(19) |
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(11) |
EP 2 109 521 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.05.2013 Patentblatt 2013/18 |
(22) |
Anmeldetag: 29.10.2006 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2006/001901 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2008/052492 (08.05.2008 Gazette 2008/19) |
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(54) |
SCHNEIDELEMENTEN-ANORDNUNG IN EINER VORRICHTUNG ZUM ZERKLEINERN VON FRÜCHTEN
ARRANGEMENT OF CUTTING ELEMENTS IN A DEVICE FOR CUTTING UP FRUIT
ENSEMBLE D'ÉLÉMENTS COUPANTS DANS UN DISPOSITIF DE FRACTIONNEMENT DE FRUITS
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.10.2009 Patentblatt 2009/43 |
(73) |
Patentinhaber: Barthel, Ralf Detlef |
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30989 Gehrden (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Barthel, Ralf Detlef
30989 Gehrden (DE)
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(74) |
Vertreter: Szaunig, Bernd et al |
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Anwaltskanzlei Söffge & Söffge . Berg
Moltkestrasse 3 - 5 80803 München 80803 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-2005/068139 US-A- 1 726 145 US-A- 4 059 037 US-A- 5 337 480
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DE-A1-102004 002 070 US-A- 2 487 431 US-A- 5 009 141 US-A- 5 655 428
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einer Schneidelementen-Anordnung, insbesondere
zum Zerkleinern von Zitrusfrüchten, die in glatte Scheiben mit einer einzigen Hebelbewegung
geschnitten werden und in einem Behältnis unterhalb der Schneidwerkzeuge aufgefangen
werden.
[0002] Aus der gattungsgebenden
WO 2005/068139 A1 ist eine Vorrichtung zum Schneiden von Zitrusfrüchten bekannt, die in glatte Scheiben
mit einer einzigen Hebelbewegung geschnitten werden und in einer Auffangschale unterhalb
einer Schneidelementen-Anordnung aufgefangen werden. Als nachteilig bei dieser Vorrichtung
wird es empfunden, dass die Hebelmechanik zu aufwendig und daher kostspielig ist und
die Montage der einzelnen Bauelemente zur Reinigung der mit den Zitrusfrüchten in
Berührung kommenden Teile zu kompliziert ist und daher für den Endverbraucher schwierig
werden kann. Ferner ist die Schneidelementen-Anordnung verhältnismäßig kostenintensiv,
was die gesamte Vorrichtung unnötig in der Herstellung verteuert. Ferner offenbart
die
US 4,059,037 eine Vorrichtung zum Schneiden von Früchten in Scheiben, die eine Schneidenanordnung
aufweist, bei der die einzelnen Schneiden im kreuzweise zu einander angeordnet sind.
In der
US 1,726,145 wird eine Kartoffelschneidvorrichtung offenbart, in der Kartoffeln mit Hilfe eine
Pressvorrichtung durch eine Messeranordnung gedrückt werden und dabei in kleine Stücke
zerlegt werden.
[0003] Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung und ein Verfahren
bereitzustellen, mit dem ganze Früchte, insbesondere Zitrusfrüchte, mit einer Hebelbewegung
in glatte Stücke zerkleinert werden, wobei die Vorrichtung einfach und kostengünstig
in der Herstellung ist.
[0004] Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst.
[0005] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Zerkleinern von Früchten, insbesondere Zitrusfrüchten,
mit einem Druckteil und einer Schneidelementen-Anordnung in einem Aufnahmeteil, das
die zu zerkleinernde Frucht aufnimmt, wobei die einzelnen Schneidelemente in einem
Messerblock V-förmig zueinander unterhalb des Druckteils angeordneten sind und die
Frucht durch Absenken des Druckteils zerkleinert wird, wobei das Druckteil mindestens
zwei parallele Schlitze aufweist und einen senkrecht dazu angeordneten Schlitz, in
das das Schneidelement eingreift, ist dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Schneidelemente
im Wesentlichen gerade und länglich sind und mindestens zwei Schneidelemente in einem
vorbestimmten Abstand (a) parallel zueinander kreuzweise V-förmig angeordnet sind
und im Bereich des Kreuzungspunktes der einzelnen Schneidelemente quer zur Längsachse
der mindestens zwei Schneidelemente mindestens ein längliches Schneidelement angeordnet
ist, und die Schneiden der einzelnen Schneidelemente nicht genau fluchten und die
Schneidlinien der Schneiden der Schneidelemente nicht geradlinig sind.
