(19)
(11) EP 1 759 249 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
01.05.2013  Patentblatt  2013/18

(21) Anmeldenummer: 05728191.7

(22) Anmeldetag:  04.03.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
G04C 10/04(2006.01)
G04G 19/00(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2005/002318
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2005/124473 (29.12.2005 Gazette  2005/52)

(54)

VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR EINSTELLUNG EINER DATUMSANZEIGE BEI EINER UHR, INSBESONDERE EINER FUNKUHR, NACH EINEM BATTERIEWECHSEL

METHOD AND DEVICE FOR SETTING A CALENDAR WORK OF A CLOCK, PARTICULARLY OF A RADIO-CONTROLLED CLOCK, AFTER CHANGING THE BATTERY

PROCEDE ET DISPOSITIF POUR REGLER L'AFFICHAGE DE LA DATE SUR UNE MONTRE, NOTAMMENT UNE MONTRE RADIO, APRES CHANGEMENT DE PILES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 15.06.2004 DE 102004028580

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
07.03.2007  Patentblatt  2007/10

(73) Patentinhaber: JUNGHANS UHREN GMBH
78713 Schramberg (DE)

(72) Erfinder:
  • RICHTER, Wilfried
    78052 Villingen-Schwenningen (DE)
  • MEGNER, Günter
    88690 Uhldingen (DE)

(74) Vertreter: Göhring, Robert 
Westphal - Mussgnug & Partner Patentanwälte Am Riettor 5
78048 Villingen-Schwenningen
78048 Villingen-Schwenningen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 560 321
DE-A1- 4 008 898
US-A- 6 144 622
EP-A- 0 841 603
DE-A1- 4 424 337
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung einer Datumsanzeige bei einer Funkuhr nach einem Batteriewechsel gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 sowie eine Vorrichtung zur Einstellung einer Datumsanzeige einer Funkuhr nach einem Batteriewechsel gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 9.

    [0002] EP 0 621 519 A2 offenbart bereits eine Uhr mit einer Datumsanzeige, die so eingerichtet ist, dass diese bei einer verminderten Batteriespannung ein besonderes Symbol anzeigt und hierdurch auf das notwendige Wechseln der Batterie aufmerksam macht. Sobald der Benutzer der Uhr die Batterie gewechselt hat, muss der Benutzer das Datums manuell nachstellen. Eine automatische Einstellung des Datums offenbart diese Druckschrift nicht.

    [0003] DE4008898 offenbart ein Verfahren zur automatischen Einstellung einer Datumsanzeige bei einer Funkuhr, nach einem Batteriewechsel, umfassend die folgenden automatischen Verfahrensschritte:
    1. 1. Speicherung in einem flüchtigen elektronischen Datenspeicher, bei jeder Fortschaltung einer Datumsanzeige, der Position dieser Datumsanzeige;
    2. 2. Feststellen der Notwendigkeit eines Batteriewechsels
    3. 3. Speicherung in einem nichtflüchtigen elektronischen Datenspeicher des in dem flüchtigen elektronischen Datenspeicher gespeicherten Datums;
    4. 4. Stoppen der Datumsanzeige in seiner aktuellen Position;
    5. 5. Feststellen, dass ein Batteriewechsel stattgefunden hat;
    6. 6. Feststellen des an der Datumsanzeige aktuell einzustellenden Datums infolge eines Empfangs eines von einem Zeitzeichensender gesendeten Zeitsignals;
    7. 7. Einstellen des festgestellten Datums an der Datumsanzeige aus seiner aktuellen Position.


    [0004] Bei einer batteriebetriebenen Uhr, z.B. einer Armbanduhr, einer Küchenuhr oder dergleichen, ist es nach einem Austausch der Batterie(n) häufig sehr mühsam, die aktuelle Uhrzeit und insbesondere das aktuelle Kalenderdatum wieder einzustellen. Dies gilt sowohl für analog anzeigende Uhren als auch in besonderem Maße für Uhren mit Digitalanzeige, wie z.B. mit Flüssigkristallanzeige. Selbst sogenannte Funkuhren, welche die aktuelle Uhrzeit und das kalendarische Datum selbsttätig nach Maßgabe eines empfangenen Funksignals einstellen, benötigen häufig sehr lange, bis die korrekten Zeit- und Datumsangaben abzulesen sind.

