BODENDÜSE FÜR HARTBÖDEN

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine neuartige Bodendüse für Hartböden.

[0002] Aus der EP 447 627 A1 ist ein an einen Staubsauger anschließbares Zusatzgerät bekannt das aus einem Saugrohr, einem mit diesem verbindbaren Mundstück und einem am Saugrohr angeordneten Behälter für Reinigungsflüssigkeit besteht, bei welchem Zusatzgerät im Mundstückgehäuse eine flüssigkeitsleitend mit dem Behälter verbundene Verteilerleiste und ein dieser zugeordneter, bewegbar gelagerter Auftragskörper vorgesehen ist. Auf Grund der Anordnung des Behälters für Reinigungsflüssigkeit an dem Saugrohr des Staubsaugers ist eine Flüssigkeitsversorgung allein auf Grund der Schwerkraft möglich und eine Dosierung der richtigen Flüssigkeitsmenge nicht möglich.

[0003] Das Patent US 6,000,088 beschreibt ein Sauggerät mit einem einziehbaren Schwamm und fixierten Abstreifern. Eine Öffnung zum Verteilen von Reinigungsflüssigkeit befindet sich oben an dem Gerät und ein Pumpengriff wird dazu verwendet, die Reinigungsflüssigkeit unter Druck zu setzen, sodass sie aus der Öffnung versprüht werden kann.

[0004] In der Patentschrift US 4,887,330 wird ein Zubehörteil für ein Saugrohr eines Saugreinigers offenbart. Das Zubehörteil dient zum Verteilen von Flüssigkeit auf die Oberfläche, die gesaugt werden soll. Ein Versorgungstank für die Flüssigkeit befindet sich in der Nähe der Saugdüse. Ein Ventil verteilt die Flüssigkeit. In einer Ausführungsform kommuniziert ein an der Oberfläche angreifendes Element oder eine Rolle mit dem Ventil. Wenn dieses Element an der Oberfläche angreift, so öffnet das Ventil, um Flüssigkeit von dem Tank zu einem die Flüssigkeit verteilenden Balken hin abzugeben.

[0005] Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Anordnung mit einer Dosierung der Flüssigkeit in Abhängigkeit des Betriebs der Bodendüse bereitzustellen.

[0006] Diese Aufgabe wird erfingdungsgemäß durch eine Bodendüse für Hartböden gelöst, die eine Flüssigkeitsversorgungseinrichtung für ein Wischmittel aufweist, die zur Förderung von Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitstank eine Pumpe umfasst. Durch die Verwendung einer Pumpe kann der Flüssigkeitstransport aktiv gefördert werden. Die Pumpe kann in Abhängigkeit von verschiedenen Betriebsbedingungen unterschiedlich angesteuert werden. Insbesondere kann die Fördermenge der Pumpe dann erhöht werden, wenn die Bodendüse großflächig eine Feuchtreinigung durchführt. Die Fördermenge der Pumpe kann andererseits reduziert werden, wenn die Bodendüse nur eine kleine Bodenfläche zu reinigen hat.

[0007] Die Pumpe ist zur Förderung von Flüssigkeit in Abhängigkeit einer Bewegung der Bodendüse während der Arbeit des Wischens ausgebildet. Vorzugsweise ist es von Vorteil, wenn die Fördermenge von Flüssigkeit in Abhängigkeit davon, wie viel Bodenfläche von der Bodendüse überstrichen wird, gesteuert wird. Wenn das feuchte Wischmittel den Boden überstreicht wird eine gewisse Flüssigkeitsmenge an den Boden abgegeben. D.h. wenn eine große Bodenfläche überstrichen wird, ist auch der verbrauch groß. Wird hingegen nur eine kleine Bodenfläche überstrichen, so wird weniger Flüssigkeit verbraucht. Folglich ist von Vorteil, wenn die Fördermenge der Pumpe in Abhängigkeit der Bewegung d.h. der Bewegungshäufigkeit der Bodendüse gesteuert wird. Eine Steuerung der Pumpe erfolgt durch gezieltes Aktivieren der Pumpe in gewissen Zeitabständen.

[0008] Die Pumpe kann zu ihrer Aktivierung mechanische Mittel aufweisen, die durch die Bewegung der Bodendüse betätigt werden. Durch die mechanische Aktivierung der Pumpe sind keine zusätzlichen Energieversorgungen wie bspw. elektrische Energie notwendig. Dies macht die Bodendüse unabhängig von externen Energieversorgungen. In vorteilhafter Weise kann deshalb die durch die manuelle Bewegung der Bodendüse erzeugte kinetische Energie für die Aktivierung der Pumpe genutzt werden. Ein weiterer Vorteil besteht in der Tatsache, dass dabei gleichzeitig auch eine Steuerung der Pumpe erfolgt, nämlich dass bei sehr vielen Bewegungen auch sehr viel Flüssigkeit gefördert wird und bei wenigen Bewegungen wenig Flüssigkeit gefördert wird.

[0009] Dabei kann die Pumpe vorzugsweise einen Pumpkörper aufweisen, der in Abhängigkeit einer Bewegung der Bodendüse aktivierbar ist. Der Pumpkörper wandelt die kinetische Energie in eine Druckenergie um, welche die Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank zu dem Wischmittel fördert.

[0010] Der Pumpkörper kann eine Membran einer Membranpumpe sein, die von einem in der Bodendüse beweglich gelagerten Trägheitsmassekörper aktivierbar ist. Die Ausbildung des Pumpkörpers als Membran bietet eine kostengünstig herzustellende Lösung, die weitgehend störungsfrei arbeitet und dadurch die Zuverlässigkeit der Flüssigkeitsförderung erhöht.

