Kombination aus Vortisch und Behälterbehandlungsmaschine

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kombination aus einem Vortisch und einer Behälterbehandlungsmaschine. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0002] Behälterbehandlungsmaschine in Form von Verschließmachinen, insbesondere auch solche umlaufender Bauart, zum Verschließen von Behältern wie z.B. Flaschen mit Verschlusskappen durch Aufschrauben oder aber auch durch Kronenkorken sind grundsätzlich bekannt (US 20 76 631, FR 2 109 824 A), und zwar mit einem von einem Einlaufstern, einem um eine vertikale Maschinenachse umlaufend antreibbaren Kreisel und einem Auslaufstern gebildeten Behältertransportsystem. An dem an einer zentrale Säule drehbar gelagerten Kreisel sind Behälterverschließpositionen vorgesehen. Die beim Schraubverschließen verwendeten Verschlusskappen bestehen beispielsweise aus Metall (z. B. Aluminium), vorzugsweise aber auch aus Kunststoff. Diese aus Kunststoff bestehenden Verschlusskappen sind mit einem Innengewinde vorgefertigt, mit welchem sie zum Verschließen auf das an der Flaschenmündung vorgesehene Außengewinde der Flasche aufgeschraubt und dort mit einem vorgegebenen Drehmoment festgedreht werden.

[0003] Bei Verschließmaschinen zum Verschließen von Behältern mit Verschlusskappen hat sich in der Vergangenheit besonders eine Bauweise durchgesetzt, bei der in einem rotlerend umlaufenden Rotor mehrere Schraubeinheiten vorgesehen sind, deren Welle in der üblichen Ausführung von einem auf der Welle sitzenden Ritzel gedreht wird, welches auf einem am Stator feststehenden Zahnkranz abläuft. Die Welle dreht ihrerseits den Schraubkopf, dem die Kappe zuvor in den üblichen Klemmeingriff zugeführt wurde. Die Schraubeinheiten werden beim Umlauf des Rotors nacheinander durch ihre Höhensteuerung, welche z.B. aus einer nicht umlaufenden Hubkurve besteht, abwärts bewegt auf die darunter stehende Flasche und schrauben dabei die Kappe auf die Flasche auf.

[0004] Bei vereinfachter Betrachtungsweise unterscheiden sich Kronenkorker und Schraubverschließer im Wesentlichen dadurch, dass die Schraubeinheiten durch Verformungseinheiten ersetzt werden, welche die Kronenkorken während des Verschließvorganges derart umformen, dass diese die Behälter luftdicht verschließen. Zusätzlich weisen Kronenkorker in den meisten Fällen eine zentrale Höhenverstellung auf, welche es gestattet, die Maschine an unterschiedliche Behälterhöhen anzupassen. Eine solche Vorrichtung ist beispielsweise bekannt auf DE 480 018 C.

[0005] Diese Druckschrift offenbart zusätzlich eine Verschließmaschine mit Zentralsäule, durch welche die Versorgung mit Druckmittel erfolgt. Zudem sind die Zu- und Abführeinrichtungen für die Behälter nicht auf einem mit der Vorrichtung eine integrale Einheit bildenden Vortisch verbunden.

[0006] Im Wesentlichen ist allen bekannt gewordenen Verschließmaschinen gemeinsam, dass die zu verschließenden Behälter den Verschließmaschinen an einem Behältereinlauf übergeben und die verschlossenen Behälter an einem Behälterauslauf entnommen werden. Der Zu- und Abtransport der Behälter erfolgt durch bekannte Transportbänder oder aber auch durch so genannte Transfersteme.

[0007] Allen Verschließmaschinen ist gemeinsam, dass diese in unmittelbarer räumlicher Nähe zu den ablaufbedingt vorhergehenden Füllmaschinen angeordnet sind. Dabei werden in der Praxis zwei Varianten bevorzugt. Zunächst werden Verschließmaschinen häufig auf dem, einer Füllmaschine in der Regel zugeordneten Vortisch angeordnet. Ebenfalls ist es bekannt, Verschließmaschinen auch als eigenständige Maschine auszubilden, und diese z.B. mit Transportbändern an die vorhergehende Füllmaschine und die nachfolgenden Anlagenbestandteile anzubinden.

[0008] In der, ebenfalls von der Anmelderin vorgelegten Patentanmeldung DE 10 2004 049 330.8, auf die hiermit Bezug genommen wird, werden die Vor- und Nachteile der bekannten Vortische erläutert, und zur Abstellung der Nachteile vorgeschlagen, die üblichen Vortische durch stabförmige Elemente zu ersetzen.