    [0005] Während für die schnelle Einstellung einer Uhrzeit eine Vielzahl an Verfahren und Vorrichtungen bekannt sind, führen die bislang bekannten Verfahren bzw. Vorrichtungen nur selten zu einer rascheren Einstellung der Datumsanzeige.

    [0006] Die Aufgabe der Erfindung besteht nunmehr darin, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Einstellung einer Datumsanzeige bei einer Funkuhr vorzustellen, bei dem bzw. bei der die Datumsanzeige nach einem Batteriewechsel in der Regel sehr schnell den tatsächlichen Kalendertag wiedergibt.

    [0007] Diese Aufgabe wird durch ein Verfahren zur Einstellung einer Datumsanzeige bei einer Uhr mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 sowie durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 7 erfindungsgemäß gelöst.

    [0008] Vorteilhafte Ausführungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

    [0009] Das erfindungsgemäße Verfahren zur Einstellung einer Datumsanzeige umfasst folgende nacheinander ablaufende automatischen Verfahrensschritte:
    1. a. Feststellen, dass ein Batteriewechsel notwendig ist
    2. b. Verbringen der Datumsanzeige in eine vorbestimmte Referenzposition, nachdem die Notwendigkeit eines Batteriewechsels festgestellt worden ist
    3. c. Feststellen, dass ein Batteriewechsel stattgefunden hat
    4. d. Feststellen des an der Datumsanzeige aktuell einzustellenden Datums, nachdem eine neue Batterie eingelegt wurde, und
    5. e. Einstellen des festgestellten aktuell einzustellenden Datums an der Datumsanzeige ausgehend von der Referenzposition, in die die Datumsanzeige verbracht wurde, nachdem die Notwendigkeit eines Batteriewechsels festgestellt wurde.


    [0010] Um dieses Verfahren durchführen zu können, bedarf es einer Vorrichtung mit folgenden Einzelkomponenten:
    1. a) Mittel zum automatischen Feststellen der Notwendigkeit eines Batteriewechsels,
    2. b) Mittel zum automatischen Verbringen der Datumsanzeige in eine vorbestimmte Referenzposition,
    3. c) Mittel zum automatischen Feststellen, dass ein Batteriewechsel stattgefunden hat,
    4. d) Mittel zum automatischen Feststellen des an der Datumsanzeige aktuell einzustellenden Datums sowie
    5. e) Mittel zum automatischen Einstellen des festgestellten Datums an der Datumsanzeige ausgehend von der Referenzposition


    [0011] Es ist bekannt, dass die Batteriespannung mit zunehmender Entladung abnimmt. Die Notwendigkeit eines Batteriewechsels deutet sich beispielsweise dann an, wenn die Spannung der Batterie unterhalb einen vorgegebenen Spannungswert gefallen ist. Erfindungsgemäß ist daher vorgesehen, dass die Mittel zum Feststellen der Notwendigkeit eines Batteriewechsels eine Messeinrichtung umfassen, welche die Batteriespannung unter Belastung misst. Wird festgestellt, dass die Batteriespannung unter einem vorbestimmten Wert liegt, wird dies einer zentralen Steuereinheit signalisiert, welche veranlasst, dass die Datumsanzeige (z.B. ein mechanisch drehendes Rad mit den Tageszahlen "1" bis "31" oder den Wochentagen "Mo, Di, Mi, Do, Fr, Sa, So") in die vorbestimmte Referenzstellung überführt wird.

    [0012] Aufschluss über den Ladezustand der Batterie gibt beispielsweise im Falle einer analog anzeigenden Uhr mit von einem oder mehreren Schrittmotoren angesteuerten Zeigerwerk die Exaktheit der Nachführung der Zeiger infolge der zur Zeigerbewegung erforderlichen Ansteuerpulse für den bzw. die Schrittmotor(en). Mit zunehmender Entladung sind vermehrt Ansteuerpulse zur Korrektur der Zeigerposition oder Ansteuerimpulse mit abweichender Impulsform erforderlich, um die Zeiger der Uhr in die gewünschte Stellung zu verbringen. Die Analyse dieser zur Ansteuerung der Zeiger bzw. zum Betrieb eines oder mehrerer diese Zeiger antreibenden Motors bzw. Motoren kann daher ebenfalls zur Indikation der Notwendigkeit eines Batteriewechsels verwendet werden.