[0011] Der Trägheitsmassekörper kann eine Kugel sein, die zu ihrer Verlagerung auf die Membran zu und von der Membran weg aufgrund ihrer Trägheit in Abhängigkeit einer Bewegung der Bodendüse in der Bodendüse gelagerte ist. In derartigen Ausgestaltungen kann die Bodendüse eine Rinne aufweisen, in der die Kugel zum Abrollen geführt ist. Die Rinne ist vorzugsweise in der Hauptbewegungsrichtung der Bodendüse orientiert. Auf der Rinne kann sich die Kugel zwischen einem vorderen Anschlagende und einem hinteren Anschlagende frei bewegen. Wird die Bodendüse nach vorne bewegt, rollt die Kugel aufgrund ihrer Trägheit bis an das hintere Anschlagende der Rinne. Wird dann die Bodendüse zurückbewegt, so rollt die Kugel wiederum aufgrund ihrer Trägheit nach vorne, bis sie an dem vorderen Anschlagende anschlägt. Beispielsweise am vorderen Anschlagende kann sich die Membran der Pumpe befinden. Jedes mal wenn die Kugel an der Membran anschlägt wird eine gewissen Menge an Flüssigkeit durch die Pumpe gefördert. Mit gleicher Wirkung könnte die Membran der Pumpe auch an dem hinteren Anschlagende der Rinne vorgesehen sein.

[0012] Die Pumpe weist vorzugsweise eine mit dem Flüssigkeitstank verbundene Zuleitung und mindestens zwei zum Wischmittel führende Abflussleitungen auf. So kann Flüssigkeit von einem zentralen gemeinsamen Flüssigkeitstank herausgefördert und in mehrere Abflussleitungen weitergeleitet werden. Dabei sind keine zusätzlichen Verteilabzweigungen notwenig, um den Flüssigkeitsstrom aufzuteilen. Die Aufteilung erfolgt unmittelbar in der Pumpe.

[0013] Die Pumpe kann zur Verhinderung eines Flüssigkeitstransportes in Ruhestellung der Pumpe mindestens ein Einlassventil und ein Auslassventil aufweisen, die an einen Pumpenraum angeschlossen sind. Das Einlassventil und das Auslassventil sind strömungstechnisch gegenläufig in der Flüssigkeitsleitung angeschlossen, so dass stets nur intermittierend eine kleine Menge an Flüssigkeit gefördert werden kann. Dies hat den Vorteil, dass keine dauernde Fließverbindung vorhanden ist und folglich kein unerwünschtes Ausfließen von Flüssigkeit, insbesondere in der Ruhestellung der Pumpe, stattfinden kann.

[0014] Vorzugsweise sind die Auslassventile und Einlassventile als Klappenventile ausgebildet. Klappenventile bestehen in einer einfachen Ausgestaltung aus einer Durchlassbohrung, die von einer elastischen Fahne überdeckt ist. Die elastische Fahne kann als einfaches Einlegefolienteil ausgebildet sein. Dadurch ist eine kostengünstige Herstellung möglich und gleichzeitig ein Ventil mit hoher Zuverlässigkeit geschaffen.

[0015] Die Pumpe kann in einer einfachen Ausgestaltung auch mit dem Fuß betätigt werden. Erfindungsgemäß bevorzugt ist eine Pumpe vorgesehen, welche über eine Mechanik an der Düse angetrieben wird. Durch eine Kugel wird die Membran der Pumpe bei den Saugbewegungen betätigt. Die Kugel läuft in einer Bahn in Richtung der Saugbewegungen.

[0016] Durch die Rückwärtsbewegung der Düse erfährt die Kugel bedingt durch die Massenträgheit eine Bewegung von der Pumpe zum Ende der Laufbahn. Hier stößt die Kugel an und wird zurückgeworfen. Die mittlerweile ausgeführte Vorwärtsbewegung der Düse beschleunigt die Kugel durch die Rückprallenergie und die Massenträgheit der Kugel diese in Richtung Pumpe. Hier trifft diese auf die Pumpenmembrane auf, drückt diese zusammen und befördert hierdurch das Flüssigkeitsmedium in Richtung Schwamm der Bodendüse. Bei der Rückwärtsbewegung der Düse bewegt sich die Kugel wieder von der Pumpe weg. Hierdurch wird die Membrane wieder entlastet und zieht Flüssigkeitsmedium aus dem Tank an.

[0017] Gesteuert wird der Flüssigkeitstransport in der Pumpe vorzugsweise über sogenannte Flatterventile, die zur jeweiligen Richtung nur öffnen können wenn der entsprechende Druck anliegt. Die Vorteile einer solchen Pumpe liegen in der einfachen kostengünstigen Lösung, die nicht Schmutzanfällig ist.