[0006] Vorteilhaft ist es auch, dass die einzelnen Schneidelemente in den dafür vorgesehenen
Nuten in dem Messerblock angeordnet sind, wobei der Messerblock jede beliebige Form
annehmen kann, vorzugsweise jedoch in der Draufsicht oval ist.
[0007] Vorteilhaft ist es, die einzelnen Schneidelemente an ihren Enden in den Nuten einzusetzen
und sie dort einstellbar entweder mit einer Klebung oder einem Stift oder einer Verschraubung
in den Nuten zu befestigen.
[0008] Ferner ist es vorteilhaft, dass mindestens ein drittes Schneidelement mit seiner
Schneide nach oben gerichtet im Bereich des Kreuzungspunktes der V-förmig angeordneten
übrigen Schneidelemente angeordnet ist, wobei der Kreuzungspunkt entweder durch die
untere Kante der Schneidelemente oder die obere Kante der Schneiden der Schneidelemente
gebildet werden kann und das dritte Schneidelement quer zu den übrigen Schneidelementen
im unmittelbaren nahen Bereich dieser Kreuzungspunkte angeordnet ist.
[0009] Vorteilhaft ist es ferner, dass die Schneidelemente einsetzbar und herausnehmbar
sind.
[0010] Von Vorteil ist es auch, dass der Messerblock mehrteilig ist, wobei die Teilung entlang
einer Linie vorgenommen wird, die entweder parallel oder quer zur Längsachse des Messerblocks
gezogen ist.
[0011] Vorteilhaft ist es auch, dass das Druckteil geradlinig beweglich die Zitrusfrucht
auf die Schneidelementen-Anordnung drückt.
[0012] In einem anderen Ausführungsbeispiel ist es vorteilhaft, dass die Schneidelementen-Anordnung
geradlinig auf die zu zerkleinernde Zitrusfrucht bewegt wird, um damit die Zerkleinerung
der Zitrusfrucht zu bewirken.
[0013] Dabei ist es vorteilhaft, die Auf- und Abbewegung des Druckteils bzw. der Schneidelementen-Anordnung
mittels eines Getriebes zu bewirken, wobei das Getriebe aus mindestens zwei Hebelarmen
bestehen sollte.
[0014] Eine weitere vorteilhafte Ausbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung weist zur
Auf- und Abbewegung des Druckteils ein Zahnradgetriebe auf.
[0015] Auch ist es vorteilhaft, dass das Druckteil mehrteilig ausgebildet ist, wobei die
Teile mittels einer entsprechenden Passführung, die schwalbenschwanzartig oder T-förmig
ausgebildet sein kann, ineinander geschoben werden.
[0016] Ausgesprochen vorteilhaft ist es, dass das Druckteil mindestens zwei parallel zueinander
angeordnete Schlitze und einen senkrecht dazu angeordneten Schlitz aufweist, in die
die Schneidelemente beim Herabsenken des Druckteils eingreifen, um damit die zerkleinerten
Teile der Frucht herauszudrücken.
[0017] Ferner ist es für die Sicherheit der Bedienperson vorteilhaft, an geeigneter Stelle
des Gehäuses einen Knopf oder Hebel, der von mindestens einer Hand der Bedienperson
betätigt werden muss, anzuordnen, um damit einen Entriegelungsmechanismus des Druckteils
zu bewirken.
[0018] Für die Montage und den Transport ist es vorteilhaft, dass der Hebelarm zur Betätigung
des Druckteils mindestens zweigeteilt und zusammenschraubbar ist.
