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EP 1 854 949 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.05.2013 Patentblatt 2013/18 |
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Anmeldetag: 07.05.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Gleitschienenanordnung für einen Türschließer
Sliding rail arrangement for a door closer
Ensemble de glissière pour un ferme-porte
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
08.05.2006 DE 102006021550
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.11.2007 Patentblatt 2007/46 |
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Patentinhaber: GEZE GmbH |
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71229 Leonberg (DE) |
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Erfinder: |
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- Augenstein, Joachim
75223, Niefern-Öschelbronn (DE)
- Mix, Monika
71334, Waiblingen (DE)
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-2005/088051
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DE-A1- 19 642 275
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Gleitschiene-nanordnung für einen Türschließer nach dem
Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Aus der
DE 196 42 275 C2 ist eine Gleitschiene für einen Türschließer bekannt, mit einer Führung für ein Gleitstück
eines Betätigungsarmes des Türschließers, mit je einem an der Stirnseite der Gleitschiene
angeordneten, mit der Gleitschiene verbundenen Befestigungsstück, das eine Durchgangsöffnung
für ein Befestigungsmittel zur Festlegung der Gleitschiene an einem Türrahmen oder
einer Tür aufweist, wobei Mittel zur selbsthaltenden Anbringung einer die Stirnseite
der Gleitschiene und das Befestigungsstück verdeckenden Endkappe vorgesehen sind.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Stirnseite einer gattungsgemäßen Anordnung
an einer Gleitschiene funktionssicher und unaufwändig ästhetisch zu gestalten.
[0004] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0005] Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.
[0006] Indem die sichtbare Stirnseite am Befestigungsstück ausgebildet ist, wird die Kappe
im Bereich zwischen einem die sichtbare Stirnseite des Befestigungsstücks aufweisenden
Steg und einem die Stirnseite der Gleitschiene abdeckenden Steg sicher gehalten. Ein
seitliches Abspringen oder Wegfallen der Kappe ist nicht möglich. Dabei kann die Stirnseite
am Befestigungsstück aus demselben Material wie die Gleitschiene gefertigt sein und
dadurch einen einheitlichen Anblick bewirken. Die aufgeschobene Klammer bildet eine
kostengünstige Möglichkeit, die Gleitschiene ästhetisch zu gestalten.
[0007] Durch die Ausbildung eines Stegs am Befestigungsstück in Richtung Gleitschiene wird
die Kappe sicher zwischen zwei Stegen geführt und bei Bedarf auch dort gehalten. Die
Kappe kann aber zusätzlich oder alternativ auch als eine Art Klammer ausgebildet werden,
indem sie das Befestigungsstück verrastend umgreift. Damit ist die Kappe leicht aufzusetzen
und wieder zu entfernen, wenn der Zugang zum Befestigungsmittel notwendig wird oder
auch, wenn eine andere Farbe gewünscht wird.
[0008] Die Kappe kann die sichtbaren Seiten des Befestigungsmittels überdecken, wobei aber
in vorteilhafter Weise ein Ausschnitt im Bereich der Führungsbahn des Gleitstücks
des Betätigungsarms des Türschließers vorgesehen sein kann, durch den sich das Gleitstück
bei einer Anfangsbewegung zuerst noch etwas in diesen Ausschnitt bewegen kann, bevor
es dann in die entgegen gesetzte Richtung entlang der Gleitschienenerstreckung verschoben
wird. Damit ist das Befestigungsstück mit der Kappe für integrierte Türschließer ebenso
wie für bandseitige oder gegenbandseitige Türschließeranordnungen geeignet, und die
Gleitschiene baut durch den möglichen Weg des Gleitstücks in die Kappe hinein besonders
kurz.
[0009] Das Befestigungsstück kann über einen Presssitz oder mittels eines vom Befestigungsstück
abkragenden Lappens an der Gleitschiene über ein Befestigungsmittel lösbar, oder auch
unlösbar festgelegt sein.
[0010] Die Durchgangsöffnung im Befestigungsstück für das Befestigungsmittel kann durch
eine zum Befestigungsmittel erweiterte Öffnung gebildet sein, so dass die Gleitschiene
in der Höhe und/oder seitlich ausgerichtet werden kann, bevor sie z.B. an einem Türrahmen
oder einer Tür festgelegt wird.