[0018] Die Figuren zeigen eine bevorzugte Möglichkeit der Ausbildung einer Pumpe für insb. Reinigungsflüssigkeit an der Düse für Hartböden, welche mit zwei Saugkanälen ausgestattet ist, zwischen denen ein Wischmittel, insb. ein mit einem Tuch versehener Schwamm, befestigt ist. Das Wischmittel wird ständig im Saugvorgang mit Wasser versorgt, so dass eine gleich bleibende Feuchte des Wischmittels erhalten bleibt. Das Wischmittel wird so an der Düse befestigt, dass es ggf. leicht vom Bediener entnommen werden kann. Auf der Düse ist ein Tank befestigt, der zum Befüllen von der Düse entnommen werden kann. Von diesem Tank führt eine Leitung zu einer Pumpe, welche so ausgelegt ist, dass diese Wasser und auch Reinigungsmedien befördern kann. Durch die Bewegung des Pumpenkolbens, welcher vorzugsweise als Membrane ausgeführt ist, werden die Auslassventile geöffnet und lassen das Reinigungsmedium zum beispielsweise als Schwamm - Tuch ausgebildeten Wischmittel gelangen. Bei der bauartbedingten Rückbewegung der Membrane schließen die Auslassventile, das Einlassventil öffnet sich und lässt das Reinigungsmedium in das Pumpengehäuse gelangen. In der Ruhestellung der Membrane sind beide Ventile geschlossen und lassen keinen Mediumstrom zu. Die Pumpe kann dabei wahlweise mit einem oder mit zwei Flüssigkeitsabgängen versehen sein, welche zu einer gleichmäßigen Flüssigkeitsverteilung führen und somit gleichviel Flüssigkeit zum Tuch befördern. Die Pumpe wird über eine Mechanik an der Düse angetrieben. Durch eine Kugel wird die Membran der Pumpe bei den Saugbewegungen betätigt. Die Kugel läuft in einer Bahn in Richtung der Saugbewegungen.

[0019] Die Vorteile einer solchen Pumpe liegen in der kostengünstigen, nicht schmutzanfälligen Zuführung der Medien.

[0020] Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.

[0021] Eine Ausführungsform der Erfindung ist an Hand einer in den Figuren beispielhaft dargestellten Bodendüse beschrieben.

[0022] Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Seitenansicht einer Bodendüse für Hartböden, welche für die Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet ist;

Figur 2

eine perspektivische Ansicht von oben auf die Bodendüse nach Fig. 1 bei abgenommenen Flüssigkeitstank;

Figur 3

eine perspektivische Ansicht des Flüssigkeitstanks;

Figur 4

eine perspektivische Vorderansicht auf eine erfindungsgemäße Pumpe bei abgenommener Membran;

Figur 5

eine perspektivische Hinteransicht auf die Pumpe nach Fig. 4;

Figur 6

eine Schnittansicht durch die Pumpe nach Fig. 4 längs von Pumpenstutzen der Pumpe;

Figur 7

eine Schnittansicht durch die Pumpe nach Fig. 4 quer zu den Pumpenstutzen der Pumpe;

Figur 8

eine perspektivische Ansicht auf eine Rinne zur Führung einer erfindungsgemäßen Kugel zur Aktivierung der Pumpe nach Fig. 4;

Figur 9

eine perspektivische Ansicht auf eine Rinne mit der Kugel nach Fig. 8 in einer die Membran aktivierten Position.

[0023] Eine Bodendüse gemäß Fig. 1 weist eine Gehäuseschale 1 auf. Diese Gehäuseschale 1 ist mit einer rechteckförmigen Kontur ausgebildet. Angrenzend an zwei gegenüberliegenden Längsseiten der Gehäuseschale 1 sind ein in Schieberichtung der Bodendüse vorderes, in Fig. 1 links dargestelltes Saugkanalmundstück 2 und ein in Schieberichtung der Bodendüse hinteres, in Figur 1 rechts dargestelltes Saugkanalmundstück 3 an der Bodendüse gelagert. Das vordere Saugkanalmundstück 2 und das hintere Saugkanalmundstück 3 sind in Pfeilrichtung schwenkbar an der Bodendüse gelagert. An der Bodendüse ist ein Wischmittelträger 4 befestigt. An der Unterseite des Wischmittelträgers 4 liegt ein Wischtuch 5 an. In der dargestellten, an dem Wischmittelträger 4 befestigten Position des Wischtuches 5 befinden sich das vordere Saugkanalmundstück 2 und das hintere Saugkanalmundstück 3 in einer Schließstellung, in der das Wischtuch 5 flächig an der Unterseite des Wischmittelträgers 4 anliegend gehalten ist. In der dargestellten Schließstellung der Saugkanalmundstücke 2 und 3 sind die gegenüberliegenden längsseitigen Randabschnitte 6 und 7 des Wischtuches 5 in einer vorderen Klemmspalte 8 und einer hinteren Klemmspalte 9 eingeklemmt an der Bodendüse befestigt.

[0024] Eine Flüssigkeitsversorgungseinrichtung 50 weist einen Flüssigkeitstank 11 auf. Der Flüssigkeitstank 11 ist abnehmbar an der Bodendüse gehalten. An dem Flüssigkeitstank 11 ist eine elastische Rastfeder 12 befestigt, die einen Griffabschnitt 13 aufweist. Der Griffabschnitt 13 ist einteilig mit der Rastfeder 12 ausgebildet. Die Rastfeder 12 ist aus Kunststoff hergestellt und direkt an den Flüssigkeitstank 11 angeformt. Die Rastfeder 12 hält den Flüssigkeitstank 11 in einer an der Bodendüse verrasteten Position fest. Zusätzlich wird mittels der Rastfeder 12 eine Einfüllöffnung 14 des Flüssigkeitstanks 11 von einem Deckel 15 verschlossen.

[0025] Die Bodendüse ist über ein Anschlussgelenk 16 mit einem Aufnahmestutzen 17 für ein Saugrohr eines Staubsaugers verbunden. Das Anschlussgelenk 16 wird von einer Gelenkspfanne 18 und einer Gelenkskugel 19 gebildet. Die Gelenkspfanne 18 ist in der Bodendüse vorgesehen und die Gelenkskugel 19 mit dem Aufnahmestutzen 17 verbunden. Die Verbindung von Gelenkskugel 19 zum Aufnahmestutzen 17 ist als eine Schnapp-Rastverbindung 20 ausgeführt. Die Schnapp-Rastverbindung 20 ist nicht starr, sondern weist einen Freiheitsgrad auf, so dass der Aufnahmestutzen 17 bezüglich der Gelenkskugel 19 um eine koaxial zum Aufnahmestutzen 17 verlaufende Rotationsachse 21 drehbar gelagert ist. Zur Realisierung dieser Drehbarkeit um die Rotationsachse 21 weist der Aufnahmestutzen 17 mehrere über seinen Umfang verteilte nach innen gerichtete Rasthaken 22 auf, die in eine nach außen gerichtete umlaufende Rastringnut 23 an einem Anschluss 24 der Gelenkskugel 19 eingreifen.

