durch die Zulaufbereiche 2 eingefassten Bereich des Ventilkörpers 3 ist ein bei 9 angedeutetes Schauglas angeordnet, durch das sich der Betankungsvorgang überwachen lässt.

[0024] Figur 2 zeigt Details der erfindungsgemäßen Rückholautomatik. Am stirnseitigen Ende des Ventilkörpers 3 im Bereich des Ansatzes des Haltegriffes 4 sind zwei Aufwickelspulen 10, 11 angeordnet, die mittels nicht dargestellter Federn in die Aufwickelstellung vorgespannt sind. Von den Spulen 10, 11 lässt sich eine Schnur 12 mit einer daran befestigten Schutzkappe 13 für das Auslaufrohr 6 abziehen. Im Ruhezustand des Zapfventils kann die Schutzkappe 13 das Auslaufende des Auslaufrohres 6 schützen. Nimmt man die Schutzkappe 13 in Vorbereitung des Betankungsvorgangs ab, wird die Schnur 12 auf die Spule 10 aufgewickelt und die Schutzkappe 13 an das Zapfventil herangezogen. Sie hängt nicht herunter und stört die Handhabung während des Betankungsvorgangs nicht. Auf der Spule 11 ist ein Erdungskabel 14 aufgewickelt, an das eine Masseklemme angeschlossen ist. Wieder ist im Ruhezustand das Erdungskabel 14 aufgewickelt und die Masseklemme hängt nicht lose herunter. Vor Beginn des Betankungsvorgangs wird eine erforderliche Länge des Erdungskabels 14 herausgezogen und eine Masseverbindung zwischen dem Zapfventil und beispielsweise dem Flugzeug hergestellt.

[0025] Das Hauptventil weist innerhalb des Ventilkörpers 3 einen Ventilteller auf, der im geschlossenen Zustand mit einer Ventildichtung 15 gegen einen Ventilsitz 16 dichtend anliegt. In dieser Schließstellung wird das Ventil durch eine Ventilfeder 17 gehalten. Mittels einer Ventilstange 18 kann das Ventil gegen die Kraft der Feder 17 in eine Öffnungsstellung bewegt werden. Die Ventilstange 18 weist im vom Ventilsitz 16 wegweisenden Ende eine quer zu ihrer Achse verlaufende Bohrung 19 auf, durch die das Betätigungsende 20 eines bei 21 schwenkbar mit dem Betätigungshebel 5 verbundenen Mitnahmehebels 22 eingreift. Der Mitnahmehebel 22 ist bei 23 schwenkbar mit einem Umlenkhebel 24 verbunden, dessen zweites Ende wiederum bei 25 schwenkbar an einem feststehenden Teil des Ventilkörpers bzw. des Haltegriffs angelenkt ist.

[0026] Durch das Zusammenwirken von Betätigungshebel 5 (mit seiner Schwenkachse 26), Umlenkhebel 24, Mitnahmehebel 22 und Ventilstange 18 entsteht das eingangs geschilderte Koppelgetriebe mit variabler Untersetzung, das die erfindungsgemäße kontinuierliche Kennlinie mit stufenlosem Verlauf der Ventilbetätigung bewirkt. In dem darstellten Fall ist die Kennlinie eine progressive Kennlinie.

[0027] Figur 4 zeigt das Zapfventil im Schließzustand. Die Ventildichtung 15 liegt flüssigkeitsdicht gegen den Ventilsitz 16 an. Bewegt man den Betätigungshebel 5 aus der in Figur 4 dargestellten Ruhestellung nach oben, beschreibt die Schwenkachse 21 des Mitnahmehebels 22 einen Kreisbogen, dessen Radius dem Abstand zwischen der Achse 26 des Betätigungshebels 5 und der genannten Schwenkachse 21 entspricht. Gleichzeitig verringert sich durch die Bewegung des Betätigungshebels 5 der Abstand zwischen der Achse 21 des Mitnahmehebels 22 und der Achse 25 des Umlenkhebels 24, so dass diese relativ zueinander eine Drehbewegung um die Achse 23 erfahren. Dabei erfährt der Mitnahmehebel 22 relativ zum Betätigungshebel 5 eine Drehbewegung um die Achse 21. Die Kombination der Schwenkbewegungen des Mitnahmehebels 22 um die Achse 26 des Betätigungshebels 5 einerseits und die gegenläufige Schwenkbewegung um die Achse 21 andererseits bewirkt, dass das Betätigungsende 20 des Mitnahmehebels 22 eine im Wesentlichen geradlinige Bewegung nach oben erfährt und aufgrund der Wirkverbindung in der Bohrung 19 die Ventilstange 18 gegen die Kraft der Feder 17 anhebt und das Ventil öffnet. Man erkennt in den Figuren 4 und 5, dass die Kinematik des Koppelgetriebes dergestalt ist, dass bei fortschreitender Bewegung des Betätigungshebels 5 durch die geschilderten gegenläufigen Schwenkbewegungen des Mitnahmehebels 22 sich die Untersetzung des Koppelgetriebes fortlaufend verringert, so dass zu Beginn der Bewegung des Betätigungshebels 5 ein bestimmter Schwenkwinkel um die Achse 26 einen geringeren Öffnungshub des Ventils bewirkt als der gleiche Schwenkwinkel um die Achse 26 im weiteren Verlauf der Öffnung. Entsprechend gegenläufig ist die Kraftuntersetzung.

[0028] Es ist auch möglich, das Zapfventil derart auszugestalten, dass sich die Untersetzung des Koppelgetriebes fortlaufend vergrößert. Dann ergibt sich auch ein gegenüber dem dargestellten Ausführungsbeispiel entgegengesetzter Verlauf der Kraftuntersetzung.