[0019] Vorteilhaft ist ferner, dass die Auffangschale für die zerkleinerten Früchte, dass
die Schale eine Sicherung aufweist, die die Schale in einer definierten Position hält
und beim Einschieben der Schale einrastet, z.B. eine Noppe in einer Mulde.
[0020] Im nun Folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt
- Fig. 1:
- eine schematische Darstellung einer Seitenansicht der erfindungsgemäßen Schneidelementen-Anordnung
(1) ;
- Fig. 2:
- eine schematische Draufsicht auf zwei Schneidelemente (2, 3) der Schneidelementen-Anordnung
(1);
- Fig. 3:
- eine schematische Draufsicht auf ein Schneidelement (2');
- Fig. 4:
- eine schematische Seitenansicht eines Schneidelements (3') mit nicht geradliniger
Schneidkante (13);
- Fig. 5:
- eine schematische Draufsicht auf den Messerblock (8) mit eingesetzten Schneidelementen
(2, 3, 5);
- Fig. 6:
- eine perspektivische Explosionsdarstellung des Aufnahmeteils (18) und des Druckteils
(16, 17) mit zwei Hebelarmen (19, 20) des Getriebes;
- Fig. 7:
- eine perspektivische Explosionsdarstellung des Aufnahmeteils (18) und der Schneidelementen-Anordnung
(1);
- Fig. 8:
- eine perspektivische Darstellung des unteren Druckteils (17);
- Fig. 9:
- eine perspektivische Explosionsdarstellung des oberen Druckteils (16).
[0021] Die Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung mindestens zweier Schneidelemente
2, 3 sowie einem darunter quer zur Längsachse der beiden oberen Schneidelemente 2,
3 angeordneten Schneidelement 5. In diesem Ausführungsbeispiel sind die Schneidelemente
2, 3 in einem bestimmten Winkel α zueinander V-förmig so angeordnet, dass die Schneiden
7, 7', auf die die zu zerkleinernde Frucht gelegt wird, nach oben weisen. Der mittlere
Kreuzungspunkt 4 der Längsachsen der Schneidelemente liegt dabei naturgemäß etwa in
der Mitte der beiden länglichen Schneidelemente 2, 3. Das mindestens dritte notwendige
Schneidelement 5, das quer zu den beiden V-förmig zueinander angeordneten Schneidelementen
2, 3 liegt, ist im unmittelbaren Bereich des Kreuzungspunktes 4 der beiden länglichen
Schneidelemente 2, 3 angeordnet. Genauer gesagt, ist das längliche Schneidelement
5 im vorliegenden Ausführungsbeispiel direkt unter dem Kreuzungspunkt 11 der unteren
Längskanten der Schneidelemente mit seiner Schneide 7 nach oben gerichtet. In einem
anderen Ausführungsbeispiel ist das längliche, quer zu den Schneidelementen 2, 3 angeordnete
Schneidelement 5 direkt über dem Kreuzungspunkt 11' der Schneiden 7, 7' der Schneidelemente
2, 3 angeordnet. In einem weiteren Ausführungsbeispiel ist das längliche Schneidelement
5 in fluchtenden Schlitzen 14, die in die Schneidelemente eingearbeitet sind, in unmittelbarer
Nähe des Kreuzungspunktes 4 in die Schneidelemente 1, 2 eingesetzt.
[0022] In Fig. 2 sind zwei parallel zueinander angeordnete Schneidelemente 2, 3 schematisch
in der Draufsicht gezeigt. Die Schneidelemente 2, 3 sind in einem vorbestimmten Abstand
a zueinander angeordnet. Der Abstand a bestimmt die Breite oder Dicke der Scheiben
der zu zerkleinernden Frucht. Quer zu den V-förmig zueinander angeordneten Schneidelementen
2, 3 ist das Schneidelement 5 angeordnet. Die Schneiden 7 aller Schneidelemente 2,
3, 5 weisen dabei nach oben, in Richtung der zu zerkleinernden Frucht Die Länge L
der Schneidelemente hängt von der Breite bzw. dem Durchmesser des Aufnahmeteils 18
(Messerblock) ab.