    [0013] Erfindungsgemäß können die Mittel zum Feststellen der Notwendigkeit eines Batteriewechsels daher anstelle oder zusätzlich zur vorstehend beschriebenen Spannungsüberwachungseinrichtung eine Auswerteeinrichtung umfassen, welche von für einen Motorantrieb notwendige Ansteuerimpulse auswertet. Wird festgestellt, dass die Ansteuerimpulse auf zunehmende Probleme bei der korrekten Zeigerpositionierung hinweisen, wird dies der zentralen Steuereinheit signalisiert, welche veranlasst, dass die Datumsanzeige in die vorbestimmte Referenzstellung überführt wird.

    [0014] Erfindungsgemäß ist ein (z.B. elektronischer oder mechanischer) Speicher vorgesehen, in dem die vorbestimmte Referenzposition hinterlegt ist.

    [0015] Um sicherzustellen, dass die Wiedereinstellung von Uhrzeit und Datum erst nach einem Batteriewechsel erfolgt und nicht etwa solange die alte Batterie noch eingelegt ist, muss (vorzugsweise zweifelsfrei) festgestellt werden, dass die alte Batterie durch eine neue ersetzt wurde. Die Feststellung, ob es sich bei der eingelegten Batterie um eine neue handelt, lässt sich wiederum über die Messung des Ladezustands der eingelegten Batterie feststellen.

    [0016] Erfindungsgemäß umfassen die Mittel zum Feststellen, dass ein Batteriewechsel stattgefunden hat, eine Messeinrichtung, welche die Batteriespannung unter Belastung misst. Weitere Details zum Ablauf der Auswertung und Steuerung entnimmt man obiger Beschreibung.

    [0017] Alternativ oder zusätzlich können die Mittel zum Feststellen, dass ein Batteriewechsel stattgefunden hat, auch eine Auswerteeinrichtung umfassen, welche von für einen Motorantrieb notwendige Ansteuerimpulse auswertet. Weshalb sich eine derartige . Auswerteeinrichtung zur Bestimmung des Ladezustands der Batterie eignet, wurde vorstehend im Detail beschrieben, ebenso wurden Einzelheiten zur Auswertung und Steuerung dargelegt.

    [0018] Es gibt nunmehr verschiedene Möglichkeiten, das nach dem Batteriewechsel an der Datumsanzeige einzustellende Datum festzustellen bzw. vorzugeben. Handelt es sich bei der Uhr um eine sogenannte Funk(armband)uhr, so umfassen die Mittel zum Feststellen des an der Datumsanzeige aktuell einzustellenden Datums vorzugsweise eine Empfangseinrichtung, welche ein von einem Zeitzeichensender gesendetes Zeitsignal (z.B. das von der physikalisch technischen Bundesanstalt in Braunschweig gesendete DCF77-Zeitsignal; DCF77 setzt sich aus dem Buchstaben D für Deutschland, dem C als Kennzeichen eines Langwellensenders und dem F wegen der Nähe zu Frankfurt -der Sendeort Mainflingen liegt nahe bei Frankfurt- zusammen) empfängt. Anhand dieses empfangenen Zeitsignals, welches auch das momentane Datum enthält, lässt sich das aktuelle Datum ermitteln und nachfolgend an der Uhr einstellen.

    [0019] Die Erfindung wird nunmehr anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:
    Figur 1:
    Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen elektronischen Steuereinrichtung zum Einstellen einer Datumsanzeige bei einer Funkuhr nach einem Batteriewechsel,
    Figur 2:
    eine Draufsicht auf eine Funkarmbanduhr mit Datumsanzeige.