[0029] Die Figuren 6 und 7 zeigen eine zweite Ausführungsform der Erfindung, bei der das Koppelgetriebe einen Schlepphebel aufweist. Der Betätigungshebel 5 steht hier über einen Vorsprung 27 in Wirkverbindung mit einem Schlepphebel 28, der bei 29 schwenkbar angelenkt ist. Der Schlepphebel 28 steht mit seinem von der Schwenkachse 29 abgewandten Ende in Wirkverbindung mit einer Bohrung in der Ventilstange 18 und kann diese anheben.

[0030] Wie durch Vergleich der Figuren 6 und 7 zu erkennen, hebt beim Bewegen des Betätigungshebels 5 dessen Vorsprung 27 den Schlepphebel 28 an und öffnet so das Ventil. Im Zuge dieser Bewegung gleitet der Vorsprung 27 an der Unterseite des Schlepphebels 28 entlang und es vermindert sich aufgrund der relativen Anordnung der Schwenkachse 26 des Betätigungshebels 5 einerseits und der Schwenkachse 29 des Schlepphebels 28 andererseits der Abstand zwischen der Schwenkachse 29 und dem Einwirkpunkt des Vorsprungs 27 auf dem Schlepphebel 28. Durch diese Verminderung des Abstandes verändert sich die Hebellänge dergestalt, dass zu Beginn des Betätigungsvorganges eine definierte Winkeländerung des Schlepphebels 5 einen geringeren Öffnungshub des Ventils bewirkt als eine Schwenkbewegung des Betätigungshebels 5 um den gleichen Winkel im weiteren Fortgang der Öffnungsbewegung. Man erhält somit wieder ein Koppelgetriebe mit veränderlicher Untersetzung.

[0031] In Figur 3 ist noch zu erkennen, dass der Betätigungshebel 5 eine Aufhaltehilfe 30 aufweist, die in drei durch Rasten 31 am Haltegriff 4 definierten Öffnungsstellungen es erlaubt, dass der Betätigungshebel 5 mit verminderter Handkraft offengehalten wird, wie es in EP 2 186 773 A1 beschrieben ist. Der Gegenstand dieser Anmeldung wird durch Bezugnahme darauf auch zum Gegenstand der vorliegenden Offenbarung gemacht.

Ansprüche

1. Zapfventil zum Abfüllen von Flüssigkeiten in einen Vorratsbehälter, mit einem Hauptventil und mit einem Betätigungshebel (5), der zum Öffnen des Hauptventils gegen eine das Hauptventil in die Schließstellung vorspannende Kraft ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilbetätigung eine kontinuierliche Kennlinie mit stufenlosem Verlauf aufweist, bei der zu Beginn des Ventilöffnungshubes beim Beaufschlagen des Betätigungshebels mit einer Betätigungskraft eine andere Öffnungskraft auf das Hauptventil ausgeübt wird als beim Beaufschlagen des Betätigungshebels mit der gleichen Betätigungskraft im weiteren Verlauf des Ventilöffnungshubes.

2. Zapfventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Betätigungshebel (5) und Ventilbetätigung des Hauptventils kinematisch über ein Koppelgetriebe mit im Verlauf des Betätigungsweges des Betätigungshebels (5) veränderlicher Übersetzung verbunden sind.

3. Zapfventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelgetriebe einen am Betätigungshebel (5) angelenkten Mitnahmehebel (22) aufweist, dessen erstes Betätigungsende (20) in Wirkverbindung mit der Ventilstange (18) des Hauptventils steht.

4. Zapfventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnahmehebel (22) ein zweites Ende aufweist, das am ersten Ende eines Umlenkhebels (24) angelenkt ist, dessen zweites Ende wiederum an einem ortsfesten Bereich des Zapfventils angelenkt ist.

5. Zapfventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Betätigungsende (20) des Mitnahmehebels (22) im Wesentlichen eine Geradführung aufweist.

6. Zapfventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelgetriebe einen Schlepphebel (28) aufweist.

7. Zapfventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, das ein Erdungskabel (14) und/oder eine mittels einer Schnur (12) mit dem Zapfventil verbundene Schutzkappe (13) für die Abgabeöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Rückholautomatik für das Erdungskabel und/oder die Schnur der Schutzkappe aufweist.

8. Zapfventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (3) zwei diametral gegenüber angeordnete Zuläufe (2) aufweist, an denen zwei Zulaufbereiche (7) des Zapfventilgehäuses angeschlossen sind.

9. Zapfventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Zulaufbereiche (7) des Zapfventilgehäuses verschwenkbar an die Zuläufe (2) des Ventilkörpers (3) angeschlossen sind.

10. Zapfventil nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Zulaufbereiche (2) des Zapfventilgehäuses sich gabelförmig vom Schlauchanschluss (1) des Zapfventils hin zu den Zuläufen (7) des Ventilkörpers (3) erstrecken.

11. Zapfventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein vorzugsweise als Flüssigkeitsdurchtritt ausgebildeter Verbindungssteg (8) zwischen den gabelförmigen Zulaufbereichen vorgesehen ist.

12. Zapfventil nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schauglas (9) in dem Ventilkörper (3) oder dem Verbindungssteg (8) vorgesehen ist.

13. Zapfventil nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Nennweite von mindestens 25, vorzugsweise 40 bis 50 aufweist.

14. Zapfventil nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Abgabeleistung von mindestens 150 l/min, vorzugsweise mindestens 200, 300 oder 400 l/min, weiter vorzugsweise höchstens 800 l/min aufweist.

15. Zapfventil nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Schnellwechselrohr (6) aufweist.

Zeichnung