[0026] Fig. 2 zeigt die Bodendüse nach Fig. 1 bei abgenommenen Flüssigkeitstank 11. In die Gehäuseschale 1 der Bodendüse ist eine Aufnahmenische 49 für den Flüssigkeitstank 11 vorgesehen. Die Aufnahmenische 49 ist in die Gehäuseschale 1 der Bodendüse einteilig eingeformt. Eine in die Bodendüse integrierte Flüssigkeitsversorgungseinrichtung 50 weist eine Anschlussverbindung 51 auf, die an eine Förderleitung 52 angeschlossen ist. Die Anschlussverbindung 51 weist einen hohlzylindrischen Dom 53 auf, an dessen oberen Ende ein Hohlnadelventil 54 angeordnet ist. Über eine am freien Ende des Hohlnadelventils 54 vorgesehene Öffnung wird aus dem Flüssigkeitstank 11 (Fig.3) Flüssigkeit eingesaugt, die durch den hohlzylindrischen Dom 53 in die Förderleitung 52 fließt. Der Unterdruck für das Ansaugen von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank 11 wird von einer Pumpe 100 erzeugt, die an die Förderleitung 52 angeschlossen ist. Die Funktion der Pumpe ist insbesondere an Hand der Figuren 8 und 9 erläutert.

[0027] In Figur 3 ist der Flüssigkeitstank 11 dargestellt. Der Flüssigkeitstank 11 weist eine Kammer 26 zum Speichern von Flüssigkeit auf. Die Kammer 26 ist im wesentliche quaderförmig gestaltet und besitzt eine obere Deckenwand 27, eine untere Bodenwand 28 und vier Seitenwände 29. in der Deckenwand 27 ist die Einfüllöffnung 14 eingebracht. Die Einfüllöffnung 14 ist von dem Deckel 15 verschlossen. Zwischen Einfüllöffnung 14 und Deckel 15 ist eine Verschlussdichtung 30 zwischengefügt. Die Verschlussdichtung 30 ist beispielsweise am Deckel 15 befestigt. Der Deckel 15 ist mittels einer Rastfeder 12 an dem Flüssigkeitstank 11 lösbar befestigt. Ein Lösen des Deckels 15 von dem Flüssigkeitstank 11 erfolgt durch Schwenken der Rastfeder 12 seitlich nach außen von dem Deckel 15 weg. Ein manuelles Schwenken der Rastfeder 12 wird durch den Griffabschnitt 13 erleichtert, der an der Rastfeder 12 angeformt ist, so dass sich ein Betätigen des Griffabschnitts 13 auf die Rastfeder 12 überträgt und diese verschwenkt werden kann, um die Rastverbindung zum Deckel 15 zu lösen.

[0028] In die untere Bodenwand 28 der Kammer 26 ist ein buchsenförmiger Rücksprung 31 eingeformt, der in Form und Größe an den Dom 53 der Flüssigkeitsversorgungseinrichtung 50 in der Gehäuseschale 1 derart angepasst ist, dass sich der buchsenförmiger Rücksprung 31 in der eingebauten Position des Flüssigkeitstanks 11 in der Bodendüse passgenau über den Dom 53 stülpt. Eine zum Hohlnadelventil 54 der Gehäuseschale 1 korrespondierender Auslauf 32 ist mit einer Abflussöffnung 33 ausgestattet. An der Abflussöffnung 33 ist ein Dichtungsventil 34 angebracht. Das Dichtungsventil 34 verschießt die Abflussöffnung 33 bei aus der Bodendüse entnommenem Flüssigkeitstank 11. In der in die Bodendüse eingesetzten Position des Flüssigkeitstanks 11 dringt das Hohlnadelventil 54 der Gehäuseschale 1 in das Dichtungsventil 34 der Abflussöffnung 33 am Auslauf 32 ein, so dass der Auslauf 32 geöffnet ist und Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank 11 über den Auslauf 32 und der Anschlussverbindung 51 an der Gehäuseschale 1 in die Förderleitung 52 der Flüssigkeitsversorgungseinrichtung 50 herausgefördert werden kann. Die Abflussöffnung 33 befindet sich nahe am oberen Ende der Höhe des Flüssigkeitstanks 11, so dass bei entnommenem Flüssigkeitstanks 11 keine oder nur eine geringe Flüssigkeitssäule an der geschlossenen Abflussöffnung 33 ansteht. Damit während des Betriebs der Bodendüse möglichst der gesamte Flüssigkeitsinhalt aus dem Flüssigkeitstanks 11 abgepumpt werden kann, ist die Abflussöffnung 33 mit einer Saugleitung 35 verbunden, deren freie Ansaugöffnung 36 nahe an die untere Bodenwand 28 des Flüssigkeitstanks 11 reicht.