[0023] Die Fig. 3 zeigt eine schematische Draufsicht auf ein nicht geradlinig verlaufendes
Schneidelement 2, dessen Schneide 7' nicht geradlinig verläuft. Die Enden 10, 10'
des Schneidelements 2 werden in dem Messerblock 8 in dafür vorgesehene Nuten 9 eingesetzt.
[0024] Die Fig. 4 zeigt eine schematische Seitenansicht eines geradlinig verlaufenden länglichen
Schneidelements 2, 3, 5, dessen Schneidlinie 13 der Schneide 7' nicht geradlinig verläuft,
sondern wellenartig. Die Schneidlinien der Schneiden 7' können dabei jede beliebige
Form, zum Beispiel eine Sägezahn oder dreieckige Spitzen annehmen.
[0025] Die Fig. 5 zeigt eine schematische Draufsicht auf den Messerblock 8. Der Messerblock
8 nimmt die Schneidelemente 2, 3, 5 an seinen Seiten in dafür vorgesehene Nuten 9
auf. Dabei kann die Ausnehmung der Vertiefung des Aufnahmeteils 18, in die die zu
zerkleinernde Frucht eingelegt wird, jede beliebige Form annehmen und ist im vorliegenden
Ausführungsbeispiel oval. Der gesamte Messerblock 8 kann ebenso beliebig ausgeführt
sein und ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel oval. Der Grundkörper des Messerblocks
8 kann ebenso rechteckig oder quadratisch ausgebildet sein. Die Enden 10, 10 , der
Schneidelemente 2, 3 sind mit hier nicht gezeigten geeigneten Befestigungsmitteln
wie beispielsweise durch Kleben, Klemmen, Verschrauben, Verrasten in den Nuten 9 befestigt.
Der Messerblock 8 kann mehrteilig ausgeführt sein und ist entlang einer Schnittlinie
12 geteilt. Die gesamte Schneidelementen-Anordnung 1 ist somit im Messerblock 8 angeordnet.
[0026] Die Fig. 6 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung des Aufnahmeteils 18
und des Druckteils 16, 17 mit den beiden Hebelarmen 19, 20. Das untere Druckteil 17
weist eine Vielzahl eingearbeiteter Schlitze 21 und Stege 21' auf, die beim Herunterdrücken
der zu zerkleinernden Frucht in die Zwischenräume zwischen den Schneidelementen 2,
3, eingreifen, um damit die zerkleinerten Fruchtteile aus den Zwischenräumen herausschieben.
An dem oberen Druckteil 16 ist das Druckgetriebe bzw. die Druckmechanik angeordnet.
Das vorliegende Ausführungsbeispiel zeigt einen Hebelarm 19, an dem ein Gestänge 20
mit seinem einen Ende an den Hebelarm 19 und mit seinem anderen Ende an das Druckteil
16 angelenkt ist. Bei einer Abwärtsbewegung des Hebelarms 19 wird die Kraft auf das
Gestänge 20 und das Druckteil 16, 17 übertragen.
[0027] Die Fig. 7 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung des Aufnahmeteils 18
mit seinem Messerblock 8 und der erfindungsgemäßen Schneidelementen-Anordnung 1. In
der Schneidelementen-Anordnung 1 sind eine Vielzahl von Schneidelementen 2, 3 V-förmig
zueinander in einem bestimmten Winkel α angeordnet. Unterhalb des Kreuzungspunktes
4 in unmittelbarer Nähe der Kreuzungspunkte der unteren Kanten der Schneidelemente
2, 3 ist ein weiteres Schneidelement 5 quer zu den Schneidelementen 2, 3 mit seiner
Schneide 7 nach oben weisend, angeordnet. Die Schneidelementen-Anordnung 1 wird in
dem Messerblock 8 in dafür vorgesehene Nuten 9 aufgenommen. Die Enden 10 der Schneidelemente
2, 3, 5 werden dabei in den Nuten 9 mit geeigneten Mitteln befestigt.