    [0020] Die Figur 2 zeigt eine Draufsicht auf eine Funkarmbanduhr an sich herkömmlicher Art. Die Funkarmbanduhr 13 umfasst ein Uhrgehäuse 12 in welchem ein (hier nicht dargestelltes) Uhrwerk zum Antrieb eines Stunden-, eines Minuten- und eines Sekundenzeigers 6, 7, 8 sowie einer Datumsanzeige mit im vorliegenden Fall Wochentagesanzeige 10 und Tagesanzeige 11 untergebracht sind. Die Wochentagesanzeige 10 und die Tagesanzeige 11 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel als mechanisch drehende Rädchen ausgeführt, deren Drehachse in der Zeichnungsebene liegt. Es sind Öffnungen in das Zifferblatt 4 mit Minutenteilung 5 eingebracht, durch welche die entsprechenden Rädchen abgelesen werden können. Grundsätzlich können auch jede andere Art von Datumsanzeigen, insbesondere auch auf Basis von Flüssigkristallanzeigen oder Lumineszenzanzeigen zur Anwendung kommen.

    [0021] In ebenfalls an sich üblicher Ausführung ist eine Uhrkrone 9 vorhanden, um die Stellung der Zeiger 6, 7, 8 und der Datumsanzeige 10, 11 einstellen zu können. Anstelle der Uhrkrone 9 könnte auch eine Druckknopf- oder eine Stelleinrichtung sonstiger Art vorgesehen sein, um die Zeiger 6, 7, 8 und die Datumsanzeige 10, 11 auf die gewünschte Zeit bzw. das gewünschte Datum einzustellen.

    [0022] Innerhalb des Uhrgehäuses 12 ist eine elektronische Steuereinrichtung 17 der in der Figur 1 gezeigten Art angeordnet. Diese elektronische Steuereinrichtung 17 dient zum einen zum Empfang von Zeitzeichensignalen, zum Einstellen von Datum und Uhrzeit sowie zur Überwachung des Ladezustandes einer Batterie oder eines Akkumulators.

    [0023] Die elektronische Steuereinrichtung 17 gemäß der Figur 1 umfasst eine Batterie 1, um die elektronischen Schaltkreise der Steuereinrichtung 17 mit elektrischer Energie zu versorgen. Weiterhin sind mehrere Motoren 18 zum Antrieb der Zeiger 6, 7, 8 und der eine Wochentagesanzeige 10 und eine Tagesanzeige 11 umfassenden Datumsanzeige vorgesehen. Zum Antrieb der Motoren 18 für die Zeiger 6, 7, 8 und die Datumsanzeige 10, 11 ist eine Stelleinrichtung 14 vorhanden, welche elektrisch mit den vorstehend genannten Bestandteilen 18 verbunden ist. Weiterhin ist eine Empfangseinrichtung zum Empfang von Zeitzeichensignalen vorhanden. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist diese Empfangseinrichtung durch eine mit dem Bezugszeichen 16 gekennzeichnete Antenne symbolisiert. Es ist eine Batteriespannungsmesseinrichtung 2 vorgesehen, welche den Ladezustand der Batterie 1, insbesondere im belasteten Zustand, fortlaufend misst. Eine Motorimpulsauswerteeinrichtung 3 ist dazu vorgesehen, das Bewegungsverhalten der Motoren 18 für die Zeiger 6, 7, 8 bzw. die Datumsanzeige 10, 11 anhand der für eine Bewegung der Motoren 18 notwendigen Motorimpulse festzustellen. Schließlich ist eine Speichereinrichtung vorhanden, welche insbesondere dazu dient, eine bestimmte Stellung der Rädchen der Datumsanzeige 10, 11 als Referenzstellung zu speichern.