[0009] Diese neuartige und überaus vorteilhafte Ausgestaltung der Vortische bedingen grundlegende Änderungen an den auf diesen Vortischen angeordneten Verschließmaschinen.

[0010] Ebenfalls ist zu beachten, dass bekannte Ausgestaltungen von Verschließmaschinen einen vergleichsweise komplizierten Aufbau aufweisen.
Diese Aufbau ist dadurch begründet, dass umlaufende und nicht umlaufende Bauteile in verschachtelter Struktur angeordnet sind.
Zu den umlaufenden Bauteilen zählen die Behätterträger, die Verschließ- oder Schraubköpfe mit dem zugehörigen Trägerelement, die Hub- oder Senkelemente für Verschließ- oder Schraubköpfe oder Behälter.
Zu den nicht umlaufenden Bauteilen zählen der Antriebsmotor, der Antriebsstrang, die Kurvenbahn(en) für die Hub- oder Senkelemente.

[0011] Dabei ist es, um die nicht umlaufenden Bauteile wie z.B. die Kurvenbahnen am Mitdrehen zu hindern, erforderlich die Drehmomente und/oder Kräfte, welche ein Mitdrehen dieser Bauteile bewirken wollen, vollständig aufzufangen. Das Auffangen der mitdrehenden Kräfte bedingt, dass bekannte Verschließmaschinen mit mindestens zwei Elementen, z.B. Hauptsäule und Drehmomentenstütze oder Hauptsäule und Antriebsstrang, mit dem Grundgestell oder der (Vortisch)Befestigung der Verschließmaschine verbunden sind.

[0012] Ebenfalls ist die Gestaltung des Antriebs bekannter Verschließmaschinen vergleichsweise aufwändig und teuer. So ist es z.B. üblich, die erforderliche Antriebsleistung anhand einer mechanischen Kopplung mit der zugehörigen Füllmaschine direkt von dieser auf die Verschließmaschine zu übertragen.
Die dazu erforderlichen Bauteile bedingen bei Herstellung und Montage einen hohen Kostenaufwand.

[0013] Zusätzlich welsen bekannte, auf Vortischen oder separaten Gestellen angeordnete Verschließmaschinen einen hohen Reinigungsaufwand auf.

[0014] Aufgabe und Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Kombination aus Vortisch und Behälterbehandlungsmaschine, z.B. Rinser, Füll- und Verschließmaschine auszubilden, welcher sich durch einen besonders einfachen und damit kostengünstigen Aufbau auszeichnet und durch welchen die Reinigung der Behälterbehandlungsmaschine bei gleichzeitiger Kostenreduzierung weiter verbessert wird. Dazu wird eine Kombination aus Vortlsch und Behandlungsvorrichtung entsprechend dem Patentanspruch 1 vorgeschlagen. Weitere vorteilhafte Weiterbildungen sind Bestandteile der abhängigen ansprüche.

[0015] Im Nachfolgenden wird die vorliegende Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.

[0016] Im Einzelnen zeigt die

Figur 1

in einer vereinfachten Draufsicht, eine zum Stand der Technik gehörende Ausgestaltung eines Vortisches, die

Figur 2

in einer vereinfachten und teilweise geschnittenen Darstellung als Ausführungsbeispiel einen Schraubverschließer, und die

Figur 3

in einer Draufsicht eine Anordnung einer Füllmaschine mit Verschließer.

[0017] Weiterbildungen, Vorteile und Anwandungsmöglichkeiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und der Zeichnung.

[0018] Wie in der Figur 1 dargestellt, erlauben es neuartige Ausgestaltungen von Vortischen für Behälterbehandlungsmaschinen die für die Getränkeabfüllung erforderliche Bauteile oder Maschinen wie z.B. Transportsterne oder Rinser, Füll- und Verschließmaschinen auf einfache und kostengünstige Art und Weise miteinander zu verbinden. Dazu werden die bislang üblichen Vortische durch stabförmige Verbindungselemente ersetzt, wobei diese Verbindungselemente die Behandlungsmaschinen miteinander verbinden und, falls erforderlich weitere Elemente wie z.B. Transfer-, Ein- und Auslaufsterne, Einlaufschnecken und Führungen aufnehmen bzw. eine Befestigung für diese bilden.