[0028] Die Fig. 8 zeigt in perspektivischer Darstellung den unteren Teil 17 des zweiteiligen
Druckteils 16, 17. An der Oberseite weist das untere Druckteil 17 eine T-förmige Führung
25 auf, die in eine entsprechende Nut 25' im oberen Druckteil 16 eingeschoben wird,
um damit die beiden Teile 16, 17 zusammenzuführen. Um der zu zerkleinernden Frucht
einen sicheren Halt zu verleihen, weist das untere Druckteil 17 auf seiner Unterseite
eine ovale Ausnehmung 28 auf. Die Ausnehmung 28 kann je nach zu zerkleinernde Frucht
beliebige Formen annehmen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist diese Ausnehmung
28 oval. Quer zur Längsachse des unteren Druckteils 17 ist eine Vielzahl von Schlitzen
21 und Stegen 21' angeordnet. In diese Schlitze 21 greifen die Schneidelemente 2,
3 beim Herabsenken des Druckteils 16, 17 ein. Quer zur Längsachse dieser Schlitze
21 ist ein weiterer Schlitz 22 angeordnet, in den das Schneidelement 5 der Schneidelementen-Anordnung
1 eingreift. Auf der Oberseite der T-förmigen Führung 25 ist am Ende eine Anschlagnase
27 angeordnet, die dazu dient, dem unteren Druckteil eine definierte Position zuzuweisen.
Um dem gesamten Druckteil 16, 17 eine geradlinige Auf- und Abführung zu bieten, sind
in den Druckteilen 16, 17 parallel zu den Schlitzen 21 Führungsnuten 26 eingearbeitet,
in die hier nicht gezeigte Führungsschienen eingreifen.
[0029] Die Fig. 9 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung des oberen Druckteils
16. Das obere Druckteil 16 besteht aus mehreren zusammensetzbaren Einzelteilen, die
zusammengesetzt das obere Druckteil 16 bilden. An den Seiten des oberen Druckteils
16 sind ebenfalls Führungsschlitze 26' eingearbeitet, um dem gesamten Druckteil 16,
17 eine geradlinige Führung zu verleihen. Das Getriebe, bestehend aus einem Hebelarm
19 und einem Gestänge 20, wird mit einem Bolzen, der durch die Bohrung 30 ragt, an
das obere Druckteil 16 zur Kraftübertragung angelenkt.
1. Vorrichtung zum Zerkleinern von Früchten, insbesondere Zitrusfrüchten, mit einem Druckteil
(17) und einer Schneidelementen-Anordnung (1) in einem Aufnahmeteil (18), das die
zu zerkleinernde Frucht aufnimmt, wobei die einzelnen Schneidelemente (2, 3, 5) in
einem Messerblock (8) V-förmig zueinander unterhalb des Druckteils (17) angeordneten
sind und die Frucht durch Absenken des Druckteils (17) zerkleinert wird, wobei das
Druckteil (17) mindestens zwei parallele Schlitze (21) aufweist und einen senkrecht
dazu angeordneten Schlitz (22), in das das Schneidelement (5) eingreift, da-durch gekennzeichnet, dass die einzelnen Schneidelemente (2, 3, 5) im Wesentlichen gerade und länglich
sind und mindestens zwei Schneidelemente (2, 3) in einem vorbestimmten Abstand (a)
parallel zueinander kreuzweise V-förmig angeordnet sind und im Bereich des Kreuzungspunktes
(4) der einzelnen Schneidelemente (2, 3) quer zur Längsachse der Schneidelemente (2,
3) mindestens ein längliches Schneidelement (5) angeordnet ist, und die Schneiden
(7) der einzelnen Schneidelemente (2, 3) nicht genau fluchten und die Schneidlinien
(13) der Schneiden (7) der Schneidelemente (2, 3, 5) nicht geradlinig sind.