    [0024] Erfindungsgemäß arbeitet die elektronische Steuereinrichtung 17 nach folgendem Schema:

    Die Batteriespannungsmesseinrichtung 2 sowie die Motorimpulsauswerteeinrichtung 3 überwachen direkt (Batteriespannungsmesseinrichtung 2) bzw. indirekt (Motorimpulsauswerteeinrichtung 3) den Ladezustand der Batterie 1. Stellt z.B. die Batteriespannungsmesseinrichtung 2 fest, dass die Batteriespannung der Batterie 1 um einen gewissen Betrag unterhalb der Nennbatteriespannung liegt, so signalisiert diese Batteriespannungsmesseinrichtung 2 der Stelleinrichtung 14 die Notwendigkeit eines Batteriewechsels. Alternativ oder zusätzlich wertet die Motorimpulsauswerteeinrichtung 3 die für eine Bewegung der Motoren 18 notwendigen Strompulse aus. Stellt die Motorimpulsauswerteeinrichtung 3 beispielsweise fest, dass für eine bestimmte Motorbewegung die Zahl der notwendigen Strompulse eine vorgegebene Nennpulszahl übersteigt, so gibt die Motorimpulsauswerteeinrichtung 3 diese Information an die Stelleinrichtung 14 weiter.



    [0025] Nachdem nunmehr die Elektronik die entsprechende Batteriefehlspannung festgestellt hat, veranlasst die Stelleinrichtung 14, dass die Kalenderanzeige 10, 11 auf eine vorbestimmte Position gefahren wird. Diese Position ist in dem Speicher 15 abgelegt. Die Datumsanzeige 10, 11 verbleibt nunmehr in dieser Position, bis ein Batteriewechsel vorgenommen wurde.

    [0026] Die Vornahme eines Batteriewechsels kann beispielsweise mit Hilfe der Batteriespannungsmesseinrichtung 2 festgestellt werden, nämlich dadurch, dass die Batteriespannung auch unter Belastung über einem Schwellwert verbleibt. Dieser Schwellwert kann z.B. ein gewisser Betrag über der Nennspannung der Batterie 1 liegender Spannungswert sein.

    [0027] Alternativ oder zusätzlich kann ein Batteriewechsel auch dadurch festgestellt werden, dass die Motorimpulsauswerteeinrichtung 3 detektiert, dass die Zahl der zur Bewegung der Zeiger 6, 7, 8 und/oder der Datumsanzeige 10, 11 notwendigen Strompulse unter einem vorgegebenen Schwellwert verbleiben. Beide Informationen werden im vorliegenden Ausführungsbeispiel an die Stelleinrichtung 14 übermittelt.

    [0028] Wird nunmehr über die Antenne 16 und die entsprechende Empfangseinrichtung ein Zeitzeichensignal empfangen, kann die Datumsanzeige 10, 11 aus der im Speicher 15 hinterlegten und zuvor eingestellten Referenzstellung auf die aktuelle Kalendertagesanzeige gebracht werden.

    Bezugszeichen



    [0029] 
    1
    Batterie
    2
    Batteriespannungsmesseinrichtung
    3
    Motorimpulsauswerteeinrichtung
    4
    Zifferblatt
    5
    Minuterie
    6
    Minutenzeiger
    7
    Stundenzeiger
    8
    Sekundenzeiger
    9
    Uhrkrone
    10
    Wochentagesanzeige
    11
    Tagesanzeige
    12
    Uhrgehäuse
    13
    Uhr
    14
    Stelleinrichtung
    15
    Speichereinrichtung
    16
    elektronische Steuereinrichtung
    17
    Zeigermotor/ -en



    Ansprüche

    1. Verfahren zur automatischen Einstellung einer Datumsanzeige bei einer Funkuhr nach einem Batteriewechsel, umfassend die folgenden automatischen Verfahrensschritte:

    a. Feststellen der Notwendigkeit eines Batteriewechsels

    b. Verbringen der Datumsanzeige in eine vorbestimmte Referenzposition

    c. Feststellen, dass ein Batteriewechsel stattgefunden hat

    d. Feststellen des an der Datumsanzeige aktuell einzustellenden Datums, wobei das an der Datumsanzeige aktuell einzustellende Datum infolge eines Empfangs eines von einem Zeitzeichensender gesendeten Zeitsignals festgestellt wird,

    e. Einstellen des festgestellten Datums an der Datums-anzeige aus der Referenzposition.


     
    2. Verfahren nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Notwendigkeit eines Batteriewechsels durch direkte Messung einer Batteriespannung unter Belastung festgestellt wird.
     