[0029] Der Flüssigkeitstank 11 ist in eine Designblende 37 der Bodendüse integriert. Die Designblende 37 ist schalenartig gestaltet und in Form und Größe an die Gestalt der Bodendüse angepasst. Die Designblende 37 erstreckt sich dabei über annähernd die gesamte Breite der Bodendüse. Die Designblende 37 weist einen Kragenausschnitt 38 auf, der als einseitig offene Freisparung mit bogenförmiger Kontur aus der Designblende 37 ausgeschnitten ist. Über den Kragenausschnitt 38 kann in der abgedeckten Lage der Designblende 37 auf der Bodendüse die Kontur der Gelenkskugel 19 des Anschlussgelenks 16 aus der Düsenebene hervortreten. Über den Kragenausschnitt 38 mit einseitig offener Freisparung und bogenförmiger Kontur wird in der Designblende 37 eine taillierte Einschnürung geschaffen, die einen Tragegriff 39 für den Flüssigkeitstank 11 bildet. An einem dem Flüssigkeitstank 11 gegenüberliegenden Ende der Designblende 37 ist ein Fensterausschnitt 40 für ein Sichtfenster 41 eingebracht. Der Fensterausschnitt 40 ist als einseitig offene Freisparung in der Designblende 37 ausgeschnitten. Das eingesetzte Sichtfenster 41 ermöglicht in der eingebauten Lage der Designblende 37 in der Bodendüse einen Einblick auf die dahinterliegende Pumpe 100 bzw. die Kugel 102.

[0030] In Figur 4 ist die Pumpe 100 in einer perspektivischen Vorderansicht bei abgenommener Membran 101 gezeigt. Die Pumpe 100 weist ein Pumpengehäuse 111 auf. Das Pumpengehäuse 111 besitzt eine quaderförmige Gestalt. Es ist einteilig aus Kunststoff hergestellt. An zwei gegenüberliegenden Seiten des Pumpengehäuses 111 sind Befestigungsnuten 112a und 112b vorgesehen, in die in einer eingebauten Lage der Pumpe 100 Befestigungsrippen der Bodendüse eingreifen, um die Pumpe 100 lagerichtig an der Bodendüse in Position zu halten. Am Pumpengehäuse 111 ist eine kreisringförmige Kammerwand 113 ausgeformt. Durch die Kammerwand 113 wird eine Pumpenkammer 114 begrenzt. Die Pumpenkammer 114 wird bodenseitig durch einen kreisförmigen Kammerboden 115 begrenzt. Deckenseitig ist die Pumpenkammer 114 durch die in Fig. 6 dargestellte Membran 101 begrenzt. Die kreisringförmige Kammerwand 113 zusammen mit dem Kammerboden 115 und der Membran 101 bilden die flüssigkeitsdruckdichte Pumpenkammer 114. Am kreisförmigen Kammerboden 115 ist ein Einlassventil 107 angebracht. Das Einlassventil 107 ist als Flatterventil ausgebildet. Das Einlassventil 107 besitzt eine Einlassventilwand 116 mit drei Seitenwänden und rechteckiger Kontur. Die Einlassventilwand 116 umgibt eine Pumpeneinlassöffnung 117, die mit einem Pumpeneinlassstutzen 118 verbunden ist. An den Pumpeneinlassstutzen 118 ist die in Fig. 2 dargestellte Zuleitung 104 anschließbar.

[0031] Zur Bildung des Flatterventils ist die Pumpeneinlassöffnung 117 mit einer elastischen Einlassklappe 119 bedeckt. Auf Grund der elastischen Eigenschaften der Einlassklappe 119 kann sich dessen freies Klappenende in Abhängigkeit eines in der Pumpenkammer 114 anstehenden Überdrucks bzw. Unterdrucks zwischen einer die Pumpeneinlassöffnung 117 verschließenden und einer die Pumpeneinlassöffnung 117 öffnenden Position hin- und herbewegen. Ein dem freien Klappenende gegenüberliegendes festes Ende der Einlassklappe 119 ist mittels eines ersten Klemmbocks 120, der zwischen gegenüberliegenden Wänden der Einlassventilwand 116 eingeklemmt ist, festgelegt. Bei einem in der Pumpenkammer 114 anstehenden Überdruck wird das freie Ende der Einlassklappe 119 gegen die Pumpeneinlassöffnung 117 gedrückt, so dass über die Pumpeneinlassöffnung 117 keine Flüssigkeit in den Pumpeneinlassstutzen 118 und damit in die Zuleitung 104 austreten kann. Statt dessen tritt die unter Überdruck stehende Flüssigkeit über zwei Pumpenauslassöffnungen 121a und 121b in einen hinteren Teil der Pumpe 100 aus. Die Pumpenauslassöffnungen 121 a und 121 b sind mit jeweils korrespondierenden Pumpenauslassstutzen 122a, 122b verbunden. An den Pumpenauslassstutzen 122a ist die erste Abflussleitung 105 anschließbar. An den Pumpenauslassstutzen 122b ist die zweite Abflussleitung 106 anschließbar.

[0032] Der hintere Teil der Pumpe 100 ist in Fig. 5 in einer perspektivischen Ansicht der Pumpe 100 gezeigt. Am Pumpengehäuse 111 sind rückseitig zwei kreisringförmige Auslasskammerwände 123a und 123b ausgeformt. Durch die Auslasskammerwände 123a und 123b werden zwei Auslasskammern 124a und 124b begrenzt. Die Auslasskammern 124a und 124b werden bodenseitig durch kreisförmige Auslasskammerböden 125a und 125b begrenzt. Deckenseitig sind die Auslasskammern 124a und 124b durch die in Fig. 6 dargestellten Verschlußstopfen 126a und 126b verschlossen. Die kreisringförmigen Auslasskammerwände 123a und 123b zusammen mit den Auslasskammerböden 125a und 125b und den Verschlußstopfen 126a und 126b bilden die zwei flüssigkeitsdruckdichten Auslasskammern 124a und 124b. An den kreisförmigen Auslasskammerböden 125a und 125b sind das erste Auslassventil 108 und das zweite Auslassventil 109 angebracht. Die Auslassventile 108 und 109 sind als Flatterventile analog dem Einlassventil 107 nach Fig. 4 ausgebildet.