[0011] Das Befestigungsstück mit der Kappe ist in vorteilhafter Weise symmetrisch ausbildbar,
so dass beide beidseitig der Gleitschiene unverändert einsetzbar sind
[0012] Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel in der Zeichnung anhand der Figuren
näher erläutert.
[0013] Dabei zeigen:
Fig. 1 eine Gleitschiene schräg von unten mit einem Befestigungsstück;
Fig. 2 die Gleitschiene aus Fig. 1 mit einer Kappe über dem Befestigungsstück.
[0014] Die Fig. 1 zeigt eine Gleitschiene 1 für einen nicht dargestellten Türschließer,
welche gegenüberliegend C-förmige Führungen 2 für ein Gleitstück 3, das an einem nicht
sichtbaren Betätigungsarm des Türschließers festgelegt ist, aufweist. Beim Öffnen
einer Tür wird eine Druckfeder im Türschließer gespannt und das Gleitstück 3 verschiebt
sich in der Gleitschiene 1. Beim Schließen der Tür erfolgt eine gegenläufige Bewegung
des Gleitstücks 3 bis in eine Endlage nahe der Stirnseite 4 der Gleitschiene 1. Die
Gleitschiene 1, die z.B. aus Aluminiumdruckguss gefertigt ist, hat im Querschnitt
ein C-förmiges Profil 5, in welchem gegenüberliegend die innenliegenden Stege der
C-förmigen Führung 2 für das Gleitstück 1 ausgebildet sind. An einer oder an beiden
Stirnseiten der Gleitschiene 1 befindet sich je ein Befestigungsstück 6, das an der
Stirnseite 4 der Gleitschiene 1 in diese eingreift, und über das die Gleitschiene
1 an einem Türrahmen oder einer Tür festgelegt ist, so dass die Gleitschiene 1 selbst
nicht angebohrt werden muss. Das Befestigungsstück 6 greift mit einem abkragenden
Lappen 7 in die Gleitschiene 1 unter der Führung 2 ein und ist mit dieser durch eine
Schraubverbindung 8 verbunden. Genauso könnte der Lappen 7 aber auch unlösbar festgelegt,
also z.B. das Befestigungsstück 6 angeschweißt worden sein. Ein derartiges Befestigungsstück
6 kann eine, wird aber üblicher Weise beide Stirnseiten 4 der Gleitschiene 1 abschließen.
Das Befestigungsstück 6 weist eine Durchgangsöffnung 9 für ein Befestigungsmittel
10, hier eine Schraube auf, mit der das Befestigungsstück 6 am Türrahmen oder an der
Tür angeschraubt und damit die Gleitschiene 1 festgelegt ist. Die Durchgangsöffnung
9 kann gegenüber dem vorgesehenen Befestigungsmittel 10 in der Höhe und/oder der Breite
vergrößert sein, womit die Gleitschiene 1 dann in der Höhe und/oder in ihrer Erstreckung
ausgerichtet werden kann.
[0015] Wie die Fig. 2 zeigt, ist die nach dem Einsetzen des Befestigungsstücks 6 sichtbare
Stirnseite 11 Bestandteil des Befestigungsstücks selbst, während zumindest im vorne
liegenden Sichtbereich das Befestigungsmittel 10 durch eine Kappe 12 verdeckt ist,
die in den Bereich zwischen einem die sichtbare Stirnseite 11 des Befestigungsstücks
6 aufweisenden Steg und einem die Stirnseite 4 der Gleitschiene 1 abdeckenden Step
13 einschiebbar ist, und dort ohne weitere Hilfsmittel gehalten sein kann. Dabei ist
am Befestigungsstück 6 auch in Richtung der Gleitschiene1 ein zumindest nach vorne
sichtbarer Steg 13 angeformt. Auch beim Transport des Befestigungsstücks kann bereits
die Kappe 12 an diesem unverlierbar festgelegt sein. Des weiteren ist eine Ausbildung
der Kappe 12 sinnvoll, bei der sie das Befestigungsstück 6 zumindest an den sichtbaren
drei Seiten (vorne, oben, unten) zumindest im Bereich des Befestigungsmittels 10 überdeckt,
so dass die Kappe 12 als eine Art Klammer ausgebildet sein kann, die das Befestigungsstück
6 verrastend umgreift. Damit kann die Kappe 12 einfach aufgeclipst werden und wird
dennoch sicher gehalten. Die Kappe 12 könnte z.B. als Designvariante gegen eine Kappe
mit einer anderen Farbe ausgetauscht werden.
Günstig ist es auch, wenn das Befestigungsstück 6 mit der Kappe 12 zur beidseitigen
Verwendung an der Gleitschiene 1 symmetrisch ausgebildet ist.
[0016] Damit die Gleitschiene 1 für alle Türschließervarianten verwendbar ist, muss das
Gleitstück 3 anfänglich seiner Bewegung eine gegenläufige Bewegung zur Gleitschienenerstreckung
machen können. Dies wird hier gewährleistet, indem die Kappe 12 im Bereich der Führungsbahn
des Gleitstücks 3 einen Ausschnitt 14 für die Bewegung des Gleitstücks 3 dort hinein
aufweist.
Liste der Referenzzeichen
[0017]
- 1
- Gleitschiene
- 2
- Führungen
- 3
- Gleitstück
- 4
- Stirnseite Gleitschiene
- 5
- C-förmiges Profil
- 6
- Befestigungsstück
- 7
- Lappen
- 8
- Schraubverbindung
- 9
- Durchgangsöfffnung
- 10
- Befestigungsmittel
- 11
- Stirnseite Befestigungsstück
- 12
- Kappe
- 13
- Steg Befestigungsstück
- 14
- Ausschnitt
1. Gleitschienenanordnung (1) für einen Türschließer, mit einer Führung (2) für ein Gleitstück
(3) eines Betätigungsarmes des Türschließers, mit einem an mindestens einer Stirnseite
(4) der Gleitschiene (1) angeordneten, mit der Gleitscheine (1) verbindbaren Befestigungsstück
(6), das eine Durchgangsöffnung (9) für ein Befestigungsmittel (10) zur Festlegung
der Gleitschiene (1) aufweist, und mit einer Kappe (12), die am Befestigungsstück
(6) festlegbar ist, und die das Befestigungsmittel (10) zumindest im vorne liegenden
Sichtbereich überdeckt,
dadurch gekennzeichnet,
dass die sichtbare Stirnseite (11) der Gleitschienenanordnung am Befestigungsstück (6)
ausgebildet ist, und die Kappe (12) in den Bereich zwischen einen die sichtbare Stirnseite
(11) des Befestigungsstücks (6) aufweisenden Steg und einen die Stirnseite (4) der
Gleitschiene (1) abdeckenden Steg (13) des Befestigungstücks (6) einschiebßar ist.
2. Gleitschiene nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Befestigungsstück (6) in Richtung Gleitschiene (1) ausgebildete Steg (13) zumindest
nach vorne sichtbar ausgebildet ist.
3. Gleitschiene nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kappe (12) selbsthaltend ausgebildet ist.
4. Gleitschiene nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kappe (12) das Befestigungsstück (6) verrastend umgreift.
5. Gleitschiene nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kappe (12) die sichtbaren drei Seiten (vorne, oben, unten) des Befestigungsstücks
(6) zumindest im Bereich des Befestigungsmittels (10) überdeckt.
6. Gleitschiene nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kappe (12) im Bereich der Führungsbahn des Gleitstücks (3) einen Ausschnitt (14)
für die Bewegung des Gleitstücks (3) dort hinein aufweist.
7. Gleitschiene nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Befestigungsstück (6) innerhalb der Gleitschiene (1) mittels eines abkragenden
Lappens (7) an der Gleitschiene festlegbar ist.
8. Gleitschiene nach Ansprüch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Lappen (7) unlösbar an der Gleitschiene (1) festgelegt ist.
9. Gleitschiene nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Durchgangsöffnung (9) im Befestigungsstück (6) für das Befestigungsmittel (10)
durch eine zum Befestigungsmittel erweiterte Öffnung gebildet ist, so dass die Gleitschiene
(1) in der Höhe und/oder seitlich ausrichtbar ist.
10. Gleitschiene nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Befestigungsstück (6) mit der Kappe (12), zur beidseitigen Verwendung an der
Gleitschiene (1), symmetrisch ausgebindet ist.
1. Sliding-rail arrangement (1) for a door closer, having a guide (2) for a sliding component
(3) of an actuating arm of the door closer, having a fastening component (6) which
is arranged on at least one end side (4) of the sliding rail (1), can be connected
to the sliding rail (1) and has a through-opening (9) for a fastening means (10) for
arresting the sliding rail (1), and having a cap (12) which can be arrested on the
fastening component (6) and covers over the fastening means (10) at least in the visible
region at the front,
characterized
in that the visible end side (11) of the sliding-rail arrangement is formed on the fastening
component (6), and the cap (12) can be pushed into the region between a crosspiece
which has the visible end side (11) of the fastening component (6) and a crosspiece
(13) which covers the end side (4) of the sliding rail (1) and belongs to the fastening
component (6).
2. Sliding rail according to Claim 1,
characterized
in that the crosspiece (13), which is formed on the fastening component (6) in the direction
of the sliding rail (1), is designed to be visible at least towards the front.
3. Sliding rail according to Claim 1,
characterized
in that the cap (12) is of self-retaining design.
4. Sliding rail according to Claim 1,
characterized
in that the cap (12) engages around the fastening component (6) with latching action.
5. Sliding rail according to Claim 1,
characterized
in that the cap (12) covers over the visible three sides (front, top, bottom) of the fastening
component (6) at least in the region of the fastening means (10).
6. Sliding rail according to Claim 1,
characterized
in that, in the region of the guide path of the sliding component (3), the cap (12) has a
cutout (14) in order for the sliding component (3) to move into the same.
7. Sliding rail according to Claim 1,
characterized
in that the fastening component (6) can be arrested within the sliding rail (1) by means
of a projecting lug (7) on the sliding rail.
8. Sliding rail according to Claim 7,
characterized
in that the lug (7) is arrested in a non-releasable manner on the sliding rail (1).
9. Sliding rail according to Claim 1,
characterized
in that the through-opening (9) in the fastening component (6) for the fastening means (10)
is formed by an opening which is widened in relation to the fastening means, and therefore
the sliding rail (1) can be aligned in the heightwise direction and/or laterally.
10. Sliding rail according to Claim 1,
characterized
in that the fastening component (6) with the cap (12) is of symmetrical design, so that it
can be used on either side of the sliding rail (1).
1. Agencement de glissière (1) pour un ferme-porte, comprenant un guide (2) pour un coulisseau
(3) d'un bras d'actionnement du ferme-porte, un élément de fixation (6) disposé sur
au moins un côté frontal (4) de la glissière (1) et pouvant être raccordé à la glissière
(1), lequel élément de fixation présente une ouverture de passage (9) pour un moyen
de fixation (10) pour fixer la glissière (1), et un capuchon (12) qui peut être fixé
sur l'élément de fixation (6) et qui recouvre le moyen de fixation (10) au moins dans
la région visible située en avant,
caractérisé en ce que
le côté frontal visible (11) de l'agencement de glissière est réalisé sur l'élément
de fixation (6), et le capuchon (12) peut être inséré dans la région entre une membrure
présentant le côté frontal visible (11) de l'élément de fixation (6) et une membrure
(13) de l'élément de fixation (6) recouvrant le côté frontal (4) de la glissière (1).
2. Glissière selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
la membrure (13) réalisée sur l'élément de fixation (6) dans la direction de la glissière
(1) est réalisée de manière visible au moins vers l'avant.
3. Glissière selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
le capuchon (12) est réalisé de manière auto-rétentive.
4. Glissière selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
le capuchon (12) vient en prise autour de l'élément de fixation (6) par encliquetage.
5. Glissière selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
le capuchon (12) recouvre les trois côtés visibles (avant, supérieur, inférieur) de
l'élément de fixation (6) au moins dans la région du moyen de fixation (10).
6. Glissière selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
le capuchon (12) présente dans la région de la trajectoire de guidage du coulisseau
(3) une section (14) pour le mouvement du coulisseau (3) à l'intérieur de celui-ci.
7. Glissière selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
l'élément de fixation (6) peut être fixé à l'intérieur de la glissière (1) au moyen
d'une languette saillante (7) sur la glissière.
8. Glissière selon la revendication 7,
caractérisée en ce que
la languette (7) est fixée de manière inamovible sur la glissière (1).
9. Glissière selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
l'ouverture de passage (9) dans l'élément de fixation (6) pour le moyen de fixation
(10) est formée par une ouverture élargie vers le moyen de fixation, de telle sorte
que la glissière (1) puisse être orientée en hauteur et/ou latéralement.
10. Glissière selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
l'élément de fixation (6) est réalisé sous forme symétrique avec le capuchon (12),
pour l'utilisation bilatérale sur la glissière (1).
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