(19)
(11) EP 1 657 446 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.05.2013  Patentblatt  2013/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.05.2006  Patentblatt  2006/20

(21) Anmeldenummer: 05006343.7

(22) Anmeldetag:  23.03.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F04D 15/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 12.11.2004 DE 102004054637

(71) Anmelder: Geräte- und Pumpenbau GmbH, Dr. Eugen Schmidt
98673 Merbelsrod (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmidt, Eugen, Dr.
    98673 Merbelsrod (DE)
  • Pawellek, Franz, Dipl.-Ing.
    96486 Lautertal (DE)

   


(54) Regelbare Kühlmittelpumpe


(57) Die Erfindung betrifft eine über eine Riemenscheibe angetriebene regelbare Kühlmittelpumpe für Verbrennungsmotore.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine über eine Riemenscheibe angetriebene, regelbare Kühlmittelpumpe für Verbrennungsmotore zu entwickeln, welche die Nachteile des Standes der Technik vermeidet, sich durch einen hohen Wirkungsgrad, eine hohe Betriebssicherheit und
Zuverlässigkeit sowie einen minimalen Fertigungs- und Montageaufwand auszeichnet, eine aktive Steuerung der Kühlmittelfördermenge ermöglicht, um eine allmähliche optimale Erwärmung des Motors zu gewährleisten und um gleichzeitig nach der Erwärmung des Motors die Motortemperatur im Dauerbetrieb so zu beeinflussen, daß im gesamten Arbeitsbereich des Motors sowohl die Schadstoffemission wie auch die Reibungsverluste und der Kraftstoffverbrauch deutlich reduziert werden können.
Erfindungsgemäß zeichnet sich die regelbare Kühlmittelpumpe unter anderem dadurch aus, daß im Pumpengehäuse (1) ein Magnetgehäuse (14) mit einer Magnetspule (16) und ein mit einem Magnetankers (24) versehener, durch eine Druckfeder (28) belasteter Ventilschieber (21) angeordnet ist, dessen Außenzylinder (20) mit seinem Innendurchmesser den Außendurchmesser des Flügelrades (6) geringfügig überragt und der entlang der äußeren Breite des Flügelrades (6) so verschoben werden kann, daß in einer Endlagenstellung des Ventilschiebers (21) der Zufluss vom Flügelrad (6) in die Pumpenspirale (33) frei gegeben, und in der anderen Endlagenstellung des Ventilschiebers (21) der Zufluss vom Flügelrad (6) in die Pumpenspirale (33) versperrt ist.







Recherchenbericht









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