[0019] Die Figur 2 zeigt als Ausführungsbeispiel eine Verschließmaschine 13 einen Schraubverachließer umlaufender Bauart.

[0020] Diese Verschließmaschine weist als wesentliches Bauteile eine nicht umlaufende Mittel- oder Zentralsäule 16 auf, und ist mechanisch und/oder kraftflusstechnisch lediglich anhand dieser Zentralsäule 16 mit dem umgebenden Raum verbunden.

[0021] Die Zentralsäule 16 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel auf einem Verbindungselement 14 angeordnet, welches beispielsweise eine Verbindung zu einer Füllmaschine herstellt. Das Verbindungselement 14 wiederum stützt sich mittels eines Stützfußes 15 auf dem Hallenboden ab.

[0022] Alternativ kann die Zentralsäule 16 direkt oder indirekt auf dem Hallenboden oder einem Grundgestell oder Gehäuse befestigt werden.

[0023] Ausgehend von unteren Ende der Zentralsäule 16 bildet diese zunächst die Aufnahmen für die Lagerungen des umlaufenden Kreisels 2 der Verschließmaschine 13.

[0024] An ihrem oberen Ende geht die Zentralsäule 16 in eine Kopfplatte 17 über.

[0025] Eine Funktion dieser Kopfplatte besteht zunächst darin, die Aufnahmen bzw. Befestigungspunkte für die folgenden, nicht mit dem Kreisel 2 der Verschließmaschine umlaufenden Komponenten zu bilden; Rotatlons- oder Antriebsmotor 18 des Kreisels, Hubkurve 19 für die Auf- und Abbewegung der Schraubelemente 20, Antriebsvarzahnung 28 für die Erzeugung der Drehbewegung der Schraubelemente 20, Einlaufstern 21 und Auslaufstern 22.

[0026] Während des Betriebs der Verschließmaschine treibt der Antriebsmotor 18 über ein auf seiner Ausgangwelle angeordneten Ritzel eine auf dem Kreisel 2 angebrachte Außenverzahnung 23 an und versetzt damit den Kreisel 2 in die gewünschte Drehbewegung.

[0027] In der dargestellt, bevorzugten Ausführungsform ist der Antriebsmotor 18 auf der Kopfplatte 17 befestigt, doch sind auch andere Montagepositionen wie z.B. die Zentralsäule 16 denkbar.

[0028] Bei dem Antriebsmotor 18 handelt es sich vorzugsweise um einen so genannten Servo- oder Synchronmotor. Im Rahmen dieser Anmeldung ist unter diesen Begriffen jede Art von Antriebsmotor zu verstehen, welche geregelt betrieben werden kann, wobei einzeln oder in beliebiger Kombination beispielsweise Drehwinkel, Drehrichtung, Winkelgeschwindigkeit und Drehmoment des Motors von einer Steuereinrichtung, z.B. einem Leitrechner vorgegeben, die erreichten Ist-Werten durch Sensoren ermittelt, mit den Soll-Werten verglichen und eventuelle Abweichungen durch automatische Gegenmaßnahmen korrigiert werden.

[0029] Durch die Verwendung derartiger Motoren ist es möglich, auf die aufwändige und teure mechanische Kopplung der Drehbewegungen von Füll- und Verschließmaschine zu verzichten.

[0030] Ebenfalls kann vorgesehen werden, die lediglich an der Kopfplatte 17 befestigten Ein- und Auslaufsterne 21, 22 direkt durch die Drehbewegung des Kreisels 2 anzutreiben. Dazu ist an der Kopfplatte 17 zunächst ein Ritzel 26 angeordnet, welches durch die Außenverzahnung 23 des umlaufenden Kreisels 2 angetrieben wird.
Die Drehbewegung des Ritzels 25 wird durch geeignete Elemente wie z.B. Zahnrlemen 26 und Zahnrlemenräder 27 auf die Sterne 21 und 22 übertragen.

[0031] In einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, die Sterne 21, 22 anhand von einem oder zwei Servomotoren anzutreiben, wobei diese ebenfalls an der Kopfplatte angeordnet sein können.

[0032] Bei Schraubverschließern ist es erforderlich, die Schraubverschlüsse den Schraubelementen 20 zuzuführen. Im Rahmen einer Weiterbildung ist vorgesehen, zur Übergabe der Schraubverschlüsse einen Transferstern 29 auf der Welle eines Ein- oder Auslaufsternes 21, 22 anzuordnen. Der Transferstern 29 entnimmt die Schraubverschlüsse an einer Bereitstellungsposition und überführt sie in den Wirkungsbereich der Schraubelemente 20, wo sich die Schraubelemente 20 auf die Schraubverschlüsse absenken und diese somit in den Klemmeingriff übernehmen.

[0033] Durch diese Vorgehensweise ergeben sich durch eine weitere Reduzierung der Anzahl der Bauteile weitere Kostensenkungen.

[0034] Durch die vorliegende Kombination aus stabförmigen Vortisch und Behälterbehandlungsmaschine ist es nunmehr auch möglich, die ortsfeste nicht umlaufende Zentralsäule 16 einer Verschließmaschine 13, welche lediglich durch diese Zentralsäule 16 mit dem umgebenden Raum mechanisch verbunden ist, frei von Elementen zur mechanischen Kraftübertragung, wie z.B. Antriebswellen, zu halten, wodurch bei Bedarf lediglich Leitungen für Bewegungsenergie und/oder in elektrischer oder optischer Form vorliegende Steuerungsinformationen und/oder Fluide, z.B. Hydraulikflüssigkeit oder Druckluft, durch die Zentralsäule 16 zu führen sind. Unter in optischer Form vorliegender Steuerungsinformationen sind z.B. durch Lichtleiter übertragene Informationen zur Steuerung der Verschließmaschine zu verstehen, wobei sich die optische Übertragung durch eine besondere Unempfindlichkeit gegenüber Störungen und große Schnelligkeit auszeichnet.

Ansprüche

1. Kombination aus Vortisch und Behälterbehandlungsmaschine, z.B. Rinser, Füll- und Verschließmaschine, mit einem Einlaufstern (21) und/oder einen Auslaufstern (22) für Behälter, z.B. Flaschen oder der gleichen wobei der Vortisch von stabförmigen Verbindungselementen (14) gebildet ist, und wobei der somit stabförmige Vortisch mindestens mit einer ortsfesten, nicht umlaufenden tragenden Zentralsäule (16), der Behandlungsmaschine verbunden ist, wobei durch diese Zentralsäule (16) die Leitungen für Bewegungsenergie und/oder für Steuerungsinformationen, die in elektrischer oder optischer Form vorliegen, und/oder für Fluide, z.B. Hydraulikflüssigkeit oder Druckluft geführt sind.

2. Kombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er stabförmige Verbindungselemente aufweist, die die Behandlungsmaschinen miteinander verbinden oder die eine Befestigung für den Einlaufstern (21) und/oder den Auslaufstern (22) und, falls erforderlich, für weitere Elemente wie z.B. Transfersteme und Führungen bilden.

3. Kombination nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Zentralsäule (16) für eine mechanische und/oder kraftübertragende Verbindung mit dem die Verschließmaschine (13) umgebenden Raum mit einem Stützfuß (15) auf einem Hallenboden abstützt, und dass die Zentralsäule (16) die Montageposition für einen Antriebsmotor (18) ist.

4. Kombination nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass Einlaufstern (21) und/oder Auslaufstern (22) durch mindestens einen separaten Servomotor angetrieben werden.

5. Kombination nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Antriebsmotor (18) um einen Servo-, Schritt- oder Synchronmotor handelt.

6. Kombination nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Verbindungselement (14), an welchem sich die Zentralsäule (16) für eine Verbindung beispielsweise zu einer Füllmaschine abstützt.

7. Kombination nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einer an der Oberseite der Zentralsäule (16) vorgesehenen Kopfplatte (17) Aufnahmen oder Befestigungspunkte für mit einem Kreisel (2) nicht umlaufende Komponenten vorgesehen sind.

8. Kombination nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ortsfeste Zentralsäule (16) lediglich Leitungen für Bewegungsenergie und/oder In elektrischer oder optischer Form vorliegende Steuerungsinformationen und/oder Fluide enthält.

9. Kombination nach einem der Ansprüche 3 oder 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass Einlaufstern (21) und/oder Auslaufstern (22) durch den Antriebsmotor der Verschließmaschine (18) angetrieben werden.

Claims

1. Combination of a table for container treatment machines and container handling machine, e.g. rinser, filling or closing machine, with an inlet star (21) and/or an outlet star (22) for containers e.g. bottles or similar, wherein the table is formed from rod-like connecting elements (14) and wherein the rod-like table is connected with at least one stationary, non-circulating, carrying central column (16) of the handling machine, wherein through this central column (16) are guided lines for kinetic energy and/or control information present in electrical or optical form, and/or for fluids e.g. hydrauiic fluid or compressed air.

2. Combination according to claim 1, characterised in that it comprises rod-like connecting elements which connect the handling machines together or which form a fixing for the inlet star (21) and/or the outlet star (22) and if necessary for further elements e.g. transfer stars and guides.

3. Combination according to claim 1 or 2, characterised in that for mechanical and/or force transmission connection with a chamber surrounding the closing machine (13), the central column (16) rests with a support foot (15) on a hall floor and that the central column (16) is the mounting position for a drive motor (18).

4. Combination according to claim 3, characterised in that the inlet star (21) and/or the outlet star (22) are driven by at least one separate servo motor.

5. Combination according to claim 3 or 4, characterised in that the drive motor (18) is a servo, stepper or synchronous motor.

6. Combination according to any one of the preceding claims, characterised by a connecting element (14) on which the central column (16) rests for connection for example to a filling machine.

7. Combination according to any one of the preceding claims, characterised in that on a header plate (17) provided on the top of the central column (16) are provided receivers or fixing points for components not circulating with a circulating device (2).

8. Combination according to any one of the preceding claims, characterised in that the stationary central column (16) contains only lines for kinetic energy and/or control information present in electrical or optical form and/or fluids.

9. Combination according to any of claims 3 or 5 to 8, characterised in that the inlet star (21) and/or the outlet star (22) are driven by the drive motor of the closing machine (18).

Revendications

1. Combinaison composée d'un plateau antérieur et d'une machine de manipulation de récipients, par exemple un dispositif de rinçage, une remplisseuse et une capsuleuse, comprenant un dispositif d'alimentation en étoile (21) et/ou un dispositif d'évacuation en étoile (22) pour des récipients, par exemple des bouteilles ou similaires, sachant que le plateau antérieur est formé par des éléments d'assemblage (14) en forme de tige, et sachant que le plateau antérieur présentant ainsi une forme de tige est relié au moins à une colonne centrale (16) de support immobile, non entraînée en rotation de la machine de manipulation, sachant que les conduites pour l'énergie de déplacement et/ou pour les informations de commande, se présentant sous une forme électrique ou optique, et/ou pour des fluides, par exemple un liquide hydraulique ou pour de l'air comprimé, sont guidées à travers la colonne centrale (16).

2. Combinaison selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'elle présente des éléments d'assemblage en forme de tige, qui relient entre elles les machines de manipulation et qui constituent une fixation pour le dispositif d'alimentation en étoile (21) et/ou pour le dispositif d'évacuation en toile (22) et, si nécessaire, pour d'autres éléments tels que des dispositifs de transfert en étoile et des dispositifs de guidage.

3. Combinaison selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la colonne centrale (16) s'appuie, pour un assemblage mécanique et/ou transmettant une force, par l'espace entourant la capsuleuse (13) et doté d'un pied d'appui (15) sur un sol de halle, et en ce que la colonne centrale (16) constitue la position de montage pour un moteur d'entraînement (18).

4. Combinaison selon la revendication 3, caractérisée en ce que des dispositifs d'alimentation en étoile (21) et/ou des dispositifs d'évacuation en étoile (22) sont entraînés par au moins un servomoteur séparé.

5. Combinaison selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce que le moteur d'entraînement (18) est un servomoteur, un moteur pas à pas ou un moteur synchrone.

6. Combinaison selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée par un élément d'assemblage (14), au niveau duquel s'appuie la colonne centrale (16) pour une liaison par exemple vers une remplisseuse.

7. Combinaison selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que sont prévus des logements et des points de fixation pour des composants non entraînés en rotation avec un gyroscope (2) au niveau d'une plaque de recouvrement (17) prévue au niveau du côté supérieur de la colonne centrale (16).

8. Combinaison selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la colonne centrale (16) immobile comprend uniquement des conduites pour de l'énergie de déplacement et/ou pour des informations de commande se présentant sous une forme électrique ou optique et/ou pour des fluides.

9. Combinaison selon l'une quelconque des revendications 3 ou 5 à 8, caractérisée en ce que des dispositifs d'alimentation en étoile (21) et/ou des dispositifs d'évacuation en étoile (22) sont entraînés par le moteur d'entraînement de la capsuleuse (18).

Zeichnung