[0033] Die Auslassventile 108 und 109 besitzt jeweils eine Auslassventilwand 127 a bzw. 127b mit drei Seitenwänden und rechteckiger Kontur. Die Auslassventilwände 127 a und 127b umgeben jeweils eine der Pumpenauslassöffnungen 121 a und 121 b, die mit jeweils einem Pumpenauslassstutzen 122a und 122b verbunden sind. An die Pumpenauslassstutzen 122a und 122b sind die Abflussleitungen 105 und 105 anschließbar. Zur Bildung von Flatterventilen sind die Pumpenauslassöffnungen 121 a und 121 b mit jeweils einer elastischen Auslassklappe 128a und 128b bedeckt. Auf Grund der elastischen Eigenschaften der Auslassklappen 128a und 128b können sich deren freie Klappenenden in Abhängigkeit eines in den Auslasskammern 124a und 124b anstehenden Überdrucks bzw. Unterdrucks zwischen einer die Pumpenauslassöffnungen 121 a und 121 b verschließenden und einer die Pumpenauslassöffnungen 121 a und 121b öffnenden Position hin- und herbewegen. Jeweils ein den freien Klappenenden gegenüberliegendes festes Ende der Auslassklappen 128a und 128b ist mittels eines zweiten Klemmbocks 129 bzw. eines dritten Klemmbocks 130, die jeweils zwischen gegenüberliegenden Wänden der Auslassventilwände 127 a bzw. 127b eingeklemmt sind, festgelegt. Bei einem in der Pumpenkammer 114 anstehenden Unterdruck werden die freien Enden der Auslassklappen 128a und 128b gegen die Pumpenauslassöffnungen 121 a und 121b gesogen, so dass über die Pumpenauslassöffnungen 121 a und 121b keine Flüssigkeit in die Pumpenkammer 114 118 zurückgesogen wird und damit keine Flüssigkeit aus den Auslasskammern 124a und 124b wieder in die Pumpenkammer 114 zurückströmen kann. Statt dessen tritt bei einem Überdruck in der Pumpenkammer 114 die in den Auslasskammern 124a und 124b bereits vorhandene Flüssigkeit über die zwei Pumpenauslassstutzen 122a und 122b aus der Pumpe 100 heraus und in die erste Abflussleitung 105 und die zweite Abflussleitung 106 aus.

[0034] In Fig. 6 ist eine Schnittansicht durch die Pumpe 100 längs des Pumpenauslassstutzens 122a dargestellt. Diese Ansicht zeigt den Verschlußstopfen 126a der Auslasskammer 124a in einem Sehnenschnitt.

[0035] Die Pumpe 100 umfasst das Pumpengehäuse 111. Das Pumpengehäuse 111 weist die zwei gegenüberliegenden Befestigungsnuten 112a und 112b auf, die in Fig. 6 am oberen Ende des Pumpengehäuse 111 dargestellt sind. Auf der Gehäuseseite der Befestigungsnuten 112a und 112b sind in deren Höhe die beiden Auslasskammern 124a, 124b vorgesehen, von denen in Fig. 6 nur die Auslasskammer 124a im Schnitt dargestellt ist. Die Auslasskammer 124a ist seitlich von der Auslasskammerwand 123a begrenzt. Die bodenseitige Begrenzung der Auslasskammer 124a bildet der Auslasskammerboden 125a. An dem Auslasskammerboden 125a liegt in einer schließenden Position die Auslassklappe 128a an. In Fig. 6 nach oben hin dargestellt schießt ein Verschlussstopfen 126a die Auslasskammer 124a flüssigkeitsdicht ab.

[0036] Unterhalb der Auslassklappe 128a wird die Pumpenauslassöffnung 121 a abgedeckt. Die Pumpenauslassöffnung 121 a steht in Fluidverbindung mit der Pumpenkammer 114. Die Pumpenkammer 114 wird seitlich von der Kammerwand 113 begrenzt. Bodenseitig, in Fig. 6 oberhalb der Pumpenkammer 114 dargestellt, ist die Pumpenkammer 114 durch den Kammerboden 115 begrenzt. Der Auslasskammerboden 125a ist gleichzeitig Teil des Kammerbodens 115. Die Pumpenkammer 114 wird von der Membran 101, in Fig. 6 unterhalb der Pumpenkammer 114 dargestellt, flüssigkeitsdicht abgeschlossen. Die Membran 101 ist in ihrer Grundstellung domförmig nach außen gewölbt. Am freien Ende der domförmigen Membran 101 ist ein Anschlagfeld 131 an die Membran 101 angeformt. Das Anschlagfeld 131 dient zum Aufschlagen der Kugel 102 an die Membran 101 zur Verdichtung von in der Pumpenkammer 114 befindlichen Flüssigkeit. Aufgrund des dann herrschenden Überdrucks wird die Flüssigkeit über die Pumpenauslassöffnung 121 a bei geöffneter Auslassklappe 128a in die Auslasskammer 124a gefördert. Von der Auslasskammer 124a aus wird die Flüssigkeit über eine erste Pumpenleitung 132 zu dem Pumpenauslassstutzen 122a gefördert.

[0037] In Fig. 7 ist eine Schnittansicht durch die Pumpe 100 quer zu dem Pumpenauslassstutzen 122a dargestellt. Diese Ansicht zeigt den Verschlußstopfen 126b der Auslasskammer 124b im Durchmesserschnitt.

