(19) |
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(11) |
EP 2 085 543 A3 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(88) |
Veröffentlichungstag A3: |
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01.05.2013 Patentblatt 2013/18 |
(43) |
Veröffentlichungstag A2: |
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05.08.2009 Patentblatt 2009/32 |
(22) |
Anmeldetag: 07.11.2008 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL BA MK RS |
(30) |
Priorität: |
17.01.2008 DE 202008000676 U
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(71) |
Anmelder: MACO Technologie GmbH |
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5020 Salzburg (AT) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Macheiner, Andreas
5023 Salzburg (AT)
- Hölzl, Josef
5532 Filzmoos (AT)
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(74) |
Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR |
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Postfach 31 02 20 80102 München 80102 München (DE) |
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(57) Es wird ein Schloss mit einer Schlossfalle und einem Betätigungsorgan beschrieben,
die miteinander in Wirkverbindung stehen, so dass die Schlossfalle durch Betätigung
des Betätigungsorgans von einer ausgefahrenen Stellung in eine zurückgezogene Stellung
und umgekehrt bewegbar ist, wenn sich das Schloss in einem entriegelten Zustand befindet.
Weiterhin ist ein Stellglied vorgesehen, durch das das Schloss zwischen dem entriegelten
Zustand und einem verriegelten Zustand umstellbar ist, sowie ein mit dem Stellglied
wirkverbundenes Blockierelement, durch das eine Bewegung der Schlossfalle in die zurückgezogene
Stellung verhindert wird, wenn sich das Schloss im verriegelten Zustand befindet.
Das Blockierelement umfasst einen Blockierabschnitt, der beim Verriegeln des Schlosses
in einen Freiraum eingreift, der bereichsweise durch einen an der Schlossfalle oder
an einem mit der Schlossfalle verbundenen Element vorgesehenen Anlagebereich begrenzt
ist, wobei der Blockierabschnitt einen zur Anlage an den Anlagebereich ausgebildeten
Anlageabschnitt umfasst. Der Anlageabschnitt und der Anlagebereich verlaufen schräg
zueinander und zumindest ein einen Teil des Anlageabschnitts umfassender Teil des
Blockierabschnitts ist auch dann in den Freiraum einführbar, wenn sich die Schlossfalle
zwischen der zurückgezogenen und der ausgefahrenen Stellung befindet.