2. Schneidelementen-Anordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidelemente (2, 3) an ihren Enden (10, 10') in einem Messerblock (8) befestigt
sind.
3. Schneidelementen-Anordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung mittels eines Stiftes oder einer Klemmung oder einer Klebung oder
einer Rasterung oder einer Verschraubung bewirkt wird.
4. Schneidelementen-Anordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Messerblock (8) Nuten (9) aufweist, die die Enden (10, 10') der Schneidelemente
(2, 3) aufnehmen.
5. Schneidelementen-Anordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens dritte Schneidelement (5) mit seiner Schneide (7') im Bereich des
unteren Kreuzungspunktes (4'') angeordnet ist.
6. Schneidelementen-Anordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens dritte Schneidelement (5) mit seiner Schneide (7) nach oben weisend
im Bereich des oberen Kreuzungspunktes (11') angeordnet ist.
7. Schneidelementen-Anordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidelemente (2, 3) einsetzbar und herausnehmbar sind.
8. Schneidelementen-Anordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Messerblock (8) entlang einer Linie (12) aufklappbar ist.
9. Schneidelementen-Anordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die in einem Messerblock (8) V-förmig zueinander angeordneten, im Wesentlichen geradlinigen
länglichen Schneidelemente (2, 3), entweder ruhend oder geradlinig beweglich in der
Vorrichtung (15) angeordnet sind.
10. Vorrichtung nach Anspruch einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass entweder das Druckteil (16, 17) oder der Messerblock (8) eine Auf- und Abbewegung
durchführt.
11. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckteil aus einem unteren (17) und einem oberen (16) Teil besteht.
12. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Teil (17) des Druckteils mindestens zwei parallele Schlitze (21) aufweist
und einen senkrecht dazu angeordneten Schlitz (22), in das Schneidelement (5) eingreift.
13. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (24) ein äußerlich zugänglicher Mechanismus angeordnet ist, der in Ruhestellung
ein ungewolltes Absenken des Druckteils (16, 17) verhindert.
14. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelarm (19) mindestens zweiteilig und abschraubbar ist.
1. Apparatus for crushing fruit, in particular citrus fruits, with a pressure part (17)
and a cutting element arrangement (1) in a receiving part (18) which receives the
material to be comminuted fruit, in which the individual cutting elements (2, 3, 5)
in a knife block (8) are V-shaped to each other is arranged below the pressure part
(17), and the fruit is comminuted by lowering the pressure member (17), wherein the
pressure part (17) at least two parallel slots (21) and having a perpendicularly arranged
slot (22) which is engaged by the cutting element (5), characterized in that the individual cutting elements (2, 3, 5) is substantially straight and elongated,
and at least two cutting elements (2, 3) at a predetermined distance (a parallel crosswise
are arranged in a V-shape and in the area of the crossing point (4) of the individual
cutting elements (2, 3) transversely to the longitudinal axis of the cutting elements
(2, 3) is at least one elongate cutting element (5), and the cutting edges (7) of
the individual cutting elements (2, 3) are not aligned and accurately, the cutting
lines (13) of the cutting edges (7) of the cutting elements (2, 3, 5) are not rectilinear
2. Cutting elements assembly according to claim 1, characterized in that the cutting elements (2, 3) are at their ends (10, 10 ') mounted in a knife block
(8).
3. Cutting elements assembly according to claim 1, characterized in that the fastening means of a pin or a clamp, or a bond or a grid, or a screw connection
is effected.
4. Cutting elements arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the blade block (8) has grooves (9), the ends (10, 10 ') of the cutting elements
(2, 3) receive.
5. Cutting elements arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the at least third cutting member (5) is arranged with its cutting edge (7 ') in
the region of the lower point of intersection (4").
6. Cutting elements arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the at least third cutting member (5) is arranged with its cutting edge (7) facing
upward at the upper junction point (11').