    3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Notwendigkeit eines Batteriewechsels durch Auswertung von für einen Motorantrieb notwendigen Ansteuerimpulsen festgestellt wird.
     
    4. Verfahren nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass die vorbestimmte Referenzposition in einem Speicher hinterlegt ist.
     
    5. Verfahren nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass der erfolgte Wechsel der Batterie durch direkte Messung der Batteriespannung unter Belastung festgestellt wird.
     
    6. Verfahren nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass der erfolgte Wechsel der Batterie durch Auswertung von für den Motorantrieb notwendigen Ansteuerimpulsen festgestellt wird.
     
    7. Vorrictung zur automatischen Einstellung einer Datumsanzeige bei einer Funkuhr, nach einem Batteriewechsel, umfassend :

    a. Mittel zum automatischen Feststellen der Notwendigkeit eines Batteriewechsels,

    b. Mittel zum automatischen Verbringen der Datumsanzeige in eine vorbestimmte Referenzposition,

    c. Mittel zum automatischen Feststellen, dass ein Batteriewechsel stattgefunden hat,

    d. Mittel zum automatischen Feststellen des an der Datumsanzeige aktuell einzustellenden Datums, die Mittel zum Feststellen des an der Datumsanzeige aktuell einzustellenden Datums eine Empfangseinrichtung umfassen, welche ein von einem Zeitzeichensender gesendetes Zeitsignal empfängt, sowie,

    e. Mittel zum automatischen Einstellen des festgestellten Datums an der Datumsanzeige ausgehend von der Referenzposition.


     
    8. Vorrichtung nach Anspruch 7,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Feststellen der Notwendigkeit eines Batteriewechsels eine Messeinrichtung umfassen, welche die Batteriespannung unter Belastung misst.
     
    9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Feststellen der Notwendigkeit eines Batteriewechsels eine Auswerteeinrichtung umfassen, welche von für einen Motorantrieb notwendige Ansteuerimpulse auswertet.
     
    10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9,
    dadurch gekennzeichnet, dass ein Speicher vorgesehen ist, in dem die vorbestimmte Referenzposition hinterlegt ist.
     
    11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Feststellen, dass ein Batteriewechsel stattgefunden hat, eine Messeinrichtung umfassen, welche die Batteriespannung unter Belastung misst.
     
    12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 11,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Feststellen, dass ein Batteriewechsel stattgefunden hat, eine Auswerteeinrichtung umfassen, welche von für einen Motorantrieb notwendige Ansteuerimpulse auswertet.
     


    Claims

    1. Method for automatically setting a date display of a radio-controlled timepiece, after changing the battery, comprising the following automatic method steps:

    a. establishing the need to change the battery

    b. bringing the date display into a predetermined reference position

    c. establishing that the battery has been changed

    d. establishing the date which is to be currently set on the date display, wherein the date to be currently set on the date display is established as a result of receiving a time signal transmitted by a time signal transmitter,

    e. setting the established date on the date display from the reference position.


     
    2. Method according to claim 1, characterised in that the need to change the battery is established by directly measuring a battery voltage under load.
     
    3. Method according to claim 1 or claim 2, characterised in that the need to change the battery is established by evaluating drive pulses required for a motor drive.
     
    4. Method according to any one of the preceding claims, characterised in that the predetermined reference position is stored in a memory.
     
    5. Method according to any ona of the preceding claims, characterised in that the effected change of battery is established by directly measuring the battery voltage under load.
     
    6. Method according to any one of the preceding claims, characterised in that the effected change of battery is established by evaluating drive pulses required for the motor drive.
     
    7. Device for automatically setting a date display of a radio-controlled timepiece, after changing the battery, comprising:

    a. means for automatically establishing the need to change the battery,

    b. means for automatically bringing the date display into a predetermined reference position,

    c. means for automatically establishing that the battery has been changed,

    d. means for automatically establishing the date to be currently set on the date display, the means for establishing the date to be currently set on the date display comprise a receiving device which receives a time signal transmitted by a time signal transmitter, and

    e. means for automatically setting the established date on the date display, starting from the reference position.