[0038] Der Pumpeneinlassstutzen 118 ist im Querschnitt dargestellt. An den Pumpeneinlassstutzen 118 schließt sich eine zweite Pumpenleitung 133 an. Die Pumpenleitung 133 endet an der Pumpeneinlassöffnung 117. In Fig. 7 links und recht von der Pumpeneinlassöffnung 117 ist die Einlassventilwand 116 gezeigt. Zwischen den Abschnitten der Einlassventilwand 116 ist die Einlassklappe 119 positioniert. In der dargestellten Position befindet sich die Einlassklappe 119 in ihrer die Pumpeneinlassöffnung 117 verschließenden Position. In Fig. 7 unterhalb der zweiten Pumpenleitung 133 ist die Auslasskammer 124b zusammen mit dem Verschlußstopfen 126b gezeigt. In Fig. 7 oberhalb der zweiten Pumpenleitung 133 ist die erste Pumpenleitung 132 zu dem Pumpenauslassstutzen 122a zu sehen. Der Pumpenauslassstutzen 122b liegt verdeckt hinter der Auslasskammer 124b, wobei nur die Austrittsöffnung 134 in den Pumpenauslassstutzen 122b zu sehen ist. Die gesamte Pumpe 100 ist, wie in Fig. 2 dargestellt, in einer Aufnahmenische 49, die in die Gehäuseschale 1 integriert ist, gehalten.

[0039] Fig. 8 zeigt eine perspektivische Ansicht auf einen Ausschnitt der Gehäuseschale 1, in welche die Aufnahmenische 49 für die Pumpe 100 und die Rinne 103 zur Führung der erfindungsgemäßen Kugel 102 zur Aktivierung der Membran 101 der Pumpe 100 integriert ist. Die Kugel 102 befindet sich in der Darstellung nach Fig. 8 in einer die Membran 101 entlastenden Position.

[0040] Fig. 9 zeigt die gleiche perspektivische Ansicht wie in Fig.8 auf einen Ausschnitt der Gehäuseschale 1, in welche die Aufnahmenische 49 für die Pumpe 100 und die Rinne 103 zur Führung der erfindungsgemäßen Kugel 102 zur Aktivierung der Membran 101 der Pumpe 100 integriert ist. Die Kugel 102 befindet sich in der Darstellung nach Fig. 9 in einer die Membran 101 aktivierenden Position.

[0041] Fig. 8 und Fig.9 zeigen die Pumpe 100, die als Membranpumpe ausgebildet und in einen Pumpenraum 55 in die Gehäuseschale 1 der Bodendüse eingesetzt ist. Der Pumpenraum 55 ist einteilig mit der Gehäuseschale 1 ausgebildet. Die Pumpe 100 weist die auslenkbare Membran 101 auf, die von der in der Bodendüse beweglich gelagerten Kugel 102 aktivierbar ist. Auf Grund einer Auslenkung der Membran 101 wird eine definierte Menge an Flüssigkeit durch die Pumpe 100 gefördert. Die Kugel 102 liegt in eine Richtung frei rollend in der Rinne 103 der Bodendüse. Die Rinne 103 ist einteilig an der Gehäuseschale 1 der Bodendüse angeformt. Die Krümmung der Rinne 103 ist an den Durchmesser der Kugel 102 angepasst, so dass die Kugel 102 in der Rinne 103 geführt ist und ein seitliches Ausweichen der Kugel 102 eingeschränkt ist. Die Rinne 103 erstreckt sich im wesentlichen in Schieberichtung der Bodendüse, so dass die Kugel 102 auf einer Bahn geführt ist, auf der sich die Kugel 102 in Schiebe- und Zugrichtung der Bodendüse innerhalb einer Strecke frei bewegen kann. Die Bewegung der Kugel 102 entlang der Strecke der Rinne 103 wird bei einer Vorwärts- bzw. Rückwärtsbewegung der Bodendüse in Schieberichtung bzw. Zugrichtung auf Grund der Massenträgheit der Kugel 102 induziert. Bei einer von der Bodendüse ausgeführten Rückwärtsbewegung, die aus einer Position der Kugel 102 wie in Fig.8 dargestellt ist eingeleitete wird, schlägt die Kugel 102 am vorderen Ende der Strecke der Rinne 103 an dem Anschlagfeld 131 der Membran 101 der Pumpe 100 wie in Fig. 9 dargestellt an, so dass die Membran 101 in Bewegung versetzt wird und aufgrund ihrer Auslenkbewegung nach innen eine definierte Menge Flüssigkeit aus der Förderleitung 52 zu einer Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung 150 fördert. Bei einer Vorwärtsbewegung der Bodendüse entfernt sich die Kugel 102 von der Membran 101 in die Position gemäß Fig.8 zurück und die Membran 101 kann in ihre Ausgangslage zurückkehren. Bei ihrer Bewegung in die Ausgangslage zurück wird in der Pumpenkammer 114 der Pumpe 100, wie zu den Figuren 4 bis 7 beschrieben ein Unterdruck erzeugt, der eine Menge an Flüssigkeit aus einer Zuleitung 104 ansaugt.

Ansprüche

1. Bodendüse für Hartböden, welche für die Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet ist, wobei die Bodendüse eine Flüssigkeitsversorgungseinrichtung für ein Wischmittel (5) aufweist, die zur Förderung von Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitstank (11) eine Pumpe (100) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (100) zur Förderung von Flüssigkeit in Abhängigkeit einer Bewegung der Bodendüse während der Arbeit des Wischens ausgebildet ist.

2. Bodendüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (100) zu ihrer Aktivierung mechanische Mittel aufweist, die durch die Bewegung der Bodendüse betätigt werden.

3. Bodendüse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (100) einen Pumpkörper aufweist, der in Abhängigkeit einer Bewegung der Bodendüse aktivierbar ist.

4. Bodendüse nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpkörper eine Membran (101) einer Membranpumpe ist, die von einem in der Bodendüse beweglich gelagerten Trägheitsmassekörper aktivierbar ist.

5. Bodendüse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägheitsmassekörper eine Kugel (102) ist, die zu ihrer Verlagerung auf die Membran (101) zu und von der Membran (101) weg aufgrund ihrer Trägheit in Abhängigkeit einer Bewegung der Bodendüse in der Bodendüse gelagerte ist.

6. Bodendüse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodendüse eine Rinne (103) aufweist, in der die Kugel (102) zum Abrollen geführt ist.

7. Bodendüse nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (100) eine mit dem Flüssigkeitstank (11) verbundene Zuleitung (104) und mindestens zwei zum Wischmittel (5) führende Abflussleitungen (105, 106) aufweist.

8. Bodendüse nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (100) zur Verhinderung eines Flüssigkeitstransportes in Ruhestellung der Pumpe (100) mindestens ein Einlassventil (107) und ein Auslassventil (108, 109) aufweist, die an einen Pumpenraum (110) angeschlossen sind.

9. Bodendüse nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassventile (108, 109) und Einlassventile (107) als Klappenventile ausgebildet sind.

Claims

1. Floor nozzle for hard floors, which is constructed to be suitable for the operations of vacuuming and wiping, wherein the floor nozzle has a liquid supply device for a wiping means (5), which device comprises a pump (100) for conveying liquid from a liquid tank (11), characterised in that the pump (100) is constructed for conveying liquid in dependence on a movement of the floor nozzle during wiping operation.

2. Floor nozzle according to claim 1, characterised in that the pump (100) has, for activation thereof, mechanical means actuated by the movement of the floor nozzle.

3. Floor nozzle according to claim 2, characterised in that the pump (100) has a pump body which is activatable in dependence on a movement of the floor nozzle.

4. Floor nozzle according to claim 3, characterised in that the pump body is a diaphragm (101) of a diaphragm pump, which is activatable by an inertia body movably mounted in the floor nozzle.

5. Floor nozzle according to claim 4, characterised in that the inertia body is a ball (102) which, for displacement thereof on the diaphragm (101) to and from the diaphragm (101) by virtue of its inertia in dependence on a movement of the floor nozzle, is mounted in the floor nozzle.

6. Floor nozzle according to claim 5, characterised in that the floor nozzle has a channel (103) in which the ball (102) is guided for rolling.

7. Floor nozzle according to claim 1 to 6, characterised in that the pump (100) comprises a feed duct (104) connected with the liquid tank (11) and at least two outflow ducts (105, 106) leading to the wiping means (5).

8. Floor nozzle according to claim 1 to 7, characterised in that the pump (100) comprises at least one inlet valve (107) and outlet valve (108, 109), which are connected with a pump chamber (110), for preventing transport of liquid in a rest setting of the pump (100).

9. Floor nozzle according to claim 8, characterised in that the outlet valves (108, 109) and inlet valves (107) are constructed as flap valves.

Revendications

1. Buse pour sols durs adaptée pour les travaux d'aspiration et de nettoyage, la buse pour sols comportant un dispositif d'alimentation en liquide pour un moyen de nettoyage (5), comprenant une pompe (100) destinée à transporter du liquide provenant d'un réservoir de liquide (11), caractérisée en ce que la pompe (100) est conçue pour transporter du liquide en fonction d'un mouvement de la buse pour sols pendant le travail de nettoyage.

2. Buse pour sols selon la revendication 1, caractérisée en ce que la pompe (100) comporte des moyens mécaniques destinés à son activation et qui sont actionnés par le mouvement de la buse pour sols.

3. Buse pour sols selon la revendication 2, caractérisée en ce que la pompe (100) comporte un corps de pompage qui est activable en fonction d'un mouvement de la buse pour sols.

4. Buse pour sols selon la revendication 3, caractérisée en ce que le corps de pompage est une membrane (101) d'une pompe à membrane, qui est activable par un corps de masse d'inertie monté mobile dans la buse pour sols.

5. Buse pour sols selon la revendication 4, caractérisée en ce que le corps de masse d'inertie est une sphère (102) qui, pour se rapprocher de la membrane (101) et s'éloigner de la membrane (101) par son inertie en fonction d'un mouvement de la buse pour sols, est montée dans la buse pour sols.

6. Buse pour sols selon la revendication 5, caractérisée en ce que la buse pour sols comporte une rainure (103) dans laquelle la sphère (102) est guidée et peut rouler.

7. Buse pour sols selon la revendication 1 à 6, caractérisée en ce que la pompe (100) comporte un tuyau d'alimentation (1 04) relié au réservoir de liquide (11) et au moins deux tuyaux d'évacuation (105, 106) menant au moyen de nettoyage (5).

8. Buse pour sols selon la revendication 1 à 7, caractérisée en ce que pour empêcher un transport de liquide lorsque la pompe (100) est en position de repos, ladite pompe (100) comprend au moins une soupape d'admission (107) et une soupape d'évacuation (108, 109) qui sont reliées à un compartiment de pompe (110).

9. Buse pour sols selon la revendication 8, caractérisée en ce que les soupapes d'évacuation (108, 109) et soupapes d'admission (107) sont conçues sous la forme de clapets.

Zeichnung