7. Cutting elements assembly according to claim 1, characterized in that the cutting elements (2, 3) are insertable and removable.
8. Cutting elements arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the blade block (8) hinged along a line (12).
9. Cutting elements arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that in a knife block (8), a V-shape to each other, arranged in the substantially rectilinear
elongate cutting elements (2, 3), either at rest or linearly movable in the device
are arranged (15).
10. Apparatus according to claim one of the preceding claims, characterized in that either the pressure part (16, 17) or the knife block (8) carries out an up and down
motion.
11. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the pressure part consists of a lower (17) and an upper (16) is part.
12. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the lower part (17) of the printing portion of at least two parallel slots (21) and
arranged perpendicularly thereto one slot (22) in the cutting element (5) engages.
13. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the housing (24) an externally accessible mechanism is arranged, which in the rest
position an unwanted lowering of the pressure member (16, 17) is prevented.
14. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the lever arm is at least two parts and removable (19).
1. Dispositif pour broyer des fruits, notamment les agrumes, avec une pièce de pression
(17) et un agencement d'éléments de coupe (1) dans une partie de réception (18) qui
reçoit le matériau à fruits broyés, dans lequel les éléments de coupe individuels
(2, 3, 5) dans un Bloc porte-couteaux (8) sont en forme de V à l'autre est disposé
au-dessous de la pièce de pression (17), et le fruit est broyé en abaissant l'élément
de pression (17), dans lequel la pièce de pression (17) au moins deux fentes parallèles
(21) et comportant une fente disposée perpendiculairement (22) qui est en prise avec
l'élément de coupe (5), caractérisé en ce que les éléments de coupe individuels (2, 3, 5) est sensiblement droite et allongée,
et au moins deux éléments de coupe (2, 3) à une distance prédéterminée (a parallèlement
transversalement sont disposées en forme de V et dans la zone du point de passage
(4) des éléments de coupe individuels (2, 3) transversalement à l'axe longitudinal
des éléments de coupe (2, 3) est au moins un élément allongé de découpe (5), et les
arêtes de coupe (7) des éléments de coupe individuels (2, 3) ne sont pas alignés et
avec précision, les lignes de coupe (13) des arêtes de coupe (7) des organes de coupe
(2, 3, 5) ne sont pas rectilignes.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments de coupe (2, 3) sont, à leurs extrémités (10, 10 ') montés dans un bloc
de couteau (8).
3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens de fixation d'une broche ou d'une pince, ou une liaison ou une grille,
ou une liaison vissée est réalisée.
4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bloc porte-lames (8) présente des rainures (9), les extrémités (10, 10') des éléments
de coupe (2, 3) reçoivent.
5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de coupe au moins troisième (5) est disposée avec son arête de coupe (7
') dans la région de la plus faible point d'intersection (4").
6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de coupe au moins troisième (5) est disposée avec son arête de coupe (7)
tournée vers le haut au niveau du point de jonction supérieure (11 ').
7. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments de coupe (2, 3) sont insérables et amovibles.
8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bloc porte-lames (8) articulé le long d'une ligne (12).
9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que dans un bloc de couteau (8), une forme en V les uns aux autres, disposés dans les
sensiblement rectilignes allongés éléments de coupe (2, 3), soit au repos ou mobile
linéairement dans le dispositif sont agencés (15).
10. Dispositif selon la revendication l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie supporte la pression (16, 17) ou le bloc porte-couteau (8) effectue un
mouvement de haut en bas.
11. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pièce de pression se compose d'un bas (17) et une tige (16) fait partie.
12. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie inférieure (17) de la partie d'impression d'au moins deux fentes parallèles
(21) et disposée perpendiculairement à celle-ci une fente (22) dans l'élément de coupe
(5) vient en prise.
13. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le boîtier (24) accessible de l'extérieur un mécanisme est disposé, qui, dans la
position de repos un abaissement indésirable de l'élément de pression (16, 17) est
empêché.
14. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bras de levier est au moins deux parties et amovibles (19).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
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Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente