(19)
(11) EP 2 085 543 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.05.2013  Patentblatt  2013/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.08.2009  Patentblatt  2009/32

(21) Anmeldenummer: 08019545.6

(22) Anmeldetag:  07.11.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 55/00(2006.01)
E05B 17/00(2006.01)
E05C 9/18(2006.01)
E05B 17/20(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 17.01.2008 DE 202008000676 U

(71) Anmelder: MACO Technologie GmbH
5020 Salzburg (AT)

(72) Erfinder:
  • Macheiner, Andreas
    5023 Salzburg (AT)
  • Hölzl, Josef
    5532 Filzmoos (AT)

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Postfach 31 02 20
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Schloss


(57) Es wird ein Schloss mit einer Schlossfalle und einem Betätigungsorgan beschrieben, die miteinander in Wirkverbindung stehen, so dass die Schlossfalle durch Betätigung des Betätigungsorgans von einer ausgefahrenen Stellung in eine zurückgezogene Stellung und umgekehrt bewegbar ist, wenn sich das Schloss in einem entriegelten Zustand befindet. Weiterhin ist ein Stellglied vorgesehen, durch das das Schloss zwischen dem entriegelten Zustand und einem verriegelten Zustand umstellbar ist, sowie ein mit dem Stellglied wirkverbundenes Blockierelement, durch das eine Bewegung der Schlossfalle in die zurückgezogene Stellung verhindert wird, wenn sich das Schloss im verriegelten Zustand befindet. Das Blockierelement umfasst einen Blockierabschnitt, der beim Verriegeln des Schlosses in einen Freiraum eingreift, der bereichsweise durch einen an der Schlossfalle oder an einem mit der Schlossfalle verbundenen Element vorgesehenen Anlagebereich begrenzt ist, wobei der Blockierabschnitt einen zur Anlage an den Anlagebereich ausgebildeten Anlageabschnitt umfasst. Der Anlageabschnitt und der Anlagebereich verlaufen schräg zueinander und zumindest ein einen Teil des Anlageabschnitts umfassender Teil des Blockierabschnitts ist auch dann in den Freiraum einführbar, wenn sich die Schlossfalle zwischen der zurückgezogenen und der ausgefahrenen Stellung befindet.





Recherchenbericht












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