     
    8. Device according to claim 7, characterised in that the means for establishing the need to change the battery comprise a measuring device which measures the battery voltage under load.
     
    9. Device according to claim 7 or claim 8, characterised in that the means for establishing the need to change the battery comprise an evaluation device which evaluates drive pulses required for a motor drive.
     
    10. Device according to any one of claims 7 to 9, characterised in that a memory is provided, in which the predetermined reference position is stored.
     
    11. Device according to any one of claims 7 to 10, characterised in that the means for establishing that the battery has been changed comprise a measuring device which measures the battery voltage under load.
     
    12. Device according to any one of claims 8 to 11, characterised in that the means for establishing that the battery has been changed comprise an evaluation device which evaluates drive pulses required for a motor drive.
     


    Revendications

    1. Procédé de réglage automatique de l'affichage de la date sur une montre radio après un changement de pile comportant les étapes automatiques consistant à :

    a) déterminer la nécessité d'un changement de pile,

    b) transférer l'affichage de la date dans une position de référence prédéfinie,

    c) déterminer qu'un changement de pile a été effectué,

    d) déterminer la date actuelle devant être réglée sur l'affichage de la date, cette date actuelle devant être réglée sur l'affichage de la date étant déterminée suite à la réception d'un signal chronologique émis par un émetteur de signal horaire,

    e) régler la date déterminée sur l'affichage de la date à partir de la position de référence.


     
    2. Procédé conforme à la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    l'on détermine la nécessité d'un changement de pile par mesure directe de la tension de la pile sous charge.
     
    3. Procédé conforme à la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce que
    l'on détermine la nécessité d'un changement de pile par évaluation d'impulsions de commande nécessaires pour l'actionnement d'un moteur.
     
    4. Procédé conforme à l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    la position de référence prédéfinie est déposée dans une mémoire.
     
    5. Procédé conforme à l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le changement de pile ayant été effectué est déterminé par mesure directe de la tension de la pile sous charge.
     
    6. Procédé conforme à l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le changement de pile ayant été effectué est déterminé par évaluation d'impulsions de commande nécessaires pour l'actionnement d'un moteur.
     
    7. Procédé de réglage automatique de l'affichage de la date sur une montre radio après un changement de pile comportant :

    a) des moyens permettant de déterminer automatiquement la nécessité d'un changement de pile,

    b) des moyens permettant de transférer automatiquement l'affichage de la date dans une position de référence prédéfinie,

    c) des moyens permettant de déterminer automatiquement qu'un changement de pile a été effectué,

    d) des moyens permettant de déterminer automatiquement la date actuelle devant être réglée sur l'affichage de la date, ces moyens permettant de déterminer la date actuelle devant être réglée sur l'affichage de la date comportant un dispositif de réception qui reçoit un signal chronologique émis par un émetteur de signal horaire, et

    e) des moyens permettant de régler automatiquement la date déterminée sur l'affichage de la date à partir de la position de référence.


     
    8. Dispositif conforme à la revendication 7,
    caractérisé en ce que
    les moyens permettant de déterminer la nécessité d'un changement de pile comportent un dispositif de mesure qui mesure la tension de la pile sous charge.
     
    9. Dispositif conforme à la revendication 7 ou 8,
    caractérisé en ce que
    les moyens permettant de déterminer la nécessité d'un changement de pile comportent un dispositif d'évaluation qui évalue les impulsions de commande nécessaires pour l'actionnement d'un moteur.
     
    10. Dispositif conforme à la revendication 7 ou 9,
    caractérisé en ce qu'
    il est prévu une mémoire dans laquelle est déposée la position de référence prédéfinie.
     
    11. Dispositif conforme à l'une des revendications 7 à 10,
    caractérisé en ce que
    les moyens permettant de déterminer qu'un changement de pile a été effectué comportent un dispositif de mesure qui mesure la tension de la pile sous charge.
     
    12. Dispositif conforme à l'une des revendications 8 à 11,
    caractérisé en ce que
    les moyens permettant de déterminer qu'un changement de pile a été effectué comportent un dispositif d'évaluation qui évalue les impulsions de commande nécessaires pour l'entrainement d'un moteur.
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente